JAKOB LOTHAR (DE)
| US3647248A | 1972-03-07 | |||
| US3535679A | 1970-10-20 |
| 1. | Verschlussmechanismus (2) einer Sattelkupplung zur Verbindung einer Zugmaschine mit einem Auflieger, mit einer um einen Drehpunkt (3) schwenkbaren, einen Zug¬ sattelzapfen (7) einschliessbaren Kupplungsklaue (4), dadurch gekennzeichnet, dass an der Kupplungsklaue (4) ein beweglicher Hebel (12) angeordnet ist, welcher in der Einfahrstellung des Verschlussmechanismus (2) allein in den Einfahrbereich (14) des Zugsattel¬ zapfens (7) ragt. |
| 2. | Verschlussmechanismus nach .Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Hebel (12) gegen die Kraftwirkung einer Feder (15) nach unten ausweichend ist. |
| 3. | Verschlussmechnismus nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Hebel (12) zweiarmig ausgebildet ist, wobei an einem .Arm (12b) eine Zugfeder (15) an¬ greift und der andere Arm (12a) in den Einfahrbereich (14) ragt. |
| 4. | Verschlussmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Anordnung der Zugfeder (15) auch zum verschwenken der Kupplungsklaue (4) um einen Dreh¬ punkt (3) ausgebildet ist. |
| 5. | Verschlussmechanismus nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Verschlussteile im Einfahrbe¬ reich (14) liegend durch Federkraft ausweichend gela¬ gert werden und somit gegen Beschädigung und Falsch¬ kupplung geschützt sind. |
| 6. | Verschlussmechanismus nach Anspruch 1, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Hebel (12) beim Einfahren des Zugsattelzapfens (7) in senkrechter Richtung zwecks Verhinderung einer Beschädigung nach unten oder seit¬ lich ausweichbar ausgebildet ist. |
| 7. | Verschlussmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis6 dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (12) nur beim korrekten Einfahren des Zugsattelzapfens (7) längs der Fahrzeuglängsache (6) den Verschlussmecha¬ nismus (2) auslöst. |
| 8. | Verschlussmechanismus nach einem der Ansprüche 1 bis7 dadurch gekennzeichnet, dass in der Einfahrstellung des Verschlussmechanismus (2) die Kupplungsklaue (4) und ein Verriegelungshebel (9) ausserhalb des durch einen Einführungsschlitz (5) begrenzten Einfahrbereich (14) des Zugsattelzapfen (7) liegt. |
Die Erfindung betrifft einen Verschlussmechanismus einer Sattelkupplung, wie er im Oberbegriff von Anspruch 1 be¬ schrieben ist.
Sattelkupplungen mit einem Verschlussmechanismus sind z.B. durch die DE-Al-3814922 bekanntgeworden. Sehr oft werden die Sattelanhänger von oben auf die Sattelkupplung der Zugmaschine aufgesetzt, was insbesonders bei als Kon¬ tainern ausgebildeten Sattelanhängern in Kontainerbahn¬ höfen erfolgt. Bei derartigen unsachgemässen Ankupplungs- manövern ist eine Beschädigung des Verschlussmechanismus nicht ausgeschlossen.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines Verschlussmechanismus der eingangs genannten Art, bei welchem bei senkrechtem Einfahren des Zugssattel¬ zapfens eine Beschädigung von Teilen des Verschluss¬ mechanismus nicht möglich ist.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die kennzeich¬ nenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Sattelkupplung mit einem Verschlussmechanismus in Einfahrstellung vereinfacht dargestellt.
Fig. 2 eine Ansicht in Richtung A von Fig. 1 mit einem Zugsattelzapfen.
Die Figuren zeigen eine Kupplungsplatte 1 mit einem Ver¬ schlussmechanismus 2, welcher eine um einen Drehpunkt 3 schwenkbar gelagerte Kupplungsklaue 4 aufweist.
Die Kupplungsklaue 4 dient zum Festhalten eines durch einen Einführungsschlitz 5 entlang der Fahrzeuglängsachse 6 eingeführten Zugsattelzapfen 7. Zur Verriegelung der Kupplungsklaue 4 im eingefahrenen Zustand des Zugsattel¬ zapfens 7 dient ein Sperrnocken 8, welcher an einem mit¬ tels eines Handhebels 10 schwenkbaren Verriegelungshe¬ bel 9 angeordnet ist.
An der Kupplungsklaue 4 ist ein beweglicher Hebel 12 an¬ geordnet, welcher vorzugsweise in Richtung der Zugsat¬ telzapfen-Achse 11 bzw. quer zur Schwenkebene der Kupp¬ lungsklaue 4 schwenkbar ist. Der Hebel 12 kann auch ver¬ schiebbar an der Kupplungsklaue angeordnet sein.
Der Hebel 12 weist zwei beidseits einer an der Kupplungs¬ klaue 3 angeordneten Schwenkachse 13 Arme 12a und 12b auf.
Bei der in Fig. 1 dargestellten Einfahrstellung des Ver¬ schlussmechanismus 2 ragt nur der eine Arm 12a des Hebels in den Einfahrbereich 14 für den Zugsattelzapfen 7. Alle übrigen Teile des Verschlussmechanismus 2 sind in dieser Stellung durch die Kupplungsplatte 1 abgedeckt. Am Ende des etwas abgewinkelten Armes 12b des Hebels 12 ist eine Zugfeder 15 eingehängt, deren zweites Ende in einer Oese der Kupplungsplatte 1 gehalten ist.
Durch die Zugfeder 15 wird der Arm 12a des Hebels 12 in der oberen durch einen Anschlag begrenzten Stellung gehalten und die Kupplungsklaue 4 nach deren Entriegelung in die in Fig. 1 gezeigte Einfahrstellung geschwenkt.
Erfolgt die Ankupplung des Aufliegers an die Zugmaschine normal durch Einfahren des Zugsattelzapfens 7 entlang der Achse 6 bei gleichzeitig richtiger Auflage beider Kupp¬ lungsplatten, wird der Hebel 12 durch den Zugsattelzapfen 7 gemäss dem Pfeil 20 in der Einfahrrichtung bewegt wodurch die Kupplungsklaue 4 durch Verschwenken um den Drehpunkt 3 gegen die Kraft der Zugfeder 15 in die Schiiesssteilung gebracht wird. Danach kann in bekannter Weise die Kupplungsklaue 4 mittels des Handhebels 10 verriegelt werden.
Wird jedoch der Auflieger bei zu hohem Einfahren so von oben auf die Kupplungsplatte 1 abgesenkt, dass die Lage
des Zugsattelzapfen 4 im Endbereich des Einführungs¬ schlitzes 5 ist, wird der Hebel 12 gegen die Kraft der Zugfeder 15 so weit nach unten geschwenkt, bis die Kupp¬ lungsplatten aufliegen. Durch diese Ausweichbewegung des Hebels 12 wird dessen Beschädigung vermieden. Da nur die¬ ser Hebel 12 in der Einfahrstellung in den Einfahrbereich 14 des ZugsattelZapfens ragt, kann eine Beschädigung der übrigen Verschlussteile wie z.B. der Kupplungsklaue 4 oder des Verriegelungshebels 9 nicht stattfinden. In dieser Stellung kann die Kupplungsklaue 4 nicht geschlos¬ sen werden , sodass der Zugsattelzapfen 7 relativ zur Kupplungsplatte 1 in Richtung der Oeffnung des Einfahr¬ schlitzes 5 bewegt werden muss, bis er mindestens vor dem Hebel 12 zu liegen kommt. (Siehe strichpunktierte Lage Pos. 7 in Fig. 1) . Dadurch kann der Hebel 12 durch Feder¬ kraft wieder nach oben schwenken, und das Einfahren und Verriegeln des Zugsattelzapfens 7 kann wie vorgängig be¬ schrieben erfolgen.
Durch die einfache Bewegbarkeit des Hebels 12 wird beim falschen Einfahren des ZugsattelZapfens 7 dessen Be¬ schädigung vermieden
Eine Beschädigung der übrigen Teile des Verschlussmecha¬ nismus 2 ist ebenfalls ausgeschlossen, da diese in der Einfahrstellung ausserhalb des durch den Einführungs¬ schlitz 5 begrenzten Einfahrbereich liegen und durch die Kupplungsplatte 1 abgedeckt sind.
Da zusätzlich nur ein Schwenkgelenk erforderlich ist und die für das Schliessen der Kupplungsklaue 4 erforderliche Zugfeder 15 auch für die Schwenkbewegung des Hebels 12 verwendet wird, ergibt sich eine einfache Bauweise mit wenig zusätzlichen Teilen.