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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTION BOLT FOR TOOL-FREE BUTT-JOINING OF TWO FURNITURE PANELS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/094394
Kind Code:
A1
Abstract:
In a connection bolt (1) for connecting two parts, more particularly furniture panels, having a cylindrical bolt shaft (2) for anchoring in a borehole of the one part and with a bolt head (3) for anchoring in a borehole of the other part, the bolt head (3) having a foot portion (4) adjoining the bolt shaft (2) and a hook-shaped head portion (5) with a blade-shaped projection (6) that projects radially outwards, the foot portion (4) is arranged with respect to the bolt shaft (2) eccentrically offset in the radial direction (7) in which the projection (6) projects radially outwards.

Inventors:
LEISTERT PEER (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/078800
Publication Date:
May 14, 2020
Filing Date:
October 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HAEFELE BERLIN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
F16B12/24; F16B12/46
Foreign References:
DE20300574U12004-05-27
DE102014009257A12016-01-07
DE2557966A11977-06-23
DE4017515A11991-12-05
DE2546364A11977-04-21
DE29507834U11995-07-13
DE20300574U12004-05-27
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungsbolzen (1) zur Verbindung zweier Teile (21 , 22), insbesondere Möbelplatten, mit einem zylindrischen Bolzenschaft (2) zur Verankerung in einer Bohrung (23) des einen Teils (21) und mit einem Bolzenkopf (3) zur Verankerung in einer Bohrung (24) des anderen Teils (22), wobei der Bol zenkopf (3) einen sich an den Bolzenschaft (2) anschließenden Fußabschnitt (4) und einen hakenförmigen Kopfabschnitt (5) mit einem radial nach außen vorstehenden, schneidenförmigen Vorsprung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,

dass der Fußabschnitt (4) in der radialen Richtung (7), in welcher der Vorsprung (6) radial nach außen vorsteht, gegenüber dem Bolzenschaft (2) ex zentrisch versetzt angeordnet ist.

2. Verbindungsbolzen nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass, ge sehen in der radialen Richtung (7), in welcher der Vorsprung (6) nach au- ßen vorsteht, der Fußabschnitt (4) eine Breite (B) aufweist, die größer als der Schaftdurchmesser (d) ist.

3. Verbindungsbolzen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Fußabschnitt (4) zylindrisch oder nahezu zylindrisch ausgebildet ist.

4. Verbindungsbolzen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser (D) des Fußabschnitts (4) größer als der Schaftdurchmesser (d) ist.

5. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Vorsprung (6) gegenüberliegende Rückseite (5b) des Kopfabschnitts (5) eine bezüglich dem Bolzenschaft (2) schräg verlaufende Schrägfläche (12) aufweist oder als Halbkonus ausgebildet ist.

6. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (6) und die dem Vorsprung (6) zugewandte Vorderseite (5a) des Kopfabschnitts (5) durch einen Steg (13) miteinander verbunden sind.

7. Verbindungsbolzen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (13) eine konkave Außenkontur aufweist.

8. Verbindungsbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzenschaft (2) mantelseitig eine Klemmstruk tur, insbesondere in Form von Klemmnasen oder -rillen (14a, 14b), auf- weist.

9. Anordnung (20) mit zwei Teilen (21 , 22), die mittels eines Verbindungsbol- zens (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche miteinander verbunden sind, wobei der Bolzenschaft (2) des Verbindungsbolzens (1) in einer Bohrung (23) des einen, ersten Teils (21) verankert ist und der Bolzenkopf (3) in eine Bohrung (24) des anderen Teils (22) eingeschwenkt ist und mit seinem Vorsprung (6) in die Bohrungswandung des anderen, zweiten Teils (22) eingreift.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Achsver- satz (9) zwischen dem Fußabschnitt (4) und dem Bolzenschaft (2) der zwischen der Bohrung (23) des ersten Teils (21) und der Außenseite des ersten Teils (21) verbleibenden Wandstärke (27) entspricht.

11. Anordnung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teile (21 , 22) fugenfrei aneinander anliegen.

12. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Fußabschnitt (4) des Bolzenkopfes (3) in der Bohrung (24) des zweiten Teils (22) spaltfrei aufgenommen ist.

Description:
Verbindungsbolzen zur werkzeuglosen Stoßverbindung zweier Möbelplatten

Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbolzen („Verbindungsbeschlag") zur Ver- bindung zweier Teile, insbesondere zweier Möbelplatten, mit einem zylindrischen Bolzenschaft zur Verankerung in einer Bohrung des einen Teils und mit einem Bolzenkopf zur Verankerung in einer Bohrung des anderen Teils, wobei der Bolzenkopf einen sich an den Bolzenschaft anschließenden Fußabschnitt und einen hakenförmigen Kopfabschnitt mit einem radial nach außen vorstehenden, schneidenförmigen Vorsprung aufweist. Der Verbindungsbolzen eignet sich insbesondere für Teile aus Span-, MDF- oder holzähnlichen Materialien. Ein derartiger Verbindungsbolzen ist beispielsweise durch die DE 295 07 834 U1 bekannt geworden. Der bekannte Verbindungsbolzen wird mit seinem mit Gewin- de versehenen Bolzenschaft wird in eine Bohrung eines ersten Teils einge schraubt, und dann wird der Bolzenkopf mit seinem schneidenförmigen Vorsprung in die Bohrung des zweiten Teils aus Holzwerkstoff eingeschwenkt, wodurch der Vorsprung in die Bohrungswandung des zweiten Teils dringt und der Verbindungsbolzen in der Bohrung verankert ist.

Problematisch bei solchen Stoßverbindungen ist allerdings, dass es zu einer Fu genbildung zwischen den zu verbindenden Teilen kommen kann, sowie ein Spalt zwischen dem auf Stoß verbundenen Teil und der Bohrungswandung („unsaubere Lochabdeckung“) verbleiben kann. Ursächlich hierbei ist, dass sich die Drehachse der Einschwenkbewegung unmittelbar am Bohrungsrand befinden muss und dies bei bekannten Anwendungen über eine ausgeklinkte Abschrägung der Stoßfläche des ersten Teils in diesem Bereich realisiert wird, damit dieses sich schräg ansetzen lässt. Das Kaschieren der Fuge sowie die Abdeckung der sichtbaren Bohrung erfolgen dann nachträglich durch Anziehen eines Gewindes (DE 295 07 834 U1), Überschieben einer Hülse (DE 203 00 574 U1) oder ähnliche Hilfsmittel.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbindungsbolzen der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubiiden, dass eine fugen- und spaltfreie Verbindung zwischen zwei zu verbindenden Teilen erreicht werden kann. Auch soll die Verbindung hinsichtlich Stabilität, Formstabilität, ästhetische Wertigkeit des Erscheinungsbildes, etc. verbessert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Fußabschnitt in der radialen Richtung, in welcher der Vorsprung nach außen vorsteht, gegenüber dem Bolzenschaft exzentrisch versetzt angeordnet ist.

Erfindungsgemäß bewirkt der Achsversatz des Bolzenkopfes gegenüber dem Bolzenschaft eine funktionsbestimmende Verlagerung der Drehachse bei der Ein- schwenkbewegung des ersten Teils, wodurch sich die Drehachse, die durch die Auflagekante des schräg angesetzten ersten Teils definiert ist, unmittelbar am Bohrungsrand des zweiten Teils befindet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Fußabschnitt, gesehen in der radialen Richtung, in welcher der Vorsprung nach außen vorsteht, eine Breite auf, die größer als der Schaftdurchmesser ist. Die dadurch am Über gang zum Bolzenschaft vorhandene Stirnfläche des Fußabschnitts stellt einen Tiefenanschlag für das erste Teil dar. Im Falle eines kreiszylindrischen Fußabschnitts ist der Durchmesser des Fußabschnitts größer als der Schaftdurchmesser.

Vorzugsweise ist die dem Vorsprung gegenüberliegende Rückseite des Kopfab schnitts als eine bezüglich dem Bolzenschaft schräg verlaufende Schrägfläche oder als Halbkonus ausgebildet, um ein spaltfreies Einschwenken des Bolzenkopfes in die Bohrung des zweiten Teils zu ermöglichen.

Bevorzugt sind der Vorsprung und die dem Vorsprung zugewandte Vorderseite des Kopfabschnitts durch einen Steg oder eine Rampe miteinander verbunden, um den Vorsprung zusätzlich abzustützen und gegen plastische Verformung zu sichern. Dabei kann der Steg besonders vorteilhaft eine konkave Außenkontur aufweisen, die bei der Einschwenkbewegung zu einer Materialverdichtung im zweiten Teil führt und den Bolzenkopf weiter die Bohrung des zweiten Teils hineinzieht.

Für eine sichere Verankerung in der Bohrung des ersten Teils kann der Bolzen- schaft mantelseitig eine widerhakenartige Klemmstruktur, insbesondere in Form von Klemmnasen oder -rillen, aufweisen. Die wie Widerhaken gerillten Klemmrillen verhindern das Herausziehen des Bolzenschafts aus der Bohrung des ersten Teils und sind so angebracht, dass sie längs der Teile greifen (keine Spaltgefahr).

Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung mit zwei Teilen, die mittels des erfindungsgemäßen Verbindungsbolzens werkzeuglos miteinander verbunden sind, wobei der Bolzenschaft des Verbindungsbolzens in einer Bohrung des einen, ersten Teils verankert ist und der Bolzenkopf in eine Bohrung des anderen, zweiten Teils eingeschwenkt ist und mit seinem Vorsprung in die Bohrungswandung des zweiten Teils eingreift. Das zweite Teil ist aus solch einem Material gebildet, dass der Vorsprung in das Material eindringen kann, vorzugsweise aus Holzwerkstoff oder holzähnlichem Material (Span-, MDF-Materialien). Bei den beiden Teilen kann es sich beispielsweise um zwei Platten, insbesondere Möbelplatten oder Plattenmaterial von Möbelbestandteilen, handeln, die rechtwinklig aneinander befestigt sind.

Der Bolzenschaft hat durch Einschlagen oder Eindrehen in die stirnseitige Bohrung der ersten Platte einen festen Sitz in der ersten Platte. Durch schräges Einstellen des Bolzenkopfes in die Bohrung der zweiten Platte und anschließendes Einschwenken des Bolzenkopfes gräbt sich der Vorsprung des Bolzenkopfes in die Bohrungswandung ein, wodurch der Bolzenkopf auch in der Bohrung der zweiten Platte verankert ist. Die Drehachse beim Einschwenken wird durch die Kante der ersten Platte, mit der die schräg angesetzte erste Platte an der zweiten Platte anliegt, definiert. Der Achsversatz ist dabei möglichst so gewählt, dass die radial Vorgesetzte Kante des Bolzenkopfes gegenüber der Auflagekante der schräg an- gesetzten ersten Platte nach innen versetzt ist und diese Auflagekante somit in der Endposition den Bohrungsrand überdeckt.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehenden genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale je für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausfüh- rungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.

Es zeigen:

Fign. 1a, 1b zwei unterschiedliche perspektivische Ansichten des erfindungsgemäßen Verbindungsbolzens;

Fign. 2a, 2b zwei unterschiedliche Seitenansichten des erfindungsgemäßen

Verbindungsbolzens; und

Fign. 3a, 3b zwei mittels des erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlags miteinander verbundende Möbelplatten im noch nicht verbundenen Zustand (Fig. 3a) und im verbundenen Zustand (Fig. 3b). Der in Fign. 1, 2 gezeigte Verbindungsbolzen („Verbinder“) 1 dient zum Verbinden zweier Möbelplatten und ist einstückig aus Metall oder Kunststoff gefertigt.

Der Verbindungsbeschlag 1 umfasst einen kreiszylindrischen Bolzenschaft 2 und einen Bolzenkopf 3. Der Bolzenkopf 3 weist einen sich an den Bolzenschaft 2 anschließenden Fußabschnitt 4 und einen hakenförmigen Kopfabschnitt 5 mit einem radial nach außen vorstehenden, schneidenförmigen Vorsprung 6 auf.

Der Fußabschnitt 4 ist in der radialen Richtung 7, in welcher der Vorsprung 6 radial nach außen vorsteht, gegenüber dem Bolzenschaft 2 exzentrisch versetzt angeordnet, d.h., die Achse 8 des Fußabschnitts 4 weist in dieser Richtung 7 einen Achsversatz 9 gegenüber der Schaftachse 10 auf. Gesehen in der radialen Rich tung 7 ist die Breite B des Fußabschnitts 4 bzw. im Falle eines kreiszylindrischen Fußabschnitts 4 dessen Durchmesser D größer als der Schaftdurchmesser d, wodurch der Fußabschnitt 4 an seinem Übergang zum Bolzenschaft 2 eine sichelförmige Stirnfläche 11 aufweist.

Die dem Vorsprung 6 gegenüberliegende Rückseite 5b des Kopfabschnitts 5 ist als eine bezüglich der Schaftachse 10 schräg verlaufende Schrägfläche 12 ausgebildet. Alternativ kann diese Rückseite 5b auch als ein sich in Richtung auf das freie Kopfende verjüngender Halbkonus ausgeführt sein. Der Vorsprung 6 und die dem Vorsprung 6 zugewandte Vorderseite 5a des Kopfabschnitts 5 sind zusätzlich miteinander durch einen Steg (Rampe) 13 mit konkaver Außenkontur verbunden, wodurch der Vorsprung 6 zusätzlich abgestützt und gegen plastische Verformung geschützt ist.

Der Bolzenschaft 2 weist mantelseitig eine in Richtung auf den Bolzenkopf 3 wirk same, widerhakenartige Klemmstruktur in Form von abwechselnd mehreren, sich axial und in Umfangsrichtung erstreckende Klemmnasen oder -aussparungen 14a, 14b auf, wobei zumindest die sich in Umfangsrichtung erstreckenden Klemmna- sen 14a über die Mantelfläche des Bolzenschafts 2 vorstehen.

Fign. 3a, 3b zeigen eine Möbelanordnung 20 mit zwei Platten 21 , 22 und dem Verbindungsbolzen 1. Der Bolzenschaft 2 ist durch Einschlagen, Eindrehen oder Einkleben in einer stirnseitigen Bohrung 23 der ersten Platte 21 verankert, wobei die erste Platte 21 an der Stirnfläche 11 des Fußabschnitts 4 anliegt. Wie in Fig.

3a gezeigt, wird durch schräges Anstellen der ersten Platte 21 der Bolzenkopf 3 in eine Bohrung 24 der Plattenseite der zweiten Platte 22 eingeführt, bis die erste Platte 21 mit ihrer Plattenkante 25 auf der zweiten Platte 22 aufsitzt. Der Durchmesser des zylindrischen Fußabschnitts 4 entspricht idealerweise dem Durchmesser der Bohrung 24.

Durch anschließendes Verkippen der ersten Platte 21 in Richtung 26 schwenkt der Bolzenkopf 3 vollständig in die Bohrung 24 ein, und der Vorsprung 6 des Bolzen kopfes 6 gräbt sich in die Bohrungswandung ein (Fig. 3b), wodurch der Bolzenkopf 3 in der Bohrung 24 verankert ist. Die erste Platte 21 stellt dabei eine Hebelverlängerung dar, so dass der Vorsprung 6 mit entsprechend hoher Kraft in die Bohrungswandung eingedrückt wird. Die Drehachse beim Einschwenken wird durch die an der zweiten Platte 22 anliegende Plattenkante 25 definiert, die sich aufgrund des Achsversatzes 9 unmittelbar am Bohrungsrand der zweiten Platte 22 befindet. Der Achsversatz 9 entspricht dabei der zwischen der stirnseitigen Bohrung 23 und der Plattenaußenseite verbleibenden Wandstärke 27 der ersten Platte 21 , so dass weder eine Fuge zwischen den beiden Platten 21 , 22 noch ein Spalt zwischen Bolzenkopf 3 und Bohrungswandung der Bohrung 24 auftreten. Die Plattenkante 25 (=Drehachse) der ersten Platte 21 ist gegenüber dem Rand des Fuß abschnitts 4 leicht nach außen versetzt. Dieser Versatz, der etwa 0,5mm beträgt, ermöglicht die anschließende Abdeckung der Bohrung 24, da sich der Fußabschnitt 4 gegen die dicht verpresste Deckschicht in der Bohrung 24 abstützt. Die beiden Platten 21 , 22 sind nun rechtwinklig miteinander verbunden. Die Verbin- dung wird erst stabil, wenn die Rechtwinkligkeit der beiden Platten 21 , 22 im Ge samtverbund fixiert ist.

Beim Einschwenken des Bolzenkopfes 3 in die Bohrung 24 verhindert der Steg 13 das Aufbiegen des Vorsprungs 9 und komprimiert aufgrund seiner konkaven Außenkontur das hintergriffene Material, was eine Rückfederung bewirkt und Zug und Druck auf die Verbindung gibt. Beim Weiterarbeiten oder beim Transport gibt es keine Schwächung der Verbindung, weil sie gefedert ist. Die Federung gleicht die Bewegungstoleranzen aus im Gegensatz zu einer Schraube.