Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren, insbesondere im Haushaltsbereich, be¬ stehend aus einer üblichen Aerosoldose mit auf die Bördelung der Dose aufgestecktem, stiftförmigem Auslaßventil und einer den Ven- tilbereich überfangenden, nach außen gewölbten Schutzkappe zur Betätigung des Ventiles mit Abdichtbereich für übliche Abflußsiebe und einer lösbaren Betätigungssperre für das Ventil, wobei die Schutzkappe eine zentrale, den Ventilstift eng umfassende Aus- trittsöffnung mit Mitteln zum Niederdrücken des Ventilstiftes, in eine Klemmsicke des Ventils eingreifende Halteelemente und sich auf der Außenseite der Aerosoldose abstützende Führungselemente aufweist, wobei die Aerosoldose mit Preßluft gefüllt und zu ihrer Wiederbefüllung der den Ventilstift umfassende Bereich der Schutzkappe als freistehender zylinderrohrförmiger Adapter ver¬ längert und für die Erfassung mit üblichen Reifenluf.tdruckprüf- und -füllgeräten frei umgreifbar innerhalb einer Einbuchtung in der Schutzkappe angeordnet ist sowie die Betätigungssperre durch Relativverdrehung von Aerosoldose und Schutzkappe lösbar ist.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE-C-39 16 911 bekannt. Diese Dosen werden dadurch wiederbefüllt, daß auf den Adapter das Anschlußstück oder Anschlußventil eines, beispielsweise an Tank¬ stellen, üblicherweise vorhandenen Reifenluftdruckprüf- und -

nachfüllgerätes durch Aufsetzen angeschlossen wird. Bei der Befüllung mit Luft muß der Benutzer nun darauf achten, daß der zulässige Fülldruck der Dose nicht überschritten wird. Aus sicherheitstechnischen Aspekten ist es wünschenswert, derartige nachfüllbare Dosen mit einer automatisch arbeitenden Fülldruckbe- grenzung auszustatten.

Aufgabe der Erfindung ist es, die eingangs genannte Vorrichtung dahingehend zu verbessern, daß eine über den zulässigen Fülldruck hinausgehende Befüllung ausgeschlossen ist.

Bei einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Adapter in seinem frei innerhalb einer napfförmigen Einbuchtung überstehenden Bereich in und/oder an seiner Wandung ausgebildete schlitzförmige Längs- und/oder Ringspalte oder -kanäle aufweist, die bei aufge¬ stecktem Anschlußstück eines Reifenluftdruckprüf - und/oder - füllgerätes einen Teil des zugeführten Luftstromes an dem Adapter vorbeiführen.

Dadurch, daß beim Befüllen der Dose mit Luft mittels aufgestecktem Anschlußstück eines Reifenluftdruckprüf- und/oder -füllgerätes ein Teil des dem Adapter zugeführten Luftstromes an dem Adapter vor¬ beigeführt wird, kann kein Luftdruck aufgebaut werden, der den zulässigen Fülldruck der Dose überschreitet. Die schlitzförmigen Längs- oder Ringspalte bzw. -kanäle wirken somit als Fülldruckbe¬ grenzung und schließen relativ unabhängig vom Kompressorvordruck einen über den zulässigen Dosenfülldruck hinausgehenden Überdruck aus. Weder ein mißbräuchliches noch ein unbeabsichtigtes Überfül¬ len der Dose ist mehr möglich. Die Funktionsfähigkeit der Druck¬ begrenzungsspalte bzw. -kanäle wird dem Benutzer beim Befüllen

durch einen Zischton signalisiert, den die durch die Spalte oder Kanäle an dem Adapter vorbeigeführte Luft verursacht.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert. Diese zeigt in

Figur 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung,

Figur 2 einen Schnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel,

Figur 3 eine Aufsicht auf einen Adapter gemäß Figur 1,

Figur 4 eine Aufsicht auf einen Adapter gemäß Figur 2,

Figur 5 eine Schutzkappe in teilweise geschnittener sowie ver¬ größerter Darstellung,

Figur 6 eine Betätigungssperre in Sperrstelluπg und in

Figur 7 die Betätigungssperre in Freigabestellung.

Die in den Figuren 1 und 2 insgesamt mit 1 bzw. la bezeichnete Vorrichtung zur Reinigung von verstopften Abflußrohren besteht aus einer üblichen Aerosoldose 2 und einer Schutzkappe 3. Der Öff¬ nungsrand der Aerosoldose 2 weist eine bei Aerosoldosen übliche Bördelung 4 auf. Auf dieser Bördelung 4 ist klemmend ein Ventil- teller 5 mit zentralem, stiftförmigem Ventil 6 aufgesteckt. Inso¬ weit handelt es sich um eine übliche Aerosoldose, beispielsweise eine innen verzinnte Weißblechdose, ausgelegt für einen Prüfüber¬ druck von 15 bar.

Die Schutzkappe 3 weist einen den gesamten Aerosoldosenquer¬ schnitt, einschließlich des Ventilbereiches, überfangenden und nach außen gewölbten Bereich 7 auf. Am Fuße des Wölbungsbereiches

7 ist als Abdichtbereich gegenüber üblichen Abflußsieben ein ringförmiger Abdichtflansch 8 ausgebildet. Der Wölbungsbereich 7 und der Abdichtflansch 8 sind insgesamt derart ausgebildet, daß der Wölbungsbereich auf übliche Abflußsiebe aufgesetzt bzw. soweit in diese hineingesteckt werden kann, bis der Abdichtflansch 8 dichtend auf den Rand des jeweiligen Abflußsiebes, die in der Re¬ gel topfförmig ausgebildet sind, zu liegen kommt. Der weitere, sich an den Ringflansch 8 anschließende Außenbereich der Schutz¬ kappe 3 ist zylinderförmig ausgebildet. Auf seiner Innenseite weist dieser zylinderförmige Bereich 9 stegförmige Führungsele¬ mente 10 auf, die auf der Außenwandung der Aerosoldose 2 anliegen. Zentral ist in dem gewölbten Bereich 7 der Schutzkappe 3 eine napfför ige Einbuchtung 11 mit zylinderforangem, die Austritts¬ öffnung 12 umfassendem und eng an dem aus dem VentiHeller 5 her¬ ausragenden stiftför igen Auslaß 13 des Ventils 6 anliegenden Be¬ reich 14 ausgebildet. Im Bereich der Austrittsöffnung 12 ragt die •Innenwand des Bereiches 14 unter Bildung der Austrittsöffnung 12 sowie unter Bildung eines ringförmigen Anschlagbereiches 15 nach innen vor. An diesem Anschlagbereich 15 liegt der Ventilstift 13 an, so daß hierdurch Mittel zum Niederdrücken des Ventilstiftes 13 und damit zum Öffnen des Ventiles 6 gebildet werden. In die von dem Ventil 6 abgewandte Richtung ist der im Grunde der πapfförmigen Einbuchtung 11 angeordnete zylinderförmige Bereich 14 als zylinderför iger, in die Einbuchtung 11 hineinragender Adapter 16, 16a verlängert. Die Adapter 16 und 16a ragen als freistehende Hohlzylinder in die napfförmige Einbuchtung 11 hinein und enden kurz unterhalb der Außenfläche der Schutzkappe 3. Die Adapter 16, 16a sind so dimensioniert, daß sie mit Anschlußstücken üblicher Reifenluftdruckprüf- und -füllgeräte erfaßbar und die jeweilige Aerosoldose dann durch die Adapter hindurch mit Preßluft wiederbefüllbar ist.

Wie insbesondere aus der Aufsicht nach Figur 3 ersichtlich, weist der Adapter 16 außen in seiner Wandung vier gleichmäßig über den Außenumfang verteilte, schlitzförmige Längskanäle 40 auf. Bei auf den Adapter 16 aufgestecktem Anschlußstück eines Reifenluftdruckprüf- und/oder -füllgerätes wird durch diese Kanäle 40 hindurch ein Teil des zugeführten Luftstromes an dem Adapter 16 vorbeigeführt. Das Anschlußstück des Reifenluftdruckprüf- und/oder -füllgerätes ist üblicherweise zylinderhülseπförmig ausgebildet und liegt in auf dem Adapter 16 aufgestecktem Zustand mit seiner Innenwandfläche an der von den Längskanälen 40 unterbrochenen Au¬ ßenfläche des Adapters 16 an.

Der Adapter 16a weist einen angeformten, ringförmigen Wandungsteil 43 auf, der zur Außenfläche der Wandung des Adapters 16a einen Ringspalt 41 mit nach außen führenden Öffnungen oder Kanälen 42 ausbildet. Bei dieser Ausführungsform liegt ein auf den Adapter 16a aufgestecktes zylinderhülsenförmiges Anschlußstück eines Reifenluftdruckprüf- und/oder -füllgerätes mit seiner Innenfläche an der Außenfläche des Adapters 16a und mit seiner Stirnfläche auf dem angesetzten Wandungsteil 43 an. Bei dieser Ausführungsform wird ein Teil des zugeführten Luftstromes durch den Ringspalt 41 und die Öffnungen bzw. Kanäle 42 an dem Adapter 16a vorbeigeführt. Eine Aufsicht des Adapters 16a, aus welchem die Spalte und Kanäle 41 und 42 ersichtlich sind, ist in Figur 4 dargestellt.

Weiteres Element der Schutzkappe 3 und erster Bestandteil einer Betätigungssperre ist ein topfförmiger Haltering 18. Der Haltering 18 weist einen Zwischenboden 19 mit zentraler Öffnung 20 auf und erfaßt mit in Verlängerung seiner Seitenwandung als Haltekrallen ausgebildeten Halteelementen 21 die Klemmsicke 22 des Ventiltel¬ lers 5, die im Bereich der Bördelung 4 ausgebildet ist. Der

Haltering 18 bildet somit mit seinen Halteelementen 21 die in die Klemmsicke 22 des Ventiles eingreifenden Halteelemente der Schutzkappe 3 und sorgt in Verbindung mit dem weiter unter be¬ schriebenen zweiten Bestandteil der Betätigungssperre für den si¬ cheren Halt der Schutzkappe 3 auf der Aerosoldose 2. Oberhalb des Zwischenbodens 19 weist die Umfangswand 25 des topfförmigen Hal¬ teringes 18 regelmäßig auf dem Umfang verteilte, vertikale Ein¬ schnitte 23 auf, die vom Rand 26 der Umfangswand 25 ausgehen. Weiterhin sind kurz oberhalb des Zwischenbodens 19 Bereiche mit radial außen aus der Umfangswand 25 hervorstehenden Vorsprüngen 24 ausgebildet. Weiterhin weist die Umfangswand 25 des Halteringes 18 auf ihrem Rand 26 an die Einschnitte 23 angrenzend jeweils eine Abschrägung 27 mit anschließender höckerförmiger Nocke 44 auf.

Weiteres Element der Schutzkappe 3 und zweiter Bestandteil der Betätigungssperre ist ein Zylinderelement 28, welches außerhalb der napfförmigen Einbuchtung 11 zentral an der Innenfläche des gewölbten Bereiches 7 befestigt ist. Das Zylinderelement 28 er¬ streckt sich bis in den Bereich der Bördelung 4 kappeneinwärts, wobei die Innenfläche des Zylinderelementes 28 an der Außenfläche der Umfangswand 25 des topfförmigen Halteringes 18 anliegt. In diesem Bereich, wo Haltering 18 und Zylinderelement 28 aneinan¬ derliegen, weist das Zylinderelement 28 fensterförmige Ausnehmungen 29 bzw. Öffnungen auf, durch welche die Vorsprünge 24 des Halteringes 18 hindurchragen. Die fensterförmigen Öffnungen 29 sind größer ausgebildet als die Erstreckungsbereiche der Vor¬ sprünge 24, so daß sich die Vorsprünge 24 in den Öffnungen 29 in vertikaler und in Umfangsrichtung bewegen lassen. Weiterhin sind auf der Innenfläche des Zyl nderelementes 28 hervorstehende Stege 30 oder Nocken ausgebildet, die korrespondierend zu den vertikalen Einschnitten 23 des Halteringes 18 gleichmäßig auf dem Umfang

verteilt sind und mit den Einschnitten 23 in Eingriffsstellung zu bringen sind.

Die Figur 5 zeigt die Schutzkappe 3 in vergrößerter und aufge¬ schnittener Darstellung. Der Figur 5 ist zu entnehmen, daß die Stege 30 mit einem solchen Abstand zum unteren Rand der fen¬ sterartigen Öffnungen 29 enden, daß deren Unterseite bei Anschlag der Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand der fensterartigen Öffnung 29 gerade auf dem Rand 26 der Umfangswand 25 des Halteringes 18 eπtlanggleiten können.

Besonders deutlich ist die Funktionsweise der Betätigungssperre aus den Figuren 6 und 7 ersichtlich, die die diesbezüglichen Be¬ reiche von Haltering 18 und Zylinderelement 28 zeigen. Figur 6 zeigt dabei die Stellung, in der die Schutzkappe 3 nicht nieder¬ drückbar und damit das Ventil 6 nicht zu öffnen ist. Dargestellt sind in Figur 6 der obere Bereich des Halterings 18 und der untere Bereich des Zylinderelementes 28, wobei letzterer kurz oberhalb des unteren Endes der Stege 30 geschnitten dargestellt ist. In dieser Sperr- bzw. Verriegelungsstellung liegt die Unterseite der Stege 30 auf dem Rand 26 und die Unterseite der Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand der Fensteröffnung 29 auf. Durch den Anschlag der Vorsprünge 24 an den Rand ist ein Anschlagspunkt für die vertikale Relativbewegung von Zylinderelement 28 und Haltering 18 gegenein¬ ander bestimmt. Deutlich sichtbar ist, daß die fensterartigen Öffnungen 29 sich über einen deutlich größeren Bereich erstrecken, als die Vorsprünge 24. Aus dieser in Figur 6 dargestellten An¬ schlagsposition lassen sich die Vorsprünge 24 nun durch Relativ¬ bewegung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 gegeneinander in vertikale und in Umfangsrichtung verschieben. Bei Festhalten der Schutzkappe 3 und somit des Zylinderelementes 28 läßt sich durch

Drehung des Halteringes 18 im Uhrzeigersinn - was aufgrund der klemmenden Befestigung des Halteringes 18 auf der Aerosoldose 2 einer Drehung der Aerosoldose im Uhrzeigersinn entspricht - eine Verdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 relativ zuein¬ ander erzielen. Bei dieser Drehbewegung gleiten die Vorsprünge 24 auf dem unteren Rand der Ausnehmungen 29 und die Unterseiten der Stege 30 auf dem Rand 26 der Umfangswand 25 entlang. Im Wege die¬ ser Relativverdrehung gelangen die Stege 30 dann in den Bereich der Abschrägungen 27, was eine erste vertikale Relativbewegung von Zylinderelement 28 und Haltering 18 zueinander bewirkt. Gestoppt wird die Möglichkeit der Relativverdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 gegeneinander dadurch, daß einmal die Seiten¬ fläche der Vorsprünge 24 an den seitlichen Rand der fensterartigen Öffnungen 29 und zum anderen der Seitenbereich der Stege 30 nach der durch die Abschrägungen 27 bewirkten ersten vertikalen Relativverschiebung von Haltering 18 und Zylinderele¬ ment 28 gegen die Seitenfläche der vertikalen Einschnitte 23 stößt. In dieser Anschlagsstellung ist dann eine relative Verti¬ kalbewegung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 zueinander möglich. Diese Vertikalbewegung, die das Niederdrücken der Schutzkappe 3 bedeutet, bewirkt das Öffnen des Ventiles 6. Die vollständige Öffnungsstellung ist in Figur 7 dargestellt. Hieraus ist ersichtlich, daß diese Vertikalbewegung dadurch begrenzt ist, daß die Oberseite der Vorsprünge 24 an den oberen Rand einer der¬ artigen Öffnung 29 und die Unterseite der Stege 30 im Grunde der Einschnitte 23 anschlagen. Durch umgekehrten Bewegungsablauf, d.h. vertikal aus der rastenden Eingriffsstellung der Stege 30 in den Einschnitten 23 heraus bis zum Anschlag der Vorsprünge 24 am un¬ teren Rand der Ausnehmungen 29 und Relativverdrehung von Haltering 18 und Zylinderelement 28 bis zum Anschlag der Seitenflächen der Vorsprünge 24 an dem seitlichen Rand der fensterartigen Öffnungen

29, läßt sich die Betätigungssperre wieder in die in Figur 6 dar¬ gestellte Sperrstellung bewegen. Insgesamt wird durch die zuein¬ ander bewegliche Anordnung von Zylinderelement 28 und Haltering 18 sowie die jeweils korrespondierenden Ausbildungen von Vorsprüngen 24 und fensterartigen Öffnungen 29 sowie Stegen 30 und Ein¬ schnitten 23 eine Betätigungssperre geschaffen, bei der Haltering 18 und Zylinderelement 28 in vertikaler Richtung um eine Strecke, die der Tiefe der Einschnitte 23 entspricht und in Umfangsrichtung um eine Strecke die kleiner als der Abstand zweier Einschnitte ist, relativ zueinander bewegbar sind.

Die Schutzkappe 3 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und ist bis auf den Haltering 18 einstückig gefertigt. Die Aerosoldose ist mit Preßluft gefüllt und durch den Adapter mit üblichen Nachfüllge¬ räten wiederbefül1bar. Der vorzugsweise vorgesehene Befülldruck für die vorstehend beschriebene Vorrichtung beträgt 3 bar.

Schließlich kann auch noch ein das Zylinderelement 28 und den Haltering 18 verbindendes Sicherungselement, beispielsweise in Form eines Aufreißstreifens, vorgesehen sein, das bis zu seinem Entfernen eine Relativbewegung von Haltering 18 und Zylinderele¬ ment 28 zueinander verhindert und somit insbesondere der Trans¬ portsicherung dient.

Der Übergang von der in Figur 6 gezeigten Sperrstellung in die in Figur 7 gezeigte Freigabestellung wird dem Benutzer durch ein hörbares Einrasten signalisiert, was durch die höckerförmigen Nocken 44 in Verbindung mit den Abschrägungen 27 und dem Eingrei¬ fen der Stege 30 in die Einschnitte 23 bewirkt wird.

Beim Wechsel von der Sperrstellung in die Freigabestellung wird ein Drehwinkelbereich von 20° bis 180°, vorzugsweise von 20° bis 65° überstrichen.

Da die Dose 2 aus Weißblech besteht, kann zur Vermeidung von Kor¬ rosionsschäden im Inneren der Dose 2 ein mit Silikagel befüllter Beutel angeordnet sein. Hierbei werden die Beuteldimensionen dann derart gewählt, daß bei Überkopfbetätigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung die Funktion des Ventiles 6 nicht beeinträchtigt wird.

Um die Vorrichtung 1 oder la nach längerem Gebrauch von der Aero¬ soldose 2 entfernen und diese getrennt entsorgen zu können, ist der unterhalb einer fensterartigen Öffnung 29 ausgebildete Wand¬ bereich des Zylinderelementes 28 in einer gegenüber den anderen Wandungsbereichen deutlich verringerten Materialstärke ausgeführt. Auf diese Weise ist bei entsprechender Kraftaufwendung dieser Be¬ reich für die Trennung von Vorrichtung 1 bzw. la und Aerosoldose 2 relativ einfach zu zerstören und die Vorrichtung 1 bzw. la von der Aerosoldose 2 zu trennen.