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Title:
COATING FOIL OF DEEP-DRAWABLE MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1996/022880
Kind Code:
A1
Abstract:
A coating foil (2) of deep-drawable material with an inner region (6) surrounded by an edge (3) is to be designed so that it is suitable as a supporting surface for components or substrates (1) in which the risk of slipping is likely under the action of any force. This is attained in that the surface (5) of the coating foil (2) or an intermediate layer applied thereto, especially a decorative layer (14), is coated with an anti-slip material (4) about 10 to 400 'mu'm thick.

Inventors:
RABE JUERGEN (DE)
Application Number:
PCT/DE1996/000110
Publication Date:
August 01, 1996
Filing Date:
January 22, 1996
Export Citation:
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Assignee:
PIK PARTNER IN KUNSTSTOFF (DE)
RABE JUERGEN (DE)
International Classes:
B32B3/00; B32B33/00; B65D25/36; B65D43/08; B65D51/24; (IPC1-7): B32B3/00; B32B33/00; B65D43/08; B65D51/24
Foreign References:
DE29508257U11995-09-21
GB2147883A1985-05-22
DE3203202A11982-12-23
US4815628A1989-03-28
GB1006045A1965-09-29
US4801077A1989-01-31
US4654099A1987-03-31
DE2804143A11979-08-02
US4488918A1984-12-18
Other References:
DATABASE WPI Week 9441, Derwent World Patents Index; AN 94-329598, XP002003556
DATABASE WPI Week 8812, Derwent World Patents Index; AN 88-081178, XP002003557
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Claims:
Patentansprüche
1. Abdeckfolie aus tiefziehbarem Material, insbesondere Kunststoff, mit einem von einem Rand umgebenen Innenbe¬ reich, wobei der Rand vom Innenbereich senkrecht oder nahezu senkrecht absteht und die Abdeckfolie mit diesem Rand auf ein Bauteil bzw.auf eine Unterlage durch Aufdrücken be¬ festigbar, insbesondere aufrastbar oder aufschnappbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (5) der Abdeck¬ folie (2) oder eine darauf angebrachte Zwischenschicht, insbesondere Dekorationsschicht (14), mit einem Antirutsch¬ belag (4) beschichtet ist, dessen Dicke etwa 10 μm bis 400 μm beträgt.
2. Abdeckfolie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antirutschbelag (4) aus transparentem oder durch¬ scheinendem Material besteht.
3. Abdeckfolie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antirutschbelag (4) aus einem Kunststoff auf der Basis wenigstens eines der Materialien Silikonkautschuk, weich eingestelltem Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyäthylen, Polypropylen, Butadien, Polystyrol, Acrylbutadienstyrol oder dgl. besteht oder dieses enthält.
4. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (5) des Antirutsch belages (4) aufgerauht und/oder feingenoppt ausgebildet ist.
5. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Antirutschbeleg (4) gegenüber Kunststoff und/oder Keramik und/oder Metall einen Reibungs¬ koeffizienten von mindestens 0,2 besitzt.
6. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die lichte Weite (7) des Randes (3) etwa 0,3 % bis 2 % kleiner ist als die entsprechende Außenab¬ messung (8) des korrespondierenden Bauteils bzw. der Unter¬ lage (1) .
7. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbereich (9.1) der freien Randkante (9) des Randes (3) der Abdeckfolie (2) nach außen abgebogen oder abgewinkelt ist und die lichte Weite (10) der freien Randkante (9) größer, höchstens aber genau so groß ist, wie die Außenabmessung (8) des Bauteils bzw. der Unter¬ lage (1), auf das sie befestigbar ist.
8. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der eingeschlossene Winkel ( Q(. ) zwischen dem inneren Bereich (6) und dem Rand (3) der Ab¬ deckfolie (2) gleich oder kleiner als 90° ist.
9. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen dem Innenbereich (6) und dem Rand (3) der Abdeckfolie (2) gebildete Abwinkelung (11) derart nach außen versetzt angebracht ist, daß die Innen¬ ecke (12) der Abwinkelung (11) im befestigten Zustand der Abdeckfolie (2) mit der entsprechenden Kante (13) des Bau¬ teils bzw. der Unterlage (1) keine Berührung aufweist.
10. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenecke (12) der Abwinkelung (11) gerundet ist und deren Radius (R.l) kleiner ist als der Radius (R.2) der zugeordneten Kante (13) des Bauteils bzw. der Unterlage (1).
11. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß diese vor dem Tiefziehvorgang eine Dicke von etwa 30 μm bis 600 μm aufweist.
12. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Oberfläche (5) der Abdeckfolie (2) und dem Antirutschbelag (4) eine durch den Antirutschbelag (4) hindurch sichtbare Dekorationsschicht (14) aufgebracht ist.
13. Abdeckfolie nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckfolie (2) zumindest im Innenbereich (6) durch¬ sichtig oder durchscheinend ausgebildet ist oder die Abdeck¬ folie (2) aus einer durchscheinenden Folie besteht.
14. Abdeckfolie nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Dekorationsschicht (14) wenigstens im Innenbereich (6) der Abdeckfolie (2) als Werbeträger ausge¬ bildet ist und diesen Innenbereich (6) vollständig oder nur zum Teil bedeckt.
15. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbereich (6) eine oder mehrere Vertiefungen (15) zur Aufnahme von Gegenständen (16) aufweist.
16. Abdeckfolie nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung(en) (15) an in der Unterlage (1) vorhandene Aussparung(en) oder Vertiefung(en) (17) angepaßt ist bzw. sind.
17. Abdeckfolie nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbereich (6) an der Unterseite (19) eine oder mehrere tiefgezogene Nut(en) (18) zur Aufnahme von an der Unterlage (1) vorhandenen Erhöhung(en) (20) aufweist.
Description:
Abdeckfolie aus tiefziehbarem Material

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Abdeckfolie aus tiefziehbarem Material, insbesondere Kunststoff, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Abdeckfolien werden in der Verpackungsindustrie als Deckel, beispielsweise zum Verschließen von Kunststoff¬ bechern für Margarine, Quark, Gebäck oder dgl. in großem Um¬ fange eingesetzt. Die Tiefziehfolie ist beidseitig relativ glatt und in der Regel einseitig mit einem Aufdruck versehen.

Mit der vorliegenden Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, eine derartige Abdeckfolie so auszugestalten, daß sie als Stellfläche für Bauteile bzw. Unterlagen, wie Tische, Klapptische, Servierplatten oder dgl. für Flugzeuge, Eisenbahnwaggons, Schiffe, Campingwagen, Wohnmobile usw. besonders geeignet sind, bei denen die Gefahr des Ver- rutschens bzw. Abrutschens des auf den Bauteil bzw. auf die Unterlage aufgestellten Gutes bei Krafteinwirkungen beliebiger Art zu befürchten ist.

Es ist zwar bereits bekannt, derartige Bauteile bzw. Unter¬ lagen mit Ausschnitten oder Vertiefungen für Tassen, Flaschen oder dgl. zu versehen, in denen die gewünschten Gegenstände hineingestellt werden können. Ausschnitte

und/oder Vertiefungen können jedoch nur aufwendig gereinigt werden, wenn beispielsweise Flüssigkeiten, wie Suppen, Kakao oder dgl. beim oder nach dem Servieren, durch unvorherge¬ sehene Schräglagen, Stoßeinwirkungen, Vibrationen oder dgl. in diese gelaufen ist. Die damit verbundenen Nachteile können beispielsweise auch durch zusätzliche Servietten aus Papier oder Textilien nicht oder zumindest nicht in hinreichendem Maße vermieden werden.

Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß eine billige Abdeckfolie aus tiefgezogenem Material, insbesondere Kunststoff, auf dem zu bedeckenden Bauteil bzw. der zu bedeckenden Unterlage festhaftend aufgebracht werden kann. Auf der Abdeckfolie mit dem Antirutschbelag gestellte Gegenstände können auch bei größerer Schräglage von beispielsweise 20° bis 40° nicht verrutschen, so daß es nicht zu unerwarteten Reflexbe¬ wegungen der Bedienung bzw. der zu bedienenden Personen kommt, um das Verrutschen zu verhindern, was häufig dazu führt, daß der Inhalt der servierten Gegenstände verschüttet bzw. ganz ausgeschüttet wird.

Die erfindungsgemäße Abdeckfolie kann mit besonderem Vorteil bei Klapptischen, insbesondere in Flugzeugen, angewendet werden, da diese vor dem Einklappen problemlos entweder schnell mit einem Tuch oder dgl. gereinigt oder aber die Ab¬ deckfolie entfernt, in einer Spülvorrichtung gereinigt und anschließend wieder befestigt werden kann.

Weitere vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden nachfolgend anhand der

in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispiele näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Abdeckfolie gemäß der vorliegenden

Erfindung und eine zugehörige Unterlageplatte von der Seite im Schnitt gesehen und die

Fig. 2 bis 4 je eine vergrößerte Ansicht eines Randbereiches von unterschiedlich ausgebildeten Abdeckfolien.

In Fig. 1 ist mit 1 ein Bauteil, insbesondere eine Unterlage, beispielsweise eine Tischplatte bezeichnet. Auf diese Unterlage 1 ist eine Abdeckfolie 2 auflegbar und durch einen an ihr angeformten, an die Kontur der Unterlage 1 angepaßten Rand durch Aufrasten oder Aufschnappen formschlüssig zu befestigen. Die Randhöhe 3.1 des Randes 3 sollte mindestens der Hälfte der Dicke 1.1 der Unterlage 1 entsprechen. Jedoch sollte diese aber höchstens gleich die Dicke wie die Unterlage 1 aufweisen. Die Unterlage 1 kann um eine Achse 1.2 schwenkbar angebracht sein, beispielsweise als Klapptisch in einem Flugzeug.

Als Material für die Abdeckfolie 2 sind insbesondere tief- ziehbare Kunststoffolien mit einer Dicke von etwa 30 μm bis 600 μm vor dem Tiefziehvorgang vorgesehen. Als Folien¬ material eignen sich beispielsweise Kunststoffolien aus Polyäthylen, Polyvinylchlorid, Polystyrol, Polypropylen, Celluloseacetat oder dgl..

Die Abdeckfolie 2 besitzt eine Dicke von etwa 30 μm bis 600 μm und sie ist erfindungsgemäß mit einem Antirutsch- belag 4 beschichtet, dessen Dicke etwa 10 μm bis 400 μm beträgt.

Das Material des Antirutschbelages 4 und dessen Oberfläche sind so gewählt, daß gegenüber aufgestellten Gegenständen aus Kunststoff und/oder Keramik und/oder Metall ein Reibungskoeffizient von wenigstens 0,2 vorhanden ist. Diese Wirkung kann durch Ausbildung der Oberfläche des Antirutsch¬ belages 4, beispielsweise durch Aufrauhen und/oder Ausbildung sehr feiner Noppen oder dgl. noch verbessert sein.

Als Material für den Antirutschbelag 4 eignet sich insbesondere ein Kunststoff auf der Basis von Silikon¬ elastomeren oder von Elastomeren auf der Basis von weich eingestelltem Polyvinylchlorid, Polyurethan, Polyäthylen, Polypropylen, Butadien, Polystyrol, Acrylbutadienstyrol oder dgl. oder aus Mischungen von wenigstens zwei dieser Materialien.

Um einen festen Halt der Abdeckfolie 2 auf der Unterlage 1 zu gewährleisten, ist der etwa senkrecht vom Innenbereich 6 der Abdeckfolie 2 abstehende Rand 3 so ausgebildet, daß seine lichte Weite 7 etwa 0,3 % bis 2 % kleiner ist als die entsprechende Außenabmessung 8 der Unterlage 1 an der entsprechenden Stelle. Beim Aufdrücken der Abdeckfolie 2 auf die Unterlage 1 dehnt sich das Folienmaterial derselben ent¬ sprechend, so daß die Abdeckfolie 2 unter Schnapp- oder Rastwirkung auf der Unterlage 1 befestigbar ist. Die Rast¬ oder Schnappwirkung kann ggf. auch zusätzlich durch nach innen ragende, eingeprägte oder beim Tiefziehen geformte Vorsprünge 3.2 (siehe Fig. 3) des Randes 3 erzeugt sein. Diese drückt hemmend gegen die Außenseite 1.3 der Unterlage 1 oder rastet in eine umlaufende Nut 1.4 oder in Nutabschnitte der Unterlage 1 ein (Fig. 4).

Das Aufdrücken der Abdeckfolie 2 auf die Unterlage 1 kann dadurch begünstigt werden, daß die freie Randkante 9 oder der freie Endbereich 9.1 der freien Randkante 9 gemäß Fig. 2 nach außen wenigstens so weit abgebogen oder angewinkelt ist, daß die lichte Weite 10 der freien Randkante 9 größer ist als das Außenmaß 8 der Unterlage 1 oder mindestens genau so groß ist wie dieses.

Der vom Innenbereich 6 und dem Rand 3 der Abdeckfolie 2 ein¬ geschlossene Winkel θ ist gleich oder kleiner als 90°. Da¬ durch wird ein fester Sitz der Abdeckfolie 2 an der Außen¬ wandung der Unterlage 1 gewährleistet.

Mit Vorteil kann gemäß dem in Fig. 2 dargestellten Aus¬ führungsbeispiel die Innenfläche 12 der Abwinkelung 11 gerundet sein. Dabei ist es vorteilhaft, wenn deren Radius R.l kleiner ausgebildet ist als ein eventuell vorhandener Radius R.2 der Kante 13 der Unterlage 1.

Gemäß einer in Fig. 3 dargestellten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Abwinkelung 11, die zwischen dem Innenbereich 6 und dem Rand 3 der Abdeckfolie 2 gebildet ist, derart nach außen, d.h. in der Zeichnung nach außen und nach oben, versetzt angeformt sein, daß die Innenfläche 12 der Abwinkelung 11 beim Aufdrücken der Abdeckfolie 2 auf die Unterlage 1 nicht mit deren Kante 13 in Berührung kommt.

Vorteilhaft ist zwischen der Oberfläche 5 der Abdeckfolie 2 und dem Antirutschbelag 4 eine Zwischenschicht, insbesondere eine Dekorationsschicht 14, aufgebracht. Diese Dekorations¬ schicht 14 bedeckt den Innenbereich 6 der Abdeckfolie 2 oder einen Teil desselben. Zumindest im Innenbereich 6 oder im

Bereich der Dekorationsschicht 14 ist der Antirutschbelag 4 durchsichtig oder durchscheinend ausgebildet oder er besteht wenigstens dort aus einem entsprechend durchsichtigen oder durchscheinenden Material. Vorteilhaft kann die Dekorationsschicht 14 als Werbeträger ausgebildet sein, also ein Schriftbild und/oder eine Graphik und/oder ein Warenzeichen, Firmenlogo, Stadtansichten, Stadtpläne, Fahrpläne, Flugpläne, Flugziele, Sicherheitshinweise, Zoll- und Einreisebestimmungen, Hotels oder dgl. enthalten bzw. darstellen.

Gemäß einer weiteren in Fig. 4 dargestellten vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Innenbereich 6 der Abdeckfolie 2 mit einer oder mehreren Vertiefungen 15 versehen sein. Diese dienen zum Einsetzen von Gegenständen 16, beispielsweise von Gläsern, Tassen, Schüsseln, Bestecks oder dergleichen. Die Vertiefungen 15 sind von runder oder länglicher Form und bevorzugt der Form der einzusetzenden Gegenstände 16 angepaßt. Insbesondere sind die Vertiefungen 15 an bereits in der Unterlage 1 vorhandene Aussparungen oder Vertiefungen 17 angepaßt.

Die Abdeckfolie 2 kann außerdem eine oder mehrere tiefgezogene Nuten 18, beispielsweise auch eine umlaufende Nut, an der Unterseite 10, besitzen, die beim Aufsetzen zur Aufnahme von an der Oberseite der Unterlage 1 vorhandene Stege oder Erhöhungen 20 dienen. Beispielsweise kann ein im Randbereich umlaufender Steg 20 auf der Unterlage 1 vorhanden sein. Die Nut 18 ist in diesem Falle der Form des Steges 20 angepaßt und als umlaufende Nut ausgebildet.