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Title:
CONTAINER CAP FOR DRINK CONTAINERS, VALVE BODY INSERT PROVIDED THEREFOR, AND DRINK CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/047029
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container cap (2) for a drink container (1) comprising at least one drink opening (25) which is adjacent to at least one drink one-way valve (3). The drink container also comprises a valve seat (5) which is closed in a cylinder-like manner, and a valve body (6) which fits closely on the valve seat (5) when in a closed position. The valve body (6) comprises a tubular sealing lip (7) made of an elastomeric material. Said sealing lip fits closely on the valve seat (5) from the inside and is connected to a base part (8) as one piece. The base part (8) is part of a connecting body (17) which, at the same time, forms a base part (18) for an elastomeric, tubular valve body (19) of an air valve (4). The air valve is slipped on a tubular valve seat (20) in the area of at least one opening (26) of the container cap (2), whereby a one-piece, elastomeric valve body insert (23) is formed.

Inventors:
ROEHRIG PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT1999/000028
Publication Date:
September 23, 1999
Filing Date:
February 04, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BAMED AG (CH)
ROEHRIG PETER (AT)
International Classes:
A47G19/22; B65D47/20; F16K15/14; (IPC1-7): A47G19/22; B65D47/20; F16K15/14
Foreign References:
DE29706653U11997-07-10
US3949780A1976-04-13
US5706973A1998-01-13
EP0064427A11982-11-10
US4545491A1985-10-08
US5542670A1996-08-06
US5079013A1992-01-07
GB2314497A1998-01-07
Other References:
See also references of EP 1063910A1
Attorney, Agent or Firm:
Sonn, Helmut (Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRUCHE
1. Behälteraufsatz (2) für einen Trinkbehälter (1), mit min destens einem TrinkEinwegventil (3) benachbart mindestens einer Trinköffnung (25), mit einem Ventilsitz (5), der sich im wesent lichen quer zur Hauptebene des Behälteraufsatzes (2) erstreckt, und mit einem Ventilkörper (6), der in der Schließstellung am Ventilsitz (5) anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventil körper (6) zumindest eine aus elastomerem Material bestehende Dichtlippe (7) aufweist, die in der Schließstellung am Ventil sitz (5) anliegt.
2. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz (5) in sich geschlossen ausgebildet ist, und daß die Dichtlippe (7) schlauchartig ausgebildet ist und in der Schließstellung von innen am Ventilsitz (5) anliegt.
3. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, daß die Dichtlippe (7) einstückig mit einem Basisteil (8) verbunden ist.
4. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisteil (8) des Ventilkörpers (6) auf eine stutzen artige VentilsitzVerlängerung (9) aufsteckbar bzw. aufgesteckt ist.
5. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die stutzenartige VentilsitzVerlängerung (9) mindestens eine z. B. endseitige Verdickung (10) oder Vertiefung zum Auf schnappen des Basisteils (8) des Ventilkörpers (6) aufweist.
6. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisteil (8) des Ventilkörpers (6) in Entsprechung zur Verdickung (10) der VentilsitzVerlängerung (9) mindestens eine Rastnut (11) aufweist.
7. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisteil (8) des Ventilkörpers (6) mehrere, z. B. zwei, übereinander angebrachte Rastnuten (lla, llb) aufweist, die mit ein und derselben Verdickung (10) der VentilsitzVerlängerung (9) zur Erzielung unterschiedlicher Rastpositionen zusammen arbeiten.
8. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, daß die elastomere Dichtlippe (7) ein stückig mit einem Verdrängungskörper (12) verbunden ist, der in den Trinkschnabel (13) des Behälteraufsatzes (2) unter Frei lassung eines Durchflußkanals (14) hineinragt.
9. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, da durch gekennzeichnet, daß die stutzenartige VentilsitzVerlän gerung (9) mit mindestens einem Längsschlitz (15) für den Durch laß von Flüssigkeit versehen ist.
10. Behälteraufsatz (2) nach den Ansprüchen 7 und 9, dadurch ge kennzeichnet, daß mindestens ein radialer Steg (27) in der weiter innen liegenden Rastnut (llb) angebracht ist, der so hoch wie diese innere Rastnut (llb) ist und der stirnseitig in min destens einen Längsschlitz (15) paßt.
11. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekenn zeichnet, daß (jeweils) zwei Längsschlitze (15) bzw. dazu ausge richtete Längskanäle aber eine in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung (16), die an den Ventilsitz (5) angrenzt, miteinander verbunden sind.
12. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, da durch gekennzeichnet, daß der Längsschlitz (15) bis zur Stelle der Verschneidung der stutzenartigen VentilsitzVerlängerung (9) mit der Hauptebene des Behälteraufsatzes (2) reicht.
13. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 12, da durch gekennzeichnet, daß der Basisteil (8) aber einen Verbin dungskörper (17) einstückig mit einem Basisteil (18) für min destens einen elastomeren, schlauchförmigen Ventilkörper (19) eines weiters vorgesehenen Luftventils (4) verbunden ist, der auf einen rohrförmigen Ventilsitz (20), der sich im wesentlichen quer zur Hauptebene des Behälteraufsatzes (2) im Bereich min destens einer LufteintrittsÖffnung (26) erstreckt, aufgeschoben ist.
14. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich net, daß der Verbindungskörper (17) Basisteile (18a, 18b) für mehrere, z. B. zwei, elastomere, schlauchförmige LuftventilVen tilkörper (19a, 19b) bildet.
15. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch ge kennzeichnet, daß der rohrförmige LuftventilVentilsitz (20) mit mindestens einem schlitzförmigen Luftdurchlaß (21) ausgebildet ist.
16. Behälteraufsatz (2) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeich net, daß die Schlitzlänge des schlitzförmigen Luftdurchlasses mindestens gleich der halben Höhe des Ventilsitzes ist.
17. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 16, da durch gekennzeichnet, daß vom Verbindungskörper (17) mindestens ein Griff (22) absteht.
18. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, da durch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (17) oder der Griff (22) mindestens ein Loch (24) aufweist.
19. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, da durch gekennzeichnet, daß der bzw. die Ventilkörper (6 ; 19) aus Silikonkautschuk oder einem thermoplastischen Elastomer besteht bzw. bestehen.
20. Behälteraufsatz (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 19, da durch gekennzeichnet, daß er ein SchraubverschlußDeckel mit Trinkschnabel (13) ist.
21. Ventilkörpereinsatz (23), dadurch gekennzeichnet, daß minde stens eine z. B. schlauchförmige Dichtlippe (7) einstückig mit einem zur Befestigung dienenden Basisteil (8) verbunden ist.
22. Ventilkörpereinsatz (23) nach Anspruch 20, dadurch gekenn zeichnet, daß der Basisteil (8) mindestens eine Rastnut (11) aufweist.
23. Ventilkörpereinsatz (23) nach Anspruch 22, dadurch gekenn zeichnet, daß der Basisteil (8) des Ventilkörpers (6) mehrere, z. B. zwei, übereinander angebrachte Rastnuten (lla, llb) auf weist, die mit ein und derselben Verdickung (10) der Ventilsitz Verlängerung (9) zur Erzielung der unterschiedlichen Rastposi tionen zusammenarbeiten.
24. Ventilkörpereinsatz (23) nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Basisteil (8) aber einen Verbin dungskörper (17) einstückig mit einem Basisteil (18) für min destens einen schlauchförmigen weiteren, für ein Luftventil (4) vorgesehenen Ventilkörper (19) verbunden ist.
25. Ventilkörpereinsatz (23) nach den Ansprüchen 23 und 24, da durch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (17) Basisteile (18) für mehrere, z. B. zwei, elastomere, schlauchförmige Luft ventilVentilkörper (19a, 19b) bildet.
26. Ventilkörpereinsatz (23) nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, daß vom Verbindungskörper (17) mindestens ein Griff (22) absteht.
27. Ventilkörpereinsatz (23) nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskörper (17) oder der Griff (22) mindestens ein Loch (24) aufweist.
28. Ventilkörpereinsatz (23) nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Silikonkautschuk oder einem thermoplastischen Elastomer besteht.
29. Trinkbehälter (1), dadurch gekennzeichnet, daß er einen Be hälteraufsatz (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 20 aufweist.
Description:
Behälteraufsatz für einen Trinkbehälter, Ventilkörpereinsatz hierfür und Trinkbehälter Die Erfindung betrifft einen Behälteraufsatz für einen Trinkbehälter, z. B. Deckel mit Schraubverschluß und Trink- schnabel oder Sauger, mit mindestens einem Trink-Einwegventil benachbart mindestens einer Trinköffnung, mit einem Ventilsitz, der sich im wesentlichen quer zur Hauptebene des Behälterauf- satzes erstreckt, und mit einem Ventilkörper, der in der Schließstellung am Ventilsitz anliegt. Weiters bezieht sich die Erfindung auf einen Ventilkörpereinsatz für einen solchen Trink- behälter-Behälteraufsatz sowie auf einen Trinkbehälter.

Derartige Behälteraufsätze für Trinkbehälter werden bei- spielsweise dazu verwendet, um Kleinkindern oder Personen, die aufgrund von körperlichen Gebrechen Schwierigkeiten beim Trinken haben, das Trinken zu erleichtern. Auch bei von Sportlern ver- wendeten Trinkflaschen können solche Behälteraufsätze verwendet werden. Der Behälteraufsatz verschließt den Behälter dicht, so daß die im Behälter vorhandene Flüssigkeit nur durch die Trink- öffnung (en) fließen kann. Dabei ist es aber wichtig, daß die Flüssigkeit bei einem Kippen oder Schütteln des Behälters nicht ungewollt ausfließt. Zu diesem Zweck werden Trinkventile ange- bracht, die nur bei einem Saugen an der Trinköffnung, z. B. einem Trinkschnabel, öffnen und den Durchgang der Flüssigkeit ermög- lichen.

Des weiteren ist es auch bekannt, Luftventile am Behälter zu verwenden, um den Unterdruck auszugleichen, der beim Ansaugen der Flüssigkeit aus dem Behälter im Behälterinneren entsteht.

Beispielsweise offenbart die US 4 545 491 A eine Saugflasche mit einem Luftventil am Boden ; nachteilig ist hier jedoch, daß das Luftventil im Hinblick auf seine Montage und Reinigung einen ei- genen Bodenteil-zusätzlich zum oberen Flaschendeckel mit Sauger-bedingt, und daß das Luftventil zufolge der Anordnung am Boden auch verhältnismäßig leicht verkleben kann.

Ein Trinkventil und ein Luftventil können auch nebeneinander am Behälteraufsatz angebracht sein, wie dies in der US 5 542 670 A gezeigt ist. Der Behälteraufsatz weist hier einen Trinkschnabel auf, der aber das Trinkventil mit dem Behälterin- neren in Verbindung steht, und daneben ist das Luftventil ange- bracht. Die beiden Ventile sind durch einen elastomeren Körper realisiert, der auf zylinderförmigen Elementen sitzt, die vom Behälteraufsatz quer zu dessen Hauptebene ins Behälterinnere ragen. Im einzelnen sind die Ventile dadurch gebildet, daß in dünneren Membranteilen des elastomeren Körpers kreuzförmige Schlitze vorhanden sind, die sich bei einem Saugen am Schnabel bzw. Unterdruck im Behälterinneren aufweiten, so daß Flüssigkeit bzw. Luft durch den jeweiligen Kreuzschlitz durchtreten kann.

Wenn kein Druckunterschied vorhanden ist, schließen diese Membranteile wieder, um den Durchtritt von Flüssigkeit bzw. Luft zu verhindern. Diese Ventilkonstruktion ist zwar leicht reinig- bar, weist jedoch eine Reihe von Nachteilen auf : So kann bei einem stärkeren Schütteln des Trinkbehälters Flüssigkeit durch die sich dann etwas öffnenden Kreuzschlitze austreten und ver- schüttet werden. Auch ist die Funktionsfähigkeit nach einiger Zeit nicht gesichert, da die elastischen Eigenschaften des elastomeren Körpers nachlassen und so das einwandfreie Öffnen und Schließen der Kreuzschlitze nicht mehr gesichert ist. Des weiteren kann z. B. bei einem Brei oder Fruchtsaft mit Partikeln etwas Substanz leicht in den Kreuzschlitzen haften bleiben, wo- durch die Ventile offengehalten werden, so daß auch deshalb wei- tere Substanz ungehindert aus dem Behälter austreten kann.

Ferner ist nachteilig, daß aufgrund der beschriebenen Ventilaus- bildung der Trinkbehälter nicht leergetrunken werden kann, da immer ein Rest der Flüssigkeit, entsprechend der Höhe der zylin- derförmigen Elemente und des elastomeren Körpers, im Behälter zurückbleibt, wenn der Behälter beim Trinken geschwenkt wird.

Überdies kann nach Beenden des Saugens noch ein relativ großes Volumen an Flüssigkeit im Trinkschnabel außerhalb des Trink- ventils zurückbleiben, die bei einem Umdrehen oder Schütteln des Behälters aus dem Trinkschnabel austreten kann.

Auch gemäß der US 5 079 013 A (und ähnlich gemäß der GB 2 314 497 A) sind ein Trinkventil und ein Luftventil nebenei- nander an einem Behälteraufsatz eines Trinkgefäßes angebracht.

Das Trinkventil ist dabei als Tellerventil (bzw. Kegelventil) ausgeführt, das mittels einer Schraubenfeder in geschlossenem Zustand gehalten wird. Beim Saugen an einem darüber angebrachten Trinkschnabel wird der Ventilkörper entgegen der Federkraft vom Ventilsitz abgehoben, wodurch die Öffnung für den Austritt von Flüssigkeit aus dem Behälterinneren freigegeben wird. Das Luft- ventil ist gemäß der US 5 079 013 A ein Kugelventil, dessen Kugel mittels einer Schraubenfeder gegen einen am Behälterauf- satz angebrachten Ventilsitz gedrückt wird. Das Kugelventil ist in einem zylinderförmigen Element, das ins Behälterinnere ragt, angebracht. Gemäß der GB 2 314 497 ist dagegen das Luftventil mit einer gasdurchlässigen Membran gebildet. Das Trinkventil erfüllt zwar seine vorgesehene Aufgabe, nämlich einen Verschluß selbst bei einem Kippen oder Schütteln des Behälters zu gewähr- leisten, jedoch weist diese bekannte Ausbildung gravierende andere Nachteile auf. So sind die Ventile schwer zu montieren und insbesondere kaum zu reinigen, was ein Gesundheitsrisiko für die aus dem Trinkbehälter trinkenden Personen darstellt. Zur gründlichen Reinigung müßten die Ventile zerlegt werden, was für diesen Gebrauch unzumutbar wäre. Des weiteren ist die Herstel- lung mit den zahlreichen Ventil-Einzelteilen und deren Zusammen- bau sehr aufwendig. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß auch hier die Flüssigkeit nicht vollständig aus dem Behälter ge- saugt werden kann, und daß überdies Restflüssigkeit nach dem Schließen im Trinkschnabel verbleibt, die bei einem Umdrehen oder Schütteln des Behälters ausfließen kann, was bei Trinkbe- hältern, wenn sie von Kleinkindern gehalten werden, besonders ungünstig ist.

Es ist daher Ziel der Erfindung, einen Behälteraufsatz für einen Trinkbehälter der eingangs angeführten Art vorzusehen, der eine einfache, nichtsdestoweniger zuverlässig öffnende bzw. schließende Ventilkonstruktion aufweist, die leicht montier-und wieder abnehmbar, die problemlos und gut zu reinigen ist, und der insbesondere auch ein komplettes Leeren des Behälters beim Trinken ermöglicht.

Der erfindungsgemäße Behälteraufsatz der eingangs angeführ- ten Art ist dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper zumin- dest eine aus elastomerem Material bestehende Dichtlippe auf- weist, die in der Schließstellung am Ventilsitz anliegt. Die Anordnung ist hierbei also so getroffen, daß die Dichtlippe an der Ausgangsseite des Ventilsitzes vorliegt, der mit der oder den Ventilöffnungen versehen ist. Bei einem Unterdruck am Aus- gangsende des Trinkventils, also beim Saugen z. B. am Trink- schnabel, hebt sich bei dieser Ausbildung die Dichtlippe vom Ventilsitz ab, wodurch ein Durchlaß für die zu trinkende Flüs- sigkeit-die auch dickflüssig bzw. breiförmig sein kann-ge- schaffen wird. Sobald der Unterdruck wegfällt, bewegt sich die Dichtlippe wieder in die ursprüngliche Schließstellung zurück, so daß der Durchfluß wieder unterbunden wird.

An sich wäre für die Bildung des Trinkventils bzw. dessen Ventilsitzes eine Kammer mit eckigem Querschnitt möglich, wobei Dichtlippen z. B. an einander gegenüberliegenden Ventilsitz-Wän- den von innen anliegen und lappenförmig sind. Für eine einfach herstellbare, eine zuverlässige Funktion gewährleistende Kon- struktion ist es jedoch vorteilhaft, wenn der Ventilsitz in sich geschlossen ausgebildet ist, und wenn die Dichtlippe schlauchar- tig ausgebildet ist und in der Schließstellung von innen am Ventilsitz anliegt. Dabei wäre ein im Querschnitt ovaler Ventil- sitz denkbar, im Hinblick auf die Herstellung günstiger ist jedoch ein im Querschnitt kreisrunder Ventilsitz. Auch kann der Ventilsitz eine zylinderartige Gestalt ebenso wie eine konische Form haben. Die Dichtlippe und der Ventilsitz können also sowohl gerade, mit gleichbleibendem Durchmesser in Achsrichtung, ver- laufen als auch im Querschnitt bzw. Durchmesser zu-oder ab- nehmen.

Für eine einfache Montage ist es günstig, wenn die Dicht- lippe einstückig mit einem Basisteil verbunden ist. Der Basis- teil kann dabei zur Befestigung des Ventilkörpers dienen, wobei die Möglichkeit gegeben ist, die Dichtlippe einfach vom Ventil- sitz für eine Reinigung abzuziehen, ohne an der Dichtlippe direkt anziehen zu müssen (wodurch sie möglicherweise beschädigt werden könnte).

Die Erfindung betrifft in Zusammenhang mit diesem Aspekt auch einen Ventilkörpereinsatz, der einfach herstellbar, leicht montierbar und problemlos zu reinigen ist, und der dadurch ge- kennzeichnet ist, daß mindestens eine z. B. schlauchförmige Dichtlippe einstückig mit einem zur Befestigung dienenden Basis- teil verbunden ist.

Eine für ein einfaches, nichtsdestoweniger stabiles Fest- sitzen des Ventilkörpers am Ventilsitz vorteilhafte Ausbildung wird erzielt, wenn der Basisteil des Ventilkörpers auf eine stutzenartige Ventilsitz-Verlängerung aufsteckbar bzw. aufge- steckt ist. Die Ventilsitz-Verlängerung ragt dabei in das Be- hälterinnere, und der Basisteil kann eine ausreichend tiefe Ein- tiefung bzw. eine ausreichend hohe Außenwand, gegebenenfalls im Abstand zu einer Innenwand, aufweisen und so auf die Ventilsitz- Verlängerung von dessen Stirnende her aufgeschoben sein ; es wäre aber auch denkbar, daß der Basisteil nicht oder nur etwas aber die Ventilsitz-Verlängerung vorragt, d. h. im wesentlichen im Inneren der Ventilsitz-Verlängerung angeordnet ist, wobei er auch formschlüssig, z. B. mittels noppenförmiger Schnappvor- sprünge an seiner Außenseite, an der Innenseite der stutzen- artigen Ventilsitz-Verlängerung gehalten sein kann.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn die stutzenartige Ventil- sitz-Verlängerung mindestens eine z. B. endseitige Verdickung oder Vertiefung zum Aufschnappen des Basisteils des Ventil- körpers aufweist. Denkbar wäre an sich auch ein Rastwulst oder allgemein Rastvorsprung in einem anderen Bereich, z. B. im mittleren Bereich, der Ventilsitz-Verlängerung, jedoch wird durch die endseitige Anordnung die Ausbildung des Basisteils vereinfacht. Die Verdickung bzw. der Rastvorsprung kann um den gesamten Umfang herum verlaufen, kann aber auch nur an einzelnen Stellen, etwa an einander diametral gegenüberliegenden Stellen der stutzenartigen Verlängerung, angebracht sein. Der Rastvor- sprung kann an sich selbstverständlich auch am Basisteil ange- bracht sein und mit einer Rastvertiefung in der Ventilsitz- Verlängerung zusammenarbeiten. Durch das Aufschnappen des Basis- teils auf der stutzenartigen Verlängerung wird ein (axiales) Verrutschen der Dichtlippe am Ventilsitz mit großer Sicherheit vermieden, so daß die richtige Position der Dichtlippe am Ventilsitz gewahrt bleibt, und überdies wird beim Montieren des Ventilkörpers an der Ventilsitz-Verlängerung durch das Ein- schnappen ein spürbares und hörbares"Signal"für die richtige Position der Dichtlippe am Ventilsitz vorgesehen, was den Zu- sammenbau-auch durch ungeübte Personen, z. B. nach dem Reinigen -erleichtert.

An sich wäre es denkbar, an der stutzenartigen Ventilsitz- Verlängerung-außen und/oder innen-die Rast-Verdickung auszu- bilden, ohne ein Gegenstück am Ventilkörper-Basisteil vorzu- sehen, so daß der Halt zufolge einer elastischen Materialein- drückung des Basisteils sichergestellt wird. Um die Möglichkeit eines Verrutschens der Dichtlippe am Ventilsitz noch weiter zu minimieren, ist es jedoch besonders günstig, wenn der Basisteil des Ventilkörpers in Entsprechung zur Verdickung der Ventilsitz- Verlängerung mindestens eine Rastnut aufweist. Wenn die Ver- dickung an der Ventilsitz-Verlängerung endseitig angebracht ist, wird im Basisteil zweckmäßig mindestens eine hinterschnittene Einsteck-Nut vorgesehen, in der in der montierten Position der Stirnteil der stutzenartigen Ventilsitz-Verlängerung aufgenommen ist. Die Rastnut des Basisteils ist vorteilhafterweise hinsicht- lich der Stelle und Größe genau an die Verdickung der Ventil- sitz-Verlängerung angepaßt. Dadurch ist ein exakter, stabiler Halt zwischen der Dichtlippe und dem Ventilsitz in einer definierten Stellung gegeben.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist gegeben, wenn der Basisteil des Ventilkörpers mindestens zwei überei- nander angebrachte Rastnuten aufweist, die mit ein und derselben Verdickung der Ventilsitz-Verlängerung zur Erzielung unter- schiedlicher Rastpositionen zusammenarbeiten. Die Verdickung der Ventilsitz-Verlängerung kann dadurch z. B. in die weiter oben oder außen gelegene Rastnut einrasten, wobei dann nur der vor- dere Teil der Dichtlippe am-hier vorzugsweise konischen- Ventilsitz anliegt, wodurch ein vergleichsweise niedriger Dicht- druck erhalten wird und daher beim Trinken ein geringerer Saug- druck aufgebracht werden muß. Dies ist besonders für Kleinkinder günstig, die noch nicht stark genug saugen können. Der Ventil- körper kann aber weiter in den Ventilsitz hineingeschoben werden, wenn die Verdickung der Ventilsitz-Verlängerung in die tiefere, weiter innen gelegen Rastnut einrastet. Ein wesentlich größerer Teil der Dichtlippe liegt dann am Ventilsitz an, so daß ein stärkerer Saugdruck notwendig ist, um die Dichtlippe vom Ventilsitz abzuheben und Flüssigkeit aus dem Behälter herauszu- saugen. Diese Einstellung ist für Kleinkinder angebracht, die schon stärker saugen können, und bei denen die Gefahr des Schüttelns und Wegwerfens des Trinkbehälters und dadurch des Auslaufens der Flüssigkeit aus dem Trinkbehälter größer ist.

Eine besonders für Kleinkinder vorteilhafte Ausführungsform besteht darin, daß die elastomere Dichtlippe einstückig mit einem Verdrängungskörper verbunden ist, der in den Trinkschnabel des Behälteraufsatzes unter Freilassung eines Durchflußkanals hineinragt. Der Verdrängungskörper kann ungefähr kolbenförmig ausgebildet sein und weist vorteilhafterweise eine möglichst gut der Gestalt der Innenwand des Trinkschnabels angepaßte Form auf, so daß ein möglichst kleiner, gegebenenfalls ringförmiger Zwischenraum verbleibt. Dadurch wird der Verbleib von Restflüs- sigkeit im Trinkschnabel nach Beenden des Saugens wesentlich reduziert, und wenn der Trinkbehälter danach geschüttelt oder umgedreht wird, wird praktisch keine Flüssigkeit verschüttet oder verspritzt, wozu auch die Oberflächenspannung der verblei- benden Flüssigkeit beiträgt.

Es ist von Vorteil, wenn die stutzenartige Ventilsitz-Ver- längerung mit mindestens einem Längsschlitz für den Durchlaß von Flüssigkeit versehen ist. Der Längsschlitz sichert den Durchgang von Flüssigkeit zum eigentlichen Ventil, auch wenn die Dicht- lippe in diesem Bereich mit dem Basisteil einstückig verbunden ist, und er kann je nach Viskosität der Flüssigkeit breiter oder schmäler ausgeführt sein ; der Längsschlitz kann zum stirnsei- tigen freien Ende der stutzenartigen Ventilsitz-Verlängerung hin offen oder aber auch geschlossen sein, wobei er mehr oder weniger lang sein kann. Dadurch kann die Flüssigkeit leicht zum Ventilsitz gelangen, so daß genügend Flüssigkeit aus dem Behäl- ter herausgesaugt werden kann.

Für ein einfaches Einschnappen der Verdickung an der Ventil- sitz-Verlängerung auch in die äußere der zwei Rastnuten ist es vorteilhaft, wenn mindestens ein radialer Steg in der weiter innen liegenden Rastnut angebracht ist, der so hoch wie diese innere Rastnut ist und der stirnseitig in mindestens einen Längsschlitz paßt. Der Steg kann, wenn er zum Längschlitz ausgerichtet ist, in diesen eindringen, so daß ein vollständiges Aufdrücken des Basisteils auf die Ventilsitz-Verlängerung mög- lich ist, so daß die Verdickung in die dickere Rastnut ein- rastet, und die Dichtlippe mit ihrer gesamten Länge am Ventil- sitz anliegt ; wenn aber der Basisteil verdreht wird, dann bildet der Steg einen Anschlag beim Aufdrücken des Basisteils auf die Ventilsitz-Verlängerung, sobald die Stellung erreicht ist, in der die Verdickung an der Ventilsitz-Verlängerung in die weiter außen liegende Rastnut einschnappen kann, so daß die'Verdickung in diese Rastnut einrastet und nur der oberste Teil der Dicht- lippe am Ventilsitz anliegt.

Für einen guten Durchfluß der Flüssigkeit zum Ventilsitz ist es hier auch vorteilhaft, wenn (jeweils) zwei Längsschlitze bzw. dazu ausgerichtete Längskanäle über eine in Umfangsrichtung ver- laufende Vertiefung, die an den Ventilsitz angrenzt, miteinander verbunden sind. Es wäre aber auch denkbar, daß (jeweils) eine axiale Vertiefung vom (jeweiligen) Längsschlitz ausgeht und an den Ventilsitz angrenzt. Bei einer größeren Anzahl von Längs- schlitzen könnten auch mehrere oder alle Längsschlitze über eine, z. B. ringförmige, Vertiefung miteinander verbunden sein.

Diese Vertiefung begünstigt den Durchtritt von Flüssigkeit in genügendem Ausmaß zum Ventilsitz.

Für das vollständige Leeren des Behälters ist es jedenfalls von Vorteil, wenn der Längsschlitz bis zur Stelle der Verschnei- dung der stutzenartigen Ventilsitz-Verlängerung mit der Haupt- ebene des Behälteraufsatzes reicht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Basisteil aber einen Verbindungskörper einstückig mit einem Basisteil für mindestens einen elastomeren, schlauchförmigen Ventilkörper eines in an sich bekannter Weise weiters vorge- sehenen Luftventils verbunden ist, der auf einen rohrförmigen Ventilsitz, der sich im wesentlichen quer zur Hauptebene des Behälteraufsatzes im Bereich mindestens einer Lufteintritts- öffnung erstreckt, aufgeschoben ist. Beim Trinken, d. h. Saugen, von Flüssigkeit aus dem Behälter entsteht im Behälter ein Unter- druck, verglichen mit dem Umgebungsdruck, und der höhere äußere Luftdruck drückt somit auf die Innenseite des elastomeren schlauchförmigen Ventilkörpers, wodurch dieser geringfügig vom Ventilsitz abgehoben wird ; dadurch kann Luft zwischen Ventil- körper und Ventilsitz in den Innenraum des Behälters einströmen, wodurch ein Druckausgleich stattfindet. Dadurch, daß nun die Ventilkörper für das Luftventil und für das Trinkventil ein- stückig verbunden und aus elastomeren Material hergestellt sind, können beide gleichzeitig in einem einzigen Vorgang auf den ei- gentlichen Behälteraufsatz aufgesetzt und wieder abgezogen wer- den, wodurch die Montage und insbesondere die Reinigung ganz be- sonders einfach erfolgt. Auch die Herstellung dieser Ausfüh- rungsform ist unkompliziert.

Eine besonders günstige Ausführungsform im Hinblick auf die Ausbildung des Trinkventils mit mehreren, z. B. zwei, Raststel- lungen besteht darin, daß der Verbindungskörper Basisteile für mehrere, z. B. zwei, elastomere, schlauchförmige Luftventil- ventilkörper bildet. Dabei kann jeweils einer der schlauchför- migen Ventilkörper-je nach Drehstellung des Trinkventil-Ba- sisteils-auf dem rohrförmigen Ventilsitz des Luftventils auf- geschoben werden, so daß in jeder der Trinkventil-Raststellungen ein komplettes Luftventil zur Verfügung steht.

Für einen sicheren Lufteintritt in den Behälter auch bei eher geringem Druckunterschied besteht eine vorteilhafte Aus- führungsform darin, daß der rohrförmige Ventilsitz des Luft- ventils mit mindestens einem schlitzförmigen Luftdurchlaß aus- gebildet ist. Dabei ist die Anzahl dieser Luftdurchlässe ebenso wie ihre Breite und Länge variabel. Für eine gute Funktion sowie einfache Herstellung haben sich in praktischen Tests zwei einan- der gegenüberliegende Schlitze, die zum Ende des Ventilsitzes hin offen sind, als besonders günstig erwiesen. Ein Ausgleich des Unterdruckes ist dabei selbst bei einem sehr schnellen Trinken möglich.

Für eine optimale Belüftung ist es besonders vorteilhaft, wenn die Schlitzlänge des schlitzförmigen Luftdurchlasses aber mindestens gleich der halben Höhe des Ventilsitzes ist.

Für ein besonders leichtes Abziehen des so gegebenen ein- stückigen Ventilkörpereinsatzes ist es von Vorteil, wenn vom Verbindungskörper mindestens ein Griff absteht. Der z. B. plattenförmige Griff ist günstigerweise so angebracht, daß sich beim Anziehen am Griff alle Ventilkörper gleichzeitig von den Ventilsitzen lösen. Durch den Griff wird die Handhabung erleich- tert, und ein mögliches Einreißen oder Verformen wird verhin- dert. Überdies wird eine insgesamt"sperrige"Ausbildung des Ventilkörpereinsatzes erzielt, so daß einem Verschlucken durch ein Kind sicher entgegengewirkt und dem hierfür vielfach vor- geschriebenen sog."small part"-Test entsprochen wird.

Eine zur einfachen Reinigung in einem Geschirrspüler günstige Konstruktion besteht darin, daß der Verbindungskörper oder der Griff mindestens ein Loch aufweist. Denkbar wären zwei Löcher, jeweils eines an jeder Seite des Griffs. Mit Hilfe des Lochs kann der Ventileinsatz in einem Geschirrspüler an Stäben von Korbeinsätzen angebracht werden.

Der Ventilkörper (-einsatz) besteht allgemein aus Gummi bzw. einem gummiartigen Kunststoff, besonders bevorzugt aus Silikon- kautschuk oder einem thermoplastischen Elastomer. Dadurch sind die elastomeren und auch die gegenüber Getränken und Nahrungs- mitteln stabilen Eigenschaften, aber auch eine bezüglich Gesund- heit unbedenkliche Anwendung und lange Lebensdauer gegeben. An- dererseits besteht der Behälteraufsatz beispielsweise aus Poly- propylen (PP), Polyethylen (PE) oder Polycarbonat (PC).

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie je- doch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im ein- zelnen zeigen in der Zeichnung : Fig. 1 einen Axialschnitt eines Trinkbehälters mit einem Behälteraufsatz mit einem Trinkventil und einem Luftventil, gemäß der Linie II-II in Fig. 3, wobei die Ventile in der nor- malen Schließstellung gezeigt sind ; Fig. 2 einen entsprechenden Schnitt, gemäß der Linie II-II in Fig. 3, des Behälteraufsatzes dieses Trinkbehälters, wobei nun jedoch das Trinkventil in der Offenstellung gezeigt ist ; Fig. 3 eine Ansicht des Behälteraufsatzes (ohne Ventil- körpereinsatz) von unten, gemäß Pfeil III in Fig. 2 ; Fig. 4 einen Schnitt durch das Trinkventil und den Trink- schnabel gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3 ; Fig. 5 einen Schnitt durch das Trinkventil gemäß der Linie V-V in Fig. 4 ; Fig. 6 einen Schnitt durch den Behälteraufsatz gemäß der Linie II-II in Fig. 3, jedoch ohne Ventilkörper ; Fig. 7 eine Draufsicht auf den Behälteraufsatz ; Fig. 8 eine Draufsicht auf den Ventilkörpereinsatz allein ; Fig. 9 eine Draufsicht auf einen modifizierten Ventilkörper- einsatz mit zwei Trinkventil-Stellungen und mit zwei schlauch- artigen Luftventil-Ventilkörpern ; Fig. 10 einen Schnitt durch diesen Ventilkörpereinsatz gemäß der Linie X-X in Fig. 9 ; Fig. 11 einen Schnitt durch das Trinkventil, wobei die Ventilsitz-Verlängerung in eine äußere Rastnut eingerastet ist ; und Fig. 12 einen entsprechenden Schnitt durch das Trinkventil, wobei die Ventilsitz-Verlängerung aber nun in die tiefere Rast- nut eingerastet ist.

In Fig. 1 ist ein Trinkbehälter 1 mit einem Behälteraufsatz 2 gemäß der derzeit besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei am Behälteraufsatz 2 ein Trink- ventil 3 und ein Luftventil 4 angebracht sind. Das Trinkventil 3 besteht aus einem zylinderartigen, in sich geschlossenen Ventilsitz 5 und einem Ventilkörper 6, der eine schlauchartig ausgebildete Dichtlippe 7 aufweist, die in der Schließstellung (s. Fig. 1) von innen am Ventilsitz 5 anliegt. Diese Dichtlippe 7 ist einstückig mit einem Basisteil 8 verbunden, der auf eine stutzenartige Ventilsitz-Verlängerung 9 aufgesteckt ist ; dabei ist eine endseitige Verdickung 10 der Ventilsitz-Verlängerung 9 in einer außen zur Bildung einer Rastnut lla hinterschnittenen Einsteck-Vertiefung 11 des Basisteils 8 aufgenommen.

Mit der Dichtlippe 7 bzw. dem Basisteil 8 ist weiters ein Verdrängungskörper 12 einstückig verbunden ; dieser Verdrängungs- körper 12 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel hohl (könnte aber auch-aus Reinigungsgründen-voll sein), jedoch an der Oberseite 12a geschlossen, und er ragt in einen Trinkschnabel 13 des Behälteraufsatzes 2 unter Freilassung eines Durchflußkanals 14 hinein. Zu diesem Zweck kann, wie sich aus Fig. 8 ergibt, der Verdrängungskörper 12 von einer kreisrunden Querschnittsform an seiner Basis zu einer ovalen, länglichen Querschnittsform an seiner Oberseite 12a übergehen, d. h."Abflachungen"an zwei ge- genüberliegenden Seiten aufweisen, wodurch der Durchflußkanal 14 beidseits des Verdrängungskörpers 12 definiert wird. Es kann aber auch ein ringförmiger Durchflußkanal vorliegen.

Die Ventilsitz-Verlängerung 9 weist mehrere (insgesamt z. B. vier) Längsschlitze 15 für den Durchlaß von Flüssigkeit auf (Fig. 3,5 und 6) auf, wobei jeweils zwei Längsschlitze 15 aber eine in Umfangsrichtung verlaufende Vertiefung 16, die an den Ventilsitz 5 grenzt, verbunden sind. Gemäß Fig. 3 und 6 sind die zwei in Umfangsrichtung verlaufenden Vertiefungen 16, die je- weils zwei der Längschlitze 15 verbinden, an den Enden jeweils durch einen an eine schräge Innenwand 9a anschließenden Teil 9b der Ventilsitz-Verlängerung 9 begrenzt, der bündig in den Ventilsitz 5 übergeht. Die schräge Innenwand 9a verengt sich vom stirnseitigen Ende der stutzenartigen Ventilsitz-Verlängerung 9 her, um den Ventilkörper 6 leichter einführen zu können. Die Längsschlitze 15 enden an der Stellung der Verschneidung der Stutzen-Verlängerung mit der Unterseite des eigentlichen Deckel- körpers 2a des Behälteraufsatzes 2, um den Behälter 1 vollstän- dig entleeren zu können. Die Längsschlitze 15 sind zum stirnsei- tigen Ende der stutzenartigen Ventilsitz-Verlängerung 9 hin offen. Die Flüssigkeit kann durch die Längsschlitze 15 hindurch und durch die Vertiefung 16 zum Ventilsitz 5 gelangen, so daß genügend Flüssigkeit aus dem Behälter 1 herausgesaugt werden kann.

Der Basisteil 8 ist gemäß Fig. 1,2 und 8 einstückig mit einem elastomeren, plattenförmigen Verbindungskörper 17 ausge- bildet, der zugleich einen Basisteil 18 für einen elastomeren, schlauchförmigen, an der Stirnseite mit einer Fase versehenen Ventilkörper 19 des Luftventils 4 bildet, welcher auf einem rohrförmigen Ventilsitz 20 aufgeschoben ist. Der Ventilsitz 20 ragt ebenfalls quer zur Hauptebene des Behälteraufsatzes 2 stutzenförmig in das Behälterinnere, wobei der Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Ventilsitz-Verlängerung 9 des Trinkventils 3, beide aber gleich tief in das Behälterinnere vorstehen. Der Ventilsitz 20 weist zwei schlitzförmige Luft- durchlässe 21 (s. Fig. 3 und 6) auf, die zum stirnseitigen Ende des stutzenförmigen Ventilsitzes 20 hin offen sind. Das stirn- seitige Ende 20a des Ventilsitzes 20 ist verdickt und in einer Rastnut 18a des Basisteils 18 aufgenommen.

Auf dem Verbindungskörper 17 des so gebildeten einstückigen elastomeren Ventilkörpereinsatzes 23 ist ein plattenförmiger Griff 22 zwischen den beiden Ventilen 3,4 angebracht. Durch ein einfaches Anziehen an diesem Griff 22 kann der Ventilkörperein- satz 23 auf einmal und sehr unkompliziert von den Ventilsitzen 5,20 abgezogen werden. Des weiteren weist der Verbindungskörper 17 zwei Löcher 24 auf, womit der Ventilkörpereinsatz 23 in einem Geschirrspüler an Stäben von Einsätzen angebracht werden kann (s. Fig. 8). Selbstverständlich kann auch nur ein Loch oder können mehr als zwei Löcher vorgesehen sein.

Über dem Trinkventil 3, am Trinkschnabel 13, sind beispiels- weise drei Trinköffnungen 25 vorhanden (s. Fig. 1,2 und 7).

Diese Trinköffnungen 25 sind an der höchsten Stelle 13a des Trinkschnabels 13 angebracht, wobei der Trinkschnabel 13 in Richtung zur Oberfläche des Behälteraufsatzes 2a hin im Durch- messer zunimmt. Über dem Luftventil 4 ist zumindest eine Belüf- tungsöffnung 26 im Behälteraufsatz vorhanden (s. Fig 3,6 und 7). Diese Öffnungen 25,26 erlauben einerseits den Austritt von Flüssigkeit aus dem Trinkventil 3 (Öffnungen 25) und anderer- seits den Eintritt von Luft zum Ventilsitz 20 des Luftventils (Öffnung 26). Wenn daher am Trinkschnabel 13 gesaugt wird, wird die Dichtlippe 7 vom Ventilsitz 5 abgehoben und radial einwärts bewegt (s. Fig. 2), so daß Flüssigkeit durch den Durchflußkanal 14 und aus der Öffnung 25 fließen kann. Beim Saugen von Flüssig- keit aus dem Trinkbehälter 1 entsteht im Behälter 1 ein Unter- druck, verglichen mit dem Umgebungsdruck, und der höhere äußere Luftdruck drückt somit auf die Innenwand des Ventilkörpers 19, wodurch dieser geringfügig vom Ventilsitz 20 radial auswärts abgehoben wird und Luft durch die Öffnung 26 sowie den Durchlaß zwischen Ventilkörper 19 und Ventilsitz 20 in den Innenraum des Behälters einströmt, bis ein Druckausgleich erfolgt ist.

Gemäß Fig. 9 bildet der Verbindungskörper 17 zugleich einen Basisteil 18 für zwei elastomere, schlauchförmige Ventilkörper 19a, 19b des Luftventils 4. Der Basisteil 8 des Ventilkörpers 6 des Trinkventils 3 ist mit beispielsweise zwei (gegebenenfalls auch mehr) übereinander angebrachten Rastnuten lla, llb (s. Fig.

10 bis 12) ausgebildet, wovon die weiter innen liegende, innere Rastnut llb vier radiale Stege 27 (s. Fig. 9) aufweist.

In der Stellung gemäß Fig. 11 ist der Basisteil 8 in einer derartigen Drehposition auf die stutzenartige Ventilsitz-Verlän- gerung aufgeschoben, daß die Stege 27 relativ zu den Längs- schlitzen 15 in Umfangsrichtung versetzt sind, so daß sie einen Anschlag für die Ventilsitz-Verlängerung 9 beim Verrasten der Ventilsitz-Verlängerung mit dem Basisteil 8 bilden, d. h. ein Aufdrücken des Basisteils 8 auf die Ventilsitz-Verlängerung 9 ist nur bis zu dieser gezeigten Raststellung gemäß Fig. 11 mög- lich ; in dieser Drehposition des Basisteils 8 ist der schlauch- förmige Ventilkörper 19a (s. Fig. 9) auf den Ventilsitz 20 des Luftventils 4 (hier nicht dargestellt, s. aber z. B. Fig. 1 bis 3 und Fig. 6) aufgeschoben. Nur der vorderste Teil der Dichtlippe 7 liegt in dieser Raststellung gemäß Fig. 11 am Ventilsitz 5 an, so daß ein relativ geringer Saugdruck notwendig ist, damit Flüs- sigkeit aus dem Trinkbehälter 1 durch das Trinkventil 3 fließt.

In der Drehposition des Basisteils 8 gemäß Fig. 12 ist dem- gegenüber der schlauchförmige Ventilkörper 19b. Fig. 9) auf den Ventilsitz 20 des Luftventils 4 (s. Fig. 1 bis 3 und Fig. 6) aufgeschoben, und die Stege 27 sind direkt mit den Längschlitzen 15 ausgerichtet, so daß die Ventilsitz-Verlängerung 9 ungehin- dert zur Gänze bis in die tiefe Rastnut llb eingeschoben werden kann und dort verrastet wird. Ein wesentlich größerer Teil der Dichtlippe 7 liegt nun am Ventilsitz 5 an, wodurch ein größerer Saugdruck notwendig ist, damit Flüssigkeit aus dem Trinkbehälter 1 durch das Trinkventil 3 fließt.