Kombiniertes Kraftfahrzeugschloss

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle in mindestens einer Rastposition sperrbar ist, eine Zuzieheinrichtung, wobei mittels der Zuzieheinrichtung das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist und einer Aufstelleinrichtung, wobei mittels der Aufstelleinrichtung ein Türelement von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist.

Um den Komfort in einem Kraftfahrzeug zu steigern und eine möglichst einfache Bedienung eines Kraftfahrzeuges zu ermöglichen, werden mehr und mehr Komfortfunktionen in das Kraftfahrzeug integriert. So ist es beispielsweise bekannt, dass Kraftfahrzeugtüren, -klappen oder -hauben mittels einer Zuzieheinrichtung geschlossen und/oder mittels einer Aufstelleinrichtung geöffnet werden. Dies kann einerseits darin begründet sein, dass ein leichtes Schließen und/oder Öffnen der Tür ermöglicht werden soll und andererseits kann zum Beispiel auf einen Türaußengriff verzichtet werden, um ein entsprechendes Design am Kraftfahrzeug zu erzielen. Bevorzugt bei vollautomatischen Heckklappen sind Zuzieheinrichtungen vielfach im Einsatz. Diese Klappen können dann beispielsweise ohne eine manuelle Betätigung der Klappe selbst zum Beispiel lediglich mit einer Funkfernsteuerung betätigt werden.

Mit einer Zuzieheinrichtung versehene Schließsysteme kommen grundsätzlich bei allen denkbaren Türen, Klappen, etc. an einem Kraftfahrzeug zum Einsatz. So ist nicht nur eine Beaufschlagung von Seitentüren, sondern auch von Kofferraumklappen, Heckklappen oder Motorhauben denkbar und sind im Rahmen der Erfindung mit umfasst. Mit Hilfe der Zuzieheinrichtung kann die betroffene Tür bzw. Fahrzeugtür aus der bereits angesprochenen Vorraststellung in eine Hauptraststellung gegen den Widerstand vornehmlich einer Dichtung verlagert werden. In der DE 20 2008 015 089 U1 wird so vorgegangen, dass ein Achsgleich zu einer Achse einer Drehfalle des Gesperres gelagerter Übertragungshebel vorgesehen ist. Zusätzlich ist eine Antriebsklinke auf einem Übertragungselement gelagert. Die Antriebsklinke ist ihrerseits mittels eines Bowdenzugs oder eines anderen Verbindungsmittels an dem Antrieb angeschlossen.

Neben dem Hilfsmittel eines Zuziehantriebs für Schließsysteme in Kraftfahrzeugen sind Aufstelleinrichtungen bekannt geworden. Aufstelleinrichtungen, auch Aussteller, Presenter oder Aufsteiler genannt, dienen dabei bevorzugt dazu, dass beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Bauteil in eine Offenstellung zu überführen, so dass der Bediener in der Lage ist, das bewegliche Bauteil zu ergreifen und vollständig zu öffnen. Die Aufstelleinrichtungen wirken mit elektrisch entsperrbaren Schließsystemen zusammen, so dass nach einem elektrischen Entsperren bzw. Öffnen des Gesperres ein Aufstellen des beweglichen Bauteils ausgeführt werden kann. Ist das Gesperre geöffnet, so kann beispielsweise eine Kraftfahrzeugtür ohne die manuelle Betätigung eines Außenbetätigungsgriffes in eine Offenstellung überführt werden.

Aus der DE 10 2011 015 669 A1 ist ein Aussteller für Kraftfahrzeugtüren oder Klappen bekannt, mit dem eine Tür, Klappe oder Haube aus einer Schließstellung n eine Öffnungsstellung überführbar ist. Bezieht sich die Ausstelleinrichtung zum Beispiel auf eine Kraftfahrzeugseitentür, so kann die Tür beispielsweise mittels eines elektrischen Impulses geöffnet werden. Dazu muss zuerst das Gesperre des Türschlosses vorzugsweise elektrisch entsperrt werden, so dass die Tür öffenbar ist. Reicht nun beispielsweise der Türdichtungsdruck nicht aus, um die Tür von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung zu überführen, so kann mittels der Ausstelleinrichtung die Tür in eine Öffnungsstellung überführt werden. Eine Öffnungsstellung definiert sich hierbei in der Weise, dass der Bediener des Kraftfahrzeugs in der Lage ist, die Tür derart zu ergreifen, dass er die Tür vollständig öffnen kann. Als Ausstelleinrichtung dient hierbei ein elektrischer Antrieb, der über eine Antriebsklinke und einen Innen- und Außenhebel mechanisch in Form einer Schwenkbewegung der Hebel auf die Kraftfahrzeugtür einwirkt. Aus der DE 10 2015 003 918 A1 ist ein Kraftfahrzeugschloss bekannt geworden, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle sperrbar ist, eine Antriebseinrichtung, mit der die Sperrklinke aus einer Sperrstellung in die Freigabestellung für das Gesperre überführbar ist, und einer Aufstelleinrichtung, wobei mittels der Aufstelleinrichtung ein das Kraftfahrzeugschloss aufnehmendes Fahrzeugteil aus einer Schließstellung heraus in eine Offenstellung bewegbar ist. In einer Ausführungsvariante bildet die Antriebseinrichtung einen Antrieb für die Aufstelleinrichtung. Als Antriebseinrichtung zum elektrischen Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses dient dabei bevorzugt ein Elektromotor, der beispielsweise mit einem Getriebe auf eine Stelleinrichtung einwirkt, so dass die Sperrklinke von der Drehfalle lösbar ist. Wird nun der im Kraftfahrzeugschloss vorhandene Elektromotor als Antriebseinrichtung für die Aufstelleinrichtung eingesetzt, so kann auf einen weiteren Antrieb für die Aufstelleinrichtung verzichtet werden.

Die aus dem Stand der Technik bekannten und vielfach eingesetzten Zuzieheinrichtungen wie auch die Aufstelleinrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt. Ein Problem, mit dem sich die Automobilhersteller, wie auch die Zulieferer kontinuierlich beschäftigen, ist das, das Gewicht der Kraftfahrzeuge und den Bauraum der Komponenten auf ein Minimum zu reduzieren. Das Gewicht der Einzelkomponenten kann das Gewicht des Fahrzeugs minimieren und somit den Verbrauch des Kraftfahrzeugs verringern. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kraftfahrzeug mit den beschriebenen Komfortfunktionen, wie Zuziehhilfe und Aufstelleinrichtung, bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, die Komfortfunktionen in einem minimalen Bauraum und mit einer geringstmöglichen Anzahl an Bauteilen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Kraftfahrzeugschloss bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei mittels der Sperrklinke eine Drehbewegung der Drehfalle in mindestens einer Rastposition sperrbar ist, eine Zuzieheinrichtung, wobei mittels der Zuzieheinrichtung das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist, und eine Aufstelleinrichtung, wobei mittels der Aufstelleinrichtung ein Türelement von einer Schließstellung in eine Offenstellung überführbar ist und wobei mittels einer Antriebseinrichtung ein Kupplungselement derart steuerbar ist, dass mittels der Zuzieheinrichtung ein Aufstellen und Zuziehen des Türelements ermöglichbar ist.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses ist nun die Möglichkeit gegeben, das Kraftfahrzeugschloss bzw. die Komponenten, die dem Kraftfahrzeugschloss zugeordnet sind, derart einzusetzen, dass einerseits ein Zuziehen des Gesperres ermöglicht wird und gleichzeitig mittels der Zuzieheinrichtung ein Aufstellen des Kraftfahrzeugteils in eine Öffnungsstellung hinein ermöglicht wird. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau kann die Anzahl der benötigten Bauteile zum Bewegen des Gesperres und des Kraftfahrzeugteils auf ein Minimum reduziert werden. Durch den Einsatz des Zuziehantriebs zum Zuziehen und Aufstellen werden mit einem Minimum an konstruktiven Bauteilen Komfortfunktionen realisierbar, die gleichzeitig lediglich einen minimalen Bauraum benötigen.

Wird erfindungsgemäß von einem Kraftfahrzeugschloss gesprochen, so stehen hierbei Synonyme wie Schließvorrichtung, Schloss oder Türschloss gleichbedeutend nebeneinander. Unter dem Begriff „Kraftfahrzeugschloss“ werden auch solche Schlösser zusammengefasst, die in Türen, Schiebetüren, Klappen und/oder Abdeckungen im Kraftfahrzeug zum Einsatz kommen, eben überall dort, wo schwenkbeweglich oder verschieblich am Kraftfahrzeug angebrachte Bauteile in ihrer Lage gesichert gehalten werden müssen. Bevorzugt bezieht sich das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss auf ein Seitentürschloss. Derartige Kraftfahrzeugschlosser umfassen ein Gesperre bestehend aus Drehfalle und Sperrklinke.

Das Gesperre kann darüber hinaus mit zwei oder mehr Sperrklinken ausgestattet sein oder beispielsweise einen Rast- oder Blockadehebel aufweisen. Derartige Sperrklinken sind aus dem Stand der Technik bekannt. Dabei gelangt die Sperrklinke unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff und der Rast- oder Blockadehebel sichert die Lage der Sperrklinke in der Rastposition, vorzugsweise der Hauptrastposition.

In einer Ausführungsvariante ergibt sich dann ein Vorteil, wenn die Antriebseinrichtung Teil des Kraftfahrzeugschlosses ist. Die Antriebseinrichtung ist bevorzugt elektromotorisch ausgebildet und in der Lage, das Kupplungselement zu bewegen. Eine Bewegung der Antriebseinrichtung steuert dabei das Kupplungselement in der Weise, dass die Zuzieheinrichtung einen Wirkkontakt zur Aufstelleinrichtung oder zur Zuzieheinrichtung herstellt. Die elektromechanische Ausbildung der Antriebseinrichtung ist dabei in der Lage, entweder die Zuzieheinrichtung oder die Aufstelleinrichtung funktionslos zu stellen. Als Teil des Kraftfahrzeugschlosses wird folglich durch die Aufstelleinrichtung eine weitere Funktion im Kraftfahrzeugschloss zur Verfügung gestellt. In vorteilhafter Weise kann die Antriebseinrichtung in das Kraftfahrzeugschloss integriert vorliegen. Durch die Aufnahme der Antriebseinrichtung in das Kraftfahrzeugschloss kann eine kompakte Bauform realisiert werden und es kann auf weitere Halteeinrichtungen bzw. Vorrichtungselemente verzichtet werden, um die Antriebseinrichtung im Kraftfahrzeug zu halten. Als integrativer Bestandteil des Kraftfahrzeugschlosses kann auch auf die zum Antrieb der Antriebseinrichtung notwendige Stromversorgung auf die Stromversorgung des Kraftfahrzeugschlosses zugegriffen werden. Somit kann insgesamt ein kompakter und in konstruktionstechnischer Hinsicht vorteilhafter Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses realisiert werden. Neben dem Halten der Stromversorgung kann auch eine Abdichtung des elektromechanischen Antriebs der Antriebseinrichtung durch das Kraftfahrzeugschlossgehäuse bereitgestellt werden. Darüber hinaus können auch Teile der Antriebseinrichtung in Be- standteilen des Kraftfahrzeugschlosses, wie beispielsweise einer Schlossplatte oder einer Verstärkungsplatte aufgenommen und/oder gelagert werden.

Ist mittels der Antriebseinrichtung zumindest eine weitere Funktion im Kraftfahrzeugschloss einlegbar und/oder betätigbar, so wird eine weitere vorteilhafte Ausgestaltungsvariante der Erfindung erzielt. Als Funktionen im Kraftfahrzeugschloss können ein Verriegeln, Kindersichern, Diebstahlsichern, elektrisches Öffnen als beispielhaft genannt werden, so dass dem elektromechanischen Aufbau eine weitere Funktion, neben dem Bewegen des Kupplungselements, zugeordnet sein kann. Hierdurch wird wiederum die Kompaktheit bei gleichzeitiger Multifunktionalität gesteigert.

Insbesondere die Verwendung der Antriebseinrichtung zur Betätigung des Kupplungselements kann dabei vorteilhaft sein. Mittels der Antriebseinrichtung ist in diesem Fall das Gesperre entsperrbar. Mit anderen Worten kann das Gesperre aus einer Rastposition heraus in eine Freigabeposition überführt werden. Mittels der Antriebseinrichtung ist bevorzugt ein Auslösehebel betätigbar, mit dem die Sperrklinke aus dem Eingriff mit der Drehfalle herausbewegbar ist, so dass das Gesperre von einer Rastposition in eine Freigabeposition überführbar ist. Üblicherweise bewegt sich die Drehfalle nach dem Entsperren zumindest bereichsweise aus dem Eingriffsbereich mit der Sperrklinke heraus, da die Drehfalle unter einer Federbelastung durch eine Schenkelfeder und/oder dem Türdichtungsdruck steht.

Die Antriebseinrichtung ist mit einem elektrischen Antrieb, insbesondere einem elektrischen Gleichstrommotor, ausgestattet, so dass bevorzugt mittels eines Getriebes der Auslösehebel bewegbar ist. Erfindungsgemäß treibt die Antriebseinrichtung zusätzlich ein Kupplungselement an, wobei mittels des Kupplungselements die Zuzieheinrichtung mit einem Mittel zum Aufstellen des Fahrzeugteils koppelbar ist. Der elektrische Antrieb der Antriebseinrichtung wird somit in einer Doppelfunktion zum Entsperren des Gesperres und zum Betreiben des Kupplungselements verwendet. Folglich kann mit den vorhandenen Bestandteilen der Zuzieheinrichtung und der Antriebseinrichtung zusätzlich ein Entsperren des Fahrzeugteils realisiert werden. Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung kann dann ein Vorteil erzielt werden, wenn die Zuzieheinrichtung zumindest bereichsweise oder vollständig unabhängig vom Kraftfahrzeugschloss im Kraftfahrzeug aufgenommen ist. Die Zuzieheinrichtung kann Bestandteil des Kraftfahrzeugschlosses selbst sein, das heißt die Zuzieheinrichtung ist in das Gehäuse des Kraftfahrzeugschlosses integriert. Dazu weist die Zuzieheinrichtung bevorzugt einen entsprechend stark ausgelegten elektrischen Antrieb auf, mittels dem das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführbar ist. Eine entsprechende Auslegung des Zuziehantriebs ist notwendig, da das Gesperre gegen den Dichtungsdruck der Tür oder Klappe bewegt werden muss. Die Hauptrastposition bildet die Schließstellung des Gesperres ab und beschreibt die Position, in der das bewegliche Bauteil in der gesicherten Lage am Kraftfahrzeugschloss gehalten ist. Der Zuziehantrieb kann aber auch lediglich bereichsweise in das Schloss integriert sein bzw. am Schloss montiert vorliegen. Eine mechanische Anbindung kann dann über Hebel, ein Gestänge oder über einen Bowdenzug erfolgen. In jedem Fall kann die Zuzieheinrichtung eine Schließbewegung in das Gesperre einleiten. Vorstellbar ist es erfindungsgemäß aber auch, dass die Zuzieheinrichtung beabstandet von der Schließeinrichtung im Kraftfahrzeugschloss angeordnet ist. Dies kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn das Kraftfahrzeugschloss in einer Seitentür eingebaut ist und kein ausreichender Bauraum in der Nähe des Kraftfahrzeugschlosses zur Positionierung der Zuzieheinrichtung zur Verfügung steht. In diesem Fall ist es bekannt, den Zuziehantrieb mittels eines Bowdenzugs mit dem Kraftfahrzeugschloss bzw. einer Antriebseinrichtung im Kraftfahrzeugschloss zu verbinden.

Die Kupplungseinrichtung ist bevorzugt in das Kraftfahrzeugschloss integriert und wird mittels der Antriebseinrichtung betätigt. Dabei ist die Kupplungseinrichtung derart ausgebildet, dass der vorhandene Zuziehantrieb mit einer Aufstelleinrichtung im Kraftfahrzeugschloss mechanisch koppelbar ist. Die Aufstelleinrichtung kann dabei zumindest bereichsweise auf vorhandene Bestandsteile im Kraftfahrzeugschloss zurückgreifen und ermöglicht es hierbei, das bewegliche Bauteil in eine Offenstellung hineinzubewegen. Wird das Kraftfahrzeugschloss mittels der Antriebseinheit entsperrt, so steht die Drehfalle unter Vorspannung und wird bevorzugt durch den Tür- dichtungsdruck aus der Hauptraststellung herausbewegt. Dabei kann sich je nach Türdichtungsdruck und konstruktiven Gegebenheiten das bewegliche Bauteil zumindest bereichsweise in die Offenstellung hineinbewegen. Die Aufstelleinrichtung hingegen bewegt das bewegliche Bauteil in eine fest vorgebbare Offenstellung, die sich dadurch auszeichnet, dass ein Spalt entsteht, in den der Bediener des Kraftfahrzeugs sicher hineingreifen kann, um die zum Beispiel Kraftfahrzeugtür vollständig zu öffnen.

Die Öffnungsposition, die unter Erzielung eines fest definierbaren Öffnungsspalts erreichbar ist, unterscheidet sich somit deutlich von dem Öffnen des beweglichen Bauteils durch die Freigabe der Drehfalle. Insbesondere zum Beispiel dann, wenn durch beispielsweise eine Schräglage des Kraftfahrzeugs eine zusätzliche Kraft auf das bewegliche Bauteil ausgeübt wird, die zum Beispiel eine Seitentür in eine Schließstellung hineindrückt. Dies kann beispielsweise eine Schwerkraft sein, kann aber auch zum Beispiel durch äußere Umgebungseinflüsse, wie beispielsweise einen starken Wind, erzeugt werden. Die Öffnungsstellung hingegen wird durch die Aufstelleinrichtung erzielt, wobei das bewegliche Bauteil in eine definierte Lage hineinbewegt wird.

Mittels des Kupplungselements ist die Zuzieheinrichtung mit der Aufstelleinrichtung mechanisch kuppelbar. Das Einkuppeln der Zuzieheinrichtung in die Mechanik der Aufstelleinrichtung wird mittels der Antriebseinrichtung eingeleitet. Die Antriebseinrichtung weist dazu bevorzugt ein dem elektrischen Antrieb nachgeschaltetes Getriebe auf, welches entweder unmittelbar oder über einen separaten Auslösemechanismus die Sperrklinke von der Drehfalle abhebt. Nach diesem Entsperren des Gesper- res kann der elektrische Antrieb der Antriebseinrichtung dazu genutzt werden, um die Zuzieheinrichtung mit der Aufstelleinrichtung zu koppeln oder zu entkoppeln. Der Zuziehantrieb kann eine Bewegung in die Aufstelleinrichtung einleiten, wobei beispielsweise ein Bowdenzug eine Zugbewegung in das Kraftfahrzeugschloss einleitet, die dazu genutzt wird, um die Mechanik zum Aufstellen des beweglichen Bauteils zu betätigen. Dazu kann beispielsweise das dem Elektromotor nachgeschaltete Getriebe der Antriebseinrichtung genutzt werden, indem das Getriebe zum Beispiel den Aus- lösemechanismus in eine Position verfährt, in der der Auslösemechanismus den Zuziehantrieb mit der Aufstelleinrichtung koppelt. Nach dem Einkuppeln der Aufstelleinrichtung ist die Mechanik zur Aufstellung des beweglichen Bauteils in der Lage, das bewegliche Bauteil in die Öffnungsposition hinein zu bewegen.

Wird nun das bewegliche Bauteil vom Bediener ergriffen und geöffnet, so kann die Aufstelleinrichtung in ihre Ausgangslage zurückverfahren werden, wobei die Antriebseinrichtung ebenfalls in die Ausgangslage zurückgefahren wird und den Zuziehantrieb wieder mit der Zuziehmechanik für das Gesperre koppelt. Die Zuzieheinrichtung steht dann zum Schließen des Gesperres zur Verfügung. Somit kann mit einfachsten mechanischen Mitteln und einer geringstmöglichen Anzahl von Bauteilen einerseits ein Zuziehen und ein Aufstellen und optional ein elektrisches Entsperren realisiert werden.

Eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung ergibt sich dann, wenn das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Fahrzeugteil mittels eines Aufstehers der Aufstelleinrichtung haltbar ist. Die Aufstelleinrichtung weist einen Aufsteiler auf, der aus einer Ausgangslage heraus in eine Position verfahrbar ist, in der der Aufsteiler das bewegliche Fahrzeugteil in die Öffnungsstellung hineinbewegt hat. Erfindungsgemäß ist es dabei vorstellbar, dass der Aufsteiler das beweglich am Kraftfahrzeug angeordnete Fahrzeugteil festhält, das heißt in der Öffnungsstellung fixiert. Bevorzugt ist der Aufsteiler in seiner Ausgangslage derart im Kraftfahrzeugschloss angeordnet, dass der Aufsteiler nicht über eine äußere Karosserie des Kraftfahrzeugs bzw. eine Verkleidung des Fahrzeugteils hinausragt. In dieser Ausgangslage kann somit keine Behinderung des Bedieners des Kraftfahrzeugs erfolgen oder sich Verletzungen einstellen. Bewegt die Aufstelleinrichtung den Aufsteiler, so wird der Aufsteiler von der Ausgangsposition in die herausgefahrene Betriebsstellung bewegt. In dieser Betriebsstellung ist der Aufsteiler in der Lage, das Fahrzeugteil zu halten.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn der Aufsteiler mit einem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist. In vorteilhafter Weise kann der Aufsteiler derart im Kraftfahrzeugschloss angeordnet sein, dass der Aufsteiler beispielsweise parallel zum Ge- sperre und bevorzugt parallel zur Drehfalle im Kraftfahrzeugschloss angeordnet ist. Die Drehfalle steht mit dem Schlosshalter bzw. Schlosshalterbügel in Eingriff und sichert die Lage des schwenkbeweglichen Bauteils im Betrieb des Kraftfahrzeugs. Wird nun der Aufsteiler ebenfalls mit dem Schlosshalter in Eingriff gebracht, so kann eine vorteilhafte Ausgestaltungsvariante erzielt werden. Vorteilhaft dahingehend, da keine weitere Öffnung im Kraftfahrzeugschloss anzuordnen ist, da der Aufsteiler durch das Einlaufmaul der Drehfalle mit dem Schlosshalter in Eingriff bringbar ist. Vorteilhaft auch dahingehend, da der Schlosshalter beabstandet von zum Beispiel der Türdichtung im Kraftfahrzeug angeordnet ist und sich somit eine geringstmögliche Bewegung des Aufstehers dazu eignet, das bewegliche Kraftfahrzeugteil in die Öffnungsstellung hinein zu bewegen.

In einer weiteren Variante der Erfindung ist der Zuziehmechanismus unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff bringbar. Der Zuziehmechanismus bzw. die Zuzieheinrichtung kann mit einer geringstmöglichen Anzahl von konstruktiven Bauteilen und somit unmittelbar mit der Drehfalle in Eingriff bringbar sein. Dabei spielt das Entkoppeln der Zuzieheinrichtung eine entscheidende Rolle, da die Drehfalle nach einem Entkoppeln von der Zuzieheinrichtung unabhängig bewegbar ist. Mit anderen Worten kommt die Drehfalle vom Zuziehmechanismus frei. Hierdurch wird eine Leichtgängigkeit des Gesperres erzielt und Geräusche vermieden. Die Zuzieheinrichtung wird mittels der Kupplung nur dann eingekuppelt, wenn sich die Drehfalle in der Freigabeposition befindet, das heißt wenn sich die Aufstelleinrichtung in Eingriff mit der Zuzieheinrichtung befindet. Das Entkuppeln der Zuzieheinrichtung bietet somit konstruktive wie auch akustische Vorteile. Ebenso ist die Aufstelleinrichtung mittels der Zuzieheinrichtung nur im Falle des Aufstellens bzw. des Zurückstellens des Aufstehers gekoppelt und während eines Zuziehens entkoppelt. Das Kuppeln erfolgt mechanisch und bevorzugt mittels eines dem elektrischen Antrieb der Antriebseinrichtung nachgeschalteten Getriebes. Vorstellbar ist es natürlich auch, dass ein separates Kupplungselement betätigt wird, wobei das Kupplungselement beispielsweise den Bowdenzug mit dem Zuziehantrieb oder der Aufstelleinrichtung koppelt. Die Drehfalle ist mittels des Zuziehmechanismus von der Freigabestellung in eine Raststellung, insbesondere eine Hauptraststellung, überführbar. Ist der Zuziehmechanismus, das heißt das erfindungsgemäße Kraftfahrzeugschloss, in einer Seitentür eines Kraftfahrzeugs eingebaut, so bewegt der Zuziehmechanismus die Drehfalle von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition. Es gibt aber auch Fälle, beispielsweise bei Abdeckungen oder Heckklappen, in denen lediglich eine Rastposition im Gesperre vorliegt. In diesen Fällen gelangt die Drehfalle unmittelbar mit einem Schlosshalter in Eingriff, sobald sich das Kraftfahrzeugschloss dem Schließbolzen nähert. In diesem Fall bewegt die Zuzieheinrichtung die Drehfalle von der Anlageposition am Schlosshalter in die Raststellung bzw. Rastposition.

Weiterhin vorteilhaft kann es sein, wenn die Kupplung als mechanische Kupplung mit einem Schiebeelement ausgebildet ist. Die Kupplungseinrichtung weist dabei beispielsweise ein Schiebeelement auf, in dem eine mechanische Anbindung des Zuziehantriebs linear führbar ist. Eine lineare Führung ist leicht und sicher herstellbar und kann beispielsweise im Schlossgehäuse selbst geführt werden. Somit reduziert sich die Anzahl der benötigten Bauteile auf ein Minimum.

Weist die Kupplungseinrichtung eine Kupplung für eine Bowdenzugaufnahme der Zuzieheinrichtung auf, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Der Zuziehantrieb bzw. die Zuzieheinrichtung kann mittels eines Bowdenzugs mit dem Schließsystem Zusammenwirken, so dass in vorteilhafter Weise eine beab- standete Anordnung der Zuzieheinrichtung im Fahrzeug ermöglichbar ist. Weist die Kupplungseinrichtung eine Bowdenzugaufnahme auf und ist die Bowdenzugaufnahme beispielsweise schwenkbeweglich oder verschieblich in der Kupplungseinrichtung aufgenommen, so ist ein vorteilhaftes Einkuppeln der Zuziehmechanik bzw. der Aufstellmechanik ermöglichbar. Insbesondere eine Anbindung der Kupplungseinrichtung an ein Getriebe der Antriebseinrichtung und beispielsweise eine der Antriebseinrichtung zugehörige Mechanik, wie beispielsweise ein Zahnrad, kann eine konstruktiv günstige Möglichkeit darstellen, um ein Kuppeln zu ermöglichen. Die Schwenkbewegung des Getriebes der Antriebseinrichtung kann dann dazu genutzt werden, um den Bowdenzug der Zuzieheinrichtung mit der Aufstelleinrichtung oder der Drehfalle bzw. der Zuziehmechanik zu verbinden.

Eine vorteilhafte und bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird dann erzielt, wenn das Kupplungselement schwenkbar im Kraftfahrzeugschloss aufgenommen ist. In dieser Ausführungsform wird ein separates Kupplungselement von einer Elektromechanik angetrieben. Das Kupplungselement kann beispielsweise auf einer Schlossplatte und/oder einer Verstärkungsplatte im Kraftfahrzeugschloss aufgenommen sein. Somit kann ein vorhandenes Bauteil im Kraftfahrzeugschloss zur Lagerung des Kupplungselements dienen, was wiederum die Anzahl der benötigten Bauteile reduziert. Vorteilhaft kann es dabei sein, wenn das Kupplungselement zumindest einen Steuerbolzen, vorzugsweise zwei Steuerbolzen, aufweist, wobei der Steuerbolzen in einer Steuerkontur führbar ist. Das bevorzugt schwenkbewegliche Kupplungselement ist im Kraftfahrzeugschloss gelagert und in der Lage, mittels des mindestens einen Steuerbolzens eine Wirkverbindung zwischen der Zuzieheinrichtung oder der Antriebseinrichtung herzustellen. Die Verlagerung des Steuerbolzens innerhalb der Steuerkontur bietet dabei eine sichere Möglichkeit zur Führung des Kupplungselements.

Weist die Aufstelleinrichtung eine Hebelmechanik auf, so kann mit einfachen konstruktiven Mitteln der Aufsteiler mit dem Schlosshalter in Eingriff gebracht werden. Insbesondere ist es möglich, die Bewegung des Zuziehantriebs in eine Linearbewegung des Aufstehers umzulenken und gleichzeitig über die Hebelmechanik eine ausreichende Kraft zum Aufstellen des beweglichen Bauteils, insbesondere der Seitentür, zur Verfügung stellen. Dabei kann das Kupplungselement als schwenkbar gelagerter Kupplungshebel ausgebildet sein, der auf einer Betätigungsmechanik des Zuziehantriebs lagerbar ist. Dazu kann die Zuziehmechanik mit einem Bowdenzug auf einen Betätigungshebel einwirken, auf dem der Kupplungshebel schwenkbar aufgenommen ist. Der Betätigungshebel kann dann ebenso die Steuerkontur aufnehmen, so dass durch ein Umlegen des Kupplungshebels innerhalb der Steuerkontur und mit Hilfe des Steuerbolzens ein Umschalten bzw. Ein- und Auskuppeln, zwischen der Aufstelleinrichtung und der Zuziehmechanik im Inneren des Kraftfahrzeugschlosses ermöglichbar ist.

[001] Die Aufgabe der Erfindung kann mittels eines Verfahrens gelöst werden. Dazu wird erfindungsgemäß ein Verfahren zum Zuziehen eines mit einem Kraftfahrzeugschloss schließbaren Kraftfahrzeugteils eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt, bei dem ein Gesperre des Kraftfahrzeugschlosses mittels einer Antriebseinrichtung entsperrt wird und das Fahrzeugteil mittels einer Zuzieheinrichtung in eine Raststellung überführt wird und bei dem anschließend mittels der Antriebseinrichtung die Zuzieheinrichtung mit einer Aufstelleinrichtung gekoppelt wird. Durch das erfindungsgemäße Verfahren ist nun die Möglichkeit geschaffen, den im Kraftfahrzeugschloss oder am Kraftfahrzeugschloss angeordneten Zuziehantrieb ebenfalls zum Aufstellen des beweglich am Kraftfahrzeug befestigten Bauteils einzusetzen. Dabei nutzt das erfindungsgemäße Verfahren die Möglichkeit, mittels eines Kupplungselements den Zuziehantrieb mit der Aufstelleinrichtung zu koppeln und somit die beiden Funktionen mittels eines Antriebs auszuführen. Nach einem Entsperren des Gesperres wirkt die Antriebseinrichtung derart mit der Kupplung zusammen, dass der Zuziehantrieb mit dem Aufstellmechanismus bzw. der Aufstelleinrichtung gekoppelt wird, so dass ein Aufstellen des beweglichen Fahrzeugteils ermöglicht wird. Nach dem Aufstellen und Zurückfahren des Aufstehers der Aufstelleinrichtung wird ebenfalls wiederum mittels der Antriebseinrichtung die Aufstelleinrichtung von der Zuzieheinrichtung entkoppelt und mit der Zuziehmechanik bzw. unmittelbar mit der Drehfalle verbunden. Somit ist wiederum ein Zuziehen der Drehfalle möglich.

[002] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen bzw. Skizzen näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine vorteilhafte Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden. [003] Es zeigt:

[004] Figur 1 eine Draufsicht auf ein Kraftfahrzeug mit einer sich in einer Öffnungsstellung befindlichen Seitentür;

[005] Figur 2 eine Detailansicht auf die sich in der Öffnungsstellung befindlichen Seitentür gemäß der Figur 1 und im Besonderen der Ansicht II, in einer Schnittdarstellung, die die prinzipielle Anordnung zwischen einem in der Seitentür befindlichen Kraftfahrzeugschloss und einer Aufstelleinrichtung zeigt, wobei die Aufstelleinrichtung mit einem Schlosshalter zusammenwirkt;

[006] Figur 3 eine prinzipielle Skizze eines Zusammenspiels von Zuziehantrieb, Antriebseinrichtung, Kupplungselement, Zuziehmechanik und Aufstellmechanik;

[007] Figur 4 einen dreidimensionale Ansicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Kupplungselement als integraler Bestandteil eines Kraftfahrzeugschlosses, in der Funktionsstelllung Aufsteiler;

[008] Figur 5 einen dreidimensionale Ansicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Kupplungselement als integraler Bestandteil eines Kraftfahrzeugschlosses, in der Funktionsstelllung Zuziehen und

[009] Figur 6 eine dreidimensionale Ansicht auf ein erfindungsgemäß ausgebildetes Kraftfahrzeugschloss mit betätigter Aufstelleinrichtung.

[0010] In der Figur 1 ist eine Draufsicht auf ein prinzipiell dargestelltes Kraftfahrzeug 1 dargestellt. Das Kraftfahrzeug 1 weist einen Frontbereich 2, einen Heckbereich 3 sowie eine Seitentür 4 auf. Die Kraftfahrzeug-Seitentür 4 ist in einer Öffnungsstellung wiedergegeben, wobei sich die Öffnungsstellung dadurch auszeichnet, dass sich zwischen der Kraftfahrzeugkarosserie 5 und der Seitentür 4 ein Öffnungsspalt S ergibt. Im Bereich des Öffnungsspalts S ist ein Schlosshalter 6 zu erkennen, der in diesem Ausführungsbeispiel als Schließbolzen 6 ausgeführt ist. Auch wenn in diesem Ausführungsbeispiel die Aufstelleinrichtung am Beispiel einer Kraftfahrzeugtür 4 wiedergegeben ist, so ist dies nicht beschränkend. Vielmehr ist es vorstellbar, die Aufstelleinrichtung auch zum Beispiel für eine sich im Kraftfahrzeugheck 3 befindliche Heckklappe 7 oder beispielsweise für eine im Bereich der Kraftfahrzeugfront befindliche Motorhaube 8 zu verwenden.

[0011 ] In der Figur 2 ist eine vergrößerte Ansicht des Details II aus Figur 1 im Bereich des Schlosshalters 6 dargestellt. Gleiche Bauteile sind in den Figuren mit gleichen Bezugsziffern versehen. Zur besseren Verdeutlichung der Anordnung der Aufstelleinrichtung 9 ist die Detailansicht II in einem Schnitt durch das Kraftfahrzeug 1 oberhalb des Schlosshalters 6 wiedergegeben. Die Aufstelleinrichtung 9 ist in ein Kraftfahrzeugtürschloss 10 integriert und weist einen Aufsteiler 1 1 auf, wobei der Aufsteiler 11 unmittelbar mit dem Schlosshalter 6 zusammenwirkt. Der Aufsteiler 1 1 ist in diesem Ausführungsbeispiel derart in die Aufstelleinrichtung 9 integriert und bewegbar angeordnet, so dass der Aufsteiler 1 1 aus dem Kraftfahrzeugtürschloss 10 und der Kraftfahrzeugtür (4) heraus bewegbar ist. Eine Türdichtung 12 ist auf einer Abkantung 13 der Kraftfahrzeugkarosserie 5 befestigt. Die Türdichtung 12 umschließt die Kraftfahrzeugtür 4 vorzugsweise umfänglich und dichtet den Innenraum des Kraftfahrzeugs 1 gegen die Umwelt ab. Neben dieser Dichtfunktion erzeugt die Türdichtung 12 eine Kraft auf das in die Kraftfahrzeugtür 4 integrierte Türschloss und insbesondere das Gesperre, insofern sich die Kraftfahrzeugtür 4 in der vollständig geschlossenen Schließstellung befindet.

[0012] Dieser Türdichtungsdruck kann von dem Kraftfahrzeugtürschloss 10 genutzt werden, um das Gesperre zu öffnen, indem lediglich die Sperrklinke von der Drehfalle entfernt wird und die Türdichtungskraft bzw. der Türdichtungsdruck eine Bewegung der Drehfalle, das heißt ein Öffnen des Gesperres, bewirkt. Anschließend bewegt die Aufstelleinrichtung 9 die Kraftfahrzeugtür 4 dann vollständig in die Offenstellung, so dass sich der Öffnungsspalt S ergibt.

[0013] In der Figur 3 ist nun prinzipiell die Anordnung des Kraftfahrzeugtürschlosses

10 in Bezug auf eine Zuzieheinrichtung 13 wiedergegeben. Die Zuzieheinrichtung 13 ist hier beabstandet zum Kraftfahrzeugschloss 10 angeordnet und beispielsweise mittels eines Bowdenzugs 14 mit dem Kraftfahrzeugschloss 10 verbunden. Im Kraftfahrzeugschloss 10 ist eine Antriebseinrichtung 15, ein Kupplungselement 16, eine Zuziehmechanik 17 sowie eine Aufstellmechanik 18 integriert. Ein Aufsteiler 1 1 ist aus dem Kraftfahrzeugschloss 10 heraus und in das Kraftfahrzeugschloss 10 hinein verfahrbar.

[0014] Befindet sich nun das Kraftfahrzeugschloss 10 bzw. die Kraftfahrzeugtür 4 in der in der Figur 2 dargestellten Position, so ist die Zuzieheinrichtung 13 über das Kupplungselement 16 mit der Aufstellmechanik 9 verbunden. Der Aufsteiler 1 1 befindet sich in einer ausgefahrenen Position. Wird nun die Kraftfahrzeugtür 4 vom Bediener ergriffen und vollständig geöffnet, so verfährt die Zuzieheinrichtung 13 den Aufsteiler 1 1 wieder in die eingezogene Position in die Ausgangsstellung. Anschließend kann mittels der Antriebseinrichtung 15 das Kupplungselement betätigt und die Zuzieheinrichtung 13 mit der Zuziehmechanik 17 gekoppelt werden.

[0015] Bewegt der Bediener nun die Kraftfahrzeugtür wieder in die Schließstellung, wobei die Drehfalle in eine Vorrastposition gelangt, so kann mittels der Zuzieheinrichtung 13 und der zugehörigen Zuziehmechanik 17 das Gesperre von einer Vorrastposition in eine Hauptrastposition überführt werden. Die Zuzieheinrichtung 13 kann somit je nach Bedarf zum Zuziehen oder Aufstellen der Kraftfahrzeugtür verwendet werden. Mit anderen Worten kann der Kraftfluss des Aktuators bzw. der Zuzieheinrichtung 13, über das Kupplungselement 16 an die jeweiligen Funktionsbauteile 17, 9 angekoppelt werden. Dafür ist kein zusätzlicher Aktuator notwendig, da die Antriebseinrichtung 15, beispielsweise die üblicherweise ein elektrisches Öffnen initialisiert, zum Kuppeln der Zuzieh- bzw. Aufstellmechanik 17, 18 verwendet wird.

[0016] Erfindungsgemäß kann somit die Zuzieheinrichtung 13 zum Aufstellen der Seitentür 4 und zum Zuziehen des Gesperres verwendet werden. Beide Komfortfunktionen werden somit von vorhandenen Komponenten durchgeführt, so dass mit einem minimalen Aufwand an konstruktiven Mitteln, mit geringem Bauraum und somit kostengünstig Komfortfunktionen zur Verfügung gestellt werden können. In der Figur 4 ist beispielhaft ein erfindungsgemäß ausgebildetes Kraftfahrzeugschloss 18 mit den zur Erläuterung der Erfindung wesentlichen Bestandteilen wiedergegeben. Gezeigt ist das Kraftfahrzeugschloss 18 im Bereich des Kupplungselements 19, wobei das Kupplungselement zwischen einer Zuzieheinrichtung 20 und einer Aufstelleinrichtung 21 angeordnet ist. Das Kupplungselement 19 ist schwenkbar auf einem Betätigungshebel 22 als Bestandteil der Zuzieheinrichtung 20 gelagert. Der Kupplungshebel 19 ist dabei mit zwei Bolzen 23, 24 versehen, wobei die Bolzen 23, 24 einerseits mit der Zuzieheinrichtung 20 und andererseits mit der Aufstelleinrichtung 21 in Eingriff gebracht werden können. Die Aufstelleinrichtung 21 weist dazu eine Steuerkontur 25 auf, in welcher der Bolzen 24 verschwenkt, einlegbar oder freigebbar ist. Der Betätigungshebel 22 ist mit einem Bowdenzug 26 verbunden, so dass ein Antrieb 27 der Zuzieheinrichtung 20 eine Kraft in den Betätigungshebel 22 einleiten kann. Dazu ist der Bowdenzug in Richtung des Pfeils P betätigbar.

Der Betätigungshebel 22 sowie die Aufstelleinrichtung 21 sind über eine gemeinsame Achse in einem Schlosskasten 29 des Kraftfahrzeugschlosses 18 gelagert.

Dargestellt ist in der Figur 4 die Position des Kupplungshebels 19, bei der der Bolzen 24 des Kupplungshebels 19 mit der Aufstelleinrichtung 21 eingekuppelt vorliegt. Der Bolzen 24 steht dabei mit der Steuerkontur 25 an einer Anschlagfläche 30 in Eingriff. Wird nun der Bowdenzug 26 in Richtung des Pfeils P bewegt, so kann eine Kraft des Bowdenzugs über den Betätigungshebel 22 und den Bolzen 24 auf die Aufstelleinrichtung 21 übertragen werden. Die Aufstelleinrichtung 21 weist ein Verbindungselement 31 in Form einer Bohrung auf, in die eine im Weiteren zu erläuternde Hebelmechanik eingreift. Bei einer Betätigung der Aufstelleinrichtung 21 wird die Aufstelleinrichtung 21 im Gegenuhrzeigersinn um die Achse 28 herum bewegt, so dass eine Hebelmechanik im Kraftfahrzeugschloss 18 betätigbar ist.

In der Figur 5 ist nun das Kraftfahrzeugschloss 18 in einer Stellung wiedergegeben, in welcher der Kupplungshebel mit seinem Bolzen 23 eine Verbindung zur Zuziehmechanik 32 im Kraftfahrzeugschloss 18 herstellt. Der Kupplungshebel 18 wurde auf dem Betätigungshebel 22 im Gegenuhrzeigersinn herum verschwenkt, so dass der Bolzen 24 außer Eingriff mit der Anschlagfläche 30 gelangt und frei verschwenken kann. Eine Mitnahme der Aufstelleinrichtung 21 wird folglich unterbunden, da der Bolzen 24 ausgekuppelt vorliegt. Wird nun der Bowdenzug 26 in Richtung des Pfeils P bewegt, so wird die Zuziehmechanik 20 betätigt und das Gesperre von einer Vorrast- in eine Hauptrastposition überführt.

In der Figur 6 ist as Kraftfahrzeugschloss 18 in einer dreidimensionalen Ansicht mit der Aufstellmechanik 33 wiedergegeben. Gezeigt ist eine Antriebseinrichtung 34 bestehend aus einem Elektromotor, einem Getriebe 36 sowie einem gabelförmigen Stellmittel zur Betätigung des Kupplungselements 19. Mittels des Stellmittels 37 wurde in der dargestellten Funktionsstellung der Bolzen 24 in Eingriff mit der Aufstelleinrichtung 21 gebracht. Gezeigt ist die betätigte Stellung der Aufstelleinrichtung 21 , sowie die Aufstellmechanik 33 als Hebelmechanik im Kraftfahrzeugschloss 18. Über die Hebel 38, 39, 40, 41 kann ein Aufsteiler 42 betätigt werden, wobei der Aufsteiler 42 mit dem Schlosshalter 6 in Eingriff bringbar ist. Zur Hebelmechanik 38, 39, 40, 41 ist anzumerken, dass die Hebel 39 und 41 in einer Verstärkungsplatte 43 schwenkbar, aber in einer festen Achse im Kraftfahrzeugschloss 18 aufgenommen sind. Der Hebel 38 ist mit dem Verbindungselement 31 verbunden und verschwenkt den Hebel 39. Die Schwenkbewegung des Hebels 39 führt über den Hebel 40 zu einem Verschwenken des Hebels 41 , wobei das Verschwenken des Hebels 41 in einer nahezu Linearbewegung des Aufstehers 42 mündet.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Kraftfahrzeugschlosses 18 kann der Zuziehantrieb 13, 20 bzw. die Zuzieheinrichtung 13, 20 zum Aufstellen eines Türelements genutzt werden, wobei mittels der Antriebseinrichtung das Kupplungselement 19 in Eingriff mit der Zuzieheinrichtung 13, 20 oder der Aufstelleinrichtung 9, 21 bringbar ist. Wie dargestellt, können vorhandene Bauteile im Kraftfahrzeugschloss 18 zur Realisierung der erfindungsgemäßen Funktion genutzt werden, wodurch eine kostengünstige Konstruktion und eine kompakte Bauform mit hoher Funktionalität realisierbar ist. Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug

2 Frontbereich

3 Heckbereich

4 Kraftfahrzeugtür

5 Karosserie

6 Schlosshalter

7 Heckklappe

8 Motorhaube

9, 21 Aufstelleinrichtung

10, 18 Kraftfahrzeugschloss

1 1 , 42 Aufsteiler

12 Türdichtung

13, 20 Zuzieheinrichtung

14, 26 Bowdenzug

15, 34 Antriebseinrichtung

16, 19 Kupplungselement

17, 32 Zuziehmechanik

22 Betätigungshebel

23, 24 Bolzen

25 Steuerkontur

28 Achse

29 Schlosskasten

30 Anschlagfläche

31 Verbindungselement

33 Aufstellmechanik

35 Elektromotor

36 Getriebe

37 Stellmittel

38, 39, 40, 41 Hebel S Öffnungsspalt

P Pfeil