Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CLOSURE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/054071
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention concerns elastic traction film for closing a receptacle with a section, which can be positioned between the film and the receptacle, is joined to the film, and which, in a position between the film and the receptacle, has at least one pair of essentially opposing walls defining a hollow space between them that communicates with the inside of the receptacle and with the surrounding area.

Inventors:
KLOTZ PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/013986
Publication Date:
June 16, 2005
Filing Date:
December 08, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
PETER KLOTZ E K (DE)
KLOTZ PETER (DE)
International Classes:
B65D41/22; B65D51/16; B65D81/34; (IPC1-7): B65D41/22; B65D51/16; B65D81/34
Foreign References:
DE29511285U11995-10-12
US1439170A1922-12-19
FR2829469A12003-03-14
DE8429384U11984-12-13
US3667667A1972-06-06
GB880047A1961-10-18
DE3704335A11988-08-25
US20020056695A12002-05-16
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 014, Nr. 058 (M-0930), 2. Februar 1990 (1990-02-02) & JP 01 283139 A (SHOWA ALUM CORP), 14. November 1989 (1989-11-14)
Attorney, Agent or Firm:
Schicker, Stefan (Postfach 33 08 65, München, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Zugelastische Folie (1) zum Verschließen eines Gefäßes mit einem zwischen der Folie (1) und dem Gefäß positionierbaren Abschnitt, der mit der Folie (1) verbunden ist und der in einer Position zwischen der Folie (1) und dem Gefäß zumindest ein Paar von im wesentli chen einander gegenüberstehende Wandungen aufweist, die zwischen sich einen Hohl raum (3,7) bilden, der mit dem Inneren des Gefäßes und der Umgebung kommuniziert.
2. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 1, bei welcher der zwischen Folie (1) und Gefäß positionierbare Abschnitt einstückig mit der Folie (1) verbunden ist.
3. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die im wesentlichen einander gegenüberstehenden Wandungen eine Wandungshöhe aufweisen, die größer als 0,1 mm, bevorzugt größer als 1,0 mm ist.
4. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Wan dungshöhe größer ist als die Dicke des umgebenden Materials.
5. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 4, bei welcher die Abnahme der Materialdicke von der Wandung hin zum umgebenden Material kontinuierlich, bevorzugt tropfenförmig verläuft.
6. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die im wesentlichen einander gegenüberstehenden Wandungen einen Abstand zueinander auf weisen, der im Bereich von 0,5 mm bis 30 mm, bevorzugt im Bereich von 2,0 mm bis 20 mm liegt.
7. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher der zwi schen Folie (1) und Gefäß positionierbare Abschnitt als zumindest eine Lasche (2) ausge bildet ist.
8. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 7, bei welcher die Lasche (2) den Hohlraum (3) besitzt.
9. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 8, bei welcher der Hohlraum (3) sich im wesentli chen parallel zur Erstreckungsrichtung der Lasche (2) erstreckt.
10. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Folie (1) an ihren Begrenzungen einen umlaufenden Wulst (5) aufweist.
11. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Folie (1) parallel zu ihren Begrenzungen, zumindest einem im wesentlichen umlaufenden Wulst (9) aufweist.
12. Zugelastische Folie (1) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei welcher die Lasche (2) an ihren Begrenzungen einen umlaufenden Wulst aufweist.
13. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welcher die Ab nahme der Materialdicke von dem Wulst (5) hin zum umgebenden Material kontinuier lich, bevorzugt tropfenförmig verläuft.
14. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei auf der Folie (1) Verstärkungszonen und Nichtverstärkungszonen gebildet werden.
15. Zugelastische Folie (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wie welcher die Ma terialdicke der Folie kontinuierlich, bevorzugt konisch vom Folienzentrum zum Folien rand hin zunimmt.
16. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 13, bei welcher die Verstärkungszonen eine Struktur besitzen, die Ecken aufweist.
17. Zugelastische Folie (1) zum Verschließen eines Gefäßes, bei welcher zumindest der dem Gefäß zugewandte und zum Eingriff mit dem Gefäß bestimmte Abschnitt der Folie zu mindest in Teilbereichen aufgeraut ist.
18. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 17, bei welcher der aufgeraute Abschnitt peripher ausgebildet ist, wobei dessen radiale Erstreckung vorzugsweise zumindest der Wan dungsstärke des Gefäßes entspricht.
19. Zugelastische Folie (1) nach Anspruch 17 oder 18, bei welcher die Aufrauung in Form von radial verlaufenden Hohlräumen ausgebildet ist.
20. Zugelastische Folie (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, ferner umfassend einen aufge rauten Abschnitt nach einem der Ansprüche 17 bis 19.
Description:
Verschlussvorrichtung

Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine zugelastische Folie zum Verschließen eines Gefäßes.

Folien verschiedenster Art finden bereits in privaten Haushalten und gastronomischen Betrie- ben breite Anwendung.

So werden Folien beispielsweise für das Frischhalten von Lebensmitteln verwendet. Dies er- folgt in erster Linie durch Umhüllen des Lebensmittels, bevorzugt jedoch auch durch Ver- schließen eines Gefäßes, in welchem sich das Lebensmittel befindet. Die bestimmungsgemä- ße Aufgabe der Folien in dieser Art von Anwendung ist es, das Lebensmittel von der Umge- bungsluft zu trennen und somit ein Austrocknen oder einen unerwünschten Verlust oder Austausch von Aromastoffen zu unterbinden.

Das Einsatzgebiet von Folien dieser Art ist dabei jedoch stark beschränkt. Die im Stand der Technik bekannten Folien verfügen meist über eine zu geringe Reißfestigkeit, als dass sie für mehrere Anwendungen zur Verfügung stehen könnten. Darüber hinaus besitzen die meisten bekannten Folien, die insbesondere aus Polymeren wie beispielsweise Polyethylen hergestellt sind, nur eine unzureichende Hitzebeständigkeit, so dass eine Anwendung derselben lediglich bei Temperaturen unterhalb und knapp überhalb Raumtemperatur in Betracht kommt.

Es wurden daher verschiedenste Anstrengungen unternommen, das Anwendungsspektrum der Folien insbesondere in Verbindung mit der Verpackung von Lebensmitteln zu verbreitern. Im Stand der Technik sind verstärkte Folien beschrieben, die eine verlängerte Lebensdauer auf- weisen. So beschreibt beispielsweise die DE 4237138 AI eine fäserverstärkte Folie, bei der eine Beschichtung aus einer selbstvernetzenden Kunstharzdispersion auf einen Beschich- tungsträger aufgebracht ist. Desweiteren sind im Stand der Technik Folien beschrieben, die für den Verschluss von Gefäßen geeignet sind und prinzipiell ein breites Anwendungsspekt- rum und eine Wiederverwendbarkeit bereitstellen sollen. Die US 3862614 beschreibt einen

Deckel in Form einer elastischen Folie, der sich auf Grund seiner Elastizität zum Verschlie- ßen von verschiedenartigen Gefäßen eignet. Auch die US 1201082 beschreibt einen wieder- verwendbaren elastischen Verschluss.

Diesen im Stand der Technik beschriebenen Deckeln in Form von Folien ist dabei jedoch auch der Nachteil gemeinsam, dass sie nur in einem sehr eingeschränkten Temperaturbereich verwendet werden können. Die Materialauswahl von Plastik bzw. Gummi zwingt den An- wender dazu, die Folie nur bei Temperaturen unterhalb bzw. gering oberhalb der Raumtempe- ratur einzusetzen.

Darüber hinaus sind die im Stand der Technik beschriebenen Folien konstruktionsbedingt nicht dazu geeignet, Lebensmittel bei Temperaturen oberhalb von 100°C zu umschließen.

Oberhalb dieser Temperatur nämlich entweicht aus der überwiegenden Zahl von Lebensmit- teln Wasserdampf. Den Deckeln bzw. Folien des Standes der Technik ist jedoch gemeinsam, dass dieser freigesetzte Wasserdampf nicht abtransportiert werden kann. Der Einsatz dieser Folien oberhalb 100°C würde daher, bedingt durch die Dampfentwicklung, zu einem Zerrei- ßen der Folien bzw. zu einem Abplatzen derselben von dem Gefäß, das sie verschließen, füh- ren.

Des weiteren ist aus der FR 2 587 002 Al eine ringförmige Dichtung bekannt, die eine Soll- bruchstelle aufweist, um eine Druckdifferenz einfach ausgleichen zu können.

Es besteht folglich ein Bedarf an einer Folie zum Verschließen eines Gefäßes, die eine Vor- richtung aufweist, die eine Verwendung im Lebensmittelsektor auch bei erhöhten Temperatu- ren, insbesondere beim Auftreten größerer Druckschwankungen zwischen dem verschlosse- nen Gefäß und der Umgebung, ermöglicht.

Folien nach dem Stand der Technik eignen sich lediglich für das Frischhalten in Form von luftdichtem Verschließen von Lebensmitteln. Die Verwendung derselben Folie auch für das Erwärmen von Lebensmitteln würde voraussetzen entweder Löcher vorzusehen oder zumin- dest teilweise die Folie vom Gefäß zu entfernen.

Das Anbringen von Löchern zerstört die Folie und verhindert deren Wiederverwendung für Frischhaltezwecke. Das zumindest teilweise Entfernen der Folie führt hingegen zu einem nicht mehr kontrollierbaren Luftaustausch zwischen dem Inneren des Gefäßes und der Umge- bung, was insbesondere zu einem Austrocknen des Lebensmittels führen kann.

Das Bereitstellen eines kontrollierten Gasaustausches ist nicht möglich, wenn wiederver- wendbare Folien zum Einsatz kommen, wie sie im Stand der Technik beschrieben sind. Bei diesen handelt es sich allgemein um zugelastische Folien, die in einer Verschlussposition auf einem Gefäß unter einer Zugspannung stehen, welche den erwünschten dichten Abschluss ermöglicht. Durch diese Spannung bedingt würde ein teilweises Abnehmen der Folie zum Bereitstellen eines Luftdurchtritts zum vollständigen Abspringen derselben von dem Gefäß führen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Folie bereitzustellen, die für das aro- ma-und luftdichte Verschließen von Gefäßen geeignet ist, dabei über eine hohe Reißfestigkeit und Widerstandsfähigkeit gegenüber Temperaturen von über 100°C verfügt, und zusätzlich Einrichtungen besitzt, die deren Anwendung bei starken Druckschwankungen, wie beispiels- weise beim Erwärmen von Lebensmitteln, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine zugelastische Folie mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 und 17 gelöst. Hierdurch wird eine Folie zum Verschließen eines Gefäßes bereitgestellt, die einen kontrollieren Gasaustausch zwischen dem Inneren des Gefä- ßes und der Umgebung vorsieht. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den jeweils abhän- gigen Ansprüchen definiert.

In einer besonderen Ausführungsform wird eine Folie zum Verschließen mit einem zwischen der Folie und dem Gefäß positionierbaren Abschnitt bereitgestellt, der mit der Folie verbun- den ist und der in einer Position zwischen der Folie und dem Gefäß zumindest ein Paar von im wesentlichen einander gegenüberstehende Wandungen aufweist, die zwischen sich einen Hohlraum bilden, der mit dem Inneren des Gefäßes und der Umgebung kommuniziert.

Bei einer Ausführungsform weist deshalb die erfindungsgemäße Vorrichtung zum einen eine Zugelastizität auf, welche prinzipiell ein luftdichtes Verschließen von Gefäßen ermöglicht,

während sie andererseits durch den beschriebenen Abschnitt die Möglichkeit bietet, einen kontrollierten Gasaustausch zu ermöglichen.

Dieser kontrollierte Gasaustausch ist nicht nur beim Erwärmen des Lebensmittels von Vorteil, sondern hat sich auch als günstig bei der Aufbewahrung von Lebensmitteln, wie beispielswei- se Brot erwiesen, welche zum"Schwitzen"neigen. So verhindert der bereitgestellte Kanal wirkungsvoll, dass die Feuchtigkeit innerhalb des Gefäßes zu hoch ist, was das"Schwitzen" verursachen würde, und zum anderen, dass sie zu stark abnimmt, was zum Austrocknen füh- ren würde.

Günstig ist es, wenn der zwischen dem Gefäß und der Folie positionierbare Abschnitt einstü- ckig mit der Folie verbunden ist. Dadurch wird eine günstige Produktion der Folie ermöglicht, da sowohl die Folie als auch der beschriebene Abschnitt in einem Arbeitsgang gemeinsam hergestellt werden können. Darüber hinaus ist eine solche Bauart besonders günstig in der Anwendung, da sowohl die Folie als auch der Abschnitt aus dem selben Material bestehen und somit keiner gesonderten Handhabung oder Behandlung bedürfen.

In einer Position des Abschnitts zwischen Folie und Gefäß weist dieser ein Paar von im We- sentlichen einander gegenüberstehenden Wandungen auf. Diese Wandungen sind vorteilhaft- erweise mehr als 0,1 mm, bevorzugt mehr als 1,0 mm hoch. Die Wandungen bewirken die Beabstandung zwischen Gefäßrand und Folie. Dieser Abstand wiederum steht in direktem Zusammenhang mit dem möglichen Luftvolumen, das durch den so gebildeten Hohlraum transportiert werden kann. Wandungshöhen von mehr als 0,1 mm haben sich dabei als günstig erwiesen, da ab dieser Höhe ein Luftdurchtritt zwischen Gefäß und Folie sicher gewährleistet werden kann. Da beim starken Erwärmen von Lebensmitteln größere Gasvolumina transpor- tiert werden müssen, hat sich eine Beabstandung von mehr als 1,0 mm als besonders günstig erwiesen. Insbesondere ist durch die genannten Größen sichergestellt, dass ein Luftdurch- trittskanal tatsächlich entsteht und nicht die Folie, bedingt durch ihr elastisches Verhalten, denselben wieder verschließen kann.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Wandungshöhe größer als die Dicke des umge- benden Materials. Dies bedeutet insbesondere, dass die Materialstärke in der Nähe der Wan- dung größer ist als entfernt davon. Dadurch wird zum einen der Bedingung Rechnung getra-

gen, dass die Wandung selbst eine Beabstandung erzeugen muss und somit eine erhöhte Fo- liendicke aufweisen muss. Ferner wird dadurch noch ermöglicht, dass entfernt von der Wan- dung die Beabstandung zwischen Folie und Gefäß niedriger ist. Im Idealfall ist diese Beabstandung in einem gewissen Abstand von der Wandung gleich 0. Dadurch wird vorteil- hafterweise sichergestellt, dass ausschließlich zwischen dem Wandungspaar eine Beabstan- dung der Folie von dem Gefäß und somit eine Luftdurchtrittsmöglichkeit erzeugt wird, in der Umgebung jedoch ein luftdichter Abschluss besteht. Besonders beim Austausch von heißen Gasen ist dies wünschenswert, da diese ausschließlich in dem Bereich zwischen den Wandun- gen und nicht angrenzend daran austreten können.

Bevorzugt erfolgt die Abnahme der Materialdicke von der Wandung hin zum umgebenden Material kontinuierlich und besonders bevorzugt tropfenförmig, da dadurch ein sicheres An- liegen und somit Abschließen der Folie besonders gut erzielt werden kann. Vorteilhafterweise weisen die sich gegenüberstehenden Wandungen einen Abstand zueinander auf, der im Be- reich von 0,5 mm bis 30 mm und besonders bevorzugt im Bereich von 2,0 mm bis 20 mm liegt. Innerhalb dieses Bereichs ist zum einen sichergestellt, dass ein Luftdurchtrittskanal von ausreichender Größe erzeugt wird. Darüber hinaus wird sichergestellt, dass dieser Kanal nicht aufgrund seiner zu groß gewählten lateralen Ausdehnung bedingt durch die Elastizität der aufliegenden Folie wieder verschlossen wird.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der zwischen Folie und Gefäß positionierbare Ab- schnitt als zumindest eine Lasche ausgebildet. Eine Lasche erleichtert die Handhabung der erfindungsgemäße Vorrichtung, sowohl beim Aufbringen derselben auf das Gefäß, als auch bei der Positionierung des besagten Abschnitts zwischen Folie und Gefäß. Eine Lasche ist konstruktionsbedingt selbst elastisch, so dass sie sich einfach unter der Folie hindurch in Richtung Gefäßrand biegen läßt. Sofern die Laschen nur mit Außenwandungen ausgestattet sind, bedarf es zur erfindungsgemäßen Anwendung derselben dem Unterschieben von zumin- dest zwei Laschen unter die Folie. Ein Vorteil ergibt sich bei der Bereitstellung mehrerer La- schen nebeneinander, die beim Unterschieben derselben in beliebiger Anzahl eine entspre- chend wählbare Anzahl an Luftdurchtrittskanälen erlauben.

Bevorzugt besitzt eine solche Lasche den Hohlraum. Dies erleichtert wiederum die Handha- bung, insbesondere wenn der Hohlraum als Öffnung so groß gewählt wird, dass der Anwen-

der einen Finger hindurch stecken kann, was die Erzeugung der Zugspannung zum Aufbrin- gen der Folie auf das Gefäß erleichtert. Zum anderen ist eine solche Öffnung von Vorteil bei der Aufbewahrung der gesamten Vorrichtung, da diese an dieser Öffnung bequem aufgehängt werden kann. Darüber hinaus besitzt eine solche Öffnung in einer Lasche konstruktionsbe- dingt selbst Wandungen, welche wiederum bei untergeschobener Position der Lasche den oben geschilderten Effekt bewirken können.

Von Vorteil ist es dabei, wenn sich die Öffnung in der Lasche im Wesentlichen parallel zur Erstreckungsrichtung der Lasche erstreckt. Dadurch wird sichergestellt, dass in untergescho- bener Position der Lasche zwei sich im wesentlichen gegenüberstehende Wandungen, näm- lich die Wandungen der Öffnung, hergestellt werden. Durch entsprechende Wahl der Ausma- ße der Öffnung kann somit ein Kanal entsprechend der vorliegenden Erfindung bereitgestellt werden.

Bevorzugt weist die Vorrichtung an ihren Begrenzungen einen umlaufenden Wulst auf. Die- ser verhindert wirkungsvoll das Einreißen des Materials bei dessen Anwendung. Zum anderen erleichtert er die Handhabung der Folie, da sie für den Bediener leichter greifbar ist, insbe- sondere wenn sie über ein Gefäß gestülpt werden soll. Auch wirkt sich ein Wulst vorteilhaft auf die Dichtungseigenschaften und Haftungseigenschaften der Folie an einem Gefäß aus.

In einer besonderen Ausführungsform weist die Folie 1 parallel zu ihren Begrenzungen zu- mindest einen im wesentlichen umlaufenden Wulst auf. Die Bereitstellung mehrere Wülste im Randbereich der Folie vereinfacht das luftdichte Verschließen von Gefäßen unterschiedlichs- ter Form und Größe. Angefangen bei dem oben beschriebenen optionalen Begrenzungswulst der Folie können entsprechend der Größe des Gefäßes einer oder mehrere Wülste über dessen Rand gezogen werden. Die Verschlusswirkung wird dabei jeweils durch den Wulst mit den geringsten Durchmesser bereitgestellt, der über den Gefäßrand gezogen wird, wobei weiter außenliegende Wülste eine zusätzliche Dicht-und/oder Fixierungswirkung beitragen. Bei Gefäßen mit überstehendem bzw. nach außen ragendem umlaufenden Gefäßrand kann der Gefäßrand zwischen zwei umlaufende Wulstringe des Silikondeckels eingefügt werden. Da- bei dient der innere, nicht über den Gefäßrand gezogene Ring der Stabilisierung und gleich- mäßigen Zugkraftverteilung über die Folie, während der äußere die Verschlusswirkung bereit- stellt.

Bevorzugt weist auch eine vorhandene Lasche an ihren Begrenzungen einen umlaufenden Wulst auf. Auch dieser verstärkt die Randkontur der Lasche und verhindert somit ein Einrei- ßen derselben. Zudem erleichtert er die Handhabung der Lasche, da das Abrutschen des An- wenders beim Ziehen daran erschwert wird. Besonders bevorzugt weist auch eine eventuell in der Lasche befindliche Öffnung einen umlaufenden Wulst auf. Auch dieser dient effektiv zum Schutz vor Einreißen des Materials, insbesondere, wenn Kräfte auf den Rand der Öffnung wirken, indem beispielsweise der Benutzer durch einen hindurch gesteckten Finger Zug aus- übt.

In jedem Fall ist es von Vorteil, wenn die Abnahme der Materialdicke von dem Wulst hin zum umgebenden Material kontinuierlich, bevorzugt tropfenförmig verläuft. Dadurch entste- hen keine Rillen oder Nahtstellen zwischen Wulst und Folie, was die Reinigung der Folie erleichtert, da an diesen kritischen Stellen sich sonst häufig Rückstände ablagern. Auch ge- währleistet ein kontinuierlicher und bevorzugt tropfenförmiger Übergang der Materialstärke die Kraftverteilung von auftretenden Zugkräften in das Folienmaterial hinein.

In einer bevorzugten Ausführungsform nimmt die Materialdicke der Folie vom Folienzentrum hin zu deren Rand kontinuierlich zu. Da das Dehnungsverhalten der Folie in direktem Zu- sammenhang mit der Materialdicke steht, wird dadurch die Handhabung derselben vorteilhaft beeinflusst. Die vom Anwender aufzubringenden Zugkräfte beim Überstülpen der Folie über das Gefäß können sich überwiegend auf eine Dehnung der Randbereiche der Folie beschrän- ken. Der dünnere Mittenbereich der Folie passt sich großenteils jeder gedehnten Form an, da von ihm lediglich geringe rücktreibende Kräfte ausgehen. Durch eine kontinuierliche und insbesondere konische Zunahme der Materialdicke von innen nach außen wird zudem sicher- gestellt, dass den Randbereichen der Folie, die den größten Belastungen bei der Handhabung und in einer Verschlussposition auf dem Gefäß unterliegen, eine entsprechend größere Mate- rialdicke zugewiesen ist. Dadurch wird vorteilhafterweise sichergestellt, dass diese Bereiche unempfindlich gegen Verschleiß und Zerreißen sind.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung zusätzlich eine Verstärkung der Folie, wodurch auf der Folie Verstärkungszonen und Nichtverstärkungs- zonen gebildet werden. Diese Verstärkungszonen dienen wie der beschriebene Wulst insbe-

sondere der Kraftverteilung der auf die Folie wirkenden Zugkräfte. So wird besonders wir- kungsvoll ein Zerreißen der Vorrichtung verhindert.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn die Verstärkungszonen eine Struktur be- sitzen, die Ecken aufweist und bevorzugt die Form von zumindest einer Vieleckkontur besitzt.

Es hat sich gezeigt, dass eine derartig ausgestaltete Verstärkung in besonders vorteilhafter Weise die Widerstandsfähigkeit von Folien erhöht und insbesondere ein Zerreißen erschwert.

Darüber hinaus sind derart ausgestaltete Folien günstig in der Herstellung. Ferner erlaubt es die Formgebung der Verstärkung, dass auf die Folie wirkende Zugkräfte eine besonders günstige Verteilung über das gesamte Material erfahren. Dadurch dass die von den Verstär- kungselementen aufgenommenen Kräfte über mehrere Ecken geleitet werden, wird eine Un- stetigkeit im Dehnungsverhalten des gesamten Systems erzeugt, wodurch auf das Material wirkende Kraftspitzen unterbunden werden.

Bevorzugt weisen die Verstärkungszonen die Form von mehreren miteinander verbundenen Vielecken auf. Dadurch entstehen an den Verbindungsstellen mehrere Knotenpunkte der Ver- stärkung, wobei eine noch vorteilhaftere Verteilung und Abführung der wirkenden Zugkräfte erzeugt wird. Insbesondere können über diese netzartige Struktur der Verstärkungselemente bedeutend größere Kräfte aufgefangen und abgeführt werden, ohne dass es zu einer Beschädi- gung der Folie kommt.

Bevorzugt nimmt die jeweils eingeschlossene Fläche der Vielecke zum Rand der Folie hin zu.

Dadurch ist in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass im Zentrum der Folie die höchste Dichte an Verstärkungselementen vorhanden ist. Somit ist zum einen der am meisten von Beschädigungen bedrohte Bereich, nämlich das Zentrum der Folie, in besonderer Weise ge- schützt. Zum anderen nimmt die Elastizität der gesamten Vorrichtung zum Rand hin zu, da dort die Dichte der Verstärkungen geringer wird. Dies erleichtert die Handhabung der Folie und erlaubt insbesondere in deren Randbereich eine besonders vorteilhafte Anschmiegsamkeit bzw. ein besonders vorteilhaftes Dehnungsverhalten, was insbesondere einen luftdichten Ab- schluss am Folienrand zwischen Verpackungsgut und Folie erleichtert.

Dieser Effekt kann insbesondere auch erzielt werden, indem die Folienstärke selbst von innen nach außen abnimmt. Denkbar ist auch, dass die Stärke der Verstärkungselemente im Zent-

rum der Folie größer gewählt wird als die Stärke am Rand der Folie. Auch dadurch kann der oben genannte vorteilhafte Effekt erzielt werden.

Besonders bevorzugt weisen die Verstärkungszonen die Form eines Spinnennetzes auf. Da- durch ist sichergestellt, dass der wie im vorigen Absatz beschriebene Vorteil der erhöhten Dichte an Verstärkungselementen im Zentrum der Folie bereitgestellt werden kann. Darüber hinaus bietet der spiralartige Verlauf der Verstärkungen im Zusammenwirken mit zusätzli- chen stemartigen Verstärkungselementen eine besonders vorteilhafte Kraftverteilung über das Material. Die sternförmig angeordneten Verstärkungselemente dienen dabei besonders vor- teilhaft der Abführung von Zugkräften, die durch das Zentrum der Folie hindurch wirken. Die spiralförmige Quervernetzung unterstützt diese Wirkung durch Verteilung der Kräfte auf be- nachbarte, ebenfalls durch die Mitte verlaufende Verstärkungselemente. Ferner gewährleisten die spiralförmigen Querverbindungen, dass auch Kräfte, die nicht durch das Zentrum der Fo- lie hindurch wirken, effektiv verteilt und abgeleitet werden. Darüber hinaus wird durch eine solche Anordnung sichergestellt, dass für den Fall, dass eines der durch die Verstärkungszo- nen eingeschlossenen Vielecke einen Riss aufweist, dieser sich nicht durch das gesamte Mate- rial hindurch ausbreiten kann, sondern statt dessen an den Rändern der Vielecke, nämlich an den sie ausbildenden Verstärkungselementen gestoppt wird.

Von Vorteil ist es, wenn die Verstärkung in das Folienmaterial eingearbeitet ist. Dadurch ist ein größtmöglicher Kontakt zwischen Verstärkungsmaterial und Folienmaterial sichergestellt, was zu einer maximalen Übertragung der wirkenden Kräfte führt. Dadurch ist ein Zerreißen der Folie auf besonders wirkungsvolle Weise erschwert.

Besonders bevorzugt besteht die Verstärkung aus dem selben Material wie die Folie. Dadurch wird zum einen sichergestellt, dass die Verbindung beider Materialien begünstigt wird. Zum anderen sind die physikalischen und chemischen Eigenschaften des fertigen Produkts einheit- lich, was insbesondere in Bezug auf einen einheitlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten oder auch einheitliche Lebensmittelechtheit der Materialien von hoher Wichtigkeit ist. Bei Materialübereinstimmung resultiert auch die Möglichkeit einer einfachen Herstellung in einstückiger Weise, z. B. als Spritzgussgegenstand. Selbstverständlich sind auch materialtech- nisch kompatible Kombinationen entsprechend darstellbar, z. B. unter Einsatz eines Mehr- komponenten-Spritzgussverfahrens.

Vorteilhafterweise ist die Materialdicke der Folie in den Verstärkungszonen größer als die Materialdicke in den Nicht-Verstärkungszonen. Sofern das Verstärkungsmaterial identisch mit dem Folienmaterial ist, stellen diese Bereich erhöhter Materialdicke selbst die Verstär- kung bereit. Sofern die Verstärkung aus einem andersartigen Material besteht, wird durch die erhöhte Materialdicke der Folie in den Verstärkungszonen vorteilhafterweise sichergestellt, dass die Verstärkung zuverlässig umhüllt bzw. gehalten wird. Darüber hinaus werden die Kräfte, die in unmittelbarer Nähe zu den Verstärkungselementen wirken, von den Bereichen erhöhter Materialdicke wirkungsvoll aufgenommen, ohne dass es zu kritischen Kraftspitzen in den Nicht-Verstärkungsbereichen kommt. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der Über- gang in der Materialdicke von Nicht-Verstärkungszonen zu Verstärkungszonen kontinuierlich verläuft, so dass eine jegliche Kraft, die in Richtung auf die Nicht-Verstärkungszonen wirkt, dorthin gleichmäßig eingeleitet wird.

Insbesondere ist es von Vorteil, wenn die Materialdicke der Folie und/oder der Verstärkungs- zonen zum Rand der Folie hin abnimmt. Dadurch ist sichergestellt, dass die Verstärkungswir- kung im Zentrum der Folie am größten ist. Dies führt zum einen zu einer besonders großen Widerstandsfähigkeit in diesem Bereich. Darüber hinaus erleichtern die elastischeren Randbe- reiche der Folie die Handhabung derselben, da bei der Anwendung speziell diese Bereiche gedehnt werden, um das Verpackungsgut oder Gefäß zu umhüllen. Zudem wird durch die erhöhte Elastizität in den Randbereichen ein besseres Anschmiegverhalten erzielt, wodurch luftdichte Abschlüsse leichter erhalten werden können.

Bevorzugt liegt das Verhältnis der Materialdicken von Verstärkungszonen zu Nicht- Verstärkungszonen zwischen 1, 1 : 1 und 2 : 1, besonders bevorzugt im Verhältnis zwischen 1,1 : 1 und 1,5 : 1, und am meisten bevorzugt bei 1,2 : 1. Dadurch ist ein ideales Verhältnis von Materialeinsatz zu Verstärkungswirkung gegeben.

Die Breite der Verstärkungszönen steht dabei vorteilhafterweise ebenfalls im Verhältnis zur Materialdicke der Folie. Bevorzugt ist die Breite der Verstärkungszonen größer als deren Materialdicke, besonders bevorzugt um den Faktor 2 bis 10, und am meisten bevorzugt um den Faktor 3 bis 5. Dadurch wird sichergestellt, dass die wirkenden Kräfte von der Verstär- kung in Richtung Nicht-Verstärkungszonen wirkungsvoll verteilt werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist der dem Gefäß zugewandte und zum Eingriff mit dem Gefäß bestimmte Abschnitt der Folie zumindest in Teilbereichen aufgeraut. Dadurch entsteht eine kontrollierte Luftdurchtrittsmöglichkeit zwischen Gefäßrand und Folie aufgrund der durch die Rauhigkeit gebildeten Poren und/oder Kanäle. Durch den Eintritt bzw. das Vorhan- densein von Luft in den Kontaktbereich von Folie und Gefäßrand wird insbesondere ein An- haften der Folie am Gefäßrand wirkungsvoll verhindert. Besonders bei erhöhten Temperatu- ren wird so ein unerwünschtes Aufschmelzen des Folienmaterials auf das Gefäß unterbunden.

Die Menge an ein-bzw. durchtretender Luft wird dabei durch die Wahl der Rauhigkeit und die Art der Poren-bzw. Hohlraumfuhrungen bestimmt.

Besonders bevorzugt ist der aufgeraute Abschnitt peripher ausgebildet und entspricht in seiner radialen Erstreckung vorzugsweise zumindest der Wandungsstärke des Gefäßes. Somit kann der gesamte Kontaktbereich zwischen Gefäß und entsprechend gestaltet sein, was ein Anhaf- ten im gesamten Kontaktbereich verhindert.

Besonders bevorzugt ist die Aufrauhung in Form von radial verlaufenden Hohlräumen ausge- bildet. Diese Hohlräume bilden Paare von im wesentlichen einander gegenüberstehenden Wandungen und erlauben eine Kommunikation des Inneren des Gefäßes mit der Umgebung.

Je nach Wahl des Hohlraumquerschnittes lässt sich so ein kontrollierter Austausch einer ge- wünschten Menge Luft vorsehen. Bei größeren Hohlraumquerschnittes wird ein größerer Luftaustausch ermöglicht, wobei bei kleineren, eng benachbarten Hohlraumquerschnittes wiederum ein Anhaften der Folie am Gefäßrand bei hohen Temperaturen wirkungsvoll unter- bunden wird.

Die zugelastische Folie gemäß der vorliegenden Erfindung ist vorteilhafterweise transparent.

Dies erlaubt es, dass das Verpackungsgut bzw. die umhüllten oder verschlossenen Gegenstän- de durch die Folie hindurch erkennbar bleiben, ohne dass diese entfernt werden müsste. Dies ist insbesondere im Lebensmittelbereich wünschenswert, da dadurch auch bei verpackten Le- bensmittel sofort deren Art und Zustand beurteilt werden können.

Bevorzugt ist die zugelastische Folie gemäß der vorliegenden Erfindung getönt. Dies fördert zum einen den optischen Eindruck des Produkts, was die Akzeptanz beim Verbraucher er-

höht. Darüber hinaus kann durch die Wahl der entsprechenden Tönung zum einen eine Unter- scheidungsfähigkeit anhand der verwendeten Farben von verschiedenen Folien, beispielswei- se mit verschiedenartiger Beschaffenheit, erzeugt werden. Zum zweiten kann durch die Wahl der geeigneten Tönung die Durchlässigkeit der Folie für bestimmte Spektralbereiche, wie beispielsweise UV gesteuert werden, was wiederum insbesondere im Lebensmittelbereich ausgeprochen nützlich und hilfreich ist, da kurzwelliges Licht bekanntlich die Qualität von Nahrungsmitteln erheblich beeinträchtigt. Besonders bevorzugt sind der Folie Additive zuge- setzt, welche ein Vergilben des Werkstoffs verhindern. Zum Einsatz kommen insbesondere Additive mit Blaukomponenten, die eine optische Aufhellung der Folie bewirken. Dadurch lässt sich die Akzeptanz des Produkts erheblich erhöhen, insbesondere da Vergilbungser- scheinungen als unhygienisch und unansehnlich betrachtet werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besteht die zugelastische Folie aus Silikon. Silikon hat den Vorteil, dass es lebensmittelecht ist und von den meisten zuständigen Gesundheitsbehörden weltweit als Verpackungsmaterial auch für Lebensmittel zugelassen ist. Darüber hinaus ist Silikon ausgesprochen beständig gegen Chemikalien, Witte- rungs-und Umwelteinflüsse, sowie Temperaturschwankungen.

Bevorzugt ist die zugelastische Folie gemäß der vorliegenden Erfindung wiederverwendbar.

Dies hilft bei der Müllvermeidung und steigert somit die Umweltverträglichkeit der Produkte gemäß der vorliegenden Erfindung.

Die oben beschriebene Folie wird vorteilhafterweise zum Verpacken oder Umhüllen von Ge- genständen bzw. zum Verschließen von Gefäßen verwendet. Nachfolgend sind spezielle Aus- führungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben. Dabei zeigt : Fig. 1 eine Draufsicht auf eine bevorzugte Ausführungsform mit einer Lasche mit Langloch.

Fig. 2 eine Draufsicht auf eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit drei Laschen.

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit einem Wulst, umlau- fend um Folie und Lasche.

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit einem Wulst, umlau- fend um die gesamte Vorrichtung.

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine weitere bevorzugte Ausführungsform mit einem Wulst, umlau- fend um nur die Folie.

Fig. 6 eine Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform von Fig. 1 mit Gefäßrand, wobei die Lasche nicht untergeschoben ist.

Fig. 7 eine Schnitt-Draufsicht auf die bevorzugte Ausführungsform von Fig. 1 mit Gefäßrand, wobei die Lasche untergeschoben ist.

Fig. 8 eine Schnitt-Seitenansicht auf die bevorzugte Ausführungsform von Fig. 1 mit Gefäß- rand, wobei die Lasche nicht untergeschoben ist.

Fig. 9 eine Schnitt-Seitenansicht auf die bevorzugte Ausführungsform von Fig. 1 mit Gefäß- rand, wobei die Lasche untergeschoben ist.

Fig. 10 eine Schnitt-Seitenansicht auf eine weitere bevorzugte Ausführungsform, ausgestattet mit einem aufgerauten Abschnitt und einem parallel zur Begrenzung verlaufenden Wulst.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße zugelastische Folie 1, welche in der speziellen gezeigten Ausführungsform einen kreisrunden Umriss aufweist. Ferner besitzt die Folie 1 in dieser Ausführungsform eine Lasche 2, welche mit einer länglichen Öffnung 3 ver- sehen ist. Umlaufend um die Folie 1 ist ein Wulst 5 eingezeichnet, mit welchem die Lasche 2 verbunden ist. Ferner weist die gezeigte Ausführungsform Verstärkungsstrukturen 4 auf, wel- che in diesem Fall einen auf der Folie 1 mittig positionierten Kreis und davon ausgehend vier sternförmig nach außen verlaufende gerade Linien ausbilden.

In der gezeigten besonderen Ausführungsfbrm ist die Folie 1 hergestellt aus Silikon, hat einen Durchmesser von ca. 30 cm, und ist in den nicht verstärkten Bereichen ca. 0,3 mm stark. Die Lasche 2 und der Wulst 5 sowie die Verstärkung 4 sind ebenfalls aus Silikon ausgebildet. Die Lasche 2 weist eine Länge von ca. 7,0 cm auf und besitzt eine Breite von ca. 3,0 cm. Die darin befindliche Öffnung 3 ist ca. 5,0 cm lang und ca. 1,0 cm breit. Die Verstärkungsele- mente 4 besitzen eine Dicke von ca. 0,6 mm und eine Breite von ca. 1,0 mm. Der Wulst 5 ist in dieser Ausführungsform von kreisförmigem Querschnitt mit einem Durchmesser von 1,0 mm.

Auch in Figur 2 ist eine kreisrunde Folie 1 mit einem umlaufenden Wulst 5 und Verstär- kungselementen 4 gezeigt. Die Verstärkungselemente 4 bilden in dieser Ausführungsform jedoch ein Kreuz auf der Folie 1 aus. Ferner ist die in Figur 2 gezeigte Folie 1 mit insgesamt

drei gleich langen Laschen 2 ausgestattet, welche sich direkt nebeneinander, mit Abstand ver- sehen, befinden.

Die Laschen 2 in dieser Ausführungsform besitzen eine Länge von ca. 5,0 cm und eine Breite von ca. 0,5 cm. Der Abstand zwischen den Laschen 2 beträgt in diesem Beispiel ca. 0,5 cm.

Die Dicke der Laschen 2 beträgt in dieser Ausführungsform 0,6 mm und entspricht somit der Dicke der Verstärkungselemente 4 dieser speziellen Vorrichtung. In dem in Figur 2 gezeigten Beispiel ist der Wulst 5 ferner tropfenförmig ausgebildet, wobei der Übergang zur Folie kon- tinuierlich verläuft.

Die in den Figuren 3,4 und 5 gezeigten Ausführungsformen zeigen jeweils eine rechteckige Folie 1 mit abgerundeten Ecken. Alle drei gezeigten Ausführungsformen besitzen ferner eine Lasche 2, deren Breite nach außen hin abnimmt und mit einer länglichen Öffnung 3 versehen ist.

Als Besonderheit ist die in Figur 3 gezeigte Ausführungsform mit einem Wulst sowohl um die Folie 1 (Wulst 5) als auch entlang der Begrenzungen der Lasche 2 (Wulst 5a), sowie entlang der Begrenzungen der Öffnung 3 (Wulst 5b) ausgestattet. Der Wulst 5, 5a, 5b ist in diesem Beispiel wiederum tropfenförmig, mit nach innen abnehmender Dicke ausgebildet. Er könnte jedoch auch kreisrund gewählt werden. In der gezeigten Ausführungsform ist die Lasche 2 an ihrem Ansatz 10 cm und an ihrem Ende ca. 7,0 cm breit. Ihre Länge beträgt ebenfalls ca. 10 cm. Das darin befindliche Öffnung 3 weist eine Länge von 8,0 cm und eine Breite von 1,5 cm auf. Der Wulst 5a und 5b ist jeweils 2,0 mm dick und hebt sich somit deutlich von der Folie 1 ab, die in diesem Ausführungsbeispiel eine Dicke von 0,5 mm hat.

Die Besonderheit der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform ist der umlaufende Wulst 5, der die gesamte Vorrichtung umgibt, und somit die Einstückigkeit von Folie 1 und Lasche 2 un- terstreicht. Der Übergang von Folie 1 zu Lasche 2 ist folglich nahtlos, und allein durch die Formgebung der Vorrichtung kann zwischen Folie 1 und Lasche 2 unterschieden werden. Die Lasche 2 besitzt auch in diesem Ausführungsbeispiel eine längliche Öffnung 3, umgeben von einem Wulst 5b.

In Figur 5 ist eine Abgrenzung zwischen Folie 1 und Lasche 2 deutlich zu erkennen, da der Wulst 5 lediglich um die Folie 1 herum verläuft. Auch diese Lasche 2 ist mit einer Öffnung 3 ausgestattet, welche ebenfalls einen Wulst 5b aufweist.

Figur 6 zeigt einen Ausschnitt aus der in Figur 1 gezeigten Folie 1, welche in diesem Beispiel auf einen kreisrunden Behälter aufgebracht ist, dessen Rand 6 ebenfalls in der Ansicht zu se- hen ist. Bei Figur 6 handelt es sich um eine Schnittansicht durch die Ebene der Folie 1 direkt oberhalb des Randes des Gefäßes. Zu sehen ist folglich der das Gefäß umschließende Über- hang der Folie 1, sowie die daran angrenzende Lasche 2 mit der Öffnung 3.

Dieselbe Ansicht desselben Ausschnitts ist in Figur 7 gezeigt, jedoch mit untergeschobener Lasche 2 wie durch die Erfindung beschrieben. Durch die untergeschobene Lasche 2 der um- laufende Überhang der Folie 1 um die Gefäßwandung 6 beabstandet. Ferner ist die Folie 1 auch oberhalb der Gefäßwandung 6 mit einem Abstand versehen, der der Dicke der Lasche 2 entspricht. Je nach Form der Lasche ergeben sich folglich Luftdurchtrittskanäle 7, die entlang der Gefäßwand 6 und dessen oberen Rand von außen ins Innere des Gefäßes verlaufen. In der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform ist die Lasche 2 einheitlich dick, so dass neben dem zwischen den Wandungen der Öffnung 3 entstandenen Kanal 7 auch die Kanäle 7a außerhalb der Lasche 2 entstehen. Erfindungsgemäß könnte jedoch die Lasche 2 auch ausgehend von den Öffnungswandungen nach außen hin kontinuierlich dünner werden, so dass die Folie 1 bei den Bereichen 7a direkt am Gefäß anliegen würde. Folglich wäre dann lediglich ein Luft- durchtrittskanal 7 gegeben. Der Luftdurchtrittskanal 7 hat die Ausmaße, die entsprechend der Formgebung der Lasche 2 bestimmt werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt der Kanal eine Höhe von 0,6 mm und eine Breite von 10 mm.

Die Figuren 8 und 9 zeigen ebenfalls die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform im Ausschnitt, hier jedoch in einer seitlichen Schnittansicht durch Folie 1, Gefäß und Lasche 2. Deutlich zu sehen ist, dass in Figur 8 die Folie 1 die Gefäßwand 6 luftdicht umgibt, wobei der Wulst 5 die Fixierung der Folie 1 unterstützt. Am Wulst 5 angebracht ist die Lasche 2, die in Figur 8 in ausgeklapptem Zustand gezeigt ist. Schiebt man diese Lasche 2 nun zwischen die Gefäßwan- dung 6 und die Folie 1, so wird dadurch die Folie 1 von dem oberen Rand und dem Seiten- rand des Gefäßes beabstandet. Durch die Beabstandung entsteht entlang der in der Lasche 2 befindlichen Öffnung 3 ein Kanal, durch den das Innere des Gefäßes mit der Umgebung

kommunizieren kann. In Figur 9 ist dabei deutlich zu sehen, dass die erzielte Beabstandung zwischen Folie 1 und Gefäß einfach durch die entsprechende Wahl der Dicke der Lasche 2 eingestellt werden kann.

Figur 10 zeigt eine besondere Ausführungsform der Erfindung in Schnitt-Seitenansicht mit einem umlaufenden Wulst 5 und einen dazu parallel verlaufenden zusätzlichen Wulst 9. Fer- ner verfügt die Folie über einen aufgerauten Abschnitt 8, der peripher ausgebildet ist und des- sen radial Erstreckung in etwa einem Zehntel des Foliendurchmessers entspricht.

Die in den Figuren 1 bis 9 gezeigten speziellen Ausführungsformen der vorliegenden Erfin- dung zeigen jeweils Folien 1, die mit einer Lasche 2 versehen sind, zum Zwecke der Beabstandung der Folie 1 von einem zu verschließenden Gefäß. Es ist jedoch für den Fach- mann naheliegend, dass auch andere Einrichtungen anstatt einer Lasche 2 geeignet sind, zwi- schen Folie und Gefäß positioniert zu werden, und so einen Luftdurchtrittskanal bereitzustel- len. Dies betrifft insbesondere Schnüre und Gummizüge, nicht-elastische Gegenstände wie Metallklammern etc.

Dem Fachmann wird ferner nahe liegen, dass die Ausführungsformen der vorliegenden Erfin- dung beliebig kombiniert werden können. So ist insbesondere eine Kombination eines aufge- rauten Abschnittes, der einen definierten Luftdurchtritt im Mikromaßstab bereitstellt mit ei- nem unter den Folienrand unterschiebbaren Abschnitt für einen kontrollierten makroskopi- schen Luftaustausch naheliegend.