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Patent Searching and Data


Title:
CONDOM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/030178
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a condom (10) for medical applications or contraceptive purposes. The condom (10) comprises a resilient tubular body (15) which can be slipped over the male member (11). After being slipped on, the tubular body (15) contracts such that it is stretched firmly about the male member (11). In this way, the slipping of the condom (15) over the male member is facilitated and a more reliable hold of the condom (15) thereon is obtained.

Inventors:
PRELL BRIGITTE (DE)
Application Number:
PCT/EP1998/000057
Publication Date:
July 16, 1998
Filing Date:
January 07, 1998
Export Citation:
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Assignee:
PRELL BRIGITTE (DE)
International Classes:
A61F5/453; A61F6/04; (IPC1-7): A61F5/453; A61F6/04
Foreign References:
DE29717772U11997-11-20
DE29700260U11997-03-06
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 16, no. 473 (C - 0991) 2 October 1992 (1992-10-02)
Attorney, Agent or Firm:
Selting, G�nther (K�ln, DE)
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Claims:
PATENTANS PRÜCHE
1. Kondom für medizinische Anwendungen oder zur Em pfängnisverhütung, mit einem elastischen Schlauch körper (15;22) zum Überstreifen über das männliche Glied (11), dadurch gekennzeichnet, da der Schlauchkörper (15;22) aus einem Material besteht, so da er nach dem Überstreifen umfangs mä ig derart bleibend kontrahiert, da er sich fest um das männliche Glied (11) spannt.
2. Kondom nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da der Schlauchkörper (15) aus einem Material besteht, das bei Körpertemperatur kontrahiert.
3. Kondom nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, da der Schlauchkörper (22) aus einem Material besteht, das unter Luftabschlu aufgewei tet ist und bei Kontakt mit Luft kontrahiert.
4. Kondom nach einem der Ansprüche 13, dadurch ge kennzeichnet, da der Schlauchkörper (15;22) unge wickelt und ungefaltet im Gebrauchszustand in ei ner Schutzverpackung gelagert ist.
Description:
Kondom Die Erfindung bezieht sich auf ein Kondom für medizini- sche Anwendungen oder zur Empfängnisverhütung, mit ei- nem elastischen Schlauchkörper zum Überstreifen über das männliche Glied.

Derartige Kondome werdem für medizinische Anwendungen, beispielsweise als Kondom-Urinal zur Urinableitung bei Inkontinenz, eingesetzt. Beim Applizieren dieses Kon- doms wird der aufgerollte Schlauchkörper auf das Glied aufgesetzt und abgerollt, wobei eine Klebeschicht an der Schlauchkörperinnenseite für zusätzlichen Halt des Kondoms an dem Glied sorgt. Der Kleber wird vom Patien- ten als unangenehm empfunden, insbesondere beim Entfer- nen des Kondom-Urinals. Bei Kondomen für die Empfäng- nisverhütung wird kein Kleber verwendet, wodurch jedoch bei einem im Umfang zu gro en Schlauchkörper die Gefahr des Abrutschens des Schlauchkörpers vom Glied besteht.

Ferner wird bei diesen Kondomen das Abrollen des Kon- doms auf das Glied häufig als umständlich empfunden.

In GB-A-2 278 279 und UK-A-2 206 793 wird das Kondom vor dem Applizieren in einer Saugglocke angesaugt und dadurch aufgeweitet, und in diesem Zustand auf das Glied geschoben. Dann wird der Druck in der Saugglocke wieder der Atmosphäre angeglichen, so da sich das Kon- dom elastisch um das Glied zusammenzieht. Anschlie end wird die Saugglocke wird wieder abgezogen. Das Kondom sitzt zwar fest auf dem Glied, doch ist die Handhabung der Saugglocke umständlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein in der Handhabbarkeit verbessertes Kondom zu schaffen.

Diese Aufgabe. wird erfindungsgemä durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Der Schlauchkörper besteht aus einem Material, das nach dem Überstreifen über das Glied umfangsmä ig derart kontrahiert, da sich der Schlauchkörper fest um das männliche Glied spannt. Durch die Kontraktion des Schlauchkörpers wird ein fester Halt an dem Glied ge- währleistet, so da eine Verklebung entbehrlich ist und dennoch eine hohe Sicherheit gegen Abrutschen des Schlauchkörpers von dem Glied gegeben ist. Der Schlauchkörper kann im Ausgangszustand vor dem Über- streifen umfangsmä ig grö er als das Glied ausgebildet sein, so da er sich widerstandslos über das Glied stülpen lä t, ohne abgerollt werden zu müssen. Dadurch wird die Benutzung des Kondoms vereinfacht und erleich- tert.

In einer bevorzugten Ausführungsform besteht der Schlauchkörper aus einem Material, das bei Körpertem- peratur kontrahiert. Dadurch ist eine zuverlässige Funktionalität des kontrahierenden Schlauchkörpers ge- währleistet.

Alternativ dazu kann der Schlauchkörper auch aus einem Material bestehen, das unter Luftabschlu aufgeweitet ist und bei Kontakt mit Luft kontrahiert. Der Schlauch- körper wird zunächst in einer luftfreien Schutzverpak- kung gelagert und beginnt erst nach dem Öffnen der Schutzverpackung durch den Kontakt mit der Luft zu kon- trahieren.

Vorzugsweise ist der Schlauchkörper ungewickelt und ungefaltet im Gebrauchszustand in einer Schutzverpak- kung gelagert. Dadurch entfällt ein Abrollen des Schlauchkörpers, was die Handhabung des Schlauchkörpers beim Überstülpen auf das Glied erleichtert.

Im folgenden werden unter Bezugnahme auf die Zeichnun- gen zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung näher er- läutert.

Es zeigen: Fig. 1 ein nicht-kontrahiertes Kondom-Urinal beim Überstreifen über das Glied, Fig. 2 das vollständig über das männliche Glied ge- streifte Kondom-Urinal der Fig. 1 im kontra- hierten Zustand und Fig. 3 ein Kondom zur Empfängnisverhütung im kontra- hierten Zustand.

In den Fign. 1 und 2 ist ein Kondom-Urinal 10 zum Ab- leiten des Urins bei Inkontinenz männlicher Patienten dargestellt. Es wird dazu über das männliche Glied 11 gestülpt.

Das Kondom-Urinal besteht aus einem elastischen Schlauchkörper 15, an den sich eine Ablauftülle 16 an- schlie t. An die Ablauftülle 16 wird nach dem Über- streifen und dem Kontrahieren des Kondoms 10 ein nicht gezeigter Schlauch angeschlossen, der zu einem Urinsam- melbehälter führt. Das andere Ende des Schlauchkörpers schlie t mit einem ringartigen Wulst 17, bestehend aus dem Schlauchkörpermaterial, ab.

Der Schlauchkörper 15 besteht aus einem Material, das bei Zimmertemperatur aufgeweitet ist, während es bei Körpertemperatur stark kontrahiert. Dadurch wird ermög- licht, da der Schlauchkörper 15 aufgeweitet einen grö- eren Umfang hat als das Glied 11, so da das Kondom 10 widerstandslos über das Glied 11 gestülpt werden kann.

Ein derartiges Material ist beispielsweise in US 5,250,516 beschrieben. Es handelt sich hierbei um einen Kunststoff elastomerer Polypeptide, der sich oberhalb von 25 OC zusammenzieht, bis er seine maximale Kontrak- tion bei Körpertemperatur von 37 OC erreicht.

Das Kondom 10 wird in einer Schutzverpackung ungewik- kelt und ungefaltet gelagert. Zum Applizieren des Kon- dom-Urinals 10 wird die Schutzverpackung geöffnet, das Kondom-Urinal 10 entnommen und der Schlauchkörper 15 über das männliche Glied 11 übergezogen.

Erst nach dem Überstülpen des Kondoms 10 zieht sich der Schlauchkörper 15 aufgrund der von dem Glied 11 abgege- benen Körperwärme zusammen, so da der Schlauchkörper das Glied schlie lich fest umspannt und nicht mehr von dem Glied 11 abrutschen kann. Die Kontraktionsrate des Schlauchkörpers beträgt dabei ungefähr 50, d.h. der Umfang des kontrahierten Schlauchkörpers 15' (Fig. 2) beträgt ungefähr die Hälfte des aufgeweiteten Schlauch- körpers 15.

In Fig. 3 ist ein Kondom 20 zur Empfängnisverhütung dargestellt, das aus einem Schlauchkörper 22 und einem den Schlauchkörper an einem Ende verschlie enden Reser- voir 23 besteht. Das offene Ende des Schlauchkörpers 22 schlie t mit einem ringartigen Wulst 25 aus dem Schlauchkörpermaterial ab.

Statt des ringartigen Wulstes 25 kann das offene Ende des Schlauchkörpers auch durch einfaches Umschlagen des Schlauchkörperendes oder durch andere Mittel verstärkt sein.

Der Schlauchkörper 22 dieses Kondoms 20 besteht aus einem Kunststoff-Material, das unter Luftabschlu auf- geweitet ist. Es wird daher in einer luftfreien und luftdichten Schutzverpackung gelagert und erst kurz vor Gebrauch dieser Schutzverpackung entnommen. Nach dem Überstreifen des Schlauchkörpers 22 über das Glied 11 kontrahiert der Schlauchkörper 22 durch den Kontakt mit der Umgebungsluft. Damit ist ein einfacher und sehr sicherer Kontraktionsmechanismus geschaffen. Das häufig als lästig empfundene Abrollen des Kondoms 20 beim Überstreifen entfällt. Da der Schlauchkörper 22 unge- faltet und ungewickelt aus der Schutzverpackung entnom- men werden kann, entfällt auch die bei aufgerollten Schlauchkörpern oft als umständlich empfundene Fest- stellung der Innen- bzw. Au enseite des Schlauchkör- pers, also der richtigen Abrollrichtung des Schlauch- körpers 22.

Durch den sich zusammenziehenden Schlauchkörper 15,22 ist stets ein fester Sitz auf dem Glied 11 sicherge- stellt, der durch den sich ebenfalls zusammenziehenden Wulst 17,25 noch verbessert wird. Dadurch ist die Ge- fahr des Abrutschens des Kondoms 10,20 auf ein Minimum reduziert.