Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluss, insbesondere einen Vorreiberverschluss, zum Verriegeln einer Tür mit einem um eine Verriege- lungsachse drehbar an einem Verschlussgehäuse angeordneten Verriege- lungselement und einer Betätigung, über welche das Verriegelungselement drehbar ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet eine Tür, ins- besondere eine Geräte- oder Anlagentür, mit einem oder mehreren solcher Verschlüsse.

Verschlüsse der zuvor beschriebenen Art werden in vielen Bereichen der Technik zum Verriegeln von Türen in unterschiedlichen Anwendungen ver- wendet, etwa im Bereich der Klima-, Anlagen-, Gebäude- oder Gerätetech- nik. Unter dem Begriff „Tür“ sollen daher auch sämtliche Arten von Schließ- elementen, wie insbesondere Luken, Klappen und ähnliche Schließelemente verstanden werden.

Die über die Verschlüsse in deren Schließstellung verriegelbaren Türen wei- sen in der Regel ein über mehrere Scharniere schwenkbar an einem Tür- rahmen angeschlagenes Türblatt auf. An der den Scharnieren gegenüberlie- genden Seite der Tür ist der Verschluss angeordnet, wobei häufig auch mehr als ein Verschluss vorgesehen ist, beispielsweise bei Anwendungen mit einer großen Tür und hohen Anforderungen an die Kompression einer zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen angeordneten Dichtung.

Die Verschlüsse weisen eine Betätigung auf, über welche ein drehbar an einem Verschlussgehäuse angeordnetes Verriegelungselement zwischen ei- ner Verriegelungs- und einer Entriegelungsstellung hin und her bewegt wer- den kann. Die Betätigung besteht in der Regel aus einem Betätigungsele- ment, wie etwa einem Handgriff, Schwenkgriff, einem Vierkant oder Ähn- lichem, welches in Drehung versetzt werden kann, wodurch dann über wei- tere Elemente der Betätigung, wie beispielsweise eine Betätigungswelle, die Drehbewegung auf das Verriegelungselement übertragen wird.

Als Verriegelungselemente werden insbesondere bei sogenannten Vorrei- berverschlüssen häufig Verriegelungszungen verwendet. Bei derartigen Ver- riegelungszungen handelt es sich um platten- oder balkenförmige Elemen- te. Die Verriegelungszungen sind mit einem Ende mit der Betätigungswelle der Betätigung verbunden. Das andere Ende der Verriegelungszungen bildet einen Verriegelungsabschnitt, über welchen der Türrahmen oder ein Ver- schlusshalter in einer Verriegelungsstellung hintergriffen werden kann.

Zum Überführen des Verriegelungselements von dessen Verriegelungs- in dessen Entriegelungsstellung oder umgekehrt wird dieses in der Regel um 90° verschwenkt. Die Bewegungen des Verriegelungselements sind dabei häufig über Anschläge begrenzt, um der Bedienperson eine einfache und intuitive Handhabung des Verschlusses zu gestatten.

Derartige Verschlüsse haben sich in der Vergangenheit sehr bewährt und werden in vielen Bereichen der Technik eingesetzt.

Probleme können sich bei sehr einfach gestalteten Verschlüssen jedoch dann ergeben, wenn derartige Verschlüsse in unterschiedlichen Einbau- situationen verwendet werden sollen, also etwa sowohl für linksseitig als auch rechtsseitig angeschlagene Türen.

In diesem Zusammenhang sind zwar auch solche Verschlüsse bekannt, die sich sowohl für links als auch rechts angeschlagene Türen verwenden las- sen, diese erfordern in der Praxis jedoch in der Regel einen erhöhten Mon- tageaufwand. Denn beispielsweise beim Wechsel eines Verschlusses von einer links hin zu einer rechts angeschlagenen Tür ist es erforderlich, die Orientierung des Verriegelungselements zu ändern, da dieses zur Erzeugung der Verriegelung nicht nach rechts über den Rand des Türblatts hervorste- hen muss, sondern nach links. Eine derartige Umorientierung ist jedoch nicht ohne Weiteres möglich. Bei manchen Verschlüssen ist vorgesehen, das gesamte Verschlussgehäuse zu drehen, wobei dann allerdings Probleme mit den die Schwenkbewegung des Verriegelungselements begrenzenden An- schlägen entstehen können. Ferner kann das Betätigungselement, wie bei- spielsweise ein ursprünglich nach unten weisender Handgriff, in der fal- schen Orientierung, also nach oben, stehen. Um diese und weitere Proble- me zu vermeiden, ist bei diesen Verschlüssen das Verriegelungselement von der Betätigungswelle demontierbar ausgebildet, so dass das Verriegelungs- element entsprechend der jeweiligen Einbausituation für links- oder rechts- seitig angeschlagene Türen in unterschiedlichen Positionen an der Betäti- gungswelle der Betätigung befestigt werden kann. Hierdurch lässt sich ein Verschluss zwar sowohl für links- als auch rechtssei- tig angeschlagene Türen verwenden, es ergibt sich jedoch ein erhöhter Montageaufwand, insbesondere auch bei solchen Verschlüssen, bei denen die Verriegelungselemente nur schwer zugänglich im Inneren des Ver- schlussgehäuses angeordnet sind und bei denen die Bewegungen des Verrie- gelungselements über Anschläge begrenzt sind. Denn auch die Anschläge müssen beim Wechsel von links- auf rechtsseitig angeschlagene Türen ent- sprechend geändert werden.

A u f g a b e der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Verschluss an- zugeben, der sich auf montagefreundliche Art und Weise in unterschiedli- chen Einbausituationen verwenden lässt.

Bei einem Verschluss der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe dadurch g e l ö s t , dass das Verriegelungselement als Mehrfachzunge aus- gebildet ist.

Durch die Ausgestaltung des Verriegelungselements als Mehrfachzunge kann der Verschluss auf einfache Art und Weise in unterschiedlichen Einbausitua- tionen verwendet werden. Die Mehrfachzunge weist mehrere separate Ver- riegelungszungen auf. Für jede denkbare Einbausituation ist eine separate Verriegelungszunge vorgesehen, wobei im Betrieb des Verschlusses nur je- weils eine Verriegelungszunge benötigt wird. Die andere oder die anderen Verriegelungszungen sind für den Fall vorgesehen, dass die Einbausituation des Verschlusses geändert werden soll. Der Verschluss kann daher unabhän- gig von der konkreten Einbausituation mit wenig Montageaufwand verwen- det werden. Es ist nicht erforderlich, das Verriegelungselement von der Betätigung zu lösen, damit die Verriegelungszunge des Verriegelungsele- ments in die für die jeweilige Einbausituation erforderliche Ausrichtung gelangt. Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass das Verriegelungselement zwei auf unterschiedlichen Seiten der Verriegelungsachse angeordnete Verriegelungszungen aufweist. Durch die auf unterschiedlichen Seiten der Verriegelungsachse angeordneten Verrie- gelungszungen kann der Verschluss entsprechend für links- oder rechtsseitig angeschlagene Türen verwendet werden. Die beiden auf unterschiedlichen Seiten der Verriegelungsachse angeordneten Verriegelungszungen bilden eine Art Propellerzunge, die um die in der Mitte zwischen den Verriege- lungszungen liegende Verriegelungsachse drehbar ist.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn die Verriegelungszungen um 180° versetzt angeordnet sind. Hierdurch ergibt sich eine symmetrische Ausgestaltung der Mehrfachzunge.

Während vorstehend auf eine Mehrfachzunge mit zwei Verriegelungszungen eingegangen wurde, sind für spezielle Anwendungen auch Verriegelungs- elemente mit Mehrfachzungen denkbar, die mehr als zwei Verriegelungs- zungen aufweisen, beispielsweise drei oder vier Verriegelungszungen.

Im Hinblick auf eine bedienerfreundliche Ausgestaltung des Verschlusses wird ferner vorgeschlagen, dass das Verriegelungsgehäuse mehrere An- schläge zur Begrenzung der Drehbewegungen des Verriegelungselements aufweist. Durch Anschlag des Verriegelungselements an den gehäuseseiti- gen Anschlägen bekommt der Bediener eine Rückmeldung über das Errei- chen des jeweiligen Verriegelungszustands. Dies kann beispielsweise in sol- chen Situationen von Vorteil sein, in denen ungünstige Lichtverhältnisse herrschen und dazu führen, dass auch in solchen Situationen eine Tür stets korrekt verriegelt wird. Die Konstruktion kann dabei so gewählt sein, dass ein Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Verriegelungselements in dessen Öffnungsrichtung und ein zweiter Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Verriegelungselements in dessen Verriegelungsrichtung vorgesehen ist.

Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht in diesem Zusammenhang vor, dass die Anschläge derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Drehbewegungen des Verriegelungselements auf einen Winkelbereich von 90° begrenzt sind. Ein Winkelbereich von 90° reicht dazu aus, das Verriege- lungselement von dessen Verriegelungsstellung in dessen Öffnungsstellung zu überführen und umgekehrt. Zudem bietet ein solcher Winkelbereich Vor- teile beim Wechsel des Verschlusses zwischen verschiedenen Einbausituati- onen und insbesondere beim Wechsel zwischen links- und rechtsseitig ange- schlagenen Türen.

Eine konstruktiv vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Anschläge nach Art von zwei wahlweise verwendbaren Anschlagpaaren für links oder rechts angeschlagene Türen ausgebildet sind. Ähnlich dem Prinzip der Mehrfachzunge erlaubt auch die Ausbildung der Anschläge als wahlweise verwendbare Anschlagpaare die Verwendung des Verschlusses für links oder rechts angeschlagene Türen mit wenig Montageaufwand.

Eine für den Wechsel des Verschlusses zwischen verschiedenen Einbausitua- tionen vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass ein Anschlag als Wechsel- anschlag ausgebildet ist. Durch Entfernen des Wechselanschlags kann die Betätigung und mit dieser das Verriegelungselement über die entsprechen- de Anschlagposition hinaus gedreht werden. Dies ist beim Wechsel der Ein- bausituation vorteilhaft. So kann der Wechselanschlag beim Wechsel der Einbausituation zunächst entfernt werden. Anschließend kann die Betäti- gung frei gedreht werden, bis sich die der jeweiligen Einbausituation zuge- ordnete Verriegelungszunge in der konkreten Ausrichtung befindet. An- schließend kann der Wechselanschlag in entsprechender Position erneut montiert werden, wonach der Verschluss für die andere Einbausituation vorbereitet ist. Hierdurch ergibt sich ein sehr geringer Montageaufwand beim Wechsel zwischen unterschiedlichen Einbausituationen.

In diesem Zusammenhang ist es ferner von Vorteil, wenn die Anschlagpaare jeweils einen festen Anschlag und einen in beiden Anschlagpaaren wahlwei- se verwendbaren Wechselanschlag aufweisen. Auf diese Weise sind in zwei unterschiedlichen Einbausituationen jeweils ein fester Anschlag und ledig- lich ein Wechselanschlag vorgesehen, weshalb sich mit insgesamt drei An- schlägen je nach Einbausituation zwei unterschiedliche Anschlagpaare bil- den lassen.

Alternativ kann das Verriegelungsgehäuse einen Mehrfachanschlag zur Be- grenzung der Drehbewegungen des Verriegelungselements aufweisen. Über den Mehrfachanschlag kann sowohl die Bewegung des Verriegelungsele- ments in dessen Öffnungsstellung als auch die Bewegung des Verriegelungs- elements in dessen Schließstellung begrenzt werden. Der Mehrfachanschlag dient zur Begrenzung in zwei Bewegungsrichtungen. Hierdurch ergibt sich eine einfache, wenig Anschläge erfordernde Konstruktion.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht in diesem Zusammenhang ferner vor, dass der Mehrfachanschlag derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die Drehbewegungen des Verriegelungselements auf einen Winkelbereich von 90° begrenzt sind. Die schon zuvor im Zusammenhang mit der Variante mit mehreren Anschlägen erläuterten Vorteile des Winkelbereichs von 90° er- geben sich auch hier.

Eine ganz besonders vorteilhafte Ausgestaltung im Hinblick auf die Monta- gefreundlichkeit des Verschlusses ergibt sich bei einer Ausgestaltung, bei welcher der Mehrfachanschlag als Wechselanschlag für unterschiedliche Einbausituationen, insbesondere für links oder rechts angeschlagene Türen, ausgebildet ist. Im Falle eines Wechsels der Einbausituation kann der Mehr- fachanschlag demontiert und anschließend erneut montiert werden, ähnlich wie dies im Zusammenhang mit dem Wechselanschlag der zuvor beschrie- benen Variante mit zwei Anschlagpaaren erläutert wurde.

Im Zusammenhang mit den zuvor erläuterten Wechselanschlägen ist es von Vorteil, wenn der Wechselanschlag zwischen zwei Anschlagaufnahmen um- steckbar ist. Das Umstecken des Wechselanschlags von der einen Anschlag- aufnahme zur anderen kann auf einfache Art und Weise werkzeuglos erfol- gen. Beispielsweise kann der Wechselanschlag als Steckbolzen ausgebildet sein, der wahlweise in verschiedene Steckbolzenaufnahmen eingesteckt werden kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Wechselanschlag von der Außenseite des Verschlussgehäuses her zugänglich angeordnet ist. Auf diese Weise ist es nicht erforderlich, das Verschlussgehäuse zum Zwe- cke der Umpositionierung des Wechselanschlags zu demontieren. Vielmehr kann von der Außenseite des Verschlussgehäuses her auf den Wechselan- schlag zugegriffen und dieser in die entsprechend gewünschte Position ver- bracht werden.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn eine lösbar an dem Ver- schlussgehäuse angeordnete Abdeckung zur Zugänglichmachung des Wech- selanschlags vorgesehen ist. Über die Abdeckung kann der Wechselanschlag abgedeckt werden, so dass dieser im Normalbetrieb des Verschlusses nicht sichtbar ist. Hierdurch ergibt sich ein ansprechendes Erscheinungsbild des Verschlusses, da der Wechselanschlag während des normalen Betriebs des Verschlusses nicht sichtbar ist. Die Abdeckung dient als eine Art Wartungs- klappe, die mit wenigen Handgriffen entfernt werden kann, um den Wech- selanschlag von der Außenseite des Verschlussgehäuses her zugänglich zu machen. In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, wenn die Abde- ckung mit einer Öffnung des Verschlussgehäuses steck-, rast- und/oder klipsverbindbar ist. Auf diese Weise kann die Abdeckung ohne zusätzliches Werkzeug gelöst und nach erfolgter Umpositionierung des Wechselanschlags montiert werden.

Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Ver- riegelungselement im Bereich zwischen den Verriegelungszungen, insbeson- dere mittig, einen zusätzlichen Anschlag und/oder einen Druckentlastungs- arm aufweist. Der zusätzliche Anschlag zwischen den Verriegelungszungen kann beispielsweise im Falle einer zwei Verriegelungszungen aufweisenden Mehrfachzunge dazu dienen, die Bewegungen des Verriegelungselements auf einfache Art und Weise auf einen Winkelbereich von 90° zu begrenzen. Auch kann im Bereich zwischen den Verriegelungszungen ein Druckentlas- tungsarm vorgesehen sein. Auch der Druckentlastungsarm kann als Anschlag dienen. Im Gegensatz zu einem reinen Anschlag kann einem Druckentlas- tungsarm jedoch eine Doppelfunktion zukommen. Denn über den Druckent- lastungsarm kann zusätzlich zu der verriegelten und der entriegelten Stel- lung des Verriegelungselements auch eine Druckentlastungsstellung erreicht werden. In der Druckentlastungsstellung kann die Tür einen Spalt weit ge- öffnet sein. Dieser Öffnungsspalt kann bei bestimmten Anwendungen dazu dienen, vor dem Öffnen der Tür zunächst einen kontrollierten Druck- oder Temperaturausgleich zwischen den beiden Türseiten herzustellen, bei- spielsweise aus Sicherheitsgründen im Falle von Klimakammern, Heißluftge- räten oder ähnlichen Anwendungen.

In diesem Zusammenhang ist es ferner von Vorteil, wenn die Verriegelungs- zungen in einer gemeinsamen Verriegelungsebene liegen und der Druckent- lastungsarm in einer von der Verriegelungsebene beabstandeten Druckent- lastungsebene liegt. Über den Abstand zwischen der Druckentlastungsebene und der Verriegelungsebene bestimmt sich der Öffnungsspalt der Tür in der Druckentlastungsstellung. Der Abstand zwischen den beiden Ebenen kann beispielsweise im Bereich von 5 bis 15 mm liegen. Es sind je nach Anwen- dungsfall jedoch auch andere Bereiche denkbar.

Bei einer Tür der eingangs genannten Art wird zur L ö s u n g der vorste- hend genannten Aufgabe vorgeschlagen, dass diese mit einem oder mehre- ren Verschlüssen der vorstehend beschriebenen Art versehen ist. Es erge- ben sich die bereits im Zusammenhang mit den Verschlüssen erläuterten Vorteile.

Weitere Einzelheiten und Vorteile erfindungsgemäßer Verschlüsse werden nachfolgend unter Zuhilfenahme der in den Figuren dargestellten Ausfüh- rungsbeispiele erläutert werden. Darin zeigen:

Fig. 1a - 1f perspektivische Ansichten einer Tür für eine Klimakammer, auch zur Erläuterung der Vorgänge bei einem Anschlag- wechsel,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Verschlusses gemäß einer ersten Ausführung in verriegelter Stellung,

Fig. 3 eine der Darstellung in Fig. 2 entsprechende Ansicht des

Verschlusses in teilweise geöffnetem Zustand,

Fig. 4a, 4b zwei Ansichten des Verschlusses gemäß Fig. 2 in geschlosse- ner Stellung,

Fig. 5a, 5b den Darstellungen in den Fig. 4a, 4b entsprechende Ansich- ten des Verschlusses in einer Zwischenstellung, Fig. 6a, 6b den Darstellungen in den Fig. 4a, 4b entsprechende Ansich- ten des Verschlusses in einer Druckentlastungsstellung,

Fig. 7a, 7b den Ansichten in den Fig. 4a, 4b entsprechende Ansichten des Verschlusses in entriegeltem Zustand,

Fig. 8, 9 perspektivische Ansichten des Verschlusses gemäß Fig. 2 für eine Einbausituation an einer links angeschlagenen Tür,

Fig. 10, 11 den Darstellungen in den Fig. 8 und 9 entsprechende An- sichten für eine Einbausituation in einer links angeschlage- nen Tür,

Fig. 12a, 12b in zwei Ansichten einen Verschluss gemäß einer zweiten Ausführung in verriegelter Stellung,

Fig. 13a, 13b den Ansichten in den Fig. 12a, 12b entsprechende Ansichten des Verschlusses in einer Zwischenstellung,

Fig. 14a, 14b den Ansichten in den Fig. 12a, 12b entsprechende Ansichten des Verschlusses in einer weiteren Zwischenstellung, und

Fig. 15a, 15b den Ansichten in den Fig. 12a und 12b entsprechende An- sichten des Verschlusses in einer Druckentlastungsstellung.

Die Darstellung in Fig. 1a zeigt in perspektivischer Ansicht eine Tür 100, wie diese vor allem im industriellen Bereich, beispielsweise im Zusammen- hang mit industriellen Anlagen, Druck- und/oder Klimakammern verwendet wird. Die Erfindung ist jedoch nicht auf Türen dieser Bauart beschränkt und kann gleichermaßen bei Luken, Klappen und anderen Schließelementen Anwendung finden.

Die Tür 100 gemäß Fig. 1a weist ein Türblatt 102 auf, welches über Schar- niere 103 an einem Türrahmen 101 gelenkig angeschlagen ist. In Fig. 1a ist die Tür 100 nur ausschnittsweise dargestellt. Üblicherweise sind mindestens zwei Türscharniere 103 vorgesehen. Das Türblatt 102 ist mit einem nach Art eines Bullauges gestalteten Fenster 104 versehen, um das Innere des von der Tür verschlossenen Raums, also etwa das Innere einer Klimakammer, von außen her betrachten zu können.

Die Tür 100 ist an deren linker Seite über die Scharniere 103 angeschlagen. Im rechten Teil der Tür 100 befinden sich daher die Verschlüsse 1 . Beim Ausführungsbeispiel sind jeweils zwei Scharniere 103 und zwei Verschlüsse 1 vorgesehen, es sind jedoch auch andere Anzahlen denkbar.

Wie nachfolgend noch im Einzelnen dargelegt werden wird, zeichnet sich der Verschluss 1 dadurch aus, dass dieser ohne großen Montageaufwand auch auf der linken Seite der Tür 100 verwendet werden kann.

In der Ausgestaltung gemäß Fig. 1a sind die Lochbilder des Scharniers 103 sowie des Verschlusses 1 derart aufeinander abgestimmt, dass diese gegen- einander ersetzt werden können. Der Verschluss 1 lässt sich mit geringem Montageaufwand auch auf der anderen Seite der Tür 100 verwenden.

Um die Tür 100 an der rechten Seite des Türrahmens 101 anzuschlagen, werden zunächst die Scharniere 103 gemäß der Darstellung in Fig. 1 b gelöst und die Verschlüsse 1 geöffnet. Sodann kann das Türblatt 102 von dem Tür- rahmen 101 entfernt, um 180° gemäß der Darstellung in Fig. 1c gedreht und die Scharniere 103 in dieser Position erneut am Türrahmen 101 befes- tigt werden. Aufgrund der Drehung des Türblatts 102 hat sich auch die Ori- entierung der Verschlüsse 1 geändert. Denn während die Betätigungsgriffe 3.1 der Verschlüsse 1 ursprünglich noch nach unten zeigten (vgl. Fig. 1 b), zeigen diese nun nach oben (vgl. Fig. 1d). Um dies zu ändern, wird eine an dem Verschlussgehäuse 2 des Verschlusses 1 vorgesehene Verschlussabde- ckung 2.1 von dem Verschlussgehäuse 2 gelöst. Die Abdeckung 2.1 kann mit dem Verschlussgehäuse 2, beispielsweise durch Verrasten, verbunden sein. Nachdem die Abdeckung 2.1 entfernt wurde, wird das Innere des Verschlus- ses 1 von außen her zugänglich. Nun kann ein Anschlag 6, der bei der Aus- führung des Verschlusses 1 gemäß den Fig. 1a bis 1f als Wechselanschlag ausgebildet ist, aus dem Gehäuse 2 entfernt werden. Nach Entfernen des Anschlags 6 kann der Betätigungsgriff gemäß der Darstellung in Fig. 1e um 180° in die gewünschte Ausrichtung nach unten verschwenkt werden. So- dann wird der Wechselanschlag 6 in eine entsprechende Wechselaufnahme eingesteckt und die Abdeckung 2.1 erneut mit dem Gehäuse 2 des Ver- schlusses 1 verrastet. Sobald dies erledigt ist, kann die Tür 100 auch als rechts angeschlagene Tür verwendet werden, vgl. die Darstellung in Fig. 1f.

Weitere Einzelheiten werden nachfolgend unter Zuhilfenahme der Darstel- lungen in den Fig. 2 bis 15b erläutert, die zwei unterschiedliche Ausgestal- tungen eines entsprechenden Verschlusses 1 zeigen.

Wie die Darstellung in den Fig. 2 und 3 zeigen, weist der Verschluss 1 ein kastenartiges Verschlussgehäuse 2 auf, an welchem die Betätigung 3 des Verschlusses 1 angeordnet ist. Im Inneren des Verschlussgehäuses 2 ist ein Verriegelungselement 4 drehbar angeordnet, vgl. auch Fig. 4a, 4b. Das Ver- riegelungselement 4 ist um die in Fig. 2 dargestellte Verriegelungsachse V drehbar, wozu ein Betätigungsgriff 3.1 entsprechend um die Verriegelungs- achse V drehbar ist. Durch Drehen des Betätigungsgriffes 3.1 der Betätigung 3 wird das Verriegelungselement 4 gegenüber einem an dem Türrahmen 101 angeordneten Verschlusshalter 5 verdreht, wodurch die Verriegelung des Türblatts 102 am Türrahmen 101 gelöst werden kann. Der Verschluss 1 kann auf der gegenüberliegenden Türinnenseite einen zweiten Betätigungsgriff aufweisen, welcher zum Ver- bzw. Entriegeln des Verschlusses 1 von der Türinnenseite her ebenfalls mit dem Verriegelungselement 4 gekoppelt sein kann.

Einzelheiten des Verschlusses 1 sowie eines Entriegelungsvorgangs des Ver- schlusses 1 sollen nachfolgend zunächst unter Zuhilfenahme der beigefüg- ten Zeichnungen gemäß den Darstellungen in den Fig. 4a bis 7b erläutert werden, in welchen einige Bauteile des Verschlusses 1 zur Veranschauli- chung nicht dargestellt sind.

In den Figuren 4a, 4b ist der Verschluss 1 in dessen verriegelter Stellung dargestellt. Das Verriegelungselement 4 ist als Mehrfachzunge ausgebildet. Beim Ausführungsbeispiel handelt es sich um eine Mehrfachzunge mit zwei separaten Verriegelungszungen 4.1 , 4.2. Die Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 sind auf gegenüberliegenden Seiten der Verriegelungsachse V angeordnet. Der Winkelabstand der beiden Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 beträgt 180° . Das Verriegelungselement 4 ist auf einer Betätigungswelle 3.2 der Betäti- gung 3 drehfest angeordnet. Hierzu ist eine einen Vierkant aufweisende Steckverbindung vorgesehen. Die Betätigungswelle 3.2 der Betätigung 3 erstreckt sich konzentrisch zur Verriegelungsachse V.

In den Fig. 4a und 4b befindet sich die erste Verriegelungszunge 4.1 in de- ren Verriegelungsstellung. In der Verriegelungsstellung der Verriegelungs- zunge 4.1 hintergreift die Verriegelungszunge 4.1 formschlüssig eine Öff- nung des Verschlusshalters 5. Der Verschlusshalter 5 weist einen Befesti- gungsbereich 5.1 auf, über welchen der Verschlusshalter 5 an dem Türrah- men 101 festgelegt ist. Zudem weist der Verschlusshalter 5 einen Haltebe- reich 5.2 auf. Der Haltebereich 5.2 ist gegenüber dem Befestigungsbereich 5.1 beabstandet und wird von der Verriegelungszunge 4.1 hintergriffen. Um die Kompression einer zwischen dem Türrahmen 101 und dem Türblatt 102 angeordneten Türdichtung einstellen zu können, ist der Abstand zwi- schen dem Befestigungsbereich 5.1 und dem Haltebereich 5.2 des Ver- schlusshalters über eine Einstellmechanik 5.3 einstellbar. Über die Ein- stellmechanik 5.3 kann beispielsweise einem sich über die Lebensdauer der Türdichtung ändernden Dichtungsverhalten der Türdichtung Rechnung ge- tragen werden und der Abstand zwischen dem Haltebereich 5.2 und dem Befestigungsbereich 5.1 entsprechend nachjustiert werden. Auch können Fertigungstoleranzen ausgeglichen werden o.ä.

Um die Verriegelung der Verriegelungszunge 4.1 an dem Verschlusshalter 5 zu lösen, ist es erforderlich, den Hintergriff der Verriegelungszunge 4.1 an dem Verschlusshalter 5 zu lösen. Hierzu wird die Betätigung 3 über deren Betätigungsgriff 3.1 betätigt. Durch Betätigung des Betätigungsgriffes 3.1 wird dieser um die Verriegelungsachse V verschwenkt, in der Ausführung gemäß Fig. 4a im Uhrzeigersinn. Der Betätigungsgriff 3.1 und mit diesem die Betätigungswelle 3.2 sowie das an der Betätigungswelle 3.2 angeordne- te Verriegelungselement 4 werden um in etwa 90° gedreht, bis die in den Fig. 5a und 5b dargestellte Zwischenstellung erreicht ist.

In der Zwischenstellung gemäß den Darstellungen in den Fig. 5a und 5b wurde die erste Verriegelungszunge 4.1 des Verriegelungselements 4 von dem Verschlusshalter 5 wegbewegt und die Verriegelung gelöst. Der Ver- schluss 1 ist in dieser Stellung jedoch noch nicht entriegelt und die Tür kann noch nicht geöffnet werden. Denn das Verriegelungselement 4 weist neben den beiden Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 einen Druckentlastungsarm 4.3 auf, der in der Stellung gemäß Fig. 5a, 5b in den Bereich des Ver- schlusshalters 5 gelangt ist. Insoweit handelt es sich bei der in den Fig. 5a, 5b dargestellten Stellung um eine Druckentlastungsstellung. Wie nachfolgend noch im Einzelnen dargelegt werden wird, kommt dem Druckentlastungsarm 4.3 eine Doppelfunktion sowohl als Anschlag als auch zur Erzeugung der Druckentlastungsstellung zu.

Wie sich anhand eines Vergleichs der Darstellungen in den Fig. 4b und 5b ergibt, liegt der Druckentlastungsarm 4.3 in einer Druckentlastungsebene DE, die gegenüber der Verriegelungsebene VE der Verriegelungszungen 4.1 ,

4.2 beabstandet ist. Aus diesem Grund kann die Tür 100 aus der geschlos- sen Stellung einen Spalt S weit in die Druckentlastungsstellung geöffnet werden. Dabei wird das Türblatt 102 gegenüber dem Türrahmen 101 von der in den Fig. 5a, 5b dargestellten geschlossenen Stellung in die in Fig. 6a, 6b dargestellte Druckentlastungsstellung bewegt, in welcher der Druckent- lastungsarm 4.3 an dem Verschlusshalter 5 anliegt. Die Tür 100 ist um einen Öffnungsspalt S geöffnet, welcher dem Abstand der Verschlussebene VE der Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 des Verschlusselements 4 gegenüber der Ebe- ne VD des Druckentlastungsarms 4.3 entspricht.

In den in den Fig. 5a bis 6b dargestellten Stellungen liegt die erste Verrie- gelungszunge 4.1 an einem Anschlag 6 an. Es ist daher nicht möglich, die Betätigung 3 weiter in dieser Richtung zu drehen.

Um den Verschluss 1 vollständig zu öffnen, wird in einem nächsten Schritt die Betätigung 3 daher gemäß der Darstellung in den Fig. 7a und 7b entge- gen dem Uhrzeigersinn zurückgedreht. Dabei tritt der Druckentlastungsarm

4.3 aus dem Bereich des Verschlusshalters 5 heraus, und die Verriegelungs- zunge 4.1 wird in den Bereich des Verschlusshalters 5 gedreht. Aufgrund des Spalts S bewegt sich die Verriegelungszunge 4.1 nun jedoch oberhalb des Halteelements 5.2, weshalb die Tür in den Darstellungen gemäß Fig. 7a und 7b nun geöffnet werden kann. Dies ist die entriegelte Stellung des Ver- schlusses 1 . Weitere Einzelheiten des Verschlusses 1 werden nachfolgend unter Zuhilfe- nahme der Darstellungen in den Fig. 8 bis 11 erläutert werden, in welchen die die Bewegungen des Verriegelungselements 4 begrenzenden Anschläge 6, 7, 8 für zwei unterschiedliche Einbausituationen im Einzelnen dargestellt sind.

Fig. 8 zeigt wiederum zunächst die geschlossene Stellung des Verschlusses 1 , in welcher die Verriegelungszunge 4.1 den Verschlusshalter 5 hinter- greift. In dieser Stellung liegt der insoweit einen Anschlag bildende Dru- ckentlastungsarm 4.3 an einem Anschlag 8 des Verschlussgehäuses 2 an.

Für solche Anwendungen, bei denen eine Druckentlastungsstellung nicht erforderlich ist, kann anstelle des Druckentlastungsarms 4.3 auch ein blo- ßer Anschlag in entsprechender Position an dem Verriegelungselement 4 vorgesehen sein, welcher zur Begrenzung der Drehbewegung des Verriege- lungselements 4 mit dem Anschlag 8 zusammenwirkt. Im Grunde genommen könnte der Druckentlastungsarm 4.1 für eine solche Anwendung derart ver- kürzt ausgeführt werden, dass dieser den Verschlusshalter 5 in keiner Dreh- stellung hintergreift. Hierdurch würde ein entsprechender Anschlag entste- hen.

Um die Verriegelung der Verriegelungszunge 4.1 an dem Verschlusshalter 5 zu lösen, wird die Betätigung 3, wie bereits erwähnt, im Uhrzeigersinn ver- schwenkt. Mit Erreichen eines Drehwinkels von 90° schlägt die Verriege- lungszunge 4.1 an dem gehäuseseitigen Anschlag 6 an, wodurch eine weite- re Bewegung des Verriegelungselements 4 blockiert ist. Die Bewegungen des Verriegelungselements 4 werden also über zwei Anschläge 6 und 8, be- grenzt, welche mit der Verriegelungszunge 4.1 bzw. dem Druckentlastungs- arm 4.3 Zusammenwirken. Um einen montagefreundlichen Umbau des Verschlusses 1 von einer Einbau- situation für eine linksseitig angeschlagene Tür 100 gemäß der Darstellun- gen in den Fig. 8 und 9 für eine entsprechende Einbausituation an einer rechtsseitig angeschlagenen Tür gemäß den Darstellungen in den Fig. 10 und 11 zu erlauben, ist das Verriegelungselement 4 als Mehrfachzunge aus- gebildet und weist beim Ausführungsbeispiel neben der ersten Verriege- lungszunge 4.1 eine zweite Verriegelungszunge 4.2 auf. Der zweiten Verrie- gelungszunge 4.2 kommt bei einer links angeschlagenen Tür 100 gemäß den Darstellungen in den Fig. 8 und 9 keine Funktion zu.

Die Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 sind auf unterschiedlichen Seiten der Ver- riegelungsachse V in einem Winkel von 180° angeordnet und bilden insoweit eine propellerförmige Mehrfachzunge. Der Druckentlastungsarm 4.3 ist mittig zwischen den Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 angeordnet.

Die Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 liegen in einer gemeinsamen Verriege- lungsebene VE, welche gegenüber der tiefer liegenden Druckentlastungs- ebene DE des Druckentlastungsarms 4.3 um den Abstand S beabstandet ist. Die Anschläge 7, 8, die mit dem tiefer liegenden Druckentlastungsarm 4.3 Zusammenwirken, weisen eine Höhe H ₁ auf. Der mit der Verriegelungszunge 4.1 zusammenwirkende Anschlag 6 weist eine Höhe H ₂ auf. Die Höhe H ₁ ist geringer als die Höhe H ₂ und derart gewählt, dass die Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 über die weniger hohen Anschläge 7, 8 hinweggedreht werden kön- nen.

Die Darstellungen in den Fig. 10 und 11 zeigen den Darstellungen in den Fig. 8 und 9 entsprechende Ansichten des Verschlusses 1 im Falle einer ge- änderten Einbausituation. Während der Verschluss 1 gemäß der Darstellung in den Fig. 8 und 9 für eine linksseitig angeschlagene Tür 100 verwendet wird, wird der Verschluss 1 gemäß den Darstellungen in Fig. 10 und 11 für eine rechtsseitig angeschlagene Tür verwendet. Beim Wechsel der Einbausituation wird der Verschluss 1 aus der Position gemäß Fig. 8 von dem Türblatt gelöst, um 180° in eine Überkopfstellung gedreht, in welcher der Betätigungsgriff nicht nach unten, sondern nach oben weist, an der anderen Türseite montiert. Um zu vermeiden, dass der Betätigungsgriff 3.1 der Betätigung 3 in der anderen Einbausituation nach oben zeigt, ist es erforderlich, die Betätigung 3 im Anschluss um 180° zu drehen.

Um dies zu ermöglichen, ist der höhere Anschlag 6 als Wechselanschlag ausgebildet. Der Wechselanschlag 6 wird aus dessen Wechselanschlagauf- nahme 6.1 entfernt, wonach der Betätigungsgriff 3.1 der Betätigung 3 um 180° gedreht werden kann, so dass der Betätigungsgriff 3.1 anschließend nach unten weist. Die Verriegelungszungen 4.1 , 4.2 werden dabei über die tiefer liegenden Anschläge 8, 9 hinweg gedreht. Anschließend kann der Wechselanschlag 6 von der ersten Wechselanschlagaufnahme 6.1 in eine zweite Wechselanschlagaufnahme 6.2 überführt werden, welche für eine Einbausituation an rechtsseitig angeschlagenen Türen vorgesehen ist. Dies ist in den Fig. 10 und 11 dargestellt.

Die Abläufe beim Verriegeln und Entriegeln des Verschlusses 1 sind dann im Wesentlichen die gleichen wie dies zuvor am Beispiel einer linksseitig ange- schlagenen Tür 100 erläutert wurde. Der einzige Unterschied besteht im Grunde darin, dass der Griff zum Entriegeln des Verschlusses 1 nicht im sondern entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird. Ausgehend von der in Fig. 10 dargestellten Schließstellung kann die Verriegelungszunge 4.2, wel- che nun zur Verriegelung dient, aus dem Bereich des Verschlusshalters 5 herausgedreht werden. Hierzu wird der Griff 3.1 der Betätigung 3 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die Verriegelungszunge 4.2 an dem als Wechselanschlag ausgebildeten Anschlag 6 anschlägt. Anschließend gelangt der Druckentlastungsarm 4.3 in den Bereich des Verschlusshalters. Zum vollständigen Öffnen ist es dann erforderlich, den Betätigungsgriff 3.1 der Betätigung 3 in entgegengesetzter Richtung erneut zu verschwenken, bis der Druckentlastungsarm 4.3 an dem hierzu vorgesehenen Anschlag 7 an- schlägt. In dieser Position befindet sich die Verriegelungszunge 2 dann oberhalb des Halteelements 5.2 des Verschlusshalters 5. Dies entspricht dem entriegelten Zustand.

Wie die Darstellungen in den Fig. 8 bis 11 dies erkennen lassen, weist das Verschlussgehäuse mehrere Anschläge 6, 7, 8 auf, über welche die Bewe- gungen der Betätigung 3 begrenzt sind.

Es sind insgesamt drei Anschläge vorgesehen, von denen zwei Anschläge 7, 8 fest an dem Verschlussgehäuse 2 angeordnet sind. Diese weisen eine ge- ringere Höhe H ₁ auf. Einer der Anschläge 6 ist als Wechselanschlag ausge- bildet und weist eine größere Höhe H ₂ auf. Der als Wechselanschlag ausge- bildete Anschlag 6 kann von der einen Wechselanschlagaufnahme 6.1 in die andere Wechselanschlagaufnahme 6.2 überführt werden. Der Wechselan- schlag 6 ist als Steckbolzen ausgebildet, und die Wechselanschlagaufnah- men 6.1 , 6.2 sind als Bolzenaufnahmen ausgebildet. Auf diese Weise kann der Wechselanschlag ohne zusätzliches Werkzeug gewechselt werden. Der Wechsel des Wechselanschlags 6 kann von außerhalb des Verschlussgehäu- ses 2 erfolgen, wozu das Verschlussgehäuse 2 eine lösbare Abdeckung 2.1 aufweist, welche mit einer Öffnung des Verschlussgehäuses 2 lösbar ver- bunden ist, vergleiche auch Fig. 2 und 3. Die Abdeckung 2.1 kann ebenfalls werkzeuglos mittels einer Rast- oder Steckverbindung gelöst oder verbun- den werden.

Durch die Verwendung einer als eine Art Propellerzunge ausgebildeten Mehrfachverriegelungszunge kann das Verriegelungselement 4 für unter- schiedliche Verriegelungssituationen verwendet werden, ohne dass dieses von der Betätigung 3 gelöst werden muss. Zudem sind jeder Verriegelungs- situation Anschlagpaare 6, 7 sowie 6, 8 zugeordnet. Einer der Anschläge 6 ist als Wechselanschlag für beide Anschlagpaare ausgebildet, weshalb die Umrüstung des Verschlusses 1 von der einen auf die andere Verriegelungssi- tuation lediglich ein Umstecken des einen Wechselanschlags 6 erfordert. Hierdurch ergibt sich eine sehr montagefreundliche Möglichkeit zur Ver- wendung des Verschlusses 1 in unterschiedlichen Verriegelungssituationen sowohl bei linksseitig als auch rechtsseitig angeschlagenen Türen 100.

Die Fig. 12a bis 15b zeigen eine zweite Ausführung eines erfindungsgemä- ßen Verschlusses 1 .

Der Verschluss 1 entspricht insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung des Verriegelungselements 4 sowie dessen Funktionsweise mit einer Druckent- lastungsstufe in allen Einzelheiten dem zuvor beschriebenen Ausführungs- beispiel, weshalb dies nicht noch einmal im Einzelnen erläutert werden soll. Die zweite Ausführung des Verschlusses 1 unterscheidet sich von der der ersten Ausführung im Wesentlichen dadurch, dass den verschiedenen Einbausituationen nicht jeweils ein Anschlagpaar, sondern ein Mehrfachan- schlag 9 zugeordnet ist.

Dies soll nachfolgend anhand der verschiedenen Stellungen des Verschlusses 1 darstellenden Figuren 12a bis 15b erläutert werden.

Die Fig. 12a und 12b zeigen zunächst einen Verschluss 1 für eine links ange- schlagene Tür 100 in dessen Verriegelungsstellung. In dieser Stellung greift die erste Verriegelungszunge 4.1 wie zuvor im Einzelnen beschrieben in einen in den Figuren nicht dargestellten Verschlusshalter 5 ein. Die zweite Verriegelungszunge 4.2 des Verriegelungselements 4 liegt in dieser Stellung an dem Mehrfachanschlag 9 an und verhindert, dass der Betätigungsgriff 3.1 der Betätigung 3 aus der in Fig. 12a, 12b dargestellten Stellung entgegen dem Uhrzeigersinn weiter verschwenkt werden kann. Zum Entriegeln des Verschlusses 1 wird der Betätigungsgriff 3.1 der Betäti- gung im Uhrzeigersinn gedreht. Dabei beginnt auch das Verriegelungsele- ment 4 gemäß der Darstellung in den Fig. 13a, 13b entsprechend im Uhrzei- gersinn zu drehen, wodurch die Verriegelungszunge 4.1 sich aus dem Be- reich des Verschlusshalters 5 bewegt und der Druckentlastungsarm 4.3 in Richtung des Verschlusshalters 5 bewegt wird. Eine weitere Zwischenstel- lung ist auch in den Fig. 14a, 14b dargestellt, wobei das Verriegelungsele- ment 4 in dieser Stellung noch etwas weitergedreht wurde. In den Fig. 15a, 15b ist schließlich eine Endstellung dargestellt. In dieser Stellung wurde der Betätigungsgriff 3.1 der Betätigung um etwa 90° verschwenkt. In dieser Stellung schlägt nun die erste die Verriegelungszunge 4.1 von der anderen Seite her an dem Mehrfachanschlag 9 an, und der Druckentlastungsarm 4.3 befindet sich im Bereich des Verschlusshalters 5. Diese Stellung entspricht der Druckentlastungsstellung.

Durch anschließendes Rückverschwenken des Betätigungsgriffes 3.1 der Be- tätigung 34 erneut um etwa 90° wird dann die Entriegelungsstellung des Verschlusses 1 erreicht, wie dies zuvor im Einzelnen beschrieben wurde. Dabei gelangt die andere Verriegelungszunge 4.2 in Anlage an dem Mehr- fachanschlag 9. Der Mehrfachanschlag 9 dient also sowohl zur Begrenzung der Öffnungs- als auch Schließrichtung des Verriegelungselements 4.

Um den Verschluss 1 gemäß der zweiten Ausführung für eine andere Ein- bausituation umzurüsten, ist es ebenfalls lediglich erforderlich, den Mehr- fachanschlag 9, der als Wechselanschlag ausgebildet ist, von einer ersten Wechselanschlagaufnahme 9.1 in eine zweite Wechselanschlagaufnahme 9.2 umzustecken. Im Vergleich zur ersten Ausgestaltung liegen die Wech- selanschlagaufnahmen 9.1 , 9.2 näher an der Verriegelungsachse V als die Wechselanschlagaufnahmen 6.1 , 6.2. Ein zusätzlicher Anschlag im Bereich zwischen den beiden Verriegelungs- zungen 4.1 , 4.2 ist hier nicht erforderlich. Dem Druckentlastungsarm 4.3 kommt bei dieser Ausgestaltung lediglich die Funktion eines Druckentlas- tungsarms, nicht aber die eines zusätzlichen Anschlags zu.

Die vorstehend beschriebenen Verschlüsse 1 zeichnen sich dadurch aus, dass sich diese mit wenig Montageaufwand für unterschiedliche Verriege- lungssituationen verwenden lassen. Beim Wechsel des Verschlusses 1 zwi- schen links- und rechtsseitig angeschlagenen Türen 100 ist es lediglich er- forderlich, den Verschluss 1 an der entsprechenden Position in einer Über- kopf-Position zu montieren, einen als Wechselanschlag ausgebildeten An- schlag 6, 9 zu lösen, was von außerhalb des Verschlussgehäuses 2 möglich ist, anschließend die Betätigung um 180° zu drehen und in einem letzten Schritt den Wechselanschlag 6, 9 in dessen dafür vorgesehene Position zu bringen. Es ergibt sich ein gegenüber dem Stand der Technik deutlich redu- zierter Montageaufwand, da es aufgrund des als Mehrfachzunge ausgebilde- ten Verriegelungselements 4 nicht erforderlich ist, dieses von der Betäti- gung 3 zu lösen und entsprechend der jeweiligen Einbausituation in anderer Orientierung zu montieren.

Bezugszeichen:

1 Verschluss

2 Verschlussgehäuse

2.1 Abdeckung

3 Betätigung

3.1 Betätigungsgriff

3.2 Betätigungswelle

4 Verriegelungselement

4.1 Verriegelungszunge

4.2 Verriegelungszunge

4.3 Druckentlastungsarm

5 Verschlusshalter

5.1 Befestigungsbereich

5.2 Haltebereich

5.3 Einstellmechanik

6 Anschlag

6.1 Wechselanschlagaufnahme

6.2 Wechselanschlagaufnahme

7 Anschlag

8 Anschlag

9 Mehrfachanschlag

9.1 Wechselanschlagaufnahme

9.2 Wechselanschlagaufnahme

100 Tür

101 Türrahmen

102 Türblatt

103 Scharnier

104 Fenster V Verriegelungsachse

VE Verriegelungsebene

DE Druckentlastungsebene S Spalt H ₁ Höhe H ₂ Höhe