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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING ELEMENT FOR A PIECE OF FURNITURE, IN PARTICULAR FOR A TABLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/060203
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting element for a furniture piece, with a stop plate (3) and a spreading device, comprising a cone (11), a stay bar (13) and an eccentric lever (15). The connecting element can be fixed to the table top (1) of a piece of furniture, by introducing the spreading head (8) into the opening (9) in the table top (1) and spreading the spreading head (8) by operating the spreading device, such that said head exerts radial forces on the opening (9) and is thus retained therein.

Inventors:
DUBACH FREDI (CH)
Application Number:
PCT/IB2000/001969
Publication Date:
August 23, 2001
Filing Date:
December 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
DUBACH FREDI (CH)
International Classes:
A47B13/02; A47B87/00; A47B95/00; F16B12/20; (IPC1-7): A47B13/02; A47B87/00; A47B95/00; F16B12/20
Foreign References:
CH681270A51993-02-26
US5611637A1997-03-18
DE29804684U11998-05-20
DE4316038A11994-01-05
Attorney, Agent or Firm:
E. BLUM & CO. (Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verbindungselement für ein Möbelstück aus gestaltet zur Befestigung an einer Platte des Möbel stücks, gekennzeichnet durch einen Anschlag (20) zur An lage des Verbindungselements an die Platte, mindestens einen über den Anschlag (20) herausstehenden Spreizkopf (8) zum verspreizten Eingriff in eine Öffnung (9) in der Platte und ein von der Rückseite des Anschlags bedienba res Spreizorgan (11,13,15), durch dessen Betätigung der Spreizkopf (8) zur Verankerung in der Öffnung (9) spreiz bar ist.
2. Verbindungselement nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass im Spreizkopf (8) ein Keil oder Konus (11) angeordnet ist, welcher gegen ein radial dehnbares Gehäuse (10) anliegt, und dass der Keil bzw. Konus (11) zum Dehnen des Gehäuses mit Hilfe des Sprei zorgans achsial verschiebbar ist.
3. Verbindungselement nach Anspruch 2, da durch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) aus Kunst stoff ist.
4. Verbindungselement nach einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spreizorgan (11,13,15) einen auf der Rückseite des An schlags (20) angeordneten Exzenterhebel (15) aufweist.
5. Verbindungselement nach einem der Ansprü che 2 oder 3 und nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenterhebel (15) mit dem Keil oder Konus (11) verbunden ist.
6. Verbindungselement nach einem der Ansprü che 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter hebel (15) in einer Stellung, in welcher er den Spreiz kopf (8) spreizt, selbstarretierend ist.
7. Verbindungselement nach einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es wei ter eine Montageplatte (4), vorzugsweise aus Metall, auf weist, welche ein Loch zur Bildung der Öffnung (9) auf weist und ausgestaltet ist zur befestigten Montage in der Platte und insbesondere, dass sich das Loch mit zunehmen der Tiefe verbreitert.
8. Verbindungselement nach einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zur Verbindung zweier Platten (la, lb) zwei Spreizköpfe (8) zur Einführung in die Öffnung (9) der jeweiligen Platte und zwei Spreizorgane (11,13,15) zum Spreizen der Spreizköpfe (8) aufweist.
9. Verbindungselement nach einem der voran gehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizkopf (8) in die Öffnung (9) hinein zunehmend brei ter wird.
10. Tisch mit einem Verbindungselement nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das Verbindungselement ein Bein (2) des Tisches mit einer Tischplatte (1, la, lb) verbindet.
11. Tisch nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, dass das Verbindungselement eine Anschlagplatte (3) aufweist, welche an der Tischplatte (1, la, lb) und/oder an einer an der Tischplatte angeordneten Monta geplatte (4) anliegt und an der das Tischbein (2) befe stigt ist.
12. Tisch nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tischplatte (1, la, lb) eine Öffnung (9) zur Aufnahme des Spreizkopfs (8) angeordnet ist.
13. Tisch nach Anspruch 12, dadurch gekenn zeichnet, dass die Tischplatte (1, la, lb) aus Holz ist und dass die vom Spreizkopf (8) erzeugte Spreizkraft vom Holz der Tischplatte direkt aufgenommen wird.
14. Tisch nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in der Tischplatte eine Mon tageplatte (4) versenkt ist, derart, dass eine Aussensei te der Montageplatte mit einer Unterseite der Tischplatte fluchtet oder darin versenkt ist, und dass in der Monta geplatte (4) eine Öffnung (9) zur Aufnahme des Spreiz kopfs (8) angeordnet ist, derart, dass die vom Spreizkopf erzeugte Spreizkraft mindestens teilweise von der Monta geplatte aufgenommen wird.
15. Tisch nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnung (9) mit zu nehmender Tiefe verbreitert.
16. Tisch nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Spreizkopf (8) und die ihn aufnehmende Öffnung (9) im wesentlichen runden Quer schnitt aufweisen.
Description:
Verbindungselement für ein Möbelstück, insbesondere für einen Tisch Hinweis auf verwandte Anmeldungen Diese Anmeldung beansprucht die Priorität der deutschen Gebrauchsmusteranmeldung 200 02 617.8, die am 15. Februar 2000 eingereicht wurde und deren ganze Offen- barung hiermit durch Bezug aufgenommen wird.

Hintergrund Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für ein Möbelstück sowie einen Tisch mit einem derartigen Verbindungselement gemäss Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

Stand der Technik Bei Tischen und anderen Möbelstücken werden Verbindungselemente benötigt, um einzelne Teile des Mö- belstücks miteinander zu verbinden. Diese Verbindungsele- mente sollten eine stabile Verbindung gewährleisten und dennoch in einfacher Weise gelöst werden können.

So sind zum Beispiel Verbindungselemente be- kannt, um Tischbeine mit einer Tischplatte zu verbinden.

Hierzu sind z. B. Schrauben vorgesehen, mit denen eine Montageplatte mit der Tischplatte verbunden wird. An der Montageplatte ist seinerseits das Tischbein befestigt.

Darstellung der Erfindung Es stellt sich deshalb die Aufgabe, ein Ver- bindungselement bzw. ein Möbelstück der eingangs genann- ten Art bereitzustellen, welche einfach verbindbar bzw. lösbar sind.

Diese Aufgabe wird vom Gegenstand der unab- hängigen Ansprüche gelöst.

Anspruchsgemäss ist also ein Anschlag und mindestens ein über den Anschlag herausstehender Spreiz- kopf vorgesehen. Der Spreizkopf kann mit einem Spreizor- gan gespreizt werden, so dass er sich in der Öffnung der Platte des Möbelstücks verspreizt, d. h. dass er radiale Kräfte auf die Öffnung ausübt und durch diese in der Öff- nung gehalten wird. Für die einfache Montage bzw. Demon- tage kann das Spreizorgan von der Rückseite des Anschlags bedient werden. Unter"Rückseite"ist damit die der Plat- te gegenüberliegende Seite des Anschlags zu verstehen.

Im Spreizkopf kann z. B. ein Keil oder ein Ko- nus angeordnet werden, der gegen ein radial dehnbares Ge- häuse anliegt. Wird dieser Konus achsial verschoben, so wird das Gehäuse gespreizt bzw. gedehnt. Das Gehäuse des Spreizkopfs sollte elastisch sein und kann z. B. aus Kunststoff hergestellt werden.

Zur Aufnahme des Spreizkopfs kann an der Platte eine Montageplatte aus Metall angeordnet sein, welche eine Verstärkung für das Loch bildet. Vorzugsweise ist die Montageplatte in der Platte des Möbelstücks ver- senkt, so dass die Aussenseite der Metallplatte mit der Platte im wesentlichen fluchtet oder darin zurückversetzt ist.

Es ist jedoch auch denkbar, auf eine derarti- ge Montageplatte zu verzichten. In diesem Falle wird die Spreizkraft des Spreizkopfs vollständig vom Holz der Platte aufgenommen. Dadurch wird die Konstruktion des Mö- belstücks vereinfacht. Es zeigt sich überraschenderweise, dass dank der gleichmässigen Kraftübertragung durch den

Spreizkopf eine robuste Verbindung ohne Beeinträchtigung des Holzes erreicht wird. Dies gilt insbesondere bei Ver- wendung eines im wesentlichen runden Spreizkopfes in ei- ner im wesentlichen runden Öffnung.

Vorzugsweise besitzt das Verbindungselement mindestens zwei Spreizköpfe mit zugehörigen Spreizorga- nen, so dass es zwei Platten verbinden kann.

In einer bevorzugten Ausführung wird das Ver- bindungselement in einem Tisch verwendet, wo es ein Tischbein mit der Tischplatte verbindet.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Weitere Ausgestaltungen, Vorteile und Anwen- dungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen An- sprüchen und aus der nun folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen : Fig. 1 ein Tischbein und ein Tisch mit einem Verbindungselement, Fig. 2 die Anordnung von Fig. 1 in gelöster Stellung, Fig. 3 die Anordnung von Fig. 1 in Explosi- onsdarstellung, Fig. 4 einen Detailschnitt durch das Verbin- dungselement und die Tischplatte von Fig. 1, Fig. 5 den Detailschnitt von Fig. 4 in gelö- ster Stellung, Fig. 6 die Anordnung zweier Tischplatten auf einem Verbindungselement, Fig. 7 ein erfindungsgemässes Verbindungsele- ment zum Verbinden zweier Platten eines Möbelstücks, Fig. 8 das Verbindungselement von Fig. 7 ein- seitig gelöst, Fig. 9 die Platten von Fig. 7 ohne Verbin- dungselement und Fig. 10 ein erfindungsgemässes Verbindungs- element zum Verbinden zweier Tischplatten.

Wege zur Ausführung der Erfindung In Fig. 1-3 ist ein Teil einer Tischplatte 1, vorzugsweise aus Holz, und eines Tischbeins 2 darge- stellt. Zur Verbindung des Tischbeins 2 mit der Tisch- platte 1 ist ein Verbindungselement vorgesehen, welches eine Anschlagplatte 3 und eine Montageplatte 4 aufweist.

Die Anschlagplatte 3 ist über Streben 5 mit dem Tischbein 2 fest verbunden und kann in der unten beschriebenen Wei- se lösbar in der Montageplatte 4 verankert werden. Die Montageplatte 4 ist in einer in der Tischplatte 1 ausge- frästen Vertiefung versenkt und mit dieser verschraubt.

Diese Anordnung erlaubt es, die Aussenseite der Montageplatte 4 fluchtend mit oder versenkt in der Unterseite der Tischplatte 1 anzuordnen. Wird das Tisch- bein abmontiert, verbleiben also an der Tischplatte keine Vorsprünge oder Erhöhungen, so dass mehrere Tischplatten ohne Kratzgefahr gestapelt werden können.

Wie aus der Detailansicht nach Fig. 4 und 5 ersichtlich, sind an der Oberseite der Anschlagplatte 3 zwei Spreizköpfe 8 mit im wesentlichen runden Querschnitt angeordnet. Diese greifen in Öffnungen 9 ein, die in der Montageplatte 4 bzw. der Tischplatte 1 vorgesehen sind.

Sowohl die Öffnungen 9, wie auch die Spreiz- köpfe 8 besitzen im wesentlichen einen runden Quer- schnitt. Die Öffnungen 9 verbreitern sich mit zunehmender Tiefe, d. h. sie sind leicht konisch nach oben erweitert.

Die Spreizköpfe lassen sich durch ein weiter unten be- schriebenes Spreizorgan spreizen, und sind, zumindest im gespreizten Zustand, an ihren oberen Enden breiter als an ihren unteren Enden, so dass sie gut in den Öffnungen 9 halten. Durch die konische Ausgestaltung der Spreizköpfe

8 und der Öffnungen 9 ergibt sich eine Zugwirkung, die dafür sorgt, dass die Anschlagplatte 3 gut an der Tisch- platte anliegt.

Jeder Spreizkopf 8 besteht aus einem flexib- len, d. h. radial dehnbaren Gehäuse 10 aus Kunststoff, in welchem ein Konus 11 angeordnet ist. Der Konus 11 wird von einer Druckfeder 12 von der Anschlagplatte 3 wegge- drückt und von einer achsialen Haltestange 13 gehalten.

Die Haltestange 13 ist achsial verschiebbar in der An- schlagplatte 3 gelagert. An ihrem unteren Ende, d. h. auf der Rück-bzw. Unterseite der Anschlagplatte 3, ist sie über einen Stift 14 mit einem Exzenterhebel 15 verbunden.

Der Exzenterhebel 15 ist um den Stift 14 schwenkbar und seitlich von Führungsrippen 16 gehalten (siehe auch Fig.

1-3).

Der Exzenterhebel besitzt eine abgerundete Stirnfläche 17, welche exzentrisch zum Stift 14 angeord- net ist. Durch Kippen des Exzenterhebels 15 aus der in Fig. 5 gezeigten vertikalen Stellung in die in Fig. 4 ge- zeigte horizontale Stellung wird die Haltestange 13 und somit der Konus 11 nach unten gezogen, so dass das Gehäu- se 10 gespreizt wird. Dessen Aussendurchmesser ist so be- messen, dass es in gespreiztem Zustand eine radiale Kraft auf die Öffnung 9 ausübt, welche ausreicht, eine gute Verbindung zu gewährleisten. Die Stirnfläche 17 ist der- art geformt, dass der Exzenterhebel in der in Fig. 4 ge- zeigten Stellung selbstarretierend ist, d. h. nur mit ge- wissem Kraftaufwand wieder gelöst werden kann.

Wie aus dieser Konstruktion ersichtlich ist, kann das Tischbein durch Lösen der Exzenterhebel in ein- facher Weise gelöst werden. Zur Montage werden die Spreizköpfe 8 in die Öffnungen 9 eingeführt, wobei die Exzenterhebel in der in Fig. 5 gezeigten Stellung sind.

Sodann werden die Exzenterhebel in die in Fig. 4 gezeigte Stellung gebracht und das Tischbein ist verankert. Dabei bildet die Oberseite 20 der Anschlagplatte 3 einen An-

schlag, der auf der Unterseite 21 der Tischplatte 1 bzw. der Montageplatte 4 aufliegt.

Die seitliche Wand jeder Öffnung 9 wird in der Ausführung nach Fig. 4 und 5 von der metallenen Mon- tageplatte 4 gebildet, so dass direkte Kräfte auf das Holz vermieden werden. Es zeigt sich jedoch, dass es auch möglich ist, auf die Montageplatte 4 zu verzichten und die Öffnungen 9 direkt im Holz der Platte vorzusehen. In diesem Falle werden die radialen Spreizkräfte der Spreiz- köpfe 8 direkt vom Holz aufgenommen.

Der Abstand D zwischen den beiden Öffnungen 9 in der Tischplatte 1 entspricht der Summe des halben Ab- standes jeder Öffnung zur Tischkante 22, wie dies in Fig.

5 dargestellt ist. Dies erlaubt es, das Verbindungsele- ment auch zu verwenden, um zwei benachbarte Tischplatten zu verbinden und so einen grösseren Tisch zusammenzustel- len.

Dies ist in Fig. 6 dargestellt. Hier wird der Fuss 1 so orientiert, dass die Symmetrieachse der An- schlagplatte 3 parallel zu den Kanten 22a, 22b zweier be- nachbarter Tischplatten zu liegen kommt, so dass die bei- den Spreizköpfe je in eine Öffnung jeder Tischplatte la, 1b eingreifen.

Das erfindungsgemässe Verbindungselement kann auch verwendet werden, um andere Teile eines Möbelstücks zu verbinden. Dies ist in einem Beispiel in Fig. 7 bis 9 dargestellt, wo das Verbindungselement zwei Platten la, lb eines Möbelstücks verbindet.

Hier besitzt das Verbindungselement eine win- kelförmige Anschlagplatte 3, welche an beiden Platten la, lb anliegt. An der Anschlagplatte 3 sind zwei Exzenterhe- bel 15 angeordnet. Wie in der ersten Ausführung bedient jeder Exzenterhebel 15 einen Spreizkopf (in Fig. 7 bis 9 nicht sichtbar), der in eine Öffnung 9 der jeweiligen Platte la, 1b eingreift.

In der in Fig. 7 gezeigten Stellung der Ex- zenterhebel 15 sind die Spreizköpfe gespreizt und die

beiden Platten la, lb miteinander verbunden. In Fig. 8 wurde der obere Exzenterhebel 15 geöffnet, so dass die eine Platte lb freikommt. In Fig. 9 wurde das Verbin- dungselement nach Öffnen beider Exzenterhebel 15 ent- fernt.

Fig. 10 zeigt schliesslich eine weitere Aus- führung des Verbindungselements. Im Gegensatz zu der Aus- führung gemäss Fig. 7 bis 9 ist die Anschlagplatte 3 hier gestreckt ausgeführt, so dass zwei parallele Platten la, lb, im vorliegenden Fall Tischplatten, miteinander ver- bunden werden können.

Generell eignet sich das Verbindungselement zum Verbinden verschiedenster Teile von Möbelstücken, z. B. von Tischen, Schränken, Ausstellungswänden, usw.

Während in der vorliegenden Anmeldung bevor- zugte Ausführungen der Erfindung beschrieben sind, ist klar darauf hinzuweisen, dass die Erfindung nicht auf diese Beschränkt ist und in auch anderer Weise innerhalb des Umfangs der folgenden Ansprüche ausgeführt werden kann.