TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss für eine Trinkflasche, insbesondere einen gut reinigbaren Verschluss .

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind Verschlüsse für

Trinkflaschen hinreichend bekannt, und finden im Freizeit- und Sportbereich Verwendung. Solche Verschlüsse sind im Deckel einer Trinkflasche angeordnet und können durch eine Betätigung eine Öffnung im Deckel freigeben oder

verschliessen . Dadurch, dass Getränk den Verschluss passieren muss, um zur Öffnung zu gelangen, wird der

Verschluss durch das Getränk benetzt. Die herkömmlichen Verschlüsse sind jedoch nur schlecht oder mit erhöhtem Montageaufwand zu reinigen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Verschluss für eine Trinkflasche bereitzustellen, welcher leicht reinigbar ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Ausführungsformen des Verschlusses, eines Deckels mit einem solchen Verschluss, sowie einer Trinkflasche mit einem solchen Verschluss sind durch die Merkmale von weiteren Ansprüchen definiert.

Ein erfindungsgemässer Verschluss für eine Trinkflasche umfasst ein Befestigungselement zur lösbaren Anordnung des Verschlusses an einem Deckel der Trinkflasche, ein

vorgespanntes Schwenkelement, welches vom

Befestigungselement wegschwenkbar um eine Schwenkachse an diesem angeordnet ist, eine Dichtung welche an einem ausschwenkenden Ende des Schwenkelements angeordnet ist, wobei das Befestigungselement ein erstes Verspannelement, ein zweites Verspannelement und eine Feder umfasst, wobei die beiden Verspannelemente linear in einer Richtung verschiebbar aneinander angeordnet sind und wobei die Feder in der Verschiebungsrichtung zwischen den beiden

Verspannelementen angeordnet ist. Bei dieser Bauweise können die beiden Verspannelemente leicht zusammengedrückt werden, wodurch sich der Verschluss leicht vom Deckel entfernen lässt. Der Verschluss bildet eine leicht

entnehmbare Einheit, welche leicht reinigbar ist.

Die Verspannelemente und das Schwenkelement können aus einem lebensmittelgeeigneten, hitzebeständigen Kunststoff gefertigt sein, wie beispielsweise Polypropylen.

Beispielsweise können diese Elemente einstückig

hergestellte Spritzgussteile sein.

Die Dichtung kann abnehmbar am ausschwenkenden Ende des Schwenkelements ausgebildet sein oder sie kann gemeinsam einstückig mit dem Schwenkelement ausgebildet sein. Die Dichtung kann aus einem lebensmittelgeeigneten Silikon, einem lebensmittelgeeigneten TPE oder TPR gefertigt sein. In einer Ausführungsform umfasst jedes der beiden

Verspannelemente ein Rastelement, welche zusammen

verhindern, dass die beiden Verspannelemente in der

Verschiebungsrichtung voneinander getrennt werden können. Die Bestandteile des Verschlusses bilden so eine

untrennbare Einheit, wodurch keine Teile beispielsweise bei der Reinigung des Verschlusses verloren gehen können. Die Rastelemente können derart ausgebildet sein, dass sie nicht zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können oder sie können derart ausgebildet sein, dass die Rastelemente durch eine Kraftaufbringung in einer zur Verschiebungsrichtung senkrechten Richtung voneinander trennbar sind, wodurch die Verspannelemente voneinander getrennt werden können. Die Rastelemente können gemeinsam einstückig mit den anderen Elementen der Verspannelemente ausgebildet sein.

In einer Ausführungsform ist eines der Rastelemente eine Ausnehmung und das andere der Rastelemente ist eine Lasche mit einer Rastnase ist und wobei die Lasche in der

Verschiebungsrichtung bis zum Anschlag an der Rastnase in der Ausnehmung verschiebbar ist. Die Ausnehmung ist derart bemessen, dass die Lasche mit der Rastnase leicht

einführbar ist. Hierfür kann auf der gegen das freie Ende der Lasche gerichteten Seite der Rastnase eine Abschrägung vorgesehen sein. Die Rastnase kann sich über die gesamte Breite der Lasche erstrecken. Eine teilweise Erstreckung ist ebenfalls möglich. Auf der gegen das andere

Verspanelement gerichteten Seite der Ausnehmung kann eine Abschrägung vorgesehen sein, welche das Einführen der

Rastnase erleichtert . Die Ausnehmung kann am ersten Verspannelement ausgebildet sein und die Lasche mit der Rastnase am zweiten Verspannelement oder umgekehrt.

In einer Ausführungsform umfasst das erste Verspannelement mindestens einen Führungssteg und das zweite

Verspannelement mindestens eine Führungsnut, wobei der mindestens eine Führungssteg in der Verschiebungsrichtung in der mindestens einen Führungsnut verschiebbar ist. Diese Bauweise ermöglicht eine genaue Führung in der

Verschiebungsrichtung und verhindert, dass sich die

Verspannelemente gegeneinander verkannten. Der Führungssteg kann am ersten Verspannelement ausgebildet sein und die Führungsnut am zweiten Verspannelement oder umgekehrt. Der Steg und die Führungsnut können gemeinsam einstückig mit den anderen Elementen der Verspannelemente ausgebildet sein .

In einer Ausführungsform umfasst das erste Verspannelement zwei einander zugewandte Führungsstege und das zweite

Verspannelement umfasst zwei einander abgewandte

Führungsnuten. Mit dieser Bauweise wird lediglich eine Bewegung der Verspanelemente in der Verschiebungsrichtung zugelassen und eine Bewegung senkrecht dazu im Wesentlichen verhindert .

In einer Ausführungsform ist das Schwenkelement am ersten Verspannelement angeordnet und durch eine zwischen dem ersten Verspannelement und dem Schwenkelement angeordnete Feder vorgespannt. Die Vorspannung kann mittels einer

Torsionsfeder im Bereich der Schwenkachse realisiert sein oder mittels einer Druckfeder, beispielsweise einer

Spiralfeder, welche im Bereich des ausschwenkenden Endes des Schwenkelements angreift. Die zwischen den beiden

Verspannelementen wirkende Feder kann ebenfalls eine

Spiralfeder sein. Beispielseise können die beiden Federn identisch ausgestaltet sein, wodurch sich die Anzahl von unterschiedlichen Bauteilen reduziert. Andere herkömmliche Federn sind jedoch auch einsetzbar.

Das erste Verspannelement kann eine Federaufnahme umfassen, welche gegen das zweite Verspannelement gerichtet ist, das zweite Verspannelement kann eine Federaufnahme umfassen, welche gegen das erste Verspannelement gerichtet ist.

Beispielsweise können die Federaufnahmen Aufnahmezapfen sein, um welche eine Feder lösbar angeordnet werden kann. Die Aufnahmezapfen verhindern, dass die Feder seitlich verrutscht oder wegknickt. Alternativ können die

Federaufnahmen als Hülse ausgestaltet sein, in welche eine Feder einführbar ist. Im Bereich des ausschwenkenden Endes des Schwenkelements können am ersten Verspannelement und am Schwenkelement ebenfalls solche Federaufnahmen vorgesehen sein, um die entsprechende Feder zu positionieren und zu führen .

In einer Ausführungsform ist an jedem der Verspannelemente ein Drücker vorgesehen, welcher sich im Wesentlichen in einer zur Verschiebungsrichtung senkechten Ebene erstreckt und welcher derart ausgebildet ist, dass mindestens eine Fingerkuppe eines Benutzers daran anlegbar ist. Der

Verschluss lässt sich somit durch das Zusammendrücken der beiden Drücker mit zwei Fingern leicht aus dem

Trinkflaschendeckel entfernen. Die Drücker können auch so bemessen sein, dass zwei oder mehr Fingerkuppen an ihnen anlegbar sind. Die Drücke können gemeinsam einstückig mit dem entsprechenden Verspannelement ausgebildet sein.

In einer Ausführungsform umfasst das erste Verspannelement einen Vorsprung, welcher auf einer dem zweiten

Verspannelement abgewandten Seite angeordnet ist und das zweite Verspannelement umfasst einen Vorsprung, welcher auf einer dem ersten Verspannelement abgewandten Seite

angeordnet ist. Jeder Vorsprung kann in eine dafür

vorgesehene Ausnehmung im Deckel eingeführt werden, wodurch der Verschluss sicher und verdrehgesichert im Deckel einsetzbar ist. Der Vorsprung kann sich über die gesamte Breite des entsprechenden Verspannelements erstrecken. Eine teilweise Erstreckung ist ebenfalls möglich, wobei der Vorsprung zusammenhängend oder mit Unterbrüchen ausgebildet sein kann. Der Vorsprung kann gemeinsam einstückig mit den übrigen Elementen der Verspannelemente ausgebildet sein.

In einer Ausführungsform ist das Schwenkelement im

Wesentlichen U-förmig ausgebildet und umfasst einen ersten Steg und zwei an diesen seitlich anschliessende Schenkel und wobei die freien Enden der Schenkel die Schwenkachse umfassen. Die U-Form ist eine leichte und durchlässige Bauform, wodurch Flüssigkeit, welche beim Trinken über den Verschluss in die Richtung der Trinköffnung gelangt, nach dem Trinken im Wesentlichen ungehindert wieder durch den Verschluss in die Trinkflasche gelangen kann. Zudem sind die freien Schenkel zumindest teilweise elastisch, was ein Einführen der Lagerelemente des Schwenkelements

erleichtert. Beispielsweise sind die Lagerelemente seitlich nach aussen ragende Zapfen, welche in entsprechende Aufnahmen im ersten Verspannelement einführbar sind. Bei der Montage können die beiden Schenkel zusammengedrückt werden und können nach der Positionierung der Zapfen in den entsprechenden Aufnahmen wieder losgelassen werden.

Das erste Verspannelement kann Laschen umfassen, welche in der Richtung des Schwenkelements vom ersten Verspannelement abstehen. Im Endbereich der Laschen können Zapfenaufnahmen in der Form von Durchgangsbohrungen vorgesehen sein.

Im Bereich des Steges kann auf der dem ersten

Verspannelement abgewandten Seite eine Dichtungsaufnahme vorgesehen sein, um welche die Dichtung der Trinköffnung angeordnet werden kann. Beispielsweise kann sie einen schmaleren Halsbereich und einen breiteren Kopfbereich umfassen, wobei die Dichtung über den Kopfbereich stülpbar ist und in den Halsbereich eingreifen kann. Mit dieser Ausgestaltung kann die Dichtung gut lösbar und sicher positionierbar am Schwenkelement angeordnet werden. Die Abmessungen der Dichtung entsprechen im Wesentlichen denjenigen der Trinköffnung. Die Abmessungen der

Dichtungsaufnahme entsprechen im Wesentlichen denjenigen der Dichtung, abzüglich der entsprechenden Wandstärken der Dichtung .

In einer Ausführungsform umfasst das Schwenkelement einen weiteren Steg, welcher die beiden Schenkel beabstandet zum ersten Steg miteinander verbindet. Auf diesen weiteren Steg kann eine Betätigung einwirken, wodurch das Schwenkelement gegen das erste Verspannelement geschwenkt werden kann, wodurch die Trinköffnung freigegeben werden kann. Dadurch, dass die beiden Stege keine geschlossene Struktur bilden, kann Flüssigkeit auch in diesem Bereich des Verschlusses im Wesentlichen ungehindert durch diesen hindurchfHessen . Die Oberfläche des weiteren Steges kann im ausgeschwenkten Zustand des Schwenkelements geneigt bezüglich der

Verschieberichtung der Betätigung ausgerichtet sein.

Die erwähnten Ausführungsformen des Verschlusses lassen sich in beliebiger Kombination einsetzen, sofern sie sich nicht widersprechen.

Ein erfindungsgemässer Deckel für eine Trinkflasche umfasst einen Deckel mit einem Gehäuse in welchem eine Trinköffnung ausgebildet ist, einen aus dem Deckel entfernbaren

Verschluss, mit welchem die Trinköffnung verschlossen oder freigegeben werden kann, eine Betätigungs-Anordnung, mit welcher das Verschliessen oder das Freigeben der

Trinköffnung durch den Verschluss bewirkbar ist, der

Verschluss einen erfindungsbemässen Verschluss umfasst und wobei der Verschluss durch das Zusammendrücken der beiden Verspannelemente in der Verschiebungsrichtung aus dem

Deckel entfernbar ist. Mit der Dichtung des Verschlusses kann die Kontur der Trinköffnung von innen abgedeckt und somit die Trinköffnung verschlossen werden. Im Deckel können auf der Innenseite mindestens eine Ausnehmung vorgesehen sein, in welche die Vorsprünge des Verschlusses einführbar sind. Es kann eine zusammenhängend umlaufende Ausnehmung vorgesehen sein oder es können zwei voneinander getrennte Ausnehmungen vorgesehen sein. Die eine Ausnehmung kann im Bereich unterhalb der Trinköffnung im Deckelgehäuse ausgeformt sein und die andere Ausnehmung kann im Bereich eines Drückers der Betätigungs-Anordnung vorgesehen sein. In einer Ausführungsform umfasst die Betätigungs-Anordnung einen Drücker mit einem daran angeordneten Stössel umfasst, wobei der Stössel linear verschiebbar im Deckelgehäuse angeordnet ist und wobei der Verschluss und die

Betätigungs-Anordnung derart im Deckel angeordnet sind, dass der Stössel in einer Ebene verschiebbar ist, welche im Wesentlichen senkrecht auf die Schwenkachse des

Schwenkelements steht. Der Drücker und der Stössel können gemeinsam einstückig miteinander ausgebildet sein. Im

Deckel kann eine einschiebbare Führung vorgesehen sein, in welcher der Stössel führbar ist. Es können Dichtungen am Stössel angeordnet sein, welche verhindern, dass

Flüssigkeit aus dem Flascheninnern entlang des Stössels nach aussen gelangen.

In einer Ausführungsform kann der Stössel am Schwenkelement des Verschlusses angreifen und das Freigeben der

Trinköffnung ist mit dem Drücken des Drückers bewirkbar.

Die Betätigungs-Anordnung kann eine Feder umfassen, welche bewirkt, dass der Stössel zusammen mit dem Drücker vom Schwenkelement weggedrückt wird und die Trinköffnung durch die Dichtung verschlossen bleibt.

In einer Ausführungsform umfasst der Deckel weiter eine Blockierung, mit welcher die Verschiebung der Betätigungs- Anordnung verhinderbar ist. Hierfür ist im Stössel der Betätigungs-Anordnung eine Ausnehmung vorgesehen, in welche eine Nase der Blockierung eingreifen kann. Die Nase kann nur in die Ausnehmung eingreifen, wenn sich der Stössel in der ausgefahrenen Position befindet, d.h. in der am

weitesten von der Trinköffnung entfernten Position. Die Blockierung kann in dieser Lage mit einem Klemmelement gehalten sein.

Die erwähnten Äusführungsformen des Deckels lassen sich in beliebiger Kombination einsetzen, sofern sie sich nicht widersprechen .

Eine erfindungsgemässe Trinkflasche mit einem abnehmbaren Deckel umfasst einen Deckel mit einem erfindungsgemässen Verschluss .

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachstehend anhand von Figuren noch näher erläutert. Diese dienen lediglich zur Erläuterung und sind nicht

einschränkend auszulegen. Es zeigen

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines Deckels mit einem erfindungsgemässen Verschluss;

Fig. 2 eine Explosionsansicht des Verschlusses der Figur 1; und

Fig. 3 eine Schnittansicht des Deckels mit dem erfindungsgemässen Verschluss der Figur 1 im

zusammengebauten Zustand.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Figur 1 zeigt eine Explosionsansicht eines Deckels 1 mit einem erfindungsgemässen Verschluss 2. Der Deckel 1 umfasst ein Deckelgehäuse 10 mit einer Trinköffnung 100, eine einschiebbare Führung 11, ein Aussengewinde 12 zur Verschraubung mit einer Trinkflasche, eine Aufnahme 14 für eine Betätigungs-Anordnung 3 und eine Aufnahme 15 für eine Blockierung 4 mit welcher eine Verschiebung der

Betätigungs-Anordnung 3 verhinderbar ist.

Der Verschluss 2 umfasst ein erstes Verspannelement 20, ein zweites Verspannelement 21, eine zwischen den

Verspannelementen 20, 21 angeordnete und auf diese wirkende Feder 22, ein Schwenkelement 23, welches um eine

Schwenkachse S schwenkbar am ersten Verspannelement 20 angeordnet ist, eine zwischen dem ersten Verspannelement 20 und dem Schwenkelement 23 angeordnete auf diese wirkende Feder 24 und eine am ausschwenkenden Ende des

Schwenkelements 23 angeordnete Dichtung 25.

Die Betätigungs-Anordnung 3 umfasst einen Drücker 30 mit einem daran anschliessenden Stössel 31, wobei sich der Stössel 31 im Wesentlichen senkrecht vom Drücker aus erstreckt. Weiter umfasst die Betätigungs-Anordnung 3 eine innere Dichtung 32 und eine äussere Dichtung 33 mit welchen der Stössel 31 gegenüber dem Deckelgehäuse 10 abdichtbar ist. Weiter umfasst die Betätigung 3 eine Rückstellfeder 34 mit welcher der Stössel 31 und somit der Drücker 30 nach aussen gedrückt wird.

Die Blockierung 4 umfasst Zapfen 41 mit welchen sie kippbar in Ausnehmungen 150 in der Blockierungs-Aufnahme 15

gelagert ist. Weiter umfasst die Blockierung 4 eine Nase 40, mit welcher die Verschiebung der Betätigungs-Anordnung 3 verhinderbar ist. Weiter ist eine Dichtung 13 gezeigt, welche oberhalb des Gewindes 12 am äusseren Umfang des Deckels 1 angeordnet werden kann.

Die Figur 2 zeigt eine Explosionsansicht des Verschlusses 2 der Figur 1. Das erste Verspannelement 20 umfasst eine im Wesentlichen vierseitige Platte 200 auf deren ersten Seite 2000 sich zwei zueinander beabstandete Führungsstege 201 erstrecken. Die Führungsstege 201 schliessen an die

benachbarten Seiten der Platte 200 an. Eine an die Platte 200 anschliessende Wand 208 erstreckt sich im Wesentlichen senkrecht von der Platte 200 weg und entlang einer der ersten Seite 2000 gegenüberliegenden zweiten Seite 2001 und den daran anschliessenden Seiten, inklusive der

Führungsstege 201. Am äusseren freien Ende der

Führungsstege 201 erstreckt sich die Wand 208 noch weiter von der Platte 200 weg und bildet eine Lasche 205 in welcher Zapfenaufnahmen 2050 in der Form von

Durchgangsbohrungen ausgebildet sind. Die Mittelachse der Zapfenaufnahmen 2050 bilden die Schwenkachse S. Zwischen den beiden Führungsstegen 201 ist eine Ausnehmung 2010 ausgebildet und die Führungsstege 201 sind einander

gegenüberliegend bezüglich dieser Ausnehmung 2010

angeordnet. An der ersten Seite 2000 der Platte 200, zwischen den beiden Führungsstegen 201 erstreckt sich ein Drücker 202 im Wesentlichen senkrecht zur Platte 200 auf der einen Seite der Platte im Wesentlichen gleichweit wie die Wand 208 und auf der gegenüberliegenden Seite derart, dass mindestens eine Fingerkuppe eines Benutzers daran angreifen kann. Auf dieser Seite des Drückers 202 ist anschliessend an die Platte 200 eine Ausnehmung 207 ausgebildet, wie dies der Figur 3 zu entnehmen ist. Auf der erste Seite 2000 der Platte 200, zwischen den beiden

Führungsstegen 201, erstreckt sich eine Federaufnahme 203 im Wesentlichen senkrecht vom Drücker 202 weg. Die

Federaufnahme 203 ist als Kreuzzapfen ausgebildet, um welchen die Feder 22 angeordnet werden kann. Auf der zweiten Seite 2001 der Platte 200, ist an der oberen freien Kante der Wand 208 ein Vorsprung 204 ausgebildet, welcher sich im Wesentlichen parallel zur Platte 200 von der ersten Seite 2000 weg erstreckt. Auf der zweiten Seite 2001 der Platte 200 erstreckt sich eine Federaufnahme 206 von der Platte 200 weg in der gleichen Richtung wie die Wand 208. Die Federaufnahme 206 ist als Hülse ausgebildet in welcher die Feder 24 angeordnet werden kann.

Das zweite Verspannelement 21 umfasste einen quaderförmigen Körper der auf zwei sich gegenüberliegenden Seiten, sich gegenüberliegende Führungsnuten 211 umfasst. Die

Führungsstege 201 des ersten Verspannelements 20 sind in den Führungsnuten 211 des zweiten Verspannelements 21 in der Verschiebungsrichtung V verfahrbar. Auf einer ersten Seite 2100 des Körpers erstreckt sich eine Lasche 210 von einer Kante des Körpers von diesem weg, fluchtend mit einer daran angrenzenden Fläche des Körpers. Auf dieser

fluchtenden Seite der Lasche 210 ist eine Rastnase 216 ausgebildet, wie dies der Figur 3 zu entnehmen ist. Auf der ersten Seite 2100 des Körpers, zwischen den beiden

Führungsnuten 211 erstreckt sich ein Drücker 212 im

Wesentlichen senkrecht zum Körper derart von diesem weg, dass mindestens eine Fingerkuppe eines Benutzers daran angreifen kann. Auf einer der ersten Seite 2100 gegenüberliegenden zweiten Seite 2101 des Körpers, ist an einer oberen Kante des Körpers ein Vorsprung 214

ausgebildet, welcher sich im Wesentlichen parallel zur Lasche 210 von der ersten Seite 2100 weg erstreckt. Auf der ersten Seite 2100 des Körpers, zwischen den beiden

Führungsnuten 211, erstreckt sich eine Federaufnahme 213 im Wesentlichen parallel zu den Führungsnuten 211, senkrecht vom Körper weg. Die Federaufnahme 213 ist ebenfalls als Kreuzzapfen ausgebildet.

Das Schwenkelement 23 ist im Wesentlichen U-förmig

ausgebildet und umfasst einen Steg 230 und zwei an diesen anschliessende Schenkel 231. Die Schenkel erstecken sich im Wesentlichen senkrecht vom Steg 230 weg. An den dem Steg 230 abgewandten Seiten der Schenkel 231 sind Zapfen 2310 angeordnet, welche sich im Wesentlichen parallel zum Steg 230 voneinander weg erstrecken. Die Mittelachse der Zapfen 2310 bilden die Schwenkachse S. Auf einer dem ersten

Verspannelement 20 zugewandten Seite des Steges 230 ist eine Federaufnahme 232 in der Form eines Kreuzzapfens ausgebildet, um welchen die Feder 24 angeordnet werden kann. Auf der der Federaufnahme 232 gegenüberliegenden Seite des Steges 230 ist eine Dichtungsaufnahme 233

ausgebildet. Die Dichtungsaufnahme umfasst einen an den Steg 230 anschliessenden schmaleren Halsbereich und einen an diesen anschliessenden breiteren Kopfbereich. Die

Dichtung 25 kann um den Kopfbereich und in den Halsbereich eingreifen .

Die Figur 3 zeigt eine Schnittansicht des Deckels 1 mit dem erfindungsgemässen Verschluss 2 der Figur 1 im zusammengebauten Zustand. Der Deckel 1 kann mit seinem Aussengewinde 12 auf eine entsprechend ausgebildete Flasche 5 aufgeschraubt werden, wobei die Dichtung 13 im

zusammengesetzten Zustand zwischen der Flasche 5 und dem Deckel 1 angeordnet ist und dementsprechend das

Flascheninnere gegenüber der Umgebung abdichtet. Der

Verschluss 2 ist mit seinen nach aussen gerichteten

Vorsprüngen 204, 214 in entsprechenden Ausnehmungen 101,

102 angeordnet. Die Ausnehmungen 101, 102 sind oberhalb des Gewindes 12 in der Deckelinnenseite ausgebildet. Der

Verschluss 2 ist derart mit dem Deckel 1 ausgerichtet, dass die Dichtung 25 des Verschlusses 2 die Trinköffnung 100 des Deckels 1 vollständig verschliessen kann. Im unbetätigten Zustand wird der Stössel 31 und der Drücker 30 der

Betätigungs-Vorrichtung durch die Feder 34 nach aussen gedrückt, wodurch die Stösselspitze den Weg für den

weiteren Steg 234 des Schwenkelements 23 freigibt, wodurch das Schwenkelement 23 soweit vom ersten Verspannelement 20 wegschwenken kann, bis die Dichtung 25 auf der Innenseite an der Trinköffnung 100 anschlägt. Wird der Drücker 30 durch einen Benutzer gegen das Deckelinnere gedrückt, so drückt die Stösselspitze den weiteren Steg 234 nieder und die Dichtung 25 wird um die Schwenkachse S von der

Trinköffnung 100 weggeschwenkt. Zum entfernen des

Verschlusses 2 aus dem Deckel 1 können die beiden Drücker 202, 212 des Verschlusses zusammengedrückt werden, wodurch die Vorsprünge 204, 214 aus den entsprechenden Ausnehmungen 101, 102 im Deckel ausgefahren werden. Anschliessend kann der Verschluss 2 als Ganzes aus dem Deckelgehäuse 10 entfernt werden. Da die Verspannelemente 20, 21 durch die Rastelemente 207, 216 zusammengehalten werden, lösen sie sich auch nach dem Entfernen aus dem Deckel nicht

voneinander. Sollen die beiden Verspannelemente dennoch voneinander getrennt werden, so kann die Lasche 210 mit der Rastnase 16 des zweiten Verspannelements 21 gegen die

Platte 200 des ersten Verspannelements 20 gedrückt werden, wodurch die Rastnase 216 freigegeben wird und die Lasche 210 aus der Rastausnehmung 207 ausgefahren werden kann.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Deckel 2050 Zapfenaufnahme

10 Deckelgehäuse 206 Federaufnahme

100 Trinköffnung 207 Rastausnehmung

101 Ausnehmung 208 Wand

102 Ausnehmung 21 Verspannelement

11 Führung 210 Lasche

12 Gewinde 2100 erste Seite

13 Dichtung 2101 zweite Seite

14 Drückeraufnahme 211 Führung

15 Blockierungsaufnahme 212 Drücker

150 Ausnehmung 213 Federaufnahme

2 Verschluss 214 Vorsprung

20 Verspannelement 215 Ausnehmung

200 Platte 216 Rastnase

2000 erste Seite 22 Feder

2001 zweite Seite 23 Schwenkelement

201 Führung 230 Steg

2010 Ausnehmung 231 Schenkel

202 Drücker 2310 Zapfen

203 Federaufnahme 232 Federaufnahme

204 Vorsprung 233 Dichtungsaufnahme

205 Lasche 234 Steg Feder 35 Ausnehmung

Dichtung 4 Blockierung

Betätigung 40 Nase

Drücker 41 Zapfen

Stössel 5 Trinkflasche

Dichtung

Dichtung V Verschiebungsrichtung Feder S Schwenkachse