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Title:
CONNECTING DEVICE FOR A BLADE ON THE WIPER ARM OF A WINDSHIELD WIPER SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/098963
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device for a blade on the wiper arm of a windshield wiper system, said wiper blade being formed by a springy support element that is provided with a wiper strip. The inventive connecting device comprises a holding mechanism that is fastened to the outer edges of the support element, and a connecting bolt which is disposed on the holding mechanism and runs transversal to the longitudinal extension of the wiper blade. The aim of the invention is to design such a connecting device in such a way that the parts which are subject to wear are placed on the wiper blade. Said aim is achieved by the fact that an adapter bracket (9, 21, 26, 30, 37, 43, 48, 54, 60) is hinged to the connecting bolt (8, 42, 53). The final piece (19, 22, 24, 27, 36, 39, 44, 52, 55, 62) of the wiper arm (2), which is adapted to said adapter bracket, can be joined in a fixed and detachable manner to the adapter bracket via a locking connection or latch and is connected thereto in a fixed manner in the assembled state of the wiper blade (1). The adapter bracket (9, 21, 26, 30, 37, 43, 48, 54, 60) is embodied such that the connecting bolt (8, 42, 53), and thus also the wiper blade (1), is able to perform a swinging movement relative thereto (9, 21, 26, 30, 37, 43, 48, 54, 60), said swinging movement being due to and determined by a curvature of the vehicle window.

Inventors:
OSTROWSKI WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/004448
Publication Date:
November 18, 2004
Filing Date:
April 28, 2004
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
OSTROWSKI WOLFGANG (DE)
International Classes:
B60S1/40; B60S1/38; (IPC1-7): B60S1/40; B60S1/38
Domestic Patent References:
WO2002040328A12002-05-23
WO2002052917A22002-07-11
WO2000005113A12000-02-03
WO2003084789A12003-10-16
Foreign References:
DE19729865A11999-01-14
DE1088373B1960-09-01
Attorney, Agent or Firm:
VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT (Wolfsburg, DE)
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Claims:
K 11760 wg-su PATENTANSPRÜCHE
1. Anschlußvorrichtung für ein Wischerblatt am Wischerarm einer Scheibenwischer anlage, das aus einem federelastischen Tragelement mit einer Wischerleiste gebildet ist, mit einer an den Außenkanten des Tragelementes befestigten Haltevorrichtung und einem quer zur Längsausdehnung des Wischerblattes an der Haltevorrichtung angeordneten Anschlußbolzen, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Anschlußbolzen (8,42, 53) ein Adapterbock (9,21, 26,30, 37,43, 48,54, 60) angelenkt ist, mit dem das an diesen angepaßte Endstück (19,22, 24,27, 36, 39,44, 52,55, 62) des Wischerarmes (2) über eine Rastverbindung oder Verklinkung lösbar verbindbar und im montierten Zustand fest verbunden ist, rund daß der Adapterbock (9,21, 26,30, 37,43, 48,54, 60) derart ausgebildet ist, daß der Anschlußbolzen (8, 42,53) und damit auch das Wischerblatt (1) eine durch die Wölbung der Fahrzeugscheibe bedingte und bestimmte Schwingbewegung gegenüber diesem (9,21, 26,30, 37,43, 48,54, 60) ausführen kann.
2. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (9,21, 26,30, 37,43, 48,54, 60) ein haubenartiges, die Haltevorrichtung (7,58) einschließendes Gußteil aus einem formstabilen Material ist, an dem Lager (10,45, 56) für den Anschlußbolzen (8,42, 53) ausgebildet sind.
3. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager (10,45, 56) als Rastaufnahmen gestaltet sind, die jeweils mit einem Einführschlitz (11,46, 57) versehen sind, der eine Einführöffnung auf der dem Wischerblatt (1) zugewandten Seite des Adapterbockes (9,21, 26,30, 37,43, 48, 54,60) aufweist.
4. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Endstück (19,22, 24,36, 37,43, 48,54, 60) des Wischerarmes (2) den Adapterbock (9,21, 26,30, 37,43, 48, 54,60) formschlüssig oder im wesentlichen formschlüssig übergreift.
5. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (9,21, 26,30, 37, 43, 48, 54, 60) auf seiner dem Wischerblatt (1) zugewandten Seite einen die Schwingbewegung ermöglichenden Abstand zu diesem hat.
6. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastverbindung aus am Adapterbock (9, 21) beidseits nach außen vorstehenden Rastnasen (16) und am Endstück (19, 22) des Wischerarmes (2) ausgebildeten Rastausnehmungen (20) für diese gebildet ist.
7. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Außenseiten des Adapterbockes (21) auf der den Rastnasen (16) abgewandten Seite des Anschlußbolzens (8) jeweils ein Gleitelement (23) angeformt und am Endstück (24) Spaltausnehmungen (25) für diese ausgebildet sind, und daß der Adapterbock (21) vermittels der mit den Spaltausnehmungen (25) in Eingriff bringbaren Gleitelemente (23) in die Verrastungsstellung bringbar ist.
8. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Adapterbock (26) auf der dem Wischerblatt (1) abgewandten Seite ein Drehverschlußelement (28) angeordnet ist, das mit einer am Endstück (27) ausgebildeten Öffnung (29) korrespondiert und das in der Verschlußstellung das Endstück (27) auf der dem Wischerblatt (1) abgewandten Seite hintergreift.
9. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Adapterbock (30) auf der dem Wischerblatt (1) abgewandten Seite eine federelastische Zunge (31) mit einem Rastknopf (32) und auf der dem Wischerblatt (1) zugewandten Seite Rastausnehmungen (33) angeordnet sind, daß am Endstück (36) eine mit dem Rastknopf (32) korrespondierende Öffnung (35) und auf der dem Wischerblatt (1) zugewandten Seite nach innen weisende Rastvorsprünge (34) für die Rastausnehmungen (33) angeordnet sind, die durch eine Schiebebewegung des Wischerblattes (1) im wesentlichen parallel zum Wischerarm (2) miteinander in Eingriff bringbar sind, derart, daß das Endstück (36) den Adapterbock (30) untergreift, und daß der Rastknopf (32) in der Verrastungsposition formschlüssig in die Öffnung (35) greift.
10. K 11760 wgsu.
11. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (37) mit einer stirnseitig auf der dem Wischerarmende abgewandten Seite vorstehenden Anschlagfläche (38) für das Endstück (39) versehen ist und beidseits jeweils eine nach außen vorstehende Rastnase (16) aufweist, daß am Endstück (39) auf der dem Wischerblatt (1) zugewandten Seite nach innen weisende Vorsprünge (41) zum Untergreifen des Adapterbockes (37) und Rastausnehmungen (40) für die Rastnasen (16) angeordnet sind, die durch eine Schiebebewegung des Wischerblattes (1) im wesentlichen parallel zum Wischerarm (2) miteinander in Eingriff bringbar sind.
12. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußbolzen (42) am Adapterbock (43) beidseits vorsteht und abgeflacht ist und der Adapterbock (43) im Abstand vom Anschlußbolzen (42) beidseits jeweils eine nach außen vorstehende Rastnase (16) aufweist, wobei die Abflachung (D) im wesentlichen senkrecht zum Wischerblatt (1) vorgenommen ist, daß das Endstück (44) stirnseitig zwei Rastaufnahmen (45) für die abgeflachten Enden des Anschlußbolzens (42) und jeweils eine stirnseitig eingebrachte spaltförmige Ausnehmung (46) zum Einführen der Enden sowie zwei Rastausnehmungen (47) für die Rastnasen (16) aufweist, wobei die Dicke des abgeflachten Bereiches (D) gleich oder unerheblich größer als die Breite der Ausnehmung (46) ist, und daß das Wischerblatt (1) in der Verrastungsstellung mit den Enden des Anschlußbolzens (42) mit den Rastaufnahmen (45) und mit den Rastnasen (16) mit den Rastausnehmungen (47) in Eingriff steht, wobei die spaltförmige Ausnehmung (46) parallel zum Wischerblatt (1) und rechtwinklig zur Abflachung (D) angeordnet ist.
13. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (48) ein die Haltevorrichtung (7) einschließendes Gußteil mit einer zylinderförmigen Mantelfläche und mit einer an dieser stirnseitig auf der dem Wischerarmende abgewandten Seite vorstehenden Anschlagfläche (49) ist, das mit seiner Längsachse parallel zum Wischerblatt (1) angeordnet ist, daß in der Mantelfläche achsparallel zwei Führungsnuten (51) für einen Bajonettverschluß ausgebildet sind, in die jeweils ein im Endstück (52) des Wischerarmes (2) angeordneter Führungsstift eingreift, und daß die Verschlußposition durch an der Anschlagfläche (49) angeordnete Federmittel (50) gesichert ist, die das Endstück (52) in Richtung des Wischerarmes (2) beaufschlagen.
14. K 11760 wgsu.
15. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (54) fest mit der Haltevorrichtung (7) verbunden und der Anschlußbolzen (53) beidseits desselben vorsteht und parallel zum Wischerblatt (1) abgeflacht und dabei gegenüber diesem konkav gekrümmt ist, daß der Adapterbock (54) auf der dem Wischerblatt (1) abgewandten Seite gegenüber diesem und in dessen Längsrichtung konkav gewölbt ist, daß beidseits des Endstückes (55) eine langgestreckte und mit dem jeweiligen vorstehenden Ende des Anschlußbolzens (53) und dessen Krümmung korrespondierende Ausnehmung (56) eingebracht ist, an der zum Einführen des Endes auf der dem Ende des Wischerarmes (2) zugewandten Seite eine auf das Wischerblatt (1) gerichtete Spaltausnehmung (57) ausgebildet ist, und daß in der Verrastungsstellung der Anschlußbolzen (53) in der Ausnehmung (56) hinund herbeweglich angeordnet ist und das Endstück (55) auf dem Adapterbock (54) neigbar aufliegt.
16. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapterbock (60) auf der dem Wischerblatt (1) abgewandten Seite eine rechteckige Öffnung (61) aufweist, die mit einer am Endstück (62) ausgebildeten rechteckigen, jedoch breiteren Öffnung (63) korrespondiert, und daß in der Verrastungsstellung des Adapterbockes (10) mit dem Endstück (62) in diesen Öffnungen (61,63) ein Vförmiges, elastisch zusammendrückbares Rastelement (64) anordbar ist, das mit an dessen Außenseiten angeordneten Rastschienen (65) den Adapterbock (60) an der Öffnung (61) untergreift und mit an den freien Schenkelenden nach außen ausgebildeten Anschlagschienen (66) auf dem Rand der Öffnung (63) am Endstück (62) aufliegt.
17. Anschlußvorrichtung nach Anspruch 6,7, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen (16) an federelastischen Zungen (17) ausgebildet sind, und daß an den Zungenenden Bedienungshandhaben (18) ausgebildet sind.
Description:
An$chlußvorrichiung r sin Wisch@rDlad am Wischerarm sinsr Scheibenwischerantage Die Erfindung betrifft eine Anschlußvorrichtung für ein Wischerblatt am Wischerarm einer Scheibenwischeranlage für ein Fahrzeug, insbesondere für ein in der Projektion auf die Scheibe neben dem Wischerarm angeordnetes Wischerblatt.

Die Anordnung eines Wischerblattes am Wischerarm einer Scheibenwischeranlage erfolgt über eine Anschlußvorrichtung, direkt oder über ein aufwendiges Bügelsystem, wobei die direkte Anordnung den Vorteil einer kleinen Bauhöhe mit sich bringt.

Lösungen mit einer solchen Anordnung sind beispielsweise in der DOS 23 24 702 ; der DE 34 24 729 A1, der DE 197 29 864 A1, der DE 197 29 865 A1, der DE 199 35 861, der DE 296 11 722 U1 und der WO 99/36300 beschrieben. Ein Wischerblatt für eine solche Anordnung weist in der Regel einen gekrümmten elastischen Träger und eine Wischerleiste mit einer Wischlippe auf, die infolge eines durch den Wischerarm auf das Wischerblatt aufgebrachten Anpreßdruckes an der jeweiligen Scheibe des Fahrzeugs elastisch anliegt.

Der in der DE 197 29 864 A1 beschriebene Scheibenwischer weist ein Wischerblatt mit einem federelastischen Tragelement für die Wischerleiste auf, an dessen der Scheibe abgewandter Seite die mit dem angetriebenen Wischerarm verbindbare Anschlußvorrichtung gehaltert ist, wobei diese einer Ausnehmung in der Wischerleiste zugeordnet ist. Das aus zwei parallelen Federschienen gebildete Tragelement greift dabei in zwei einander gegenübliegend an der Wischerleiste ausgebildete Längsnuten ein und ist durch einen die äußeren Längskanten der Federschienen übergreifenden Halter in den Längsnuten gesichert. Der Halter hat zwei sich in Längsrichtung des Tragelementes erstreckende, zur Scheibe stehend angeordnete und sich von dieser weg erstreckende flanschartige Ansätze, an denen ein quer zur Längserstreckung des Wischerblatte und annähernd in Wischrichtung desselben angeordneter Gelenkbolzen für eine am Wischerarm ausgebildete Lageraufnahme befestigt ist.

Des Weiteren ist mit der DE 199 24 662 A1 ein Scheibenwischer für Kraftfahrzeugscheiben bekanntgeworden, der am Wischerarm einen nur nach einer K 11760 wg-su Seite vorstehenden Anschlußbolzen für ein am Wischerblatt angeordnetes Aufnahmelager aufweist. Zur Sicherung der Verbindung zwischen dem Wischerblatt und dem Wischerarm in axialer Richtung des Anschlußbolzens ist am Wischerarm eine Sicherungsklammer parallel und im Abstand zum Anschlußbolzen auf dessen dem freien Ende des Wischerarmes abgewandter Seite angeordnet, die das Wischerblatt auf der der Scheibe abgewandten Seite und somit sichtbar übergreift. Auch ist es bereits vorgeschlagen worden (DE 101 60 111.5), dass die Anschlussvorrichtung aus einem am Wischerarm angeordneten Adapter (Endstück) mit einem Luftleitprofil und einem am Wischerblatt fest angeordneten Halterungsblock (Adapterbock) für diesen gebildet ist, wobei der nur nach einer Seite vorstehende Anschlußbolzen entweder am Endstück oder am Halterungsblock angeordnet und die Lageraufnahme am jeweils anderen Teil ausgebildet ist. Bei diesen Anschlußvorrichtungen unterliegen sowohl die am Endstück des Wischerarmes als auch die am Wischerblatt angeordneten Vorrichtungselemente einem Verschleiß. r Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 so zu gestalten, daß die auf Verschleiß beanspruchten Elemente am Wischerblatt angeordnet sind.

Diese Aufgabe wird bei einer Anschlußvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Die Erfindung besteht in einer Anschlußvorrichtung für ein Wischerblatt am Wischerarm einer Scheibenwischeranlage, die (in bekannter Weise) eine wischerblattfeste Haltevorrichtung und einen an dieser angeordneten, sich quer zur Längsausdehnung des Wischerblattes erstreckenden Anschlußbolzen aufweist, bei der zwischen der Haltevorrichtung und dem Endstück des Wischerarmes ein Adapterbock angeordnet ist.

Der Adapterbock ist an dem Anschlußbolzen angelenkt und an der Haltevorrichtung geführt, korresondiert mit dem Endstück des Wischerarmes und ist mit diesem angepaßten Endstück über eine lösbare Verbindung, beispielsweise eine Rastverbindung oder eine Verklinkung, am Wischerarm angeordnet. Dabei ist der Adapterbock derart ausgebildet, daß der Anschlußbolzen und damit auch das Wischerblatt eine durch die Wölbung der Fahrzeugscheibe bedingte und bestimmte Schwingbewegung gegenüber diesem und damit auch gegenüber dem Wischerarm ausführen kann. Der am Endstück des Wischerarmes in fester Position angeordnete Adapterbock als fester Bestandteil des Wischerblattes ist damit Bewegungsvermittler K 11760 wg-su zwischen dem Wischerblatt und dem Wischerarm und zugleich Halterungselement für diesen. Die eine Bewegung des Wischerblattes gegenüber dem Wischerarm ermöglichenden Elemente und die Führung zwischen dem Adapterbock und der Haltevorrichtung sind damit ausschließlich am Wischerblatt ausgebildet. Damit ist lediglich das Wischerblatt als Verschleißteil des Scheibenwischers anzusehen. Die Montage und Demontage eines Wischerblattes am Wischerarm ist auf einfache Weise und fehlerfrei möglich. Die hergestellte Verbindung zwischen diesen ist stabil und robust und hält insbesondere den Belastungen bei hohen Fahrgeschwindigkeiten stand.

Der Adapterbock ist vorzugsweise ein haubenartig gestaltetes Gußteil aus einem formbeständigen Kunststoff oder Metall, insbesondere Leichtmetall, das die Haltevorrichtung überdeckt und wenigstens teilweise an deren parallel zur Längserstreckung des Wischerblattes ausgebildeten Längsseiten anliegt, an dem Lager für den Anschlußbolzen ausgebildet sind. Diese können vorteilhaft als Rastaufnahmen für die Enden des Anschlußbolzens gestaltet sein, wobei die Rastaufnahmen jeweils mit einem Einführschlitz versehen sind, der eine Einführöffnung auf der dem Wischerblatt zugewandten Seite des Adapterbockes aufweist. Dadurch ist der Adapterbock auf einfache Weise bei in die beiden Einführschlitze eingeführtem Anschlußbolzen durch eine Druckausübung, durch die der Anschlußbolzen mit den Rastaufnahmen in Eingriff gebracht wird, am Anschlußbolzen und damit auch an der Haltevorrichtung anordbar.

Der Adapterbock wird somit gelenkig an der Haltevorrichtung gehaltert und durch die teilweise Anlage an dieser verkippungsfrei geführt.

Das Endstück des Wischerarmes ist zweckmäßig so ausgebildet, daß dieses bei Anordnung des Wischerblattes am Wischerarm den Adapterbock formschlüssig oder im wesentlichen formschlüssig übergreift, so daß das Wischerblatt auch dadurch in seiner Position gegenüber der Fahrzeugscheibe stabil und verkippungsfrei gehaltert ist.

Gegenüber dem Wischerblatt ist der Adapterbock im Abstand angeordnet, um diesem eine schwingende Bewegung um den Anschlußbolzen zu ermöglichen, die, bedingt durch die Wölbung der Fahrzeugscheibe, ermöglicht werden muß, damit das Wischerblatt in jeder Position auf der Fahrzeugscheibe mit dem erforderlichen Anpreßdruck an dieser anliegt. Zur Bewegungsbegrenzung können auf der dem Wischerblatt zugewandten Seite des Adapterbockes beidseits des Anschlußbolzens Anschlagflächen ausgebildet sein.

K 11760 wg-su In den Unteransprüchen sind verschiedene Ausführungsformen der Anschlußvorichtung aufgeführt, die nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert werden. Alle diese Ausführungsformen ermöglichen eine einfache und somit rasche Demontage und Montage des mit einer solchen Anschlußvorrichtung ausgerüsteten Wischerblattes am zugeordneten Wischerarm eines Scheibenwischers.

In den Fig. 1a bis c ist eine Anschlußvorrichtung für ein Wischerblatt 1 am Wischerarm 2 einer Scheibenwischeranlage gezeigt. Das Wischerblatt 1 weist ein aus zwei Federschienen 3 gebildetes Tragelement für eine Wischerleiste 4 mit einer Wischlippe 5 und eine an den Außenkanten der Federschienen 3 vermittels krallenartiger Füße 6 klemmend befestigte und die Wischerleiste 4 auf der der Wischlippe 5 abgewandten Seite der Federschienen 3 übergreifende Haltevorrichtung 7 mit einem quer zur Längserstreckung des Wischerblattes 1 in einer Durchgangsbohrung befestigten Anschlußbolzen 8 auf. Die Haltevorrichtung 7 ist im Bereich einer unterbrochenen Spoilerleiste angeordnet, die ebenfalls an den Außenkanten der Federschienen 3 gehaltert ist und die Wischerleiste 4 übergreift und von der ein Abschnitt des einen Teils dargestellt ist. Der Anschlußbolzen 8 dient der drehbeweglichen Anordnung eines Adapterbockes 9, der in Fig. 1 b dargestellt ist.

Dieser Adapterbock 9 ist ein haubenartiges, quaderförmig gestaltetes Al-Gußteil, das im montierten Zustand die Haltevorrichtung 7 umschließt und an dessen Längsseitenwänden jeweils ein Lager 10 für den Anschlußbolzen 8 ausgebildet ist. Die Lager 10 sind auf der dem Wischerblatt 1 zugewandten Seite des Adapterbockes 9 mit einem Einführspalt 11 für den Anschlußbolzen 8 versehen und weisen auf der dem Einführspalt 11 gegenüberliegenden Seite einen Schlitz 12 zur elastischen Aufweitung des Lagers 10 auf. An seinen beiden Stirnseiten ist der Adapterbock 9 mit einer Ausnehmung 13 versehen, die jeweils zwei gegenüberliegende Führungsflächen 14 ausbildet, mit denen der Adapterbock 9 an der Haltevorrichtung 7 bewegbar anliegt und durch die dieser geführt ist. Durch die drehbewegliche Anordnung des Adapterbockes 9 am Anschlußbolzen 8 und dessen stirnseitige Führung an der Haltevorichtung 7 ist eine Schwingbewegung um den Anschlußbolzen 8 sichergestellt.

Zur Sicherstellung einer unbehinderten Schwingbewegung bildet der Adapterbock 9 auf seiner dem Wischerblatt 1 zugewandten Seite gegenüber den Rändern der Federschienen 3 einen Spalt aus und weist zudem Ausnehmungen 15. 1 und 15. 2 auf, die eine Neigung desselben um den Anschlußbolzen 8 unbehindert ermöglichen, wobei K 11760 wg-su die Ausnehmungen 15.1 zur Aufnahme der Füße 6 bei einer entsprechenden Neigung dienen.

Des Weiteren ist der Adapterbock 9 an seinen beiden Längsseiten jeweils mit einer Rastnase 16 versehen, die an einer elastisch biegbaren Zunge 17 an der Wandung des Adapterbockes 9 ausgebildet ist, die an ihrem freien Ende zu einer leicht nach außen abstehenden Bedienungshandhabe 18 ausgebildet ist.

Der Wischerarm 2 ist an seinem freien Ende zu einem an den Adapterbock 9 angepaßten Endstück 19 ausgebildet, das auf dem Adapterbock 9 im wesentlichen formschlüssig anordbar, derart, daß das Wischerblatt 1 unbehindert Schwingbewegungen ausführen kann. Zur Fixierung am Adapterbock 9 weist das Endstück 19 mit den Rastnasen 16 korrespondierende Rastausnehmungen 20 auf, in die die Rastnasen 16 im montierten Zustand des Wischerblattes 1 eingreifen, wozu dieses einfach in das Endstück 19 eindrückbar ist. Zur Demontage des Wischerblattes 1 werden die Bedienungshandhaben 18 zusammengedrückt, wodurch die Rastnasen 16 außer Eingriff mit den Rastausnehmungen 20 gelangen, und das Wischerblatt 1 wird vom Endstück 19 abgezogen.

Die Fig. 2a und 2b zeigen die Ausführung einer Anschlußvorrichtung, die sich von der vorbeschriebenen lediglich dadurch unterscheidet, daß an den Längsseiten des Adapterbockes 21 jeweils zwei Rastnasen 16 mit Bedienungshandhaben 18 angeformt sind, die mit im Endstück 22 des Wischerarmes 2 eingebrachten Rastausnehmungen 20 in Eingriff bringbar sind. Die Ausführung trägt zur Erhöhung der Stabilität der Befestigungsanordnung bei. Fig. 2a zeigt den bereits an der Haltevorrichtung 7 montierten Adapterbock 21, über den das Wischerblatt 1 auf einfache Weise in das Endstück 22 eindrückbar ist.

Bei der Ausführung nach den Fig. 3a und 3b ist das eine Rastnasenpaar durch zwei gekrümmte Gleitklötzer 23 ersetzt, die mit im Endstück 24 (Fig. 3b) ausgebildeten und in gleicher Weise gekrümmten Spaltöffnungen 25 in Eingriff bringbar sind. Dabei sind die Krümmungen gegenüber den auf der anderen Seite des Anschlußbolzens 8 ausgebildeten Rastnasen 16 leicht konvex und dienen ebenfalls der Erhöhung der Stabilität der Befestigungsanordnung im Sinne einer zusätzlichen Sicherung. Allerdings ist die Montage des Wischerblattes 1 am Endstück 24 mit einem Einführen der Gleitklötzer 23 in die Spaltöffnungen 25 verbunden und damit etwas erschwert gegenüber der Ausführung nach den Fig. 2. Mit zunehmendem Eindringen der K 11760 wg-su Gleitklötzer 23 in die Spaltöffnungen 25 wird der Neigungswinkel des Wischerblattes 1 gegenüber dem Endstück 24 infolge der Krümmung immer geringer und ist in der Verrastungsstellung, in der die Rastnasen in die Rastausnehmungen 20 eingeschnappt sind, Null.

Ein weiter Ausführung einer Anschlußvorrichtung zeigen die Fig. 4a und 4b. Bei dieser ist der Adapterbock 26 auf seiner dem Wischerblatt 1 abgewandten und dem Endstück 27 zugewandten Seite mit einem langgestreckten, in Richtung auf den Adapterbock 26 federkraftbeaufschlagten (nicht dargestellt) Drehknopf 28 versehen, der mit einer im Endstück 27 angeordneten und an dessen Gestalt angepaßten Öffnung 29 in Eingriff bringbar ist. In der Befestigungsposition, in der der Adapterbock 26 in das Endstück 27 eingeführt ist, ragt dieser Drehknopf 28 durch die Öffnung 29 des Endstückes 27 und über diese hinaus und kann gegriffen, leicht herausgezogen und verdreht werden, insbesondere um 90°, wobei das Herausziehen des Drehknopfes nur so weit ermöglicht ist, bis dessen Unterseite das Niveau der Oberseite'des Endstückes 27 hat und verdreht werden kann. Durch die Gestaltung von Drehknopf 28 und Öffnung 29 und das Verdrehen des Drehknopfes 28 wird der Adapterbock 26 mit dem Endstück 27 verriegelt.

Fig. 5a und 5b zeigen eine weitere Ausführung einer Anschlußvorrichtung mit einer Verrastungseinrichtung. Am Adapterbock 30 auf der dem Wischerblatt 1 abgewandten Seite ist eine federelastische Zunge 31 mit einem Rastknopf 32, und auf der dem Wischerblatt 1 zugewandten Seite an den Längswandungen des Adapterbockes 30 sind Rastausnehmungen 33 mit Anschlagflächen für ein mit Rastvorsprüngen 34 für diese und mit einer Öffnung 35 versehenes Endstück 36 angeordnet. Zur Montage des Wischerblattes 1 wird der Adapterbock 30 in das Endstück 36 so weit eingeführt, bis dieser unter elastischem Herunterdrücken des Rastknopfes 32 mit der Zunge 31 an der oberen Wandung des Endstückes 36 anstößt. Anschließend wird der Wischerarm 1 gegenüber dem Endstück 36 in Längsrichtung derselben verschoben, bis die Rastvorsprünge 34 vollständig mit den Rastausnehmungen 33 in Eingriff stehen. In dieser Position korrespondiert der Rastknopf 32 mit der Öffnung 35 und schnappt in diese ein, wodurch der Adapterbock fest mit dem Endstück 36 verbunden ist. Eine Demontage des Wischerblattes 1 erfolgt durch Herunterdrücken des Rastknopfes 32 und anschließendes Verschieben des Wischerblattes 1 aus der Verrastungsstellung.

K 11760 wg-su Bei der Ausführung einer Anschlußvorrichtung nach Fig. 6 ist der quaderförmige Adapterbock 37 auf der dem Wischerarm abgewandten Seite mit einer Stirnwandung versehen, die über die Seitenwandungen vorsteht und eine Anschlagfläche 38 für das Endstück 39 ausbildet. Zudem ist am Adapterbock 37 an dessen beiden Längsseiten eine Rastnase 16.1 angeformt. Das Endstück 39 weist mit den Rastnasen 16. 1 in der Verrastungsstellung mit dem Adapterbock 37 korrespondierende Rastausnehmungen 40 auf und an der Innenseite seiner längsseitigen Seitenwandungen nach innen weisende Vorsprünge 41 zum Untergreifen des Adapterbockes 37. Durch eine Schiebewegung entlang des Endstückes 39 wird das mit dem Adapterbock 37 versehene Wischerblatt 1 bis zum Anschlag der Stirnseite des Endstückes 39 an der Anschlagfläche 38 in dieses eingeschoben, wobei der Adapterbock 37 von den Vorsprüngen 41 untergriffen wird. In dieser Endstellung gelangen die Rastnasen 16 mit den Rastausnehmungen 40 in Eingriff und legen den Adapterbock 37 am Endstück fest.

Die Ausführung einer Anschlußvorrichtung nach den Fig. 7a und 7b ist aus einem an einem Anschlußbolzen 42 gelenkig gehalterten Adapterbock 43 und einem entsprechend angepaßten Endstück 44 gebildet. An den Längsseiten des Adapterbockes 43 stehen die Enden des Anschlußbolzens 42 vor und sind abgeflacht, wobei die Abflachung D im wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung des Wischerblattes 1 ausgebildet ist. Der Adapterbock 43 weist zudem zwei Rastnasen 16 auf. Das Endstück 44 ist stirnseitig mit zwei Rastaufnahmen 45 mit jeweils einer Einführöffnung 46 für die abgeflachten Enden und mit Rastausnehmungen 47 für die Rastnasen 16 versehen, wobei die Dicke des abgeflachten Bereiches (D) im wesentlichen gleich der Breite der Einführöffnung 46 an deren schmalster Stelle ist. Das Wischerblatt 1 wird senkrecht zum Endstück 44 mit den Enden der Anschlußbolzen 42 in die Rastaufnahmen 45 eingeführt, um 90° in Parallelstellung zum Wischerarm 2 und damit in die Verrastungsstellung der Rastnasen 16 mit den Rastausnehmungen 47 gebracht. In deren Verrastungsstellung sind die Einführöffnungen 46 parallel zum Wischerblatt 1 und senkrecht zur Abflachung D angeordnet, so daß die Enden des Anschlußbolzens 42 infolge des Einrastens der Rastnasen 16 ebenfalls fixiert sind und das Wischerblatt 1 am Wischerarm 2 festgelegt ist.

Fig. 8 zeigt eine andere Gestaltung einer Anschlußvorrichtung. Bei dieser ist der Adapterbock 48 ein Gußteil mit einer zylinderförmigen Mantelfläche und, wie bei den vorstehend beschriebenen Ausführungen, am Anschlußbolzen 8 der Haltevorrichtung 7 gelenkig und im Abstand vom Wischerblatt 1 angeordnet. An der dem Ende des Wischerarmes abgewandten Stirnseite ist der Adapterbock 48 mit einer K 11760 wg-su Stirnwandung 49 versehen, die über die Mantelfläche vorsteht und zugleich ein Widerlager für an dieser angeordnete Federmittel 50 bildet. In der Mantelfläche sind achsparallel und an dieser gegenüberliegend, also um 180° versetzt, zwei Führungsnuten 51 mit jeweils einer 180°-Abbiegung an dem der Stirnwandung 49 zugewandten Ende versehen. Im Innern des Endstückes 52, das an die Mantelfläche angepaßt ist, sind zwei Führungsstifte (nicht dargestellt) für den Eingriff mit diesen Führungsnuten 51 angeordnet. Zur Montage wird das Wischerblatt 1 um seine Längsachse so weit verdreht, bis die Führungsnuten 51 mit den Führungsstiften korrespondieren und anschließend in das Endstück 52 eingschoben und am Anschlag, wie bei einem Bajonattverschluß, verdreht und verrastet, wobei die Federmittel 50 den Adapterbock 48 in die Verrastungsstellung drücken und in dieser halten.

Die in Fig. 9 gezeigte Anschlußvorrichtung weist einen fest mit der Haltevorrichtung 7 verbundenen Anschlußbolzen 53 auf, dessen Enden beidseits eines Adapterbockes 54 vorstehen und parallel zum Wischerblatt 1 abgeflacht und dabei gegenüber diesem konkav leicht gekrümmt sind. Der Adapterbock 54 ist im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen mit der Haltevorrichtung 7, von der lediglich die Füße 6 zu sehen sind, fest verbunden und auf der dem Wischerblatt 1 abgewandten Seite konkav gewölbt. Das Endstück 55 weist in seinen beiden Längswandungen jeweils eine langgestreckte und mit dem jeweiligen vorstehenden Ende des Anschlußbolzens 53 und dessen Krümmung korrespondierende Kulissenführung 56 mit einem Einführspalt 57 auf der dem Wischerarm 1 zugewandten Seite auf. Der Einführspalt 57 ist dabei so breit wie das Ende des Anschlußbolzens 53 lang ist. Eine Montage des Wischerblattes 1 erfolgt in Parallelausrichtung zum Endstück 55, in dem der Anschlußbolzen 53 über den Einführspalt 57 und danach durch Verschieben des Wischerblattes 1 in Richtung Wischerarm 2 in die Kulissenführung 56 geschoben wird.

In dieser ist der Anschlußbolzen 53 hin-und herbeweglich geführt, und kann, bedingt durch die Krümmungen, die beim Betrieb des Scheibenwischers erforderlichen Schwingbewegungen ausführen.

Die in Fig. 10a bis 10c gezeigte Anschlußvorrichtung weist eine nicht weiter zu erkennende U-förmige Haltevorrichtung 58 auf, die mit krallenartigen Füßen 59 an den Außenkanten der Federschienen 3 klemmend befestigt ist. Der an der Haltevorrichtung 58 am Anschlußbolzen 8 angelenkte Adapterbock 60 ist mit einer auf der dem Wischerblatt 1 abgewandten Seite mit einer rechteckigen Öffnung 61 im Bereich zwischen den Schenkeln der Haltevorrichtung 58 versehen, die mit einer am Endstück 62 ausgebildeten rechteckigen, jedoch breiteren Öffnung 63 korrespondiert.

Diesen beiden Öffnungen 61, 63 ist ein V-förmiges, elastisch zusammendrückbares Rastelement 64 zugeordnet (Fig. 10c), das mit an dessen Außenseiten angeordneten Rastschienen 65 und an den freien Schenkelenden mit nach außen weisenden Anschlagschienen 66 versehen ist, wobei der Abstand zwischen den Rastschienen 65 und den Anschlagschienen 66 der Summe der Dicken der dem Wischerblatt 1 abgewandten Wandungen 67 und 68 des Adapterbockes 60 und des Endstückes 62 entspricht. Zur Montage des Wischerblattes 1 am Wischerarm 2 wird dieses bis zum Anschlag des Adapterbockes 60 an der Wandung 68 in das Endstück 62 eingebracht und durch Einführen des elastisch zusammengedrückten Rastelementes 64 mit sich anschließendem Aufweiten desselben verrastet.

B E Z U G S Z E I C H E N L I S T E 1 Wischerblatt 2 Wischerarm 3 Federschienen 4 Wischerleiste 5 Wischlippe 6 Fuß 7 Haltevorrichtung 8 Anschlußbolzen 9 Adapterbock 10 Lager 11 Einführspalt 12 Schlitz 13 Ausnehmung 14 Führungsfläche 15.1 Ausnehmung 15.2 Ausnehmung 16 Rastnase 16.1 Rastnase 17 Zunge 18 Bedienungshandhabe 19 Endstück 20 Rastausnehmung 21 Adapterbock 22 Endstück 23 Gleitklotz 24 Endstück 25 Spaltöffnung 26 Adapterbock 27 Endstück 28 Drehknopf 29 Öffnung 30 Adapterbock 31 Zunge 32 Rastknopf 33 Rastausnehmung 34 Rastvorsprung 35 Öffnung 36 Endstück 37 Adapterbock 38 Anschlagfläche 39 Endstück 40 Rastausnehmung 41 Vorsprung 42 Anschlußbolzen 43 Adapterbock 44 Endstück 45 Rastaufnahme 46 Einführöffnung 47 Rastausnehmung 48 Adapterbock 49 Stirnwandung 50 Federmittel 51 Führungsnut 52 Endstück 53 Anschlußbolzen 54 Adapterbock 55 Endstück 56 Kulissenführung 57 Einführspalt 58 Haltevorrichtung 59 Fuß 60 Adapterbock 61 Öffnung 62 Endstück 63 Öffnung 64 Rastelement 65 Rastschiene 66 Anschlagelement 67 Wandung 68 Wandung D Abflachung