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Patent Searching and Data


Title:
COLLAPSIBLE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/040280
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a collapsible container with a base part (2) having at its edges a rear panel web (3), a front panel web (4) disposed opposite the latter, and two mutually facing side panel webs (5, 6). The container also comprises: a rear panel which is articulated on its underside on the rear panel web and on the top of which a lid (10) is articulated; two foldable side panels (11, 12); and a front panel (13, 14) which at least on one of its outer sides is articulated on an associated side panel. The container is characterized in that each of the side panels is articulated on its underside on the associated side panel web; and in that the front panel is divided into two front panel parts.

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Inventors:
URBACH DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/001447
Publication Date:
September 17, 1998
Filing Date:
March 12, 1998
Export Citation:
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Assignee:
OECO TEAM GMBH TRANSPORT UND L (DE)
URBACH DIETER (DE)
International Classes:
B65D19/12; B65D19/16; B65D19/40; (IPC1-7): B65D19/12; B65D19/40
Domestic Patent References:
WO1992005078A11992-04-02
WO1989011422A11989-11-30
Foreign References:
US5289933A1994-03-01
DE29615781U11996-11-21
Attorney, Agent or Firm:
Hoefer-schmitz-weber (M�nchen, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Faltbarer Behälter (1) Damit einem Bodenteil (2), das an seinen Rändern einen Rückwandsteg (3), einen diesem gegenüber angeordneten Vorderwandsteg (4) und zwei einander gegenüber ange ordnete Seitenwandstege (5, 6) aufweist, Damit einer Rückwand (7), die an ihrer Unterseite (8) am Rückwandsteg (3) angelenkt ist, und an deren Oberseite (9) ein Deckel (10) angelenkt ist, Damit zwei klappbaren Seitenwänden (11, 12), Damit einer Vorderwand (13, 14), die zumindest an einer ihrer Au enseiten (15, 16) an jeweils einer zugeordne ten Seitenwand (11 bzw. 12) angelenkt ist, dadurch ge kennzeichnet, da die Seitenwände (11, 12) an ihrer jeweiligen Unter seite (17 bzw. 18) an dem zugeordneten Seitenwandsteg (6 bzw. 5) angelenkt sind und da die Vorderwand in zwei Vorderwandteile (13, 14) un terteilt ist.
2. Faltbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die Vorderwandteile (13, 14) an ihrer jeweiligen Au en seite (15 bzw. 16) an der jeweils zugeordneten Seitenwand (11 bzw. 12) angelenkt sind und voneinander getrennte Ein zelteile bilden.
3. Faltbarer Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, da die Vorderwandteile (13, 14) jeweils mit zu mindest eine 270° Schwenkung, vorzugsweise mit eine 360" Schwenkung ermöglichenden Gelenkstegen (19 21 bzw. 22 24) angelenkt sind.
4. Faltbarer Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da die mehrteilig ausgebildete Vorderwand (13, 14) nur an einer ihrer Au enseiten (15, 16) an einer der Seitenwände (11 bzw. 12) angelenkt ist, und da die Vorderwandteile (13, 14) gelenkig miteinander verbunden sind.
5. Faltbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 3 dadurch gekennzeichnet, da der Vorderwandsteg (4) klappbar am Bo denteil (2) angelenkt ist.
6. Faltbarer Behälter nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, da im geschlossenen Zustand zumindest ein Vorderwandteil (13, 14) am Vorderwandsteg (4) fixierbar ist.
7. Faltbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 6 dadurch gekennzeichnet, da die Seitenwände (11, 12) mittels Gelenk stegen (27, 28 bzw. 29, 30) angelenkt sind, deren Drehachsen pro Seitenwand (11, 12) unterschiedliche Abstände aufweisen.
8. Faltbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 7 dadurch gekennzeichnet, da die Rückwand (7) in zumindest zwei Rück wandteile (7a, 7b) waagerecht unterteilt ist, die um zumin dest 180 faltbar aneinander angelenkt sind.
9. Faltbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 8 dadurch gekennzeichnet, da eine montierbare und demontierbare Rol lenanordnung (38) vorgesehen ist, die zwischen einer Be triebsstellung und einer Au erBetriebsstellung schwenkbar ist, in der die Rollenanordnung (38) vollständig im Stütz fu (39) aufgenommen ist.
10. Faltbarer Behälter nach einem der Ansprüche 1 9 dadurch gekennzeichnet, da am Bodenteil (2) Kufen (40) angeordnet sind, die Nuten (50 bzw. 52) aufweisen, die sich über die gesamte Kufenlänge erstrecken, und in denen rutsch und ge räuschmindernde Einlagen (51 bzw. 53) angeordnet sind.
Description:
Beschreibung Faltbarer Behälter Die Erfindung betrifft einen faltbaren Behälter nach dem Oberbe- griff des Anspruchs 1.

Die marktbekannten Faltbehälter, insbesondere einteilige und solche mit einem Volumen grö er als ein Kubikmeter haben im we- sentlichen zwei, die Nutzung und das Handling einschränkende Nachteile.

Zum einen können sie entweder nur über die geöffnete Deckelseite und eine etwa zur Hälfte abklappbare Vorderwand be- und entladen werden und zum anderen ist die maximale Höhe des Behälters be- grenzt auf seine Breite.

Weitere, die Nutzung und das Handling einschränkende Nachteile ergeben sich dadurch, da Behälter entweder mit Rollen oder mit Kufen ausgestattet werden können. Ist die Wahl auf Palettenkufen gefallen, insbesondere solchen aus Metall, besteht beim Trans- port dieser Behälter, zum Beispiel auf Flurförderzeugen oder stählernen Förderbändern die Gefahr des Verrutschens und der Lärmentwicklung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemä en Behälter zu schaffen, der es ermöglicht, das Be- und Entladen sowohl von Hand als auch mit Ladehilfsgeräten zu erleichtern und eine Bauhöhe zu ermöglichen, die über die Gesamtbreite des Be- hälters hinaus geht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des An- spruchs 1 in der erfindungsgemä vorgeschlagen wird, da die Rückwand und die Seitenwände an einem Umlaufsteg der Bodenplatte und die Teile einer senkrecht geteilten Vorderwand stirnseitig an je einer Seitenwand angelenkt werden. Auf diese Weise lä t sich die gestellte Aufgabe wirtschaftlich lösen.

Die einteilige oder senkrecht einfach oder mehrfach geteilte Frontwand kann wie ein Schrank geöffnet werden, unabhängig da- von, ob der Deckel, der vorzugsweise als Schiebedeckel ausgebil- det, geöffnet, teilweise oder ganz geschlossen ist.

Damit wird der Behälter begehbar, was besonders zum Be- oder Entladen kleinvolumiger Packstücke vorteilhaft ist, während gro e, schwere Güter problemlos, beispielsweise mit einem Gabel- stapler in den Behälter verbracht werden können.

Ein weiterer Vorteil dieses kombinierten Falt- und Klappsystems ist es, da , ohne Stabilitätsverlust und Funktionseinschränkun- gen, die Höhe des faltbaren Behälters grö er sein kann als seine Breite.

Darüber hinaus ist die Schnelligkeit beim Aufstellen und Zusam- menklappen des Behälters von Bedeutung. Mit im wesentlichen nur drei Handgriffen werden Rückwand/Deckel, Seitenwand rechts und Seitenwand links aufgerichtet, arretiert und der Behälter steht mit bereits geöffneter Vorderwand zum Einsatz bereit.

Die für einen wirtschaftlichen Leertransport oder die Leerlage- rung des Behälters so wichtige Volumenreduzierung wird durch das Zusammenklappen der drei Wandelemente in umgekehrter Reihenfolge sekundenschnell erreicht.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen zum In- halt.

Die Vorderwand kann einander mehrteilig ausgebildet und in sich selbst wiederum geteilt und faltbar sein.

Auch die Rückwand kann einander mehrteilig ausgebildet und in sich selbst wiederum geteilt und faltbar sein. Eine waagerechte Teilung und Faltung ist dann erforderlich, wenn die Höhe des Be- hälters grö er ist als seine Breite.

Ein Faltbehälter ohne Deckel kann vorteilhaft mit einer eintei- ligen oder senkrecht geteilten Rückwand in der Weise ausgeführt werden, da die Rückwand nicht am Rückwandsteg sondern an den Seitenteilen angelenkt wird.

Um den Behälterwänden an ihren nicht durch Gelenkstege verbun- denen, senkrecht verlaufenden Eckleisten und ihrer ebenfalls senkrecht verlaufenden Trennlinie zwischen den Vorderwandteilen eine hohe Flächenstabilität zu geben, werden diese mit Rastein- richtungen, zum Beispiel nach dem Nut-Feder-Prinzip oder durch gewinkelte Anschlagleisten gestaltet.

Die Fixierung der Vorderwandteile geschieht vorteilhaft durch Verriegeln ihrer Unterseite am Vorderwandsteg, der auch abklapp- bar ausgebildet sein kann. Ein Raststeg auf ihrer oberen Stirn- fläche fixiert sie, wenn der Deckel geschlossen wird.

Die Gelenkstege für die Seitenwände sind je Seite mit unter- schiedlich beabstandeten Drehpunkten ausgestattet. Damit wird erreicht, da im Faltzustand die Seitenwände ohne Raumverlust parallel zum Behälterboden liegen. Die Achsabstände können so gewählt werden, da ohne Raumverlust die Vorderwandteile entwe- der auf die Innen- oder Au enseite der Seitenwände geklappt wer- den, oder, da beispielsweise unter, zwischen oder auf den ein- geklappten Seitenwänden noch Platz bleibt für zumindest einen einlegbaren Zwischenboden oder eine Trennwand.

Die wahlweise Nutzung von Rollen oder Rufen geschieht durch An- bringung von um 270° schwenkbaren Lenk- oder Bockrollen, die in Arbeitsstellung unter den Kufen arretiert und in Au erbetrieb- stellung in die Eckstützfü e der Behälterpalette eingeparkt wer- den. Auf diese Weise sind die Behälter auf eigener Achse beweg- lich, während sie im Regal oder auf Fahrzeugen sicher auf festen Kufen stehen.

Um die aus Arbeits-, Sicherheits- und Umweltschutzgründen emp- fehlenswerte Rutsch- und Geräuschminderung zu erreichen, werden auf der Unterseite der Palettenkufen Nuten oder Hinterschneidun- gen angeordnet, in denen Profileinlagen, vorzugsweise aus Gummi oder Kunststoff, befestigt werden.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnungen.

Es zeigt: Fig.1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemä en Behälters im geöffneten Zustand.

Fig.2 die Ausführungsform gemä Fig.l in einem Moment des Zusam- menklappens.

Fig.3 die Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform in voll- ständig zusammengeklapptem Zustand.

Fig.4 die Ausführungsform gemä Fig.1 in vollständig zusammenge- klapptem Zustand.

Fig.5 die Vorderansicht eines Behälters im aufgestellten, ge- schlossenen Zustand, unabhängig von der gewählten Ausführungs- form.

Fig.6 die Perspektive einer Ausführungsform mit waagerecht ge- teilter Rückwand im aufgeklappten Zustand mit leicht angehobenem und zurückgeschobenem Deckel.

Fig.7 vereinfachter Querschnitt durch eine Kufe mit zwei Profil- ausnehmungen zur Aufnahme rutsch- und geräuschmindernder Einla- gen.

Fig.8 A-C leicht vereinfachte Detaildarstellungen der Kufen-Rol- lenanordnung des erfindungsgemä en faltbaren Behälters.

Bei der nachfolgenden Beschreibung sind einander entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig.l: Das Bodenteil 2 des Behälters ist vorzugsweise eine in allen Achsen starre, palettenähnliche Lastaufnahmeeinrichtung, die auf ihrer Unterseite mit Stützfü en, Kufen oder Rollen aus- gestattet werden kann. In der vorliegenden Ausführungsform sind alle Wand-, Steg- und Deckelstärken gleich. Rückwandsteg 3 und Vorderwandsteg 4 haben die gleiche Höhe, zum Beispiel sechs Wandstärken. Die Seitenwandstege 5 + 6 sind um zwei Wandstärken niedriger ausgebildet. Die Länge der Rückwand 7 entspricht dem äu eren Abstand der Seitenwandstege 5 + 6, während die Höhe der Rückwand 7 maximal auf den inneren Abstand von Rückwand- und Vorderwandsteg 3 + 4 begrenzt ist. An den senkrecht stehenden Au enseiten der Rückwand 7 verlaufen bei dieser Ausführungsform die die Stirnfläche bildenden winkelförmigen Arretierungsstege 35 + 36, an die sich die korrespondierenden Arretierungsstege der aufgeklappten Seitenwände 11 + 12 von innen anlegen. Dabei entspricht die Schenkellänge der in Richtung Seitenwand gerich- teten Schenkel der winkelförmigen Arretierungsstege der Rückwand 7 dem Ma einer Wandstärke. Im gefalteten Zustand liegt dadurch die Rückwand 7 mit ihren Arretierungsstegen 35 + 36 auf den Stirnflächen 37 der Seitenwandstege 5 + 6, und mit ihrer Ober- und Unterseite 8 + 9 innerhalb des durch Rück- und Vorder- wandsteg 3 + 4 gebildeten Raumes ohne Druck auf die unter ihr liegenden Seitenwände 11 + 12 und die an diese angelenkten Vor- derwandteile 13 + 14 auszuüben.

Der in dieser Ausführungsform mittels Gleitverbinder an der obe- ren Kante der Rückwand 7 angelenkte Deckel 10 liegt im vollstän- dig gefalteten Zustand auf der Rückwand 7 und auf dem Vorder- und Rückwandsteg 3 + 4 und kann darauf arretiert werden.

Im vorliegenden Beispiel ist die Vorderwand 13 + 14 senkrecht mittig geteilt und jeweils an den Seitenwänden 11 + 12 so ange- lenkt, da die Vorderwandhälften 13 + 14 um 270 schwenkbar sind. Die Vorderwandhälften sind auf ihrer Unterkantenseite zwei Wandstärken kürzer als die Seitenwände. Damit liegen die unteren Stirnflächen der Vorderwandhälften 13 + 14 im aufgestellten, ge- schlossenen Zustand des Behälters auf dem Vorderwandsteg 4 auf, während gleichzeitig die Seitenwände 11 + 12 auf den Seitenwand- stegen 5 + 6 aufliegen.

Die Drehpunktabstände der Gelenkstege 27 + 28 sind in diesem Beispiel um zwei Wandstärken grö er als die der Gelenkstege 29 + 30. Damit ist festgelegt, da die Seitenwand 11 mit der au en angelegten Vorderwandhälfte 13 als erste gegen das Bodenteil ge- klappt werden mu .

Fig.2 ist eine Momentdarstellung des Klappvorganges. Die Seite 11 liegt bereits vollständig auf dem Bodenteil 2, während Seite 12 mit der angeklappten Vorderwandhälfte 14 auf dem Weg dorthin ist. Die Rückwand 7 mit dem hinter ihr hängenden Deckel 10 steht noch senkrecht. Sie wird als letzte gegen das Bodenteil 2 ge- klappt.

Fig. 3 zeigt als zweite Ausführungsform die Seitenansicht eines vollständig gefalteten Behälters, dessen Höhe im aufgestellten Zustand grö er ist als seine Breite. Die mit den Gelenkstegen 31 + 32 am Rückwandsteg 3 angelenkte Rückwand 7 überragt den Vor- derwandsteg 4 und folglich auch der an der Oberseite 9 der Rück- wand 7 mit den Gelenkstegen 33 + 34 angelenkte Deckel. Bei die- ser Ausführungsform ist die Höhe des Vorderwandsteges 4 mit der Höhe der Seitenwandstege 5 + 6 identisch.

Fig.4: Die Vorderansicht des vollständig zusammengefalteten Be- hälters in der Ausführungsform Fig.1 zeigt den Grad der Volumen- reduzierung, Kompaktheit und Geschlossenheit.

Fig.5 zeigt im aufgestellten, geschlossenen Zustand eine Vor- deransicht aller Ausführungsformen mit hälftig geteilter Vorder- wand des erfindungsgemä en Behälters.

Fig.6 zeigt eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemä en Behälters, bei dem die Höhe H grö er als die Breite B, und die Rückwand waagerecht in die Hälften 7a und 7b geteilt ist, und diese Hälften gelenkig miteinander verbunden sind. In dieser Ausführungsform ist die Höhe H auf das zweifache des inneren Ab- stands zwischen Rückwand- und Vorderwandsteg 3 + 4 begrenzt.

Fig. 7 ist die vereinfachte, beispielhafte Darstellung eines Querschnitts durch die Kufe 40 mit einer angeschnittenen runden Nut 50 zur Aufnahme eines Rundprofils 51 oder einer T-Nut 52 zur Aufnahme eines Doppel-T-Profils 53. Andere Ausführungsformen sind möglich. Die vorzugsweise über die ganze Kufenlänge einzu- legenden rutsch- und geräuschmindernden Einlagen können durch Klemmen, Kleben, Verschrauben oder mittels stirnseitig auf die Kufen 40 aufgebrachte Abschlu platten in der Nut fixiert werden.

Mit den Fig.8A - 8C wird die Kufen-/Rollenkombination näher be- schrieben. In den Schnittdarstellungen ist in Seitenansicht eine Ausführungsform des Stützfu es 39 sichtbar, der in diesem Fall als U-Profil ausgebildet ist. Das Bodenteil 2 des Behälters deckt die Oberseite, die Rufe 40 die Unterseite des U-Profils ab. Auf diese Weise wird ein würfelähnliches Gehäuse gebildet, das lediglich an einer Seite zur Aufnahme der Rollenanordnung 38 geöffnet ist. Die Rollenanordnung 38 selber weist eine Tragplatte 42 auf, die über ein Scharnier 43 im Beispielsfalle an der Kufe 40 angelenkt ist. Alternativ kann das Scharnier 43 natürlich auch an einer Wandung des Stützfu es 39 selber angeordnet werden, falls dieser an mehr als drei Seiten geschlossen ist.

Auf der Tragplatte 42 ist ein Lagerbock 44 für eine Bockrolle oder eine Lenkrolle befestigt. Beispielsweise kann der Lagerbock 44 auf der Tragplatte 42 angeschraubt sein. Andere Befesti- gungsmgölichkeiten sind ebenfalls möglich. Das Scharnier 43 er- möglicht einen Schwenkwinkel von 270", was sich aus der Zusam- menschau der Fig.8A - 8C ergibt. Die Figuren zeigen ferner einen Führungszapfen 46, der auf der gemä Fig. 8A nach au en weisen- den Flächen bzw. der Rolle 45 gegenüberliegenden Fläche 47 befe- stigt ist. In der von der Rolle 45 wegweisenden Au enfläche 48 der Kufe 40 ist eine Führungsausnehmung 49 angeordnet, deren Di- mension und Lage so gewählt ist, da der Führungszapfen 46 in der in Fig. 8C dargestellten Betriebsstellung in die Führungs- ausnehmung 49 eingreifen kann.

Die Zusammenschau der Fig. 8A - 8C zeigt den Bewegungsablauf von der in Fig. 8A dargestellten Au er-Betriebsstellung über die in Fig. 8B dargestellte Zwischenstellung in die in Fig. 8C darge- stellte Betriebsstellung der Rollenanordnung 38.