GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend eine Verschliessvorrichtung zur Bildung von langgestreckten, wurstförmigen, beidseits mit Clipsen verschlossenen Verpackungseinheiten, mit einer Verschliess- werkzeuganordnung die eine Durchlaufstrecke für die Verpackungseinheiten definiert und mit einem Halteschlaufenzubringer, welcher einem Verschliesswerkzeug der Ver- schliesswerkzeuganordnung Halteschlaufen zuführt, zu deren Anbringung an einem der Enden der Verpackungseinhei- ten mittels des dort gesetzten Clips, sowie umfassend eine Aufhängevorrichtung, welche eine Fanganordnung für die Halteschlaufen und eine Förderanordnung aufweist, mittels welcher die Verpackungseinheiten an den Halteschlaufen hängend förderbar und auf Rauchstäbe aufziehbar und darauf absetzbar sind.

STAND DER TECHNIK

Verschliessvorrichtungen, sogenannte Clipma- schinen, sind bekannt, z.B. aus DE-A-40 13 033. Solche

Vorrichtungen weisen als Verschliesswerkzeug insbesondere ein Verdrängerscherenpaar auf. Die Verdrängerscheren schnüren die in offener Scherenposition in die Scheren eingeführte schlauchförmige Verpackung durch Schliessen der Scheren ein, wobei die beiden Scheren nebeneinander liegen (RaffVorgang) . Nach der Einschnürung, bzw. dem Raffen, wird die eine Schere zur anderen, feststehenden Schere seitlich, bzw. in Längsrichtung der Verpackung versetzt, wodurch das in der Verpackung enthaltene Pro- dukt aus dem zwischen den Scheren liegenden Bereich verdrängt wird und somit ein produktfreier Bereich (Zopf) zwischen zwei nun gebildeten wurstf rmigen Verpackungs- einheiten bzw. Würsten geschaffen wird, in den nachfolgend durch ein Verschliesswerkzeug der oder die Verschlussclips gesetzt wird bzw. werden. Dabei kann auch der Zopf zwischen den Würsten durchtrennt werden, um ein- zelne Würste zu bilden. In. der Regel werden zwei Clips gesetzt, nämlich der zweite Clip für die vorlaufende Wurst und der erste Clip für die nachfolgende Wurst. Beim Setzen des zweiten Clips wird an der Wurst oder an der letzten einer zusammenhängenden Reihe von Würsten eine Halteschlaufe mittels des Clips befestigt, wenn dies gewünscht ist. Mit der Halteschlaufe kann die Wurst oder die Reihe von Würsten an einen Rauchstecken aufgehängt werden.

Aus den europäischen Patentanmeldungen EP 1 891 858 AI, EP 1 891 859 AI und EP 1 891 860 AI sind Anordnungen aus einer Verschliessvorrichtung und einer Aufhängevorrichtung bekannt, welche es erlauben, die aus der Verschliessvorrichtung austretenden Würste ohne Handarbeit an Rauchstäben aufzuhängen. Verschliessvorrichtung und Aufhängevorrichtung liegen dabei in einer Linie. Diese Anordnungen haben sich bewährt. Für besonders lange Würste oder Wurstketten, welche z.B. eine Länge zwischen einem Meter und zwei Metern haben, sind diese Anordnungen aber nicht geeignet.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anordnung aus Verschliessvorrichtung und Aufhänge- Vorrichtung zum automatischen Verschliessen und Aufhängen von wurstförmigen Verpackungseinheiten zu schaffen, wel- ■ che auch für sehr lange Verpackungseinheiten geeignet sind . Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten

Anordnung dadurch gelöst, dass die Verschliessvorrichtung in Draufsicht gesehen abgewinkelt zur Förderrichtung der Förderanordnung angeordnet ist, derart, dass die Richtung der Durchlaufstrecke abgewinkelt zur Förderrichtung liegt.

Dadurch, dass die ganze Verschliessvorrich- tung abgewinkelt angeordnet wird, können auch sehr lange Würste abgegeben werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass Würste miteinander kollidieren. Die Abwinkelung der Verschliessvorrichtung als Ganzes vermeidet dies sicherer als eine Abwinkelung nur eines Auslaufelements , z.B. ei- nes Förderbands am Auslauf der Verschliessvorrichtung. Es ergibt sich ein Aufstellen jeder Verpackung mit der Fördereinrichtung und ein Platz frei machen jeder Verpackung im Hinblick auf die folgenden Verpackungen.

Bevorzugt ist ein Förderband am Auslauf der Verschliessvorrichtung vorgesehen, welches in Richtung der Durchlaufstrecke verläuft. Weiter ist eine Aufnahme für einzelne Würste vorgesehen, welche kippbar ist. Damit kann eine Wurst sicher in der Richtung der Durchlaufstrecke aufgenommen und erst dann durch Kippen in Richtung der Förderung freigegeben werden, wenn die vorgängigen Würste eine Stellung eingenommen haben, die eine Beschädigung von Würsten vermeidet. Bevorzugt ist weiter eine Auffangfläche für mehrere von der kippbaren Auflage zuvor abgegebene Würste vorgesehen, welche die Würste anfäng- lieh bei der Förderung entlang der Förderano dnung abstützt, so dass diese sich nach und nach aufrichten und in die Hängeposition kommen können. Dies vermeidet ebenfalls Beschädigungen der Würste und insbesondere ein Aufeinanderliegen, indem die Auffangfläche ein Nebeneinan- derliegen der aufeinander folgenden, abgekippten Würste bewirkt. Insbesondere kann die Auffangfläche entlang eines ansteigenden Abschnitts der Fördervorrichtung zur Ab- stützung vorgesehen sein und vorzugsweise zudem entlang eines Teils eines darauf folgenden horizontalen Ab- Schnitts der Fördervorrichtung. Der ansteigende Abschnitt ergibt zusammen mit der Auffangfläche ein Aufstellen der Würste und damit auch Platz für die weiteren Würste. KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung an Hand der Figuren näher erläutert. Dabei zeigt

Figur 1 eine Ansicht einer Anordnung aus einer Verschliessvorrichtung und einer Aufhängevorrichtung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Anordnung von

Figur 1;

Figur 3 die Darstellung einer ersten Stellung der Verschliesswerkzeuge;

Figur 4 die Darstellung einer zweiten Stellung der Verschliesswerkzeuge;

Figur 5 eine Ansicht schräg von oben auf die Verschliessvorrichtung und einen Teil der Aufhängevorrichtung;

Figur 6 eine Draufsicht auf die Verschliessvorrichtung und die kippbare Aufnahme der Anordnung gemäss; und

Figur 7 eine Ansicht auf den Ausgang der Verschliessvorrichtung.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG Figur 1 zeigt in Seitenansicht die Anordnung aus einer Verschliesseinrichtung 1 für wurstförmige Verpackungen und einer Aufhängevorrichtung 2 für derartige Verpackungen, an welche in der Verschliessvorrichtung eine Halteschlaufe 24 befestigt worden ist. Rechts von der Verschliesseinrichtung 1 würde sich eine nicht gezeigte Füllvorrichtung befinden, deren Füllrohr auf bekannte Weise in die Verschliesseinrichung hineinragt. Dies wird anhand der Figuren 3 und 4 noch näher erläutert. In Figur 1 ist ersichtlich, wie eine sehr lange wurstförmige Verpackungseinheit 105 die Verschliessvorrichtung verlässt und auf einem Förderband 5 und einer kippbaren Auflage 6 aufliegt. Die weiteren mit Bezugszei- chen versehenen Verpackungseinheiten 106-113 haben vorgängig die Verschliessvorrichtung 1 sukzessive ebenfalls auf diese Weise verlassen. Nach der Befestigung der Halteschlaufe 24 an der jeweiligen Verpackungseinheit wird diese Halteschlaufe von der Fördereinrichtung 2 gegriffen, so dass die jeweilige Verpackungseinheit durch Förderung der Halteschlaufe 24 weiter gefördert wird, wenn sie die Verschliessvorrichtung verlassen hat. Dies erfolgt im bevorzugten Beispiel zunächst an einem anstei- genden Abschnitt 7 der Fördervorrichtung 2 und danach an einem anschliessenden horizontalen Abschnitt 8 der Fördervorrichtung 2. Danach erfolgt eine Abgabe an einen weiteren horizontalen Förderabschnitt 9, auf welchem auf bekannte Weise ein Aufhängen der Verpackungseinheiten an einem Rauchstab erfolgt. Für dieses Aufhängen bzw. das

Positionieren und Loslassen der Verpackungseinheiten wird auf die Europäische Patentanmeldung EP 1 891 859 verwiesen, in welcher eine solche Übergabe an einen Rauchstab in den Abschnitten [0009] bis [0013] anhand der Figuren im Detail dargestellt ist. Auf diese Beschreibung wird der Fachmann verwiesen und diese wird durch die vorgängige Bezugnahme hier aufgenommen.

Wie in Figur 2 ersichtlich, ist gemäss der vorliegenden Erfindung die Verschliessvorrichtung 1 ge- genüber der Fördervorrichtung 2 abgewinkelt. In Figur 2 ist die Förderrichtung F der Fördervorrichtung mit einem entsprechenden Pfeil dargestellt. Die Verschliessvorrichtung 1 ist als Ganzes derart abgewinkelt an der Fördervorrichtung angeordnet, dass die Durchlaufstrecke der Verpackungseinheiten durch die Verschliesswerkzeuge einen Winkel α von z.B. 10-20 Grad mit der Förderrichtung F bildet. Die Durchlaufstrecke weist die Richtung L auf, wie mittels des Pfeiles dargestellt. Ersichtlich ist, dass die Verpackungseinheit 105 in dieser Richtung lie- gend die Verschliessvorrichtung 1 verlassen hat. Das Ver- schliessen der Verpackungseinheiten bzw. Würste erfolgt auf die in den Figuren 3 und 4 dargestellte an sich be- kannte Weise. Es wird dazu auf die Europäische Patentanmeldung EP 1 891 860 verwiesen, in welcher dies beschrieben ist.

Figur 3 zeigt die Verschliesswerkzeuganord- nung, welche auch die Durchlaufstrecke für die wurstför- migen Verpackungseinheiten bildet. Sichtbar ist hier auch das Ende des Füllrohrs 4, das in die Verschliessvorrich- tung hineinragt. Ersichtlich ist hier genauer der Schlaufenzubringer 23, welcher einzelne Halteschlaufen 24 in den Bereich des Verschliesswerkzeuges der Verschliessvor- richtung 1 bringt. Die Halteschlaufen 24 können dabei auf einem nicht näher dargestellten Trägerband befestigt sein oder können punktuell aneinander befestigt sein, sodass sie eine trägerbandlose förderbare Einheit bilden; dies ist dem Fachmann bekannt und wird hier nicht näher dargestellt. In Figur 3 sind ferner die Mittel zur Bildung des Zopfes 22 gezeigt, welche bevorzugt und auf bekannte Weise von Scherenpaaren 20 und 21 gebildet werden. Wenn diese offen sind, können die Verpackungseihheiten entlang der Durchlaufstrecke hindurchlaufen. Der füllgutfreie Bereich oder Zopf 22 wird in den Figuren zwischen den Verpackungseinheiten 105 und 104 gebildet, wobei die Verpackungseinheit 105 bereits fertig befüllt ist, sodass an ihr der Endclip gesetzt wird und die Verpackungseinheit 104 in Füllung begriffen ist, sodass an ihr der Anfangsclip gesetzt wird. Entsprechend sind in Figur 3 die beiden Clipdrahtstränge 25 für den End- bzw. Anfangsclip jeder Verpackungseinheit und das entsprechende Unterwerkzeug bzw. die Matrize 26 dargestellt. Nicht dargestellt ist das bekannte zugehörige Oberwerkzeug (Stempel) . Figur 3 zeigt dabei die Stellung des Verschliesswerkzeuges vor dem Verschliessvorgang . Die dargestellten vorgeformten Clipdrähte 25 und deren Verschliesswerkzeuge sind dem Fachmann bekannt und werden hier nicht im Detail erläu- tert. Ferner ersichtlich ist in Figur 3 der vordere Teil eines Schwertendteiles 10 als Fanganordnung der Aufhängevorrichtung mit dem freien Ende 19, welches zum Greifen der Halteschlaufe 24' bzw. der jeweils folgenden Halteschlaufen 24 vorgesehen ist. Die Schlaufe 24 wird durch das Verschliesswerkzeug 26 auf das Schwertendteil 10 auf ^¬ gezogen. Dies ist in Figur 4 ersichtlich, die in Seiten- ansieht darstellt, dass das Werkzeug 26 in die Verschlussposition hochgefahren ist, wodurch die Schlaufe 24' vom im Werkzeug befindlichen Clipdraht mitgenommen worden ist, damit sie beim Verschliessen des Clips um den Zopf 22 an diesem befestigt wird. Bei diesem Hochfahren des Verschliesswerkzeuges 26 wird die Halteschlaufe 24' vom Ende 19 des Schwerts 10 erfasst bzw. die Halteschlaufe wird auf das Schwert 10 aufgezogen. Bei der Wegbewegung der wurstförmigen Verpackungseinheit durch das Fördermittel bzw.. das Förderband 5 wird die auf dem Schwert- endteil 10 aufgezogene Halteschlaufe entlang diesem bewegt sicher aufgenommen. Eine genauere Schilderung des Aufnehmens der Halteschlaufen ist in EP 1 891 860 gegeben, welche hiermit aufgenommen wird, insbesondere gemäss dem Absatz [0015] dieser Schrift.

Anhand der Figuren 1 und insbesondere 5-7 werden weitere bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es ist ersichtlich, dass vorzugsweise ein Fördermittel, insbesondere ein Förderband 5 vorgese- hen ist, welche die Verpackungseinheit entlang der Durchlaufstrecke durch die Verschliessvorrichtung 1 fördert. Das Förderband 5 ist dabei in Richtung L der Durchlaufstrecke ausgerichtet, so dass die Verpackungseinheit durch das Förderband gerade durch die Durchlaufstrecke gefördert wird. Das Förderband ist an seinem Ende vorzugsweise so ausgestaltet, dass das Band am Ende nachgeben kann, so dass die fast fertig oder fertig gefüllte Verpackungseinheit eine der Wurstform angepasste Verformung des Bandes bewirkt, so dass die Verpackungseinheit, welche im hinteren Bereich des Bandes nach dem Verschliessen und Trennen des Zopfes nicht mehr auf diesem aufliegt, weiterhin sicher gefördert wird, wie dies in Figur 7 gut ersichtlich ist. Solange die Verpackungseinheit gemäss den Figuren 3 und 4 in der Verschliessein- richtung bearbeitet wird, liegt sie mit ihrem zu ver- schliessenden Ende im Wesentlichen horizontal, biegt sich aber entlang ihrer Länge durch, was in den Figuren nicht dargestellt ist. Bevorzugt wird die jeweilige austretende Verpackungseinheit nach der Verschliessvorrichtung nach unten hin, wobei sich "unten" auf die Stellfläche der Verschliessvorrichtung bezieht, auf eine kippbare Auflage 6 abgegeben. Diese ist um eine Kippachse 13 kippbar und es kann ein pneumatischer oder hydraulischer oder elektrischer Kippzylinder 11 für die Kippbewegung zuständig sein. Damit kann die auf der Auflage 6 befindliche Verpackungseinheit, seitlich in Richtung auf die anderen Verpackungseinheiten 106, 107 usw. abgekippt werden. Die

Auflage 6 ist vorzugsweise von einer Vielzahl von Rollen 12 oder Bändern gebildet, die in einer konkav v-förmigen Anordnung für die Verpackungseinheit vorliegen und sie in der richtigen Richtung führen. Das Vorsehen der kippbaren Auflage stellt sicher, dass die Verpackungseinheiten nebeneinander, nicht aber aufeinander zu liegen kommen, was zu einer Störung der Förderung führen könnte. Die Fördervorrichtung 2 greift die Halteschlaufe 24 jeder Verpackungseinheit am Ende des Schwertes 10. Dieses kann dazu mit einer Nut versehen werden, über welche sich die

Schlaufe hinwegbewegt und welche das Greifen der Schlaufe durch einen in die Nut eintauchenden Greifer bewirkt wird. Diese Greifer sind z.B. an Kettenf rdermitteln angebracht, so dass diese die Verpackungseinheiten entlang entsprechender Tragarme ziehen und bewegen. Dies ist dem Fachmann bekannt und wird hier nicht genauer erläutert. In Figur 1 ist ersichtlich, dass vorzugsweise zunächst ein Ansteigender Abschnitt 7 der Fördervorrichtung und danach ein horizontaler Abschnitt 8 der Fördervorrichtung vorgesehen ist. Die Tragarme bzw. Schwerter, auf denen die Halteschlaufen laufen, sind dabei auf bekannte Weise fliegend gehalten, so dass die entsprechenden Haltemittel sich jeweils kurzzeitig von dem Schwert bzw. Tragarm entfernen, wenn eine Halteschlaufe 24 durchläuft. Zum Beispiel ist dies aus der Europäischen Patentanmeldung EP 1 891 859 bekannt und es wird insbesondere auf den Absatz [0011] dieser Schrift verwiesen und die zugehörigen Figuren, welche hiermit durch Bezugnahme aufgenommen werden.

Bevorzugt ist, wie in Figur 6 ersichtlich, unterhalb der kippbaren Auflage 6 eine Aufnahme bzw. Ab- stützfläche 15 angeordnet. Diese stützt die Verpackungs- einheiten während der Förderung entlang des Abschnittes 7 und teilweise auch des Abschnittes 8 ab, wie in Figur 1 durch die entsprechenden Positionen der Verpackungseinheiten ersichtlich ist. Die Abstützfläche 15 selber ist indes nur in Figur 5 teilweise ersichtlich. Hingegen ist auch in Figur 7, welche die Verpackungseinheiten nur teilweise zeigt, die abstützende Wirkung der Fläche 15 auf die Verpackungseinheiten ersichtlich. Diese Fläche 15 besteht z.B. aus einer eine gekrümmte Oberfläche bildenden Fläche, insbesondere aus Metall. Diese kann mit Aus- formungen versehen sein, bzw. einer Oberflächenstruktur, welche möglichst geringe Reibung für die Verpackungseinheiten ergibt und/oder mit einer reibungsvermindernden Beschichtung. Die Abstützfläche 15 ist bevorzugt in ihrer Neigung zur Horizontalen einstellbar, so dass sie je nach Länge und Durchmesser der Verpackung in ihrer Lage ange- passt werden kann, um das Aufstellen und Platz frei machen einer Verpackung im Hinblick auf die folgenden Verpackungen zu beeinflussen.