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Title:
CONNECTOR FOR LINEAR B1/B2 PIPE SECTIONS FOR THE CONVEYANCE OF GASES OR LIQUIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/002753
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns connectors for linear B1/B2 pipe sections for the conveyance of gases or liquids and/or B3 junctions, also for the conveyance of gases or liquids, in this B1/B2 pipe line. A process of this kind is described in Dubbel, Vol. 1, pages 815 and 816. The connector design is a further development of existing "olive" couplings (using the barb effect). In this connector, a gripping action is produced by the conical sections at the edge of the olive, i.e. a sharply defined groove located away from the point of application of the force. The connector is shake-proof and suitable for use with any fluid. On tightening the matching parts, the sealing rings (7, 9) and the retaining rings (5, 5.1) are pressed against the pipes, which are thus held by a combined gripping and cutting action to give a form-locking connection which cannot be opened by tensile forces. Coupling elements mounted at the edge of the main pipe line and in which a conical-section spring washer (4, 4.1, 4.2) is fitted to ensure a frictionally locking connection, enable the connection to be adapted to pipes of horizontal or vertical cross-section.

Inventors:
VIEREGGE UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP1990/001343
Publication Date:
February 20, 1992
Filing Date:
August 02, 1990
Export Citation:
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Assignee:
VIEREGGE UWE (DE)
International Classes:
F16L27/12; F16L37/00; F16L37/091; (IPC1-7): F16L37/00; F16L37/08
Foreign References:
FR2591309A11987-06-12
DE3508296A11986-10-09
GB2178501A1987-02-11
DE2114180A11972-09-28
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Verbindungselemente von geradlinig sich fort¬ setzendergas oder fli^siσkeitsführender Rohrteile B1/B2 und/oder von diesem Strang B1/B2 sich abzweigender, ebenfalls gas oder flüssickeitsführender Anschlüsse wobei die Herstellung eines abzweigenden Anεchluß teiles über ein Rohranbohrteil mit ergänzendem Spannteil führt, und das abzweigende Ende mit einer senkrecht zur Ebene des Querschnittes des Abzweiges gebildetenVorrichtung begrenzt sein kann, de bei Erreichung einer vorbestimmten Temperatur sich selbständig öffnet bzw. wieder schließt, dadurch gekennzeichnet, d a ß in einem durchgehend, beidseitig offenen, von einem Rohrabschnitt gebildeten Gehäuse (1) im Mittelbereich ein spiegelbildlich ausge¬ bildeter Form Körper (3) eingefügt ist, der die beiden Rohre B1/B.
2. distanziert, und beid¬ seitig der Federkegelscheibe (4/4.1) ein Form Körper (2) gespannt wird und die Spannung dieser Körper durch je einen Sicherungsring (5) aufrechterhalten wird, und hierbei die Lappen (12) der Federkegelscheibe (4) gespreizt werden und durch Spannung der negativ zu den Feder kegelscheiben (4) der einliegenden Form¬ körper (3) durch die beidseitig abschließenden Sicherungsringe (5) sich die Oberfläche der Rohre beidseitig abschnittsweise entsprechend der Breite der Lappen (12) jeweils in die Ober¬ fläche der Rohre B1/B2 einschneidet, so daß diese formschlüssig verbunden sind, und d a ß in Fortsetzung der Geraden B1/B2 ein oder mehrere Gehäuse (6) auf der Peripherie des Rohrverbundes aufgesattelt ist bzw. sind, das bzw. die als abzweigende Kupplungsgehäuse vorgesehen sind, die jeweils eine Abzweigleitung B3 aufnehmen, die durch eine dieses umfassende Federkegelscheibe ( .2 die einerseits gegen eine elastomere Dichtung (9) und andererseits gegen einen konischen Stützring (8) anliegt, und einem planen Sicherungsring (5.1) nach Spannung aufliegt.
3. 2 Verbindungselemente nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, d a ß der Leitung B3 ein Teleskopzug B4 zur Einstellung eines optimalen Abstandes der Vorrichtung zu dem zu sichernden Gegenstand vorsehbar ist, wobei die Abdichtung durch die Druckscheibe (4.3) erfolgt.
Description:
Verbindungselemente von geradlinig sich fort¬ setzender gas- oder flüssigkeitsführen er Rohrteile B1/B2

Die Erfindung betrifft Verbindungselemente von geradlinig sich fortsetzender gas- oder flüssigkeitsführen- der Rohrteile B1/B2 und/oder von diesem Strang B1/B2 sich abzweigender, ebenfalls gas- oder flüssigkeitsführe der Anschlüsse B3, wobei die Herstellung eines ab¬ zweigenden Anschlußteiles über ein Rohranbohrteil mit ergänzendem Spannteil führt, und das abzweigende Ende mit einer senkrecht zur Ebene des Querschnittes des Abzweiges gebildeten Vorrichtung begrenzt sein kann, der bei Erreichung einer vorbestimmten Temperatur sich selbständig öffnet bzw. wieder schließt.

Ein solches Verfahren wird durch Dubbel, Band 1, 74 Seiten 815 und 816 beschrieben. Es handelt sich uxn die Weiterbildung von Kupplungen, wie sie durch die sogenannten "Schne dringverbin- dungen" (Bild 223, 224) m Teilen nahegelegt wird. Durch diese Schneidringverbindung wird eine Klemm¬ wirkung durch den Kegel der Kante des Schneidringes erzeugt, und zwar eine scharfe Rille, die außernalb der Kraftangriffεstelle liegt.

Die Verbindung ist rüttelsicher und für alle Medien gut geeignet. Beim Anziehen der korrespondierenden Gewindeteile werden die Dichtringe und die Sicherungsringe gegen die Rohre gepreßt, wobei die Rohre durch die Klemm- bzw. Schneidwirkung festgehalten werden.

Da die Funktion des nicht unterbrochenen Schneid¬ ringes einen erheblichen Kraftbedarf zu dessen Fixierung erfordert, und die sich umlaufend bildende •Rille zu einer beachtlichen Kerbwirkung neigt, muß aber doch mit einer gewissen Vorsicht gerechnet werden, d.h. eine bestimmte Wanddicke . darf nicht unterschritten werden und die Rille sollte ab¬ schnittsweise unterbrochen sein.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Auf¬ gabe der Erfindung, zu den in koaxialer Richtung sich fortsetzenden Rohren B1/B2 senkrecht ab¬ zweigende Entnahmerohre entlang eines Hüllkreises um die Achse dieses sich fortsetzenden Durchganges • Tangenten vorzusehen, so daß die jeweils senkrecht zum Zentrum der Durchgangsverbindung geriςhtete Anbohrung eindeutig in Richtung des Abzweiges und damit den Ansatz für die Bohrung bestimmt.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, daß in einem durchgehend, beidseitig offenen, von einem Rohrabschnitt gebildeten Gehäuse im Mittelbereich ein spiegelbildlich ausgebildeter Elastomerformkörper eingefügt ist, der die beiden Rohre B1/B2 distanziert und beidseitig der Feder- kegelscheibe ein Elastomerformkörper gespannt wird und die Spannung dieser Körper durch je einen -.Sicherungsring aufrechterhalten wird, und hierbei die Lappen der Federkegelscheibe gespreizt werden und durch Spannung der negativ zu den Federkegel¬ scheiben der einliegenden Form - Körper.

durch die beidseitig abschließenden Sicherungs¬ ringe sich die Oberfläche der Rohre beidseitig abschnittsweise entsprechend der Breite der Lappen jeweils in die Oberfläche der Rohre B1/B2 einschneidet, so daß diese formschlüssig verbunden sind, und daß in Fortsetzung der Geraden B1/B2 ein oder mehrere Gehäuse auf der Peripherie des Rohr¬ verbundes aufgesattelt ist bzw. sind, das bzw. die als abzweigende Kupplungsgehäuse vorgesehen ist bzw. sind, die jeweils eine Ableitung B3 aufnehmen, die durch eine diese umfassende Federkegelεcheibe, die ihrerseits gegen eine elasto ere Dichtung und andererseits gegen einen konischen Stützring an¬ liegt und einem planen Sicherungsring nach Span- nung aufliegt.

Die vorgeschlagene Lösung sieht eine einfache aber einheitliche Ausbildung des Dichtungssystemes vor, das für alle Kupplungsgrößen durch eine modi- fizierte Schneidverbindung, die insbesondere durch Abstimmung der Lappenbreite und deren Eindringtiefe eine einheitlich sichere und dichte Formschlußver¬ bindung, sowohl für die geradlinig sich fortsetzen¬ den, gleichdimensionierten Rohre als auch für für rechtwinklig abzweigende Rohre aufweist, rele¬ vant ist.

Die Federkegelschneidverbindung benötigt kein ergänzendes Dichtungsmaterial.

Sie läßt sich nach Entfernung der Spannscheiben oder Lösen sonstiger Spannmittel jederzeit aus¬ einandernehmen

und mit anderen Rohren zu weiteren Kombinationen verwenden. Es müssen aber immer die Federkegel¬ scheiben gewechselt werden. Dies ist besonders vorteilhaft für Montagen von Rohranlagen, die in Anpassung an die bau¬ lichen Verhältnisse erfolgen müssen. Im allgemeinen ist die Materialabstimmung freiblei¬ bend, wobei lediglich für die Federkegelscheiben hochwertiger Federstahl verwendet wird, während an die Rohroberfläche keine besonderen Qualitätsan¬ sprüche gestellt werden (normales Gewinderohr, DIN 1629) .

Die Erfindung wird anhand eines Beispiels, das die wesentlichen Elemente einer Rohranlage darstellt, näher erläutert.

Figur 1 zeigt den koaxialen Durchgang durch den aus mehreren Rohren B1/B2/Bn gebildeten Durchgang durch den Hauptstrang, wobei je¬ weils ein Rohrende und ein sich fortsetzendes Rohr mit einer vorbestimmten axialen Distanz durch das Kupplungsgehäuse aufgenommen werden.

Diese Figur stellt das Gehäuse 1 für die Kupplung der beiden Rohre B1 und B2 dar und be¬ steht aus einem dickwandigen Gewinde- röhr, in dessen Mittelbereich ein spiegelbild¬ lich ausgebildeter Form-Körper 3 kraft¬ schlüssig eingefügt ist, wobei dieser Körper mit seinem breiten Fuß gegen den Innendurch¬ messer des Gehäuses 1 gerichtet ist, während beidseitig, in Richtung des Innendurchmessers der zu verbindenden Rohre B1 und B2 , eine ent¬ gegengesetzt gerichtete, gleiche Neigung (Konen) besteht, die in der Mitte eine distanzierende Nase für den Anschlag der Rohre B1/B2 bildet. Ebenfalls weist der Ring 5, spiegelbildlich zur Mitte gerichtet, zwei Ausnehmungen aus, die als federnde Ausnehmung bei Einführen der beiden Rohre zu betrachten sind. Den gegenüberliegenden Kegelflächen schließt sich jeweils eine Federkegelscheibe 4 bzw. 4.1 an.

die- durch je einen Form-Körper 2 angepreßt werden , wobei die Spannung die¬ ser Körper durch j e einen in Nuten des Ge¬ häuses 1 eingefügten Spannring 5 gehalten * wird . Durch Einschieben der beiden Rahre B1 und B2 schneiden sich die Lappen 1 2 der Feder¬ kegelscheiben 4 bzw. 4. 1 in die Wandung des Gehäuses 1 ein , so daß die Rohre durch Form¬ schluß in dem Gehäuse 1 verankert werden (Widerhakeneffe

Figur 2 zeigt die Rohre B3 ., wobei das Rohr B3 den rechtwinkligen Abgang aus den Rohren B1/B2 übernimmt und das Rohr B4 als Teles¬ koprohr für die Einstellung des Abstandes der Sprinklerdüse zu dem zu sichernden Gegen¬ stand vorgesehen ist.

Hierzu ist folgendes zu bemerken:

Durch den Anzug der das Gehäuse bildenden

Überwurfmutter wird die Druckscheibe 4.3 gespannt und überträgt ihre Spannung über die elastomere Gleitdichtung 7 sowie die radiale

Stellschraube 4.4 auf das Rohr B4.

Mit Mitte der seitlichen Stellschraube 4.4 mit

Einschneidring wird eine formschlüssige Ver¬ bindung hergestellt. Figur 3 zeigt den horizontalen Schnitt durch die

TßleΞkopverbindung, wobei das Kupplungsgehäuse eine mit den Kupplungselementen ausgerüstete Sechskantmutter " ist,

Figur 4 zeigt den Grundriß der Federkegelscheibe 4 und einen Schnitt durch den Aufriß mit der Verzahnung 11 und den Lappen 12.

Figur 5 zeigt ein im rechten Winkel zur Geraden B1 und B2 abzweigendes Gehäuse 6, das der Peri¬ pherie des Rohrverbundes aufgesattelt ist und das die Rohrverbindung E3 aufnimmt.

Die Rohrverbindung B3 wird dabei von einer elastomeren Dichtung 9 umfaßt, dem die Feder¬ kegelscheibe 4.2 aufliegt, die wiederum durch einen korrespondierenden Stützring 8 angepreßt und in dieser Stellung durch den im Gehäuse 6 eingelassenen Sicherungsring 12.1 gehalten wird.

Die Lappen 12 der Federkegelscheibe 4 rasten in die Oberfläche des Rohres B3 ein, so daß dieses formschlüssig gehalten wird. Das aufgesattelte Gehäuse 6 wird zusätzlich durch eine Dichtung 10 gegenüber dem Haupt- strang B1/B2 durch Anzug der Spannschraube 9.1 abgedichtet und fixiert, wobei die Schraube 9.1 in einem Langloch 6.3 geführt ist, so daß das in Fortsetzung dieser Schraube geführte Spann- ele ent 13 nach Lösung einer Schraube abge¬ klappt und das Spannelement 13 gelöst werden kann.

Um eine absolut verzugsfreie Aufsattelung zu sichern, sind die Ansätze durch Rippen 6.1 und Stützen 6,2 gesichert.

B 1

Kupplung für geradlinig sich fortsetzender Teil B 2

B 3 Abzweig

B 4 Teleskop