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Patent Searching and Data


Title:
COMBINATION FURNISHING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/094060
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a combination furnishing, whereby the working height of the working plate can be adjusted without play, in steps and also continuously and the high aesthetic requirements of furniture for placement in living spaces and the usage requirements of furniture for other applications are met. The above is achieved, whereby the working plate is connected to the moving guide piece by means of a rotating joint with a horizontal axis of rotation and a locking device is mounted on the moving guide piece, with which the above may be locked relative to the fixed guiding piece with a positive or non-positive fit and on which a retractable support is arranged beneath the working plate. The invention relates to a combination furnishing which may be used as a table and as a wall board, with a working plate that may be positioned and fixed in various positions, whereby the working plate is mounted on a guide, which is height adjustable on a wall strip for fixing vertically to an internal wall. Said guide comprises a moving guide piece and a fixed guide piece.

Inventors:
KESTEN UDO (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/001950
Publication Date:
November 28, 2002
Filing Date:
May 22, 2001
Export Citation:
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Assignee:
KESTEN UDO (DE)
International Classes:
A47B5/00; A47B97/00; (IPC1-7): A47B5/00; A47B97/00
Foreign References:
DE20001229U12000-04-27
US5697595A1997-12-16
EP0880918A11998-12-02
DE2615166A11977-10-27
Attorney, Agent or Firm:
Liedtke, Klaus (Postfach 10 19 16 Erfurt, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Kombinationsmöbel, das als Tisch und als Wandtafel verwendet werden kann, mit einer Arbeitsplatte (6), die in verschiedenen Lagen positioniert und fixiert werden kann, wobei die Arbeitsplatte (6) an einer Führung (3) ange bracht ist, welche an einer senkrecht an einer Innenwand anzubringenden Wandleiste (2) höhenverstellbar ist, wobei die Führung (3) aus einem bewegli chen Führungsteil (3.2) und einem feststehenden Führungsteil (3.1) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Arbeitsplatte (6) mit dem beweglichen Füh rungsteil (3.2) über ein Drehgelenk (5) mit waagerechter Drehachse verbun den ist und dass an dem beweglichen Führungsteil (3.2) eine Feststelleinrich tung (9) angebracht ist, mit der dieses gegenüber dem feststehenden Füh rungsteil (3.1) formoder kraftschlüssig arretiert werden kann und an dem unterhalb der Arbeitsplatte (6) eine wegklappbare Stütze (8) angeordnet ist.
2. Kombinationsmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandleiste (2) einen rechteckformigen Querschnitt aufweist und als feststehen des Führungsteil (3.1) dient und mindestens eine seitlich angebrachte Nut (3.4) enthält, und das bewegliche Führungsteil (3.2) ein die Wandleiste (2) formschlüssig umschließendes Gleitelement darstellt, an dem formschlüssig in die Nut (3.4) eingreifende Gleitsteine (3.3) angebracht sind.
3. Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass an dem beweglichen Führungselement (3.2) eine Exzenterklem mung als Feststelleinrichtung (9) angeordnet ist.
4. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Führungselement (3.2) mit einer Schraubverbindung an Muttern, die an der Wandleiste (2) angeordnet sind, befestigbar ist.
5. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wegklappbare Stütze (8) zwei senkrecht ange brachte Zapfen (8. 1,8.2) enthält, die in Bohrungen eines Trägers (4) und eines Zusatzträgers (11) eingreifen.
6. Kombinationsmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wegklappbare Stützen (8) um eine senkrechte Achse schwenkbar sind und im nach vorn geklappten Zustand mit einem Steckaufsatz versehen sind, der die Auflageposition erhöht.
7. Kombinationsmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die wegklappbare Stütze (8) um eine waagerechte Achse schwenkbar ist.
8. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (3) als Gleitführung ausgebildet ist.
9. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Führung (3) eine WälzEihrung enthält.
10. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Außenseiten des beweglichen Führungs gliedes 3.2 ein rechtwinkliger Sicherungsbügel (7.1) drehbar angeordnet ist, wobei sich Bohrungen (7.3) für Lagerstellen an seitlichen, nach unten gebogen Laschen (7.2) befinden. 11.
11. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die waagerechte Fläche des Riegels eine Öffnung auf weist, die ein Sicherheitsteil (17) aufnehmen kann.
12. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer äußeren Fläche des feststehenden Führungsglie des (3.1) oder in der Nut (3.4) ein Anschlagelement 15 zur Wegbegrenzung des beweglichen Führungsgliedes 3.2 angeordnet ist.
13. Kombinationsmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (4) zwei Vertiefungen (13) angebracht sind, die sich jeweils an der linken und rechten Trägeraußenseite (4.1) befinden, und die an der Trägerrückseite (4.2) offen sind und in denen eine Scheibe (12) zur Betätigung eines Gewindestiftes (11) angeordnet ist.
Description:
Kombinationsmöbel Die Erfindung betrifR ein Kombinationsmöbel, das als Tisch und als Wandtafel verwendet werden kann, mit einer Arbeitsplatte, die in verschiedenen Lagen positioniert und fixiert werden kann, wobei die Arbeitsplatte an einer Führung angebracht ist, welche an einer senkrecht an einer Innenwand anzubringenden Wandleiste höhenverstellbar ist, wobei die Führung aus einem beweglichen Führungsteil und einem feststehenden Führungsteil besteht.

Im Stand der Technik sind sowohl Tische als auch Wandtafeln in verschiedenen Bauarten bekannt.

An der Wand zu befestigende Klapptische dienen zur Platzersparnis bei Nicht- gebrauch, sind jedoch nicht höhenverstellbar.

Nach DE 297 01 939 U1 ist eine klappbare Pult-und Tafelanordnung bekannt, bei der eine vordere und eine hintere Lagerachse bodennah parallel zueinander angeordnet sind, an denen Abstützungen gelagert sind, die eine schwenkbare Platte abstützen.

Übliche Wandtafeln sind höhenverstellbar, und benötigen auch wenig Platz, sind jedoch nicht als Tisch nutzbar. Es wurden deshalb mit verschiedenen Anordnungen versucht, kombinierte Tisch-Tafel-Systeme zu schaffen.

Nach DE 20 12 595 AI ist universelles Tisch-Tafel-System bekannt, bei dem sowohl eine Höhenverstellung als auch eine Neigung einer Platte ermöglicht wird, wobei die Platte an zwei Schienen oder Stützen so angebracht ist, dass Neigung und Höhe einstellbar sind.

Ferner ist in DE 298 16 186 Ul eine höhenverstellbare Wandtafel-Pult-Kombi- nation angegeben, bei der eine kippbare rechteckige Platte als Pultschreibseite und als Tafel genutzt werden kann. Hierzu ist eine Höhenverstellung an zwei Wandleisten mittels weiterer Pultleisten vorgesehen. Im heruntergeklappten Zustand erfolgt die Abstützung der Platte mittels schwenkbarer Stützen.

Bei diesen Anordnungen ist nachteilig, dass die zwei Wandleisten benötigt wer- den, die exakt parallel ausgerichtet werden müssen, so dass die Gefahr von Verklemmungen und Verkantungen besteht, was die Bedienung erschwert. Fer- ner stehen die beiden Leisten einer ästhetischen Gestaltung der Gesamtanord- nung entgegen, was noch durch eine dritte Leiste, die zur Sicherung der Tafel im hochgeklappten Zustand dient, verstärkt wird. Nachteilig ist außerdem, dass die Anordnungen nur ein schrittweises Verstellen der Arbeitshöhe ermöglichen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Kombinationsmöbel der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die Arbeitshöhe der Arbeitsplatte auf einfache Weise spielarm sowohl in Stufen als auch kontinuierlich verstellt werden kann und das den an Wohnraummöbel zu stellenden hohen ästhetischen Anforderungen sowie den anderen Ausführungen zu stellenden Gebrauchsan- forderungen gerecht wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Anordnung, welche die in Patent- anspruch 1 angegebenen Merkmale enthält, gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung zeichnet sich durch eine Reihe von Vorteilen aus.

Die erfindungsgemäße Kombination ermöglicht es, die Höhe ihrer Arbeitsplatte auf einfache Weise sicher und nahezu spielfrei zu verstellen. Darüber hinaus nimmt die Anordnung nur wenig Platz in Anspruch. Sie eignet sich in besonde- rem Maße als mitwachsendes Mal-, Bastel-und Schreibgerät für Kinder. Vor- teilhaft sind hierzu besonders Ausführungen in Holz, die mit einer Tafel zum Malen versehen sind. Es ist aber auch möglich, dass die Arbeitsplatte als Magnettafel ausgestaltet ist. Sie lässt sich kostengünstig sowohl in Holz als auch in Metall anfertigen. Sie kann dann zum Beispiel herauf geklappt als magnetisches oder aus Kork gestaltetes Pinboard dienen, auf dem man sich im heruntergeklappten Zustand Notizen machen kann. Weiterhin sind Ausführun- gen für Büro-und sonstige Arbeitszwecke möglich, in denen die Tafel als Weißwandtafel (so genanntes Whiteboard) oder als elektronische Anzeige (z. B.

Touchscreen) ausgestaltet ist. Durch die Höhenverstellbarkeit ist die Anord- nung besonders dort geeignet, wo verschieden große Personen das Gerät abwechselnd benutzen oder wo es sowohl im Stehen als auch im Sitzen benutzt wird.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

In den zugehörigen Zeichnungen zeigen : Figur 1 die Seitenansicht einer Ausführung mit hochgeklappter Arbeitsplatte, Figur 2 einen Querschnitt durch die Führung Figur 3 die Seitenansicht einer Ausführung mit nach unten geklappter Arbeitsplatte und vertikal schwenkbarer Stütze, Figur 4 die Seitenansicht einer Ausführung mit nach unten geklappter Arbeitsplatte und horizontal schwenkbarer Stütze,

Figur 5 eine Einrichtung zur Regulierung des Abstandes zwischen Träger und Wand von unten gesehen, Figur 6 die Einrichtung gemäß Figur 5 im Schnitt, 4 Figur 7 die perspektivische Ansicht einer Gestaltungsform für ein Sicherungselement und Figur 8 die Anordnung des Sicherungselementes am beweglichen Führungsteil. Wie aus den Figuren 1 bis 3 ersichtlich ist, weist das Kombinationsmöbel eine Wandleiste 2 auf, die in geeignete Weise, vorzugsweise durch Dübel, senkrecht an einer Zimmerwand 1 befestigt wird. Auf der Wandleiste 2 ist eine Führung 3 angeordnet, mit deren Hilfe die Arbeitsplatte 6 nach oben und unten verscho- ben werden kann. Das feststehende Führungsglied 3.1 ist mit der Wandleiste 2 fest verbunden und die Arbeitsplatte 6 mit dem beweglichen Führungsglied 3.2 gekoppelt. Mit einer Feststelleinrichtung 9 kann das bewegliche Führungsglied 3.2 in der jeweils gewünschten Arbeitshöhe fixiert werden.

Das bewegliche Führungselement 3.2 ist an seiner linken und rechten Innenseite mit Gleitsteinen 3.3 versehen ist, die in seitlich an der Wandleiste 2 eingearbei- tete Nuten 3.4 eingreifen und in diesen gleitet. Zur Fixierung einer eingestellten Höhenlage wird die Feststellschraube 3.5 angezogen, dabei legen sich die Gleitsteine 3.3 an den seitlichen Flächen der Nuten 3.4 an und gewährleisten damit einen festen und spielfreien Sitz der gesamten Anordnung. Es ist auch möglich, dass im feststehenden Führungsglied 3.2 in regelmäßigen Abständen Muttern angeordnet sind, in denen das bewegliche Führungselement 3.2 durch Verschrauben gesichert werden kann. Zur Höhenverstellung erfolgt in diesem Fall nach dem Lösen der Gewindeverbindung das Verschieben des beweglichen

Führungsgliedes 3.2 an eine andere Position auf dem feststehenden Führungs- glied 3.1, an der sich ebenfalls eine Mutter befindet und schließlich das erneute Anziehen der Befestigungseinrichtung.

Eine vorteilhafte Ausführung besteht darin, dass das feststehende Führungs- glied 3.1 in die Wandleiste integriert wird, indem einfach die Nuten 3.4 in diese eingearbeitet werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist eine T-Nut in das bewegliche Füh- rungsglied 3.2 eingearbeitet. Anstelle der T-Nut kann auch eine Schwalben- schwanz-Nut oder eine andere geeignete Nut angebracht werden. In dieser Nut wird das bewegliche Führungselement 3.2 mit einem der Form der Nut entspre- chenden Gegenstück geführt und kann in jeder beliebigen Position mit einer Feststelleinrichtung 9 in Form einer Klemmschraube arretiert werden. Es ist dabei auch möglich, eine Nut 3.4 an der Vorderseite der Wandleiste 2 anzubringen.

Um ein ungewolltes Durchrutschen des beweglichen Führungsgliedes 3.2 nach unten und gegebenenfalls das Herunterfallen der gesamten Anordnung zu ver- hindern, kann am feststehenden Führungsglied 3.1 ein Anschlagelement 15 angebracht werden. Das Anschlagelement 15 kann an einer äußeren Fläche des feststehenden Führungsgliedes 3.1 oder in der Nut 3.4 angeordnet sein.

An dem beweglichen Führungselement 3.2 ist horizontal, rechtwinklig zur Wandleiste 2, ein Träger 4 befestigt, an welchem mittels Drehgelenk 5 die Arbeitsplatte 6 so angebracht ist, dass diese um eine waagerechte Achse her- auf-und heruntergeklappt werden kann.

Unterhalb der Arbeitsplatte 6 befinden sich eine oder mehrere, um eine waage- rechte Achse schwenkbare Stützen 8.

Es ist auch möglich, die schwenkbaren Stützen 8 so anzuordnen, dass sie um eine senkrechte Achse schwenkbar sind. Hierzu ist am unteren Rand des beweglichen Führungselements 3. 2 ein Zusatzträger 10 angebracht, der parallel zum Träger 4 angeordnet ist, und zwar in einem Abstand vom unteren Rand des Trägers 4, der der Höhe der schwenkbaren Stützen 8 entspricht. Die Stüt- zen 8 sind mit Zapfen 8.1 und 8.2 versehen, welche in Führungslöchern im Trä- ger 4 und im Zusatzträger 10 drehbar sind. Im heruntergeklappten Zustand wird die Arbeitsplatte 6 auf die herausgeschwenkten Stützen 8 abgelegt.

Um eine für das Schreiben, Zeichnen sowie zum Ausführen ähnlicher Arbeiten ergonomisch günstige Position der Arbeitsplatte 6 zu gewährleisten, ist es zweckmäßig die Abmessungen der Stützen 8 so zu wählen, dass sich die Arbeitsplatte 6 im heruntergeklappten Zustand in einer leicht nach unten geneigten Lage befindet. Wird eine waagerechte Position der Arbeitsplatte 6 gewünscht, kann dies in einfacher Weise durch Anbringen des in Figur 8 gezeigten Steckaufsatzes 16 erfolgen, der mit Schlitzen versehen ist, welche die herausgeklappten Stützen 8 formschlüssig umfassen.

Das Möbel kann deshalb je nach eingestellter Arbeitshöhe als Tisch oder als Steh-oder Sitzpult genutzt werden.

In der Nähe des oberen Endes des beweglichen Führungsgliedes 3.2 ist ein Sicherungselement 7 angebracht, mit der die Arbeitsplatte 6 im nach oben geklappten Zustand gegen ungewolltes Herunterklappen gesichert werden kann. Hierzu können-wie in Figur 1 dargestellt-Magnete verwendet werden, die an der Rückseite der Arbeitsplatte 6 und an der entsprechenden Stelle der Wandleiste 1 angebracht sind. Es ist auch möglich, die Arretierung durch einen nach links und rechts schwenkbaren Riegel vorzunehmen.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung des Sicherungselementes 7 ist in den.

Figuren 7 und 8 dargestellt. Es weist die Form eines rechtwinkligen Metallbü- gels auf, der an den beiden Außenseiten des beweglichen Führungsgliedes 3.2 schwenkbar angebracht ist. Der Metallbügel 7 besteht aus einer senkrechten

Fläche 7.1 und einer U-förmig ausgebildeten waagerechten Fläche 7.2. Für die Schwenkbewegung sind an den seitlichen Schenkeln der waagerechten Fläche 7.2 nach unten gerichtete Laschen 7.3 angebogen, in denen sich Bohrungen 7.4 befinden, welche die Lagerstellen für die Schwenkbewegung bilden. Dabei liegt die Drehachse immer unterhalb der Oberkante der Arbeitsplatte 6, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen durch Ziehen an der Arbeitsplatte 6 sicher verhindert wird. Als zusätzliche Sicherungsmaßnahme kann die waagerechten Fläche 7.2 des Metallbügels 7 einen Abstand zum beweglichen Führungsglied 3.2 aufwei- sen, so dass sich eine Öffnung ergibt, in die eine Zusatzsicherung 17 eingelegt werden kann, welche das Hochklappen des Metallbügels 7 verhindert. Dies ist besonders günstig um ein ungewolltes Betätigen des Riegels durch kleine Kin- der zu vermieden.

Wird die Arbeitsplatte 6 nach oben geklappt und arretiert, kann das Möbel als Wandtafel genutzt werden.

Es ist zweckmäßig, die Anordnung so an der Wand 1 zu befestigen, dass zwi- schen dem beweglichen Führungselement 3.2 und der Wand 1 einige Millimeter Abstand verbleiben. Bei Ausführungen, bei denen nur eine Nut 3.4 an der Vor- derseite der Wandleiste 2 zur Führung verwendet wird, ist es möglich, dass das bewegliche Führungsglied 3.2 mit der an ihm befestigten Arbeitsplatte 6 auch bei ausreichender Befestigung der Gesamtkonstruktion an der Wandleiste 2 infolge des erwähnten Abstandes und des unvermeidlichen Führungsspiels die Arbeitsplatte 6 auch eine unerwünschte Bewegungsfreiheit aufweist, die zu einem Wackeln führt Mit der in den Figuren 5 und 6 dargestellten Anordnung kann dies vermieden werden. Sie ermöglicht eine Höhenverstellung der Wandtafel-/Klapptisch-Kom- bination, ohne dass Beschädigungen an der Wand auftreten können und verhin- dert gleichzeitig das Wackeln des beweglichen Führungsgliedes 3.2 mit der Arbeitsplatte 6.

Hierzu sind jeweils an der linken und rechten Trägeraußenseite 4.1, an dessen Rückseite 4.2, also der der Wand zugekehrten Seite, runde Vertiefungen 13 angebracht. Der Durchmesser der Vertiefungen 13 muss dabei etwas größer sein als der Abstand zwischen Oberkante und Unterkante des Trägers 4. In die Vertiefungen 13 sind Gewinde eingearbeitet ; im Anwendungsbeispiel geschieht dies durch das Einschlagen einer Mutter 14. In dieses Gewinde wird ein Gewin- destift 11 eingedreht, dessen Länge so beschaffen ist, dass er im hineingedreh- ten Zustand aus der runden Vertiefung 13 an der Rückseite des Trägers 4 nicht herausragt, dass er aber andererseits so weit herausgedreht werden kann, dass er imstande ist, den Abstand zwischen der Rückseite des Trägers 4 und der Wand auszugleichen. Der Gewindestift 11 oder eine mit ihm verbundene Scheibe 12 kann von Hand leicht gedreht werden. Dies ist auch dann möglich, wenn die höhenverstellbare Wandtafel-/Klapptisch-Kombination an der Wand- leiste 2 und diese an der Wand angebracht ist. Im dargestellten Beispiel wird das dadurch erreicht, dass als Gewindestift 11 eine Schloßschraube verwendet wird, die mit einer Scheibe 12 größeren Umfanges fest verbunden ist. Die Scheibe 12 und mit ihr die Schloßschraube können auch dann leicht von Hand heraus-und hereingedreht werden, wenn die höhenverstellbare Wandtafel-/Klapptisch-Kombination an der Wandleiste und diese an der Wand angebracht ist.

Bei der Benutzung der Wandtafel-/Klapptisch-Kombination werden vor dem Herauf-oder Herabschieben des beweglichen Führungselementes 3.2 die beiden Gewindestifte 11 durch Drehen an den Scheiben 12 in die Vertiefungen 13 hin- eingedreht. Zwischen der Rückseite des Trägers 4 und der Wand 1 und zwi- schen der Rückseite des beweglichen Führungsgliedes 3.2 und der Wand 1 besteht nun durchgängig ein ausreichender Abstand, so dass die Führung 3 auf der Wandleiste 2 herauf-und herabgeschoben werden kann, ohne die Wand zu beschädigen. Ist das bewegliche Führungselement 3.2 in der gewünschten Posi- tion befestigt, werden die Schrauben durch Drehen an den Scheiben 12 aus den Vertiefungen 13 herausgedreht, bis sie an die Wand stoßen. Dadurch wird an zwei Punkten links und rechts außen am oberen Träger 4 der Abstand zwischen der Wand und der Rückseite des oberen Trägers 4 ausgeglichen und das Wak- keln der Arbeitsplatte 6 ist ausgeschlossen.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Wand 2 Wandleiste 3 Führung 3.1 feststehendes Führungsglied 3.2 bewegliches Führungsglied 3.3 Gleitstein 3.4 Nut 3.5 Feststellschraube 4 Träger 4.1 Trägeraußenseite 4.2 Trägerrückseite 5 Gelenk 6 Arbeitsplatte 7 Sicherungselement 7.1 senkrechte Fläche des Bügels 7.2 waagerechte Fläche des Bügels 7.3 Lasche 7.4 Bohrung 8 Stütze 8.1 oberer Zapfen 8.2 unterer Zapfen 9 Feststelleinrichtung 10 Zusatzträger 11 Gewindestift 12 Scheibe 13 Vertiefung 14 Mutter 15 Anschlagelement 16 Steckaufsatz 17 Zusatzsicherung