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Patent Searching and Data


Title:
COLLAPSIBLE TRANSPORT CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/034154
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a collapsible transport container for loading ships, railway cars or lorries. The walls (1, 2, 3, 4, 13) of the container are pivotably interconnected in such a way that the container can be collapsed. The costs of transporting the containers back can be significantly reduced as a result, due to the reduction in volume. The containers are preferably assembled or collapsed using hydraulically operated moving devices.

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Inventors:
WILLER ROLF (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/009433
Publication Date:
June 15, 2000
Filing Date:
December 02, 1999
Export Citation:
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Assignee:
WILLER ROLF (DE)
International Classes:
B65D19/00; B65D88/52; (IPC1-7): B65D88/00
Foreign References:
US3799384A1974-03-26
DE19748637C11999-04-22
US5509559A1996-04-23
DE3900524A11989-12-07
Attorney, Agent or Firm:
Gille, Hrabal Struck Neidlein Prop Roos (Brucknerstr. 20 Düsseldorf, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Transportcontainer für die Beladung von Schiffen, Eisenbahnwaggons oder Lastkraftwagen, dadurch gekennzeichnet, daß die Wände (1,2,3,4,13) des Containers schwenkbar miteinander so verbunden sind, daß der Container zusammengeklappt werden kann.
2. Transportcontainer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (1) des Containers mit einer seitlichen Längswand (4) des Containers schwenkbar verbunden ist, die Wand (2), die die Containerdecke bildet, mit der zweiten seitlichen Längswand (3) schwenkbar verbunden ist, jede Stirnwand (13) des Containers schwenkbar an einer der beiden seitlichen Längswände (3), am Boden oder an der Decke des Containers schwenkbar befestigt ist.
3. Transportcontainer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwei sich gegenüberliegende Wände des Containers Führungsschienen (16) für die Führung solcher Containerwände aufweisen, die schwenkbar mit diesen die Führungsschienen aufweisenden Wänden verbunden sind.
4. Transportcontainer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Führungseinrichtung (12) durchgehende, parallel zueinander angeordnete Rillen (16) als Führungsschienen aufweist, wobei jede Rille mit einem Führungssteg (17) zusammenwirkt, der am entsprechenden Ende der durch die Schiene geführten Wand (3) angebracht ist.
5. Transportcontainer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungssteg mit Rollen (18) versehen ist.
6. Transportcontainer nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem Mittel vorgesehen sind, um den Container aus einem zusammengeklappten Zustand in den aufgebauten Zustand zu bewegen und umgekehrt, wobei die Mittel insbesondere teleskopartige Einrichtungen (9, 10) umfassen, die zwei Wände so zu bewegen vermögen, daß sich lediglich der Abstand der beiden Wände zueinander ändert.
7. Transportcontainer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Ende eines teleskopartigen Bewegungsmittels über einen Hebel (7, 8) mit einer schwenkbaren Wand (3,4) verbunden ist, wobei der Hebel im wesentlichen senkrecht an der schwenkbaren Wand angebracht ist.
8. Transportcontainer nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem hydraulisch betriebene Bewegungsmittel vorgesehen sind, mit denen der Container auseinandergeklappt und/oder zusammengeklappt wird.
9. Transportcontainer nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem Ausnehmungen (19) in Wänden vorgesehen sind, die teleskopartige Bewegungselemente im auseinandergeklappten Zustand aufnehmen.
10. Transportcontainer nach einem der vorgehenden Ansprüche, bei dem Innenwände des Containers herausklappbare Behälter für die Aufnahme von Nahrungsmitteln und/oder Medikamenten und/oder herausklappbare Tischoder Liegeplatten (20,21) aufweisen.
Description:
Klappbarer Transportcontainer Die Erfindung betrifft einen klappbaren Transportcontainer für die Beladung von Schiffen, Eisenbahnwaggons oder Lastkraftwagen.

Transportcontainer der eingangs genannten Art dienen dem Transport von Waren oder Materialien. Es handelt sich dabei im wesentlichen um einen rechteckigen Behälter, der mehrere Meter lang, tief und hoch sein kann. Die typischen Maße für einen Container, wie er für Schiffe verwendet wird, liegen bei einigen Metern. Ein solcher Container besteht aus Stabilitätsgründen im allgemeinen aus Metall.

Gerade bei den Containern für die Schiffahrt ist das Problem aufgetaucht, daß viele leere Container in Asien stehen und nicht mehr zurück nach Europa transportiert werden können, da die Ladekapazitäten der Schiffe hierfür nicht ausreichen. Eine Ursache hierfür ist insbesondere, daß ein leerer Container in gleicher Weise Raum benötigt wie ein voller Container. Die Kosten für den Rücktransport sind daher ähnlich hoch wie für einen Hintransport.

Das Problem könnte erheblich verringert werden, wenn klappbare Container verwendet werden. Ein zusammengeklappter Container nimmt ein vergleichsweise kleines Volumen ein. Es ist dann auf relativ preiswerte Weise möglich, einen solchen Container im zusammengeklappten Zustand zurückzutransportieren.

Zwar sind verschiedene Ideen entwickelt worden, auf welche Weise ein Container für den Transport von Waren und Materialien klappbar gebaut werden kann. Es zeigte sich jedoch, daß die sich hieraus ergebenden Stabilitätsprobleme sehr groß sind. Bis heute wird daher im allgemeinen auf den

Einsatz eines klappbaren Containers verzichtet.

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines klappbaren Containers der eingangs genannten Art, der für den praktischen Einsatz stabil genug ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Transportcontainer mit den Merkmalen des ersten Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei dem anspruchgemäßen Transportcontainer sind die Wände schwenkbar miteinander so verbunden, daß der Container zusammengeklappt bzw. zusammengefaltet werden kann.

Insbesondere ist der Boden des Containers mit einer seitlichen Längswand des Containers schwenkbar verbunden.

Die Wand, die die Containerdecke bildet, ist ferner mit der zweiten seitlichen Längswand schwenkbar verbunden. Eine Stirnwand des Containers ist schwenkbar an einer der beiden seitlichen Längswände, am Boden oder an der Decke des Containers schwenkbar befestigt. In gleicher Weise verhält es sich mit der anderen Stirnwand. Wesentlich ist, daß nicht die Wände für sich gefaltet werden.

Wird das durch den Container aufgespannte Volumen betrachtet, so können die vorgenannten seitlichen Wände in dieses aufgespannte Volumen hineingeklappt werden. Die Wand, die die Decke des Containers bildet, wird dann nach unten bewegt. Insgesamt ergibt sich so ein erheblich kleineres Volumen bei gleicher Grundfläche im Verhältnis zum aufgeklappten Container.

Die Wände selber weisen keine Scharniere oder klappbare Befestigungen auf. Sie sind daher sehr stabil. Im aufgeklappten Zustand stabilisieren sich die Wände

gegenseitig hinsichtlich ihrer relativen Lage zueinander.

Insgesamt wird so ein mechanisch stabiler, klappbarer Transportcontainer bereitgestellt. Dieser weist die minimal erforderliche Anzahl an schwenkbaren Befestigungen auf.

Hierin liegt eine Ursache für die erreichte Stabilität.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weisen zwei sich gegenüberliegende Wände des Containers Führungsschienen für solche Containerwände auf, die schwenkbar mit diesen Wänden verbunden sind. Wird der Container zusammengeklappt, so werden die vorgenannten schwenkbar befestigten Wände durch die Führungsschienen geführt. Diese Führungseinrichtungen stellen sicher, daß der Container reproduzierbar aufgebaut bzw. zusammengeklappt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Führungseinrichtung umfaßt diese durchgehende, parallel zueinander angeordnete Rillen als Führungsschiene. Jede Rille wirkt mit einem Führungssteg zusammen, der am entsprechenden Ende der durch die Schiene geführten Wand angebracht ist.

Auf diese Weise wird ein einfaches, zuverlässiges und stabiles Führungssystem bereitgestellt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Führungsrille verläuft diese durchgehend, d. h. über die gesamte Lange oder Breite der betreffenden Containerwand. Es wird so vermieden, daß durch die Führungsrille eine Vertiefung vorliegt, in der sich Verunreinigungen dauerhaft festsetzen können. Da die Führungsrille durchgängig ist, können Verunreinigungen problemlos aus der Rille herausgekehrt oder herausgespült werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Führungseinrichtung sind ein oder mehrere Räder an Führungsstegen angebracht, die mit der Führungsrolle zusammenwirken. Die Räder laufen in der Führungsrille. Die Führung erfolgt so besonders leichtgängig. Reibungsverluste werden so vermieden. Der Aufbau der Container bzw. das Zusammenklappen eines solchen ist ohne Kraftaufwand dann möglich.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfaßt der anspruchsgemäße Container Mittel, um den Container aus einem zusammengeklappten Zustand in den aufgebauten Zustand zu bewegen und umgekehrt. Diese Mittel umfassen insbesondere teleskopartige Einrichtungen, die die zwei Wände mit den Führungsschienen so zu bewegen vermögen, daß sich lediglich der Abstand der beiden Wände zueinander ändert. Insbesondere die parallele Lage der Wände zueinander bleibt bei der Bewegung erhalten. Die eine Wand wird gegenüber der anderen also lediglich angehoben oder abgesenkt. Besonders zweckmäßig ist dabei, daß Kräfte praktisch ausschließlich parallel zur Hebebewegung bzw. zur Absenkbewegung ausgeübt werden. Die Richtung der Kraft entspricht also der Richtung der ausgeführten Bewegung der einen Wand relativ zur anderen.

Es hat sich gezeigt, daß insbesondere durch die vorgenannte Richtung der ausgeübten Kräfte sichergestellt wird, daß der Container zuverlässig zusammengeklappt bzw. aufgebaut werden kann. Verkantungen werden besonders zuverlässig vermieden.

Die teleskopartiken Mittel (Einrichtungen) sind insbesondere an den Eckpunkten der beiden betroffenen Wände (z. B. Boden und Decke) angebracht. Die Kräfte werden bevorzugt hydraulisch übertragen, um die erforderliche

Genauigkeit der Bewegung sicherzustellen. Die gewünschte Bewegung kann dann besonders präzise und zuverlässig erfolgen.

Im aufgebauten Zustand befinden sich die vorgenannten teleskopartigen Bewegungsmittel insbesondere an vier parallel zueinander angeordneten Kanten des Containers.

Vorteilhaft weisen dann die an die Teleskopmittel abgrenzenden Wände Ausnehmungen aus, die die teleskopartigen Bewegungsmittel im auseinandergeklappten Zustand aufnehmen. So wird vermieden, daß die teleskopartigen Bewegungsmittel im aufgebauten Zustand hervorstehen und dann leicht durch Stöße und dergleichen beschädigt werden können.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Schwenkverbindungen zwischen Wänden so ausgestaltet, daß bei Bedarf im eingeschwenkten Zustand Raum bereitgestellt wird, in den andere Wände erforderlichenfalls hineinbewegt werden. Erreicht wird dieses durch Vorsehen von hervorstehenden Kanten, an denen Schwenkverbindungen angebracht sind.

In einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfindung sind Enden der teleskopartigen Bewegungsmittel über Hebel mit schwenkbar befestigten Wänden verbunden. Die schwenkbar befestigte Wand ist im aufgebauten Zustand parallel zum Teleskoparm des Bewegungsmittels angeordnet. Der Hebel ist im wesentlichen senkrecht an der vorgenannten schwenkbar befestigten Wand befestigt. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die Wand sich vollständig senkrecht im Verhältnis zu der Wand aufklappt, an der sie schwenkbar befestigt ist, wenn der Container auseinandergeklappt wird.

Der Hebel ist vorteilhaft zugleich Teil einer Wandausnehmung für die Aufnahme des teleskopartigen

Bewegungsmittels im auseinandergeklappten Zustand des Containers.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind Verriegelungseinrichtungen vorgesehen, die die Wände im ausgeklappten bzw. ausgeschwenkten Zustand geeignet miteinander verriegeln. Die Stabilität der Container im ausgeklappten Zustand wird so weiter sichergestellt.

Die teleskopartigen Bewegungselemente sind insbesondere so ausgelegt, daß sie von 0,60 m auf 1,80 m ausfahren können.

Diese Maße sind typisch für den Container im eingeklappten bzw. im aufgebauten Zustand.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Stirnwände so schwenkbar befestigt, daß sie sowohl nach innen als auch nach außen geklappt werden können. Sie werden nach innen geklappt, wenn der Container zusammengefaltet wird. Sie werden nach außen geklappt, wenn der Container beladen wird. Die Beladung erfolgt dann über die Stirnwände des Containers.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 : Seitenansicht eines klappbaren Containers Fig. 2 : Schwenkbare Verbindung zwischen einer seitlichen Längswand und einer schwenkbar hieran befestigten seitlichen Stirnwand Fig. 3 : Aufsicht auf eine als Boden dienende Containerwand Fig. 4 : Außenansicht einer seitlichen Längswand Fig. 5 : Innenansicht einer seitlichen Längswand

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines klappbaren Containers. Dargestellt wird eine als Boden vorgesehene Wand 1 sowie als Decke dienende Wand 2 eines klappbaren Containers. Mit der Decke 2 ist eine seitliche Längswand 3 klappbar bzw. schwenkbar verbunden. Mit dem Boden 1 ist eine weitere seitliche Längswand 4 schwenkbar verbunden.

Der Boden 1 weist an einer Seite eine hervorstehende Kante 5 auf. Die Schwenkverbindung mit der seitlichen Längswand 4 ist an dieser hervorstehenden Kante 5 angebracht. Die Decke 2 weist ebenfalls eine hervorstehende Kante 6 auf, die der hervorstehenden Kante 5 diagonal gegenüberliegt. An der hervorstehenden Kante 6 ist die schwenkbare Verbindung zur seitlichen Längswand 3 angebracht. Durch die beiden hervorstehenden Kanten verbleiben im eingeklappten Zustand Zwischenräume, die für die Aufnahme von seitlichen Längswänden im zusammengeklappten Zustand vorgesehen sind.

An der seitlichen Längswand 3 ist benachbart zur schwenkbaren Verbindung eine als Hebel wirkende hervorstehende Kante 7 senkrecht angebracht, die nach außen weist. In analoger Weise ist bei der seitlichen Wand 4 ein Hebel 8 vorgesehen. Ein hydraulisch betriebenes teleskopartiges Bewegungselement 9 ist mit dem freien Ende des Hebels 7 an einem Ende verbunden. Die Verbindung kann ebenfalls schwenkbar sein, um Bewegungsspielräume bereitzustellen. Das andere Ende des teleskopartigen Bewegungsmittels 9 ist am Boden 1 zum Beispiel schwenkbar befestigt. In gleicher Weise ist ein teleskopartiges Bewegungsmittel 10 mit dem Hebel 8 sowie mit der Decke 2 verbunden. Insgesamt sind 4 solcher teleskopartigen Bewegungsmittel vorgesehen, die nahe den Ecken des Bodens 1 bzw. der Decke 2 angebracht sind. Werden die teleskopartigen Bewegungselemente 9 und 10 auseinander gefahren, so klappt der Container auseinander. Durch die Hebel 7 und 8 wird sichergestellt, daß sich die seitlichen

Wände 3 und 4 senkrecht im Verhältnis zum Boden 1 bzw. der Decke 2 aufstellen. Führungseinrichtungen 11 und 12 sind vorgesehen, durch die die seitlichen Längswände während der Bewegung geführt werden. Nicht dargestellt sind Verriegelungen, um die Wände 3 und 4 im aufgeklappten Zustand zu verriegeln.

Die Stirnwände sind in Figur 1 nicht dargestellt.

Fig. 2 verdeutlicht die schwenkbare Verbindung zwischen einer seitlichen Längswand 3 und einer schwenkbar hieran befestigten seitlichen Stirnwand 13. Die Stirnwand 13 kann um 180° um die Schwenkverbindung 14 geklappt werden. Die Schwenkverbindung 14 ist an einer hervorstehenden Kante 15 angebracht. Durch Vorsehen der hervorspringenden Kante 15 wird Raum im eingeklappten Zustand bereitgestellt, der für die Aufnahme der seitlichen Stirnwand 13 im eingeklappten Zustand vorgesehen ist. In der Fig. 3 ist der aufgeklappte Zustand gezeigt. Die Stirnwand 13 wird in dieser Weise aufgeklappt, wenn der Container im aufgebauten Zustand beladen wird.

Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die Bodenplatte 1. Die Bodenplatte 1 weist rillenförmige Ausnehmungen 16 auf, die sich über die gesamte Breite der Bodenplatte 1 erstrecken.

Die Rillen 16 dienen der Führung der seitlichen Wand 3. Ein Führungssteg 17, der am entsprechenden Ende der seitlichen Längswand 3 befestigt ist, weist am freien Ende ein oder mehrere Laufräder 18 auf. Diese Räder 18 rollen in der Führungsrille 16. Die Wand 3 wird auf diese Weise während des Auf-bzw. Zuklappens des Containers geführt. Die Rille 16 erstreckt sich über die gesamte Breite der Wand, damit Verunreinigungen problemlos seitlich herausgekehrt werden können.

Fig. 4 zeigt eine Außenansicht einer seitlichen Längswand 3. Diese seitliche Längswand 4 weist Ausnehmungen 19 auf, die für die Aufnahme der teleskopartigen Bewegungselemente 9 im aufgeklappten Zustand vorgesehen sind. Es wird so vermieden, daß die teleskopartigen Bewegungselemente im aufgebauten Zustand hervorstehen und dann leicht beschädigt werden könnten. Die Decke der Ausnehmung 19 dient zugleich als Hebel 7, der hier in Aufsicht gezeigt ist.

Fig. 5 zeigt eine Innenansicht der seitlichen Längswand 3.

Die Wand weist Behälter und Schwenkelemente 20 und 21 auf.

Diese können aufgeklappt oder herausgeklappt werden. Im einzelnen sind insbesondere Behälter für Wasser, Arzneimittel und Lebensmittel vorgesehen. Ferner kann ein Klappbett, ein Klappstuhl oder ein Klapptisch herausgeklappt werden. Ein Container mit den vorgenannten Behältern oder Klappelementen dient für einen Einsatz im Katastrophenfall. Der Container wird im zusammengeklappten Zustand transportiert und am Ort des Geschehens aufgebaut.

Es steht so sehr schnell eine Notunterkunft zur Verfügung.