Verschlußeinrichtung an Behältern

Die Erfindung betrifft eine Verschlußeinrichtung an Behältern, vorzugsweise für Fluide gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Es sind aus vielen Bereichen der Technik Verschlußeinrichtungen der gattungsge¬ mäßen Art bekannt, die vorzugsweise zum Abteilen von Substanzen und hierbei überwiegend zum Abteilen von fluidischen Medien aus die Medien beinhaltenden Behältern dienen. Darüber hinaus sind auch Verschlußeinrichtungen zum Abteilen fester, vorzugsweise stückiger Substanzen bekannt, die beispielsweise für Tabletten, Zuckerstücke od. dgl. Anwendung finden.

Die Mehrzahl derartiger gattungsgemäßer Verschlußeinrichtungen weisen für die Be¬ hälter an diesen mit Befestigungsmitteln festlegbare Verschlußdeckel auf, die zum Befüllen des Behälters eine Öffnung in das Innere des Behälters freigeben und ganz oder teilweise vom Behälter lösbar sind. Derartige Verschlußdeckel weisen je nach Betätigung und Anbringung der Verschlußeinrichtung unterschiedlich am Verschlu߬ deckel oder am Behälter angeordnete Verschlußelemente auf, die mittels Betäti¬ gungselementen aus einer die Behälteröffnung dichtend abschließenden Schließ- steliung in eine zum Abteilen der Substanz dienende Öffnungsstellung bewegbar sind. Derartige Verschlußelemente werden üblicherweise aus ein- oder mehrstücki-

gen starren Bauteilen gebildet, die mit Dichtungselementen versehen sind, die wie¬ derum in der Schließstellung mit üblicherweise auch an der Behälteröffnung ange¬ brachten Dichtungselementen zusammenwirken und die Behälteröffnung dichtend abschließen. Für die Betätigung der Verschlußelemente sind unterschiedliche kine- matische Prinzipien wie Schwenkbewegungen, lineare Verschiebebewegungen so¬ wie radiale Spreizbewegungen aus dem Stand der Technik bekannt.

Alle derartigen, für allgemeine Verschließungszwecke an Behälteröffnungen einsetz¬ baren Verschlußeinrichtungen weisen den Nachteil auf, daß entweder zur Betätigung der Verschlußelemente eine komplizierte Mechanik an dem Verschlußelement ange- bracht sein muß, die üblicherweise aus einer Mehrzahl von Teilen besteht, die für die

Anpressung und das Abheben der Verschlußelement an bzw. von dem Dichtungssitz des Behälters sorgen. Darüber hinaus sind üblicherweise genaue Fertigungstole¬ ranzen erforderlich, da die meist sowohl an dem Verschlußelemente sowie der Be¬ hälteröffnung angebrachten Dichtungen nur begrenzte Ausgleichsmöglichkeiten für Abweichungen der Verschlußelemente von einer Soll-Position erlauben.

Von besonderer Bedeutung für derartige gattungsgemäße Verschlußeinrichtungen ist hinsichtlich ihres Einsatzes der Haushaltsbereich, in dem Verschlußeinrichtungen beispielsweise als Kaffeekannenverschlüsse, Verschlüsse für Nahrungsmittelbehälter oder zur Dosierung von stückigen Substanzen Anwendung finden. Besonders der Bereich der Kaffeekannen bzw. Isolierkannenverschlüsse ist im Stand der Technik mit einer Vielzahl teilweise sehr aufwendiger Konstruktionen bekannt. Beispielsweise sei auf die DE-OS 23 55 61 verwiesen, die einen Thermosbehälter mit einem Ver¬ schlußdeckel zeigt, der sowohl abnehmbar wie in eine Ausgießstellung bringbar ist, wobei der Verschluß des Behälters nach Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet ist, der zum einen eine Schließstellung mit angepreßtem Verschlußdeckel, zum an¬ deren eine zweite Bereitschaftstellung aufweist, in welcher der Deckel von seinem Sitz entfernt werden kann und eine dritte Stellung aufweist, in welcher die Teile des Verschlusses auseinanderhebbar sind und der Deckel Mittel aufweist, mit denen er in die Ausgießstellung gebracht werden kann.

Derartige zum Verschließen von Isoliergefäßen wie Isolierflaschen, Isolierkannen od. dgl. dienende Verschlüsse unterscheiden sich im wesentlichen in ihren funktionellen Wirkungen. So beruht die Dichtung von einfachen Stopfen-Verschlüssen im wesentli¬ chen darauf, daß der in der Gefäßöffnung eingeschobene Stopfen mit seiner Außen¬ fläche an der Innenfläche der Öffnung dichtet. Der Stopfenverschluß ist der in seiner Handhabung einfachste Verschluß. Er hat jedoch Mängel, die die verschiedensten

Ursachen haben können. So können beispielsweise zwischen Stopfen und Gefäßöff-

nung geringe Durchmesserdifferenzen bestehen, die ein ausreichend dichtes Anlie¬ gen des Stopfens an den Dichtflächen verhindern. Bei einem heißen Gefäßinhalt kann es auch vorkommen, daß der Stopfen durch den Gefäßinnendruck oder aus ei¬ nem anderen Grunde in seinem Sitz gelockert oder herausgedrückt wird. Bei einem Schraubverschluß wird die Dichtung im wesentlichen durch Niderschrauben der Ver¬ schlußkappe und Aufsetzen einer Dichtungsfläche auf einen Rand der Gefäßöffnung bewirkt. Der Schraubverschluß kann auch zusätzlich einen als Stopfen wirkenden Dichtkörper enthalten. Der Nachteil des Schraubverschlusses gegenüber dem Stop¬ fenverschluß besteht darin, daß er aufwendiger ist und nicht in gleich einfacher Weise wie dieser gehandhabt werden kann. Der Expansionsverschluß besteht schließlich aus einer der Öffnung des Gefäßes entsprechenden Gummimanschette, in die zwei z. B. mittels einer Schraubverbindung in Längsrichtung gegen- und aus¬ einanderbewegbare Druckkörper ragen, die die Gummimanschette beim Gegenein- anderbewegen stauchen und hierbei zu einem sich dicht gegen die Wand der Gefäß- Öffnung legenden Ringwulst verformen, der beim Auseinanderbewegen der Druck¬ körper wieder die anfängliche Streckform annimmt. Auch dieser Verschluß ist gegen¬ über dem Stopfenverschluß aufwendig und er hat den Nachteil geringerer Einfachheit in der Handhabung.

Es ist beispielsweise aus der DE 33 42 356 C2 eine Isolierkanne mit einem einen Henkel aufweisenden Gehäuse bekannt, dessen Füllöffnung durch einen Deckel ver¬ schließbar ist, der einen mit dem Öffnungsrand zusammenwirkenden Verschlu߬ schieber trägt, der durch einen mit einer Handhabe durch den Deckel hindurchge¬ führten Verstellmechanismus zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung vertikal verschiebbar ist, wobei die Isolierkanne dadurch gekennzeichnet ist, daß der Verschlußschieber durch die Kraft einer Feder in Richtung auf die Schließstellung vorgespannt und in der Offenstellung entgegen der Kraft der Feder durch den Ver¬ stellmechanismus haltbar ist, daß die Handhabe des Verstellmechanismus durch die Feder automatisch in ihre Schließstellung zurückstellbar ist und aus dem Deckel her¬ ausgeführt ist, und daß die Handhabe bis in den Fingerabstandsbereich am Henkel reicht. Eine derartige Isolierkanne weist einen sehr komplizierten, mit einer Vielzahl von Einzelteilen und notwendigen Montagevorgängen versehenen Aufbau auf. Die daraus resultierenden Herstellungskosten sowie die Fehleranfälligkeit in Bezug auf Fehlfunktionen oder Defekten während des Betriebes ist relativ hoch, eine Wartung durch den Benutzer selbst auch nur sehr schwer möglich.

Es ist beispielsweise aus der DE-PS 33 48 047 C2 eine Verschlußanordnung für ein

Gefäß bekannt, das mit einem Schwenkdeckel ausgerüstet ist, dessen Stopfenteile in

einem zum Gefäß gehörenden und eine Öffnung umschließenden Hals einsetzbar ist. Das Stopfenteil des Schwenkdeckels weist oberseitig einen Drehknauf und ein unter¬ halb an dem Drehknauf angeordnetes und mit diesem drehbares, mit dem Schwenk¬ deckel fest verbundenes Tellerstück auf, weiterhin eine aus zwei Gewindeteilen be- stehende Versteileinrichtung, die mit dem Knauf verbunden ist, und ein nach oben offenes Stopfenunterteil, das sich bei Betätigung der Verstellvorrichtung dichtend auf eine im Halsteil eingearbeitete Schulter stützt. Das Stopfenunterteil ist dabei aus ei¬ nem elastischen Material, das durch Verstellung der VerStelleinrichtung mittels Dreh¬ knauf verformt und in die zylinderförmige Öffnung des Isoliergefäßes eingepreßt wird. Durch die Betätigung der Verstellvorrichtung ergibt sich eine im Dichtbereich wir¬ kende, lokale Verformung des elastischen Stopfenteiles, die eine Vergrößerung des Dichtdurchmessers des Stopfenteiles in diesem Bereich hervorruft. Hierdurch wird das Stopfenteil eng an die Innenwandungen der Ausgußöffnung des Isoliergefäßes gepreßt. Besonders nachteilig an dieser Ausführungsform ist, daß die starken lokalen Verformungen des Stopfenteiles zu einer sehr großen Materialbelastung und damit zu einem frühen Verschleiß des Stopfenteiles führen. Darüber hinaus ist eine Aus¬ gießöffnung nach Entriegeln des Stopfenteiles nur durch komplettes Herausschwen¬ ken des Schwenkdeckels möglich.

Darüber hinaus ist aus der DE-OS 21 52 725 ein Isolierbehälter bekannt, der mittels eines stöpselartigen, mit einer Betätigungshandhabe versehen Deckels verschließbar ist, mit dem ein Ventilelement verbunden ist, das bei aufgesetztem Deckel ein wahl¬ weises Freigeben oder Absperren der Ausgießöffnung erlaubt, wobei die Ein- und Ausgießöffnung in einem Kopfring ausgebildet ist, der oberhalb des evakuierten Glasgefäßes sitzt, und daß als Ventilelement ein bei aufgesetztem Deckel begrenzt axial verstellbarer Schieber vorgesehen ist, dessen Außenfläche eine ununterbro¬ chene rotationssymmetrische Ventilfläche bildet. Der begrenzt axial verstellbare Schieber ist ein starres Bauteil, das zusätzliche Dichtungselemente zur Abdichtung gegenüber den Gegenformen am Isoliergefäß benötigt und mittels eines Schrauben¬ triebes axial verstellbar ist. Hierdurch wird ein recht komplizierter Aufbau der Ver- Stellmechanik erforderlich, wobei zusätzliche Dichtungen an dem Verstellelement an¬ geordnet werden müssen, die vorzugsweise in Form von O-Ringen od. dgl. ausge¬ führt sind. Besonders nachteilig in dieser Ausführungsform ist, daß die notwendige axiale Verstellbewegung eine Betätigung des mit dem Schraubtrieb verbundenen Drehknopfes entlang eines großen Winkelweges erfordert, da die notwendige An- pressung im Schließzustand durch die Selbsthemmung des Schraubgetriebes her¬ vorgerufen wird. Auch sind die Abdichtungsprobleme dieser Konstruktion nicht be¬ friedigend gelöst.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine selbsttätig dichtende Ver¬ schlußeinrichtung für Behälter zu entwickeln, die ein einfaches Freigeben der Behälteröffnung ohne komplizierte Betätigungsvorgänge gewährleistet, wobei beson¬ derer Wert auf die Einfachheit der Konstruktion sowie eine gleichbleibend gute Dichtwirkung gelegt wird.

Die Lösung der erfindungsgemäßen Aufgabe ergibt sich aus den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 in Zusammenwirken mit den Merkmalen des Oberbe¬ griffs.

Erfindungswesentliches Merkmal der Verschlußeinrichtung ist die Ausbildung des Verschlußelementes aus einer kuppeiförmig gewölbten, elastisch verformbaren

Membran, die an dem Verschlußdeckel angeordnet ist und die nach dem in an sich bekannter Weise erfolgenden Festlegen des Verschlußdeckels an der Behälteröff¬ nung an zumindestens eine umlaufende Dichtungskante der zugehörigen behalter¬ seitigen Formelemente angepreßt wird. Dieser an einen auf die Behälteröffnung ge- preßten Ballon erinnernde Verschluß läßt sich nun in der Schließstellung des Ver¬ schlußdeckels dadurch zum Abteilen von Substanz, vorzugsweise von einem Fluid, anheben, indem die Membran so an Betätigungselementen angeordnet und durch diese Betätigungselemente verformbar ist, daß sie zumindestens abschnittsweise und im wesentlichen nahe der Dichtungskante derart verformbar ist, daß die Membran zumindest entlang von Teilbereichen der umlaufenden Dichtungskante von dieser Dichtungskante, an der die Membran anliegt, abhebbar ist.

Durch dieses Abheben der Membran mittels dafür ausgelegter und mit der Membran zum Beispiel lösbar verbindbarer Betätigungselemente wird die Abdichtung zwischen Membran und behälterseitig angeordneten Formelementen, die die Dichtkante bilden, aufgehoben, so daß die z.B. fluide Substanz beispielsweise aufgrund einer

Schwerkraftwirkung aus dem Behälter austritt. Durch Auslegung der Betätigungselemente sowie die Verformungseigenschaften der Membran können diese Abhebevorgänge von der Dichtungskante sehr feinfühlig und daher gut steuerbar ausgelegt werden, so daß z.B. auch kleinste Flüssigkeitsmengen sehr gezielt und mengenmäßig begrenzt abteilbar sind. Von besonderem Vorteil ist, daß der Verschlußdeckel beim Abteilen an dem Behälter verbleibt und auch in seiner Lage nicht verändert werden muß, wodurch umständliche Betätigungsvorgänge ent¬ fallen und die Behälteröffnung nur soweit freigegeben wird, wie dies zum Abteilen erforderlich ist.

Durch die im Bereich der Anlage von Dichtungskante und Membran auftretende Verformung der Membran bei der Öffnungsbewegung muß eine derartige Verformung nur relativ gering ausfallen, so daß in anderen Bereichen der Membran Verformungen nicht oder nur sehr wenig auftreten. Durch diese nur geringen Verformungen bleibt die Haltbarkeit der Membran auch über einen langen Zeitraum erhalten, so daß ein langer Gebrauch des Behälterverschlusses ohne Austausch von Verschleißteilen gewährleistet ist.

In einer ersten Ausführungsform der Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 2 läßt sich die Membran nun in der Schließstellung des Verschlußdeckels dadurch zum Abteilen von Substanz, vorzugsweise von einem Fluid, anheben, indem die Membran so an Betätigungselementen angeordnet und durch diese Betätigungselemente verformbar ist, daß sie zumindestens entlang von Teilbereichen der Dichtungskante nahe einem behalterseitigen Austrittsbereich von dieser Dichtungskante abhebbar ist. Durch dieses lokale Abheben der Membran mittels dafür ausgelegter und mit der Membran lösbar verbindbarer Betätigungselemente wird gezielt nur im Bereich z.B. einer Ausgießöffnung des Behälters die Abdichtung zwischen Membran und behälterseitig angeordneten Formelementen aufgehoben. Durch das besonders vorteilhaft im Bereich eines Ausgußelementes angeordnete Abheben der Membran tritt die Substanz auf direktem Wege aus dem Behälter aus und vermeidet dadurch die sonst an Behälterverschlüssen üblicherweise auftretenden Verschmutzungen oder Verkrustungen weitgehend.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wirken Verschlußdeckel und Befe¬ stigungsmittel des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung so zusammen, daß die elastisch verformbare Membran nach dem Festlegen des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung unter immer gleicher Vorspannung dichtend an die zugehörigen be¬ halterseitigen Formelemente angepreßt ist. Dies ist beispielsweise durch Steuerkur¬ ven, Anschläge oder andere, die Zuordnung von Verschlußdeckel und Behälteröff¬ nung festlegende Formelemente möglich, die eine genaue Positionierung des Ver¬ schlußdeckels relativ zur Behälteröffnung erlauben. Hierdurch und durch die Elasti- zität der kuppeiförmig gewölbten, verformbaren Membran ist dafür gesorgt, daß eine, aufgrund der elastischen Verformung gegenüber den behalterseitigen Formele¬ menten auftretende Anpressung der Membran immer eine gleichmäßig gute und auch bei größeren Behälterinhalten ausreichende Dichtwirkung erzielbar macht. Darüber hinaus ist bei Relativbewegungen zwischen Verschlußdeckel bzw. Membran und den zugehörigen Formelementen an der Behälteröffnung durch eine vorgebbare und reproduzierbare Verformung der Membran eine nicht zu große Schließkraft beim

Festlegen erforderlich. Diese Verschlußkraft aufgrund der Zuordnung von Verschlußdeckel und Befestigungsmitteln zwischen Verschlußdeckel und Behälter¬ öffnung wird so gewählt, daß das Verschlußelement unter allen Betriebszuständen des Behälters ausreichend stark an die behalterseitigen Formelemente gepreßt wird.

Das Federverhalten der Membran wird dabei im wesentlichen bestimmt von der

Härte der beispielsweise als Gummiformteil ausgeführten Membran sowie von der Festlegung der Membran an dem Basisteil des Verschlußdeckels.

In besonders bevorzugter Weise wird der Behälterverschluß derart an dem Kannengehäuse festgelegt, daß eine Selbstzentrierung des Behälterverschlusses durch die Formgebung des Gewindes erreicht wird. Dies wird beispielsweise durch ein Trapezgewinde erreicht, das durch die Schrägung der Gewindeflanken eine automatische Selbstzentrierung des Behälterverschlusses relativ zum Kannengehäuse einstellt. Hierdurch wird sicher erreicht, daß der Behälterverschluß zentrisch relativ zur Dichtkante am Kannengehäuse im Einschraubzustand zu liegen kommt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die mit der Membran zusam¬ menwirkenden, behalterseitigen Formelemente direkt aus passend geformten Berei¬ chen der Behälterwandung gebildet. Insbesondere erübrigt es sich, diese Formele¬ mente mit zusätzlichen, mit der Membran zusammenwirkenden Dichtungselementen auszustatten, da die hohe Flexibilität und Elastizität der Membran im Zusammenwir¬ ken mit von ihrer Formgebung dazu geeigneten Behälterkanten eine hinreichend gute Dichtwirkung gewährleistet. Hierdurch wird es möglich, beim Nachlassen der Dicht¬ wirkung der Membran beispielsweise durch Alterungsvorgänge des Membranwerk¬ stoffes mit dem Austausch allein der Membran wieder eine optimale Dichtwirkung herzustellen, ohne auch behälterseitige Dichtungen erneuern zu müssen.

Nach dem Abteilen der Substanz wird die Bedienungsperson üblicherweise das Be¬ tätigungselement loslassen, wobei bei der erfindungsgemäßen Ausführung im Ge¬ gensatz zu den bekannten gattungsgemäßen Vorrichtungen kein ausdrückliches Verschließen der Verschlußeinrichtung erforderlich ist. Dies wird gewährleistet durch die Eigenelastizität der Membran, die durch selbsttätiges Aufbringen der Rückstell¬ kräfte in ihre Ausgangsstellung zurückfedert und dabei wieder einen sicheren Ver¬ schluß des Behälters gewährleistet. Zusätzliche, von der Bedienungsperson auszu¬ führende Betätigungen zum Verschließen sind hierdurch nicht erforderlich. Hierdurch ist es auch sicher verhindert, daß beispielsweise durch Unachtsamkeiten der Be- dienperson der Behälterverschluß versehentlich geöffnet bleiben kann, wenn die Be-

dienperson beispielsweise abgelenkt wird. Durch die automatische Rückstellung der Membran in ihre Dichtsteliung funktioniert der Behälterverschluß quasi in Form einer Totmannsschaltung.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird die Membran beim Abheben von den behalterseitigen Formelementen durch die Betätigungseinrichtungen soweit ver¬ formt, daß sie sich zumindestens an dem von der Dichtkante abgehobenen Teilbe¬ reich in ihr ursprünglich kuppeiförmiges Inneres umstülpt. Hierdurch werden die Be¬ tätigungskräfte an den Betätigungselementen, die von der Bedienungsperson in der Öffnungsstellung konstant aufgebracht werden müssen, reduziert. Die Membran kommt durch diese relativ große Verformung in einen zweiten, aber labilen

Gleichgewichtszustand, in dem der im Gegensatz zu der zwischen der Dichtstellung und der umgestülpten Stellung benötigte Kraftaufwand zum Verformen der Membran deutlich reduziert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Membran aus einer im wesentlichen gleichmäßigen und im Verhältnis zu sonstigen Abmessungen der Membran geringen

Wandstärke ausgeführt, die eine gute Verformbarkeit der Membran bei gleichzeitig hoher Eigenelastizität im Hinblick auf das Rückverformen nach der Betätigung erziel¬ bar macht. Diese grundsätzlich gleichmäßig in ihrer Wandstärke gestaltete Grund¬ form der erfindungsgemäßen Membran kann durch lokale Materialanhäufungen ver- ändert werden, die eine gezielte Beeinflussung des Verformungsverhaltens in Teilbe¬ reichen der Membran erlauben. Beispielsweise können im Bereich der Anordnung der Betätigungselemente an der Membran derartige Verstärkungen zu einer wesent¬ lichen Erhöhung der Lebensdauer der Membran vorgenommen werden.

Analog zu den lokalen Materialverstärkungcn an der Membran können Materialan- häufungen vorzugsweise auf der der Dichtkante zugewandten Außenfläche der

Membran in Form von Formelementen vorgenommen werden, die eine weitere Erhö¬ hung der Dichtwirkung beispielsweise durch Formanpassung an die behälterseitige Dichtkante erlauben.

Von besonderer Bedeutung ist, daß die Membran in einer besonders bevorzugten Ausführungsform derart an dem Verschlußdeckel angeordnet und abgedichtet ist, daß ein Flüssigkeitsdurchtritt in das Innere der kuppeiförmigen Membran nicht oder nur schwer möglich ist. Hierdurch wird sicher verhindert, daß Restmengen der Sub¬ stanz, die beim Abteilen in das Innere der kuppeiförmigen Membran gelangen könnten, die Betätigungseinrichtungen oder sonstige Teile in dem Verschlußdeckel verschmutzen und in ihrer Funktion behindern sowie in die Umgebung austreten.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die elastisch verformbare Mem¬ bran an dem Verschlußdeckel so gehalten, daß beim Festlegen des Verschlu߬ deckels an der Behälteröffnung eine hierzu eventuell notwendige Dreh- Relativbewegung zwischen Verschlußdeckel und Membran möglich ist. Wird die Festlegung des Verschlußdeckels am Behälter beispielsweise durch eine

Drehbewegung (z.B. mit einem Gewinde) vorgenommen, so wird bei dem beginnenden Kontakt zwischen Membran und behalterseitigen Formelementen eine Reibungswirkung zwischen diesen auftreten, die eine Drehung der Membran zu verhindern versucht. Um eine ausreichende Vorspannung der Membran zu erreichen, muß jedoch der Verschlußdeckel üblicherweise noch weiter gedreht werden, so daß eine reibungsbehaftete Relativbewegung zwischen Membran und Verschlußdeckel auftritt. Eine derartige Relativbewegung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Membran nicht direkt an dem Verschlußdeckel anliegt, sondern über Druckringe an diesem angeordnet ist, die eine besonders geringe Reibungswirkung mit den zugeordneten Flächen der Membran aufweisen. Auch können mehrere derartige Druckringe derart angeordnet sein, daß zwischen ihnen die benötigte Relativbewegung ohne große Reibwirkung ablaufen kann.

Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran besteht in besonders be¬ vorzugter Ausführungsform aus einem Gummiformteil, das mit entsprechend ge- formten Aufnahmeelementen an oder in dem Verschlußdeckel angeordnet werden kann.

Die Betätigungseinrichtung des Verschlußdeckels kann in an sich bekannter Weise aus einem kippbaren Hebel gebildet sein, der direkt oder über Zwischenelemente lösbar an dem Verschlußelement angeordnet ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Festlegung dieses an sich bekannten Hebels an der Membran derart, daß die Verformung der Membran bei Betätigung des Hebels nur abschnittsweise erfolgt. Hierzu wird in Abhängigkeit von den gewählten Hebelverhältnissen sowie den zur Betätigung erforderlichen Hubwe¬ gen an seiner Betätigungsseite der Anlenkungspunkt des Hebels an der Membran mittig oder außermittig relativ zu einer Symmetrieachse der Membran ausgeführt.

Durch die Abstimmung von Hebelwegen sowie Wahl des Anlenkungspunktes kann bei gleichen, durch den Bediener auszuübenden Betätigungswegen eine unter¬ schiedlich große Verformung der Membran erreicht werden. Insbesondere können durch die Lagerung und die Hebelverhältnisse des Hebels die Betätigungskräfte und Betätigungswege in einem weiten Rahmen verändert werden.

Der Hebel ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform im kuppeiförmigen Innenraum an dem Verschlußelement drehbar festlegbar, wobei in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform die kuppeiförmige Membran auf der Innenseite eine umlaufende Lippe aufweist, die über einen dazu passend ausgeführten Rand des Hebels stülpbar ist. Hierdurch kann insbesondere die Montage, aber auch die De¬ montage von Hebel und Membran sehr einfach gestaltet werden, was beispielsweise sowohl im Rahmen der Fertigung, aber auch zum Auswechseln verschlissener Mem¬ branen von besonderem Vorteil ist.

In bevorzugter Weise ist zwischen dem Membranhalter und der Membran ein Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Doppelverglasung ein den

Wärmedurchgang behinderndes Luftpolster bildet, wodurch beispielsweise die Abkühlung einer erhitzten Flüssigkeit in einem Isoliergefäß deutlich verringert wird. Hierbei kann durch Ausbildung der Größe des Hohlraumes ein übermäßiges Entweichen von Wärme zuverlässig verhinder werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Betätigungsseite des Hebels am Verschlußdeckel tastenartig ausgebildet und in den Verschlußdeckel integriert. Hierdurch kann der Verschlußdeckel in besonders vorteilhafter Weise auch optisch gestaltet werden. Die Betätigungstaste wird bevorzugt so angeordnet, daß sie sich im Griffbereich einer Hand der Bedienperson befindet und damit eine Einhandbedienung z. B. der Verschlußeinrichtung einer Kaffeekanne möglich ist, besonders bevorzugt sowohl linkshändig als auch rechtshändig.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Hebel in an sich bekannter Weise durch das Innere des Verschlußdeckels nach außen herausgeführt. Dabei kann in einer weiteren Ausgestaltung die Austrittsstelle des Hebels aus dem Ver- schlußdeckel gegenüber der Umgebung abgedichtet sein, um beispielsweise bei

Reinigungsvorgängen mit dem Verschlußdeckel in Berührung kommende Flüssig¬ keiten od. dgl. an einem Eintreten in den Verschlußdeckel zu hindern. Bei einer der¬ artigen Abdichtung des Verschlußdeckels ist durch geeignete Gestaltung der Füge¬ passungen der Deckelteile oder ähnliche Maßnahmen dafür zu sorgen, daß die auf- grund der Luftverdrängung beim Betätigen in den Deckel einströmende Luft schnell und problemlos abgeführt werden kann, da ansonsten ein zusätzlicher Betätigungs¬ widerstand aufgrund des sich im Deckel aufbauenden Druckes entsteht.

Die Befestigung des Verschlußdeckels an dem Behälter kann in an sich bekannter

Weise in Form eines Bajonettverschlusses oder auch eines Schraubgewindes vor- gesehen sein. In besonders vorteilhafter Weise wird ein derartiger Gewindeverschluß

so ausgelegt, daß zum Festlegen des Verschlußdeckels nur ein geringer Umdre¬ hungswinkel des Deckels erforderlich ist. Durch eine derartige Festlegung der Ver¬ schlußdeckel an dem Behälter sind die Verschlußdeckel auch gänzlich von dem Be¬ hälter entfernbar.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 30 läßt sich die Membran in der Schließstellung des Verschlußdeckels dadurch zum Abteilen von Substanz, vorzugsweise von einem Fluid, anheben, indem die Membran so an als Hebelsystem ausgebildeten Betätigungselementen angeordnet und durch diese Betätigungselemente verformbar ist, daß sie im wesentlichen gleichmäßig von der Dichtkante, an der die Membran anliegt, abhebbar ist. Durch dieses Abheben der Membran von der gesamten Dichtkante mittels dafür ausgelegter und mit der Membran lösbar verbindbarer hebelartiger Betätigungselemente wird dabei die Abdichtung zwischen Membran und behälterseitig angeordneten Formelementen aufgehoben.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wirken Verschlußdeckel und Befe¬ stigungsmittel des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung so zusammen, daß die elastisch verformbare Membran nach dem Festlegen des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung unter immer gleicher Vorspannung dichtend an die zugehörigen be- hälterseitigen Formelemente angepreßt ist. Dies ist beispielsweise durch Steuerkur¬ ven, Anschläge oder andere, die Zuordnung von Verschlußdeckel und Behälteröff¬ nung festlegende Formelemente möglich, die eine genaue Positionierung des Ver¬ schlußdeckels relativ zur Behälteröffnung erlauben. Hierdurch und durch die Elasti¬ zität der kuppeiförmig gewölbten, verformbaren Membran ist dafür gesorgt, daß eine, aufgrund der elastischen Verformung gegenüber den behalterseitigen Formele¬ menten auftretende Anpressung der Membran immer eine gleichmäßig gute und auch bei größeren Behälterinhalten ausreichende Dichtwirkung erzielbar macht. Dar¬ über hinaus ist bei Relativbewegungen zwischen Verschlußdeckel bzw. Membran und den zugehörigen Formelementen an der Behälteröffnung durch eine vorgebbare und reproduzierbare Verformung der Membran eine nicht zu große Schließkraft beim

Festlegen erforderlich. Diese Verschlußkraft aufgrund der Zuordnung von Verschlußdeckel und Befestigungsmitteln zwischen Verschlußdeckel und Behälter¬ öffnung wird so gewählt, daß das Verschlußelement unter allen Betriebszuständen des Behälters ausreichend stark an die behalterseitigen Formelemente gepreßt wird.

Das Federverhalten der Membran wird dabei im wesentlichen bestimmt von der Härte der beispielsweise als Gummiformteil ausgeführten Membran sowie von der Festlegung der Membran an dem Basisteil des Verschlußdeckels.

In besonders bevorzugter Weise wird der Behälterverschluß derart an dem Kannengehäuse festgelegt, daß eine Selbstzentrierung des Behälterverschlusses durch die Formgebung des Gewindes erreicht wird. Dies wird beispielsweise durch ein Trapezgewinde erreicht, das durch die Schrägung der Gewindeflanken eine automatische Selbstzentrierung des Behälterverschlusses relativ zum Kannengehäuse einstellt. Hierdurch wird sicher erreicht, daß der Behälterverschluß zentrisch relativ zur Dichtkante am Kannengehäuse im Einschraubzustand zu liegen kommt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die mit der Membran zusam¬ menwirkenden, behalterseitigen Formelemente direkt aus passend geformten Berei¬ chen der Behälterwandung gebildet. Insbesondere erübrigt es sich, diese Formele- mente mit zusätzlichen, mit der Membran zusammenwirkenden Dichtungselementen auszustatten, da die hohe Flexibilität und Elastizität der Membran im Zusammenwir¬ ken mit von ihrer Formgebung dazu geeigneten Behälterkanten eine hinreichend gute Dichtwirkung gewährleistet. Hierdurch wird es möglich, beim Nachlassen der Dicht¬ wirkung der Membran beispielsweise durch Alterungsvorgänge des Membranwerk- Stoffes mit dem Austausch allein der Membran wieder eine optimale Dichtwirkung herzustellen, ohne auch behälterseitige Dichtungen erneuern zu müssen.

Nach dem Abteilen der Substanz wird die Bedienungsperson üblicherweise das Be¬ tätigungselement loslassen, wobei bei der erfindungsgemäßen Ausführung im Ge¬ gensatz zu den bekannten gattungsgemäßen Vorrichtungen kein ausdrückliches Verschließen der Verschlußeinrichtung erforderlich ist. Dies wird gewährleistet durch die Eigenelastizität der Membran, die durch selbsttätiges Aufbringen der Rückstell¬ kräfte in ihre Ausgangsstellung zurückfedert und dabei wieder einen sicheren Ver¬ schluß des Behälters gewährleistet. Zusätzliche, von der Bedienungsperson auszu¬ führende Betätigungen zum Verschließen sind hierdurch nicht erforderlich. Hierdurch ist es auch sicher verhindert, daß beispielsweise durch Unachtsamkeiten der Be¬ dienperson der Behälterverschluß versehentlich geöffnet bleiben kann, wenn die Be¬ dienperson beispielsweise abgelenkt wird. Durch die automatische Rückstellung der Membran in ihre Dichtstellung funktioniert der Behälterverschluß quasi in Form einer Totmannsschaltung, ohne daß zusätzliche Bauteile wie z. B. Rückstellfedern erfor- derlich wären.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform wird diese Rückstellbewegung der Membran nach der Entlastung der Betätigungselemente geschwindigkeitsgesteuert vorgenommen, wodurch eine Rückstellbewegung mit einer zu hohen Geschwindig¬ keit vermieden werden kann. Durch eine solche schlagartige Schließbewegung des Behälterverschlusses kann es durch im Bereich der Ausgießöffnung noch anste¬ hende Flüssigkeit dazu kommen, daß diese Flüssigkeit durch die Membran schlagar¬ tig verdrängt wird und in die die Ausgießöffnung umgebenden Freibereiche heraus¬ spritzt. Hierdurch können gerade für den Einsatz im Haushaltsbereich unerwünschte Spritzer hervorgerufen werden, die durch die geschwindigkeitsabhängige Steuerung und ein langsames sich Anlegen der Membran an die Dichtkante beseitigbar ist. In besonders vorteilhafter Weise wird diese Geschwindigkeitssteuerung dadurch reali¬ siert, daß ein sich im Bereich des Verschlußdeckels durch das Anheben der Mem¬ bran einstellende Druckgefüge beim Rückfedern der Membran ein Unterdruck ent¬ steht, der durch ein Nachströmen von Umgebungsluft beispielsweise durch eine Düse gezielt abgebaut werden kann. Dies kann beispielsweise in Form einer sich selbst einstellenden Düsenöffnung erfolgen.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird die Membran beim Abheben von den behalterseitigen Formelementen durch die Betätigungseinrichtungen soweit ver¬ formt, daß sie sich zumindestens an dem von der Dichtkante abgehobenen Bereich in ihr ursprünglich kuppeiförmiges Inneres umstülpt. Hierdurch werden die Be¬ tätigungskräfte an den Betätigungselementen, die von der Bedienungsperson in der Öffnungsstellung konstant aufgebracht werden müssen, reduziert. Die Membran kommt durch diese relativ große Verformung in einen zweiten, aber labilen Gleichgewichtszustand, in dem der im Gegensatz zu der zwischen der Dichtstellung und der umgestülpten Stellung benötigte Kraftaufwand zum Verformen der Membran deutlich reduziert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Membran aus einer im wesentlichen gleichmäßigen und im Verhältnis zu sonstigen Abmessungen der Membran geringen Wandstärke ausgeführt, die eine gute Verformbarkeit der Membran bei gleichzeitig hoher Eigenelastizität im Hinblick auf das Rückverformen nach der Betätigung erziel¬ bar macht. Diese grundsätzlich gleichmäßig in ihrer Wandstärke gestaltete Grund¬ form der erfindungsgemäßen Membran kann durch lokale Materialanhäufungen ver¬ ändert werden, die eine gezielte Beeinflussung des Verformungsverhaltens in Teilbe¬ reichen der Membran erlauben. Beispielsweise können im Bereich der Anordnung der Betätigungselemente an der Membran derartige Verstärkungen zu einer wesent¬ lichen Erhöhung der Lebensdauer der Membran vorgenommen werden.

Analog zu den lokalen Materialverstärkungen an der Membran können Materialan¬ häufungen vorzugsweise auf der der Dichtkante zugewandten Außenfläche der Membran in Form von Formelementen vorgenommen werden, die eine weitere Erhö¬ hung der Dichtwirkung beispielsweise durch Formanpassung an die behälterseitige Dichtkante erlauben.

Von besonderer Bedeutung ist, daß die Membran in einer besonders bevorzugten Ausführungsform derart an dem Verschlußdeckel angeordnet und abgedichtet ist, daß ein Flüssigkeitsdurchtritt in das innere der kuppeiförmigen Membran nicht oder nur schwer möglich ist. Hierdurch wird sicher verhindert, daß Restmengen der Sub- stanz, die beim Abteilen in das Innere der kuppeiförmigen Membran gelangen könn¬ ten, die Betätigungseinrichtungen oder sonstige Teile in dem Verschlußdeckel ver¬ schmutzen und in ihrer Funktion behindern sowie in die Umgebung austreten.

In einer weiteren Ausführungsform kann das kuppelformige Innere der Membran ge¬ genüber Flüssigkeitseintritt auch aus dem Bereich abgedichtet werden, der mit der Betätigungsseite der Betätigungseinrichtungen in Verbindung steht. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, wenn für die Abdichtung eine zusätzliche Funktion zur Ge¬ schwindigkeitssteuerung der Rückstellbewegung der Membran nutzbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die elastisch verformbare Mem¬ bran an dem Verschlußdeckel so gehalten, daß beim Festlegen des Verschluß- deckeis an der Behälteröffnung eine hierzu eventuell notwendige Dreh-

Relativbewegung zwischen Verschlußdeckel und Membran möglich ist. Wird die Festlegung des Verschlußdeckels am Behälter beispielsweise durch eine Drehbewegung (z.B. mit einem Gewinde) vorgenommen, so wird bei dem beginnenden Kontakt zwischen Membran und behalterseitigen Formelementen eine Reibungswirkung zwischen diesen auftreten, die eine Drehung der Membran zu verhindern versucht. Um eine ausreichende Vorspannung der Membran zu erreichen, muß jedoch der Verschlußdeckel üblicherweise noch weiter gedreht werden, so daß eine reibungsbehaftete Relativbewegung zwischen Membran und Verschlußdeckel auftritt. Eine derartige Relativbewegung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Membran nicht direkt an dem Verschlußdeckel anliegt, sondern über

Druckringe an diesem angeordnet ist, die eine besonders geringe Reibungswirkung mit den zugeordneten Flächen der Membran aufweisen. Auch können mehrere derartige Druckringe derart angeordnet sein, daß zwischen ihnen die benötigte Relativbewegung ohne große Reibwirkung ablaufen kann.

Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran besteht in besonders be¬ vorzugter Ausführungsform aus einem Gummiformteil, das mit entsprechend ge¬ formten Aufnahmeelementen an oder in dem Verschlußdeckel angeordnet werden kann.

Die Betätigungseinrichtung des Verschlußdeckels kann in an sich bekannter Weise aus einem kippbaren Hebel gebildet sein, der direkt oder über Zwischenelemente lösbar an dem Verschlußelement angeordnet ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Festlegung dieses an sich bekannten Hebels an der Membran derart, daß die Verformung der Membran bei Betätigung des Hebels entlang der gesamten Dichtungskante erfolgt. Hierzu wird in

Abhängigkeit von den gewählten Hebelverhältnissen sowie den zur Betätigung erfor¬ derlichen Hubwegen an seiner Betätigungsseite der Anlenkungspunkt des Hebels an der Membran bevorzugt mittig relativ zu einer Symmetrieachse der Membran ausge¬ führt. Durch die Abstimmung der Hebelwege kann bei gleichen, durch den Bediener auszuübenden Betätigungswegen eine unterschiedlich große Verformung der Mem¬ bran erreicht werden. Insbesondere können durch die Lagerung und die Hebelver¬ hältnisse des Hebels die Betätigungskräfte und Betätigungswege in einem weiten Rahmen verändert werden.

Der Hebel ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform im kuppeiförmigen Innenraum an dem Verschlußelement drehbar festlegbar, wobei in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform die kuppeiförmige Membran auf der Innenseite eine umlaufende Lippe aufweist, die über einen dazu passend ausgeführten Rand des Hebels stülpbar ist. Hierdurch kann insbesondere die Montage, aber auch die De¬ montage von Hebel und Membran sehr einfach gestaltet werden, was beispielsweise sowohl im Rahmen der Fertigung, aber auch zum Auswechseln verschlissener Mem¬ branen von besonderem Vorteil ist.

In bevorzugter Weise ist zwischen dem Membranhalter und der Membran ein Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Doppelverglasung ein den Wärmedurchgang behinderndes Luftpolster bildet, wodurch beispielsweise die Abkühlung einer erhitzten Flüssigkeit in einem Isoliergefäß deutlich verringert wird.

Hierbei kann durch Ausbildung der Größe des Hohlraumes ein übermäßiges Entweichen von Wärme zuverlässig verhinder werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Betätigungseinrichtungen der Mem¬ bran so ausgeführt, daß der Hebel auf einen bevorzugt kreiszylindrischen Führungs-

zapfen wirkt, der linear verschieblich innerhalb des Deckeis angeordnet und mit der Membran direkt oder indirekt verbindbar ist. Hierbei kann es von besonderem Vorteil sein, wenn der Führungszapfen auch direkt an einer der im kuppeiförmigen Inneren vorhandenen Halterung der Membran angeordnet ist. Der betätigungsseitige Hebel wirkt mit dem Führungszapfen bevorzugt so zusammen, daß der Hebel derart ge¬ formt ist, daß er einen hebelseitig angeordneten Mitnehmerabsatz des Führungs¬ zapfens gabelartig umgreift und bei Schwenkung des Hebels dieser Führungszapfen formschlüssig mit der gabelartigen Ausprägung des Hebels zusammenwirkt.

In besonders vorteilhafter Weise wirkt die gabelartige Ausprägung des Hebels mit dem Führungszapfen derart zusammen, daß eine Abrollkurve derart an der gabelartigen Ausprägung des Hebels angeordnet ist, daß sich ein definierter Kontakt zwischen der Kurve und dem Führungszapfen in jeder Schwenkstellung des Hebels einstellt. Hierdurch kann die Betätigungskraft zur Betätigung des Hebels deutlich reduziert werden.

In einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Hebel in an sich bekannter

Weise durch das Innere des Verschlußdeckels nach außen herausgeführt. Dabei kann in einer weiteren Ausgestaltung die Austrittsstelle des Hebels aus dem Ver¬ schlußdeckel gegenüber der Umgebung abgedichtet sein, um beispielsweise bei Reinigungsvorgängen mit dem Verschlußdeckel in Berührung kommende Flüssig- keiten od. dgl. an einem Eintreten in den Verschlußdeckel zu hindern. Bei einer der¬ artigen Abdichtung des Verschlußdeckels ist durch geeignete Gestaltung der Füge¬ passungen der Deckelteile oder ähnliche Maßnahmen dafür zu sorgen, daß die auf¬ grund der Luftverdrängung beim Betätigen in den Deckel einströmende Luft schnell und problemlos abgeführt werden kann, da ansonsten ein zusätzlicher Betätigungs- widerstand aufgrund des sich im Deckel aufbauenden Druckes entsteht.

Die Befestigung des Verschlußdeckels an dem Behälter kann in an sich bekannter Weise in Form eines Bajonettverschlusses oder auch eines Schraubgewindes vor¬ gesehen sein. In besonders vorteilhafter Weise wird ein derartiger Gewindeverschluß so ausgelegt, daß zum Festlegen des Verschlußdeckels nur ein geπnger Umdre- hungswinkel des Deckels erforderlich ist. Durch eine derartige Festlegung der Ver¬ schlußdeckel an dem Behälter sind die Verschlußdeckel auch gänzlich von dem Be¬ hälter entfembar.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 59 läßt sich die Membran zum Abteilen von Substanz, vorzugsweise von einem Fluid, dadurch anheben, indem die Membran so an einem Schraubsystem angeordnet und durch dieses Schraubsystem verformbar ist, daß sie gleichmäßig von der Dichtkante, an der die Membran anliegt, abhebbar ist. Durch dieses Abheben der Membran von der gesamten Dichtkante mittels des mit der Membran lösbar ver¬ bindbaren Schraubsystems wird die Abdichtung zwischen Membran und behältersei- tig angeordneten Formelementen aufgehoben, so daß die Substanz beispielsweise aufgrund einer Schwerkraftwirkung aus dem Behälter austritt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wirken Verschlußdeckel und Befe¬ stigungsmittel des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung so zusammen, daß die elastisch verformbare Membran nach dem Festlegen des Verschlußdeckels an der Behälteröffnung unter immer gleicher Vorspannung dichtend an die zugehörigen be¬ halterseitigen Formelemente angepreßt ist. Dies ist beispielsweise durch Steuerkur- ven, Anschläge oder andere, die Zuordnung von Verschlußdeckel und Behälteröff¬ nung festlegende Formelemente möglich, die eine genaue Positionierung des Ver¬ schlußdeckels relativ zur Behälteröffnung erlauben. Hierdurch und durch die Elasti¬ zität der kuppeiförmig gewölbten, verformbaren Membran ist dafür gesorgt, daß eine, aufgrund der elastischen Verformung gegenüber den behalterseitigen Formele- menten auftretende Anpressung der Membran immer eine gleichmäßig gute und auch bei größeren Behälterinhalten ausreichende Dichtwirkung erzielbar macht. Dar¬ über hinaus ist bei Relativbewegungen zwischen Verschlußdeckel bzw. Membran und den zugehörigen Formelementen an der Behälteröffnung durch eine vorgebbare und reproduzierbare Verformung der Membran eine nicht zu große Schließkraft beim Festlegen erforderlich. Diese Verschlußkraft aufgrund der Zuordnung von

Verschlußdeckel und Befestigungsmitteln zwischen Verschlußdeckel und Behälter¬ öffnung wird so gewählt, daß das Verschlußelement unter allen Betriebszuständen des Behälters ausreichend stark an die behalterseitigen Formelemente gepreßt wird.

Das Federverhalten der Membran wird dabei im wesentlichen bestimmt von der Härte der beispielsweise als Gummiformteil ausgeführten Membran sowie von der

Festlegung der Membran an dem Basisteil des Verschlußdeckels.

In besonders bevorzugter Weise wird der Behälterverschluß derart an dem Kannengehäuse festgelegt, daß eine Selbstzentrierung des Behälterverschlusses durch die Formgebung des Gewindes erreicht wird. Dies wird beispielsweise durch ein Trapezgewinde erreicht, das durch die Schrägung der Gewindeflanken eine automatische Selbstzentrierung des Behälterverschlusses relativ zum

Kannengehäuse einstellt. Hierdurch wird sicher erreicht, daß der Behälterverschluß zentrisch relativ zur Dichtkante am Kannengehäuse im Einschraubzustand zu liegen kommt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die mit der Membran zusam- menwirkenden, behalterseitigen Formelemente direkt aus passend geformten Berei¬ chen der Behälterwandung gebildet. Insbesondere erübrigt es sich, diese Formele¬ mente mit zusätzlichen, mit der Membran zusammenwirkenden Dichtungselementen auszustatten, da die hohe Flexibilität und Elastizität der Membran im Zusammenwir¬ ken mit von ihrer Formgebung dazu geeigneten Behälterkanten eine hinreichend gute Dichtwirkung gewährleistet. Hierdurch wird es möglich, beim Nachlassen der Dicht¬ wirkung der Membran beispielsweise durch Alterungsvorgänge des Membranwerk¬ stoffes mit dem Austausch allein der Membran wieder eine optimale Dichtwirkung herzustellen, ohne auch behälterseitige Dichtungen erneuern zu müssen.

In einer bevorzugten Ausführungsform bleibt der Behälterverschluß nach dem Öffnen in seiner Öffnungsstellung, sofern vom Bediener keine Maßnahmen zur Ver- schließung ergriffen werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann das Schraubsystem auch so ausgelegt sein, daß nach dem Abteilen der Substanz und nach dem Loslassen des Schraubsystems durch die Bedienungsperson ein au¬ tomatisches Verschließen der Verschlußeinrichtung ermöglicht wird. Hierzu wird die Eigenelastizität der Membran ausgenutzt, die selbsttätig die benötigten Rückstell¬ kräfte aufbringt, um die Betätigungseinrichtungen in die Schließstellung zurückzube¬ wegen und damit wieder einen sicheren Verschluß des Behälters zu gewährleisten. Die Membran federt in dieser bevorzugten Ausführungsform wieder in ihre Aus¬ gangsstellung beim Schließen zurück, wobei die Eigenelastizität der Membran für das Aufbringen der umgekehrten Betätigungsbewegung ausnutzbar ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird die Betätigungseinrichtung des Verschlußdeckels aus einem ein Schraubgewinde tragenden Verschlußschieber gebildet, der lösbar an der Membran angeordnet ist. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die kuppeiförmige Membran auf der Innenseite eine umlau- fende Lippe auf, die über einen passend dazu ausgeführten Rand des Verschlu߬ schiebers stülpbar ist. Hierdurch kann insbesondere die Montage, aber auch die De¬ montage von Verschlußschieber und Membran sehr einfach gestaltet werden, was beispielsweise im Rahmen der Fertigung, aber auch zum Auswechseln verschliesse- ner Membranen von besonderem Vorteil ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird das deckelseitig angeordnete Gewinde des Verschlußschiebers durch ein im Deckel angeordnetes Gegengewinde derart betätigt, daß sich der Verschlußschieber in den drehbar gelagerten, aber axial festgelegten Deckel einschraubt. Hierzu weist der Verschlußschieber Führungsele- mente auf, die zusammen mit dazu passenden Gegenformen in einem Basisteil den

Verschlußschieber verdrehgesichert linear führen. Die Drehung des Deckels ruft da¬ mit eine Linearverschiebung des Verschlußschiebers hervor, die sich durch die lös¬ bare Festlegung des Verschlußschiebers an der Membran auf diese überträgt. Hier¬ durch wird in besonders bevorzugter Weise die Membran derart verformt, daß die Verformungsbewegung der Membran entlang der gesamten Dichtungskante gleich¬ mäßig erfolgt. In einer Ausführungsform können die Befestigungsmittel des Behälter- verschlußes an dem Behälter als Bajonettverschluß ausgeführt sein. In einer anderen Ausführungsform sind die Befestigungsmittel des Behälterverschlusses an dem Be¬ hälter als Gewinde vorsehbar, wobei das Gewinde der Befestigungselemente des Behälterverschlusses an dem Behälter einen umgekehrten Steigungssinn als das mit dem Verschlußschieber zusammenwirkende Gewinde aufweisen muß.

Das Betätigungsgewinde zwischen Verschlußschieber und Deckel kann in einer be¬ vorzugten Ausführungsform als selbsthemmendes Gewinde ausgelegt sein, wodurch der Verschlußschieber und damit auch die Membran nach einer Öffnungsbewegung oder in einer Zwischenstellung verbleibt, sofern eine Bedienperson keine weiteren

Drehbewegungen am Deckel vornimmt. In einer anderen Ausführungsform kann zwi¬ schen Verschlußschieber und Deckel auch ein Gewinde großer Steigung angeordnet sein, das eine eigenständige Rückstellbewegung des Verschlußschiebers aufgrund der Eigenelastitizität der Membran und deren Rückstellneigung erlaubt.

In bevorzugter Weise benötigt das zum Festlegen des Behälterverschlusses an dem

Behälter vorgesehene Gewinde nur einen geringen Umdrehungwinkel zum Schlie¬ ßen.

Der Behälterverschluß ist in einer bevorzugten Ausführungsform auch gänzlich vom Behälter entfembar.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird die Membran beim Abheben von den behalterseitigen Formelementen durch die Betätigungseinrichtungen soweit ver¬ formt, daß sie sich zumindestens an dem von der Dichtkante abgehobenen Bereich in ihr ursprünglich kuppeiförmiges Inneres umstülpt. Hierdurch werden die Be¬ tätigungskräfte an den Betätigungselementen, die von der Bedienungsperson in der Öffnungssteliung konstant aufgebracht werden müssen, reduziert. Die Membran

kommt durch diese relativ große Verformung in einen zweiten, aber labilen Gleichgewichtszustand, in dem der im Gegensatz zu der zwischen der Dichtstellung und der umgestülpten Stellung benötigte Kraftaufwand zum Verformen der Membran deutlich reduziert ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Membran aus einer im wesentlichen gleichmäßigen und im Verhältnis zu sonstigen Abmessungen der Membran geringen Wandstärke ausgeführt, die eine gute Verformbarkeit der Membran bei gleichzeitig hoher Eigenelastizität im Hinblick auf das Rückverformen nach der Betätigung erziel¬ bar macht. Diese grundsätzlich gleichmäßig in ihrer Wandstärke gestaltete Grund- form der erfindungsgemäßen Membran kann durch lokale Materialanhäufungen ver¬ ändert werden, die eine gezielte Beeinflussung des Verformungsverhaltens in Teilbe¬ reichen der Membran erlauben. Beispielsweise können im Bereich der Anordnung der Betätigungselemente an der Membran derartige Verstärkungen zu einer wesent¬ lichen Erhöhung der Lebensdauer der Membran vorgenommen werden.

In bevorzugter Weise ist zwischen dem Membranhalter und der Membran ein

Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Doppelverglasung ein den Wärmedurchgang behinderndes Luftpolster bildet, wodurch beispielsweise die Abkühlung einer erhitzten Flüssigkeit in einem Isoliergefäß deutlich verringert wird. Hierbei kann durch Ausbildung der Größe des Hohlraumes ein übermäßiges Entweichen von Wärme zuverlässig verhinder werden.

Analog zu den lokalen Materialverstärkungen an der Membran können Materialan¬ häufungen vorzugsweise auf der der Dichtkante zugewandten Außenfläche der Membran in Form von Formelementen vorgenommen werden, die eine weitere Erhö¬ hung der Dichtwirkung beispielsweise durch Formanpassung an die behälterseitige Dichtkante erlauben.

Von besonderer Bedeutung ist, daß die Membran in einer besonders bevorzugten Ausführungsform derart an dem Verschlußdeckel angeordnet und abgedichtet ist, daß ein Flüssigkeitsdurchtritt in das Innere der kuppeiförmigen Membran nicht oder nur schwer möglich ist. Hierdurch wird sicher verhindert, daß Restmengen der Sub- stanz, die beim Abteilen in das Innere der kuppeiförmigen Membran gelangen könn¬ ten, die Betätigungseinrichtungen oder sonstige Teile in dem Verschlußdeckel ver¬ schmutzen und in ihrer Funktion behindern sowie in die Umgebung austreten.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die elastisch verformbare Mem¬ bran an dem Verschlußdeckel so gehalten, daß beim Festlegen des Verschluß-

deckeis an der Behälteröffnung eine hierzu eventuell notwendige Relativbewegung zwischen Verschlußdeckel und Membran möglich ist. Wird die Festlegung des Ver¬ schlußdeckels am Behälter beispielsweise durch eine Drehbewegung (z.B. mit einem Gewinde) vorgenommen, so wird bei dem beginnenden Kontakt zwischen Membran und behalterseitigen Formelementen eine Reibungswirkung zwischen diesen auftre¬ ten, die eine Drehung der Membran zu verhindern versucht. Um eine ausreichende Vorspannung der Membran zu erreichen, muß jedoch der Verschlußdeckel üblicher¬ weise noch weiter gedreht werden, so daß eine reibungsbehaftete Relativbewegung zwischen Membran und Verschlußdeckel auftritt. Eine derartige Relativbewegung kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Membran nicht direkt an dem

Verschlußdeckel anliegt, sondern über Druckringe an diesem angeordnet ist, die eine besonders geringe Reibungswirkung mit den zugeordneten Flächen der Membran aufweisen. Auch können mehrere derartige Druckringe derart angeordnet sein, daß zwischen ihnen die benötigte Relativbewegung ohne große Reibwirkung ablaufen kann.

Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran besteht in besonders be¬ vorzugter Ausführungsform aus einem Gummiformteil, das mit entsprechend ge¬ formten Aufnahmeelementen an oder in dem Verschlußdeckel angeordnet werden kann.

Die Betätigungseinrichtung des Verschlußdeckels kann in an sich bekannter Weise aus einem Schraubsystem gebildet sein, das über einen Verschlußschieber lösbar an dem Verschlußelement angeordnet ist.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Festlegung dieses an sich bekannten Schraubsystems an der Membran derart, daß die Verformung der Membran bei Betätigung des Hebels entlang der gesamten Dichtungskante erfolgt.

Hierzu wird der Anlenkungspunkt des Schraubsystems an der Membran zentrisch zu einer Symmetrieachse der Membran ausgeführt. Durch die Abstimmung der Hub¬ wege des Schraubsystems kann bei gleichen, durch den Bediener auszuübenden Betätigungswegen eine unterschiedlich große Verformung der Membran erreicht werden.

Für die Betätigung des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses ist es von beson¬ derer Bedeutung, daß der Behäiterverschluß nach dem erfolgten Festlegen an der Behäiteröffnung mit dem Kannengehäuse verrastbar ist. Beim Aufschrauben des er¬ findungsgemäßen Behälterverschlusses werden beide mit Gewinde versehenen Teile, der Verschlußdeckel sowie die an einem Basisteil angeordneten Verschlußein-

richtungen, gegenüber dem Behälter beispielsweise mittels eines Gewindes oder ei¬ nes Bajonettverschlusses festgelegt. Hierdurch wird auch der Verschlußschieber mit der daran angeordneten Membran an dem Behälter festgelegt. Durch eine Verdre¬ hung des Deckels in Öffnungsrichtung des Behälterverschlusses erfolgt eine Längs- Verschiebung des Verschlußschiebers gegenüber dem Basisteil, wobei die Abstüt¬ zung der Drehwirkung des Verschlußschiebers mittels der schon aufgeführten Füh¬ rungselemente abgefangen wird. Um diese Drehmomentabstützung des Basisteils gegenüber dem Behälter abzusichern wird in einer besonders bevorzugten Ausfüh¬ rungsform das Basisteil des Behälterverschlusses nach dem erfolgen Festlegen an der Behälteröffnung mit dem Kannengehäuse verrastbar ausgestaltet. Hierdurch kann ein Verdrehen des Deckels in Öffnungsstellung keine Öffnungsbewegung des gesamten Behälterverschlusses, namentlich des Basisteiles gegenüber dem Behälter selbst hervorrufen. Diese Verrastung des Behälterverschlusses ist nach dem erfolg¬ ten Festlegen einer Behälteröffnung durch ein Verdrehen des Deckels in Öffnungs- Stellung und ein Weiterdrehen mit erhöhtem Kraftaufwand wieder lösbar.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Verrastung an dem Basisteil vorgesehen, die nach dem erfolgten Festlegen an der Behälteröffnung den maxima¬ len Drehbereich des Deckels für die Öffnungs- und Schließbewegung zur Verformung der Membran festlegt. Hierdurch ist für den Bediener eines erfindungsgemäßen Be- hälterverschlusses eindeutig klar, daß der Behälterverschluß sich in Öffnungs- bzw.

Schließstellung befindet. Die Drehbewegung zwischen der Öffnungsstellung und Schließstellung aufgrund der Verrastung erfolgt vorzugsweise entlang eines geringen Drehwinkels, wobei dieser Drehwinkel durch die Steigung des Gewindes zwischen Verschlußschiebers und Deckel sowie dem Gewindedurchmesser festgelegt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist auf der Außenseite des Deckels mindestens eine Vertiefung derart angeordnet, daß der Deckel durch vorzugsweise den Daumen der Bedienhand, die den Griff des Kannengehäuses hält in Drehrich¬ tung griffgünstig und eigenhändig in Öffnungsstellung festlegbar ist. Dies ist von be¬ sonderem Vorteil für die Ausführungsform mit einer selbsttätigen Rückstellung des Verschlußdeckels in die Schließstellung, da hierdurch eine Einhandbedienung durch

Eingreifen z. B. des Daumens in die Vertiefung und eine damit erfolgende Fixierung des Deckels möglich ist. Zusätzliche, von der Bedienungsperson auszuführende Be¬ tätigungen zum Verschließen sind hierdurch nicht erforderlich. Hierdurch ist es auch sicher verhindert, daß beispielsweise durch Unachtsamkeiten der Bedienperson der Behälterverschluß versehentlich geöffnet bleiben kann, wenn die Bedienperson bei¬ spielsweise abgelenkt wird. Durch die automatische Rückstellung der Membran in

ihre Dichtstellung funktioniert der Behälterverschluß quasi in Form einer Totmanns¬ schaltung, ohne daß zusätzliche Bauteile wie z. B. Rückstellfedern erforderlich wä¬ ren.

Für die Betätigung des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses ist es von beson- derer Bedeutung, daß der Behälterverschluß nach dem erfolgten Festlegen an der

Behälteröffnung mit dem Kannengehäuse verrastbar ist. Beim Aufschrauben des er¬ findungsgemäßen Behälterverschlusses werden beide mit Gewinde versehenen Teile, der Verschlußdeckel sowie die an einem Basisteil angeordneten Verschlußein¬ richtungen, gegenüber dem Behälter beispielsweise mittels eines Gewindes oder ei- nes Bajonettverschlusses festgelegt. Hierdurch wird auch der Verschlußschieber mit der daran angeordneten Membran an dem Behälter festgelegt. Durch eine Verdre¬ hung des Deckels in Öffnungsrichtung des Behälterverschlusses erfolgt eine Längs¬ verschiebung des Verschlußschiebers gegenüber dem Basisteil, wobei die Abstüt¬ zung der Drehwirkung des Verschlußschiebers mittels der schon aufgeführten Füh- rungselemente abgefangen wird. Um diese Drehmomentabstützung des Basisteils gegenüber dem Behälter abzusichern, wird in einer besonders bevorzugten Ausfüh¬ rungsform das Basisteil des Behälterverschlusses nach dem erfolgen Festlegen an der Behälteröffnung mit dem Kannengehäuse verrastbar ausgestaltet. Hierdurch kann ein Verdrehen des Deckels in Öffnungsstellung nicht direkt eine Öffnungsbewe- gung des gesamten Behälterverschlusses, namentlich des Basisteiles gegenüber dem Behälter, selbst hervorrufen. Diese Verrastung des Behälterverschlusses ist nach dem erfolgten Festlegen einer Behälteröffnung durch ein Verdrehen des Deckels in Öffnungsstellung und ein Weiterdrehen mit erhöhtem Kraftaufwand wieder lösbar.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine Verrastung an dem Basisteil vorgesehen, die nach dem erfolgten Festlegen an der Behälteröffnung den maxima¬ len Drehbereich des Deckels für die Öffnungs- und Schließbewegung zur Verformung der Membran festlegt. Hierdurch ist für den Bediener eines erfindungsgemäßen Be¬ hälterverschlusses eindeutig klar, ob der Behälterverschluß sich in Öffnungs- bzw. Schließstellung befindet. Die Drehbewegung zwischen der Öffnungsstellung und

Schließstellung aufgrund der Verrastung erfolgt vorzugsweise entlang eines geringen Drehwinkels, wobei dieser Drehwinkel durch die Steigung des Gewindes zwischen Verschlußschiebers und Deckel sowie dem Gewindedurchmesser festgelegt wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist auf der Außenseite des Deckels mindestens eine Vertiefung derart angeordnet, daß der Deckel durch vorzugsweise den Daumen der Bedienhand, die den Griff des Kannengehäuses hält in Drehrich-

tung griffgünstig und eigenhändig in Öffnungsstellung festlegbar ist. Dies ist von be¬ sonderem Vorteil für die Ausführungsform mit einer selbsttätigen Rückstellung des Verschlußdeckels in die Schließstellung, da hierdurch eine Einhandbedienung durch Eingreifen z. B. des Daumens in die Vertiefung und eine damit erfolgende Fixierung des Deckels möglich ist. Zusätzliche, von der Bedienungsperson auszuführende Be¬ tätigungen zum Verschließen sind hierdurch nicht erforderlich. Hierdurch ist es auch sicher verhindert, daß beispielsweise durch Unachtsamkeiten der Bedienperson der Behälterverschluß versehentlich geöffnet bleiben kann, wenn die Bedienperson bei¬ spielsweise abgelenkt wird. Durch die automatische Rückstellung der Membran in ihre Dichtstellung funktioniert der Behälterverschluß quasi in Form einer Totmanns¬ schaltung, ohne daß zusätzliche Bauteile wie z. B. Rückstellfedern erforderlich wä¬ ren.

Die Befestigung des Verschlußdeckels an dem Behälter kann in an sich bekannter Weise in Form eines Bajonettverschlusses oder auch eines Schraubgewindes vor- gesehen sein. In besonders vorteilhafter Weise wird ein derartiger Gewindeverschluß so ausgelegt, daß zum Festlegen des Verschlußdeckels nur ein geringer Umdre¬ hungswinkel des Deckels erforderlich ist. Durch eine derartige Festlegung der Ver¬ schlußdeckel an dem Behälter sind die Verschlußdeckel auch gänzlich von dem Be¬ hälter entfembar.

Bei allen Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtungen können verschiedene Variationen der konstruktiven Durchbildung vorgenommen werden, die den zugrundeliegenden Erfindungsgedanken nicht verlassen. Insbesondere kann bei einer alternativen Ausbildung der Membran im Bereich der dem Deckel zugewandt liegenden Abschnitte diese derart gestaltet sein, daß die unterschiedlich ausgebildeten Betätigungselemente zur Verformung der Membran direkt an hierfür entsprechend gestalteten Teilen der Membran selbst angreifen. Damit ist es möglich, die Anzahl der Übertragungselemente zwischen den von dem Bediener betätigten Betätigungselementen und der Membran zu reduzieren.

Hierbei ist es in einer Weiterbildung denkbar, daß mit der Membran z.B. einstückig ausgeformte Ansätze aus elastischem Gummimaterial direkt an den Betätigungselementen angreifen. Diese gummielastischen Übertragungselemente werden bei der Herstellung der Membran z.B. in Form eines Verbindungsbandes oder eines bolzenartigen Ansatzes oder dgl. vorzugsweise einstückig an der Innenseite der Membran vorgesehen und in einem Fertigungsschritt gleichzeitig mit

der Membran geformt. Z.B. kann sich ein derartiger bolzenartiger Ansatz von der Innenseite der Membran in den Bereich des Deckels, in dem die Betätigungselemente angeordnet sind, erstrecken und dieser kann daher direkt durch geeignet geformte Zwischenglieder wie z.B. einer gabelartigen Ausbildung eines Hebels oder dergleichen betätigt werden. Hierbei können auch zusätzliche

Einlegeteile mit der Membran oder dem bolzenartigen Ansatz verbunden werden, die z.B. in Form der Insert- oder Outserttechnik mit dem elastischen Gummimaterial der Membran verbunden werden und die Festigkeit des Ansatzes bzw. seiner Wirkstellen erhöhen.

In einer anderen Weiterbildung kann die Membran derart ausgebildet sein, daß sie im

Bereich des konkav gekrümmten Innenbereiches der kuppeiförmigen Wölbung eine derartige Formgebung aufweist, daß z.B. ein vorzugsweise kegelförmiger Wandungsbereich ausgebildet ist, dessen Spitze nahe den Betätigungselementen zu liegen kommt. An dieser Spitze können Formelemente vorgesehen sein, die lösbar an den Betätigungselementen, beispielsweise einem gabelartigen Ansatz eines

Betätgungselementes, festlegbar sind. Bei der Öffnungsbewegung werden dann über diese kegelartigen Wandungsbereiche im wesentlichen Zugkräfte auf die Dichtungsbereiche der Membran ausgeübt, die zu wesentlichen Verformungen nur in diesen Dichtungsbereichen führen und die Öffnung der Verschlußeinrichtung freigeben. Selbstverständlich sind weitere Formgebungen für die hier als vorzugsweise kegelförmig bezeichneten Bereiche der Membranwandung denkbar, wobei insbesondere auf die Formgebung der Membran bei ihrer Herstellung Rücksicht genommen werden muß.

Weitere bevorzugte Ausführungsformen zeigt die Zeichnung.

Es zeigen:

Figur 1 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 2 als Verschluß einer Isolierkanne in Schließstellung,

Figur 2 die Verschlußeinrichtung gemäß Figur 1 in geöffneter Stellung,

Figur 3 den Verschlußdeckel der Isolierkanne nach Figur 1 in unbetätigter

Stellung,

Figur 4 den Verschlußdeckel nach Figur 3 in betätigter Stellung mit Bildung einer Ausgießöffnung,

Figur 5 den Verschlußdeckel nach Figur 3 in einer Untersicht und betätigter

Stellung gemäß Figur 4,

Figur 6 einen Schnitt durch den Verschlußdeckel im Bereich des Betäti¬ gungshebels in betätigter Stellung des Betätigungselementes,

Figur 7 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußein¬ richtung mit einer Taste als Betätigungselement in Schließstellung,

Figur 8 einen Verschlußdeckel gemäß Figur 7 in betätigter Stellung,

Figur 9 den Betätigungshebel der Verschlußeinrichtung nach Figur 7 bzw. 8,

Figur 9a Betätigungsknopf nach Figur 7,

Figur 10 der Verschlußdeckel der Verschlußeinrichtung gemäß Figur 7 in Un¬ teransicht,

Figur 11 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschlußein¬ richtung mit einstückig ausgeführtem Betätigungshebel in Schlie߬ stellung,

Figur 12 Verschlußeinrichtung gemäß Figur 11 in geöffneter Stellung,

Figur 13 Einzelteilzeichnung des Betätigungshebels der Figur 11 mit daran angeordneter Membran, in einem Ausbruch dargestellt,

Figur 14 Darstellung gemäß Figur 13 in einer Draufsicht,

Figur 15 Verschlußdeckel gemäß Figur 11 in einer Unteransicht.

Figur 16 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen

Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 30 als Verschluß einer Isolierkanne in Schließstellung,

Figur 17 die Verschlußeinrichtung gemäß Figur 16 in geöffneter Stellung,

Figur 18 den Verschlußdeckel der Isolierkanne nach Figur 16 in unbetätigter Stellung,

Figur 19 den Verschlußdeckel nach Figur 18 in betätigter Stellung mit Bildung einer Ausgießöffnung,

Figur 20 den Verschlußdeckel nach Figur 18 in einer Untersicht und betätigter

Stellung gemäß Figur 19,

Figur 21 Einzelteildarstellung des Hebels mit Betätigungsseite und Gabelseite,

Figur 22 Draufsicht auf das Basisteil,

Figur 23 Dichtungsgummi in Draufsicht,

Figur 24 Dichtungsgummi in Seitenansicht,

Figur 25 Aufsicht auf das Basisteil gemäß Figur 22 mit montiertem Dichtungs¬ gummi und Betätigungshebel,

Figur 26 Ausbruchdarstellung des Verschlußelementes in montierter Stellung auf dem Kannengehäuse mit vergrößerter Darstellung von Druckrin¬ gen,

Figur 27 Dichtungsmembran mit daran angeordneten Druckringen,

Figur 28 alternative Ausführungsform der Dichtungsmembran mit rücksprin¬ gend gekrümmten Dichtungsbereich,

Figur 29 alternative Ausführungsform der Dichtungsmembran mit kegeligem

Dichtungsbereich,

Figur 30 alternative Ausführungsform der Dichtungsmembran mit doppelkege¬ lig gekrümmten Dichtungsbereich,

Figur 31 alternative Ausführungsform der Dichtungsmembran mit polygonalem Dichtungsbereich.

Figur 32 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verschiußeinrichtung gemäß Anspruch 59 als Verschluß einer Isolierkanne in Schließstellung,

Figur 33 die Verschlußeinrichtung gemäß Figur 32 in geöffneter Stellung,

Figur 34 den Verschlußdeckel der Isolierkanne nach Figur 32 in unbetätigter

Stellung,

Figur 35 den Verschlußdeckel nach Figur 34 in betätigter Stellung mit Bildung einer Ausgießöffnung,

Figur 36 den Verschlußdeckel nach Figur 34 in einer Untersicht und betätigter

Stellung gemäß Figur 35,

Figur 37 eine Untersicht des Deckels gemäß Figur 32,

Figur 38 eine Seitenansicht der Baueinheit aus Basisteil, Membran, Ver- Schlußschieber und Deckel, wobei der Deckel isoliert oberhalb dar¬ gestellt ist,

Figur 39 eine Aufsicht auf das Basisteil,

Figur 40 eine Seitenansicht des Basisteils,

Figur 41 eine Seitenansicht des Verschlußschiebers,

Figur 42 eine Aufsicht auf den Verschlußschieber,

Figur 43 eine alternative Ausführungsform der Verschlußeinrichtung gemäß

Figur 32 mit einem Gewinde hoher Steigung in Schließstellung,

Figur 44 eine Ausführungsform gemäß Figur 43 in geöffneter Stellung sowie modifizierter Deckelaußenform,

Figur 45 eine Aufsicht auf den am Behälter angeordneten Verschlußdeckel mit

Haltevertiefung in Schließstellung,

Figur 46 Verschlußeinrichtung gemäß Figur 45 mit Haltevertiefung in Öff¬ nungsstellung,

Figur 47 Seitenansicht eines Behälters mit daran angeordneter Verschlußein- richtung gemäß Figur 45 und Haltevertiefung in Schließstellung.

Figur 48 eine Ausführungsform mit einer Membran, die durch entsprechende

Formgebung ihres kuppeiförmig gewölbten Innenbereichs direkt an deckelseitigen Betätigungselementen festlegbar ist.

In den Figuren 1 bis 10 sind erfindungsgemäße Verschlußeinrichtungen in Ausfüh- rungsformen gemäß Figur 1 dargestellt, die verschiedene Abwandlungen aufweisen, grundsätzlich aber einen Aufbau gemäß Figur 1 besitzen. Deshalb wird bei der Be¬ schreibung der Figuren 7 bis 10 auf die gleichen Sachnummern wie in der Figur 1 bis 6 verwiesen, wobei gleiche Sachnummern Bauteile gleicher Funktion kennzeichnen.

Es wird bei der Figurenbeschreibung der Figuren 6 bis 10 sowie auch der Figuren 11 bis 15 im wesentlichen auf die Unterschiede zu der Figur 1 abgestellt.

Die Figur 1 zeigt eine erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung 6 gemäß Anspruch 2, die zum Verschluß einer im Haushalt üblichen Isolierkanne Einsatz findet, die aus einem Isoliergefäß 1 besteht, das in einem Kannengehäuse 2 angeordnet ist und oberseitig des Isoliergefäßes 1 eine kreisförmige Ausgießöffnung besitzt, die mit der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung 6 verschließbar ist. An dem Kannengehäuse 2 ist eine Ausgießschnaupe 4 zum Ableiten einer ausgegossenen Flüssigkeit angeordnet, das Kannengehäuse 2 ist von dem Bediener am Griff 3 zu halten. Derartige Isolierkannen weisen üblicherweise am Kannengehäuse 2 oberhalb der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 Befestigungseinrichtungen 9 auf, mit denen eine Verschlußeinrichtung 6 so an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist, daß die Ausgießöffnung im nichtbetätigten Zustand der Verschlußeinrichtung 6 sicher verschlossen ist. Diese an sich bekannten Befestigungseinrichtungen 9 sind an dem Kannengehäuse 2 der Figur 1 als Einschraubgewinde 9 angeordnet, wobei jede andere Befestigungseinrichtung 9, wie z. B. Bajonettverschlüsse od. dgl., hierbei vorsehbar ist. Die als eine komplette Baueinheit an dem Kannengehäuse 2 anordenbare Verschlußeinrichtung 6 wird dabei in das kannenseitige Einschraubgewinde 9 mittels an dem Verschlußdeckel 6 einstückig angeordneten Gewindegängen hoher Steigung festgelegt, wobei die Lage der Gewindegänge zueinander eine genaue Drehorientierung des Verschlußdeckels 6 relativ zum Kannengehäuse 2 ermöglicht.

Die Befestigungseinrichtungen 9 sind bei Ausführung als Einschraubgewinde derart ausgelegt, daß durch Verwendung durch Trapezgewinden mit beispielsweise 30° Flankenwinkel der Verschlußdeckel 6 relativ zum Kannengehäuse 2 sicher zentriert wird. Hierdurch wird es vermieden, daß beispielsweise aufgrund eines Überdruckes durch heiße Flüssigkeiten innerhalb des Isoliergefäßes 1 ein langsames Austreten von unter Druck gesetzter Luft oder der Flüssigkeit selber erfolgt.

Zur Festlegung des Verschlußdeckels 6 relativ zum Kannengehäuse 2 wird in besonders bevorzugter Weise eine Rastwarze 34 so zwischen Verschlußdeckel 6 und Kannengehäuse 2 angeordnet, daß in Verschlußstellung der Verschlußdeckel 6 rastend an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist. Hierdurch wird vermieden, daß durch beispielsweise eine seitliche Betätigung des Betätigungshebels 12 an dem Betätigungselement 10 der Verschlußdeckel 6 sich löst.

Der Verschlußdeckel 6 besteht aus einem Deckel 5, der topfförmig die Betatigungs¬ elemente der Verschlußeinrichtung überdeckt, wobei die Betätigungselemente der Verschlußeinrichtung an einem Basisteil 21 angeordnet sind, mit dem der Deckel 5 an der umlaufenden Kante seiner geöffneten Seite mittels einer Rastverbindung 22 verbindbar ist. Der Verschlußdeckel 5 sowie das Basisteil 21 bilden im aufgesetzten

Zustand der Verschlußeinrichtung oberseitig der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 eine im wesentlichen abgeschlossene Kammer, in der Betätigungselemente in nachstehend noch beschriebener Weise angeordnet sind. Unterseitig an dem Basis¬ teil 21 ist eine Membran 7 angeordnet und mit einem Einsteckansatz 8 in eine durch die deckelseitigen Teile des Einschraubgewindes 9 sowie einen Zentrierabsatz 16 gebildete ringförmige Kammer eingesteckt. Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran 7 besteht dabei vorzugsweise aus einem Gummiformteil, das auf der dem Isoliergefäß 1 zugewandten Seite eine kuppeiförmige Wölbung nach außen aufweist, wobei auf der dem Basisteil 21 zugewandten Seite der schon erwähnte Einsteckansatz 8 ringförmig passend zur umlaufenden Einstecknut gebildet ist. Zwischen der Unterseite des Basisteils 21 sowie der Membran 7 bildet sich eine weitere, gegenüber der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 weitgehend abgedichtete Kammer, die mittels eines Durchbruchs 36 in dem Basisteil 21 mit der von Deckel 5 und Basisteil 21 gebildeten Kammer in Verbindung steht. Durch die Maße sowie die Anordnung des Verschlußdeckels 5 in dem Einschraubgewinde 9 ist gewährleistet, daß die Membran 7 im unbetätigten Zustand so mit einer Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. am Kannengehäuse 2 zusammenwirkt, daß die Öffnung des Isoliergefäßes 1 dichtend gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist.

Hierzu wird die aus Deckel 5, Basisteil 21 sowie Membran 7 gebildete Baueinheit mittels des Einschraubgewindes 9 an dem Kannengehäuse 2 durch Einschrauben angeordnet, wobei die in vertikaler Richtung gegebene Baulänge der Baueinheit des

Verschlußdeckels 6 so bemessen ist, daß die unverformte Membran 7 als erstes

Bauteil Kontakt mit der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. Kannengehäuse 2 bekommt. Ein weiteres Einschrauben des Verschlußdeckels 5 über das Einschraubgewinde 9 führt zu einer Deformierung der Membran 7 und zu einer

Erhöhung der Anpreßwirkung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19. Durch entsprechende Auswahl dieses Anpreßweges von Deckel 5 und Basisteil 21 und die elastische Deformierbarkeit der Membran 7 ist gewährleistet, daß eine entsprechende Vorspannung der Membran 7 gegenüber der Dichtkante 19 erzeugt wird, die eine sichere Abdichtung des Isoliergefäßes 1 durch die Membran 7 erlaubt.

Hierzu wird das meist mit hoher Steigung versehene Einschraubgewinde 9 so orientiert, daß beispielsweise nach Beginn des Kontaktes zwischen Membran 7 und

Dichtkante 19 noch ein Hub von ca. 1 bis 2 mm durch weiteres Verdrehen des Verschlußdeckels 6 erzeugt wird. Die Membran 7 wird durch diese zusätzliche Hubbewegung leicht abplattend deformiert und unter Vorspannung gesetzt.

Mit der vorstehenden Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrich- tung ist die Abdichtung eines Isoliergefäßes 1 sicher gelöst. Die weiteren Bauele¬ mente der Verschlußeinrichtung dienen dazu, die Verschlußeinrichtung zum Abteilen von Substanzen, beispielsweise in dieser Form einer Flüssigkeit in dem Isoliergefäß 1 , ohne das grundsätzlich hierfür auch geeignete Abschrauben des Verschlußdeckels 5 von dem Kannengehäuse 2, zu nutzen. Üblicherweise werden bei handelsüblichen Kannen Kombinationen von Schraub- und Hubbewegungen genutzt, um zum einen ein Öffnen einer Ausgießöffnung 24 zu erreichen, zum anderen eine für die Bedienerperson günstige Betätigung der Verschlußeinrichtungen zu erlauben. Die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung geht hierbei jedoch den Weg, daß sie über eine lokale Verformung der zur Abdichtung dienenden Membran 7 durch das Betäti- gen eines Hebelsystems eine bevorzugt in der Nähe der Ausgießschnaupe 4 ange¬ ordnete Ausgießöffnung 24 schafft, ohne daß eine Schraubbewegung des Ver¬ schlußdeckels 6 od. dgl. benötigt wird. Hierzu ist ein Hebelsystem in den Kammern zwischen Deckel 5 und Basisteil 21 sowie Basisteil 21 und Membran 7 angeordnet, dessen Betätigungselement oberseitig des Kannengehäuses 2 und besonders vor- teilhaft in der Nähe des Griffes 3 aus dem Verschlußdeckel 6 herausragt und daher für den Bediener besonders einfach zu betätigen ist.

Hierzu ist das Betätigungselement 10 eines Betätigungshebels 12 so angeordnet, daß in Verschlußstellung des Verschlußdeckels 6 das Betätigungselement 10 direkt oberhalb des Kannengriffes 3 zu liegen kommt. Der Betätigungshebel 12 ist aus ei- nem einstückig ausgeführten, vorzugsweise mittig gelagerten Hebel gebildet, der um ein Drehgelenk 11 schwenkbar ist und an dessen dem Betätigungselement 10 gegenüberliegenden Seite über einen Mitnehmerbolzen 14 eine Hebekralle 13 angeordnet ist. Diese Hebekralle 13, die am Betätigungshebel 12 form- und/oder kraftschlüssig mit dem Mitnehmerbolzen 14 verbunden ist, ragt unterseitig durch das Basisteil 21 in die von dem Basisteil 21 und der Membran 7 gebildeten Kammer. Auf der Innenseite der kuppeiförmigen Wölbung der Membran 7 ist eine Haltelippe 18 gebildet, die einen im wesentlichen plattenförmigen, vorzugsweise kreisförmig beran- deten Membranhalter 17 umgreift und diesen formschlüssig an der Membran 7 an¬ ordnet. Oberseitig dieses Membranhalters 17 ist auf einem Mitnehmerschuh 23 ein weiterer Mitnehmerbolzen 15 angeordnet, der passend zu der form- oder kraftschlüs¬ sigen Aufnahme des an der Hebekralle 13 unterseitig angeordneten Lagers ausge-

führt ist. Mit diesen Mitnehmerbolzen 15 ist die Hebekralle 13 wiederum drehbar ver¬ bunden. Es besteht somit ein mechanischer Kontakt zwischen dem in die Haltelippe 18 der Membran 7 einsetzbaren Membranhalter 17, der Hebekralle 13 und dem Be¬ tätigungshebel 12, so daß in nachstehend beschriebener Weise eine Betätigung des Betätigungselementes 10 am Betätigungshebel 12 eine vertikale Verschiebung zu¬ mindestens eines Teilbereiches der Membran 7 hervorruft.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung erfolgt dabei wie nach¬ stehend beschrieben. Durch die Drehlagerung des Betätigungshebels 12 an dem Drehgelenk 11 wird beim Drücken des Betätigungselementes 10 die vom Betäti- gungselement 10 abgewandte Seite des Betätigungshebels 12 im wesentlichen verti¬ kal nach oben verschoben, wodurch der Mitnehmerbolzen 14 die drehbar mit den Mitnehmerbolzen 14 verbundene Hebekralle 13 ebenfalls im wesentlichen nach oben verschiebt. Durch die auf der anderen Seite der Hebekralle 13 angeordnete Lagerung des Membranhalters 7 mittels des Mitnehmerbolzens 15 und der anderen Lagerung der Hebekralle 13 erfolgt ebenfalls eine vertikale Bewegung des Membranhalters 17, wobei dieser Membranhalter 17 in Abhängigkeit von dem horizontalen Abstand der beiden Mittelachsen der Mitnehmerbolzen 14 und 15 eine kombinierte Bewegung aus einer Schwenkung und einer Verschiebung vollzieht. Dies ist in der Figur 2 darge¬ stellt, in der die Verschlußeinrichtung 6 in einer betätigten Stellung dargestellt ist. Durch die elastische Verformung der Membran 7 aufgrund der nicht zentrischen

Krafteinleitung durch Betätigung des Hebels 12 sowie der daran angeordneten He¬ bekralle 13 und dem Membranhalter 17 hebt die Membran 7 abschnittsweise von der Dichtungskante 19 ab, wodurch eine Ausgießöffnung 24 freigegeben wird, durch die eine in dem Isoliergefäß 1 befindliche Flüssigkeit über die Ausgießschnaupe 4 aus- gegossen werden kann.

Die Größe der Hubbewegung der Membran 7 zum abschnittsweisen Abheben von der Dichtungskante 19 hängt dabei von den Hebelverhältnissen an dem Betätigungs¬ hebel 12, dem vertikalen und dem horizontalen Abstand zwischen den Mitnehmer¬ bolzen 14 und 15 ab, wobei zusätzlich für die Größe der Ausgießöffnung 24 die Ab- messung der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 maßgeb¬ lich ist. Durch während der Konstruktion einer erfindungsgemäßen Verschlußein¬ richtung vornehmbare Variation dieser Einflußparameter ist eine in Abhängigkeit von einem ergonomisch günstigem Betätigungsweg des Betätigungselementes 10 am Hebel 12 unterschiedlich große Ausgießöffnung 24 erreichbar.

In besonders vorteilhafter Weise erfüllt die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung alle Anforderungen, die sich bei diesem Einsatzfall an Isoliergefäßen aus dem tägli-

chen Gebrauch derartiger Gefäße ergeben. Der Verschlußdeckel 6 bildet eine kom¬ plette Baueinheit, die als solche ebenfalls vollständig von dem Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 abnehmbar und getrennt reinigbar ist, wobei durch das Ein¬ stecken des Einsteckansatzes 8 in das Basisteil 22 eine gute Abdichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten beispielsweise nach einem Ausgießvorgang in das In¬ nere des Verschlußdeckels 6 ergibt. Die passend zum Einsteckansatz 8 ausgebildete Aufnahme in dem Basisteil 21 wird gebildet aus einer Gehäusewandung, auf der au¬ ßenseitig das Einschraubgewinde 9 angeordnet ist, und einem Zentrierabsatz 16, wobei die Membran 7 durch einen außen umlaufenden Ansatz von ihrer Einstecktiefe her festgelegt ist. Durch entsprechende Tolerierung der Abmessungen der

Einstecköffnung und die Flexibilität des vorteilhafterweise als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 ist eine hohe Abdichtwirkung gegeben. An dieser Aufnahme der als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 können darüber hinaus weitere Dichtungsmaßnahmen vorgesehen werden, die beispielsweise in der Anordnung zusätzlicher Dichtlippen od. dgl. bestehen können.

Um ein seitliches Ausweichen des Betätigungshebels 12 durch nicht exakt vertikale Betätigung des Betätigungselementes 10 zu verhindern, werden in nicht näher dargestellter Weise seitlich an dem Betätigungshebel 12 Stege 35 angeordnet, die eine sichere seitliche Führung des Hebels beispielsweise bei der Betätigung und auch beim Aufschrauben des Verschlußdeckels 6 auf das Kannengehäuse 2 zulassen. Es kann dadurch durch eine unsachgemäße Betätigung des Betätigungselementes 10 kein Verschieben der Hebelelemente erfolgen.

Zwischen Membranhalter 17 und Membran 7 wird beispielsweise durch Auflagekanten oder Abstandshalter ein Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Isolierverglasung ein Luftpolster zwischen Membran 7 und Membranhalter 17 bildet, wodurch der Wärmedurchgangskoeffizient in diesem Bereich des Verschlußdeckels 6 deutlich verringert wird. Ein Verlust von Wärme beispielsweise einer in das Isoliergefäß 1 eingegossenen Flüssigkeit wird damit auch im Bereich des Verschlußdeckels 6 gewährleistet.

Es kann aber beispielsweise auch dafür gesorgt werden, daß die Membran 7 leicht¬ gängig in der nutenförmigen Einstecköffnung verdrehbar ist, wodurch in besonders vorteilhafter Weise dafür gesorgt werden kann, daß beim Aufschrauben der Ver¬ schlußeinrichtung 6 auf das Kannengehäuse 2 kein punktueller Verschleiß der Mem¬ bran 7 auftritt. Nach dem Berühren von Membran 7 und Dichtkante 19 beim Ein- schrauben des Verschlußdeckels 6 in das Gewinde 9 des Kannengehäuses 2 wird aufgrund der hohen Reibbeiwerte eines Gummiformteils die Membran 7 einen sehr

reibbehafteten Kontakt zur Dichtkante 19 aufbauen. Eine weitere Verdrehung des Deckels 5 bis zu einem vorgebbaren Anschlag ruft nur eine unwesentliche Verdre¬ hung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19 hervor. Um dadurch keine Torisons- belastung der Membran 7 hervorzurufen, kann beispielsweise durch geschickte Ma- terialkombination im Bereich der Einstecköffnung für den Einsteckansatz 8 dafür ge¬ sorgt werden, daß hier eine Relativverdrehung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 leichtgängig möglich ist. Hierdurch wird die Membran 7 nicht tordiert und damit auch nicht unzulässig verformt, wodurch in der Summe ansonsten Rißbildungen auftreten könnten. In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform, können zur Ge- währleistung einer guten Relativbewegung zwischen Membran 7 und Basisteil 21 in dieser Einstecköffnung separate, mit besonders geringen Reibbeiwerten ausgestat¬ tete Druckringe eingelegt werden, die eine mechanische Entkopplung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 hervorrufen.

Auch die Montage der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung sowie eine gegebe- nenfalls nach langer Gebrauchszeit notwendige Erneuerung einer Membran 7 läßt sich einfach realisieren, da die Montage der Baueinheit mittels einfacher Zusammen¬ steckbewegungen realisierbar ist. In besonders vorteilhafter Weise wird in einem er¬ sten Schritt der Membranhalter 17 in die Membran 7 durch Verformen der Haltelippe 18 eingesetzt, wobei die Hebekralle 13 an dem oberseitig an dem Membranhalter 17 angeordneten Mitnehmerbolzen 15 angesetzt wird. Durch Einstecken der Ein¬ steckansätze 8 der Membran 7 in die dazu passende Ringnut des Basisteils 21 ist die untere Kammer zwischen Basisteil 21 und Membran 7 bildbar. Danach wird die ober¬ seitig des Basisteils 21 angeordnete Betätigungsmechanik aus Betätigungshebel 12, Hebekralle 13 sowie Drehlagerung 11 montiert, indem diese Teile in die entspre- chenden Gegenformen an dem Deckel 5 bzw. dem Basisteil 21 eingelegt werden.

Hierbei kann wie noch weiter unten beschrieben, auch eine Dichtung 20 an der Durchstecköffnung 26 des Deckels 5 für den Betätigungshebel 12 vorgesehen wer¬ den. Nach dem Einlegen bzw. Zuordnen der Betätigungsmechanik wird die oberseitig des Basisteils 21 gebildete Kammer durch Aufsetzen des Deckels 5 geschlossen. Hierzu dient eine Rastverbindung 22, die Deckel 5 und Basisteil 21 lösbar miteinan¬ der verbindet. Für eine eventuelle Erneuerung einer verschlissenen Membran können diese Montagevorgänge in entsprechender Reihenfolge einfach auch nachträglich ausgeführt werden. Hierzu ist in besonders vorteilhafter Weise ein Abnehmen des Deckels 5 von dem Basisteil 21 erforderlich, die Montagegänge entsprechen anson- sten der vorstehenden Vorgehensweise. Es sei noch darauf hingewiesen, daß die vertikale Festlegung des Betätigungshebels 12 nach dem Einlegen des Betätigungs¬ hebels 12 in das Drehgelenk 11 auch durch das Zuordnen von Deckel 5 und Basisteil

21 erfolgt. Hierdurch kann der Betätigungshebel 12 nach dem kompletten Montieren seine Lage nur noch durch Drehung in bestimmungsgemäßer Weise verändern.

In den Figuren 3 und 4 ist noch einmal für die Verschlußeinrichtung als komplette Baueinheit unter Weglassung der kannenseitigen Bauelemente die Schließstellung sowie die Öffnungsstellung dargestellt. In der Schließstellung gemäß Figur 3 ist die

Membran 7 kreissymmetrisch unverformt angeordnet, wobei durch das Aufpressen auf die Dichtkante 19 eine leichte vertikale Stauchung dieser Membran 7 im Bereich der Dichtkante 19 erfolgt. Wird der Betätigungshebel 10 vertikal nach unten gedrückt, so wird durch die Hebelmechanik mittels des Betätigungshebels 12, der Hebekralle 13 sowie dem Membranhalter 17 die Membran 7 verformt. Diese Verformung erfolgt um so stärker entlang eines Abschnittes der Dichtkante 19, je größer der horizontale Abstand zwischen den Mitnehmerbolzen 14 und 15 am Hebel 12 bzw. Membran¬ halter 17 ist. Es erfolgt quasi ein Abkippen des schnaupenseitig angeordneten Ab¬ schnittes der Membran 7, wobei in einer Ansicht gemäß Figur 5 sich eine bestimmte Ausformung der Membran 7 im Bereich der Ausgießöffnung 24 bildet. Die Membran

7 verformt sich in diesem Bereich nicht nur punktuell, sondern durch die kreisförmige Berandung des Membranhalters 17 und die Ausbildung einer Haltelippe 18 entlang eines halbkreisförmigen Abschnittes, wie man dies aus der Figur 5 unter Zuhilfe¬ nahme der Figur 2 erkennen kann. Es bildet sich eine halbkreisförmige, nutförmige Vertiefung in der Membran 7, die zu einem lokalen Umstülpen der Membran 7 in das

Innere der ursprünglich kuppeiförmigen Membran 7 führt. Dieses Umstülpen hat den besonderen Vorteil, daß dieses Umstülpen als Beulverformung zweiter Ordnung zu einer Verringerung der für die Aufrechterhaltung eines Ausgießöffnung 24 notwendi¬ gen Kraft beiträgt. Auch ist durch die vorstehend beschriebene Ausformung der Aus- gießoffnung 24 eine besonders gute Flüssigkeitsleitung der aus dem Isoliergefäß 1 auszugießenden Flüssigkeit möglich.

Die halbkreisförmige, nutförmige Vertiefung in der Membran 7 dient weiterhin dazu, beim Ausgießen von z.B. Flüssigkeit aus dem Isoliergefäß 1 ein Nachströmen von Luft in das Innere des Isoliergefäßes 1 zu unterstützen, da die Luft seitlich an dem Flüssigkeitsstrahl vorbei in das Innere des Isoliergefäßes 1 eintreten kann.

In der Figur 6 ist in einer vergößerten Ausbruchsdarstellung noch einmal eine Mög¬ lichkeit angegeben, wie der Betätigungshebel 12 in dem Verbund aus Deckel 5 und Basisteil 21 gelagert und gegenüber Feuchtigkeitseintritt von außen abgedichtet ist. Hierzu wird vor dem Einstecken des Betätigungshebels 12 eine Hebeldichtung 20 auf die Betätigungsseite 10 des Hebels aufgesteckt, die diesen Betätigungshebel 10 manschettenförmig umgreift und mit umlaufenden Einstecknuten 28 in dazu pas-

sende Absätze von Deckel 5 und Basisteil 21 eingreift. Durch diese an sich bekannte manschettenförmige Abdichtung ist der Deckel 5 der Verschlußeinrichtung gegen Flüssigkeitseintritt beispielsweise beim Reinigen ausreichend abgedichtet.

Beispielsweise kann als zusätzliche Dichtmaßnahme die Durchstecköffnung 26 des Basisteiles 21 abgedichtet sein, indem ein an sich bekannter Faltenbalg od. dgl. zwischen Basisteil 21 und Betätigungshebel 12 dichtend angeordnet ist. Hierdurch wird ein Durchlaufen von trotz der Dichtungsmaßnahmen am Betätigungshebel 12 in den Deckel 5 eingedrungene Flüssigkeit an einem Durchtreten in das Innere der kuppeiförmigen Membran 7 verhindert.

In den Figuren 7 und 8 ist eine grundsätzlich wie in der Figur 1 aufgebauter Ver¬ schlußeinrichtung dargestellt, die jedoch keine auf dem Deckel 5 seitlich oberhalb des Handgriffs 3 des Kannengehäuses 2 herausragenden Betätigungsgriff 10, son¬ dern eine Taste 27 aufweist, die in den Deckel 5 eingelassen und vertikal verschieb¬ bar ist. Diese Taste 27, die in einer entsprechenden Führung 30 verschiebbar und unverlierbar angeordnet ist, drückt mittels dazu geeigneter Formelemente auf das

Betätigungselement 10 des Hebels 12, wodurch eine Kippbewegung des Hebels 12 hervorgerufen wird. Als weiterer Unterschied zu der Verschlußeinrichtung der Figur 1 ist die Anordnung der Mitnehmerbolzen 14 und 15 zu nennen, die in dieser Ausfüh¬ rungsform nahezu vertikal übereinander angeordnet sind, jedoch einen größeren Ab- stand gegenüber der Symmetrieachse des ebenfalls kreisförmig aufgebauten Ver¬ schlußelementes 6 aufweisen. Der größere Hebelarm zwischen Drehachse 11 und vertikaler Anordnung der Mitnehmerbolzen 14 und 15 führt zu einer leichten Betäti¬ gung und einer ausreichend großen Öffnung 24 zum Ausgießen der beispielsweise im Isoliergefäß 1 befindlichen Flüssigkeit. Ebenfalls als weiterer Unterschied ist eine Rastwarze 34 unterseitig an dem Basisteil 21 zu nennen, die den Verschlußdeckel 6 im komplett eingeschraubten Zustand gegenüber einem versehentlichen Losdrehen dadurch sichert, daß sie in eine entsprechende Vertiefung des Kannengehäuses 2 eingreift. Diese Rastwarze 34 legt den Deckel 5 in Drehrichtung leichtgängig an dem Kannengehäuse 2 fest. In der Figur 8 ist die Verschlußeinrichtung gemäß Figur 7 in betätigter Stellung dargestellt.

In den Figuren 9, 9a und 10 sind Einzelteile der Ausführungsform gemäß Figur 7 dargestellt, wobei Figur 9 den Betätigungshebel 12 mit den daran angeordneten Drehbolzen 11 und dem Mitnehmerbolzen 14 aufzeigt. Abgewandt von dem Mitneh¬ merbolzen 14 ist auf der anderen Seite des Hebels 12 die Formgebung des Betäti- gungshebels 12 dargestellt, die mit der Betätigungstaste 27 zusammenwirkt. In der

Figur 9a ist die Taste 27 als Einzelteil dargestellt, wobei man die obenliegende

Formgebung passend zum Gehäusedeckel 5 und die Ansätze zur vertikalen Positi¬ onssicherung der Taste 27 in der in der Figur 9 dargestellten Führung 30 erkennt.

In der Figur 10 ist die Baueinheit aus Deckel 5 und Basisteil 21 in einer Untersicht dargestellt, wobei man die für die Aufnahme der Taste 27 benötigte Führung 30 und die Öffnung 36 zum Durchtritt der Hebekralle 13 aus der oberseitig gebildeten Kam¬ mer in die unterseitig gebildete Kammer erkennen kann. Ebenfalls erkennt man die Lagerhalbschalen 29, in die die Drehbolzen 11 des Betätigungshebels 12 einlegbar sind.

In den Figuren 11 bis 15 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 2 dargestellt, die anstelle eines mehrteilig aufgebauten Hebelsystems einen einstückig ausgeführten Hebel 12 aufweist, der an einem Betätigungselement 10 vertikal nach unten kippbar ist und dabei mit Hilfe eines Widerlagers 31 und einer Steuerkurve 32 den mit dem Betätigungshebel 12 einstückig verbundenen Membranhalter 17 in der schon beschriebenen Weise verschiebt und damit die Membran 7 in vorstehend beschriebener Weise verformt. Es wird im folgenden nur auf die Unterschiede in der Betätigung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung eingegangen. Der Hebel 12 ist ein im wesentlichen L-förmig geformtes Bauteil, das innerhalb einer von Deckel 5, Basisteil 21 sowie Membran 7 gebildeten Kammer angeordnet ist, wobei an dem kürzeren Schenkel des L der Membranhalter 17 in schon vorstehend beschriebener Weise an der Membran 7 angeordnet werden kann. Der längere Schenkel des L ragt aus dem Inneren der Baueinheit aus Deckel 5 und Basisteil 21 hervor, wobei wiederum das an diesem L angeordnete Betätigungselement 10 in der nähe oder oberhalb des Griffes 3 des Kannengehäuses 2 zu liegen kommt. Am Durchtritt des Betätigungshebels 12 durch den Deckel 5 mittels einer Öffnung 26 ist unterseitig des Hebels 12 ein Widerlager 31 angeordnet, um das herum der Hebel 12 bei Betätigung verschwenkt bzw. verschoben wird. Hierzu drückt die Bedienungsperson die Betätigungsseite 10 des Hebels 12 nach unten, wodurch die kürzere Seite des L's des Hebels 12 vertikal nach oben verschwenkt wird. Gleichzeitig tritt dabei eine Schubbewegung des Hebels 12 auf dem Widerlager 31 ein, wodurch der Hebel 12 ein kleines Stück aus dem Deckel

5 heraustritt und die Steuerkurve 32 mit dem Widerlager 31 in Wirkverbindung tritt. Durch diese Schwenk-/Schubbewegung des Hebels 12 wird der unterseitig angeordnete Membranhalter 17 einseitig angehoben, wodurch die mit dem Membranhalter 17 verbundene Membran 7 in schon vorstehend beschriebener Weise zumindestens abschnittsweise von der Dichtkante 19 abgehoben wird und sich eine Ausgießöffnung 24 bildet. Die betätigte Stellung des Betätigungshebels 12

erkennt man in der Figur 12, aus der sich auch die Verformung der Membran 7 im Bereich der Ausgießöffnung 24 erkennen läßt. Zur Lagesicherung des Betätigungshebels 12 im vom Kannengehäuse abgeschraubten Zustand ist ein An¬ schlag 33 an dem Basisteil 21 in der oberen Kammer zwischen Deckel und Basisteil 21 vorgesehen, mit dem der Betätigungshebel 12 über eine Kante in Eingriff kommt, wenn die Membran 7 beispielsweise durch Abschrauben von dem Kannengehäuse 2 entlastet ist. Hierdurch ist ein Herausrutschen des Betätigungshebels 12 aus der Öff¬ nung 26 an der Membran 7 sicher verhindert.

In den Figuren 13 bis 15 erkennt man noch einmal die Anordnung der einzelnen Bauelemente der vorstehenden Ausführungsform gemäß Figur 11 und 12. Zur Mon¬ tage des Betätigungshebels 12 wird der Membranhalter 17 in die innenseitig ange¬ ordnete Haltelippe 18 der Membran 7 eingesetzt, wobei die Haltelippe 18 den Mem¬ branhalter 17 kreisförmig umgreift. Es bilden somit Betätigungshebel 12 und Mem¬ bran 7 eine eigene Baueinheit, die zur Montage komplett in die andere Baueinheit aus Deckel 5 und Basisteil 21 von unten einsteckbar ist. Hierbei muß die mit dem

Anschlag 33 zusammenwirkende Kante des Hebels 12 entsprechend diesen An¬ schlag umgreifen. Durch diesen Anschlag 33 ist gleichzeitig zu dem Hebel 12 auch die Membran 7 am Herausrutschen aus der Einstecköffnung am Einsteckabsatz 8 gehindert. In der Figur 15 ist in einer Darstellung noch einmal das Basisteil 21 darge- stellt, an dem man die zur Begrenzung der Durchstecköffnung 36 für den Betäti¬ gungshebel 12 vorgesehenen Stege 35 erkennt, wobei am von der Durchstecköff¬ nung abstehenden Ende dieser Stege die Formgebung des Widerlagers 31 zu er¬ kennen ist. Ebenfalls ist der Anschlag 33 zu erkennen, der mit der hierfür vorgese¬ henen Kante am Hebel 12 zusammenwirkt. Darüber hinaus sind Abiaufbohrungen 37 in dem Basisteil 21 vorgesehen, mit denen eine zusätzliche Belüftung des aus Deckel

5 und Basisteil 21 gebildeten Hohlraums realisierbar ist und aus denen in das Innere des Deckels eingetretene Flüssigkeit ablaufen kann.

Es wird an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, daß die Ausführungsbei¬ spiele am Einsatz von Isolierkannen beschrieben wurden. Damit ist jedoch nur ein beispielhafter Einsatzbereich genannt, der keinerlei Beschränkung für die Verwend¬ barkeit des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses nahelegen soll. Beispielsweise für den Einsatz zum Abteilen stückiger oder körniger Substanzen kann der Behälter¬ verschluß aufgrund seiner guten Regulier- und Bedienbarkeit mit großem Vorteil ein¬ gesetzt werden, auch die Verwendung an großvolumigen Behältern als Zapfventil kommt große Bedeutung zu.

Die Figur 16 zeigt eine erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung 6 gemäß Anspruch 30, die zum Verschluß einer im Haushalt üblichen Isolierkanne Einsatz findet, die aus einem Isoliergefäß 1 besteht, das in einem Kannengehäuse 2 angeordnet ist und oberseitig des Isoliergefäßes 1 eine kreisförmige Ausgießöffnung besitzt, die mit der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung 6 verschließbar ist. An dem

Kannengehäuse 2 ist eine Ausgießschnaupe 4 zum Ableiten einer ausgegossenen Flüssigkeit angeordnet, das Kannengehäuse 2 ist von dem Bediener am Griff 3 zu halten. Derartige Isolierkannen weisen üblicherweise am Kannengehäuse 2 oberhalb der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 Befestigungseinrichtungen 9 auf, mit denen eine Verschlußeinrichtung 6 so an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist, daß die

Ausgießöffnung im nichtbetätigten Zustand der Verschlußeinrichtung 6 sicher verschlossen ist. Diese an sich bekannten Befestigungseinrichtungen 9 sind an dem Kannengehäuse 2 der Figur 16 als Einschraubgewinde 9 angeordnet, wobei jede andere Befestigungseinrichtung 9, wie z. B. Bajonettverschlüsse od. dgl., hierbei vorsehbar ist. Die als eine komplette Baueinheit an dem Kannengehäuse 2 anordenbare Verschlußeinrichtung 6 wird dabei in das kannenseitige Einschraubgewinde 9 mittels an dem Verschlußdeckel 6 einstückig angeordneten Gewindegängen hoher Steigung festgelegt, wobei die Lage der Gewindegänge zueinander eine genaue Drehorientierung des Verschlußdeckels 6 relativ zum Kannengehäuse 2 ermöglicht.

Die Befestigungseinrichtungen 9 sind bei Ausführung als Einschraubgewinde derart ausgelegt, daß durch Verwendung von Trapezgewinden mit beispielsweise 30° Flankenwinkel der Verschlußdeckel 6 relativ zum Kannengehäuse 2 sicher zentriert wird. Hierdurch wird es vermieden, daß beispielsweise aufgrund eines Überdruckes durch heiße Flüssigkeiten innerhalb des Isoliergefäßes 1 ein langsames Austreten von unter Druck gesetzter Luft oder der Flüssigkeit selber erfolgt.

Zur Festlegung des Verschlußdeckels 6 relativ zum Kannengehäuse 2 wird in besonders bevorzugter Weise eine Rastwarze 34 so zwischen Verschlußdeckel 6 und Kannengehäuse 2 angeordnet, daß in Verschlußstellung der Verschlußdeckel 6 rastend an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist. Hierdurch wird vermieden, daß durch beispielsweise eine seitliche Betätigung des Betätigungshebels 12 an dem Betätigungselement 10 der Verschlußdeckel 6 sich löst.

Der Verschlußdeckel 6 besteht aus einem Deckel 5, der topfförmig die Betätigungs¬ elemente der Verschlußeinrichtung überdeckt, wobei die Betätigungselemente der Verschlußeinrichtung an einem Basisteil 21 angeordnet sind, mit dem der Deckel 5 an der umlaufenden Kante seiner geöffneten Seite mittels einer Rastverbindung 22

verbindbar ist. Der Verschlußdeckel 5 sowie das Basisteil 21 bilden im aufgesetzten Zustand der Verschlußeinrichtung oberseitig der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 eine im wesentlichen abgeschlossene Kammer, in der Betätigungselemente in nachstehend noch beschriebener Weise angeordnet sind. Unterseitig an dem Basis- teil 21 ist eine Membran 7 angeordnet und mit einem Einsteckansatz 8 in eine durch die deckelseitigen Teile des Einschraubgewindes 9 sowie einen Zentrierabsatz 16 gebildete ringförmige Kammer eingesteckt. Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran 7 besteht dabei vorzugsweise aus einem Gummiformteil, das auf der dem Isoliergefäß 1 zugewandten Seite eine kuppeiförmige Wölbung nach au- ßen aufweist, wobei auf der dem Basisteil 21 zugewandten Seite der schon erwähnte

Einsteckansatz 8 ringförmig passend zur umlaufenden Einstecknut gebildet ist. Zwi¬ schen der Unterseite des Basisteils 21 sowie der Membran 7 bildet sich eine weitere, gegenüber der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 weitgehend abgedichtete Kam¬ mer, die mittels eines Durchbruchs im Bereich der Führung 52 sowie einer Lüftungs- bohrung 58 in dem Basisteil 21 mit der von Deckel 5 und Basisteil 21 gebildeten

Kammer in Verbindung steht. Durch die Maße sowie die Anordnung des Verschlu߬ deckels 5 in dem Einschraubgewinde 9 ist gewährleistet, daß die Membran 7 im un- betätigten Zustand so mit einer Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. am Kannenge¬ häuse 2 zusammenwirkt, daß die Öffnung des Isoliergefäßes 1 dichtend gegenüber der Umgebung abgeschlossen ist.

Hierzu wird die aus Deckel 5, Basisteil 21 sowie Membran 7 gebildete Baueinheit mittels des Einschraubgewindes 9 an dem Kannengehäuse 2 durch Einschrauben angeordnet, wobei die in vertikaler Richtung gegebene Baulänge der Baueinheit des Verschlußdeckels 6 so bemessen ist, daß die unverformte Membran 7 als erstes Bauteil Kontakt mit der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. Kannengehäuse 2 be¬ kommt. Ein weiteres Einschrauben des Verschlußdeckels 5 über das Einschraubge¬ winde 9 führt zu einer Deformierung der Membran 7 und zu einer Erhöhung der An¬ preßwirkung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19. Durch entsprechende Auswahl dieses Anpreßweges von Deckel 5 und Basisteil 21 und die elastische Deformierbar- keit der Membran 7 ist gewährleistet, daß eine entsprechende Vorspannung der

Membran 7 gegenüber der Dichtkante 19 erzeugt wird, die eine sichere Abdichtung des Isoliergefäßes 1 durch die Membran 7 erlaubt. Hierzu wird das meist mit hoher Steigung versehene Einschraubgewinde 9 so orientiert, daß beispielsweise nach Be¬ ginn des Kontaktes zwischen Membran 7 und Dichtkante 19 noch ein Hub von ca. 1 bis 2 mm durch weiteres Verdrehen des Verschlußdeckels 6 erzeugt wird. Die Mem¬ bran 7 wird durch diese zusätzliche Hubbewegung leicht abplattend deformiert und unter Vorspannung gesetzt.

Mit der vorstehenden Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrich¬ tung ist die Abdichtung eines Isoliergefäßes 1 sicher gelöst. Die weiteren Bauele¬ mente der Verschlußeinrichtung dienen dazu, die Verschlußeinrichtung zum Abteilen von Substanzen, beispielsweise in dieser Form einer Flüssigkeit in dem Isoliergefäß 1 , ohne das grundsätzlich hierfür auch geeignete Abschrauben des Verschlußdeckels

5 von dem Kannengehäuse 2 zu nutzen. Üblicherweise werden bei handelsüblichen Kannen Kombinationen von Schraub- und Hubbewegungen genutzt, um zum einen ein Öffnen einer Ausgießöffnung 24 zu erreichen, zum anderen eine für die Bedienerperson günstige Betätigung der Verschlußeinrichtungen zu erlauben. Diese erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung geht hierbei jedoch den Weg, daß sie über eine symmetrische Verformung der zur Abdichtung dienenden Membran 7 durch das Betätigen eines Hebelsystems eine Ausgießöffnung 24 schafft, ohne daß eine Schraubbewegung des Verschlußdeckels 6 od. dgl. benötigt wird. Hierzu ist ein He¬ belsystem in den Kammern zwischen Deckel 5 und Basisteil 21 sowie Basisteil 21 und Membran 7 angeordnet, dessen Betätigungselement oberseitig des Kannenge¬ häuses 2 und besonders vorteilhaft in der Nähe des Griffes 3 aus dem Verschlu߬ deckel 6 herausragt und daher für den Bediener besonders einfach zu betätigen ist.

Hierzu ist das Betätigungselement 10 eines Betätigungshebels 12 so angeordnet, daß in Verschlußstellung des Verschlußdeckels 6 das Betätigungselement 10 direkt oberhalb des Kannengriffes 3 zu liegen kommt. Der Betätigungshebel 12 ist aus ei¬ nem einstückig ausgeführten, vorzugsweise mittig gelagerten Hebel gebildet, der um ein Drehgelenk 11 schwenkbar ist und an dessen dem Betätigungselement 10 gegenüberliegenden Seite über eine Gabel 50, ein Führungszapfen 52 angeordnet ist. Dieser Führungszapfen 52 durchtritt an einer Führungsöffnung 53 das Basisteil 21 , wobei oberseitig in der Kammer zwischen Deckel 5 und Basisteil 21 ein Mitneh¬ merabsatz 51 angeordnet ist, der über einen Eingriffsbereich 54 mit dem zylindri¬ schen Führungszapfen 52 verbunden ist. Der Führungszapfen 52 ist entlang seiner Symmetrieachse linear verschieblich in der Führung 53 und trägt an seiner im Inne¬ ren der kuppeiförmig gewölbten Membran 7 angeordneten Seite den Membranhalter 17. In der vorliegenden Ausführungsform ist dieser Membranhalter 17 einstückig mit dem Führungszapfen 52 verbunden. Auf der Innenseite der kuppeiförmigen Wölbung der Membran 7 ist eine Haltelippe 18 gebildet, die einen im wesentlichen plattenför¬ migen, vorzugsweise kreisförmig berandeten Membranhalter 17 umgreift und diesen formschlüssig an der Membran 7 anordnet. Oberseitig ist dieser Membranhalters 17 mit dem Führungszapfen 52 verbunden und somit besteht mechanischer Kontakt zwischen dem in die Haltelippe 18 der Membran 7 einsetzbaren Membranhalter 17 und dem Betätigungshebel 12, so daß in vorstehend beschriebener Weise eine Beta-

tigung des Betätigungselementes 10 am Betätigungshebel 12 eine Verformung der Membran 7 hervorruft.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung erfolgt dabei wie nach¬ stehend beschrieben. Durch die Drehlagerung des Betätigungshebels 12 an dem Drehgelenk 11 wird beim Drücken des Betätigungselementes 10 die vom Betäti¬ gungselement 10 abgewandte Seite des Betätigungshebels 12 im wesentlichen verti¬ kal nach oben verschoben, wodurch die der Betätigungsseite 10 gegenüberliegende, gabelförmig ausgeführte Form des Betätigungshebels 12 mit dem Eingriffsbereich 54 des Führungszapfens 52 wechselwirkt. Hierzu ist dieser Eingriffsbereich 54 mit einem kleineren Durchmesser als der Innendurchmesser der Öffnung der Gabel 50 verse¬ hen, wobei in Einbaustellung oberhalb der Gabel 50 am Führungszapfen 52 der Mit¬ nehmerabsatz 51 größeren Durchmessers angeordnet ist. Dieser Mitnehmerabsatz 51 liegt oberseitig auf der Gabel 50 auf, so daß bei einer Kippung des Hebels 12 me¬ chanischer Kontakt zwischen Mitnehmerabsatz 51 und Gabel 50 besteht. Hierdurch wird der am Mitnehmerabsatz 51 angeordnete Führungszapfen 52 bei einer Kippung des Hebels 12 vertikal nach oben linear verschoben. Die Führung dieser Bewegung erfolgt dabei durch die Führung 53, in die der Führungszapfen 52 eingesetzt und ge¬ genüber dieser axial verschieblich ist. Hierdurch ist gewährleistet, daß eine genau li¬ neare Bewegung des Führungszapfens 52 aufgrund der entlang einer Kreisbahn verlaufenden Kontaktbewegung zwischen Hebel 12 und Mitnehmerabsatz 51 ent¬ steht. Die Verschiebung des Mitnehmerzapfens 52 ruft eine gleichartige Verschie¬ bung des Membranhalters 17 und damit eine zentrische Anhebebewegung im Mittel¬ bereich der Membran 7 hervor.

Es kann darüber hinaus an der mit dem Führungszapfen 52 zusammenwirkenden Stelle des Hebels 12 eine Führungskurve derart angeordnet werden, daß sich immer ein punktförmiger bzw. rein linienförmiger Kontakt zwischen der Führungskurve und dem Führungszapfen 52 ergibt, wobei in besonders vorteilhafter Weise dieser Kontakt sich immer zentrisch zur Symmetrieachse der Membran 7 einstellt.

Die am weitesten betätigbare Stellung dieser Betätigungselemente 12, 52, 17 sowie die sich daraus ergebende Form der verformten Membran 7 ist in Figur 17 dargestellt, wobei auf die Beschreibung der Figur 16 verwiesen ist. Man erkennt, daß sich gegenüber der Dichtkante 19 des Isoliergefäßes 1 bzw. Kannengehäuses 2 eine kreisringförmige Ausgießöffnung 24 einstellt, durch die z. B. Flüssigkeit aus dem Inneren des Isoliergefäßes 1 austreten und über die Ausgießschnaupe 4 abgeleitet werden kann.

Die Größe der Hubbewegung der Membran 7 zum abschnittsweisen Abheben von der Dichtungskante 19 hängt dabei von den Hebelverhältnissen an dem Betätigungs¬ hebel 12 ab, wobei zusätzlich für die Größe der Ausgießöffnung 24 die Abmessung der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 maßgeblich ist. Durch während der Konstruktion einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung vornehmbare Variation dieser Einflußparameter ist eine in Abhängigkeit von einem ergonomisch günstigem Betätigungsweg des Betätigungselementes 10 am Hebel 12 unterschiedlich große Ausgießöffnung 24 erreichbar.

In besonders vorteilhafter Weise erfüllt die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung alle Anforderungen, die sich bei diesem Einsatzfall an Isoliergefäßen aus dem tägli¬ chen Gebrauch derartiger Gefäße ergeben. Der Verschlußdeckel 6 bildet eine kom¬ plette Baueinheit, die als solche ebenfalls vollständig von dem Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 abnehmbar und getrennt reinigbar ist, wobei durch das Ein¬ stecken des Einsteckansatzes 8 in das Basisteil 22 eine gute Abdichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten beispielsweise nach einem Ausgießvorgang in das In¬ nere des Verschlußdeckels 6 ergibt. Die passend zum Einsteckansatz 8 ausgebildete Aufnahme in dem Basisteil 21 wird gebildet aus einer Gehäusewandung, auf der au¬ ßenseitig das Einschraubgewinde 9 angeordnet ist, und einem Zentrierabsatz 16, wobei die Membran 7 durch einen außen umlaufenden Ansatz von ihrer Einstecktiefe her festgelegt ist. Durch entsprechende Tolerierung der Abmessungen der

Einstecköffnung und die Flexibilität des vorteilhafterweise als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 ist eine hohe Abdichtwirkung gegeben.

An dieser Aufnahme der als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 können darüber hinaus weitere Dichtungsmaßnahmen vorgesehen werden, die beispielsweise in der Anordnung zusätzlicher Dichtlippen od. dgl. bestehen können.

Um ein seitliches Ausweichen des Betätigungshebels 12 durch nicht exakt vertikale Betätigung des Betätigungselementes 10 zu verhindern, werden in nicht näher dargestellter Weise seitlich an dem Betätigungshebel 12 Stege 35 angeordnet, die eine sichere seitliche Führung des Hebels beispielsweise bei der Betätigung und auch beim Aufschrauben des Verschlußdeckels 6 auf das Kannengehäuse 2 zulassen. Es kann dadurch durch eine unsachgemäße Betätigung des Betätigungselementes 10 kein Verschieben der Hebelelemente erfolgen.

Zwischen Membranhalter 17 und Membran 7 wird beispielsweise durch

Auflagekanten oder Abstandshalter ein Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Isolierverglasung ein Luftpolster zwischen Membran 7 und Membranhalter 17 bildet, wodurch der Wärmedurchgangskoeffizient in diesem Bereich des Verschlußdeckels 6

deutlich verringert wird. Ein Verlust von Wärme beispielsweise einer in das Isoliergefäß 1 eingegossenen Flüssigkeit wird damit auch im Bereich des Verschlußdeckels 6 gewährleistet.

Es kann aber beispielsweise auch dafür gesorgt werden, daß die Membran 7 leicht- gängig in der nutenförmigen Einstecköffnung verdrehbar ist, wodurch in besonders vorteilhafter Weise dafür gesorgt werden kann, daß beim Aufschrauben der Ver¬ schlußeinrichtung 6 auf das Kannengehäuse 2 kein punktueller Verschleiß der Mem¬ bran 7 auftritt. Nach dem Berühren von Membran 7 und Dichtkante 19 beim Ein¬ schrauben des Verschlußdeckels 6 in das Gewinde 9 des Kannengehäuses 2 wird aufgrund der hohen Reibbeiwerte eines Gummiformteils die Membran 7 einen sehr reibbehafteten Kontakt zur Dichtkante 19 aufbauen. Eine weitere Verdrehung des Deckels 5 bis zu einem vorgebbaren Anschlag ruft nur eine unwesentliche Verdre¬ hung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19 hervor. Um dadurch keine Torisons- belastung der Membran 7 hervorzurufen, kann beispielsweise durch geschickte Ma- terialkombination im Bereich der Einstecköffnung für den Einsteckansatz 8 dafür ge¬ sorgt werden, daß hier eine Relativverdrehung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 leichtgängig möglich ist. Hierdurch wird die Membran 7 nicht tordiert und damit auch nicht unzulässig verformt, wodurch in der Summe ansonsten Rißbildungen auftreten könnten. In einer später in Figur 26 dargestellten Ausführungsform können zur Ge- währleistung einer guten Relativbewegung zwischen Membran 7 und Basisteil 21 in dieser Einstecköffnung separate, mit besonders geringen Reibbeiwerten ausgestat¬ tete Druckringe eingelegt werden, die eine mechanische Entkopplung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 hervorrufen.

Auch die Montage der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung sowie eine gegebe- nenfalls nach langer Gebrauchszeit notwendige Erneuerung einer Membran 7 läßt sich einfach realisieren, da die Montage der Baueinheit mittels einfacher Zusammen¬ steckbewegungen realisierbar ist. In besonders vorteilhafter Weise wird in einem er¬ sten Schritt der Membranhalter 17 in die Membran 7 durch Verformen der Haltelippe 18 eingesetzt. Durch Einstecken der Einsteckansätze 8 der Membran 7 in die dazu passende Ringnut des Basisteils 21 ist die untere Kammer zwischen Basisteil 21 und

Membran 7 bildbar. Danach wird die oberseitig des Basisteils 21 angeordnete Betäti¬ gungsmechanik aus Betätigungshebel 12, Führungszapfen 52 sowie Drehlagerung 11 montiert, indem diese Teile in die entsprechenden Gegenformen an dem Deckel 5 bzw. dem Basisteil 21 eingelegt werden sowie das gabelseite Ende des Betätigungs- hebeis 12 mit dem Eingriffsbereich 54 des Führungszapfens 52 in Wirkverbindung gebracht wird. Hierbei kann in nicht näher beschriebener Weise auch eine Dichtung

an der Durchstecköffnung 26 des Deckels 5 für den Betätigungshebel 12 vorgesehen werden. Nach dem Einlegen bzw. Zuordnen der Betätigungsmechanik wird die ober¬ seitig des Basisteils 21 gebildete Kammer durch Aufsetzen des Deckels 5 geschlos¬ sen. Hierzu dient eine Rastverbindung 22, die Deckel 5 und Basisteil 21 lösbar miteinander verbindet. Für eine eventuelle Erneuerung einer verschlissenen Mem¬ bran können diese Montagevorgänge in entsprechender Reihenfolge einfach auch nachträglich ausgeführt werden. Hierzu ist in besonders vorteilhafter Weise ein Ab¬ nehmen des Deckels 5 von dem Basisteil 21 erforderlich, die Montagegänge ent¬ sprechen ansonsten der vorstehenden Vorgehensweise. Es sei noch darauf hinge- wiesen, daß die vertikale Festlegung des Betätigungshebels 12 nach dem Einlegen des Betätigungshebels 12 in das Drehgelenk 11 auch durch das Zuordnen von Deckel 5 und Basisteil 21 erfolgt. Hierdurch kann der Betätigungshebel 12 nach dem kompletten Montieren seine Lage nur noch durch Drehung in bestimmungsgemäßer Weise verändern.

Im Hinblick auf die Rückstellung der Membran 7 nach dem Aufheben der Betätigung am Betätigungshebel 12 ist ein weiteres Bauteil auch zusätzlich vorsehbar, mit dem zum einen eine sichere Abdichtung gegenüber eintretender Feuchtigkeit aus der zwi¬ schen Deckel 5 und Basisteil 21 gebildeten Kammer möglich ist, zum anderen auch eine Steuerung der Geschwindigkeit der Rückstellbewegung der Membran 7 erfolgen kann. Dieses Bauteil ist der Dichtungsgummi 55, der in den Figuren 23 und 24 noch näher dargestellt ist.

Dieser Dichtungsgummi ist mit einem passenden Durchbruch 61 an dem Eingriffsbe¬ reich 54 des Führungszapfens 52 angeordnet, wobei er sich im wesentlichen länglich geformt beidseitig des Führungszapfens 52 auf der Oberseite des Basisteils 21 er- streckt. Dieser Dichtungsgummi deckt die im Basisteil 21 angeordnete Öffnung der

Führung 53 dichtend ab, so daß durch diese Dichtung keine Flüssigkeit aus dem zwi¬ schen Deckel 5 und Basisteil 21 gebildeten Hohlraum in den Hohlraum zwischen Membran 7 und Basisteil 21 gelangen kann. Als weitere Funktion übernimmt dieses Dichtungsgummi in Zusammenwirken mit einer im Basisteil 21 angeordneten Lüf- tungsbohrung 58 die Funktion der Geschwindigkeitssteuerung beim Rückstellen der

Membran 7.

Der Dichtungsgummi 55 kann durch entsprechende Ausformung des Hebels 12 in der unbetätigten Stellung des Hebels 12 flächendeckend an das Basisteil 21 angedrückt sein, wodurch eine zusätzliche Erhöhung der Dichtwirkung erfolgt. Der Hebel 12 wird in dieser Stellung durch die Elastizität der Membran 7 auf den

Dichtungsgummi 55 gepreßt, wodurch dieser sich gut an die Oberfläche des Basisteils 21 anpreßt.

Zum Verständnis dieser Geschwindigkeitssteuerung muß gesagt werden, daß durch die Festlegung der Membran 7 in der Einstecknut im Basisteil 21 eine im wesentliche flüssigkeitsdichte Verbindung gegeben ist. Wird gleichzeitig auch der Führungsbe¬ reich 30 durch den Dichtungsgummi 55 flüssigkeits- und luftdicht abgeschlossen, so bildet der Hohlraum zwischen Basisteil 21 und Membran 7 einen weitgehend luftdicht abgeschlossenen Raum. Wird nun die Membran 7 in bestimmungsgemäßer Weise elastisch verformt, so wird das Volumen dieses Hohlraumes reduziert, woraufhin sich ein temporärer Überdruck aufbaut, der durch gewisse Unzulänglichkeiten der Ab¬ dichtung während der Betätigung des Behälterverschlusses langsam entweicht. Ist z. B. der Ausgießvorgang beendet, so wird üblicherweise das Betätigungselement 10 des Hebels 12 schlagartig losgelassen, wobei ohne die Geschwindigkeitssteuerung aufgrund der Eigenelastizität der Membran 7 ein schlagartiges Schließen der Öffnung des Isoliergefäßes 1 erfolgt. Hierdurch wird in diesem Bereich noch vorhandene

Restflüssigkeit durch die Membran schlagartig verdrängt und spritzt im ungünstigsten Fall gezielt aus der Ausgießschnaupe 4 heraus, so das unerwünschte Verunreini¬ gungen durch diese Flüssigkeit entstehen.

Durch die besondere Abdichtung des Hohlraumes zwischen Membran 7 und Basisteil 21 kann erreicht werden, daß dieser Rückstellvorgang der Membran 7 langsam vor sich geht und damit keine schlagartige Verdrängung von Restflüssigkeit auftritt. Hierzu wird ausgenutzt, daß das verkleinerte Volumen des Hohlraumes zwischen Basisteil 21 und Membran 7 beim Rückstellen der Membran 7 sich wieder vergrößert und bei ausreichender Abdichtung dadurch in diesem Hohlraum ein Unterdruck ent- steht. Durch gezieltes Nachfließenlassen von Luft z. B. aus dem darüber angeord¬ neten Hohlraum zwischen Deckel 5 und Basisteil 21 kann feinfühlig die Rückstellbe¬ wegung der Membran 7 beeinflußt werden. Hierzu ist die Lüftungsbohrung 58 in dem Basisteil 21 so angeordnet, daß eine Verbindung zwischen den beiden Hohlräumen entsteht. Durch das Abdecken dieser Lüftungsbohrung 58 durch den Dichtungs- gummi 55, wobei die Anpressung des Dichtungsgummis 55 nur ein reines Aufliegen auf dem Basisteil 21 ist, strömt unter dem Dichtungsgummi 55 ein kleiner Luftstrom zu der Lüftungsbohrung 58 und führt zu einem langsamen Druckausgleich in der Kammer zwischen Membran 7 und Basisteil 21. Wäre eine derartige Lüftungsboh¬ rung 58 nicht in dem Basisteil 21 vorgesehen, so würde je nach Grad der Abdichtung eine Rückstellung der Membran 7 gar nicht mehr erfolgen. Wäre hingegen die Lüf¬ tungsbohrung 58 nicht abgedeckt, so würde die schon beschriebene schlagartige

Rückstellung der Membran 7 erfolgen. Weitere Eigenschaften des Dichtungsgummis 55 ist der Beschreibung zu den Figuren 7 bis 10 zu entnehmen.

In den Figuren 18 und 19 ist noch einmal für die Verschlußeinrichtung als komplette Baueinheit unter Weglassung der kannenseitigen Bauelemente die Schließstellung sowie die Öffnungsstellung dargestellt. In der Schließstellung gemäß Figur 18 ist die

Membran 7 kreissymmetrisch unverformt angeordnet, wobei durch das Aufpressen auf die Dichtkante 19 eine leichte vertikale Stauchung dieser Membran 7 im Bereich der Dichtkante 19 erfolgt. Wird der Betätigungshebel 10 vertikal nach unten gedrückt, so wird durch die Hebelmechanik mittels des Betätigungshebels 12, des Führungszapfens 52 sowie dem Membranhalter 17 die Membran 7 verformt. Diese

Verformung erfolgt symmetrisch entlang der Dichtkante 19, wobei in einer Ansicht gemäß Figur 20 sich eine bestimmte Ausformung der Membran 7 bildet. Die Membran 7 verformt sich in diesem Bereich kreisförmig entlang der Berandung des Membranhalters 17, wie man dies aus der Figur 20 unter Zuhilfenahme der Figur 17 erkennen kann. Es bildet sich eine kreisförmig nutförmige Vertiefung in der Membran

7, die zu einem Umstülpen der Membran 7 in das Innere der ursprünglich kuppeiförmigen Membran 7 führt. Dieses Umstülpen hat den besonderen Vorteil, daß dieses Umstülpen als Beulverformung zweiter Ordnung zu einer Verringerung der für die Aufrechterhaltung eines Ausgießöffnung 24 notwendigen Kraft beiträgt.

In der Figur 21 ist noch einmal der Hebel 12 in einer Draufsicht dargestellt, aus der man die Anordnung der Gabel 50, der Drehbolzen 11 des Drehgelenkes sowie die greifgünstig ausgeführte Betätigungsseite 10 des Hebels 12 erkennen kann.

In der Figur 22 ist die oberseitige Formgebung des Basisteils 21 dargestellt, wobei mittig die Durchtrittsöffnung der Führung 53 sowie in gestrichelter Darstellung die Wandung der Führung 53 zu erkennen ist. Beidseitig dieser Wandung der Führung

53 ist auf der Oberfläche des Basisteils 21 jeweils links und rechts der Führung 53 ein Steg 35 dargestellt, der auf der von der Führung 53 abgewandten Seite die La¬ gerhalbschalen 29 für den Führungsbolzen 11 aufweist. In diese wird der Betäti¬ gungshebel 12 von oben eingelegt. Es ist weiterhin die Anordnung von Entlüftungs- bzw. Abiaufbohrungen 37 zu erkennen, durch die in den Hohlraum zwischen Deckel

5 und Basisteil 21 eingedrungene Feuchtigkeit nach unten in den Ausgußbereich des Kannengehäuses 2 ablaufen kann. Weiterhin ist die Lüftungsbohrung 58 zu erken¬ nen, die einen weiteren Durchbruch zwischen den Hohlräumen oberseitig und unter¬ seitig des Basisteils 21 darstellt. Diese Lüftungsbohrung 58 wird durch den in Figur 23 und 24 dargestellten Dichtungsgummi 55 abgedeckt, der mit dazu passenden Ein¬ steckansätzen 60 in die Einstecknuten 56 einsteckbar und damit axial festlegbar ist.

Hierdurch wird der Dichtungsgummi 55 an einem Verrutschen auf der Oberfläche des Basisteils gehindert, wobei gleichzeitig durch die Zuordnung von Einsteckansätzen 60 und Einstecknuten 56 eine Dehnung des Dichtungsgummis 55 erzielbar ist.

In den Figuren 23 und 24 ist der Dichtungsgummi 55 in Draufsicht und Seitenansicht dargestellt, wobei auf die vorstehenden Erläuterungen verwiesen wird. Es ist zu er¬ wähnen, daß an dem Dichtungsgummi 55 zusätzlich ein Abdeckansatz 59 angeord¬ net werden kann, mit dem die Durchstecköffnung 26 des Hebels 12 an dem Deckel 5 flexibel abdeckbar ist. Dies bietet einen gewissen Schutz gegenüber eintretender Feuchtigkeit z. b. beim Reinigen der Verschlußeinrichtung 6.

In der Figur 25 ist entsprechend den Figuren 21 und 22 der Hebel 12 des

Betätigungselementes sowie der Dichtungsgummi 55 an dem Basisteil 21 angeordnet, so daß sich eine vormontierte Baueinheit ergibt, die durch den Deckel 5 verschlossen werden muß.

In den Figuren 26 und 27 ist in einer Ausbruchdarstellung bzw. in einer Einzelteildar- Stellung aufgezeigt, wie die mechanische Entkopplung einer Drehbewegung zwi¬ schen Basisteil 21 und Membran 7 realisierbar ist. Hierzu wird der Einsteckansatz 8 der Membran 7 in dieser dargestellten Ausführungsform von einem kreisringförmigen Druckring 62 beidseitig und oberseitig umgeben, der auf seiner Innenseite einen pas¬ send zum Einsteckansatz 8 ausgeführten U-förmigen Querschnitt aufweist und in den der Einsteckabsatz 8 ohne großen Kraftaufwand einsteckbar ist. Dieser Druckring 62 weist gegenüber dem Material des Basisteils 21 besonders geringe Reibungswerte auf, so daß bei entsprechender Wahl der Außenabmessungen des Druckringes 62 eine Relativbewegung durch Drehen zwischen Basisteil 21 und Druckring 62 erfolgen kann. Hierdurch wird eine Torsion der Membran 7 beim Festlegen des Behälterver- Schlusses 6 mittels der Befestigungseinrichtungen 9 vermieden, die zu einem vorzei¬ tigen Verschleiß der Membran 7 führen würde. In der Figur 27 ist der an der Mem¬ bran 7 angeordnete Druckring 62 sowie die ebenfalls am Druckring 62 vorsehbare Anschlagkante 63 ohne die verschlußseitigen Zusatzteile dargestellt.

In den Figuren 28 bis 31 sind weitere Formgebungsvarianten der Membran 7 darge- stellt, wobei die Figur 28 eine bogenförmige, nach innen zurückspringende Formge¬ bung aufweist, die Figur 29 eine kegelförmige Außenform im Bereich der Dichtkante 19 zeigt, die Figur 30 eine doppelkegelförmige Ausführung und die Figur 31 eine po¬ lygonal begrenzte Ausführung im Bereich der Dichtkante hat. Durch diese verschie¬ denen, nur beispielhaft aufgeführten Formgebungen im Bereich der Dichtkante 19

kann die Membran 7 zusätzlich im Hinblick auf eine erhöhte Dichtfunktion verbessert werden.

Es wird an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, daß die Ausführungsbei¬ spiele am Einsatz von Isolierkannen beschrieben wurden. Damit ist jedoch nur ein beispielhafter Einsatzbereich genannt, der keinerlei Beschränkung für die Verwend¬ barkeit des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses nahelegen soll. Beispielsweise für den Einsatz zum Abteilen stückiger oder körniger Substanzen kann der Behälter¬ verschluß aufgrund seiner guten Regulier- und Bedienbarkeit mit großem Vorteil ein¬ gesetzt werden, auch die Verwendung an großvolumigen Behältern als Zapfventil kommt große Bedeutung zu.

Die Figur 32 zeigt eine erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung 6 gemäß Anspruch 59, die zum Verschluß einer im Haushalt üblichen Isolierkanne Einsatz findet, die aus einem Isoliergefäß 1 besteht, das in einem Kannengehäuse 2 angeordnet ist und oberseitig des Isoliergefäßes 1 eine kreisförmige Ausgießöffnung besitzt, die mit der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung 6 verschließbar ist. An dem Kannengehäuse 2 ist eine Ausgießschnaupe 4 zum Ableiten einer ausgegossenen Flüssigkeit angeordnet, das Kannengehäuse 2 ist von dem Bediener am Griff 3 zu halten. Derartige Isolierkannen weisen üblicherweise am Kannengehäuse 2 oberhalb der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 Befestigungseinrichtungen 9 auf, mit denen eine Verschlußeinrichtung 6 so an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist, daß die Ausgießöffnung im nichtbetätigten Zustand der Verschlußeinrichtung 6 sicher verschlossen ist. Diese an sich bekannten Befestigungseinrichtungen 9 sind an dem Kannengehäuse 2 der Figur 32 als Einschraubgewinde 9 angeordnet, wobei jede andere Befestigungseinrichtung 9, wie z. B. Bajonettverschlüsse od. dgl., hierbei vorsehbar ist. Die als eine komplette Baueinheit an dem Kannengehäuse 2 anordenbare Verschlußeinrichtung 6 wird dabei in das kannenseitige Einschraubgewinde 9 mittels an dem Verschlußdeckel 6 einstückig angeordneten Gewindegängen hoher Steigung festgelegt, wobei die Lage der Gewindegänge zueinander eine genaue Drehorientierung des Verschlußdeckels 6 relativ zum

Kannengehäuse 2 ermöglicht.

Die Befestigungseinrichtungen 9 sind bei Ausführung als Einschraubgewinde derart ausgelegt, daß durch Verwendung durch Trapezgewinden mit beispielsweise 30°

Flankenwinkel der Verschlußdeckel 6 relativ zum Kannengehäuse 2 sicher zentriert wird. Hierdurch wird es vermieden, daß beispielsweise aufgrund eines Überdruckes

durch heiße Flüssigkeiten innerhalb des Isoliergefäßes 1 ein langsames Austreten von unter Druck gesetzter Luft oder der Flüssigkeit selber erfolgt.

Zur Festlegung des Verschlußdeckels 6 relativ zum Kannengehäuse 2 wird in besonders bevorzugter Weise eine Rastwarze 34 so zwischen Verschlußdeckel 6 und Kannengehäuse 2 angeordnet, daß in Verschlußsteliung der Verschlußdeckel 6 rastend an dem Kannengehäuse 2 festlegbar ist. Hierdurch wird vermieden, daß durch beispielsweise eine seitliche Betätigung des Betätigungshebels 12 an dem Betätigungselement 10 der Verschlußdeckel 6 sich löst.

Der Verschlußdeckel 6 besteht aus einem Deckel 5, der halbschalenartig die Betätigungselemente der Verschlußeinrichtung überdeckt, wobei die Betätigungs¬ elemente der Verschlußeinrichtung an einem Basisteil 21 angeordnet sind, das der Deckel 5 an der umlaufenden Kante seiner geöffneten Seite übergreift. Unterseitig an dem Basisteil 21 ist eine Membran 7 angeordnet und mit einem Einsteckansatz 8 in eine durch die deckelseitigen Teile des Einschraubgewindes 9 sowie einen Zen- trierabsatz 16 gebildete ringförmige Kammer eingesteckt. Die kuppeiförmig gewölbte, elastisch verformbare Membran 7 besteht dabei vorzugsweise aus einem Gummi¬ formteil, das auf der dem Isoliergefäß 1 zugewandten Seite eine kuppeiförmige Wöl¬ bung nach außen aufweist, wobei auf der dem Basisteil 21 zugewandten Seite der schon erwähnte Einsteckansatz 8 ringförmig passend zur umlaufenden Einstecknut gebildet ist. Zwischen der Unterseite des Basisteils 21 sowie der Membran 7 bildet sich eine gegenüber der Ausgießöffnung des Isoliergefäßes 1 weitgehend abgedich¬ tete Kammer. Durch die Maße sowie die Anordnung des Basisteils 21 in dem Ein¬ schraubgewinde 9 ist gewährleistet, daß die Membran 7 im unbetätigten Zustand so mit einer Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. am Kannengehäuse 2 zusammen- wirkt, daß die Öffnung des Isoliergefäßes 1 dichtend gegenüber der Umgebung ab¬ geschlossen ist.

Hierzu wird die aus Deckel 5, Basisteil 21 sowie Membran 7 gebildete Baueinheit mittels des Einschraubgewindes 9 an dem Kannengehäuse 2 durch Einschrauben angeordnet, wobei die in vertikaler Richtung gegebene Baulänge der Baueinheit des Verschlußdeckels 6 so bemessen ist, daß die unverformte Membran 7 als erstes

Bauteil Kontakt mit der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. Kannengehäuse 2 be¬ kommt. Ein weiteres Einschrauben des Verschlußdeckels 5 über das Einschraubge¬ winde 9 führt zu einer Deformierung der Membran 7 und zu einer Erhöhung der An¬ preßwirkung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19. Durch entsprechende Auswahl dieses Anpreßweges von Deckel 5 und Basisteil 21 und die elastische Deformierbar- keit der Membran 7 ist gewährleistet, daß eine entsprechende Vorspannung der

Membran 7 gegenüber der Dichtkante 19 erzeugt wird, die eine sichere Abdichtung des Isoliergefäßes 1 durch die Membran 7 erlaubt. Hierzu wird das meist mit hoher Steigung versehene Einschraubgewinde 9 so orientiert, daß beispielsweise nach Be¬ ginn des Kontaktes zwischen Membran 7 und Dichtkante 19 noch ein Hub von ca. 1 bis 2 mm durch weiteres Verdrehen des Verschlußdeckels 6 erzeugt wird. Die Mem¬ bran 7 wird durch diese zusätzliche Hubbewegung leicht abplattend deformiert und unter Vorspannung gesetzt.

Mit der vorstehenden Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrich¬ tung ist die Abdichtung eines Isoliergefäßes 1 sicher gelöst. Die weiteren Bauele- mente der Verschlußeinrichtung dienen dazu, die Verschlußeinrichtung zum Abteilen von Substanzen, beispielsweise in dieser Form einer Flüssigkeit in dem Isoliergefäß 1 ohne das grundsätzlich hierfür auch geeignete Abschrauben des Verschlußdeckels 5 von dem Kannengehäuse 2 zu nutzen. Üblicherweise werden bei handelsüblichen Kannen Kombinationen von Schraub- und Hubbewegungen genutzt, um zum einen ein Öffnen einer Ausgießöffnung 24 zu erreichen, zum anderen eine für die

Bedienerperson günstige Betätigung der Verschlußeinrichtungen zu erlauben. Die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung geht hierbei jedoch den Weg, daß sie über eine symmetrische Verformung der zur Abdichtung dienenden Membran 7 durch das Betätigen eines Schraubsystems eine Ausgießöffnung 24 schafft, ohne daß der ge- samte Verschlußdeckels 6 abzunehmen ist.

Das Basisteil 21 wird mittels des Schraubgewindes 9 axial gegenüber dem Kannen¬ gehäuse 2 verschraubt und damit verspannt, wobei eine Lagesicherung durch die Rastwarze 34 bewirkt wird, die im verspannten Zustand des Basisteils 21 in eine ent¬ sprechende Gegenform im Kannengehäuse 2 eingreift und das Basisteil 21 nur mit einem erhöhten Kraftaufwand wieder von dem Kannengehäuse 2 lösbar macht. Hier¬ durch kann in noch näher nachstehend beschriebener Weise der Deckel 5 gegen¬ über dem Basisteil 21 verdreht werden, ohne daß sich das Einschraubgewinde 9 von dem Kannengehäuse 2 leicht lösen kann.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung erfolgt im wesentlichen mittels eines Schraubsystems, das aus einem innerhalb des Deckels 5 angeordneten

Gewinde 80 besteht, das mit einem Verschlußschieber 81 zusammenwirkt, der an seinem dem Deckel 5 zugewandten Ende ein passendes Gegengewinde 82 aufweist. Durch Verdrehen des Deckels 5 wird der Verschlußschieber 81 mit Hilfe des Gewin¬ des 82 in das Deckelgegengewinde 80 eingeschraubt, wodurch sich eine Ver- Schiebebewegung des Verschlußschiebers 81 relativ zur vertikalen Achse der Ver¬ schlußeinrichtung 6 ergibt. Unterseitig trägt der Verschlußschieber 81 , bevorzugt

über einen separaten Membranhalter 17, der einstückig an dem Verschlußschieber 81 festgelegt ist, die Membran 7, die mit innerhalb des kuppeiförmigen Hohlraumes angeordneten Haltelippen 18 den Membranhalter 17 umgreift und damit ebenfalls axial an diesem Verschlußschieber 81 festlegbar ist. Zur Gewährleistung einer axia- len Verschiebung des Verschlußschiebers 81 ist die Drehbewegung aufgrund der

Verdrehung des Deckels 5 und dem Zusammenwirken der Gewinde 80, 82 von Deckel 5 und ^' Verschlußschieber 81 gegenüber dem Basisteil 21 abzustützen, wozu an dem Verschlußschieber 81 zumindestens eine, in dieser Ausführungsform vor¬ zugsweise 2 Verdrehsicherungen 83 als formschlüssige Elemente auf dem Umfang des Verschlußschiebers 81 angeordnet sind. Diese Verdrehsicherungen 81 wirken mit nutförmigen Gegenformen 89 des Basisteils 21 zusammen und erlauben somit eine Umsetzung der am Deckel 5 aufgebrachten Drehbewegung in eine Längsbewe¬ gung des Verschlußschiebers 81.

Die Betätigung der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung erfolgt dabei wie nach- stehend beschrieben. Nach dem Festlegen des Basisteils 21 an dem Kannenge¬ häuse 2 mittels des Gewindes 9 und der Verrastung der Rastwarze 34 mit der ent¬ sprechenden Gegenform am Kannengehäuse 2 ist der Deckel 5 üblicherweise in sei¬ ner Schließstellung, so daß die Membran 7 auf die Dichtkante 19 gepreßt ist. Durch die Eigenelastizität der Membran 7 ist der Verschlußschieber 81 mit seinem Gewinde 82 gegenüber dem Deckel 5 verspannt, so daß sich der Deckel 5, der an seinem An¬ satz 86 das Basisteil 21 übergreift, ebenfalls gegenüber dem Basisteil 21 mittels Kraftschlusses anpreßt. Der Deckel 5 kann nun gegenüber dem Basisteil 21 verdreht werden, wobei die Verdrehung durch eine kreisringförmige Deckelführung 84 zusätz¬ lich geführt ist. Durch Verdrehung des Deckels 5 wird der drehsicher festgelegte Ver- schlußschieber 81 in Axialrichtung des Gewindes 82 verschoben, wobei je nach Stei¬ gungssinn des Gewindes 82 eine Links- oder Rechtsdrehung für ein Öffnen bzw. Schließen benötigt wird. Hierbei ist zu beachten, daß die üblicherweise als Rechts¬ gewinde ausgeführte Befestigungseinrichtung 9 in Form des Gewindes ein Linksstei¬ gung des Gewindes 82 erfordert, um die Verschlußeinrichtung 6 sicher am Kannen- gehäuse 2 festlegen zu können. Denkbar wäre jedoch eine, wenn auch ungewöhnli¬ che, umgekehrte Zuordnung der Gewindesteigungen der Gewinde 9 bzw. 82.

Durch die Längsverschiebung des Verschlußschiebers 81 wird die an dem Mem¬ branhalter 17 angeordnete Membran 7 zentrisch nach oben in Richtung auf den Deckel 5 hin verformt, wobei sich ein Abheben der Membran 7 von der Dichtkante 19 einstellt, die eine Ausgußöffnung 24 für die in dem Isoliergefäß 1 befindliche z.B.

Flüssigkeit freigibt.

Die Drehbewegung des Deckels 5 wird in noch später beschriebener Weise durch einen Rastanschlag 85 begrenzt, der in Abhängigkeit von der Gewindesteigung und dem Gewindedurchmesser des Gewindes 82, 80 und dem sich daraus ergebenden Verformungsverhalten der Membran 7 einen zulässigen Drehwinkel des Deckels 5 bestimmt. Das Schließen der Verschlußeinrichtung 6 erfolgt in umgekehrter Reihen¬ folge durch gegensinniges Verdrehen des Deckels 5, wodurch der Verschlußschieber 81 wieder vertikal nach unten verschoben und die Membran 7 auf die Dichtkante 19 gepreßt wird.

Die am weitesten betätigbare Stellung dieser Betätigungselemente 12, 52, 17 sowie die sich daraus ergebende Form der verformten Membran 7 ist in Figur 33 dargestellt, wobei auf die Beschreibung der Figur 32 verwiesen ist. Man erkennt, daß sich gegenüber der Dichtkante 19 des Isoliergefäßes 1 bzw. Kannengehäuses 2 eine kreisringförmige Ausgießöffnung 24 einstellt, durch die z. B. Flüssigkeit aus dem Inneren des Isoliergefäßes 1 austreten und über die Ausgießschnaupe 4 abgeleitet werden kann.

Die Größe der Hubbewegung der Membran 7 zum Abheben von der Dichtungskante 19 hängt dabei von der Gewindesteigung und dem Gewindedurchmesser des Ge¬ windes 82 ab, wobei zusätzlich für die Größe der Ausgießöffnung 24 die Abmessung der Dichtkante 19 am Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 maßgeblich ist. Durch während der Konstruktion einer erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung vornehmbare Variation dieser Einflußparameter ist eine in Abhängigkeit von einem ergonomisch günstigem Betätigungsweg des Deckels 5 unterschiedlich große Aus¬ gießöffnung 24 erreichbar.

In besonders vorteilhafter Weise erfüllt die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung alle Anforderungen, die sich bei diesem Einsatzfall an Isoliergefäßen aus dem tägli¬ chen Gebrauch derartiger Gefäße ergeben. Der Verschlußdeckel 6 bildet eine kom¬ plette Baueinheit, die als solche ebenfalls vollständig von dem Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 abnehmbar und getrennt reinigbar ist, wobei durch das Ein¬ stecken des Einsteckansatzes 8 in das Basisteil 22 eine gute Abdichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten beispielsweise nach einem Ausgießvorgang in das In¬ nere des Verschlußdeckels 6 ergibt. Die passend zum Einsteckansatz 8 ausgebildete Aufnahme in dem Basisteil 21 wird gebildet aus einer Gehäusewandung, auf der au¬ ßenseitig das Einschraubgewinde 9 angeordnet ist, und einem Zentrierabsatz 16, wobei die Membran 7 durch einen außen umlaufenden Ansatz von ihrer Einstecktiefe her festgelegt ist. Durch entsprechende Tolerierung der Größe der Einstecköffnung

und die Flexibilität des vorteilhafterweise als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 ist eine hohe Abdichtwirkung gegeben.

In besonders vorteilhafter Weise erfüllt die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung alle Anforderungen, die sich bei diesem Einsatzfall an Isoliergefäßen aus dem tägli- chen Gebrauch derartiger Gefäße ergeben. Der Verschlußdeckel 6 bildet eine kom¬ plette Baueinheit, die als solche ebenfalls vollständig von dem Isoliergefäß 1 bzw. dem Kannengehäuse 2 abnehmbar und getrennt reinigbar ist, wobei durch das Ein¬ stecken des Einsteckansatzes 8 in das Basisteil 22 eine gute Abdichtung gegen das Eindringen von Flüssigkeiten beispielsweise nach einem Ausgießvorgang in das In- nere des Verschlußdeckels 6 ergibt. Die passend zum Einsteckansatz 8 ausgebildete

Aufnahme in dem Basisteil 21 wird gebildet aus einer Gehäusewandung, auf der au¬ ßenseitig das Einschraubgewinde 9 angeordnet ist, und einem Zentrierabsatz 16, wobei die Membran 7 durch einen außen umlaufenden Ansatz von ihrer Einstecktiefe her festgelegt ist. Durch entsprechende Tolerierung der Abmessungen Größe der Einstecköffnung und die Flexibilität des vorteilhafterweise als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 ist eine hohe Abdichtwirkung gegeben. An dieser Aufnahme der als Gummiformteil ausgebildeten Membran 7 können darüber hinaus weitere Dichtungsmaßnahmen vorgesehen werden, die beispielsweise in der Anordnung zusätzlicher Dichtlippen od. dgl. bestehen können.

Zwischen Membranhalter 17 und Membran 7 wird beispielsweise durch

Auflagekanten oder Abstandshalter ein Hohlraum gebildet, der ähnlich wie bei einer Isolierverglasung ein Luftpolster zwischen Membran 7 und Membranhalter 17 bildet, wodurch der Wärmedurchgangskoeffizient in diesem Bereich des Verschlußdeckels 6 deutlich verringert wird. Ein Verlust von Wärme beispielsweise einer in das Isoliergefäß 1 eingegossenen Flüssigkeit wird damit auch im Bereich des

Verschlußdeckels 6 gewährleistet.

Es kann aber beispielsweise auch dafür gesorgt werden, daß die Membran 7 leicht¬ gängig in der nutenförmigen Einstecköffnung verdrehbar ist, wodurch in besonders vorteilhafter Weise dafür gesorgt werden kann, daß beim Aufschrauben der Ver- Schlußeinrichtung 6 auf das Kannengehäuse 2 kein punktueller Verschleiß der Mem¬ bran 7 auftritt. Nach dem Berühren von Membran 7 und Dichtkante 19 beim Ein¬ schrauben des Verschlußdeckels 6 in das Gewinde 9 des Kannengehäuses 2 wird aufgrund der hohen Reibbeiwerte eines Gummiformteils die Membran 7 einen sehr reibbehafteten Kontakt zur Dichtkante 19 aufbauen. Eine weitere Verdrehung des Deckels 5 bis zu einem vorgebbaren Anschlag ruft nur eine unwesentliche Verdre¬ hung zwischen Membran 7 und Dichtkante 19 hervor. Um dadurch keine Torisons-

belastung der Membran 7 hervorzurufen, kann beispielsweise durch geschickte Ma¬ terialkombination im Bereich der Einstecköffnung für den Einsteckansatz 8 dafür ge¬ sorgt werden, daß hier eine Relativverdrehung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 leichtgängig möglich ist. Hierdurch wird die Membran 7 nicht tordiert und damit auch nicht unzulässig verformt, wodurch in der Summe ansonsten Rißbildungen auftreten könnten. In einer nicht näher dargestellten Ausführungsform können zur Ge¬ währleistung einer guten Relativbewegung zwischen Membran 7 und Basisteil 21 in dieser Einstecköffnung separate, mit besonders geringen Reibbeiwerten ausgestat¬ tete Druckerringe eingelegt werden, die eine mechanische Entkopplung zwischen Basisteil 21 und Membran 7 hervorrufen.

Auch die Montage der erfindungsgemäßen Verschlußeinrichtung sowie eine gegebe¬ nenfalls nach langer Gebrauchszeit notwendige Erneuerung einer Membran 7 läßt sich einfach realisieren, da die Montage der Baueinheit mittels einfacher Zusammen¬ steckbewegungen realisierbar ist. In besonders vorteilhafter Weise wird in einem er- sten Schritt der Membranhalter 17 in die Membran 7 durch Verformen der Haltelippe

18 eingesetzt. Durch Einstecken der Einsteckansätze 8 der Membran 7 in die dazu passende Ringnut des Basisteils 21 ist die untere Kammer zwischen Basisteil 21 und Membran 7 bildbar. Danach wird der mit dem Membranhalter 17 verbundene Ver¬ schlußschieber 81 durch die Führung im Basisteil 21 geschoben und der Deckel 5 auf das Gewinde 82 des Verschlußschiebers 81 aufgeschraubt. Dies erfolgt in be¬ sonders vorteilhafter Weise im verformten Zustand der Membran 7, da hierdurch das Gewinde 82 oberseitig des Basisteils 21 gut zugänglich ist. Nach dem Aufschrauben des Deckels 5 auf das Gewinde 82 wird die Membran 7 entlastet, wodurch die aus Verschlußschieber 81 und Deckel 5 gebildete Baueinheit vertikal gegenüber dem Basisteil 21 verschoben wird, bis der Deckel 5 mit seinen Ansätzen 86 das Basisteil

21 übergreift. Durch diese vertikale Verspannung aufgrund der Elastizität der Mem¬ bran 7 ist der Deckel 5 gleichzeitig sicher gegenüber dem Basisteil 21 gehalten und geführt. Die Drehbeweglichkeit des Deckels 5 gegenüber dem Basisteil 21 wird durch Einrasten des Rastanschlages 25 in noch später beschriebener Weise festgelegt.

Für eine eventuelle Erneuerung einer verschlissenen Membran 7 können diese

Montagevorgänge in entsprechender Reihenfolge einfach auch nachträglich ausge¬ führt werden. Hierzu ist in besonders vorteilhafter Weise ein Abnehmen des Deckels 5 von dem Basisteil 21 erforderlich, die Montagegänge entsprechen ansonsten der vorstehenden Vorgehensweise.

Hinsichtlich des Festlegens des Verschlußdeckels 6 an dem Kannengehäuse 2 ist noch zu bemerken, daß aufgrund der Verrastung an der Rastwarze 34 mit der ent-

sprechenden Gegenform im Kannengehäuse 2 ein Abschrauben des Verschlu߬ deckels 6 nur mit einem erhöhten Kraftaufwand möglich ist, der für das Überwinden des Formschlusses zwischen Rastwarze 34 und Gegenform im Kannengehäuse 2 erforderlich ist. Hierdurch wird der Verschlußdeckel 6 gegenüber einem unbeabsich- tigten Losdrehen gesichert, daß sich beim Verdrehen des Deckels 5 in Öffnungsstel¬ lung gegenüber dem Basisteil 21 ergeben könnte. Praktischerweise wird das Abhe¬ ben des Verschlußdeckels 6 dann so vorgenommen, daß der Deckel 5 in die Öffnungsstellung gebracht wird, in der in noch näher beschriebener Weise ein in Figur 32 nicht dargestellter Anschlagriegel 87 an dem Rastanschlag 85 anliegt. Durch weiteres Aufbringen eines Drehmomentes wird die formschlüssige Verbindung zwi¬ schen Rastwarze 34 und Gegenform am Kannengehäuse 2 gelöst, wodurch das Ge¬ winde 9 aus seiner verschraubten Stellung wieder freigängig wird. Ein weiteres Ver¬ drehen des Deckels 5 in Öffnungsrichtung ruft dann ein Aufschrauben der Befesti¬ gungseinrichtung 9 am Kannengehäuse 2 hervor.

In den Figuren 34 und 35 ist noch einmal für die Verschlußeinrichtung als komplette

Baueinheit unter Weglassung der kannenseitigen Bauelemente die Schließstellung sowie die Öffnungsstellung dargestellt. In der Schließstellung gemäß Figur 34 ist die Membran 7 kreissymmetrisch unverformt angeordnet, wobei durch das Aufpressen auf die Dichtkante 19 eine leichte vertikale Stauchung dieser Membran 7 im Bereich der Dichtkante 19 erfolgt. Wird der Deckel 5 in Schließstellung gedreht, so wird durch das Schraubsystem die Membran 7 verformt. Diese Verformung erfolgt symmetrisch entlang der Dichtkante 19, wobei in einer Ansicht gemäß Figur 36 sich eine bestimmte Ausformung der Membran 7 bildet. Die Membran 7 verformt sich in diesem Bereich kreisförmig entlang der Berandung des Membranhalters 17, wie man dies aus der Figur 36 unter Zuhilfenahme der Figur 33 erkennen kann. Es bildet sich eine kreisförmig nutförmige Vertiefung in der Membran 7, die zu einem Umstülpen der Membran 7 in das Innere der ursprünglich kuppeiförmigen Membran 7 führt. Die¬ ses Umstülpen hat den besonderen Vorteil, daß dieses Umstülpen als Beulverfor¬ mung zweiter Ordnung zu einer Verringerung der für die Aufrechterhaltung eines Ausgießöffnung 24 notwendigen Kraft beiträgt.

In Figur 37 ist der Deckel 5 von seiner geöffneten Unterseite her dargestellt, so daß man die umlaufende Kante mit dem Ansatz 86 sowie das Deckelgewinde 80 in der Untersicht erkennt. Ebenfalls ist erkennbar der Anschlagriegel 87, der radial von der Symmetrieachse des Deckelgewindes 80 absteht und mit dem in der Figur 38 noch näher dargestellten Rastanschlag 85 zusammenwirkt.

In der Figur 38 ist die Baueinheit aus Deckel 5, Basisteil 21 sowie Membran 7 und daran angeordnetem Verschlußschieber 81 dargestellt, wobei der Deckel 5 in einer von den restlichen Bauteilen abgehobenen Stellung dargestellt ist. Man erkennt den Rastanschlag 85, der zungenförmig die Oberkante des mit dem Deckel 5 zusam- menwirkenden Absatzes des Basisteiles 21 überragt und bei aufgesetztem Deckel 5 mit dem Anschlagriegel 87 in Form einer Drehbegrenzung des Deckels 5 zusam¬ menwirkt. In der in der Figur 38 dargestellten Lage der Membran 7 ragt der Ver¬ schlußschieber 81 durch die Führungsöffnung im Basisteil 21 oberseitig über das Ba¬ sisteil 21 hinaus, wobei zur Montage in bevorzugter Weise die Membran 7 gegenüber dem Basisteil 21 vertikal nach oben verformt und dadurch der Verschlußschieber 81 weiter freigegeben wird. Dann kann der Deckel 5 einfach auf das Gewinde 82 an dem Verschlußschieber 81 aufgeschraubt werden. Durch Loslassen der Membran 7 schnappt der Deckel 5 vertikal nach unten und stützt sich mit dem Ansatz 86 in schon beschriebener Form gegenüber der umlaufenden Kante des Basiteils 21 ab.

Die Zuordnung der verschiedenen Führungs- und Rasteinrichtungen am Basisteil 21 ist noch einmal aus den Figuren 39 und 40 zu entnehmen, wobei in der Figur 39 das Basisteil in einer Draufsicht und in der Figur 40 in der entsprechend korrespondierenden Seitenansicht mit Ausbruch dargestellt ist. Die Figur 39 zeigt besonders deutlich die Führungsnuten 89, mit denen sich der Verschlußschieber 81 in der in Figur 41 und 42 dargestellten Weise gegenüber dem Basisteil 21 verdrehsicher abstützt, so daß ein Verdrehen des Deckels 5 zu einer Linearbewegung des Verschlußschiebers 81 führt. Weiterhin ist in den Figuren 39 und 40 die Deckelführung 84 in Form eines kreisringförmigen, mit rechteckigem Querschnitt versehenen Steges zu erkennen, der gemäß Figur 32 in korrespondierende Ausnehmungen des Deckels 5 eingreift und diesen exakt führt.

Darüber hinaus ist der zungenförmig geschlitzte Rastanschlag 85 in der An¬ schlagebene des Basisteils 21 dargestellt, der durch seine Formgebung diese An¬ schlagebene vertikal nach oben überragt und mit dem in Figur 37 dargestellten An¬ schlagriegel 87 zusammenwirkt. Eine Verdrehung des Deckels 5 kann nur so lange erfolgen, wie der Anschlagriegel 87 noch nicht mit dem Rastanschlag 85 zusammen¬ stößt.

In den Figuren 41 und 42 ist der Verschlußschieber 81 in einer Seitenansicht sowie einer Draufsicht dargestellt, wobei der Verschlußschieber 81 aus dem oberseitig angeordneten Gewindeteil 82, dem daran einstückig ausgeführten Führungsansatz 88 sowie dem unterseitig am Führungsansatz 88 angeordneten Membranhalter 17 besteht. Der Membranhalter 17 ist im wesentlichen ein plattenformiges, bevorzugt

kreisförmiges Element, das von der Haltelippe 18 der Membran 7 in schon beschrie¬ bener Weise umgriffen wird. An zu den Führungsnuten 89 der Figur 39 entsprechen¬ den Abschnitten des Außenumfanges des Führungsansatzes 88 sind die Verdrehsicherungen 83 angeordnet, die formschlüssig in die Führungsnuten 89 ein- greifen und eine Verdrehsicherung des Verschlußschiebers bewirken. Es ist selbst¬ verständlich denkbar, jede andere Art von Verdrehsicherung an dieser Stelle zu be¬ nutzen.

In den Figuren 43 und 44 ist eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemä¬ ßen Verschlußeinrichtung gemäß Anspruch 59 dargestellt, wobei das Gewinde 82 am Verschlußschieber 81 sowie das Deckelgewinde 80 als Gewinde besonders hoher Steigung mit einem geringeren Gewindedurchmesser ausgeführt sind. Hierdurch wird bei einem schon sehr geringen Drehwinkel des Deckels 5 eine sehr große Hubbewegung des Membranhalters 17 hervorgerufen, wodurch eine geringe Verdrehung des Deckels 5 eine ausreichend große Verformung der Membran 7 hervorruft. Weiterhin hat eine Ausführung der Gewinde 80, 82 als Gewinde hoher

Steigung den Vorteil, daß durch die Eigenelastizität der Membran 7 eine Zugkraft vertikal auf den Verschlußschieber 81 wirkt, die bei Überschreiten der Selbsthemmungsgrenze eine Drehbewegung des Deckels 5 hervorruft. Hierdurch wird in besonders bevorzugter Weise der Verschlußdeckel selbstschließend, so daß ein versehentliches Geöffnetlassen des Verschlußdeckels 6 nicht mehr erfolgt. Zur

Unterstützung dieses Selbstschließeffektes des Verschlußschiebers 81 und damit der Membran ist der Gewindedurchmesser des Gewindes 80, 82 hoher Steigung geringer ausgeführt, als dies in der Ausführungsform der Figur 32 dargestellt ist.

In der Figur 44 ist gegenüber der Figur 43 eine andere Ausführungsform einer Au- ßenfläche des Deckels 5 dargestellt, die weniger Platz beansprucht. Darüber hinaus ist im Vergleich der Figuren 43 und 44 mit den Figuren 32 und 33 zu erkennen, daß die Führungselemente des Verschlußdeckels 6 entsprechend den größeren Hubbewegungen verlängert sind.

In den Figuren 45 bis 47 ist eine Detailgestaltung einer erfindungsgemäßen Ver- Schlußeinrichtung gemäß Figur 43 dargestellt, die eine besonders einfache Betäti¬ gung eines derartigen seibstschließenden Verschlußdeckels 6 betrifft. Schließt der Verschlußdeckel nach dem Ende der Betätigung von alleine, so ist ohne besondere Vorkehrungen immer eine Zweihandbedienung des Behälters und der Verschlußein¬ richtung 6 erforderlich. Eine Hand hält am Griff 3 das Kannengehäuse 2, die andere Hand wird zur Drehfestlegung des Deckels 5 benötigt. Durch Vorsehen einer Halte¬ vertiefung 90 an der Außenform des Deckels 5 kann in besonders bevorzugter Weise

dafür gesorgt werden, daß der Bedienende beispielsweise mit dem Daumen nur ei¬ ner Hand den Deckel 5 in Öffnungs- bzw. Verschlußstellung drehorientiert festlegen kann und damit eine unbeabsichtigte Schließbewegung des Deckels 5 verhindert. In den Figuren 45 und 47 ist die Schließstellung, in Figur 46 die Öffnungsstellung dar- gestellt.

Es wird an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen, daß die Ausführungsbei¬ spiele am Einsatz von Isolierkannen beschrieben wurden. Damit ist jedoch nur ein beispielhafter Einsatzbereich genannt, der keinerlei Beschränkung für die Verwend¬ barkeit des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses nachlegen soll. Beispielsweise für den Einsatz zum Abteilen stückiger oder körniger Substanzen kann der Behälter¬ verschluß aufgrund seiner guten Regulier- und Bedienbarkeit mit großem Vorteil ein¬ gesetzt werden, auch die Verwendung an großvolumigen Behältern als Zapfventil kommt große Bedeutung zu.

Eine Weiterbildung der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der

Verschlußeinrichtung kann bei einer nicht in einer Figur dargestellten, alternativen Ausbildung der Membran 7 im Bereich der dem Deckel 5 zugewandt liegenden Abschnitte der Membran 7 dadurch erreicht werden, daß die unterschiedlich ausgebildeten Betätigungselemente 10, 80, 81 zur Verformung der Membran 7 direkt an hierfür entsprechend gestalteten Teilen der Membran 7 selbst angreifen. Damit ist es möglich, die Anzahl der Übertragungselemente zwischen den von dem Bediener betätigten Betätigungselementen 10, 80, 81 und der Membran 7 zu reduzieren. Die Membran 7 kann hierzu im Bereich der dem Deckel 5 zugewandt liegenden Abschnitte, die in den beschriebenen Ausführungsformen die Haltelippe 18 bilden, derart gestaltet sein, daß die unterschiedlich ausgebildeten Betätigungselemente 10,

80, 81 zur Verformung der Membran 7 direkt an hierfür entsprechend gestalteten Teilen der Membran 7 selbst angreifen. Hierbei ist es denkbar, daß mit der Membran 7 z.B. einstückig ausgeformte Ansätze aus elastischem Gummimaterial direkt an z.B. den Betätigungshebeln 10 oder dem Schraubsystem 80, 81 angreifen. Diese gummieleastischen Übertragungselemente werden bei der Herstellung der Membran

7 z.B. in Form eines Verbindungsbandes, eines bolzenartigen Ansatzes oder dgl. vorzugsweise einstückig an der Innenseite der Membran 7 vorgesehen und in einem Fertigungsschritt gleichzeitig mit der Membran 7 geformt. Z.B. erstreckt sich ein derartiger bolzenartiger Ansatz von der Innenseite der Membran 7 in den Bereich des Deckels 5, in dem die Betätigungselemente 10 bzw. 80, 81 angeordnet sind und können daher direkt durch geeignet geformte Zwischenglieder wie z.B. einer

gabelartigen Ausbildung des Hebels 10 oder dergleichen betätigt werden. Hierbei können auch zusätzliche Einlegeteile mit der Membran 7 oder dem bolzenartigen Ansatz verbunden werden, die z.B. in Form der Insert- oder Outserttechnik mit dem elastischen Gummimaterial der Membran 7 verbunden werden und die Festigkeit des Ansatzes bzw. seiner Wirkstellen erhöhen.

In einer anderen Weiterbildung gemäß Figur 48 ist es denkbar, daß die Membran 7 derart ausgebildet sein, daß sie im Bereich des konkav gekrümmten Innenbereiches der kuppeiförmigen Wölbung eine derartige Formgebung aufweist, daß z.B. ein vorzugsweise kegelförmiger Wandungsbereich 100 ausgebildet ist, dessen Spitze 101 nahe dem Betätigungselement 10 zu liegen kommt. An dieser Spitze 101 können hier nutartig ausgebildete Formelemente 102 vorgesehen sein, die lösbar an den Betätigungselementen, beispielsweise einem gabelartigen Ansatz 50 eines Betätgungselementes 10, festlegbar sind. Bei der Öffnungsbewegung durch Betätigung des Hebels 10 werden dann über diese kegelartigen Wandungsbereiche 100 im wesentlichen Zugkräfte auf die Dichtungsbereiche 19 der Membran 7 ausgeübt, die zu wesentlichen Verformungen nur in diesen Dichtungsbereichen 19 führen und die Öffnung der Verschlußeinrichtung freigeben. Selbstverständlich sind weitere Formgebungen für die hier als vorzugsweise kegelförmig bezeichneten Bereiche der Membran 7 denkbar, wobei insbesondere auf die Formgebung der Membran 7 bei ihrer Herstellung Rücksicht genommen werden muß. Hinsichtlich des weiteren Aufbaus der Verschlußeinrichtung gemäß Figur 48 wird auf die Figur 16 verwiesen, die sich mit Ausnahme der Formgebung der Membran und des Hebels im wesentlichen entsprechen.

Bezugszeichenliste

Isoliergefäß

Kannengehäuse

Griff

Ausgießschnaupe

Deckel

6 Verschlußdeckel

7 Membran

8 Einsteckansatz

9 Einschraubgewinde

10 Betätigungselement Hebel

11 Drehgelenk

12 Betätigungshebel

13 Hebekralle

14 Mitnehmerbolzen am Hebel

15 Mitnehmerbolzen am Membranhalter

16 Zentrierabsatz

17 Membranhalter

18 Haltelippe

19 Dichtkante am Isoliergefäß

20 Hebeldichtung

21 Basisteil

22 Rastverbindung Deckel/Basisteil

23 Mitnehmerschuh

24 Ausgießöffnung

25 Gehäusedichtung

26 Durchstecköffnung Hebel

27 Taste

28 Einstecknuten Dichtung

29 Lager für Drehgelenk

30 Führung für Taste

31 Widerlager

32 Steuerkurve Hebel

33 Anschlag

34 Rastwarze

35 Stege

36 Durchbruch Basisteil

37 Entlüftungsbohrungen/Abiaufbohrungen

50 Gabel

51 Mitnehmerabsatz

52 Führungszapfen

53 Führung

54 Eingriffsbereich am Führungszapfen

55 Dichtungsgummi

56 Einstecknuten für Dichtungsgummi

57 Haltenut für Dichtungsgummi

58 Lüftungsbohrung

59 Abdeckansatz Dichtungsgummi

60 Einsteckansätze Dichtungsgummi

61 Durchbruch Dichtungsgummi

62 Druckring

63 Anschlagkante

80 Deckelgewinde

81 Verschlußschieber

82 Gewinde am Verschlußschieber

83 Verdrehsicherung

84 Deckelführung

85 Rastanschlag

86 Ansatz

87 Anschlagriegel

88 Führungsansatz

89 Führungsnuten

90 Haltevertiefung

100 Innenform

101 Kegelspitze

102 Formelement