Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Fahrzeugsitz, aufweisend einen Lagerbolzen und ein Schließgegenstück. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln unter Verwendung eines solchen Verbindungssystems, und einen Fahrzeugsitz mit einem derartigen Verbindungsystem.

Kraftfahrzeuge weisen heutzutage elektrisch verstellbare Fahrzeugsitze auf. Mit anderen Worten weisen solche Fahrzeugsitze eine integrierten Sitzverstelleinrichtung, beispielsweise eine Lehnenverstelleinrichtung zur Veränderung einer Sitzlehnenneigung oder eine Sitzhöhenverstelleinrichtung zur Höhenverstellung des Fahrzeugsitzes, auf. Eine solche Sitzverstellung weist regelmäßig eine Kinematik mit mehreren gelenkig verbundenen Hebeln auf. Beispielsweise ist ein Sitzträger üblicherweise mit einem Befestigungsträger, beispielsweise einer auf einer Unterschiene des Kraftfahrzeugs montierbaren Oberschiene, über eine Anzahl von Schwenkträgern z.B. unter Ausbildung eines Viergelenk-Koppelgetriebes zwangsgeführt verbunden.

Die gelenkige Verbindung von Schwenkträgern oder anderen Hebeln der Kinematik erfolgt in der Regel an sogenannten Kinematik-Lagerstellen. Verbindungen von Kinematik-Lagerstellen sollen hierbei im Reparaturfall wieder lösbar ausgeführt sein. Die Befestigung oder Verbindung erfolgt daher typischerweise mittels eines Schraubvorgangs, also mittels Schrauben und Mutter (beziehungsweise Durchzug mit Gewinde) oder Schließringbolzen. Derartigen Gewinde- oder Schraubver- bindungen können sich jedoch im Betrieb unter Umständen selbst lösen (sogenannte „loose bolt“-Problematik).

Als Gegenmaßnahme werden hierbei bisher kostenintensive Schraubensicherungen (Fehlgewinde, Gewinde mit Verstemmungen oder Sicherungs-Lack) eingesetzt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein besonders geeignetes Verbindungssystem zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einem Kraftfahrzeug anzugeben. Insbesondere soll eine möglichst stabile und langlebige Verbindung für eine Kinematik-Lagerstelle bereitgestellt werden, welche vorzugsweise lösbar ausgeführt ist. Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, ein besonders geeignetes Verfahren zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einem Kraftfahrzeug, und einen besonders geeigneten Fahrzeugsitz anzugeben.

Die im Hinblick auf das Verbindungssystem angeführten Vorteile und Ausgestaltungen sind sinngemäß auch auf das Verfahren und/oder den Fahrzeugsitz übertragbar und umgekehrt. Die Konjunktion „und/oder“ ist hier und im Folgenden derart zu verstehen, dass die mittels dieser Konjunktion verknüpften Merkmale sowohl gemeinsam als auch als Alternativen zueinander ausgebildet sein können.

Das erfindungsgemäße Verbindungssystem ist zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln, also zur Bildung einer kinematischen Lagerstelle (Kinematik-Lager- stelle), in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Fahrzeugsitz, vorgesehen sowie dafür geeignet und eingerichtet. Das Verbindungsystem weist hierbei einen die Gelenk-, Dreh- oder Schwenkachse bildenden Lagerbolzen und ein freiendseitig mit dem Lagerbolzen fügbares Schließgegenstück auf. Das Verbindungssystem ist hierbei beispielsweise nach Art eines sogenannten Hochzeitsbolzens (HZB) ausgeführt.

Der Lagerbolzen weist einen Bolzenkopf und einen Bolzenschaft mit einem stirnseitigen oder freiendseitigen Bolzenende auf, wobei das beispielsweise mutterartig ausgeführte Schließgegenstück insbesondere mit dem Bolzenende fügbar ist. Erfindungsgemäß ist der Bolzenschaft beziehungsweise das Bolzenende im Fügezustand derart stoffschlüssig durch Widerstandsschweißen mit dem Schließgegenstück gefügt, dass die Hebel formschlüssig zwischen dem Bolzenkopf und dem Schließgegenstück gehalten sind.

Mit anderen Worten sind der Lagerbolzen und das Schließgegenstück für eine gegenseitige Widerstandsschweißverbindung vorgesehen sowie dafür geeignet und eingerichtet, insbesondere sind der Lagerbolzen und das Schließgegenstück aus elektrisch leitfähigen, insbesondere metallischen, Materialien gefertigt. Durch den Einsatz einer Widerstandsschweißverbindung wird eine „loose bolt“-Problematik des Verbindungssystems vorteilhaft und einfach vermieden. Dadurch ist ein besonders geeignetes Verbindungssystem realisiert.

Unter einem „Formschluss“ oder einer „formschlüssigen Verbindung“ zwischen wenigstens zwei miteinander verbundenen Teilen wird hier und im Folgenden insbesondere verstanden, dass der Zusammenhalt der miteinander verbundenen Teile zumindest in einer Richtung durch ein unmittelbares Ineinandergreifen von Konturen der Teile selbst oder durch ein mittelbares Ineinandergreifen über ein zusätzliches Verbindungsteil erfolgt. Das „Sperren“ einer gegenseitigen Bewegung in dieser Richtung erfolgt also formbedingt.

Unter einem „Stoffschluss“ oder einer „stoffschlüssigen Verbindung“ zwischen wenigstens zwei miteinander verbundenen Teilen wird hier und im Folgenden insbesondere verstanden, dass die miteinander verbundenen Teile an Ihren Kontaktflächen durch stoffliche Vereinigung oder Vernetzung (beispielsweise aufgrund von atomaren oder molekularen Bindungskräften) gegebenenfalls unter Wirkung eines Zusatzstoffs zusammengehalten werden.

Unter „Widerstandsschweißen“ ist hier und im Folgenden insbesondere ein Schweißverfahren für elektrisch leitfähige Werkstoffe auf Basis der jouleschen Stromwärme eines durch die Verbindungsstelle fließenden elektrischen Stromes zu verstehen, bei welchem zwei oder mehr Einzelteile unter Krafteinwirkung durch elektrische Widerstandserwärmung miteinander verbunden. Die Verbindungspartner (Bolzenende, Schließgegenstück) werden hierbei in der Regel bis zum Erreichen der Schweißtemperatur erhitzt und an der Berührungsstelle unter der Wirkung einer Kraft durch Erstarren von Schmelze, durch Diffusion oder auch in fester Phase verschweißt.

Die Widerstandsschweißverbindung ist derart ausgeführt, dass die Verbindung zwischen den Hebeln (beziehungsweise zwischen dem Bolzenende und dem Schließgegenstück) im Betrieb nicht alleine oder selbsttätig gelöst werden kann. Die Hebel sind beispielsweise Teil einer Kinematik einer Sitzverstellung, so dass die Verbindung zweckmäßigerweise durch die Betätigung der Sitzverstellung nicht alleine gelöst werden kann. In einer vorteilhaften Ausführung ist die stoffschlüssige Füge- oder (Widerstands-)Schweißverbindung zwischen dem Bolzenende und dem Schließstück jedoch mittels eines Werkzeugs zerstörend lösbar. Mit anderen Worten ist die Widerstandsschweißverbindung so ausgeführt, dass sie einerseits einen möglichst zuverlässigen und langlebigen kinematische Verbindung zwischen den Hebeln gewährleistet, und dass sie andererseits durch ein Drehmoment zerstörend gelöst und demontiert werden kann. Das Verbindungssystem ist somit (zerstörend) lösbar ausgeführt, so dass bei einem Wartungs- oder Reparaturfall eine Demontage des Verbindungssystems beziehungsweise der Kinematik-Lager- stelle ermöglicht ist.

Dies bedeutet, dass die erzeugte Schweißverbindung derart ausgeführt und/oder dimensioniert ist, dass die Schweißverbindung bei einem hinreichend hohen Drehmoment zerstörend lösbar ist. Welches Drehmoment hierbei als hinreichend gilt und wie groß das Drehmoment konkret ist, ist dabei zunächst nebensächlich.

In einer zweckmäßigen Weiterbildung weisen der Bolzenkopf und/oder das Schließgegenstück eine außenumfangsseitige Werkzeugkontur als Angriffsfläche für ein Werkzeug auf. Zusätzlich oder alternativ weist das Schließgegenstück und/oder der Bolzenkopf eine Werkzeugaufnahme für ein Werkzeug auf. Das Verbindungssystem ist also dazu vorgesehen und eingerichtet, dass die Widerstandsschweißverbindung mittels durch ein Drehmoment eines Werkzeugs zerstörend gelöst und demontiert werden kann. Das Verbindungsystem weist beispielsweise eine Werkzeugkontur oder Werkzeugaufnahme für einen Sechskant, Inbus, Torx etc. auf. Die Werkzeugkontur oder Werkzeugaufnahme ist also insbesondere für ein drehmomenterzeugendes Werkzeug wie beispielsweise einen Schraubenschlüssen oder Imbusschlüssel oder dergleichen ausgeführt.

In einer geeigneten Ausgestaltung ist der Lagerbolzen als ein Stufenbolzen ausgeführt. Der Stufenbolzen weist hierbei insbesondere zwei Stufen oder (Stufen- /Schaft-)Abschnitte auf. Insbesondere weist der Bolzenschaft einen ersten Abschnitt mit einem vergleichsweise großen Durchmesser für den ersten Hebel, und einen zweiten Abschnitt mit einem vergleichsweise kleinen Durchmesser für den zweiten Hebel auf. Die Hebel weisen hierbei zweckmäßigerweise entsprechende Durchführöffnungen für den Bolzenschaft beziehungsweise für die Abschnitte auf. Durch die unterschiedlichen Durchmesser ist hierbei in konstruktiv einfacher Weise eine Montagereihenfolge vorgegeben sowie ein Verwechslungsschutz integriert.

In einer möglichen Ausbildung ist im Fügezustand das Bolzenende an einer Endspitze oder an einem Endumfang stoffschlüssig mit dem Schließgegenstück gefügt. Beispielsweise ist das Bolzenende hierbei lediglich punktuell und nicht vollflächig mit dem Schließgegenstück verbunden, so dass die Widerstandsschweißverbindung durch ein Drehmoment eines Werkzeugs zuverlässig (zerstörend) lösbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist das Bolzenende freiendseitig kegelstumpfförmig ausgeführt, wobei das Schließgegenstück eine zentrale Aufnahme aufweist, in welcher das Bolzenende bzw. der Kegelstumpf im Zuge des Widerstandsschweißens zumindest abschnittsweise eingesteckt wird. Hierbei weist ein Durchmesser des Bolzenendes ein Übermaß gegenüber dem Durchmesser der Aufnahme auf, wobei das Bolzenende im Bereich des Übermaßes umfangsseitig an einer Innenkante der Aufnahme anliegt, und wobei in diesem Anlagebereich die stoffschlüssige Widerstandsschweißverbindung zwischen dem Lagerbolzen und dem Schließgegenstück erfolgt. Dadurch ist eine zuverlässige, insbesondere selbstzentrierende, Ausrichtung und Positionierung des Schließgegenstücks zum Lagerbolzen gewährleistet.

In einer alternativen, ebenso vorteilhaften, Ausführung weist das Bolzenende freiendseitig eine kegelförmige Endspitze auf. Mit anderen Worten ist das Bolzenende spitz zulaufend ausgeführt. Das Schließgegenstück weist hierbei ein sickenartiges oder wannenförmiges Fügebett auf, auf welches das Bolzenende im Zuge des Widerstandsschweißens aufgepresst wird. Dadurch ist eine zentrale und punktuelle Verbindung zwischen dem Schließgegenstück und dem Lagerbolzen realisiert.

Das erfindungsgemäße Verfahren ist zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln, also zur Herstellung einer kinematischen Lagerstelle, in einem Kraftfahrzeug, insbesondere in einem Fahrzeugsitz, vorgesehen sowie dafür geeignet und ausgestaltet. Verfahrensgemäß sind hierbei zwei miteinander gelenkig fügbare Hebel und ein vorstehend beschriebenes Verbindungsystem vorgesehen.

In einem ersten Verfahrensschritt werden die Hebel nacheinander auf den Lagerbolzen gesteckt. Die Hebel sind hierbei (radial) formschlüssig drehbar auf dem als Gelenkachse (Drehachse, Schwenkachse) wirkenden Lagerbolzen angeordnet. In einer zweiten Verfahrensschritt wird das Schließgegenstück freiend- oder stirnsei- tig in Anlage mit dem Lagerbolzen gebracht, so dass die Hebel (axial) formschlüssig zwischen dem Bolzenkopf und dem Schließgegenstück, also in Bolzenlängsrichtung, eingefasst sind. In einem dritten Verfahrensschritt werden der Lagerbolzen und das Schließgegenstück auf Druck vorbelastet, wobei der Lagerbolzen und das Schließgegenstück in einem abschließenden vierten Verfahrensschritt stoffschlüssig mittels Widerstandsschweißen miteinander gefügt werden. Der dritte und vierte Verfahrensschritt realisiert hierbei insbesondere ein Widerstandspressschweißen, vorzugsweise ein Widerstandsbuckelschweißen. Dadurch ist eine zuverlässige, stabile, und lösbare Verbindung zwischen den Hebeln realisiert.

In einer bevorzugten Ausführung werden die Hebel in Bolzenlängsrichtung (Axialrichtung) spielfrei zwischen dem Bolzenkopf und dem Schließgegenstück gehalten. Mit anderen Worten wird durch den dritten und vierten Verfahrensschritt in vorteilhafter Weise auch ein (axialer) Spielausgleich realisiert, so dass eine besonders stabile Kinematik-Lagerstelle gebildet wird.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist für ein Kraftfahrzeug vorgesehen sowie dafür geeignet und eingerichtet. Der Fahrzeugsitz weist hierbei eine Sitzverstellung mit einer (Sitz-)Kinematik auf. Die Kinematik weist hierbei zwei Hebel auf, welche mit einem vorstehend beschriebenen Verbindungssystem gelenkig oder drehbar miteinander verbunden sind. Die Hebel sind beispielsweise Teil eines Sitz-Obergestells. Dadurch ist ein besonders vorteilhafter Fahrzeugsitz realisiert.

Nachfolgend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen in schematischen und vereinfachten Darstellungen:

Fig. 1 bis Fig. 5 in aufeinanderfolgenden Darstellungen ein erfindungsgemäßes Verfahren zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 6 bis Fig. 11 in aufeinanderfolgenden Darstellungen ein erfindungsgemäßes Verfahren zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln in einer zweiten Ausführungsform, und

Fig. 12 in schematischer Darstellung eine Sitzverstellung für einen

Fahrzeugsitz.

Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In den Figuren 1 bis 5 ist ein erstes Verfahren zur gelenkigen Verbindung von zwei Hebeln 2, 4 mittels eines Verbindungssystems 6 gezeigt. Im Fügezustand bildet das Verbindungssystem 6 eine Kinematik-Lagerstelle für die Hebel 2, 4. Die Hebel 2, 4 sind beispielsweise Teil einer Kinematik einer Sitzverstellung 7 (Fig. 12) für einen nicht näher dargestellten Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs. Die Hebel 2, 4 können hierbei beispielsweise Teil eines Sitz-Obergestells 8 sein, wobei beispielsweise der Hebel 4 feststehend an dem Sitz-Obergestell 8 angeordnet ist, und der Hebel 2 eine gelenkige Verbindung zu einem Sitz-Untergestell 9 realisiert. Der Hebel 2 kann hierbei insbesondere ein vorderer oder hinterer Antriebshebel der Sitzverstellung 5 sein. Alternativ können die Hebel 2, 4 auch Teil von anderen Lagerwinkeln oder Gelenken sein.

Das Verbindungssystem 6 realisiert hierbei eine Gelenk-, Dreh- oder Schwenkachse für die Hebel 2, 4. Das Verbindungssystem 6 ist hierbei als ein Hochzeitsbolzen (HZB) mit einem Lagerbolzen 10 und mit einem Schließgegenstück 12 ausgeführt. Der Lagerbolzen 10 und das Schließgegenstück 12 sind aus elektrisch leitfähigem Material, insbesondere aus einem Metall hergestellt, und sind dazu vorgesehen sowie dafür geeignet und eingerichtet mittels Widerstandsschweißen, insbesondere mittels Widerstandspressschweißen, miteinander stoffschlüssig gefügt zu werden.

Der als Stufenbolzen ausgeführte Lagerbolzen 10 bildet hierbei die Gelenkachse für die Hebel 2, 4. Der Lagerbolzen 10 weist einen Bolzenkopf 14 und einen zweistufigen Bolzenschaft 16 sowie ein freiend- oder stirnseitiges Bolzenende 18 auf.

Der Bolzenschaft 16 weist hierbei zwei Abschnitte 16a, 16b auf, welche unterschiedliche Durchmesser als Stufen aufweisen. Der bolzenkopfseitige Abschnitt 16a weist hierbei einen größeren Durchmesser als der bolzenendseitige Abschnitt 16b auf. Der bolzenkopfseitige Hebel 2 weist hierbei eine Durchführöffnung 20 auf, welche an den Außenumfang des Abschnitts 16a angepasst ist, wobei der schließgegenstückseitige Hebel 4 eine Durchführöffnung 22 aufweist, welche an den Außenumfang des Abschnitts 16b angepasst ist. Die axiale Länge der Anschnitte 16a, 16b ist hierbei an die Breite oder Dicke der Hebel 2, 4 angepasst.

In der in Fig. 1 bis Fig. 5 gezeigten Ausführung weist das Bolzenende 18 eine im Querschnitt etwa kegelstumpfförmige Form auf.

Das Schließgegenstück 12 ist in dieser Ausführungsform beispielsweise als eine Mutter ausgeführt, welche einen außenumfangsseitigen Sechskant als Werkzeugkontur 24 aufweist. Das Schließgegenstück 12 weist eine zentrale Durchführöffnung als Aufnahme 26 (Fig. 2) auf, welche insbesondere gewindelos, also ohne ein Innengewinde, ausgeführt ist.

Das Verfahren wird beispielsweise mittels einer Widerstandsschweißvorrichtung 28 durchgeführt. Die Widerstandsschweißvorrichtung 28 weist hierbei beispielsweise zwei bewegbare Halter 30, 32 als Elektroden auf. Der Halter 30 hält hierbei den Bolzenkopf 14 und der Halter 32 das Schließgegenstück 12.

In einem ersten Verfahrensschritt werden der Lagerbolzen 10 und das Schließgegenstück 12 in die jeweiligen Halter 30, 32 eingesetzt, und koaxial mit den Durchführöffnungen 20, 22 der Habel 2, 4 positioniert (Fig. 1 ).

In einem zweiten Verfahrensschritt werden die Halter 30, 32 entlang der Bolzenlängsrichtung aufeinander zubewegt, so dass der Bolzenschaft 16 die Durchführöffnungen 20, 22 durchgreift, und so dass das Bolzenende 18 zumindest abschnittsweise in die Aufnahme 26 des Schließgegenstücks 12 eingreift (Fig. 2). Die Hebel 2, 4 sind somit auf den Bolzenschaft 16 beziehungsweise auf die Abschnitte 16a, 16b aufgesteckt. Die Außenkontur des kegelstumpfförmigen Bolzenendes 18 liegt hierbei abschnittsweise randseitig umlaufend an einer Innenkante der Aufnahme 26 an. Das Schließgegenstück 12 wird somit freiend- oder stirnseitig in Anlage mit dem Lagerbolzen 10 gebracht, so dass die Hebel 2, 4 (axial) formschlüssig zwischen dem Bolzenkopf 14 und dem Schließgegenstück 12, also in Bolzenlängsrichtung, eingefasst sind.

In einem dritten Verfahrensschritt werden der Lagerbolzen 10 und das Schließgegenstück 12 auf Druck vorbelastet, wobei über die Elektroden beziehungsweise Halter 30, 32 ein elektrischer Strom durch das Verbindungssystem 6 geleitet wird. Mittels Widerstandsschweißen, insbesondere mittels Widerstandspressschweißen, beispielsweise mittels Widerstandsbuckelschweißen, wird hierbei eine Schweißverbindung 34 zwischen dem Bolzenende 18 und dem Schließgegenstück 12 erzeugt (Fig. 3). Das Bolzenende 18 weist hierbei abschnittsweise einen größeren Durchmesser als die Aufnahme 28 auf, wobei das Bolzenende 18 im Bereich dieses Übermaßes umfangsseitig an einer Innenkante der Aufnahme 26 anliegt. Durch die Erwärmung und den Anpressdruck beim Widerstandsschweißen wirkt das Bolzenende 18 beziehungsweise die Innenkante nach Art eines Buckels, so dass das Schließgegenstück 12 in diesem Bereich stoffschlüssig mit dem Bolzenende 18 verbunden wird. Durch den Anpressdruck der Halter 30, 32 wird hierbei in Axialrichtung oder Bolzenlängsrichtung eine spielfreie gelenkige Formschlussverbindung für die Hebel 2, 4 realisiert. Mit anderen Worten werden die Komponenten 10, 12 des Hochzeitsbolzens 6 per Widerstandschweiß-Prozess innerhalb weniger Millisekunden miteinander spielfrei verschweißt.

Abschließend werden die Halter 30, 32 entfernt (Fig. 4), wobei die Fig. 5 einen fertigen Zustand der gebildeten Kinematik-Lagerstelle zeigt. Die Schweißverbindung 34 kann bei einer Anwendung im Fahrzeugsitz durch die Betätigung der Sitzverstellung hierbei nicht alleine gelöst werden, so dass eine zuverlässige und langlebige Lagerstelle realisiert ist. Insbesondere wird durch den Einsatz der Widerstandsschweißverbindung 34 wird eine „loose bolt“-Problematik des Verbindungssystems 6 vorteilhaft und einfach vermieden. Durch die Werkzeugkontur 24 des Schließgegenstücks 12 ist die Schweißverbindung 34 jedoch bedarfsweise durch ein Drehmoment eines Werkzeugs zerstörend lösbar.

Nachfolgend ist anhand der Figuren 5 bis 11 eine zweite Ausführungsform des Verfahrens beziehungsweise des Verbindungssystems 6 näher erläutert.

In dieser Ausführung ist das Bolzenende 18' als eine (End-)Spitze oder als ein Kegel ausgeführt, wobei das Schließgegenstück 12 anstelle der Aufnahme 26 ein Fügebett 36 (Fig. 6) aufweist. Das sickenartige oder wannenförmige Fügebett 36 ist als eine flache Aussparung in die dem Lagerbolzen 10 zugewandte Stirnseite des Schließgegenstücks 12 eingebracht, wobei das spitze Bolzenende 18' im Zuge des Widerstandpresschweißens, welches hierbei insbesondere als ein Wider- stands-Spitzbuckel-Schweißen ausgeführt ist, senkrecht auf das Fügebett 36 aufgepresst wird. Dadurch erfolgt die Strom lokalisation im Gegensatz zur vorstehend beschriebenen Ausführung nicht randseitig, sondern spitzenseitig. Somit bildet sich die Schweißverbindung 34 als stirnseitiger Schweißpunkt zwischen dem Bolzenende 18' und dem Fügebett 36 aus, wobei das Bolzenende 18' nahezu vollständig aufgeschmolzen wird (Fig. 9) um den spielfreien axialen Formschluss zu gewährleisten.

Beispielsweise ist ein Sitzträger üblicherweise mit einem Befestigungsträger, beispielsweise einer auf einer Unterschiene des Kraftfahrzeugs montierbaren Oberschiene, über eine Anzahl von Schwenkträgern z.B. unter Ausbildung eines Viergelenk-Koppelgetriebes zwangsgeführt verbunden.

Die beanspruchte Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können auch andere Varianten der Erfindung von dem Fachmann hieraus im Rahmen der offenbarten Ansprüche abgeleitet werden, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen. Insbesondere sind ferner alle im Zusammenhang mit den verschiedenen Ausführungsbeispielen beschriebenen Einzelmerkmale im Rahmen der offenbarten Ansprüche auch auf andere Weise kombinierbar, ohne den Gegenstand der beanspruchten Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste

2 Hebel

4 Hebel

6 Verbindungssystem

7 Sitzverstellung

8 Sitz-Obergestell

9 Sitz-Untergestell

10 Lagerbolzen

12 Schließgegenstück

14 Bolzenkopf

16 Bolzenschaft

16a Abschnitt

16b Abschnitt

18, 18' Bolzenende

20 Durchführöffnung

22 Durchführöffnung

24 Werkzeugkontur

26 Aufnahme

28 Widerstandsschweißvorrichtung

30 Halter

32 Halter

34 Schweißverbindung

36 Fügebett