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Patent Searching and Data


Title:
COATING-MATERIAL CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/023376
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a coating-material container, in particular paint can, wherein the container has a device (1) which, during use, and with appropriate conditioning, accommodates an application tool (2), in particular a brush. The device has a strip-sleeve-like guide element (4) and a strip-like accommodating element (5). The accommodating element, for use, is pushed upwards in the guide element, beyond the periphery of the coating-material container, in order to hold an application tool (2).

Inventors:
KOCHAN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/005205
Publication Date:
March 03, 2011
Filing Date:
August 25, 2010
Export Citation:
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Assignee:
KOCHAN BERND (DE)
International Classes:
B44D3/12; A46B17/02
Foreign References:
US4164299A1979-08-14
DE10309052A12004-09-09
US20090146022A12009-06-11
GB2172872A1986-10-01
DE20115754U12002-01-10
US2842287A1958-07-08
DE20321020U12005-10-13
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, CARSTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Streichgutbehälter, insbesondere Farbdose, der eine Vorrichtung (1) aufweist, die im Einsatz bei entsprechender Konditionierung ein Auftragungswerkzeug (2) , insbesondere einen Pinsel, aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, daß

- die Vorrichtung (1) aufweist zumindest ein Führungs- element (4) zur Führung eines Aufnahmeelementes (5) zur Aufnahme eines Auftragungswerkzeuges (2), wobei

- das Aufnahmeelement (5) streifenförmig ausgebildet ist, wobei

- das Führungselement (4) eine für das Aufnahmeelement (5) als Führung fungierende streifenförmige Material- ausnehmung (6) aufweist.

2. Streichgutbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Konditionierung für einen Einsatz zumindest partiell reversibel ist.

3. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) an einer Außenwandung (3) des Streichgutbehälters angeordnet ist.

4. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungselement (4) streifenhülsenartig ausgebildet ist.

5. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufnahmeelement (5) mehrfach- streifenförmig ausgebildet ist.

6. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei den Mehrfachstreifen bildenden Streifen (7,8) lediglich an einem jeweiligen Endbereich miteinander befestigt sind, so daß nach zumindest einem teilweisen Herausfahren der Streifen aus der Führung des Führungselementes (4) zumindest ein Streifen (7,8) umbiegbar ist bzw. im Einsatz umgebogen ist.

7. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest von einem Streifen (7,8) ein Teil des Streifens (7,8) zu einem griffähnlichen Element umbiegbar ist oder im Einsatz umgebogen ist.

8. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

7, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung (1) zumindest zum überwiegenden Teil metallisch ist und/oder aus dem gleichen Material des Streichgutbehälters besteht.

9. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 5 bis

8, dadurch gekennzeichnet, daß die den Mehrfachstreifen (6) bildenden Streifen (7,8) hintereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind.

10. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 5 bis

9, dadurch gekennzeichnet, daß die Längen der Streifen (7,8) unterschiedlich sind.

11. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 5 bis

10, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein im Einsatz aus der Vorrichtung sich erstreckendes Ende (9) mindestens eines Streifens (7,8) eine quer zur Längsrichtung verlaufende und als Aufnahme für ein Auftragungswerkzeug (2) fungierende Materialausnehmung (10) aufweist .

12. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis

11, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Aufnahmeelementes (5) zumindest im wesentlichen der Höhe des Streichgutbehälters entspricht.

13. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung und/oder der Streichgutbehälter ein Aufnahmeelement- Auflaufelement aufweist zum Auflaufen des Aufnameelementes auf das Auflaufelement .

14. Streichgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das streifenförmige Aufnähmeelement (5) nach zumindest einem teilweisen Herausfahren aus der Führung des Führungselementes (4) umbiegbar ist bzw. im Einsatz umgebogen ist.

15. Verwendung eines Streichgutbehälters nach einem der Ansprüche 1 bis 14 zur temporären Lagerung eines Auftragungswerkzeuges.

Description:
Streichgutbehälter

Die Erfindung betrifft einen Streichgutbehälter, insbesondere eine Farbdose, sowie eine am Streichgutbehälter anbringbare Vorrichtung und Verwendungen.

Seit langem sind Streichgutbehälter, insbesondere Farbdosen aus Blech, bekannt, in denen Streichgüter, insbesondere Farben, aufbewahrt werden und in Baumärkten zum Standardsortiment gehören. Häufig ergibt sich beim Farbauftrag einer Farbe mit einem Pinsel aus einer Farbdose, daß der farbgesättigte Pinsel bei kurzzeitigen Arbeitsunterbrechungen nicht ohne Farbverlust und Verschmutzung der Dose oder anderer Gegenstände abgelegt werden kann.

DE 20321020 Ul versucht dieses Problem dadurch zu lösen, daß eine Haltevorrichtung für ein Auftragswerkzeug für flüssiges Streichgut an einem Streichgutbehälter offenbart wird, mit einer Klemmvorrichtung für den Rand des Streichgutbehälters und mit einer Aufnahme- einrichtung für das Auftragswerkzeug, wobei die Aufnahmeeinrichtung durch einen an der Klemmvorrichtung angeordneten langgestreckten Bügel gebildet ist, der an seinem freien Ende im Abstand von der Klemmvorrichtung eine konkav gebogene Auflage für den Stiel oder Schaft des Auftragwerkzeuges aufweist, wobei der Bügel zur Ablage eines Auftragwerkzeuges von der Klemmvorrichtung und damit auch dem Streichgutbehälter nach außen ab- steht und mit einer an der Klemmvorrichtung gegebenen Anlagefläche eine Zweipunktauflage bildet oder wobei der Bügel zur hängenden Halterung eines Auftragwerkzeuges über dem Streichgut im wesentlichen vertikal über der Klemmvorrichtung und dem Streichgutbehälter erstreckt ist. Diese Haltevorrichtung wird somit bei einer entsprechenden Anwendung und Öffnung einer Farbdose an den Rand dieser Farbdose einhängend reversibel befestigt, um eine Ablagemöglichkeit für einen Pinsel bereitzustellen, so daß selbst stark farbgetränkte Pinsel keine weiteren Verschmutzungen hervorrufen, da das Streichgut unverschmutzt wieder in eine Farbdose abtropfen kann.

Nachteilig hierbei ist jedoch die Tatsache, daß solche Haltevorrichtungen in vielen Fällen im Verhältnis zu den Farbdosen unverhältnismäßig kostspielig sind und häufig bei nicht geplanten Applikationen, die sich kurzfristig ergeben, dann nicht zur Hand sind und sich letztlich dann wieder das oben genannte Problem stellt. Darüber hinaus sind häufig die Längen des Pinsels unterschiedlich, so daß der Benutzer mehrere solcher Haltevorrichtungen benötigt, um die passende Haltevorrichtung herauszusuchen, was sich in der Praxis als unpraktisch darstellt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die oben genannten Probleme zu beseitigen bzw. zu mindern, insbesondere die Möglichkeit zu schaffen, kostengünstig Auftragungswerkzeuge für flüssiges Streichgut, insbesondere Pinsel, an Streichgutbehältern, insbesondere Farbdosen, bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Streichgutbehälter nach Anspruch 1 sowie durch eine Verwendung gemäß Anspruch 14.

Der erfindungsgemäße Streichgutbehälter, insbeson- dere eine Farbdose, weist eine Vorrichtung auf, die im Einsatz bei entsprechender Konditionierung ein Auftragungswerkzeug, insbesondere einen Pinsel, aufnimmt. Unter Konditionierung ist erfindungsgemäß jede Art der Aufbereitung für einen Einsatz der einzelnen Elemente der Vorrichtung zu verstehen, beispielsweise und insbesondere ein Herausfahren von an der Dose in einer Metallführung über den Dosenrand herausgeschobene Metallstreifen, die entsprechend für die Auflage umgeknickt werden, so daß ein in der Regel längliches " Auf- tragungsWerkzeug, insbesondere ein Pinsel, ablegend aufgenommen werden kann.

Grundidee der Erfindung ist es insbesondere, einen Streichgutbehälter bereitzustellen, an dem zerstörungsfrei unverlierbar eine entsprechende Vorrichtung angebracht ist. Der erfindungsgemäße Streichgutbehälter weist somit bereits die Möglichkeit einer aufnehmenden Ablage eines Auftragungswerkzeugs, insbesondere eines Pinsels, auf. Somit weist der Streichgutbehälter eine MuItifunktionalität, nämlich die Aufbewahrung des

Streichgutes und die Möglichkeit einer temporären Aufbewahrung eines Auftragungswerkzeuges auf .

Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Konditionierung für einen Einsatz zumindest partiell reversibel ist, beispielsweise und insbesondere, wenn der oben erwähnte in der Regel aus Blech bestehende im Einsatz umzubiegende Streifen nach einem Einsatz wieder diesbezüglich mehr oder weniger zurückgebogen wird, damit dieser wieder nach unten eingezogen werden kann in die am

Streichgutbehälter angeordneten Vorrichtung.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Vorrichtung an einer Außenwandung des Streichgutbehälters angeordnet ist, da dies in der Regel mit ausgesprochen geringen zusätzlichen Herstellungskosten verbunden ist- und der Streichgutbehälter häufig somit stapelbar und transportfähig bleibt.

Darüber hinaus ist es erfindungsgemäß, wenn die Vorrichtung aufweist zumindest ein Führungselement, beispielsweise und insbesondere in Form einer schlitzförmigen Materialausnehmung in einer Streifenhülse, die quasi als Grundelement der Vorrichtung fungiert, zur Führung eines Aufnahmeelementes, beispielsweise und insbesondere in Form eines Streifens, insbesondere Blechstreifens, zur Aufnahme eines Auftragungswerkzeuges, beispielsweise und insbesondere eines Pinsels oder aber auch einer Farbrolle.

In vorteilhafter Weise ist das Führungselement streifenhülsenartig ausgebildet, wobei das Aufnahmeelement erfindungsgemäß streifenförmig ausgebildet ist, so daß Streifenhülse als Führungselement und Streifen als Aufnahmeelement eine sichere und reproduzierbare Realisierungsmöglichkeit darstellt .

Darüber hinaus ist es erfindungsgemäß, wenn das Führungselement eine für das Aufnahmeelement als Führung fungierende streifenförmige Materialausnehmung aufweist, um eine Materialkorrespondenz zwischen Führungselement und Aufnahmeelement bereitzustellen, die kostengünstig herzustellen ist.

Von Vorteil ist es weiterhin, wenn der Streichgutbehälter und/oder die Vorrichtung ein Aufnahmeelement-Auflaufelement aufweist zum Auflaufen des am Rand des Streichgutbehälters herausstehenden Aufnahmeelementes auf das Auflaufelement, um insbesondere ein Sperren des Aufnahmeelementes beim Herausschieben zu verhindern, so daß das Aufnahmeelement quasi am Rand des Streichgutbehälters vorbei bzw. entlang des Randes bewegt werden kann. Das Auflaufelement selbst kann drei- eckförmig ausgestaltet sein. Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn das streifenförmige Aufnahmeelement nach zumindest einem teilweisen Herausfahren aus der Führung des Führungselementes umbiegbar ist bzw. im Einsatz umgebogen ist, um auf diese Weise eine wohlfeile Auflage für ein Auftragungswerkzeug, insbesondere einen Pinsel, bereitzustellen.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Aufnahme- element mehrfach-streifenförmig, beispielsweise und insbesondere doppelstreifenförmig, ausgebildet ist, um somit einen höheren Wirkungsgrad an Anpassungsmöglichkeiten für den jeweiligen Einsatz bereitzustellen, so daß beispielsweise und insbesondere bei einer Ausführungsform, bei der beide Streifen hintereinander angeordnet sind, ein vorderer und ein hinterer Streifen entsprechend dermaßen umgebogen werden, daß eine sichere Auflage für einen Pinsel bereitgestellt wird.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn zwei Mehrfachstreifen lediglich an einem jeweiligen Endbereich miteinander befestigt sind, so daß nach zumindest einem teilweisen Herausfahren der Streifen aus der Führung des Führungselementes zumindest ein Streifen umbiegbar ist bzw. im Einsatz umgebogen ist, um eine sichere Reproduzierbarkeit der Einsatzmöglichkeiten zu gewährleisten.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn zumindest von einem Streifen ein Teil des Streifens zu einem griffähnlichen Element biegbar ist oder im Einsatz umgebogen ist, um auf diese Art und Weise eine kostengünstige Möglichkeit als Handhabe bereitzustellen.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die Vorrichtung zumindest zum überwiegenden Teil metallisch ist, beispielsweise und insbesondere aus Blech besteht, da dies eine ausgesprochen kostengünstige Realisierungsmöglichkeit darstellt. Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die den Mehrfachstreifen bildenden Streifen hintereinander und/oder nebeneinander angeordnet sind, um auf diese Art und Weise eine besonders hohe Anpassungsflexibilität für den jeweiligen Applikationsbereich bereitzustellen.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn die Längen der Streifen unterschiedlich sind, da dies erforderlich sein kann für bestimmte Spezialapplikationen, beispielsweise bei besonderes schweren Farbrollen, für die leicht unterschiedliche geometrische Verhältnisse gelten.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn zumindest ein im Einsatz aus der Vorrichtung sich erstreckendes Ende mindestens eines Streifens eine quer zur Längsrichtung verlaufende und als Aufnahme für ein Auftragungswerkzeug fungierende Materialausnehmung aufweist, die beispielsweise und insbesondere U- förmig oder V- förmig sein kann, so daß eine sichere Fixierung des in der Regel länglichen Auftragungswerkzeuges, beispielsweise und insbesondere eines Pinsels, realisiert wird.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren nicht beschränkend beispielhaft erläutert, wobei:

FIG. 1 - eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Streichgutbehälters darstellt;

FIG. 2 - den in Figur 1 gezeigten Streichgutbehälter in einem anfänglichen Konditionierungszustand;

FIG. 3 - der in Figur 2 gezeigte Streichgutbehälter in einem finalen Kondi- tionierungszustand und

FIG. 4 - den in Figur 3 gezeigten Streichgutbehälter mit einem aufliegenden Pinsel .

In Figur 1 ist skizzenhaft in perspektivischer Darstellung ein Streichgutbehälter in Form einer Farbdose aus Blech dargestellt, die an einer Außenwandung 3 eine ebenfalls aus Blech bestehende relativ flache und sich mehr oder minder an die Außenkontur der Außenwandung 3 des Streichgutbehälters angepaßte und nur leicht darüber hinausstehende Vorrichtung 1 auf, die ein streifenhülsenartiges Führungselement 4 aufweist, in dem ein Aufnähmeelernent 5 streifenförmig ausgebildet ist, wobei dieses aus zwei, nämlich einem inneren ' und einem äußeren Streifen 7,8 besteht, die an einem unteren Endbereich 9 klebend miteinander befestigt sind. Im Bereich des unteren Endbereichs 9 ist der äußere Streifen leicht nach oben aufgerollt, um auf diese Art und Weise eine Art Griff bereitzustellen, so daß bei einer entsprechenden Konditionierung, also Aufbereitung ' für einen späteren Einsatz, beide Streifen 7 und 8 mittels dieses Griffes nach oben über den Rand des Streichgutbehälters geschoben werden (s. Figur 2) bis zu einem oberen Anschlag 11, so daß das griffähnliche Element 12 gegen den oberen Anschlag 11 läuft. Die hintere also dem Innenbereich des Streichgutbehältnisses zugewandte Seite weist eine V-förmige Materialausnehmung 10 auf, die zur sicheren Fixierung des in Figur 4 gezeigten aufgenommenen Pinsels 2 dient.

In Figur 2 ist eine bereits teilkonditionierte Vorrichtung zu erkennen, nämlich ein mittels eines leicht aufbördelnd aufgeworfenen griffartigen Elementes 12, das bis zu einem oberen Anschlag 11 anschlägt, so daß die Führung letztlich über die Breite des griff- artigen Elementes 12 in der streifenförmigen Material- ausnehmung 6 des Führungselementes 4 stattgefunden hat, herausgeschobener vorderer und hinterer Streifen 8 und 7.

In Figur 3 ist dann zu erkennen, daß ein relativ kurzer und nur unwesentlich über den oberen Rand des Streichgutbehälters herausragender hinterer Streifen 7 in seiner Ausrichtung nicht verändert wird, während der wesentlich längere vordere Streifen 8 umgebogen wird, so daß - wie in Figur 4 zu erkennen - ein Pinsel 2 über die Materialausnehraung 10 des hinteren Streifens 7 sicher fixierend auf den vorderen Streifen 8 aufliegend aufgenommen wird.

Sollten nach einer entsprechenden Verwendung sich noch brauchbare Mengen des Streichgutes in der Dose befinden, so können dann der innere Streifen 7 und der äußere Streifen 8 wieder in die Vorrichtung 1 sicher fixierend eingezogen werden durch Herunterfahren der Streifen.