Die Erfindung betrifft einen Stutzen zum Befüllen und Entleeren eines Behälters insbesondere eines Beutels mit einem Innenraum, durch den das Behälterinnere mit der Stutzenaustrittsöffnung verbunden ist, wobei über der Stutzenaustrittsöffnung ein Deckel befestigt ist, der die Stutzenaustrittsöffnung verschließt.

Es ist bekannt, einen Behälter insbesondere einen Beutel mit einem rohrförmigen Stutzen zu versehen, auf dem ein kappenförmiger Deckel aufgeschraubt wird. Wird nach dem Befüllen des Behälters die Kappe durch den Verbraucher abgeschraubt, so kann die Kappe danach wieder aufgeschraubt werden, so dass dann der Behälter wieder verschlossen ist, obwohl Keime in den Behälter eingedrungen sein können. Bei bestimmten Behälterinhalten, insbesondere in der Medizin, ist dies von Nachteil.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stutzen der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass nach einem öffnen des Behälters bzw. Beutels durch einen Verbraucher ein erneutes Verschließen nicht mehr möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Deckel am Stutzen unlösbar befestigbar ist und dass in der unlösbaren Deckelstellung der Stutzen nur durch seine Zerstörung insbesondere durch Abdrehen, Abreißen, Aufreißen oder Knicken zu öffnen ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass nach einem erstmaligen Öffnen des Behälters/Beutels durch einen Verbraucher ein Wiederverschließen ausgeschlossen ist und damit der Inhalt entweder sofort und endgültig verbraucht wird oder aber entsorgt wird. Es ist damit ausgeschlossen, dass ein nicht mehr keimfreier Inhalt weiter verwendet wird.

Als besonders einfache Konstruktion wird vorgeschlagen, dass der Stutzen insbesondere unterhalb des Deckels eine Materialschwächung als Abreißstelle aufweist, durch die der äußere Bereich des Stutzens, zusammen mit dem in zweiter Stellung sitzenden Deckel von dem inneren Stutzenbereich entfernbar ist, um den Stutzen zum Entleeren des Beutels zu öffnen.

Damit vor dem Befüllen des Behälters/Beutels der Stutzen zusammen mit seinem Deckel eine Einheit bildet und damit vom Befüller besonders leicht handhabbar ist wird vorgeschlagen, dass der Deckel am äußeren Bereich des Stutzens in zwei Stellungen rastend befestigbar ist, wobei in der ersten Deckelstellung der Deckel weiter außen am äußeren Stutzenbereich befestigt und aus dieser Stellung lösbar ist und in der zweiten Deckelstellung weiter nach innen und abdichtend befestigbar ist und aus dieser Stellung unlösbar ist. Hierbei kann der Deckel in der ersten Stellung durch ein Formgehemme und in der zweiten Stellung durch ein Formgesperre am Stutzen gehalten sein. Auch ist hierbei von Vorteil, wenn der Deckel oder der Stutzen mindestens eine insbesondere ringförmige Ausnehmung aufweisen, in der ein insbesondere ringförmiger Vorsprung des Stutzens oder Deckels einrastet.

Ein besonders einfaches und leicht handhabbares Aufreißen des Stutzens unterhalb des unlösbar befestigten Deckels ist dann gegeben, wenn der Deckel in seiner zweiten Stellung am Stutzen drehfest gehalten ist. Hierbei können für einen drehfesten Halt Deckel und Stutzen Rippen und Nuten aufweisen, die erst in der zweiten Stellung ineinander greifen.

Vorzugsweise wird vorgeschlagen, dass der äußere Bereich des Stutzens unterhalb des Deckels einen Flansch bildet, der die Deckelunterseite abdeckt. Auch kann der Deckel außen Griffrippen bilden. Ein besonders vorteilhaftes Verfahren unter Verwendung eines Stutzens nach einer der vorherigen Lehren ist gegeben, wenn nach dem Herstellen von Stutzen und Deckel der Stutzen am Behälter insbesondere Beutel befestigt und der Behälter/Beutel durch den Stutzen hindurch befüllt wird, nach dem Befüllen der Deckel auf dem Stutzen unlösbar befestigt wird, und zum Entleeren des Behälters/Beutels der Stutzen durch seine Zerstörung insbesondere durch Abdrehen, Abreißen, Aufreißen oder Knicken geöffnet wird. Hierbei ist von Vorteil, wenn vor dem Befüllen und insbesondere vor dem Befestigen des Stutzens am Behälter/Beutel der Deckel lösbar am Stutzen befestigt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen, teilweise in axialen Schnitten, dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 den noch unversehrten Stutzen mit abgehobenem Deckel,

Fig. 2 den Stutzen nach Fig. 1 in einer Seitenansicht,

Fig. 3 den Stutzen mit so weit aufgedrücktem bzw. aufgeprellten Deckel, dass dieser wieder abnehmbar ist,

Fig. 4 den Stutzen mit so weit aufgedrücktem bzw. aufgeprellten Deckel, dass dieser nicht mehr entfernbar ist,

Fig. 5 den Stutzen, nachdem der obere Stutzenteil zusammen mit dem Deckel entfernt ist.

Der Stutzen 1 bildet den oberen Bereich eines Behälters. Hierbei ist im Ausführungsbeispiel der Behälter ein flexibler Beutel, der nicht dargestellt ist. Der Beutel wird am unteren erweiterten Bereich des Stutzens befestigt, insbesondere angeklebt oder angeschweißt.

Der Stutzen 1 bildet einen Innenraum 2, über den der Behälter insbesondere der Beutel befüllbar ist, nachdem der Beutel am Stutzen befestigt wurde. Über die obere Austrittsöffnung 3 des Stutzens 1 ist dann der Behälter/Beutel befüllbar und entleerbar. Durch Aufsetzen eines kappenförmigen Deckels 4 wird die Austrittsöffnung 3 verschlossen.

Der Deckel 4 ist am oberen äußeren Stutzenbereich 1a in zwei unterschiedlichen Stellungen, das heißt in unterschiedlicher axialer Höhe befestigbar. In der ersten Deckelstellung I, die in Fig. 3 dargestellt ist, ist der Deckel 4 nur so weit auf den Stutzen aufgedrückt, dass ein an der zylindrischen Innenwand des Deckels befindlicher ringförmiger Vorsprung 7 in einer ringförmigen Ausnehmung 5 formschlüssig einliegt. Hierbei ist dafür gesorgt, dass in dieser Raststellung der Deckel wieder abnehmbar ist, so dass diese Befestigungsweise ein Formgehemme ist.

Wird der Deckel 4 weiter nach unten auf den Stutzen aufgedrückt, so liegt der Vorsprung 7 des Deckels 4 in einer weiter darunter befindlichen zweiten ringförmigen Ausnehmung 6 des oberen Stutzenbereichs 1a ein, wobei die Ausnehmung 6 so geformt ist, dass nach der rastenden Befestigung der Deckel nicht mehr entfernbar ist. Damit besteht an dieser Stelle ein Formgesperre zwischen Stutzen und Deckel, siehe Fig. 4.

In dieser zweiten Stellung nach Fig. 4 ist der Deckel 4 zudem drehfest am Stutzen 1 befestigt. Hierzu weist der untere Innenrand des Deckels 4 Nuten 9 bzw. Zähne/Rippen auf, die ähnlich einem Innenzahnkranz geformt sind und in Ausnehmungen zwischen Rippen 8 bzw. Zähnen am Stutzenbereich 1a eingreifen.

In dieser drehfesten und nicht mehr abnehmbaren Stellung des Deckels 4 führt eine Kraftaufwendung auf den Deckel dazu, dass der äußere obere Stutzenbereich 1a von dem darunter liegenden inneren Stutzenbereich 1 b abreißt. Hierzu besteht eine Materialschwächung des Stutzens in Form einer ringförmigen Abreißstelle 10 zwischen den Bereichen 1a und 1b. Die Art dieser Materialschwächung kann auf unterschiedlichste Weise technisch ausgeführt sein. Zwischen den Rippen 8 und der Abreißstelle 10 bildet der obere Stutzenbereich 1a einen außen vorstehenden koaxialen Ringflansch 11 , der bei dem Deckel in der unteren zweiten Stellung Il seine Unterseite abdeckt.

Stutzen 1 und Deckel 4 werden vorzugsweise voneinander getrennt hergestellt. Danach wird der Deckel 4 in die Stellung I gebracht und dem Befüller übergeben. Dieser befestigt den Beutel am unteren Bereich des Stutzens, entfernt den Deckel 4 kurzzeitig, befüllt den Beutel durch den Stutzen hindurch und bringt dann den Deckel 4 in die Stellung II, aus der der Deckel vom oberen Stutzenbereich nicht mehr entfernbar ist.

Wird ein solcher Behälter bzw. Beutel vom Verbraucher geöffnet, so wird dieser am Deckel so kräftig drehen, bis die Abreißstelle 10 nachgibt und der Deckel 4, zusammen mit dem oberen Stutzenbereich 1a vom übrigen Stutzen entfernt ist. Danach kann der Behälter/Beutel entleert werden. Ein erneutes Schließen des Behälters/Beutels ist nicht möglich.

Im Ausführungsbeispiel wird der Deckel 4 auf das obere Ende des Stutzens 1 aufgedrückt bzw. aufgeprellt, der Deckel wird sowohl in die Stellung I (Fig. 3) als auch in die Stellung Il (Fig. 4) von oben axial aufgeschoben. Stattdessen kann der Deckel aber auch aufgedreht werden. In diesem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das obere Ende des Stutzens 1 ein Gewinde, in dem Rasten angeordnet sind, wobei die zuerst erreichbare Rast lösbar ist und die zweite erreichbare Rast zu einem unlösbaren Halt führt.

Auch können am unteren Ende des Stutzens 1 Flächen angeformt insbesondere vorstehend angeordnet sein, die eine Befestigung einer Beutelfläche am Stutzen erleichtern.