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Patent Searching and Data


Title:
COIN DISTRIBUTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/083790
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a coin distributor (1), containing a deflection unit (2) comprising a displaceable deflection member (3) for sorting coins (7) into different coin slots (4, 5) or similar. The distributor is provided with at least one device (6) for detecting the passage of a coin through a coin slot, said device comprising at least one emitter (6a), a beam switcher (6b), in addition to a beam receiver (6c). The beam switcher is fixed to the displaceable deflection member (3).

Inventors:
GRIESE ROLAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/002806
Publication Date:
October 09, 2003
Filing Date:
March 18, 2003
Export Citation:
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Assignee:
WALTER HANKE MECH WERKSTAETTEN (DE)
GRIESE ROLAND (DE)
International Classes:
G07D3/14; G07F1/04; (IPC1-7): G07F1/04; G07D3/14
Foreign References:
US5485906A1996-01-23
US4413718A1983-11-08
US5496212A1996-03-05
DE19821113A11999-11-11
Attorney, Agent or Firm:
PFENNING MEINIG & PARTNER GBR (Berlin, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Münzweiche (1) enthaltend eine Umlenkeinheit (2) mit einem beweglichen Umlenkglied (3) zum Sor tieren von Münzen (7) in unterschiedliche Münz schächte (4,5) oder dergleichen, und mindestens eine Vorrichtung (6) zum Feststellen eines Münzdurchgangs durch einen Münzschacht, wobei diese Vorrichtung mindestens einen Strah ler (6a), eine Strahlumlenkung (6b) sowie einen Strahlempfänger (6c) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlumlenkung an dem beweglichen Um lenkglied (3) befestigt ist.
2. Münzweiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß eine erste (6) und eine zweite (8) Vor richtung zum Feststellen eines Münzdurchgangs vorgesehen ist, wobei aus den Signalen der Strahlempfänger die Richtung einer Münze (7) entlang eines Münzwegs (9) in mindestens einem Münzschacht feststellbar ist.
3. Münzweiche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß die erste Vorrichtung (6) zum Feststel len eines Münzdurchgangs an dem beweglichen Um lenkglied (3) angeordnet ist und die zweite Vor richtung (8) bezüglich des Münzwegs stromauf wärts oder stromabwärts angeordnet ist.
4. Münzweiche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß der Strahler eine InfrarotLichtdiode (6a) ist.
5. Münzweiche nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlum lenkung ein einfach oder mehrfach umlenkender Spiegel oder ein einfach oder mehrfach umlenken des Prisma (6b) ist.
6. Münzweiche nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß der Strahlemp fänger ein InfrarotLichtempfänger (6c) ist.
7. Münzweiche nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Münzschäch te ein Rückgabeschacht (5) und/oder ein oder mehrere Annahmeschächte (4) sind.
8. Münzweiche nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Umlenkglied ein translatorisch beweglicher Um lenker (3) und/oder eine schwenkbare Klappe ist.
9. Münzweiche nach einem der vorhergehenden Ansprü che, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahlum lenkung (6b) so ausgeführt ist, daß bei nicht durch eine Münze (7) oder dergleichen versperr tem Münzschacht (4) bei gleichbleibender Strah lungsleistung des Strahlers (6a) die von dem Strahlempfänger (6b) empfangene Strahlungsmenge im Wesentlichen gleich bleibt.
Description:
Münzweiche Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Münzweiche für Münzgeräte wie z. B. Münzprüfer nach dem Oberbeg- riff des Anspruches 1.

Üblicherweise wird in einem elektronischen Münzprüfer die geprüfte Münze, in Abhängigkeit von der Erfüllung bestimmter Annahmekriterien, von einer Münzweiche entweder in einen oder mehrere Annahmeschächte oder auch in einen Rückgabeschacht geleitet. Dies ge- schieht über Umlenkeinheiten wie z. B. Klappen, die durch Elektromagnete angetrieben werden. Im Annahme- schacht ist im Allgemeinen unterhalb der Umlenkein- heit eine Vorrichtung zum Feststellen eines Münz- durchganges durch einen Münzschacht, z. B. eine Licht- schranke, angeordnet, die die Anwesenheit der ange- nommenen Münze prüft und an eine angeschlossene Aus- werteeinheit ein entsprechendes Signal sendet, wenn eine Münze in die Lichtschranke ein-bzw. wieder aus-

getreten ist. Die Auswerteeinheit unterbricht bei Eintritt der Münze in die Lichtschranke die Ansteue- rung des Elektromagneten, so daß die Umlenkeinheit (z. B. Klappe) ihre Ruheposition wieder einnimmt und erzeugt bei Austritt der Münze aus der Lichtschranke das Kreditsignal.

Es wird bei münzbetriebenen Automaten, welche über eine Münzweiche nach dem Oberbegriff verfügen, immer wieder versucht, auf betrügerische Weise Kreditsigna- le zu erzielen, indem die Münzen an Fäden gehängt und diese nach dem Eintauchen in die Lichtschranke wieder zurückgezogen werden. Befindet sich die Münze beim Eintauchen in die Lichtschranke noch im Bereich der Klappe, so ist eine solche Manipulation leicht mög- lich, da die Klappe durch die Münze daran gehindert wird, ihre Ruheposition zu erreichen. Der Weg zurück wird also durch die am Faden hängende Münze selbst offen gehalten.

Eine Lösung dieses Problems besteht darin, die Licht- schranke so weit unter der Klappe anzuordnen, daß diese schon wieder ihre Ruheposition erreichen kann, wenn die Münze in die Lichtschranke eintaucht (weil die Lichtschranke mehr als einen Münzdurchmesser un- terhalb der Klappe liegt). Das Zurückziehen der Münze wird dann durch die geschlossene Klappe sicher ver- hindert.

Oftmals reicht jedoch der zur Verfügung stehende Platz unterhalb der Klappe nicht aus, um den erfor- derlichen Abstand zwischen Umlenkeinheit (Klappe) und Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges (beim Stand der Technik Lichtschranke) so zu errei- chen. Es ist hierzu bekannt, eine Lichtschrankenan- ordnung vorzusehen, mit der auch die Richtung, in der

die Münze in die Lichtschranke eintaucht und diese wieder verläßt, ermittelt werden kann. Dies ist z. B. durch zwei hintereinander angeordnete Lichtschranken möglich. Hierdurch wird das Problem des fehlenden Bauraums jedoch unter Umständen noch verstärkt, so daß der Fachmann in der Praxis oftmals gezwungen ist, zur Bauraumoptimierung Zugeständnisse an die Sicher- heitsanforderungen zu machen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Münzweiche zum Einbau in Münzprüfer zu schaffen, welche bei kleinsten Bauraumanforderungen ein höchstmögliches Maß an Sicherheit bieten kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Münzweiche nach Patent- anspruch 1 gelöst.

Dadurch, daß bei einer Münzweiche nach dem Oberbeg- riff die Strahlumlenkung der Vorrichtung zum Festste- len eines Münzdurchgangs durch einen Münzschacht an dem beweglichen Umlenkglied der Umlenkeinheit zum Sortieren von Münzen in unterschiedliche Münzschächte oder dergleichen befestigt ist, wird der Bauraum mi- nimiert.

Hierdurch werden konstruktiv völlig neue Möglichkei- ten eröffnet. Da die Strahlumlenkung in der Regel ein passives Element ist, ist eine Spannungszufuhr oder dergleichen, welche konstruktiv aufwendig wäre, nicht nötig. Zum anderen wird hierdurch ermöglicht, daß ei- ne Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges, z. B. eine Lichtschranke, direkt auf Höhe des bewegli- chen Umlenkgliedes untergebracht wird. Hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet, auch bei kleinbauenden Münzweichen noch eine zweite Vorrichtung zum Fest- stellen eines Münzdurchganges innerhalb der Münzwei-

che unterzubringen, ohne daß zu große Bauraumanforde- rungen gegeben sind.

Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfin- dung werden in abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß eine erste und eine zweite Vorrichtung zum Fest- stellen eines Münzdurchganges vorgesehen ist, wobei aus den Signalen der Strahlempfänger die Richtung ei- ner Münze entlang eines Münzwegs in mindestens einem Münzschacht feststellbar ist. Hierbei ist die erste Vorrichtung an dem beweglichen Umlenkglied und die zweite Vorrichtung bezüglich des Münzwegs stromauf- wärts oder stromabwärts angeordnet. Hierbei ist es vorteilhaft, die zweite Vorrichtung stromabwärts (d. h. im Allgemeinen unterhalb der ersten Vorrich- tung) unterzubringen, da hierdurch eine Manipulation von außen dadurch erschwert wird, daß die zweite Lichtschranke durch das bewegliche Umlenkglied ge- schützt ist.

Insbesondere bei dieser Variante mit zwei Vorrichtun- gen zum Feststellen eines Münzdurchganges (sowie der Richtung) ist die vorliegende Erfindung nützlich, da sie es ermöglicht, direkt im Bereich der Umlenkein- heit zwei Vorrichtungen vorzusehen. Hierbei ist der Abstand dieser Einrichtungen auch nicht mehr von der Größe der Umlenkeinheit abhängig : es ist nicht mehr nötig, z. B. eine Vorrichtung zum Feststellen eine Münzdurchgangs oberhalb der Umlenkeinheit und eine Vorrichtung unterhalb der Umlenkeinheit anzubringen (der Nachteil hiervon ist, daß der Abstand zwischen beiden Vorrichtungen dann unter Umständen mehr als einen Münzdurchmesser groß wäre, hierdurch käme es zu zusätzlichen Manipulations-bzw. Fehlermöglichkeiten :

wenn zwei Münzen in zu schneller Folge hintereinander denselben Münzschacht durchlaufen, könnte in diesem Fall fälschlicherweise eine Richtungsumkehr einer einzigen Münze angenommen werden, obwohl in Wirklich- keit zwei Münzen beteiligt waren).

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß die Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurch- ganges als Lichtschrankenanordnung ausgestaltet ist.

Hierbei ist der Strahler vorzugsweise als Infrarot- Lichtdiode ausgestaltet und der Strahlempfänger als Infrarot-Lichtempfänger. Die Strahlumlenkung ist ent- weder als einfacher oder mehrfach umlenkender Spiegel oder als ein einfaches, besonders vorzugsweise jedoch als mehrfach umlenkendes (z. B. zweifach mit einem Ge- samtwinkel von 180° umlenkendes) Prisma auszugestal- ten. Als Strahlung nutzbar sind außerdem weitere Strahlungsarten, z. B. sichtbares Licht, Laserlicht, UV-Licht.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß das bewegliche Umlenkglied ein translatorisch be- weglicher Umlenker oder eine schwenkbare Klappe ist.

In beiden Umlenkgliedern sind Spiegel bzw. Prismen leicht anzuordnen.

Hierbei sieht eine besonders vorteilhafte Ausfüh- rungsform vor, daß die in den Umlenker bzw. die Klap- pe integrierte Strahlumlenkung so ausgeführt ist, daß bei nicht durch eine Münze oder dergleichen versperr- te Münzschacht bei gleichbleibender Strahlungsleis- tung des Strahlers die von dem Strahlempfänger emp- fangene Strahlungsmenge im Wesentlichen gleich bleibt : Dies ist bei einem translatorisch beweglichen Um-

lenker relativ leicht zu erreichen, indem die Strahlrichtung dieselbe Richtung wie die transla- torische Bewegungsrichtung des Umlenkers dar- stellt.

* Bei einer schwenkbaren Klappe ist unter Umständen eine zusätzliche Krümmungsoptik vorzusehen, welche sicherstellt, daß in den verschiedenen Winkellagen der schwenkbaren Klappe dieselbe Strahlungsleis- tung bzw. -menge des Strahlers den Strahlungsemp- fänger erreicht.

Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Figuren erläu- tert. Es zeigen : Fign. la und 1b mehrere Ansichten einer Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges durch ei-. nen Münzschacht, Fign. 2a und 2b eine erfindungsgemäße Münzweiche mit bzw. ohne eine Münze, Fig. 3 die erfindungsgemäße Münzweiche in einer re- duzierten Darstellung.

Fig. la zeigt eine Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges durch einen Münzschacht. Diese weist einen Strahler 6a in Form einer Infrarot-Lichtdiode auf. Das von der Infrarot-Lichtdiode 6a ausgehende Licht passiert korrespondierende Öffnungen zweier Be- grenzungswände 10a bzw. 10b eines Münzschachtes. Auf der der Lichtdiode 6a abgewandten Seite. der Begren- zungswand 10b ist ein zweifach umlenkendes Prisma 6b angebracht. Dieses Prisma 6b lenkt das von der Licht-

diode 6a ausgehende Licht um insgesamt 180° um und sendet es durch zwei korrespondierende Öffnungen in den Begrenzungswänden 10b und 10a zu einem Strahlemp- fänger 6c.

Der genaue Lauf der Lichtstrahlung ist durch Pfeile in Fig. 1b zu sehen. Ebenfalls in Fign. la und 1b ist eine Münze 7 zu erkennen, welche einen Münzschacht 4 durchläuft und hierbei den von dem Strahler 6a ausge- henden Strahl unterbricht. Hierdurch empfängt kurz- zeitig der Strahlempfänger 6c keine Strahlung, dieses wird einer angeschlossenen Auswerteeinheit als"Kre- ditsignal"weitergeleitet.

Fign. 2a und 2b zeigen eine erfindungsgemäße Münzwei- che. Der einzige Unterschied zwischen diesen Zeich- nungen besteht darin, daß in Fig. 2a zusätzlich eine durchlaufende Münze 7 gezeigt ist.

Fign. 2a und 2b zeigen eine Münzweiche 1 enthaltend eine Umlenkeinheit 2. Diese Umlenkeinheit ist an der Rückseite einer Begrenzungswand 10b angebracht. Die Begrenzungswand 10b weist einen schlitzförmigen Durchbruch auf, in welchen ein beweglichen Umlenk- glied, hier ein translatorisch beweglicher Umlenker 3 eingreift. Die Umlenkeinheit 2 enthält einen Elektro- magneten, nach dessen Maßgabe der Umlenker 3 im We- sentlichen bündig zur Begrenzungswand 10b anliegt o- der aus dieser herausragt. Je nach Stellung des Um- lenkers wird eine Münze 7 in einen unterschiedlichen Münzschacht geleitet, d. h. sie durchläuft einen un- terschiedlichen Weg. In der in Fig. 2a gezeigten Stellung durchläuft die Münze 7 den Münzweg 9, d. h. den Münzschacht 4, da der Umlenker 3 im Wesentlichen bündig an der Begrenzungswand 10b anliegt. In dem Fall, daß der Umlenker 3 weit aus der Begrenzungswand

10b heraussteht und somit den Münzweg 9 versperrt, würde die Münze 7 durch den Umlenker gestoppt und in Richtung des Münzschachtes 5 weiterlaufen.

Vorliegend ist der Münzschacht 4 der sogenannte"An- nahmekanal", d. h. der Schacht für anzunehmende Mün- zen, für welche ein Kreditsignal ausgegeben werden soll. Nicht angenommene Münzen werden dem Münzschacht 5 zugeleitet.

Die Registrierung des sogenannten Kreditsignals er- folgt nach Maßgabe einer Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges durch einen Münzschacht. Diese Vorrichtung wird im Folgenden aus Gründen der Über- sichtlichkeit anhand der Fign. 2b erläutert. Eine Vorrichtung zum Feststellen eines Münzdurchganges be- steht aus den bereits in Fign. la und 1b gezeigten Elementen Strahler 6a, Strahlumlenkung 6b sowie Strahlempfänger 6c, so daß hier voll umfänglich auf die obige Beschreibung verwiesen wird. Der einzige Unterschied zur Fig. la besteht darin, daß die dop- pelprismatische Strahlumlenkung 6b nicht fest inner- halb einer Wand angeordnet ist, sondern innerhalb des Umlenkers 3. Zum Einleiten bzw. Ausleiten von Strah- lung weist der Umlenker 3 zwei zu dem Strahler 6a bzw. dem Strahlempfänger 6c fluchtende Öffnungen auf.

Es ist wesentlich, daß die Strahlumlenkung, hier das Doppelprisma 6b, an dem beweglichen Umlenkglied, hier dem Umlenker 3 befestigt ist. Hierdurch werden die oben beschriebenen Vorteile in Bezug auf kleinen Bau- raum der Erfindung genutzt. Es ist außerdem zu bemer- ken, daß die Strahlumlenkung 6b so ausgeführt ist, daß bei nicht durch eine Münze 7 versperrtem Münz- schacht 4 bei gleichbleibender Stahlungsleistung des Strahlers 6a die von dem Strahlempfänger 6b empfange-

ne Strahlungsmenge im Wesentlichen gleich bleibt.

Dies liegt daran, daß die translatorische Bewegung des Umlenkers 3 (durch den Elektromagneten) in Flucht mit dem Strahler 6a bzw. dem Strahlempfänger 6c sowie der von diesen ausgegebenen bzw. empfangenen Strah- lung liegt. Die Strahlung ist innerhalb der Strahl- führung so gebündelt, daß die Abstandsänderung (ab- hängig davon ob der Umlenker 3 bündig zur Wand lOb ist oder nicht) praktisch keinen Einfluß auf die bei dem Strahlempfänger ankommende Strahlungsmenge hat.

Alternativ sind selbstverständliche weitere bewegli- che Umlenkglieder möglich, etwa schwenkbare Klappen.

Als Strahlumlenkung können hierbei (ebenso wie bei dem obigen Umlenker) auch einfache oder mehrfache Spiegel bzw. Prismen zur Anwendung kommen. Im Falle einer schwenkbaren Klappe ist gegebenenfalls eine Krümmungsoptik vorzusehen, um die beim Strahlempfän- ger ankommende Lichtintensität unabhängig von der La- ge der Klappe gleichbleibend zu gestalten.

Zur Umgehung des einleitend beschriebenen"Faden- tricks"sind vorliegend in Fign. 2a und 2b jeweils zwei Vorrichtungen zum Feststellen eines Münzdurch- gangs gezeigt. Dies sind zunächst eine erste Vorrich- tung 6 (mit Komponenten 6a, 6b, 6c) sowie eine ent- sprechende zweite Vorrichtung 8, bestehend aus iden- tischen Komponenten 8a, 8b, 8c. Der Aufbau der zwei- ten Vorrichtung 8, insbesondere des Doppelprismas 8b, ist besonders gut in Fig. 3 zu erkennen.

Dadurch, daß die zweite Vorrichtung 8 unterhalb (d. h. stromabwärts bezogen auf den Münzweg 9 im Münzschacht 4) liegt, wird diese bei nicht bündig mit der Wand lOb liegendem Umlenker 3 durch diesen geschützt.

Sowohl die Vorrichtung 6 als auch die Vorrichtung 8 (insbesondere die Strahlempfänger 6c bzw. 8c) sind mit einer nicht dargestellten Auswerteeinheit verbun- den. Ist oberhalb des Umlenkers 3 ein Münzprüfer zur Verifikation von geeigneten Münzen angeordnet, fährt der Umlenker 3 in die im Wesentlichen bündige Lage zur Begrenzungswand lOb zurück, so daß eine Münze 7 entlang des Münzwegs 9 den Münzschacht 4 durchlaufen kann. Hierbei bekommt die Auswerteeinheit zunächst vom Strahlempfänger 6c und anschließend vom Strahl- empfänger 8c ein Unterbrechungssignal. Aus dieser Reihenfolge ist eindeutig die Richtung der Münze ab- leitbar (d. h. deren korrekter Durchgang). Hiernach wird nach Maßgabe der Auswerteeinheit, welche eben- falls mit dem Elektromagneten zum Antrieb des Umlen- kers verbunden ist, der Umlenker wieder in die nicht zur Begrenzungswand lOb bündige Position herausgefah- ren, so daß ein Herausziehen einer beim Kreditsignal auslesenden Münze nicht möglich ist. Zur besonders fehlerfreien Funktion der in Fign. 2a bis 3 gezeigten Anordnung ist es vorteilhaft, wenn in Richtung des Münzwegs 9 der Abstand zwischen dem Strahlempfänger 6c und dem Strahlempfänger 8c weniger als den Durch- messer der kleinsten gültigen Münze beträgt, da hier- durch Fehlfunktionen durch mehrere schnell nacheinan- der durchfallende Münzen verhindert werden können.