Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe zum Verschliessen der Ausgiessöffnung eines Behälters gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Behälter gemäss Oberbegriff des Anspruchs 21.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Verschlusskappen mit einem Garantieband sind Verschlusskappen bekannt, welche unverlierbar an dem Behälter gehalten sind und dessen Ausgiessöffnung verschliessen. Die Haltefunktion ist auch insofern von grosser Bedeutung, da in den nächsten Jahren gesetzliche Bestimmungen erlassen werden, welche dazu verpflichten, dass Verschlüsse von Getränkeflaschen auch im geöffneten Zustand unverlierbar mit der Getränkeflasche verbunden sind.

Es sind auch solche Verschlusskappen bekannt, welche zwei Haltebänder aufweisen, welche ein Gewindeteil der Verschlusskappe mit einem Garantiering der Verschlusskappe verbinden. Die zwei Haltebänder können als ein Scharnier wirken, um welches der Gewindeteil von dem Garantiering bzw. von dem zu verschliessenden Behälter aus einer Verschlussposition in eine Offenposition wegklappbar ist. Am offenen Rand des Gewindeteils ist eine Rastnase ausgebildet. Mit der Rastnase lässt sich der Gewindeteil in der Offenposition am Aussengewinde des Flaschenhalses verrasten. Dadurch ist der Gewindeteil in der Offenposition fixiert und stört den Ausgiessvorgang unwesentlich

Jedoch erträgt die Nase nur eine bestimmte Spannung der Haltebänder in der Offenposition und neigt dazu sich zu verbiegen. Dadurch bekommt der Benutzer wenig Rückmeldung, wenn er den Gewindeteil in die Offenposition überführt. Zudem sind im Bereich der Nase viele scharfen Kanten vorhanden, welche zu Verletzungen des Benutzers führen können.

Aufgabe der Erfindung

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die Aufgabe eine verbesserte unverlierbare Verschlusskappe zu schaffen, welche eine verbesserte Haptik in Bezug auf die Bedienung und die Sicherheit aufweist.

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einer Verschlusskappe zum Verschliessen der Ausgiessöffnung eines Behälters, durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbildungen und/oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass die Rastnase die Gestalt einer ersten Rampe besitzt, wobei die Höhe der ersten Rampe in radialer Richtung ausgehend von dem offenen Rand zunimmt und dass die Nut von einer zweiten und dritten an dem Garantiering ausgebildeten Rampe flankiert ist, deren Höhen von der Nut ausgehend in Umfangsrichtung des Garantieringes abnehmen. Dadurch, dass die Rastnase eine erste Rampe ist, ist die Rastnase mechanisch verstärkt und lässt sich unter Belastung nicht mehr verbiegen. Unter einer verstärkten Belastung, hervorgerufen durch höhere Zugspannungen in den Haltebändern, gibt die Rastnase nicht nach. Daraus folgt, dass der Gewindeteil in der Offenposition einen vergrösserten Öffnungswinkel einnehmen kann, welcher durch Nachgeben der Rastnase nicht wieder reduziert wird. Ein vergrösserter Öffnungswinkel ist erwünscht, da dadurch der Behälter beim Ausgiessen von Füllgut wesentlich benutzerfreundlicher wird. Die erhöhten Zugspannungen führen auch zu einer verbesserten Einschnappfunktion der Rastnase in der Offenposition, wodurch die Haptik beim Öffnen verbessert wird. Auch kann der Mantel des Gewindeteils dadurch stärker an dem Supportring des Behälters anschlagen, was den Gewindeteil in der Offenposition stabilisiert und dem Benutzer ein akustisches Feedback geben kann, dass der Gewindeteil eingeschnappt ist. Die erste Rampe führt auch dazu, dass scharfe Kanten und Stufen an der Rastnase vermieden sind, wodurch das Verletzungsrisiko reduziert wird bzw. die Benutzersicherheit verbessert wird.

Die zweite und dritte Rampe schützen die erste Rampe und kompensieren das zu starke Herausragen der Rastnase aus der Aussenkontur der Verschlusskappe. Auch dadurch ist das Verletzungsrisiko minimiert. Zusätzlich ist es denkbar, dass der Gewindeteil in der Offenposition an der zweiten und dritten Rampe anliegt, wodurch der Gewindeteil in der Offenposition stabilisiert wird und nicht wackelt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt die die erste Rampe an ihrem offenen Ende einen Rampentisch. Diese Abflachung der Rampe verhindert eine scharfe Kante an der ersten Rampe, welche zu Verletzungen führen könnte. Zusätzlich kann der Gewindeteil mit dem Rampentisch in der Offenposition an dem Ausgiesser anliegen, wodurch die Offenposition stabilisiert wird. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die erste Rampe U- förmig mit einem ersten und zweiten Schenkel und einer Basis, wobei die Höhen der Schenkel ausgehend vom offenen Rand zunehmen und die Basis der Rampentisch ist. Die U-Form der Rastnase erfüllt alle Anforderungen, welche an die erste Rampe gestellt werden, in einer materialschonenden Art und Weise.

Zweckmässigerweise ist an der Rastnase zwischen dem ersten und zweiten Schenkel eine Verstärkungsrippe ausgeformt. Diese verstärkt die mechanische Stabilität der U- förmigen Rastnase, wodurch die Rastnase hohe Verbiegungskräfte ertragen kann, ohne sich zu deformieren.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn die Schenkel, die Basis und die optionale Verstärkungsrippe abgerundete Kanten haben. Dadurch ist ein Verletzungsrisiko durch die erste Rastnase minimiert.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die die erste Rampe eine vollflächige Aufdickung. Diese Ausführungsform ermöglicht eine maximale mechanische Stabilität der Rastnase. Da diese Ausführungsform frei von Vertiefungen und Rippen ist bzw. die gesamte Rastnase zu der ersten Rampe aufgedickt ist, lässt sich der Negativabdruck in einer Spritzgussform einfach erstellen und dementsprechend einfach ist auch die Entformung der Rastnase aus der Form.

Zweckmässigerweise überragt die erste Rampe die zweite und dritte Rampe um 1 bis 4 mm und bevorzugt um 1 ,5 bis 2 mm. Dadurch ist der Vorsprung der Rastnase aus der Aussenkontur der Kappe gering und die Rastnase hat trotzdem eine ausreichende Dicke, um ein zuverlässiges Verschnappen an dem Ausgiesser sicher zu stellen.

Von Vorteil ist es, wenn die erste Rampe eine Länge zwischen 4 und 10 mm und bevorzugt zwischen 5 und 7 mm besitzt. Diese Länge ermöglicht es, dass in den beiden Zugbändern in der Offenposition eine hohe Zugspannung aufgebaut werden kann, welche zu den weiter oben ausgeführten Vorteilen, insbesondere einen vergrösserten Öffnungswinkel des Gewindeteils, führt.

Mit Vorteil besitzt die erste Rampe an ihrer höchsten Stelle eine Höhe zwischen 3 und 6 mm und bevorzugt zwischen 4 und 5 mm. Die höchste Stelle ist bevorzugt durch den Rampentisch definiert. Diese Höhe ermöglicht den Aufbau einer stabilen Offenposition.

Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass das erste und dritte Ende mit einem ersten und zweiten Scharnier an dem offenen Rand angelenkt ist. Die Scharniere ermöglichen es, dass der Gewindeteil relativ zu dem ersten und zweiten Halteband um die Scharniere in die Offenposition verschwenkt werden kann, wodurch das Überführen in die Offenposition für den Benutzer einfach und selbsterklärend ist. Dadurch kann auch ein missverständliches Abreissen des Gewindeteils von dem Garantiering vermieden werden.

Zweckmässigerweise ist der erste Rand mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg mit dem offenen Rand des Gewindeteils lösbar verbunden und der zweite Rand ist mit wenigsten einem zweiten Sollbruchsteg mit dem Garantiering lösbar verbunden. Auch kann der dritte Rand bevorzugt mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg mit dem offenen Rand des Gewindeteils lösbar verbunden sein und der vierte Rand kann mit wenigsten einem vierten Sollbruchsteg mit dem Garantiering lösbar verbunden sein. Dadurch erhalten die Haltebänder eine gute Stütze in axialer Richtung, welche benötigt wird, dass die Verschlusskappe auf den Ausgiesser aufgeprellt werden kann, ohne dass die Haltebänder gestaucht oder zerstört werden.

Bevorzugt sind das erste und dritte Ende mit einem zweiten bzw. einem vierten Sollbruchsteg mit dem Garantiering verbunden. Durch das Vorsehen der zwei vierten Sollbruchstege sind die Haltebänder ausreichend gestützt und gehalten, um beim Aufprellen auf den Ausgiesser keinen Schaden zu nehmen. Auf weitere dritte und vierte Sollbruchstege kann daher verzichtet werden, wodurch sich Kunststoffmaterial einsparen lässt.

Auch vorteilhaft ist es, wenn das erste und das dritte Ende einen ersten Öffnungswinkel von wenigstens 4 Grad und höchstens 10 Grad und bevorzugt von wenigstens 5 und höchstens 7 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen und das zweite und das das vierte Ende einen zweiten Öffnungswinkel von wenigstens 180 Grad und höchstens 240 Grad und bevorzugt von wenigstens 200 und höchstens 220 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen. Durch die Wahl dieser Winkelgrössen sind das erste und zweite Halteband an dem Garantiering in einer Position, in welcher sie sich in der Offenposition des Gewindeteils im Wesentlichen tangential entlang dem Ausgiesser erstrecken. Dadurch bewegen sich die Haltebänder mit dem Gewindeteil ohne an dem Ausgiesser hängen zu bleiben, wenn der Gewindeteil in die Offenposition bewegt wird.

Zweckmässigerweise entspricht der Öffnungswinkel, welcher die Rastnase mit dem Mittelpunk als Scheitelpunkt einschliesst, im Wesentlichen dem ersten Öffnungswinkel. Durch das Ausschneiden des ersten und zweiten Haltebandes aus dem Garantiering wird bevorzugt die Rastnase freigeschnitten und die Nut gebildet. Denkbar wäre es auch, dass ein grösserer Abstand zwischen dem ersten Ende des ersten Haltebandes und der Rastnase bzw. dem dritten Ende des zweiten Haltebandes und der Rastnase vorgesehen ist, als wenn der Abstand durch das Ausschneiden der Haltebänder gebildet ist.

Bevorzugt ist es, wenn das erste und zweite Ende einen dritten Öffnungswinkel von wenigstens 50 Grad und höchstens 80 Grad und bevorzugt von wenigstens 60 und höchstens 70 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen.

Bevorzugt ist es auch, wenn das dritte und das vierte Ende einen vierten Öffnungswinkel von wenigstens 50 Grad und höchstens 80 Grad und bevorzugt von wenigstens 60 und höchstens 70 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt einschliessen. Durch diese Wahl des dritten und vierten Öffnungswinkels besitzen das erste und zweite Halteband eine Länge, welche das Abschrauben, das Überführen des Gewindeteils in die Offenposition und das Halten des Gewindeteils in der Offenposition mit einer hohen Zugspannung ermöglichen (in Kombination mit der Dimensionierung der ersten Rampe). In Kombination mit dem ersten und zweiten Öffnungswinkel erhalten die Haltebänder die passende Position an dem Garantiering, um die vorstehenden Bewegungen des Gewindeteils zu erlauben.

Zweckmässigerweise sind der dritte und der vierte Öffnungswinkel gleich gross, wodurch das erste und das zweite Halteband gleich lang sind. Dadurch ist der Gewindeteil mit gleichmässigem Zug in der Offenposition gehalten.

Da der erste, zweite, dritte und vierte Öffnungswinkel als Scheitelpunkt einen Kreismittelpunkt besitzen, muss deren Winkelsumme 360 Grad betragen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Länge des ersten und des zweiten Haltebandes derart bemasst, dass diese in der Offenposition gespannt sind und der Gewindeteil in der Offenposition gehalten ist. Bevorzugt sind die Haltebänder elastisch gespannt, wodurch sich der Gewindeteil mehrfach zwischen der Verschlussposition und der Offenposition bewegen lässt. Die erhöhte Spannung der Haltebänder, verursacht durch die Dimensionierung der Haltebänder und der ersten Rastnase, ermöglicht, dass der Gewindeteil in der Offenposition wackelfrei in einem grossen Öffnungswinkel gehalten ist.

Zweckmässigerweise ist am dem dem ersten und zweiten Halteband zugewandten Rand des Garantieringes eine erste und zweite Aussparung zur Aufnahme des ersten und zweiten Haltebandes vorgesehen. Dadurch sind das erste und zweite Halteband platzsparend und ohne zusätzlichen Materialaufwand aus dem Garantiering ausformbar. Beispielsweise können das erste und zweite Halteband aus dem Garantiering ausgeschnitten werden oder während des Herstellprozesses der Verschlusskappe ausgeformt werden.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn am Boden des Gewindeteils ein nach innen abragender Innenkonus, z.B. in Gestalt eines Dichtzylinders oder eines Dichtringes, angeformt ist, der dazu ausgebildet ist mit der Innenwandung des Ausgiessers in der Verschlussposition dichtend zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher als sogenannter „cone-sealer“ wirken und dichtet den Ausgiesser zuverlässig ab.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besitzt das erste und zweite Halteband eine Breite zwischen 3 mm und 7 mm und bevorzugt eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm. Diese Bemassung bewirkt, dass das Halteband nicht ungewollt abreisst, insbesondere wenn die Sollbruchstege abgerissen werden. Ausserdem wird die Verschlusskappe nicht zu hoch und ist mit standardisierten Behälterhälsen mit Aussengewinde dichtend zusammenfügbar.

Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass die Verschlusskappe dazu ausgebildet ist, mit einem standardisierten Ausgiesser mit Aussengewinde und ringförmigem Vorsprung zusammenzuwirken. Die Verschlusskappe kann daher auf standardisierte Behälterhälse, insbesondere von PET-Getränkeflaschen, aufgesetzt werden. Behälter, welche mit der erfindungsgemässen Verschlusskappe zusammengefügt werden, müssen daher nicht eigens an die Verschlusskappe angepasst sein.

Zweckmässigerweise ist die Verschlusskappe aus einem Kunststoffmaterial, bevorzugt HDPE (High Density Polyethylen) oder PP (Polypropylen), gefertigt. Die Verschlusskappe kann daher mit Standard-Kunststoffmaterialien hergestellt werden, aus welchen auch bekannte Verschlusskappen mit Garantiering hergestellt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind der Gewindeteil, der Garantiering, die Haltebänder, die Sollbruch- und Haltestege und die Rastnase einstückig hergestellt. Dadurch lässt sich die Verschlusskappe in einer Spritzgussform herstellen, ohne das weitere Bearbeitungsschritte notwendig wären, um das erste und zweite Halteband auszuformen. Bevorzugt ist auch der Innenkonus einstückig zusammen mit den anderen Teilen der Verschlusskappe hergestellt. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Garantiering über den Umfang verteilt angeordnete Schlitze mit einer Oberkante und einer Unterkante auf, wobei die Oberkante durch einen kreisbogenförmig verlaufenden Abschnitt des Garantieringes gebildet ist und die Unterkante durch einen in radialer Richtung nach innen geneigten Wandabschnitt gebildet ist und die Unterkante eines jeden Schlitzes bildet die Vorsprünge, wodurch Eingriffsmittel für einen formschlüssigen Eingriff mit dem ringförmigen Vorsprung gebildet sind. Da die Eingriffsmittel in Gestalt der nach innen geneigten Wandabschnitte nicht vollumfänglich an dem Garantiering vorhanden sind und zudem Schlitze vorhanden sind, deren Ausformung den Materialeinsatz noch weiter reduziert, lässt sich der Materialbedarf an Kunststoff signifikant um bis zu 5% reduzieren. Zudem ist der Wandabschnitt nach innen in radialer Richtung unbewegbar, wodurch der Garantiering an dem ringförmigen Vorsprung gehalten ist und über diesen erst gezogen werden kann, wenn der Garantiering entlang seines Umfangs gestreckt wird. Der Garantiering ist durch die Wandabschnitte an dem ringförmigen Vorsprung so festgehalten, dass die Sollbruchelemente sicher reissen, bevor die Halterung der Wandabschnitte überwunden wird. Auch ermöglicht dieser stabile Formschluss, dass der Garantiering beim Überführen des Gewindeteils in die zweite Position nicht von dem Ausgiesser abgezogen wird, obwohl bei dieser Überführung eine hohe Zugspannung in den Haltebändern aufgebaut wird. In radialer Richtung nach aussen sind die Wandabschnitte jedoch flexibel bzw. beweglich. Dadurch lassen sich die Wandabschnitte mit geringem Kraftaufwand aus der Spritzgussform bzw. dem Spritzgusswerkzeug entformen. Aus demselben Grund ist die Applizierkraft zum Aufprellen der Verschlusskappe im Vergleich zum Stand der Technik deutlich reduziert. Ein Aufdehnen des Garantieringes, welches zu bleibenden Schäden der Verschlusskappe führen kann, ist beim Entformen und Aufprellen weitestgehend verhindert.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter aufweisend einen Behälterkörper, einen an den Behälterkörper anschliessenden Ausgiesser, ein an dem Ausgiesser ausgebildetes Aussengewinde und eine Verschlusskappe gemäss der obenstehenden Beschreibung.

In einer weiteren Ausführungsform verrastet die Rastnase in der Offenposition an dem Aussengewinde und der erste Mantel liegt an der zweiten und dritten Rampe an. Dadurch ist der Gewindeteil fest und wackelfrei in der Offenposition gehalten. In einer weiteren Ausführungsform verrastet die Rastnase in der Offenposition an dem Aussengewinde und der erste Mantel liegt an dem Supportring an. Denkbar ist eine Dimensionierung, bei welcher der erste Mantel an der zweiten und dritten Rampe und dem Supportring anliegt, wodurch die Stabilität des Gewindeteils in der Offenposition in Kom- bination mit der erhöhten Zugspannung in den Haltebändern maximiert wird.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1 : eine perspektivische Ansicht eines Behälterverschlusses in der Verschlussposition auf einem Behälter in einer ersten Ausführungsform;

Figur 2: eine Frontansicht des Verschlusses aus Figur 1 ;

Figur 3: eine Unteransicht des Verschlusses aus Figur 1 ;

Figur 4: eine Seitenansicht des Verschlusses aus Figur 1 ;

Figur 5: eine perspektivische Ansicht des Verschlusses teilweise von dem

Behälter abgeschraubt;

Figur 6: eine perspektivische Ansicht des Verschlusses aus Figur 1 in der

Offenposition

Figur 7: eine Frontansicht des Verschlusses in einer zweiten Ausführungsform und in der Verschlussposition;

Figur 8: eine Seitenansicht des Verschlusses aus Figur 7;

Figur 9: eine Detailansicht der Rastnase

Figur 10: eine perspektivische Ansicht des Verschlusses aus Figur 7 teilweise von dem Behälter abgeschraubt;

Figur 11 : eine perspektivische Ansicht des Verschlusses aus Figur 7 in der

Offen position;

Figur 12: eine Detailansicht des Garantieringes und

Figur 13: eine Schnittansicht des Garantieringes aus Figur 12 mit visualisierten Neigungswinkeln. In den Figuren 1 bis 6 und 7 bis 11 ist eine Verschlusskappe in einer ersten bzw. zweiten Ausführungsform gezeigt, welche gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Die Verschlusskappe 11 ist unverlierbar an einem Behälter 13, beispielsweise an einer PET-Flasche, gehalten. Der Behälter 13 ist in den Figuren 1 , 5, 6, 10 und 11 angedeutet. Die Verschlusskappe 11 umfasst einen zylindrischen Gewindeteil 15, einen Garantiering 17 und ein erstes und ein zweites Halteband 19a, 19b. Das erste und zweite Halteband 19a, 19b sind kreisförmig ausgebildet und aus dem Garantiering 17 ausgeformt.

Der Gewindeteil 15 umfasst einen Boden 21 und einen ersten zylindrischen Mantel 23 mit einem offenen Rand 25. An der Innenseite des Mantels 23 ist ein Innengewinde 27 ausgeformt. Der Behälter 13 umfasst einen Behälterkörper 28 und einen an den Behälterkörper 28 anschliessenden Ausgiesser 29. Der Ausgiesser 29 ist als ein zweiter zylindrischer Mantel ausgebildet. An dem Ausgiesser 29 ist ein Aussengewinde 31 ausgeformt, welches mit dem Innengewinde 27 zusammenwirkt. Dadurch kann der Gewindeteil 15 auf den Ausgiesser 29 auf- und von diesem abgeschraubt werden. Die Verschlusskappe 11 verschliesst die Ausgiessöffnung 33, welche innerhalb des Ausgiessers 29 vorgesehen ist und von diesem begrenzt ist.

Der Garantiering 17 ist formschlüssig an dem Ausgiesser 13 gehalten. Dazu ist an der Aussenseite des Ausgiessers 29 ein ringförmiger Vorsprung 35 ausgeformt, welcher von Vorsprüngen 37, ausgebildet an der Innenseite des Garantieringes 17, Untergriffen werden kann (Figur 13). Der Garantiering 17 ist relativ zu dem Ausgiesser 29 verdrehbar.

Das erste Halteband 19a besitzt ein erstes Ende 39 und ein zweites Ende 41 . Das erste Ende 39 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das zweite Ende 41 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das erste Halteband 19a einen ersten Rand 43 und einen zweiten Rand 45. Der erste Rand 43 ist mit wenigstens einem ersten Sollbruchsteg 47 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der zweite Rand 45 ist mit wenigsten einem zweiten Sollbruchsteg 49 mit dem Garantiering 17 lösbar verbunden.

Das zweite Halteband 19b besitzt ein drittes Ende 51 und ein viertes Ende 53. Das dritte Ende 51 ist fest mit dem offenen Rand 25 verbunden. Das vierte Ende 53 ist fest mit dem Garantiering 17 verbunden. Dadurch ist die Verschlusskappe 11 zusätzlich unverlierbar an dem Behälter 13 gehalten. Ferner hat das zweite Halteband 19b einen dritten Rand 55 und einen vierten Rand 57. Der dritte Rand 55 ist mit wenigstens einem dritten Sollbruchsteg 59 mit dem offenen Rand 25 verbunden und der vierte Rand 57 ist mit wenigstens einem vierten Sollbruchsteg 61 mit dem Garantiebring 17 lösbar verbunden. Zusätzlich ist der Garantiering 17 mit einer Mehrzahl von Garantiestegen 63 an dem offenen Rand 25 gehalten. Die Garantiestege sind bevorzugt in gleichmässigen Abständen an dem Garantiering 17 angeordnet. Es versteht sich, dass die Bereiche die das erste und das zweite Halteband 19a, 19b an dem Garantiering 17 einnehmen, frei von Garantiestegen 63 sind.

Bevorzugt ist es, wenn das erste und das zweite Halteband 19a, 19b eine Breite zwischen 4 mm und 5 mm besitzt, damit es ausreichend stabil ist.

Der Gewindeteil 15 befindet sich gemäss der Figuren 1 , 2, 4,7 und 8 in einer Verschlussposition, in welcher er auf den Ausgiesser 29 aufgeprellt bzw. aufgeschraubt ist. Beim Abschrauben von dem Ausgiesser 29 werden das erste und zweite Halteband 19a, 19b in axialer Richtung nach oben gezogen und sind bei Bedarf auch elastisch dehnbar, damit sich der Gewindeteil 15 von dem Ausgiesser 29 abschrauben und wegklappen lässt.

An dem Garantiering 17 sind eine erste und eine zweite Aussparung 65,67 vorgesehen. In der ersten bzw. der zweiten Aussparung 65,67 sind das erste und das zweite Halteband 19a, 19b aufgenommen. Dadurch ist es möglich, das erste und zweite Halteband 19a, 19b direkt aus dem Garantiering 17 herauszuarbeiten, beispielsweise durch Ausschneiden aus dem Garantiering.

An dem offenen Rand 25 steht an das erste bzw. dritte Ende 39,51 angrenzend eine Rastnase 71 ab. In der Verschlussposition ragt die Rastnase 71 in eine Nut 73. Die Rastnase besitzt die Gestalt einer ersten Rampe 71 , wobei die Höhe der Rampe in radialer Richtung, ausgehend vom offenen Rand 25 zunimmt. Die Rampenform verstärkt die Nase 71 , wodurch in der Offenposition die Zugspannung in den Haltebändern 19a, 19b erhöht werden kann, ohne dass die Nase 71 nachgibt. Dies erhöhte Spannung führt zu einem grösseren Öffnungswinkel des Gewindeteils 15 in der Offenposition, da dieser von den Haltebändern weiter aufgezogen wird. Auch schnappt die Nase in der Offenposition eindeutiger an dem Ausgiesser 29 ein, wodurch der Bedienungskomfort verbessert wird. Zusätzlich sind durch die Rampenform scharfe Kanten an der Rastnase verkleidet, wodurch ein Verletzungsrisiko des Benutzers stark reduziert und die Sicherheit der Verschlusskappe 11 erhöht wird.

An dem Garantiering 17 sind eine zweite und dritte Rampe ausgeformt, welche die Nut 73 flankieren. Die Höhen der zweiten und dritten Rampe 75a, 75b nehmen ausgehend von der Nut 73 in Umfangsrichtung ab. Die Rampen 75a, 75b schützen die Rastnase 71 in der Verschlussposition, da diese die Rampen 75a, 75b nur geringfügig überragt. Ein grosser Wanddickensprung zwischen Garantiering 17 und Rastnase 71 ist demnach verhindert. Dadurch, dass die Rampen 75a, 75 die Rastnase 71 teilweise abdecken ist auch die Verletzungsgefahr weiter reduziert. In der Offenposition kann der Gewindeteil 15 an den Rampen 75a, 75b anliegen, wodurch die Haptik beim Öffnen und Einrasten des Gewindeteils verbesset wird. Zusätzlich kann der Mantel 23 an dem Supportring 72 anliegen, welcher bei einem Behhälter13, insbesondere einer PET-Flasche, am Übergang zwischen dem Ausgiesser 29 und dem Behälterkörper 28 zumeist vorhanden ist. An dem offenen Ende der ersten Rampe 71 ist ein Rampentisch 77 ausgebildet. Der Rampentisch erstreckt sich in der Verschlussposition des Gewindeteils 15 in einer vertikalen Ebene. Der Rampentisch 76 stabilisiert den Gewindeteil zusätzlich in der Offenposition, wodurch ein unerwünschtes Wackeln des Gewindeteils zusätzlich zu der erhöhten Zugspannung der Haltebänder 19a, 19b verhindert ist.

In den Figuren 1 bis 6 ist eine erste Ausführungsform der Rastnase 71 gezeigt. Die erste Rampe 71 ist, wie in den Figuren ersichtlich eine vollflächige Aufdickung. Sie besitzt daher keine Vertiefung, Rippen oder Erhebungen. Dadurch ist diese äusserst stabil, benötigt jedoch zu ihrer Ausformung mehr Kunststoffmaterial als die zweite im nächsten Absatz beschriebene Ausführungsform.

In der zweiten Ausführungsform, wie in den Figuren 7 bis 11 gezeigt, ist die erste Rampe 71 U-förmig mit zwei Schenkeln 77a, 77b. Die Schenkel 77a, 77b nehmen ausgehend vom offenen Rand 25 in der Höhe zu. Die Basis des «U’s» bildet den Rampentisch 76. Zusätzlich kann zwischen den beiden Schenkeln 77a, 77b eine Verstärkungsrippe ausgeformt sein. Bevorzugt sind alle Kanten der ersten Rampe 71 abgerundet, um das Verletzungsrisiko zu minimieren.

Die erste Rampe überragt die zweite und dritte Rampe um 1 bis 4 mm und bevorzugt um 1 ,5 bis 2 mm. Dadurch hat der Rampentisch 76 eine optimale Höhe zur Verrastung in der Offenposition. Zur Verbesserung der Verrastung trägt auch die Länge der ersten Rampe von zwischen 4 und 10 mm und bevorzugt zwischen 5 und 7 mm bei.

Das erste und dritte Ende 39,51 ist mit einem ersten und zweiten Scharnier 79a, 79b an dem offenen Rand 25 angelenkt. Durch die Scharniere lässt sich der Gewindeteil 15 präzise und trotzdem leichtgängig in die Offenposition überführen, indem sich der Gewindeteil 15 relativ zu dem ersten und dem zweiten Halteband 19a, 19b verschwenken lässt.

Das erste und dritte Ende 39,51 sind mit einem zweiten bzw. einem vierten Sollbruchsteg

49,61 mit dem Garantiering 17 verbunden. Die Verschlusskappe 11 kann daher auf den Ausgiesser 29 aufgeprellt werden, ohne dass Teile der Verschlusskappe 11 beschädigt werden. Zu Erhöhung der Stabilität können noch weitere erste, zweite, dritte und vierte Sollbruchstege an den Haltebändern 19a, 19b vorgesehen sein.

Da die Verschlusskappe 11 rotationssymmetrisch ist, besitzt sie einen Mittelpunkt 83. Der Mittelpunkt 83 liegt in der gedachten Ebene zwischen dem offenen Rand 25 und dem Garantiering 17. Das erste Ende 39 und das dritte Ende 51 schliessen einen ersten Öffnungswinkel 85 von wenigstens 4 Grad und höchstens 10 Grad und bevorzugt von wenigstens 5 und höchstens 7 Grad bezüglich des Mittelpunktes 83 als Scheitelpunkt ein. Das zweite Ende 41 und das das vierte Ende 53 schliessen einen zweiten Öffnungswinkel 87 von wenigstens 180 Grad und höchstens 240 Grad und bevorzugt von wenigstens 200 und höchstens 220 Grad bezüglich des Mittelpunktes 83 als Scheitelpunkt ein. Das erste Ende 39 und zweite Ende 41 schliessen einen dritten Öffnungswinkel 89 von wenigstens 50 Grad und höchstens 80 Grad und bevorzugt von wenigstens 60 und höchstens 70 Grad bezüglich des Mittelpunktes der Verschlusskappe als Scheitelpunkt ein. Das dritte Ende 51 und das vierte Ende 53 schliessen einen vierten Öffnungswinkel 91 von wenigstens 50 Grad und höchstens 80 Grad und bevorzugt von wenigstens 60 und höchstens 70 Grad bezüglich des Mittelpunktes 83 als Scheitelpunkt ein. Es versteht sich, dass die Summe aus dem ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkel 85,87,89,91 360 Grad betragen muss, da der erste, zweite, dritte und vierte Öffnungswinkel als Scheitelpunkt den Kreismittelpunkt 83 besitzen. Durch die Wahl des ersten, zweiten, dritten und vierten Öffnungswinkels ist es möglich, dass das erste und zweite Halteband 19a, 19b eine bestimmte Länge aufweist, welche die weiter oben beschriebenen Funktionen der Verschlusskappe 11 in Kombination mit den Rastnasen ermöglichen.

Zweckmässigerweise sind der dritte und vierte Öffnungswinkel 89,91 gleich gross, was gleichbedeutend damit ist, dass das erste und das zweite Halteband 19a, 19b gleich lang sind. Das erste und das zweite Halteband 19a, 19b sind bevorzugt aus dem Garantiering 17 herausgearbeitet. Die Verschlusskappe 11 kann daher als sogenannter „cone-sealer“ wirken und dichtet den Ausgiesser 29 zuverlässig ab.

Die Verschlusskappe 11 ist aus einem Kunststoff gefertigt. Als bevorzugte Kunststoffe kommen unter anderem PP und HDPE in Betracht.

Am Boden 21 des Gewindeteils 25 ist in bekannter eise ein Dichtkonus 93 ausgebildet, welcher in der Verschlussposition dichtend mit dem Ausgiesser 29 zusammenwirkt (Figur 3). Ist die Verschlusskappe 11 auf den Ausgiesser 29 aufgeprellt, so ist die Ausgiessöffnung 33 von der Verschlusskappe 11 verschlossen und die Verschlusskappe 11 befindet sich in der Verschlussposition. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 von dem Ausgiesser 29 brechen die ersten, zweiten, dritten und vierten Sollbruchstege 47,49,59,61 und die Garantiestege 63.

In den Figuren 5 und 10 ist jeweils eine Position des Gewindeteils 15 gezeigt, bei welcher der Gewindeteil 15 auf dem Ausgiesser 29 verdreht wurde und die Sollbruchstege und Garantiestege beginnen zu reissen. Ist der Gewindeteil 15 vollständig von dem Ausgiesser 29 abgeschraubt, so sind alle Sollburch- und Garantiestege gebrochen und der Gewindeteil 15 kann in die Offenposition verschwenkt werden.

Nach dem Abschrauben lässt sich der Gewindeteil 15 in die Offenposition um die Scharniere 79a, 79b verschwenken. Die Rastnase 71 befindet sich in einer Position, in welcher es selbsterklärend ist, dass diese an dem Ausgiesser bzw. dem Aussengewinde 31 zu verrasten ist. In der Offenposition ist der Gewindeteil unverlierbar an dem Ausgiesser 29 gehalten und ist beim Ausgiessen von Füllgut nicht im Weg. Durch die Verrastung ist der Garantiering 17 an dem Ausgiesser in Rotationsrichtung fixiert und lässt sich nicht verdrehen. Dadurch ist verhindert, dass sich die Verschlusskappe 11 beim Ausgiessen in den Füllgutstrom verdreht. Die stabile Rastnase 71 ermöglicht einen grossen Öffnungswinkel, da sie sich der Zugspannung der Haltebänder 19a, 19b nicht verbiegt. Das bevorzugte Anliegen des Mantels 23 an der ersten und zweiten Rampe 75a, 75b und dem Supportring 72 stabilisiert den Gewindeteil 15 in der Offenposition in Kombination mit dem Anliegen des Rampentisches 76 an dem Ausgiesser 29.

Die Vorsprünge 37 können gemäss der folgenden Figurenbeschreibung der Figuren 12 und 13 ausgebildet sein. Über den Umfang des Garantieringes 17 verteilt, sind an dem Garantiering Schlitze 97 vorgesehen. Die Schlitze 97 weisen jeweils eine Oberkante 99 und eine Unterkante 101 auf. Die Oberkante 99 ist durch einen kreisbogenförmigen Abschnitt des Garantieringes 17 gebildet. Die Unterkante 101 entspricht dem freien Rand eines nach innen in radialer Richtung geneigten Wandabschnittes 103. Die Unterkante 101 besitzt durch die Innenneigung des Wandabschnittes 103 einen kleineren Radius als der Garantiering 17 und kann dadurch an einem Widerlager (ringförmiger Vorsprung 35) des Ausgiessers 29 anschlagen, wenn der Gewindeteil 15 von dem Ausgiesser 29 abgeschraubt wird. Das Widerlager ist durch den ringförmigen Vorsprung 35 realisiert, welcher unterhalb des Aussengewindes 31 an dem Ausgiesser 29 ausgebildet ist. Beim Abschrauben des Gewindeteils 15 greift die Unterkante 99 formschlüssig an dem Vorsprung 35 an, wodurch der Garantiering 17 zuverlässig auch bei hohen axialen Kräften an dem ringförmigen Vorsprung 35 gehalten ist. Diese erhöhte Haltekraft des Garantierings 17 ist vorliegend auch durch die erhöhte Zugspannung in den Haltebändern in der Offenposition von Bedeutung.

Jeder Wandabschnitt 101 weist einen ersten Teilabschnitt 105 und zwei zweite Teilabschnitte 107 auf. Der erste Teilabschnitt 105 stellt einen nach innen geklappten Mantelabschnitt dar und ist bevorzugt eben ausgebildet. Die zweiten Teilabschnitte 107 schliessen an den nach innen gewandten Seiten des ersten Teilabschnittes 105 an und verbinden diesen mit dem Garantiering 17. Die zweiten Teilabschnitte 107 können gebogen oder eben ausgebildet sein und sind schräg nach innen einander zugewandt. Die Unterkante 101 des Schlitzes 97 entspricht den freien Rändern des ersten Teilabschnittes 105 und der zweiten Teilabschnitte 107 und liegt in einer Ebene 109, welche in Figur 13 dargestellt ist. Die Ebene 109 ist bevorzugt senkrecht zur Rotationsachse 110 des Ausgiessers 29 orientiert. Diese beschriebenen Gestaltungsmerkmale des Wandabschnittes 103 haben den Vorteil, dass der Wandabschnitt 103 mit der gesamten Unterkante 101 an dem ringförmigen Vorsprung 35 anliegen kann und bei einer axialen Zugkraft nach oben in der Art eines Widerhakens nicht nachgibt. Dadurch ist der Garantiering 17 unlösbar an dem Vorsprung 35 gehalten bzw. von dem Vorsprung 35 nur unter Zerstörung entfernbar. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 105 nach innen in radialer Richtung ist durch Vorsehen der zweiten Teilabschnitte 107 verhindert. Eine Bewegung des ersten Teilabschnittes 105 nach aussen in radialer Richtung ist jedoch möglich. Diese Bewegung ist flexibel und der Wandabschnitt 103 kehrt, nachdem er radial nach aussen gedrückt wurde, in seine nach innen geneigte Grundstellung zurück. Dies hat den weiteren Vorteil, dass sich der Garantiering 17 einfach entformen lässt und mit wenig Kraft auf den Ausgiesser 29 zusammen mit dem Gewindeteil 15 aufprellbar ist. Das Entformen aus einer Spritzgussform und das Aufprellen auf den Ausgiesser 29 können durch die Flexibilität des Wandabschnittes 103 erfolgen, ohne dass die Gefahr besteht, dass der Wandabschnitt 103 beschädigt wird.

Bevorzugt ist es, wenn die die geneigten Wandabschnitte 103 eine gegenüber dem übrigen Garantiering 17 verringerte Wandstärke aufweisen. In der Figur 13 ist gezeigt, dass der Bereich der Unterkante 101 die geringste Wandstärke aufweist. Dadurch ist die oben beschriebene Flexibilität des Wandabschnittes 103 radial nach aussen weiter verbessert. Die Wandstärke des Wandabschnittes 103 nimmt ausgehend von der Unterkante 101 nach unten linear zu. In den Figuren 12 und 13 ist der Garantiering 17 ohne den Gewindeteil 15 gezeigt. In den Figuren 12 und 13 ist gut erkennbar, dass oberhalb der Schlitze 97 an dem Garantiering 17 ein Ringwulst 111 ausgebildet ist, auf welchem die Oberkanten 99 liegen.

In der Figur 13 sind ein erster und zweiter Neigungswinkel 113,115 eingetragen. Der erste Neigungswinkel 113 gibt die Neigung des ersten Teilabschnitts 105 gegenüber der Ebene der Unterkante 101 an. Der erste Neigungswinkel 113 besitzt eine Grösse zwischen 60 und 80 Grad und bevorzugt zwischen 65 und 75 Grad. Je grösser der erste Neigungswinkel 113 ist, desto besser ist die Stabilität der Wandabschnitte 103 gegenüber vertikalen Krafteinwirkungen bzw. axialen Zugkräften, verursacht durch das Abschrauben des Gewindeteils 15. Der erste Neigungswinkel 113 darf jedoch nicht zu gross werden, da ansonsten der ringförmige Vorsprung 35 nicht ausreichend Untergriffen werden kann.

Der zweite Neigungswinkel 115 gibt die Neigung des Schlitzes 97 gegenüber der Ebene der Unterkante 111 an. Die Verbindungsgerade 117, welche die Neigung des Schlitzes 97 darstellt, ist eine Verbindung der Oberkante 99 mit der Unterkante 101 in einer Ebene, welche durch die Rotationsachse 110 und die Verbindungsgerade 117 aufgespannt ist. Der zweite Neigungswinkel 115 wird durch die Verbindungsgerade 117 und die Ebene 109 eingeschlossen. Der zweite Neigungswinkel 115 besitzt eine Grösse zwischen 30 und 50 Grad und bevorzugt zwischen 35 und 45 Grad. Je grösser der zweite Neigungswinkel 115 ist, umso leichter lässt sich der Garantiering 17 entformen.

Legende:

11 Verschlusskappe

13 Behälter

15 Gewindeteil

17 Garantiering

19 Erstes Halteband, zweites Halteband

21 Boden des Gewindeteils

23 Erster zylindrischer Mantel

25 Offener Rand

27 Innengewinde

28 Behälterkörper

29 Ausgiesser, zweiter zylindrischer Mantel

31 Aussengewinde

33 Ausgiessöffnung

35 Ringförmiger Vorsprung

37 Vorsprünge

39 Erstes Ende des ersten Haltebandes

41 Zweites Ende des ersten Haltebandes

43 Erster Rand des ersten Haltebandes

45 Zweiter Rand des ersten Haltebandes

47 Erster Sollbruchsteg

49 Zweiter Sollbruchsteg

51 Drittes Ende des zweiten Haltebandes

53 Viertes Ende des zweiten Haltebandes

55 Dritter Rand des zweiten Haltebandes

57 Vierter Rand des zweiten Haltebandes Dritter Sollbruchsteg

Vierter Sollbruchsteg

Garantiestege

Erste Aussparung

Zweite Aussparung

Rastnase, erste Rampe

Supportring

Nut a, 75b Zweite Rampe, dritte Rampe

Rampentisch, Basis der U-förmigen Rampea, 77b Erster Schenkel, zweiter Schenkel a, 79b Erstes Scharnier, zweites Scharnier

Verstärkungsrippe

Mittelpunkt der Verschlusskappe

Erster Öffnungswinkel

Zweiter Öffnungswinkel

Dritter Öffnungswinkel

Vierter Öffnungswinkel

Dichtkonus

Schlitze

Oberkante 1 Unterkante 3 Wandabschnitt