Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verschlußsystem für einen Instrumentendurchlaß, insbesondere für laparoskopisσhe Einstichgeräte und zum Verschließen von Instrumentier- und Spülkanälen.

Es sind verschiedene, nach unterschiedlichen Prinzi¬ pien aufgebaute Verschlußsysteme für Instrumenten¬ durchlässe bekannt. Diesen bekannten Verschlußsystemen haften folgende Nachteile an: Das als Trompetenventil bekannte Verschlußsyεtem muß beim Einführen eines Instrumentes von Hand betätigt und zu Reinigungszwecken in seine Bestandteile zerlegt werden. Die Fertigung des Trompetenventils ist aufwen¬ dig und erfordert eine hohe Präzision der Einzelteile. Bei dem als automatisches Klappenventil bekannten Ver- Schlußsystem ist eine Verschlußklappe auf einer dünnen Achse befestigt und wird mittels einer Feder in die verschlossene Lage gebracht. Die so befestigte Klappe ist einer Reinigung schwer zugänglich. Eine Beschädi¬ gung der Frontlinse eines Endoskops, ist bei schnellem Einführen nicht auszuschließen.

In der Erfindungsbesσhreibung DE-GM 74 30 345 ist ein Verschlußsystem beschrieben, das eine an einem Gelenk befestigte Klappe enthält, die durch ein Dauermagnet¬ system in die verschlossene Lage gebracht wird. Eine Reinigung ist hier ebenfalls schwierig.

In DE 32 42 870 AI ist ein Versσhlußsystem beschrie¬ ben, bei dem eine ggf. einseitig angelenkte Verschlu߬ klappe eingesetzt ist, die einen Ringmagneten enthält,

der mit einem Ringmagneten des Klappensitzes korres¬ pondiert. Dabei kann die Klappe zum Schutz einzu¬ führender Instrumente zusätzlich mit einem Kunststoff überzogen sein. Bei dieser Lösung ist es von Nachteil, daß, wenn die Klappe nicht angelenkt ist, diese beim Einführen ferromagnetiseher Instrumente von diesen leicht mitgenommen werden kann, was zum einen eine Behinderung für den Operateur darstellt und zum ande¬ ren ein absolut sicheres Verschließen der Klappe nach der Instrumentenentnahme nicht gewährleistet. Des¬ weiteren ist in DE 28 00607 AI ein Operations-Lapa- roskop beschrieben, bei dem der Verschluß über eine ferromagnetische Kugel erfolgt, die durch einen ring¬ förmigen Magneten im Ventilsitz angezogen wird. Die ferromagnetische Kugel wird dabei in einem trichter¬ förmigen Ventilsitz geführt. Werden bei diesem Vor¬ schlag Instrumente mit planen Frontflächen eingeführt, kann es ebenfalls sehr leicht zu einem vollständigen Abheben der Kugel kommen, so daß auch hier ein siche- res Verschließen nach der Instrumentenentnahme nicht gewährleistet ist. Um dem zu begegnen, werden bei diesem Vorschlag an der Frontfläche speziell ausgebil¬ dete Instrumente benötigt, die ein seitliches Ver¬ drängen der Kugel im trichterförmigen Sitz bewirken und einen Schutz bspw. von Endoskopoptiken bedingen. Diese Maßnahme stellt einen erheblichen gerätetechni¬ schen Mehraufwand dar. Optiken gebräuchlicher Endos- kope können durch diesen Vorschlag in gleicher Weise, wie bei sonstigen Kugelventilen beschädigt werden. Ein Verschlußsystem nach DE 28 00 607 AI läßt sich zwar gut reinigen, beansprucht aber eine große Bau¬ form; durch die Masse der Kugel wird eine hohe Magnetkraft benötigt und weshalb das System besonders schwer ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gat¬ tungsgemäßes Verschlußsystem für Instrumentendurchläs¬ se zu schaffen, das neben einer hohen Verschlußsicher¬ heit eine problemlose Reinigung und einen einfachen sicheren Zusammenbau gewährleistet. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, das Verschlußsystem selbst so auszubilden, daß eine Beschädigung der Frontlinsen eines Endoskops beim Einführen in das Verschlußsystem ausgeschlossen ist, ohne daß besondere zusätzliche Maßnahmen an den Instrumenten selbst erforderlich sind.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die kennzeich¬ nenden Merkmale der Patentansprüche gelöst.

Das erfindungsgemäße Verschlußsystem besteht aus einem Magnet, insbesondere einem Dauermagnet, einem Flu߬ leitstück und einer Verschlußklappe. Dauermagnet und Flußleitstück bilden zwei Magnetpole, durch die beweg¬ liche, schwimmend gelagerte Verschlußklappe wird der Magnetkreis geschlossen.

Der Dauermagnet umgibt den Instrumentendurchlaß der Einrichtung vorteilhafterweise kreisringsegmentförmig und ist mit dem ringförmigen Flußleitstück verbunden, das mit ihrem axialen, kreisringsegmentförmigen Ansatz den zweiten Magnetpol bildet. Wird auf die Verschlu߬ klappe eine Kraft in öffnungsrichtung ausgeübt, dreht sie sich um eine Achse, die bei dem stärkeren, durch den Dauermagneten gebildeten Magnetpol liegt. Diese unsymmetrische, auf die Verschlußklappe wirkende Mag- netkraft, kann auch durch mehrere, in der Umfangrich¬ tung angeordnete Dauermagnete erreicht werden; erfindungswesentlich ist, daß ein unsymmetrisch star¬ kes Magnetfeld entsteht. Dadurch wird erreicht, daß die ferromagnetische Versσhlußklappe stets um eine

Achse auf der Seite des Dauermagneten beim Ein- und Ausbringen von Instrumenten definiert geschenkt wird. Dadurch, daß die Versσhlußklappe selbst keinen Magne¬ ten enthält, ist es ausgeschlossen, daß sie beim Einbringen ferromagnetischer Instrumente mitgenommen wird. Durch die unsymmetrische Magnetkraftverteilung wird weiterhin ein vollständiges Abheben der Ver¬ schlußklappe vom Sitz beim Einbringen von Instrumenten mit planer Frontfläche wirkungsvoll vermieden. Von Vorteil ist es, den Radius der Versσhlußklappe nicht wesentlich größer auszubilden als den Abstand des Dauermagneten von der Achse des Instrumentendurch¬ lasses, weil dadurch ein sicheres Klappen in Sσhließ- richtung aus der geöffneten Stellung erreicht wird.

Die rotationssymmetrische Ausführung der Kammer des Verschlußsystems, die entgegen der Magnetkraft einfach aus der Kammer zu entnehmende Verschlußklappe sowie das Fehlen jeglicher Gelenk- und Federelemente ermög- licht eine einfache und problemlose Reinigung des Einstiσhgerätes und der Elemente des Verschlußsystems.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, die Verschlußklappe nicht ausschließlich kreisrund auszubilden. Beispiels- weise wäre auch eine angefaste Kreisscheibe bis hin zu einer rechteckigen, insbesondere quadratischen Ausbil¬ dung denkbar. Bei derartigen Ausführungen ist jedoch sicherzustellen, daß eine der geraden Berandungsab- sσhnitte auf der Seite des Dauermagneten zu liegen kommt.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der in den Figuren schematisch dargestellten Ausführungsbeispie- len näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein laparoskopisches Einstichgerät mit einem

Verschluß gemäß der Erfindung, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie A-A und Fig. 3 zwei zur Reduzierung des Instrumentendurch- lasses ineinandergefügte Einstichgeräte unterschiedlichen Durchmessers.

Gemäß Fig. 2 umschließt der Dauermagnet 2 den Instru¬ mentendurchlaß 11 kreisringsegmentförmig. Mit dem Dauermagnet 2 ist das Flußleitstück 3 verbunden, des¬ sen kreisringsegmentförmiger axialer Ansatz 31 dem Dauermagneten 2 diametral gegenüberliegt. Der Dauer¬ magnet 2 und der Ansatz 31 bilden zwei Magnetpole in einem Magnetkreis, der durch die Verschlußklappe 4 geschlossen wird.

Durch die spezielle Anordnung des Dauermagneten 2 und des Flußleitstücks 3 ist sichergestellt, daß auf die Verschlußklappe 4 ein unsymmetrisches Magnetfeld wirkt. Durch die dort stärkere Feldkraft ist die Drehachse der Versσhlußklappe 4 im Bereich des Dauer¬ magneten 2 definiert, während die Verschlußklappe 4 beim Einführen eines Instrumentes auf der gegenüber¬ liegenden Seite abgehoben wird. Die spezielle Anord¬ nung des Magnetsystems bewirkt darüber hinaus, daß beim Zurückziehen eines Instrumentes die Verschlu߬ klappe 4 sicher in den sie umfangsseitig umgebenden trichterförmigen Ventilsitz 12 zurückkehrt. Dadurch, daß der magnetische Rückschluß durch die Verschlu߬ klappe 4 über ihre äußersten Umfangsbereiche erfolgt, das heißt, daß im Falle des Einsatzes einer ronden- förmigen Versσhlußklappe ihr Durσhmesser nicht wesent¬ lich größer als der Durchmesser des Instrumenten- durσhlasses sein soll, wird bewirkt, daß die Ver¬ schlußklappe keine andere stabile Lage als der in

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Verschlußstellung einnehmen kann.

Die Vertiefungen 41 und 42 auf beiden Seiten der Ver¬ sσhlußklappe 4 sorgen dafür, daß die Frontlinsen von Endoskopobjektiven beim öffnen der Versσhlußklappe 4 nicht beschädigt werden. Dabei sind der Verschlußklap¬ pe 4 vorteilhaft beidseitig Vertiefungen 41 und 42 gegeben, um einen lageunabhängigen Einbau zu ermögli¬ chen.

Das laparoskopische Einstichgerät gemäß Fig. 1 besteht aus dem Ventilgehäuse 1 mit der Versσhlußklappe 4 und dem mit einem Hahn 9 versehenen Kammergehäuse 8, das in das Rohr 10 übergeht. Kammergehäuse 8 und Ventil¬ gehäuse 1 sind über das Gewinde 13 und den Diσhtring 6 gasdicht miteinander verbunden. Das Ventilgehäuse 1 ist am Eingang des Instrumenten¬ durchlasses 11 mit einer elastischen Diσhtkappe verse¬ hen. Im Inneren des Ventilgehäuses 1 befindet sich ein Magnetsystem, bestehend aus dem Dauermagneten 2 und dem Flußleitstück 3 auf dem ein kreisringsegmentförmi- ger, axialer Ansatz 31 vorgesehen ist. Am Ausgang des Instrumentendurchlasses 11 weist das Ventilgehäuse einen trichterförmigen Ventilsitz 12 auf, der mit einem Dichtring 5 versehen ist.

Die Ventilklappe 4 wird durch die Magnetkraft gegen den Diσhtring 5 gezogen und dichtet so den Körper¬ innenraum des Patienten gegen die Umgebung ab. Durch den trichterförmigen Ventilsitz 12 ist ihre Position festgelegt. Dieser Ventilsitz 12 ist der äußeren Geometrie der Versσhlußklappe 4 angepaßt. Zum Reinigen und Desinfizieren des Einstichgerätes wird das Ventilgehäuse 1 aus dem Kammergehäuse 8 ausgeschraubt und die frei bewegliche Verschlußklappe 4 gegen die Magnetkraft einfach entnommen.

Häufig ist es während einer Operation erforderlich, den freien Durchmesser eines Einstichgerätes zur Ein¬ führung eines dünneren Instrumentes zu reduzieren. Die dazu häufig verwendeten Reduzierhülsen öffnen im all- gemeinen das Ventil des Einstichgerätes, so daß es beim Instrumentenwechsel zum Teil zu erheblichen -Gas¬ verlusten kommt.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform, die in Fig. 3 dargestellt ist, wurde ein Einstiσhgerät 14 für dünnere Instrumente so gestaltet, daß es zusätzlich einen zylindrischen Schaft 15 aufweist, der in den Instrumentendurchlaß des größeren Einstichgerätes paßt. Die Dichtkappe 7 dichtet zwischen dem Instrumenten- durσhlaß des größeren Einstiσhgerätes und dem zylin- drisσhen Sσhaft 15.

Da das Einstiσhgerät 14 ebenfalls ein Ventil, wie oben beschrieben besitzt, kann der Instrumentenwechsel ohne größere Gasverluste durchgeführt werden. Da das Ein- stiσhgerät 14 neben der Reduzierung als vollwertiges Einstiσhgerät eingesetzt werden kann, reduziert siσh die Anzahl der zu einem Eingriff notwendigen Geräte zugunsten universeller Instrumente.