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Title:
CONNECTOR WITH A HOLLOW CYLINDRICAL RECEIVING PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/046539
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connector having a hollow cylindrical receiving part (1) with an inner connecting area (4, 5) in which a fitting (7) is inserted. A protective cover (2) is placed on the receiving part (1), said cover having an inner sealing part (12) that protects the connecting area (4) from the outside. The sealing part (12) is preferably a molded tubular part. The protective cover (2) protects the inner sealing area (17) against damage and soiling.

Inventors:
WILI HANSRUEDI (CH)
Application Number:
PCT/CH2000/000003
Publication Date:
August 10, 2000
Filing Date:
January 04, 2000
Export Citation:
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Assignee:
GEBERIT TECHNIK AG (CH)
WILI HANSRUEDI (CH)
International Classes:
B65D59/02; F16L37/088; (IPC1-7): F16L37/088; B65D59/02
Domestic Patent References:
WO1984004350A11984-11-08
Foreign References:
US5224515A1993-07-06
US2121436A1938-06-21
CH80098A1919-03-17
Attorney, Agent or Firm:
Groner, Manfred (Postfach 6940, Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Steckverbinder mit einem hohlzylindrischen Auf nahmeteil (1), das einen inneren Steckbereich (4,5) aufweist, in den ein Fitting (7) einzuführen ist, gekennzeichnet durch eine auf das Aufnahmeteil (1) aufgesetzte Schutzkappe (2), die einen inneren Dichtteil (12) aufweist, der den Steckbereich (4) nach aussen abdeckt.
2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Dichtteil (12) ein angeformter Rohrteil ist.
3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) innenseitig einen Schnappring (3) aufweist und dass die Schutzkappe (2) den Schnappring (3) nach aussen abdeckt.
4. Steckverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Schnappring (3) in einer innenseitigen und ringförmigen Ausnehmung (4) des Aufnahmeteils (1) angeordnet ist und dass der Dichtteil (12) diese Ausnehmung (4) überdeckt.
5. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtteil (12) mit einem inne ren Ende (12a) eine zylindrische Dichtfläche (17) des Aufnahme teils (1) abdeckt.
6. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckbereich eine Dichtfläche (17) aufweist, die so angeordnet ist, dass Dichtmittel (8) des Fittings (7) erst bei im wesentlichen vollständig eingesetztem Fitting (7) dichtend an dieser Dichtfläche (7) anliegen und bei nicht vollständig eingesetztem Fitting (7) die Verbindung un dicht ist.
7. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) innenseitig Noppen (18) aufweist, die zur Drehsicherung des Fittings (7) mit einem Wulst (15) des Fittings (7) klemmfest sind.
8. Steckverbinder nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtmittel (8) durch einen Dichtring gebildet sind.
9. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (1) ein Fitting mit einem Aussengewinde (la) ist.
10. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzkappe (2) einen äusseren ringförmigen Teil (9) aufweist, der mit innenseitig vorspringen den Noppen (10) reibschlüssig mit dem Aufnahmeteil (1) verbunden ist.
Description:
Steckverbindung mit einem hohlzylindrischen Aufnahmeteil Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung mit einem hohlzylin- drischen Aufnahmeteil, das einen inneren Steckbereich aufweist, in den ein Fitting einzuführen ist.

Eine Steckverbindung der genannten Art ist Gegenstand der Schweizerischen Patentanmeldung 800/98 vom 3. April 1998. Diese Steckverbindung dient insbesondere dazu, ein Wasserrohr mit ei- nem Aufnahmeteil zu verbinden. Das Aufnahmeteil kann ein Rohr- stutzen, ein rohrförmiger Armaturenteil oder ein Rohrfitting sein. Die Verbindung zwischen dem Aufnahmeteil und dem Rohr wird mit einem Fitting hergestellt, der ein Verbindungsstück zwischen dem Rohr und dem Aufnahmeteil bildet. Dieser Fitting hat zwei Enden, wobei das eine Ende in das Rohr eingeführt und das Rohr auf dieses Ende mit einer geeigneten Presszange verpresst wird.

Das andere Ende wird in den Aufnahmeteil eingeführt und mittels eines Schnappringes oder dergleichen verankert. Bei einer Was- serleitung ist es selbstverständlich wesentlich, dass eine sol- che Steckverbindung dicht ist. Andererseits soll auch eine ein- fache und sichere Montage möglich sein. Hierbei ist zu berück- sichtigen, dass solche Steckverbindungen in der Regel auf der Baustelle montiert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Steckverbindung der genannten Gattung zu schaffen, die eine noch höhere Sicher- heit gegen Undichtigkeit gewåhrleistet.

Die Erfindung ist bei einer gattungsgemässen Steckverbindung ge- löst durch eine auf den Aufnahmeteil aufgesetzte Schutzkappe, die einen inneren Dichtteil aufweist, der den Steckbereich nach aussen abdeckt. Bei der erfindungsgemäs- sen Steckverbindung ist wesentlich, dass die Schutzkappe mit dem inneren Dichtteil den für die Abdichtung wesentlichen Steckbe- reich im Innern des Aufnahmeteils dichtend abdeckt. Bei aufge- setzter Schutzkappe ist dieser Steckbereich und damit der we- sentliche Dichtbereich auch unter Baustellenbedingung gegen Ver- schmutzung und Verletzung sicher geschützt.

Die Steckverbindung lässt sich dann besonders rationell und ein- fach realisieren, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Dichtteil ein angeformter Rohrteil ist.

Bei unsorgfältiger Montage kann es vorkommen, dass der Fitting nicht vollständig in das Aufnahmeteil eingeführt wird. Da aber dennoch eine vergleichsweise hohe Dichtigkeit erreicht wird, wird diese sorgfältige Montage nicht ohne weiteres festgestellt, was zu Bauschäden führen kann. Ist nun gemäss einer Weiterbil- dung der Erfindung die Dichtfläche des Steckbereiches so ange- ordnet, dass Dichtmittel des Fittings erst bei im wesentlichen vollständig eingesetztem Fitting dichtend an dieser Dichtfläche anliegen, so kann bei nicht vollständig eingesetztem Fitting aufgrund der jedenfalls bestehenden Dichtigkeit die unsorgfälti- ge Montage sofort festgestellt werden.

Eine noch höhere Sicherheit ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung am Aufnahmeteil innenseitig Noppen angeordnet sind, die zur Drehsicherung des Fittings mit einem angeformten Wulst des Fittings klemmfest sind. Weitere vorteil-

hafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Pa- tentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeich- nung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 ein teilweise geschnittenes Aufnahmeteil mit einer auf- gesetzten Schutzkappe, Figur 2 einen Schnitt durch einen Teil des Aufnahmeteils mit ei- nem vollständig eingeführten Fitting, und Figur 3 einen Schnitt durch ein Aufnahmeteil, wobei in der obe- ren Hälfte der Fitting vollständig und in der unteren Hälfte der Fitting nicht vollständig eingeführt ist.

Die Figur 1 zeigt ein Aufnahmeteil 1, auf das lösbar eine Schutzkappe 2 aufgesetzt ist. Das Aufnahmeteil 1 ist hier ein Adapter, der zum Anschluss eines weiteren hier nicht gezeigten Teils ein Aussengewinde la aufweist. Gegenüber diesem Gewinde la bildet ein Schnappring 3 ein Verbindungsteil, mit dem ein am Aufnahmeteil 1 in Figur 2 abschnittweise gezeigter Fitting 7 am Aufnahmeteil 1 verankert werden. kann. Zum Einsetzen des Fittings 7 in den Aufnahmeteil 1 muss selbstverständlich zuerst die Schutzkappe 2 vom Aufnahmeteil 1 abgezogen werden.

Der Schnappring 3 ist in eine Ausnehmung 4 eines zylindrischen Durchgangs 5 eingesetzt und. weist am Umfang mehrere Klauen 13 auf, die beim Einsetzen des Fittings 7 auf einen Flansch 14 des Fittings 7 aufschnappen und damit den Fitting 7 im wesentlichen unlösbar mit dem Aufnahmeteil 1 verbinden. Die Klauen 13 sind elastisch an einem ringförmigen Teil 19 angeformt.

Der Fitting 7 weist aussenseitig einen gummielastischen Dich- tungsring 8 auf, der bei eingesetztem Fitting 7 an einer Dicht- fläche 17 des Durchgangs 5 anliegt und damit den Fitting 7 ge- genüber dem Aufnahmeteil 1 flüssigkeitsdicht abdichtet. In Ein- steckrichtung gesehen vor der Dichtfläche 17 befindet sich eine konische Fläche 16, die unmittelbar hinter dem Schnappring 3 an- geordnet ist. Ist nun der Fitting 7 gemäss Figur 3, untere Hälf- te, unvollständig in das Aufnahmeteil 1 eingeführt, so befindet sich der Dichtungsring 8 im Bereich dieser konischen Fläche 16.

Wird nun die Leitung dieser Verbindung mit Wasser gefüllt, so kann der Dichtungsring 8 keine wesentliche Dichtwirkung ausüben und die Steckverbindung ist ohne weiters als undicht zu erken- nen. Wird nun der Fitting 7 in der gezeigten Position etwas wei- ter in das Aufnahmeteil 1 eingeführt, so ergreifen die Klauen 13 den Flansch 14 und verankern damit den Fitting 7 im Aufnahmeteil 1. Der Dichtungsring 8 befindet sich nun gemäss Figur 2 und Fi- gur 3, obere Hälfte, im Bereich der Dichtfläche 17. Wie bereits oben erwähnt, ist diese Verbindung im wesentlichen unlösbar.

Bei vollständig eingeführtem Fitting 7 befindet sich zudem der Wulst 15 des Fittings 7 in Klemmverbindung mit Noppen 18 des Aufnahmeteils 1. Diese Klemmverbindung sichert den Fitting 7 ge- gen ein Verdrehen bezüglich des Aufnahmeteils 1.

Die Schutzkappe 2 ist vorzugsweise aus einem geeigneten Kunst- stoff im Spritzgussverfahren hergestellt. Sie ist im wesentli- chen zylindrisch und besitzt einen äusseren rohrförmigen Teil 9, der innenseitig mehrere elastisch an der Aussenseite 6 des Aufnahmeteils anliegende Noppen 10 besitzt. Dieser Teil 9 ist über eine ringförmige Wandung 11 mit einem rohrförmigen Innenteil 12 verbunden. Auf der Innenseite der Wan- dung 11 befindet sich eine umlaufende ebene Fläche lla, die an der in Figur 3 gezeigten ebenen Stirnfläche 6a des Aufnahmeteils 1 dicht anliegt. Der innere rohrförmige Teil 12 ist an der Wan- dung 11 angeformt und weist ein inneres Ende 12a auf, das dicht

an der Dichtfläche 17 anliegt. Der innere Teil 12 überdeckt die Ausnehmung 4 und schützt damit den Schnappring 3 und die Ausneh- mung 4 gegen Verschmutzung. Ebenfalls ist die Dichtfläche 17 durch das Ende 12a gegen Beschädigung und Verschmutzung ge- schützt.




 
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