Die DE 195 22 236 Al zeigt eine antreibbare Wäschespinne, die mittels einer Bodenhülse im Erdreich oder Terrassenboden montiert werden soll. Unmittelbar über dem Boden befindet sich die Antriebseinheit, die die drehbare Wäschespinne antreibt.

Die DE 199 03 623 beschreibt drehbare Wäschespinnen, die an einer Zimmerdecke montiert werden können.

Aus dem Stand der Technik sind somit drehbare Wäschespinnen bekannt, die mittels einer Bodenhülse im Erdreich oder einem Terrassenboden verankert bzw. gelagert werden können, sowie Wäschespinnen, die mittels geeigneter Vorrichtungen an der Zimmerdecke befestigbar sind und durch eine Antriebseinheit in Drehung versetzt werden.

Mit der vorliegenden Anmeldung soll ein Wäschespinnensystem geschaffen werden, das über eine Antriebseinheit verfügt, die sowohl den Betrieb der Wäschespinne von der Zimmerdecke hängend als auch auf einem Gestell stehend gestattet.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Dieses neuartige Wäschespinnensystem hat den Vorteil, dass die Wäschespinne, z. B. bei schlechtem Wetter, genauso in Räumen verwendet werden kann wie bei gutem Wetter im Freien, indem die Antriebseinheit auf ein Gestell montiert wird. Wird die Wäschespinne in Räumen verwendet, kann diese sowohl auf dem Gestell stehend als auch von einer Zimmerdecke hängend, was im Haus im Allgemeinen bevorzugt wird, verwendet werden. Es handelt sich somit um ein universell einsetzbares Wäschespinnensystem, das aus dem Stand der Technik in keinster Weise bekannt ist.

Mittels Elektromotor angetriebene drehbare Wäschespinnen sind bekannt. Bei diesen Wäschespinnen besteht die Gefahr, dass Personen aus Unachtsamkeit in den Drehbereich der Wäschespinne geraten und bspw. durch die drehenden Arme der Wäschespinne verletzt werden können. Wenngleich das Verletzungsrisiko für Erwachsene gering sein dürfte, besteht für Kinder, insbesondere Kleinkinder, bei derartigen Wäschespinnen eine nicht unerhebliche Verletzungsgefahr.

Das erfindungsgemäße Wäschespinnensystem ist daher entweder von der Zimmerdecke hängend zu betreiben, wodurch das Verletzungsrisiko für Kleinkinder ausgeschlossen wird, oder auf einem Gestell stehend. Auch in diesem Fall ist das Verletzungsrisiko für Kleinkinder ausgeschlossen, da diese die drehenden Teile des Wäschespinnensystems durch die erhöhte Lagerung auf dem Gestell nicht erreichen können. Es wird damit -sicher ausgeschlossen, dass Kleinkinder mit den drehenden Armen der Wäschespinne oder mit der drehenden Welle der Wäschespinne in Kontakt geraten. Gerade auch die drehende Welle des Wäschespinnensystems birgt für kleinere Kinder, insbesondere mit langen Haaren, ein nicht unerhebliches Verletzungsrisiko, da Haare, aber u. U. auch Kleidungsstücke von der drehenden Welle erfasst und aufgewickelt werden können.

Weiter erhöht wird die Sicherheit der Wäschespinne durch die Merkmale, die darauf gerichtet sind, dass durch einen Freilaufmechanismus ein manuelles Anhalten der rotierenden Wäschespinne ermöglicht wird, so dass, selbst wenn eine Person unbeabsichtigt mit rotierenden Teilen der Wäschespinne in Kontakt kommt, zumindest schwerere Verletzungen sicher ausgeschlossen werden können.

Es kann somit zusammengefasst werden, dass es sich bei dem neuartigen Wäschespinnensystem, wie durch den neuen Anspruch 1 definiert, um ein aus dem Stand der Technik nicht bekanntes System handelt, das sowohl die Montage an einer Zimmerdecke als auch den stehenden Betrieb auf einem Gestell gestattet.

Das erfindungsgemäße Wäschespinnensystem ist mit einer Wäschespinne versehen, die eine Welle aufweist, die mittels einer Koppeleinrichtung an die Ausgangswelle einer Antriebseinheit ankoppelbar ist. Die Antriebseinheit ist so beschaffen, dass sie sowohl auf einem Gestell gewissermaßen stehend als auch an einer Zimmerdecke, also hängend, montierbar ist. Die Ausgangswelle der Antriebseinheit ist mit einer Lagerung versehen, die Kräfte in beiden Richtungen aufnehmen kann. Hierdurch wird es möglich, die Wäschespinne sowohl stehend als auch hängend zu betreiben.

Bspw. kann die Antriebseinheit im Sommer auf einem Gestell befestigt werden, um die drehbare Wäschespinne im Freien betreiben zu können. Ist die Antriebseinheit auf dem Gestell befestigt, braucht lediglich die Welle der Wäschespinne mittels der Koppeleinrichtung mit der Antriebseinheit verbunden werden und die Wäschespinne ist betriebsbereit. Soll die Wäschespinne dagegen wegen schlechten Wetters oder grundsätzlich im Winter in einem Raum betrieben werden, wird die Antriebseinheit einfach an der Zimmerdecke befestigt und die Welle der Wäschespinne ebenso mittels der Koppeleinrichtung mit der Antriebseinheit verbunden. Die Länge der Welle der Wäschespinne ist so bemessen, dass bei Verwendung auf einem Gestell auch längere Wäschestücke hinreichend vom Boden entfernt sind und dass sowohl ein Betrieb als Deckenspinne von der Decke hängend als auch als Bodenspinne auf einem Gestell stehend möglich ist.

Dabei ist die Antriebseinheit zweckmäßiger Weise vom Boden erhöht, bspw. auf einem Standrohr, vorgesehen, um zu verhindern, dass Kleinkinder mit den rotierenden Teilen der drehbaren Wäschespinne in Kontakt kommen können. Vorteilhaft sind die Arme der Wäschespinne verschieblich, aber feststellbar auf der Welle gelagert. Sind die Arme an der Welle verschieblich gelagert, können diese insbesondere bei Verwendung als Deckenspinne in die für den Anwender optimale Höhe gebracht werden.

Da bei dem beanspruchten Wäschespinnensystem die eigentliche Wäschespinne sowohl als Boden-als auch als Deckenspinne verwendbar sein soll, ist es vorteilhaft, wenn die Koppeleinrichtung nicht nur eine drehfeste Verbindung mit der Welle ermöglicht, sondern die Welle auch in zumindest einer Richtung sichert. Hierdurch wird ein Herausfallen der Welle aus der Antriebseinheit bei Verwendung als Deckenspinne vermieden.

Wird die Spinne als Bodenspinne verwendet, ist eine derartige Sicherung grundsätzlich nicht erforderlich, da die Welle durch das Gewicht der Wäschespinne in die Antriebseinheit gedrückt wird. Eine derartige Koppeleinrichtung kann einen Bajonettverschluss aufweisen, der eine entsprechende Längssicherung ermöglicht.

Die Antriebseinheit soll auf einfache Weise sowohl auf einem Gestell als auch an einer Zimmerdecke montierbar sein. Hierzu können unterschiedlichste Montagevorrichtungen vorgesehen sein.

Bewährt hat sich eine Grundplatte, die im Wesentlichen eben ausgestaltet ist, um eine stabile Befestigung an einer Zimmerdecke zu ermöglichen, wobei die Befestigung bspw. mittels Schrauben erfolgen kann. Zur Befestigung der Antriebseinheit auf einem Gestell kann die Antriebseinheit mit einer Grundplatte ausgestattet sein, die eine entsprechende Aufnahme für das Gestell aufweist. Diese Aufnahme kann unterschiedlich gestaltet sein und bspw. durch einen Befestigungsblock realisiert sein, der mit dem Gestell verschraubt werden kann.

Das Bodengestell kann einen Flansch aufweisen, der mit der Antriebseinheit, bspw. dem genannten Befestigungsblock, verbindbar ist und auf einem Standrohr vorgesehen ist, das wiederum mit Füßen verbunden ist, um ein sicheren Stand des Gestells zu ermöglichen. Vorteilhaft sind die Füße klappbar ausgebildet, um bei Nichtgebrauch der Wäschespinne das Gestell platzsparend unterbringen zu können.

Besonders bei Benutzung der Wäschespinne im Freien kann eine Höhenverstellbarkeit der Füße hilfreich sein, um eine vertikale

oder zumindest nahezu vertikale Ausrichtung der Wäschespinne auch auf unebenem Untergrund zu ermöglichen.

Die Antriebseinheit des Wäschespinnensystems ist mit einer Einrichtung ausgestattet, die ein manuelles Anhalten der angetriebenen Wäschespinne ermöglicht. Dies ist zum einen zweckmäßig, um Wäschestücke zu entnehmen, ggf. auch aufzulegen, andererseits unter Sicherheitsgesichtspunkten interessant, da eine mögliche Verletzungsgefahr durch die rotierende Wäschespinne dadurch praktisch ausgeschlossen wird. Eine derartige Einrichtung kann durch eine Art Rutschkupplung geschaffen werden, die bei Erreichen einer bestimmten Auslösekraft auslöst und ein Durchrutschen des Antriebsmotors gewährleistet, aber auch durch eine Motorabstimmung derart, dass die Antriebsleistung genügt, die Wäschespinne in Drehung zu versetzen, jedoch nicht ausreicht, die Wäschenspinne gegen eine größere Kraft zu drehen. Weiterhin kann es vorteilhaft sein, die Stromversorgungseinheit der Antriebseinheit so zu gestalten, dass bei manuellem Anhalten der Wäschespinne zumindest nach einer gewissen Zeitdauer der Strom abgeschaltet wird. Hierdurch kann eine Überlastung des Antriebsmotors vermieden werden.

Die Erfindung wird detailliert anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert.

Fig. 1 zeigt das Wäschespinnensystem im Einsatz als Bodenspinne.

Fig. 2 zeigt das Wäschespinnensystem im Einsatz als Deckenspinne.

Fig. 3 zeigt schematisch die Antriebseinheit im Querschnitt.

Die Wäschespinne weist ausklappbare Arme 1 auf, zwischen denen Leinen 8 gespannt sind, um Wäschestücke 7 aufzunehmen. Die Arme 1 sind an einer Welle 2 gelagert. Bei diesem Ausführungsbei-

spiel sind die Arme 1 klappbar, aber verschieblich an der Welle 2 gelagert, wobei die gewünschte Position durch eine Feststell- einrichtung fixiert werden kann. Bei der dargestellten Anwen- dung als Bodenspinne sind die Arme 1 in der obersten möglichen Position arretiert. Die Welle 2 wird mittels einer Koppel- einrichtung (9) von einer Antriebseinheit 3 aufgenommen und von dieser in Drehung versetzt. Die Antriebseinheit 3 wiederum ist auf dem Standrohr 4 eines Gestells befestigt, das klappbare Füße 5 aufweist, die mit dem Standrohr 4 mittels einer Aus- richteinrichtung 6 verbunden sind. Die Ausrichteinrichtung 6 gestattet es, mittels Einstellschrauben die Neigung der Füße 5 zu verstellen, um so die Bodenspinne vertikal oder zumindest weitgehend vertikal ausrichten zu können.

In Fig. 2 ist das Wäschespinnensystem gemäß Fig. 1 bei Anwen- dung als Deckenspinne dargestellt. Die Antriebseinheit 3 ist an einer Zimmerdecke befestigt und nimmt über die genannte Koppel- einrichtung 9 die Welle 2 der Wäschespinne drehbar auf. Die Koppeleinrichtung 9 verfügt über einen Bajonettverschluss, in den die Welle 2 der Wäschespinne aufgenommen wird.

Bei der in Fig. 2 dargestellten Verwendung als Deckenspinne sind die Arme 1 mit den Leinen 8 der Wäschespinne etwas abgesenkt, also nicht in der obersten möglichen Position arretiert.

In Fig. 3 ist die Antriebseinheit 3 schematisch im Querschnitt dargestellt. Die Antriebseinheit 3 verfügt über eine Grundplatte 11, die im Wesentlichen eben ausgebildet ist und über Bohrungen verfügt, um eine Montage der Antriebseinheit 3 mittels Schrauben an der Zimmerdecke zu ermöglichen.

Der Antrieb der Welle 2 der Wäschespinne erfolgt über die Ausgangswelle 13, die durch eine geeignete Lagerung Kräfte in beiden Achsrichtungen aufnehmen kann. Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist ein Kugellager 14 sowie ein Radialgleitlager 15 vorgesehen. An der Grundplatte 11 ist im

Bereich der Ausgangswelle 13 ein Befestigungsblock 12 vorgesehen, der mit Gewinden versehen ist, um die Befestigung eines Flansches 10 des Gestells mittels Schrauben zu ermöglichen. Dieser Flansch 10 ist mit dem Standrohr 4 des Gestells verbunden.