Verschluss/Ausgiess-Kombinationen mit Originalitätssicherung sind bekannt. Im Allgemeinen ist dazu an der Umfangswand einer Verschlusskappe über abreissbare Stege ein Originalitätsring angeformt, der Hintergreifmittel aufweist, die mit Hintergreifmitteln am Halsbereich eines Behälters im Zuge der Montage der Verschlusskappe auf den Behälterhalsbereich in blockierendem Eingriff miteinander treten können. Der Originalitätsring stellt bei einigen bekannten Verschluss/Behälter- Kombinationen eine axiale Verlängerung der Kappenumfangswand dar, vgl. DE-A- 1955047. Bei anderen bekannten Anordnungen überragt der Originalitätsring die radialen Abmessungen der Kappenumfangswand. In beiden Fällen besteht die Gefahr, dass der Originalitätsring bei der Fertigung, dem Transport sowie während des automatischen Montierens der Verschlusskappe auf einen Behälter infolge der bei diesen Vorgängen unvermeidbar auf den Originalitätsring einwirkenden und in ihrer Höhe nicht vorher bestimmbaren Kräfte vorzeitig von der Verschlusskappe getrennt wird und damit die Originalitätsfunktion verloren gehen kann bzw. sich ein entsprechend hoher Ausschuss an nicht fehlerfreien Verpackungen ergibt. Ein weiterer Nachteil der bekannten Anordnungen ist, dass das Vorsehen des Originalitätsringes einen relativ hohen zusätzlichen Materialaufwand erforderlich macht, und dass nach Abtrennung des Originalitätsringes entweder am Behälter oder in der Umgebung relativ grosse unerwünschte Abfallprodukte zurückbleiben. Schliesslich beeinträchtigen Originalitätsringe, insbesondere wenn sie über die radialen Abmessungen der Kappenumfangswand hinausragen, deren ästhetisches Aussehen. In Anbetracht dessen wurde schon vorgeschlagen (DE-U-20111584), die Originalitätsfunktion in die Umfangswand der Verschlusskappe zu verlegen, indem ein Rastnocken an einem Ausgiessteil in eine Aussparung in der Umfangswand im Zuge des Aufschraubens der Verschlusskappe auf den Ausgiessteil einrasten kann und dabei in Eingriff mit einem Anschlag an einem über Abreissstege mit dem Rest der Kappenumfangswand verbundenen Wandbereich kommt.

Ausgehend von der aus der DE-U-20111584 bekannten Verschluss/Ausgiess- Kombination liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Handhabung einer solchen Kombination mittels Vorrichtungen zum automatischen Aufbringen des Verschlusskappenteiles auf den Ausgiessteil bei gleichzeitiger Vereinfachung der Ausgestaltung des Ausgiessteiles zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Wie bei der vorgenannten DE-U-20111584 kommt die erfindungsgemässe Verschluss/Ausgiess-Kombination ohne einen abreissbaren Originalitätsring aus, indem die Originalitätsfunktion in die Umfangswand des Verschlusskappenteiles integriert ist, d. h. es ist darin ein begrenzter Umfangswandbereich ausgespart, der unter einer bestimmten darauf einwirkenden Kraft vom Rest der Umfangswand abgetrennt werden kann, wodurch eine gegenseitige blockierende Beziehung zwischen dem Umfangswandbereich und dem Ausgiessteil aufgehoben wird und der Verschlusskappenteil wie eine herkömmliche Verschlusskappe vom Ausgiessteil abgenommen werden kann. Der ausgesparte Umfangswandbereich liegt, ästhetisch vorteilhaft, in der Ebene der Kappenumfangswand und wird aus diesem Grunde bei der Fertigung des Verschlusskappenteiles oder bei dessen Transport keinen besonderen Kräften ausgesetzt, die ein vorzeitiges Abtrennen des Umfangswandbereiches vom Rest der Kappenumfangswand bewirken können. Zur Verbesserung dieses Grundkonzeptes sieht die Erfindung einen Hintergreifbund am Ausgiessteil vor, mit dem ein vorzugsweise flächiger Vorsprung am Verschlusskappenteil in verriegelndem Eingriff treten kann. Dadurch ist es nicht mehr erforderlich, die beiderseitigen Hintergreifmittel nicht nur axial, sondern auch umfänglich zueinander auszurichten, da der Vorsprung an jeder umfänglichen Stelle in eine verriegelnde Beziehung zum Hintergreifbund treten kann. Dies erleichtert wesentlich die Montage des Verschlusskappenteiles auf den Ausgiessteil, da man von einer umfänglichen Ausrichtung der beiden Teile zueinander vor der Montage absehen kann. Da die Erfindung lediglich die Ausbildung eines Hintergreifbundes am Ausgiessteil erfordert, nicht dagegen einzelne Hintergreifnocken, wird die Fertigung des Ausgiessteiles erleichtert und kann dieses ohne Weiteres aus beliebigen Materialien, z. B. einschliesslich Glas bestehen. Ferner kann das ästhetische Erscheinungsbild des Verschlusskappenteils verbessert werden, da der Vorsprung so flächig ausgebildet werden kann, dass er die Aussparung in der Kappenumfangswand bei flüchtigem Hinsehen, wenn erwünscht, quasi ausfüllen kann und somit kein optisch deutlich wahrnehmbares"Loch"in der Kappenumfangswand erscheint. Die Erfindung ermöglicht die Fertigung des Verschlusskappenteiles als auch Ausgiessteiles in wirtschaftlicher Weise durch Spritzgiessen unter Einsatz geeigneter Kunststoffe, wie Polyäthylen, Polystyrol, Polypropylen, etc., wobei die Entformung des Verschlusskappenteiles anders als bei einem solchen mit Originalitätsring keine Probleme bereitet. Gemäss einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann eine zweiteilige Stabilisierungsanordnung vorgesehen sein, um den ausgesparten Umfangswandbereich während der Montage in einer vorgegebenen Position in Bezug auf die Kappenumfangswand zu halten und dadurch Beschädigungen der Stege bei der erstmaligen Montage zu verhindern. Bezüglich vorteilhafter Weiterbildungen der Erfindung wird auf die Ansprüche verwiesen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Ausführungsform und der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in Gesamtansicht einen Verschlusskappenteil einer Verschluss/Ausgiess- Kombination gemäss einer Ausführungsform der Erfindung, Fig. 2 den Verschlusskappenteil nach Fig. 1 in längsgeschnittener Ansicht, Fig. 3 einen Schnitt längs der Schnittlinie ! ii-ii) in Fig. 2, Fig. 4 in längsgeschnittener Ansicht die Verschluss/Ausgiess-Kombination gemäss der Erfindung, und Fig. 5 in geschnittener vergrösserter Ansicht ein Detail der Verschluss/Ausgiess- Kombination gemäss der Erfindung.

Die nachfolgend verwendeten Begriffe"oben"und"unten"beziehen sich auf die in der Zeichnung gezeigte Lage der Aufbauteile der Verschluss/Ausgiess-Kombination.

In der Zeichnung trägt der Verschlusskappenteil der Verschluss/Ausgiess-Kombination das allgemeine Bezugszeichen 1 und der Ausgiessteil das Bezugszeichen 2. Der Ausgiessteil 2 kann der Mündungshals eines Behälters oder Einschweissteiles oder ein separates Formteil sein.

Der Ausgiessteil 2 hat eine im wesentlichen rohrförmige Konfiguration mit einer Durchgangspassage 3, die eine Zutrittsöffnung definiert, über die ein Zutritt zum Inneren eines Behälters möglich ist. Am äusseren Umfang des Ausgiessteiles 2 ist ein Schraubgewinde 4 vorgesehen, das mit einem komplementären Schraubgewinde 5 an der Innenseite einer Kappenumfangswand 6 des Verschlusskappenteiles 1 zusammenwirken kann, so dass der Verschlusskappenteil 1 auf den Ausgiessteil 2 aufgeschraubt werden kann, wobei im Zuge dieses Vorganges die Zutrittsöffnung der Durchgangspassage 3 verschlossen wird. Das Schraubgewinde 5 kann kontinuierliche oder, wie dargestellt, unterbrochene Gewindegänge haben. Vom äusseren Umfang des Ausgiessteils 2 steht radial ein Hintergreifbund 7 an einer Stelle nach aussen ab, die auf die axiale Lage einer Ausnehmung 8 in der Kappenumfangswand 6 des Verschlusskappenteiles 1 abgestimmt ist, so dass ein Bereich des Hintergreifbundes 7 bei vollständig auf dem Ausgiessteil 2 aufgeschraubtem Verschlusskappenteil 1 an der Ausnehmung 8 freigelegt ist, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Der Hintergreifbund 7 hat eine radial oder annähernd radial ausgerichtete Untergreiffläche 9, mit der ein Vorsprung 10 an einem in der Kappenumfangswand 6 des Verschlusskappenteiles 1 ausgesparten Umfangswandbereich 11 in Eingriff treten kann, um eine Drehung des Verschlusskappenteiles 1 in Abschraubrichtung zu verhindern.

Der Umfangswandbereich 11 umfasst in Umfangs-oder Aufschraubrichtung vor-bzw. nacheilende querschittsverdünnte Abschnitte 12,13, die als Stege ausgebildet sind, über die der Umfangswandbereich 11 mit den benachbarten Bereichen der Kappenumfangswand 6 verbunden ist Ferner hat der Umfangswandbereich 11 eine Unterkante 14, die eine Fortsetzung der Randkante 15 der Kappenumfangswand 6 darstellen kann. Als Alternative hierzu könnte die Unterkante 14 auch innerhalb der Kappenumfangswand 6 liegen.

Einer der Stege 12,13, nämlich der in Aufschraubrichtung voreilende Steg 12 ist so ausgelegt, dass er unter einer bestimmten darauf einwirkenden Kraft reissen kann, wodurch der Umfangswandbereich 11 an dieser Stelle seine Verbindung mit der Kappenumfangswand 6 einbüsst und die blockierende Wirkung der Eingriffnahme zwischem dem Hintergreifbund 7 am Ausgiessteil 2 und dem kappenseitigen Vorsprung 10 verloren geht. Wenn erwünscht, können auch weitere derartige Stege 12 vorgesehen sein.

Der andere Steg 13 am nacheilenden Ende des Umfangswandbereiches 11 kann dagegen so ausgebildet sein, dass er unter den bei normaler Nutzung auftretenden Kräften nicht reisst, so dass der Umfangswandbereich 11 an seinem nacheilenden Ende mit der Kappenumfangswand 6 verbunden bleibt. Andererseits kann der Umfangswandbereich 11 um den Steg 13 nach aussen gebogen werden, um die Freigabe des Vorsprunges 10 vom Hintergreifbund 7 zu erleichtern, wenn die Verbindung am Steg 12 durchtrennt worden ist. Der teilweise aus dem Verbund mit der Kappenumfangswand 6 befreite Umfangswandbereich 11 verbleibt daher am Verschlusskappenteil 1, ohne die Umwelt zu belasten. Es ist jedoch auch möglich, den Steg 13 als Abreisssteg auszubilden. In diesem Fall würde der Umfangswandbereich 11 vollständig von der Kappenumfangswand 6 abgetrennt werden können.

Der Umfangswandbereich 11 hat in der Ansicht nach Fig. 1 vorzugsweise eine im Wesentlichen rechteckförmige Ausbildung. Er wird an seinem unteren axialen Ende durch die Unterkante 14 und an seinem oberen axialen Ende durch eine Oberkante 16 begrenzt, die sich, wie die Unterkante 14, in Umfangsrichtung erstreckt. An der Oberkante 16 ist der Vorsprung 10 über eine Dünnstelle oder Querschnittsverengung 17 angeformt, die es ermöglicht, dass der Vorsprung 10 einerseits unter einer vom Hintergreifbund 7 auf ihn ausgeübten, nach oben gerichteten Axialkraft nach aussen federnd nachgeben kann, so dass der Vorsprung 10 den Hintergreifbund 7 beim Aufschrauben des Verschlusskappenteiles 1 passieren kann, ohne dass der Steg 12 reisst. Andererseits ist die Querschnittsverengung 17 ausreichend steif, damit der Vorsprung 10 eine untergreifende Beziehung zur Untergreiffläche 9 des Bundes 7 einnehmen und beibehalten kann, ohne umgefaltet zu werden, wenn auf ihn eine Axialkraft in umgekehrter Richtung einwirkt.

Der Vorsprung 10 hat vorzugsweise eine umfängliche Erstreckung, die derjenigen der Oberkante 16 des Umfangswandbereiches 11 entspricht oder, wenn erwünscht, auch kürzer als diese sein kann. An seiner Oberseite weist der Vorsprung 10 einen Bereich 18 nahe seinem freien äusseren Ende auf, der abgeflacht sein kann bzw. sich parallel zur Untergreiffläche 9 des Bundes 7 erstreckt, um damit in flächige Anlage treten zu können. Dagegen bildet die Unterseite 19 des Vorsprunges 10 eine Gleitfläche, die das Passieren des Vorsprunges 10 längs des Hintergreifbundes 7 beim Aufschrauben des Verschlusskappenteiles 1 auf den Ausgiessteil 2 erleichtert, indem die Unterseite 19 in der Ruhestellung des Vorsprunges 10 schräg nach oben und nach innen geneigt verläuft.

An der Aussenseite des Umfangswandbereiches 11 nahe dessen Oberkante 16 kann eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Stabilisierungsleiste 20 angeformt sein, die mit einer komplementären länglichen Nut oder einer Leiste an einem Spannwerkzeug einer automatischen Aufschraubvorrichtung (nicht gezeigt) in Eingriff treten kann, um den Umfangswandbereich 11 beim Aufschrauben radial abzustützen, so dass er bei diesem Vorgang keine übermässige radiale Bewegung nach aussen vornimmt, die ein vorzeitiges Reissen des Steges 12 bewirken könnte. Andere derartige Stabilisierungsmittel können ebenfalls vorgesehen werden.

Obschon die Erfindung vorausgehend anhand nur eines in der Kappenumfangswand 6 ausgesparten Umfangswandbereiches 11 mit einem Vorsprung 10 beschrieben wurde, können auch zwei oder mehrere derartige Umfangswandbereiche mit Vorsprüngen in gleichem Winkelabstand voneinander vorgesehen werden. Fig. 3 zeigt ein Paar Umfangswandbereiche 11 mit Vorsprüngen 10 in diametraler Beziehung zueinander.

Ferner kann zusätzlich zu dem nicht reissenden nacheilenden Steg 13 in parallelem Abstand dazu ein weiterer Steg nahe der Oberkante 16 vorgesehen sein, wie dies in Fig. 1 bei 21 angedeutet ist. Der Steg 21 dient ebenfalls zur Stabilisierung des Umfangswandbereiches 11.

Der in die Kappenumfangswand 6 des Verschlusskappenteiles 1 integrierte Umfangswandbereich 11 bildet eine Originalitätssicherung, die dem Verwender einen Hinweis vermittelt, dass keine Manipulationen am Verschlusskappenteil 1 vorgenommen wurden, solange die Verbindung zwischen dem Umfangswandbereich 11 und der Kappenumfangswand 6 intakt ist.

Obschon die bei der vorbeschriebenen Ausführungsform der Erfindung vorgesehene Schraubmontage des Verschlusskappenteiles auf den Ausgiessteil bevorzugt wird, ist die Erfindung auf eine derartige Montageweise nicht beschränkt. Es könnte auch eine Steckmontage durch sog. Aufprellen vorgesehen werden. Der Vorsprung und/oder der ihn tragende Umfangswandbereich können, wenn erwünscht, so flächig ausgebildet sein, dass bei seitlicher Betrachtung die Ausnehmung in der Kappenumfangswand quasi ausgefüllt wird, um die äthetische Erscheinung des Verschlusskappenteiles weiter zu verbessern.