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Patent Searching and Data


Title:
COMBINATION SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/015917
Kind Code:
A1
Abstract:
The combination spectacles proposed comprise a frame and an attachment which can be mounted on the front of the frame, the front of the frame having, in the front surface at each end, a cavity designed to accommodate a projection on the attachment. Cavity and projection together form a snap-in joint, the cavities being slightly longer in the direction of the longitudinal axis of the frame front piece than the projections which engage in them.

Inventors:
KLEILE ARMIN (DE)
FEIFEL MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP1992/000516
Publication Date:
September 17, 1992
Filing Date:
March 09, 1992
Export Citation:
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Assignee:
MENRAD FERDINAND GMBH CO KG (DE)
International Classes:
G02C9/00; G02C9/04; G02C11/02; (IPC1-7): G02C9/00
Foreign References:
GB777004A1957-06-12
FR2643728A11990-08-31
US4740069A1988-04-26
US3383707A1968-05-21
EP0194065A21986-09-10
US4247178A1981-01-27
US2949609A1960-08-23
Other References:
See also references of EP 0527997A1
Attorney, Agent or Firm:
GRÄTTINGER, Günter (DE)
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Claims:
ΆΓ-Patentansprüche
1. Brillengestell, mindestens umfassend ein Querteil (1) mit Nasenauflagen (4) und zwei Bügel, wobei der Querteil in seiner Vorder¬ front nahe den Enden jeweils eine Vertie¬ fung besitzt, welche geeignet ist, einen Vorsprung eines Vorsteckers aufzunehmen, derart, daß Vorsprung und Vertiefung zusam¬ men eine Rastverbindung bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen in Längsrichtung des Querteils (1) geringfügig länger sind als die darin einrastenden Vorsprünge. ι .
2. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen jeweils einen in Quer¬ richtung des Querteils (1) federnden Rast¬ mechanismus umfassen.
3. Brillengestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefungen aus Langlöchern (18) bestehen, die sich in Längsrichtung des Querteils erstrecken und jeweils zur Bril¬ lenmitte hin mit einer Erweiterung (19) zum 41. Einrasten von Vorsprüngen enden, welche einen schmalen Hals (23) und einen dickeren Kopf (24) besitzen.
4. Vorstecker als Brillenfront für ein Bril¬ lengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, mit zu den Vertiefungen im Brillen¬ gestell korrespondierenden Vorsprüngen auf seiner Rückseite, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Vorsprünge voneinander in dessen spannungsfreiem Zustand dem Ab¬ stand der äußeren Enden der Vertiefungen im zugeordneten Brillengestell entspricht.
5. Kombinationsbrille bestehend aus einem Brillengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3 und einem Vorstecker nach Anspruch 4.
6. Kombinationsbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge des Vorsteckers als Stifte (22) mit verdicktem Kopf (24) und schmalem Hals (23) und die Vertiefungen des Brillengestells als Langlöcher (18) mit ei¬ nem schmalen brillenäußeren Abschnitt (20) und einer Erweiterung (19) zur Brillenmitte hin ausgebildet sind, wobei der schmale Hals (23) jedes Stiftes (22) im Bereich des schmalen Abschnitts (20) des zugeordneten Langlochs (18) aufgenommen ist.
7. Kombinationsbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Brillengestell aus transparentem Werkstoff besteht.
8. Kombinationsbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorstecker aus Zelluloseacetat be¬ steht.
9. Kombinationsbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorstecker eine getönte Verglasung (12) aufweist.
10. Kombinationsbrille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Brillengestell eine optische Ver¬ glasung (3) aufweist.
11. Rastverbindung zwischen einem Brillen¬ gestell und einem daran zu befestigenden Vorstecker, welche Löcher im Bereich der Backen (2) des Brillengestells und in die Löcher einrastbare Stifte (22) auf der Rückseite des Vorsteckers umfaßt. dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher als horizontal erstreckte Langlöcher (18) mit jeweils einer Erweite¬ rung ihres der Brillenmitte zugekehrten En¬ des ausgebildet sind, daß die Stifte (22) einen schlanken Hals mit einem verdickten Kopf (24) bilden, wo¬ bei der Kopfdurchmesser geringfügig kleiner ist als jener der Erweiterung (19) des Langloches (18) und wobei der Hals¬ durchmesser geringfügig kleiner ist als die lichte Weite des schmalen Abschnitts (20) der Langlöcher (18), und daß zum Herstellen der Verbindung der Vorstecker unter Verkürzung des Abstands der beiden Stifte (22) aufgesetzt wird, wo bei deren Köpfe (24) durch die Erweite rungen (19) der Langlöcher (18) hindurch¬ treten und im spannungslosen Zustand des Vorsteckers die Kanten der Langlöcher im Bereich der schmalen Abschnitte (20) hin¬ tergreifen.
Description:
Kombinationsbrille

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombi¬ nationsbrille, bestehend aus einem Brillenge¬ stell und einem an diesem lösbar befestigbaren Vorstecker als austauschbare Brillenfront. Sie betrifft ferner die einzelnen Komponenten der Kombinationsbrille, d.h. erfinderische Ausge¬ staltungen sowohl des Brillengestells als auch des Vorsteckers.

Übliche Sonnenvorhänger für Brillen besitzen eine Fassung, die die getönten Gläser aufnimmt und an der federnde Haken angeordnet sind, welche das Brillengestell bei aufgesetztem Sonnenvorhänger umgreifen. Dabei ist von Nach¬ teil, daß die Haken das Brillengestell oder die darin gefaßten Gläser beim Aufsetzen be¬ schädigen können. Darüber hinaus sind durch die scharfkantigen Haken unter Umständen Ver- letzungen im Augenbereich möglich. Schließlich sind die das Brillengestell umgreifenden Haken im allgemeinen deutlich sichtbar und daher un¬ ter ästhetischen Gesichtspunkten unerwünscht.

Aus GB 2 184 864 A sind ein Vorstecker und Verblendungsteile für ein Brillengestell be¬ kannt, wobei die Befestigungselemente als Stift/Loch-Verbindung ausgestaltete Clip-Ver¬ schlüsse sind. Unterschiedliche Dehnungen der miteinander verbundenen Teile können hier nicht ausgeglichen werden, so daß z.B. die Ma¬ terialwahl von vorneherein beschränkt ist. Hinzu kommt die Schwierigkeit, daß die Verbin¬ dungselemente innerhalb enger Toleranzen posi¬ tioniert werden müssen. Zudem verlieren Druck¬ knopfVerbindungen durch häufiges Wechseln rasch die erforderliche Festigkeit.

Schließlich ist aus GB 777 004 ein Verblen¬ dungsteil für einen Augenbogen eines Brillen¬ gestells bekannt, mit zwei Stift/Loch-Verbin- düngen, wobei jeder Augenbogen ein Langloch mit einem erweiterten Endabschnitt und ein kreisrundes Loch besitzt, in welche auf der Rückseite des jeweiligen Verblendungsteils an¬ gebrachte Stifte mit verdickten Köpfen ein¬ treten; die Verbindung wird durch einen Schwenkhaken, welcher den Kopf des durch das kreisrunde Loch hindurchtretenden Stifts hin¬ tergreift, gesichert. Diese bekannte Verbin¬ dung ist aufwendig in der Herstellung und um¬ ständlich zu betätigen. Für ein Brillengestell werden zwei Verblendungsteile benötigt.

Bei einem anderen, aus der US-PS 4 812 031 be¬ kannten Vorstecker, welcher sich über die ge¬ samte Frontbreite des Brillengestells er¬ streckt ist nur eine Verbindung im Bereich der Brücke vorgesehen, welche als Rastverbindung mit länglichen, in Richtung der Brücke er¬ streckten Rastelementen, die ein Aufstecken von vorne ermöglichen, ausgebildet ist. Die Rastverbindung dient gleichzeitig als Schar¬ nier, welches ein Verschwenken des VorSteckers um eine horizontale Achse ermöglicht. Dieser bekannte Vorstecker ist zwar durchaus zweck¬ mäßig für die Bedürfnisse des Jägers; als mo¬ disches Element ist er jedoch ungeeignet, da er verhältnismäßig stark dimensioniert sein muß, damit er die nötige Formstabilität er¬ hält.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine ästhetisch ansprechende Kombi- nationsbrille mit unsichtbarer Verbindung zwi¬ schen einem Brillengestell und einem an ihm befestigten Vorstecker zu schaffen. Dabei soll der Austausch des Vorsteckers gegen einen an¬ deren unproblematisch und rasch durchzuführen sein.

Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß bei einem Brillengestell, minde¬ stens umfassend ein Querteil mit Nasenauflagen und zwei Bügel, wobei der Querteil in seiner Vorderfront nahe den Enden jeweils eine Ver¬ tiefung besitzt, welche geeignet ist, einen Vorsprung eines VorSteckers aufzunehmen, der¬ art, daß Vorsprung und Vertiefung zusammen eine Rastverbindung bilden, wobei die Vertie¬ fungen in Längsrichtung des Querteils gering¬ fügig länger sind als die darin einrastenden Vorsprünge. Die den Vorstecker mit dem Bril¬ lengestell verbindende Rastverbindung ist nicht nur unsichtbar; der VorStecker kann zu¬ dem bei Vermeidung eines Spalts zwischen den beiden Teilen dicht auf dem Brillengestell aufliegen. Die Rastverbindung zwischen dem Vorstecker und dem Brillengestell ermöglicht ein leichtes Abnehmen bzw. Anbringen des Vor¬ steckers, so daß der Benutzer ohne großen Auf¬ wand und innerhalb kürzester Zeit das Aussehen seiner Brille verändern, beispielsweise seiner Kleidung oder der Umgebung anpassen kann.

Dadurch, daß die Vertiefungen in Längsrichtung des Querteils länger sind als die Vorsprünge, sind ideale Voraussetzungen für einen Deh¬ nungsausgleich zwischen Vorstecker und Bril¬ lengestell geschaffen. Der Vorstecker kann da-

bei der Krümmung des Brillengestells exakt folgen. Für beide Teile können jeweils die geeignetsten, also auch unterschiedliche Materialien verarbeitet werden, da durch den gewährleisteten Dehnungsausgleich weder Spannungen noch Verwerfungen der miteinander verbundenen Teile entstehen können. Ein solcher Dehnungsausgleich ist insbesondere dort vorzusehen, wo das Brillengestell und der Vorstecker aus verschiedenen, auf Luftfeuch- tigkeitsschwankungen mit unterschiedlicher Dehnung reagierenden Kunststoffen bestehen.

Der Vorstecker weist bevorzugt eine Sonnen- schutzverglasung auf. Das Brillengestell ist dabei je nachdem, ob eine optische Korrektur erforderlich ist oder nicht, als Trägergestell mit in angesetzten Augenringen aufgenommenen Korrektionsgläsern (Korrekturfassung) oder aber als reines Trägergestell ausgebildet. Das Trägergestell besteht zweckmäßig aus Metall, während die Augenringe aus Kunststoff herge¬ stellt sind.

Sofern der verwendete Rastmechanismus über ein federndes Element verfügt, kann dieses in gleicher Weise an den Vorsprüngen wie an den Vertiefungen angeordnet sein. Insbesondere können federnde Zungen, Klauen und dergleichen

Bestandteil der Vorsprünge selber, oder aber in den Vertiefungen aufgenommen sein.

Wenn ein Brillengestell als Korrekturfassung mit eingesetzten optischen Gläsern verwendet wird, kann das Brillengestell ggf. auch ohne Vorstecker getragen werden, wobei die Vertie¬ fungen durch entsprechende Abdeckkappen ver¬ deckt und somit unsichtbar sein können.

Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung der Rastverbindung in der Weise, daß die Ver¬ tiefungen aus Langlöchern bestehen, die sich in Längsrichtung des Querteils erstrecken und jeweils zur Brillenmitte hin mit einer Erwei¬ terung zum Einrasten von Vorsprüngen enden, welche einen schmalen Hals und einen dickeren Kopf besitzen. Die Vertiefungen bestehen dabei aus Langlöchern mit einer endseitigen Erweite¬ rung, wobei die Bemessung der Langlöcher der¬ art ist, daß jeweils der verdickte Kopf durch die Erweiterung hindurchtreten kann, nicht je¬ doch durch den schmalen Bereich jedes Langlo¬ ches. Bei einem starren Trägergestell und ei¬ nem flexiblen Vorstecker erfolgt dessen Auf¬ setzen dabei in der Weise, daß zunächst ein Stift in das entsprechende Langloch eingesetzt wird, woraufhin dann der Vorstecker etwas in Richtung der Gesichtswölbung überdehnt wird

und somit die beiden Stifte aufeinanderzu be¬ wegt werden, so daß der zweite Stift in das ihm zugeordnete Langloch eingesetzt werden kann. Anschließend springt der Vorstecker wie¬ der in seine gestreckte Lage zurück und die Köpfe der Stifte sind verrastet.

Die vorstehend beschriebene Gestaltung der Rastverbindung ist besonders unempfindlich ge¬ gen ein im täglichen Gebrauch öfters vorkom¬ mendes Aufweiten des Brillengestells, da die Vorsprünge in den Langlöchern eine zur Mitte hin verschobene Position einnehmen können, ohne daß sich dadurch die Rastverbindung löst.

Das Brillengestell kann als Korrekturfassung zur Aufnahme einer optischen Verglasung ausge- bildet sein, insbesondere durch Anordnung von Kunststoffaugenringen, in welche die optischen Gläser eingesetzt sind, an einem Trägerge¬ stell. In gleicher Weise kann das Brillenge¬ stell, wenn es lediglich der Aufnahme eines Vorsteckers dienen soll, als nach unten offe¬ nes Tragegestell ausgebildet sein, welches nicht zur Aufnahme einer optischen Verglasung vorgesehen ist. In diesem Falle verbinden le¬ diglich obere Rahmenabschnitte die Brücke des Tragegestells mit den Backen, an denen die Bü¬ gel in bekannter Weise gelenkig befestigt

sind. Die Ausgestaltung des Brillengestells als Tragegestell ermöglicht es, wenn der Vor¬ stecker eine getönte Verglasung besitzt, auf einfachste Weise eine Vielzahl von Sonnen¬ brillen mit unterschiedlichem Design herzu¬ stellen, indem ein Tragegestell mit verschie¬ denen Vorsteckern kombiniert wird. Um die ästhetisch ansprechenden Kombinations- möglichkeiten dabei nicht durch eine bestimmte Farbe des Brillengestells einzuschränken, kann dieses transparent ausgestaltet sein; es be¬ steht dabei beispielsweise aus Polykarbonat oder Po.lyäthersulfon. Andererseits ist eine Herstellung des Trägergestells aus Metall aus Fertigkeitsgründen und weil es besonders dünn gestaltet werden kann durchaus zweckmäßig.

Die Brillenfront des Vorsteckers trägt bevor¬ zugt eine aufkaschierte Folie, was in beson¬ ders einfacher Weise die Herstellung von un¬ terschiedlichen Designs des Vorsteckers ge¬ stattet. Dabei ist das die Kaschierung tra¬ gende Element der Brillenfront bevorzugt aus Zelluloseacetat hergestellt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein als Korrekturfassung ausgestal¬ tetes Brillengestell einer erfindungs¬ gemäßen Kombinationsbrille von vorn,

Fig. 2 ein als Tragegestell ausgestaltetes

Brillengestell einer erfindungsgemäßen Kombinationsbrille von vorn,

Fig. 3 einen Schnitt entlang den Linien

III - III in den Fig. 1 und 2 in stark vergrößerter Darstellung,

Fig. 4 einen Vorstecker für eine erfindungs- gemäße Kombinationsbrille von hinten,

Fig. 5 einen Schnitt durch den Vorstecker ge¬ mäß Fig. 4 entlang der Linie V - V in stark vergrößerter Darstellung,

Fig. 6 ein weiteres erfindungsgemäßes Träger¬ gestell von vorn,

Fig. 7 eine weitere erfindungsgemäße Korrek- turfassung von vorn,

Fig. ß einen Vorstecker zum Aufsetzen auf Trägergestell bzw. Korrekturfassung gemäß den Fig. 6 und 7 von hinten und

Fig. 9 den Vorstecker gemäß Fig. 8 von der Seite.

Das Brillengestell gemäß Fig. 1 besteht in be¬ kannter Weise aus einem Querteil 1 und - nicht dargestellten - Bügeln, welche an den Backen 2 des Querteils mittels Scharnieren befestigt

sind. Das Brillengestell trägt eine optische Verglasung 3.

Gemäß Fig. 2 ist das Querteil des Brillen¬ gestells als nach unten offenes Tragegestell ausgebildet. " Es besitzt eine Nasenauflage 4 und beiderseits der Brücke 5 angeordnete Rah¬ menabschnitte 6, welche in Backen 2 enden. Eine optische Verglasung, wie sie in die Korrekturfassung gemäß Fig. 1 eingesetzt ist, besitzt das Tragegestell gemäß Fig. 2 nicht.

Die Backen 2 sowohl der Korrekturfassung gemäß Fig. 1 wie auch des Tragegestells gemäß Fig. 2 weisen an ihrer Vorderfront jeweils eine in der Draufsicht (Fig. 1 und 2) rechteckige Ver¬ tiefung 7 auf, welche Bestandteil einer Rast- Verbindung des jeweiligen Brillengestells mit einem an diesem befestigbaren Vorstecker dar¬ stellt. Gemäß Fig. 1 bis 3 sind innerhalb der Vertiefung 7 zwei federnde Klauen 8 vorge¬ sehen. Diese besitzen eine längliche Er¬ streckung und sind horizontal, parallel zu einander ausgerichtet. Jede der Klauen 8 des Klauenpaares besitzt einen nach innen vor¬ springenden Ansatz 9, d.h. die beiden Ansätze 9 eines Klauenpaares sind gegeneinander ge¬ richtet. Zwischen den Klauen 8 ist ein Hohl¬ raum 10 gebildet, welcher der Aufnahme des an

dem Vorstecker ausgebildeten Vorsprunges dient, wobei die Ansätze 9 der Klauen in ent¬ sprechende am Vorsprung vorgesehene Aufnahmen eingreifen, wie in Verbindung mit Fig. 5 er¬ sichtlich und nachstehend erläutert.

Fig. 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Vor¬ stecker für Brillengestelle gemäß den Figuren 1 bis 3 in einer Draufsicht von hinten, d.h. Fig. 4 zeigt die dem Brillengestell zugewandte Seite des Vorsteckers. Der Vorstecker besteht aus einer Brillenfront 11, in welche eine Sonnenschutzverglasung 12 eingesetzt ist. In den beiden äußeren Ecken der Brillenfront, korrespondierend zu den Backen des Brillen¬ gestells gemäß den Fig. 1 und 2, sind Vor¬ sprünge 13 angeordnet, welche in die Vertie- fung 7 der Brillengestelle gemäß den Fig. 1 und 2 eingreifen und mit diesen gemeinsam eine Rastverbindung darstellen. Gemäß Fig. 5, wel¬ che einen vertikalen Schnitt durch die Bril¬ lenfront gemäß Fig. 4 im Bereich des Vor¬ sprunges 13 zeigt (Linie V - V), ist dieser als horizontal verlaufender, länglicher Riegel 14 ausgebildet. Er besitzt einen Kopf 15 und zwei als Hinterschneidungen ausgebildete Auf¬ nahmen 16, in welche die Ansätze 9 der Klauen 8 gemäß den Fig. 1 bis 3 eingreifen, wenn der Vorstecker auf das Brillengestell aufgesetzt

wird. Der Kopf 15 des Riegels 14 weist dabei zwei Anschrägungen 17 auf, welche die beiden Klauen 8 zu Beginn der Montage des Vorsteckers auf dem Brillengestell spreizen, damit diese über den Kopf des Riegels gleiten können.

Die horizontale Erstreckung B der Vertiefungen 7 im Brillengestell ist geringfügig größer als die Querausdehnung b der Vorsprünge 13 des Vorsteckers. Hierdurch wird erreicht, daß der Vorstecker auch dann spannungsfrei auf dem je¬ weiligen Brillengestell sitzt, wenn sich die beiden Teile infolge unterschiedlicher Wärme- und/oder Feuchtigkeitsdehnung aufgrund unter¬ schiedlichen Materials verschieden stark aus¬ dehnen, wenn die entsprechenden Umgebungs- bedingungen sich verändern.

Das Brillengestell gemäß Fig. 6 ist als nach unten offenes Trägergestell ausgebildet. Es besitzt eine Nasenauflage 4 und beiderseits der Brücke 5 angeordnete Rahmenabschnitte 6, welche in Backen 2 enden. Beide Backen weisen jeweils ein Langloch 18 mit horizontaler Aus¬ richtung auf. Zur Mitte des Trägergestells hin besitzt jedes Langloch eine kreisförmige Er¬ weiterung 19, deren Durchmesser größer ist als die lichte Weite des Langloches in dem sich nach außen anschließenden schmalen Teil 20.

Das Brillengestell gemäß Fig. 7 ist als Kor¬ rekturfassung,ausgebildet. Es setzt sich aus dem Trägergestell gemäß Fig. 6 und zwei Augen¬ rändern 21, welche der Aufnahme der optischen Verglasung 3 dienen, zusammen. Die Augenränder 21 bestehen aus Kunststoff; ihre Befestigung an dem aus Metall hergestellten Trägergestell erfolgt auf im Stand der Technik bekannte Art und Weise.

Der Vorstecker gemäß den Fig. 8 und 9 besteht aus einer Brillenfront 11, in welcher eine Sonnenschutzverglasung 12 eingesetzt ist. In den beiden äußeren Ecken der Brillenfront kor¬ respondierend zu den Backen des Brillenge¬ stells gemäß den Fig. 6 und 7 sind Stifte 22 angeordnet, welche von der Brillenfront nach hinten vorspringen. Jeder Stift besitzt dabei einen Hals 23 und einen Kopf 24. Der Durchmes¬ ser des Kopfes 24 ist dabei geringfügig klei¬ ner als der Durchmesser der Erweiterung 19 des zugeordneten Langloches 18 des Trägergestells; der Durchmesser des Halses 23 jedes Stiftes 22 ist geringfügig kleiner als die lichte Weite des schmalen Abschnittes 20 des Langloches 18. Der Abstand der beiden Stifte 22 des Vor¬ steckers voneinander in dessen spannungsfreiem Zustand entspricht dem Abstand der äußeren En-

den der Langlöcher 18 voneinander. Wenn der Vorstecker gemäß Fig. 8 auf ein Brillengestell gemäß den Fig. 6 und 7 aufgesetzt ist, treten die Stifte 22 mit ihren Hälsen 23 somit durch die schmalen Bereiche 20 der Langlöcher 18 hindurch; die Köpfe 24, deren Durchmesser größer ist als die lichte Weite der schmalen Abstände 20 der Langlöcher, hintergreifen de¬ ren Kanten. Die Länge der Hälse 23 der Stifte ist dabei auf die Materialstärke des jeweili¬ gen Trägergestells abgestimmt.