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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING DEVICE AND MOTOR VEHICLE HAVING SUCH A CONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/052329
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting device for fixing a first sensor or a second sensor to a motor vehicle. The connecting device can be fixed to the motor vehicle and comprises a first sensor receptacle and a second sensor receptacle. Either the first sensor can be fixed by means of the first sensor receptacle or the second sensor can be fixed by means of the second sensor receptacle. The invention also relates to a motor vehicle comprising such a connecting device.

Inventors:
SERMPIS JOANNIS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/076772
Publication Date:
April 06, 2023
Filing Date:
September 27, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60R11/04; H01Q1/32
Domestic Patent References:
WO2012022301A22012-02-23
Foreign References:
DE102018005317A12020-01-09
DE102018119653A12018-10-04
DE102014011177A12016-02-04
DE10305980A12004-09-09
DE10060603A12002-06-13
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Claims:
Patentansprüche Anbindungsvorrichtung zur Fixierung eines ersten Sensors (4) oder eines zweiten Sensors (6) an einem Kraftfahrzeug, die an dem Kraftfahrzeug fixierbar ist, gekennzeichnet durch eine erste Sensoraufnahme (8) und eine zweite Sensoraufnahme (10), wobei entweder mittels der ersten Sensoraufnahme (8) der erste Sensor (4) fixierbar ist oder mittels der zweiten Sensoraufnahme (10) der zweite Sensor (6) fixierbar ist. Anbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensoraufnahme (8) und/oder die zweite Sensoraufnahme (10) jeweils mindestens ein Befestigungselement (12) umfassen bzw. umfasst. Anbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (12) ein Klips, eine Schraube und/oder eine Feder umfasst. Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung (2) mittels Verschraubung, Verclipsung und/oder Verklebung an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs fixierbar ist. Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensoraufnahme (8) derart ausgestaltet ist, dass der erste Sensor (4) nur in einer bestimmten Ausrichtung in die erste Sensoraufnahme (8) einbringbar ist und/oder die zweite Sensoraufnahme (10) derart ausgestaltet ist, dass der zweite Sensor (6) nur in einer bestimmten Ausrichtung in die zweiten Sensoraufnahme (10) einbringbar ist. Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsvorrichtung Polycarbonate/Acrylnitril Butadien Styrol und/oder Polyamid 6 mit 30 % Glasfaser umfasst. Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sensoraufnahme (8) eine erste Aussparung (14) teilweise umschließt, in welchem der erste Sensor (4) anordbar ist, und die zweite Sensoraufnahme (10) eine zweite Aussparung (16) teilweise umschließt, in welchem der zweite Sensor (6) anordbar ist, wobei die erste Aussparung (14) an die zweite Aussparung (16) angrenzt. Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine erste Ausnehmung (18) für einen Stecker (30) des ersten Sensors (4) und/oder eine zweite Ausnehmung (20) für einen Stecker (30) des zweiten Sensors (6). Anbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 8, gekennzeichnet durch zwei Befestigungsarme, an welchen die Befestigungselement (12) angeordnet sind und welche ein V-förmiges Gehäuse bilden. Kraftfahrzeug, umfassend einen ersten Sensor (4) und/oder einen zweiten Sensor (6), gekennzeichnet durch eine Anbindungsvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, welche den ersten Sensor (4) oder den zweiten Sensor (6) fixiert und welche an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs fixiert ist.
Description:
Anbindungsvorrichtung und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anbindungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anbindungsvorrichtung zur Fixierung eines ersten Sensors oder eines zweiten Sensors an einem Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anbindungsvorrichtung.

Anbindungsvorrichtungen zur Fixierung von Sensoren an Kraftfahrzeugen sind in verschiedenen Ausführungsformen aus dem Stand der Technik bekannt.

Die WO 2012/022301 A2 beschreibt eine Vorrichtung zur Montage einer Sensor-Baugruppe an einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Formteil, welches zwischen dem Kraftfahrzeug und der Sensor-Baugruppe angeordnet ist. Das Formteil umfasst eine Aussparung, in welcher die Sensor-Baugruppe angeordnet ist. Die Sensor-Baugruppe ist in der Aussparung mittels eines Klips- oder Rastmechanismus gesichert.

Da unterschiedliche Fahrzeuge und unterschiedliche Fahrzeugausstattungen regelmäßig unterschiedliche Sensoren erfordern, welche voneinander abweichende Abmessungen aufweisen, sind zur Anbindung der unterschiedlichen Sensoren an ein Kraftfahrzeug bei der aus der WO 2012/022301 A2 bekannten Vorrichtung entweder verschiedene Vorrichtungen unterschiedlicher Größe erforderlich oder es sind Adapter bereitzustellen, welche die verschiedenen Sensoren an eine Vorrichtung anpassen.

Die aus der WO 2012/022301 A2 bekannte Vorrichtung erfordert zur Fixierung unterschiedlicher Sensoren an einem Kraftfahrzeug also eine große Anzahl unterschiedlicher Bauelemente und ist somit teuer und montageintensiv.

Ausgehend von der in der WO 2012/022301 A2 beschriebenen Vorrichtung ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anbindungsvorrichtung bereitzustellen, mittels der verschiedene Sensoren ohne zusätzliche Bauelemente an einem Kraftfahrzeug fixierbar sind. Des Weiteren ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Anbindungsvorrichtung bereitzustellen. Diese Aufgabe ist durch die Anbindungsvorrichtung zur Fixierung eines ersten Sensors oder eines zweiten Sensors an einem Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch das Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also eine Anbindungsvorrichtung zur Fixierung eines ersten Sensors oder eines zweiten Sensors, insbesondere eines ersten Radarsensors oder eines zweiten Radarsensors an einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, welche an dem Kraftfahrzeug fixiert ist. Die Anbindungsvorrichtung umfasst eine erste Sensoraufnahme und eine zweite Sensoraufnahme. Mittels der ersten Sensoraufnahme ist der erste Sensor, insbesondere ein Mittelbereichsradarsensor (MRR-Sensor) fixierbar. Mittels der zweiten Sensoraufnahme ist der zweite Sensor, insbesondere ein Fernbereichsradarsensor (FRR-Sensor) fixierbar.

Kerngedanke der Erfindung ist es also, eine Anbindungsvorrichtung mit einer ersten Sensoraufnahme und einer zweiten Sensoraufnahme bereitzustellen, welche sich von der ersten Sensoraufnahme in ihrer geometrischen Ausgestaltung, insbesondere in ihrer Größe unterscheidet. Mittels der ersten Sensoraufnahme sind somit erste Sensoren fixierbar, während mittels der zweiten Sensoraufnahme zweite Sensoren fixierbar sind, welche in ihrer Form und/oder Größe von den ersten Sensoren abweichen. Die erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung ermöglicht demnach, dass verschiedene Sensoren mittels einer Anbindungsvorrichtung ohne die Notwendigkeit weitere Bauelemente wie einem Adapter an einem Kraftfahrzeug fixiert werden.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umfassen bzw. umfasst die erste Sensoraufnahme und/oder die zweite Sensoraufnahme jeweils mindestens ein Befestigungselement, mittels welchem bzw. welcher der erste Sensor bzw. der zweite Sensor an der Anbindungsvorrichtung fixierbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umfasst das Befestigungselement einen Klips, eine Schraube und/oder eine Feder.

Das Befestigungselement kann ein Klips, eine Schraube oder eine Feder sein.

Die erste Sensoraufnahme und/oder die zweite Sensoraufnahme können bzw. kann jeweils zwei Befestigungselemente umfassen, mittels welcher der erste Sensor bzw. der zweite Sensor an der Anbindungsvorrichtung fixierbar ist. Die Befestigungselemente der ersten Sensoraufnahme können derart angeordnet sein, dass diese an gegenüberliegenden Seiten, insbesondere gegenüberliegenden Seitenwänden des ersten Sensors anordbar sind.

Die Befestigungselemente der zweiten Sensoraufnahme sind beispielsweise derart angeordnet, dass diese an gegenüberliegenden Seiten, insbesondere gegenüberliegenden Seitenwänden des zweiten Sensors anordbar sind.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung ist die erste Sensoraufnahme derart ausgestaltet, dass der erste Sensor nur in einer bestimmten Ausrichtung in der ersten Sensoraufnahme anordbar ist. Somit ist mittels des Poka Yoke-Konzeptes ausgeschlossen, dass der erste Sensor falsch montiert wird.

Die erste Sensoraufnahme umfasst beispielsweise eine Ausbuchtung und/oder eine Einkerbung, welche mit einer Einkerbung des ersten Sensors bzw. einer Ausbuchtung des ersten Sensors korrespondieren bzw. korrespondiert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung ist die zweite Sensoraufnahme derart ausgestaltet, dass der zweite Sensor nur in einer bestimmten Ausrichtung in der zweiten Sensoraufnahme anordbar ist. Hierdurch ist eine falsche Montage des zweiten Sensors ausgeschlossen.

Hierzu umfasst die zweite Sensoraufnahme beispielsweise eine Ausbuchtung und/oder eine Einkerbung, welche mit einer Einkerbung des zweiten Sensors bzw. einer Ausbuchtung des zweiten Sensors korrespondieren bzw. korrespondiert.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umfasst die Anbindungsvorrichtung Polycarbonate/Acrylnitril Butadien Styrol (PC/ABS) und/oder Polyamid 6 mit 30 % Glasfaser (PA 6 GF30).

Alternativ kann die Anbindungsvorrichtung vollständig aus PC/ABS und/oder PA 6 GF30 gebildet sein.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umschließt die erste Sensoraufnahme eine erste Aussparung zumindest teilweise. In der ersten Aussparung kann der erste Sensor derart anordbar sein, dass die Anbindungsvorrichtung außerhalb des Bildwinkels des ersten Sensors angeordnet ist.

Mittels des mindestens einen Befestigungselements ist beispielsweise der erste Sensor in der ersten Aussparung sicherbar.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umschließt die zweite Sensoraufnahme eine zweite Aussparung zumindest teilweise.

Die erste Aussparung und/oder die zweite Aussparung sind bzw. ist ein Hohlraum, der nach einer Seite offen ist.

In der zweiten Aussparung ist der zweite Sensor beispielsweise derart anordbar, dass die Anbindungsvorrichtung außerhalb des Bildwinkels des zweiten Sensors angeordnet ist.

Mittels des mindestens einen Befestigungselements ist beispielsweise der zweite Sensor in der zweiten Aussparung sicherbar.

Die erste Aussparung kann an die zweite Aussparung, insbesondere an einer dem Kraftfahrzeug abgewandten Seite der zweiten Aussparung angrenzen.

Die erste Aussparung kann kleiner sein als die zweite Aussparung. Somit ist der erste Sensor durch die erste Aussparung hindurchführbar und in die zweite Aussparung einbringbar.

Die erste Sensoraufnahme und die zweite Sensoraufnahme umfassen beispielsweise jeweils Seitenwände.

Die Seitenwände können eine Rechteckform bilden.

Die Anbindungsvorrichtung ist beispielsweise derart an einem Kraftfahrzeug fixierbar, dass die Seitenwände orthogonal zu einer Fläche des Kraftfahrzeugs verlaufen, an welcher die Anbindungsvorrichtung fixiert ist.

Die Seitenwände der ersten Sensoraufnahme sind mit den Seitenwänden der zweiten Sensoraufnahme beispielsweise über eine Verbindungswand verbunden. Die Verbindungswand kann sich orthogonal zu den Seitenwänden erstrecken.

Die Verbindungswand kann eine Anlagefläche für den zweiten Sensor bilden. Somit ist ein Einbringen des zweiten Sensors in die erste Aussparung verhindert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung ist die Anbindungsvorrichtung, insbesondere die erste Sensoraufnahme und die zweite Sensoraufnahme auf einer dem Kraftfahrzeug abgewandten Seite offen. Somit können in der Anbindungsvorrichtung fixierte Sensoren die Umgebung in ihrem vollen Bildwinkel detektieren.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umfasst die erste Sensoraufnahme und/oder die Verbindungswand eine Ausnehmung, in welcher ein Stecker des ersten Sensors anordbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung umfasst die zweite Sensoraufnahme und/oder die Verbindungswand eine Ausnehmung, in welcher ein Stecker des zweiten Sensors anordbar ist.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform umfasst die Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung zwei Befestigungsarme. An den Befestigungsarmen sind die Befestigungselement angeordnet.

Die Befestigungsarme sind beispielsweise aus einer Ruhelage, in welcher diese einen Sensor fixieren können, insbesondere voneinander weg derart elastisch verformbar, dass ein Sensor in die Anbindungsvorrichtung einbringbar ist.

Die Befestigungsarmen können ein V-förmiges Gehäuse bilden.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, das einen ersten Sensor und/oder einen zweiten Sensor und eine im Vorhergehenden beschriebene Anbindungsvorrichtung umfasst. Die Anbindungsvorrichtung fixiert den ersten Sensor oder den zweiten Sensor an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs.

Der erste Sensor kann in der ersten Aussparung oder in der ersten Aussparung und teilweise in der zweiten Aussparung angeordnet sein. Der zweite Sensor kann in der zweiten Aussparung angeordnet sein.

Die erste Sensoraufnahme ist beispielsweise zwischen der zweiten Sensoraufnahme und dem Kraftfahrzeug angeordnet.

Die Anbindungsvorrichtung ist beispielsweise an der Fahrzeugfront oder dem Fahrzeugheck angeordnet.

Die Erfindung ist im Folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Anbindungsvorrichtung nach der Erfindung mit einem ersten Sensor;

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang Linie II - II in Figur 1; und

Fig. 3 eine Figur 2 entsprechende Ansicht, ohne dem ersten Sensor und mit einem zweiten Sensor.

In den Figuren 1 bis 3 ist eine erfindungsgemäße Anbindungsvorrichtung 2 dargestellt. Die Anbindungsvorrichtung 2 ist an einem (nicht dargestellten) Kraftfahrzeug karosseriefest fixiert.

Die Anbindungsvorrichtung 2 umfasst eine erste Sensoraufnahme 8 und eine zweite Sensoraufnahme 10, welche an die erste Sensoraufnahme 8 angrenzt. Die erste Sensoraufnahme 8 ist zwischen dem Kraftfahrzeug und der zweiten Sensoraufnahme 10 angeordnet.

Die erste Sensoraufnahme 8 und die zweite Sensoraufnahme 10 umfassen jeweils vier Seitenwände 22, welche gemeinsam ein Rechteck ausbilden, das oben und unten geöffnet ist. Die Seitenwände 22 erstrecken sich orthogonal zu einem Bereich des Kraftfahrzeugs, an welchem die Anbindungsvorrichtung 2 fixiert ist, insbesondere in Kraftfahrzeuglängsrichtung.

Über eine Verbindungswand 24 sind die Seitenwände 22 der ersten Sensoraufnahme 8 mit den Seitenwänden 22 der zweiten Sensoraufnahme 10 verbunden. Die Verbindungswand 24 erstreckt sich orthogonal zu den Seitenwänden 22, d.h. parallel zu dem Bereich des Kraftfahrzeugs, an welchem die Anbindungsvorrichtung 2 fixiert ist, und somit in Kraftfahrzeughochrichtung.

Die erste Sensoraufnahme 8 umschließt teilweise eine erste Aussparung 14. Die zweite Sensoraufnahme 10 umschließt teilweise eine zweite Aussparung 16.

Zwei Seitenwände 22 der vier Seitenwände 22 der ersten Sensoraufnahme 8, welche sich gegenüberliegend angeordnet sind, und zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 22 der zweiten Sensoraufnahme 10 umfassen jeweils an ihrer Innenseite, welche der ersten Aussparung 14 bzw. der zweiten Aussparung 16 zugewandt ist, einen Befestigungselement 12. Das Befestigungselement 12 ist ein Klips.

Mittels der Befestigungselemente 12, welche an den Seitenwänden 22 der ersten Sensoraufnahme 8 angeordnet sind, ist der erste Sensor 4 an der Anbindungsvorrichtung 2 fixierbar. Die Befestigungselemente 12, welche an den Seitenwänden 22 der zweiten Sensoraufnahme 10 angeordnet sind, sichern den zweiten Sensor 6 an der Anbindungsvorrichtung 2.

Um sicherzustellen, dass der zweite Sensor 6 richtig, das heißt in einer korrekten Anordnung relativ zu der Anbindungsvorrichtung 2 an der Anbindungsvorrichtung 2 montiert wird, umfasst die Anbindungsvorrichtung 2 einen Vorsprung 26. Der Vorsprung 26 ist an der Verbindungswand 24 angeordnet und erstreckt sich in der zweiten Aussparung 16. Der zweite Sensor 6 umfasst eine mit dem Vorsprung 26 korrespondierende Einkerbung 28.

Es ist auch denkbar, dass die zweite Anbindungsvorrichtung eine Einkerbung und der zweite Sensor einen mit der Einkerbung korrespondierenden Vorsprung umfasst.

Eine Seitenwand 22 der ersten Sensoraufnahme 8 und eine Seitenwand 22 der zweiten Sensoraufnahme 10 umfassen jeweils eine Ausnehmung 18 bzw. 20, in welcher ein Stecker 30 des ersten Sensors 4 (siehe Figur 2) bzw. ein Stecker 30 des zweiten Sensors 6 (siehe Figur 3) angeordnet ist.

Es ist auch denkbar, dass eine der Ausnehmung 18, 20 oder beide Ausnehmungen 18, 20 an der Verbindungswand 24 ausgebildet ist bzw. sind.

Der Stecker 30 des ersten Sensors 4 und der Stecker 30 des zweiten Sensors 6 können sich in ihrer Ausgestaltung voneinander unterscheiden. Demnach ist es auch denkbar, dass die Ausnehmung 18 der ersten Sensoraufnahme 8 und die Ausnehmung 20 der zweiten Sensoraufnahme 10 unterschiedlich ausgestaltet sind.

Bezuqszeichenliste:

2 Anbindungsvorrichtung

4 erster Sensor

6 zweiter Sensor

8 erste Sensoraufnahme

10 zweite Sensoraufnahme

12 Befestigungselement

14 erste Aussparung

16 zweite Aussparung

18 erste Ausnehmung

20 zweite Ausnehmung

22 Seitenwand

24 Verbindungswand

26 Vorsprung

28 Einkerbung

30 Stecker