Zigaretten bzw. Zigarettengruppen werden üblicher Weise in aus Karton bestehen- den Klappschachteln angeordnet, die aus einem Schachtelteil und einem mit einer Rückwand des Schachtelteils schwenkbar verbundenen Deckel angeordnet sind.

Ausführungsformen dieser Klappschachteln sind beispielsweise in der DE 43 42 523 A1 oder der DE 198 14 255 A1 beschrieben. Der Deckelteil ist hierbei an einer Schmalseite vorgesehen, so dass nach dessen Aufklappen die Zigaretten an ihrem Mundstück freigelegt und entlang ihrer Längsachse hinausgezogen werden können.

Zigarilloverpackungen bestehen aus einem Bodenteil mit vier schmalen Seitenwän- den und einem Deckelteil, das an einer Seitenwand befestigt ist. Nach dem Hoch- schwenken des Deckelteils werden die innenliegenden Zigarillos über ihre gesamte Länge freigelegt.

Sowohl Zigaretten-als auch Zigarillo-Verpackungen sind aus Gründen der Zweck- mäßigkeit, aber auch aus Kostengründen, einfach gestaltet. Dem Vorteil der Ziga- retten-oder Zigarillo-Verpackungen, die einen gewissen Schutz für die innenliegende Ware bilden und die auch gut stapelbar sind, so dass sie in Zigarettenautomaten angeboten werden können, steht der Nachteil gegenüber, dass die Verpackung häu- fig billig aussieht, nur bedingt druckstabil ist, Schmutz annehmen kann und hiernach unansehnlich wird. Häufig werden auch die plakativen Logos der Hersteller und sonstigen Verpackungsaufdrucke als unschön empfunden.

Abhilfe bringen hier Zigaretten-oder Zigarillobehälter aus einem Metallkörper, der an seiner Oberfläche Verzierungen, Namensgravuren oder ähnliches aufweisen kann.

Der Nachteil solcher Behälter besteht darin, dass die Zigaretten-oder Zigarillos umverpackt werden müssen, was Rauchern häufig lästig erscheint. Zudem entspricht das Fassungsvermögen solcher Behälter häufig nicht der Anzahl der Zigaretten oder Zigarillos, die in einer Originalverpackung enthalten sind. Der in einer Originalverpa- ckung enthaltene Zigaretten-oder Zigarillo-Überschuss muss gegebenenfalls als zusätzlicher Ballast mitgeführt werden.

Nach dem Stand der Technik sind auch Leder-Zigaretten-Etuis bekannt, die zur Auf- nahme einer Zigarettenschachtel dienen können und an ihrer Oberseite eine Lasche aufweisen, nach deren Öffnen und Anheben der Zigarettenverpackungsdeckel frei- gelegt wird. Solche Leder-Etuis haben jedoch den Nachteil, dass die Handhabung, um zu einer Zigaretten zu gelangen, relativ umständlich ist, da zunächst die Lasche und hiernach der Zigaretten-Verpackungsdeckel geöffnet werden muss. Zudem sind die Zigaretten-Verpackungsgrößen nicht einheitlich, so dass ein solches Etui nur für bestimmte Verpackungsgrößen verwendbar ist.

Aus der US 2 897 958 ist ein Behälter zur Aufnahme von Zigaretten-Verpackungen bekannt, der einen an der Behälterrückwand angelenkten Deckel besitzt. Zusätzlich ist an der Innenseite der Rückwand eine Blattfeder 24 befestigt, die in Verbindung mit einem an der Behälterinnenwand befestigten Zapfen gewährleistet, dass der Deckel in der Verschlussstellung durch Rückstellkraft der Blattfeder 24 gehalten wird.

Um den Deckel zu öffnen, muss diese Federkraft überwunden werden.

Zusätzlich ist an der Deckelvorderinnenseite ein Haken vorgesehen, der gegen den Deckel der Zigaretten-Verpackung drückt und bewirken soll, dass mit dem Abschwenken des Behälterdeckels gleichzeitig der Verpackungsdeckel mitgeführt wird. Nachteilig ist bei diesem Haken jedoch, dass die Deckelvorderwand der Ziga- retten-Verpackung hierdurch stark eingedrückt wird, wobei nicht auszuschließen ist, dass dort innenanliegende Zigaretten beschädigt, zumindest jedoch eingedrückt werden. Durch die nach innen geführte Aufwölbung des Deckels der Zigaretten-Ver- packung wird bei einer vollen Verpackung zudem das Abschwenken erschwert.

Die US 2 954 867 zeigt eine Umverpackungsbox, die aus zwei getrennten Teilen besteht. Das erste Teil wird durch einen nach oben offenen Quader gebildet, das zweite Teil besteht aus einem Deckel, an dessen Rückwandunterkante eine sich über nahezu die gesamte Breite nach unten erstreckende Zunge flexible angelenkt befestigt ist. Nach Einführen der Zigaretten-Verpackung in den ersten Teil wird die genannte Zunge zwischen die Innenseite der Quaderrückwand und die dort anlie- gende Zigaretten-Verpackungswand eingeschoben. Um beim Öffnen des Deckels den Originalzigaretten-Verpackungsdeckel mitführen zu können, soll die vordere Deckelinnenseite eine gummiartige Oberflächenbeschichtung aufweisen. Nachteilig bei dieser Umverpackungsbox ist die relativ umständliche Handhabung sowohl beim Einführen der Zigaretten-Verpackung als auch beim Öffnen des Deckels.

Die FR 950 517 zeigt eine vorne offene Umverpackung, deren Deckel über eine Feder 6 automatisch abschwenkbar ist, sobald die zum Schließen erforderliche Lasche durch Betätigung eines Druckknopfes nach innen geschwenkt worden ist.

Der Nachteil dieser Box besteht darin, dass bei einer entsprechend hohen Federkraft der Umverpackungsdeckel ungebremst nach hinter schnellt und den Zigaretten-Ver- packungsdeckel hierbei nicht mitnimmt oder bei hohen Federkräften sogar leicht beschädigt. Bei Verwendung einer zu schwachen Feder bleibt hingegen der Umver- packungsdeckel"hängen", so dass eine manuelle Nachführung notwendig ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den eingangs genannten Behälter derart weiterzuentwickeln, dass seine Handhabung verbessert und seine Funktionssicher- heit ohne die Gefahr einer Beschädigung der Zigaretten-Verpackung erhöht wird.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter nach Anspruch 1 gelöst. Erfindungsgemäß besitzt dieser Behälter an der Deckelinnenseite mindestens einen Mitnehmer, der den Deckelteil der Zigaretten-oder Zigarillo-Verpackung zwangsweise beim Öffnen des Deckels mitverschwenkt. Der Vorteil dieses Behälters liegt darin, dass nach dem Öffnen des Deckelverschlusses die vorhandenen Mitnehmer den Zigaretten-oder Zigarillo-Verpackungsdeckel zwangsweise mitführen. Der erfindungsgemäße Behäl- ter besitzt einen Innenraum, der den gängigen Zigaretten-oder Zigarillo-Verpa- ckungsgrößen angepasst ist. Längere oder breitere Zigaretten-oder Zigarillo-Verpa- ckungen können ebenfalls aufgenommen werden, da die Mitnehmer für den Original- Verpackungsdeckel die Verpackungslage im Behälter hinreichend festlegen. Ledig- lich die Tiefe des Behälters, d. h. der Abstand zwischen der Rückwand und der Vor- derwand sollte im wesentlichen der Tiefe der aufzunehmenden Verpackung gleich groß gewählt werden, damit das Scharnier des Behälterdeckels und die Knicklinie zwischen dem Verpackungsdeckel und dem Schachtelkörper der Originalverpackung eng aneinander oder vorzugsweise auf einer gemeinsamen Linie liegen können. Der erfindungsgemäße Behälter wird beladen, indem die komplette Zigaretten-oder Ziga- rillo-Schachtel nach dem Entfernen einer äußeren Plastikfolie bzw. dem Aufbrechen des Siegels in den Behälter geschoben und der Deckel hiernach geschlossen wird.

Der oder die vorhandenen Mitnehmer legen sich hierbei so an den Zigaretten-oder Zigarillo-Verpackungsdeckei an, dass bereits beim ersten Öffnen des Behälter- deckels der Deckel zwangsweise abgeschwenkt wird. Durch diese Maßnahme ist eine Einhand-Bedienung des erfindungsgemäßen Behälters möglich.

Vorzugsweise dient als Mitnehmer ein Hinterschnitt, in dessen Nut die Unterkante des Deckelteils einschiebbar ist. Alternativ kann auch ein Dorn bzw. können mehrere Dornen als Mitnehmer dienen, der bzw. die das Deckelteil durchgreifen. Der Mitneh- mer kann auch aus einer Adhäsionsfläche bestehen, durch welche eine reibschlüs- sige, ausreichend haftende Anlage der vorderen Deckelinnenwand an der vorderen Zigaretten-oder Zigarillo-Verpackungsaußenwand gewährleistet wird. Der oder die Mitnehmer können jedoch auch aus Federn bestehen, welche beim Herabschwen- ken des Deckels an der Zigaretten-Verpackungsdeckelvorderfläche entlang gleiten und schließlich unterhalb der Zigaretten-Verpackungsdeckelkante zu liegen kommen.

Die Drehachse des Behälters wird durch ein Scharnier mit einer Spiralfeder oder einem Torsionsstab als Federelement gebildet. Wie bereits erwähnt, liegen die Dreh- achse des Behälters und die Gelenklinie zwischen dem Deckelteil und dem übrigen Körper der Zigaretten-oder Zigarillo-Verpackung auf einer gemeinsamen Linie oder unmittelbar, d. h. nächstmöglich nebeneinander. Die Höhe und vorzugsweise zusätz- lich die Tiefe des Deckels und/oder des übrigen Behälterkörpers werden nach einer weiteren vorzugsweisen Gestaltung so gewählt, dass die Verpackungsteile beim Off- nen des Deckels geringfügige Gleit-und/oder Kippbewegungen ausführen können, die eine kinematische Blockierung durch die unterschiedliche räumliche Lage der Drehachse und der Gelenklinie der Verpackung verhindern. Vorzugsweise, insbe- sondere bei Zigarilloverpackungen ist das Federlelement zum Öffnen des Deckels bewegungsgedämpft.

Als Bewegungsdämpfer können entweder bei Verwendung eines Federelementes eine elastisch verformbare Kunststoffmasse, vorzugsweise aus Silikon, in das das Federelement eingebettet ist, oder ein bewegungsgedämpfter Hubkolben dienen, der jeweils an einer Innenseitenfläche des Deckels und des übrigen Behälterkörpers angreift.

Als Verschlusselement wird vorzugsweise ein wiederhol lösbarer Rast-oder Schnappverschluss verwendet, der in einer Ausführungsvariante der Erfindung etwa im Bereich der Längsachse der Behältervorderseite angeordnet ist. Der Rast-oder Schnappverschluss besteht in einer konkreten Ausführungsform der Erfindung aus einer an dem Deckelteil befestigten Zunge mit einer Erhebung, die im Verschlusszu- stand in eine Mulde an der Behälterkörpervorderseite eingreift.

Der Behälterinnenraum kann ferner mindestens eine, vorzugsweise zwei federnd gelagerte Flächen als Raumbegrenzer besitzen, die, weil unter Federdruck stehend, sich an die Verpackungs-Außenfläche anlegen. Solche federnd gelagerten Flächen ermöglich es, den erfindungsgemäßen Behälter auch für unterschiedliche Verpa- ckungs-Größen zu verwenden.

Der Deckel und der übrige Behälterkörper können aus beliebigen stabilen Materialien bestehen, z. B. aus Stahl, Edelstahl oder Leichtmetall (z. B. Aluminium), einschließ- lich solcher Ausführungsformen, bei denen die Oberfläche versilbert, vernickelt, plati- niert oder graviert ist. Besondere Vorteile hinsichtlich der Formgestaltung aber auch der Oberflächengestaltung ergeben sich jedoch, wenn der Behälter aus Kunststoff- Spritzgussteilen besteht, wobei vorzugsweise die Oberfläche des Behälters Karbon- fasern aufweisen kann, die dekorativ wirken. Spritzgieß-Kunststoffe lassen eine preiswerte Behälterherstellung und eine große Farb-Varianz zu, so dass auch farbig auffällige Behälter geschaffen werden können. In die Oberfläche können neben Fasern auch Farbpigmente oder reflektierende Teilchen eingebettet sein.

Auf diese Weise lassen sich leichthandhabbare aber auch optisch ansprechende Behälter schaffen, die zudem eine höhere Druckstabilität als die Original-Zigaretten- oder Zigarillo-Verpackungen aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Zigarillo-Behälters mit geöffne- tem Deckel, Fig. 2 eine Detailansicht des Deckels und Fig. 3,4 einen Behälter zur Aufnahme von Zigaretten-Schachteln in einer perspektivischen und einer teilgeschnittenen Ansicht In Fig. 1 ist eine handelsübliche Zigarillobox mit einem Boden 11 und einem Deckel 12 dargestellt, die in einen erfindungsgemäßen Behälter eingelegt sind, wobei der Behälter selbst aus einem Bodenteil 13 und einem hieran angelenkten Deckelteil 14 besteht. Der Bodenteil mit vier senkrechten, in der Höhe kürzer ausgebildeten Sei- tenwänden dient zur passgenauen Aufnahme des Zigarillobox-Bodens ; in entspre- chender Weise ist der Deckelteil 14 des erfindungsgemäßen Behälters mit samt sei- nen Seitenwänden derart ausgebildet, dass der Zigarillobox-Deckel 12 passgenau eingelegt werden kann. Um zu gewährleisten, dass beim Öffnen des Deckelteils der Zigarillobox-Deckel mitgenommen wird, besitzt das Deckelteil 14 vorstehende Kan- tenabschnitte 15, die jeweils links und rechts am oberen Seitenrand vorgesehen sind und die Hinterschnitte bilden.

In der Gelenkverbindung zwischen dem Bodenteil und dem Deckelteil ist ein Torsi- onsstab als Federelement angeordnet, das in eine elastisch verformbare Kunststoff- masse aus Silikon als Dämpfungsmaterial eingebettet ist. Dieser Torsionsstab wird über Tasten 16 betätigt, die beidseitig im Bodenteil 13 angeordnet sind. Im geschlos- senen Zustand des erfindungsgemäßen Behälters wird durch Druckbetätigung der Tasten 16 eine Arretierung gelöst, wonach das vorgespannte Federelement, d. h. der Torsionsstab dearretiert wird und die Schwenkbewegung des Deckelteils auslöst wird. Der Druck auf die Tasten 16 kann synchron mit zwei Fingern einer Hand aus- geführt werden, so dass das Halten und Öffnen des erfindungsgemäßen Behälters und das eventuelle Herumreichen zum Anbieten der in der Zigarillobox enthaltenen Zigarillos mit einer Hand möglich ist. Vorteilhafterweise liegen die Dreh-bzw.

Schwenkachsen der Zigarillobox und des erfindungsgemäßen Behälters in einer Ebene.

Der erfindungsgemäße Behälter wird beladen, indem die Zigarillobox 11, 12 nach dem Aufbrechen des Siegels in das Bodenteil eingelegt wird und der erfindungsge- mäße Behälter durch Herabschwenken des Deckelteils 14 verschlossen wird. Hierbei drückt der Deckelteil 14 die Zigarillobox, falls nicht bereits geschehen, derart in das Bodenteil, so dass auch an den dortigen Seitenwänden vorhandene vorstehende Kanten 15, die ebenfalls Hinterschnitte bilden, vorne beidseitig die Seitenwandkanten der Zigarillobox übergreifen. Gleichzeitig übergreifen die Kanten 15 am Deckelteil 14 die Deckelseitenwandkanten der Zigarillobox. Beim ersten Öffnen des erfindungsge- mäßen Behälters durch Betätigung der Tasten 16 schwenkt das Deckelteil 14 um mindestens 90°, vorzugsweise 135° ab, wobei der Zigarillobox-Deckel 12 aufgrund der Kanten 15 im Deckelteil 14 mitgenommen wird. Die Schwenkbewegung verläuft nicht abrupt, wie es bei einer ungebremsten Feder der Fall wäre, sondern bewe- gungsgedämpft. Eine kinematische Verblockung der Zigarillobox und des erfin- dungsgemäßen Behälters, die beide gelenkartige Scharniere aufweisen, wird dadurch vermieden, dass deren Scharniere unmittelbar aneinander liegen und die Zigarillobox sich leicht geringfügig verformen und so der Schwenkbewegung des Deckelteils 14 im Bereich des Verbindungsscharniers zwischen Bodenteil 13 und Deckelteil 14 folgen kann. Alternativ zu den Kanten 15 können auch Federn, ein Dorn, der in die Schachtel eingespießt oder auch Adhäsionsflächen vorgesehen sein, an denen die betreffenden Zigarillobox-Seitenwände im Boden-und Deckelteil befestigt werden können. Der erfindungsgemäße Behälter ist hinsichtlich seiner Auf- nahmeflächen im Deckel-und Bodenteil im wesentlichen passgenau ausgebildet, wobei geringfügige translatorische Freiheitsgrade vorgesehen sein können, die eine ausgleichende Gleitbewegung der Zigarillobox in dem erfindungsgemäßen Behälter zulassen, so dass eine kinematische Blockierung beim Öffnen des Deckels durch die unterschiedlichen Schwenkachsen der Zigarillobox und des erfindungsgemäßen Behälters vermieden wird. Der erfindungsgemäße Behälter ist vorzugsweise aus einem hochwertigen, aber sehr leichten und stabilen Material gefertigt, z. B. aus sehr dünnem Stahl, Edelstahl, Leichtmetall oder auch aus faserverstärktem Kunststoff.

Karbonfasern in einem faserverstärkten Kunststoff können eine optisch ansehnliche Dekorationswirkung erzielen. Wird der Behälter aus Spritzgussteilen gefertigt, ist das Scharnier vorzugsweise direkt als Verformungsscharnier ohne separate bewegliche Teile angespritzt. Auch bei Kunststoff-Spritzgussteilen können Dekorationselemente aus Metall eingelegt werden, z. B. um Logos oder sonstige Verzierungselemente einzulegen.

Der Behälter nach Fig. 3 ist zur Aufnahme einer handelsüblichen Zigarettenschachtel ausgebildet. Der Behälter 17 besitzt einen Boden, eine vordere, eine rückseitige sowie zwei links und rechts angeordnete Seitenwände, wobei die vordere und die hintere Seitenwand unterschiedlich hoch und die diese verbindenden Seitenwände entsprechend abgeschrägt sein können, wie dies bei Zigarettenschachteln bekannt ist. An der Oberkante der Rückwand ist über ein Gelenk 18 ein Deckelteil 19 befestigt, das in Größe und Form etwa dem Deckelteil von bekannten Zigaretten- Verpackungen entspricht und zur weitgehend passgenauen Aufnahme entsprechen- der Deckel ausgebildet ist. Als Mitnehmer für das Deckelteil einer Zigaretten-Verpa- ckung dienen auch hier vorstehende Kanten 20, die als Hinterschnitt die Deckelun- terkante einer Zigarettenschachtel beim Abschwenken des Deckelteils 19 erfassen und mitführen. An der Vorderkante des Deckels ist ferner ein Haken 21 angeformt, der in eine korrespondierende Öffnung 22 mit einem entsprechenden Hinterschnitt eingreifen kann, so dass der Haken und die Öffnung 22 einen Rastverschluss bilden.

Im dargestellten Fall bestehen der Behälter 17 sowie das Deckelteil 19 aus geringfü- gig verformbarem Kunststoff, so dass durch leichten Druck auf die vordere Seitenflä- che die Verriegelung zwischen Haken 21 und Öffnung 22 gelöst wird. Das Gelenk 18 wird durch eine Feder 23 gebildet, die gleichzeitig auch Drehachse ist und die aufgrund ihrer Vorspannung nach Lösen der Arretierung 21,22 ein Abschwenken des Deckelteils 19 bewirken.

Die Höhe, Breite und Tiefe des Behälters 17 sowie des Deckelteils 19 entsprechend vorzugsweise passgenau der aufzunehmenden Zigarettenschachtel, jedoch kann die Höhe des Behälters 17 sowie die Höhe des Deckelteils 19 auch größer als die ent- sprechenden Höhen der Zigarettenschachtelteile sein, da nach dem Einlegen des Deckels der Zigarettenschachtel in das Deckelteil 19 die jeweiligen Schwenkachsen des Zigaretten-Verpackungsdeckelteils zur Zigaretten-Verpackung sowie des Behäl- ters 17 zum Deckelteil 19 in gleicher Höhe anliegen und die Kanten 20 auch beim Schließen des Deckelteils 19 ein Herabrutschen der Zigarettenschachtel wirksam verhindern. Entsprechendes gilt auch für die Breite der Zigarettenschachtel im Ver- hältnis zur Breite des Behälters 17, bzw. des Deckelteils 19, soweit gewährleistet ist, dass beide Kanten 20 den Zigarettenschachtel-Deckelrand unterfassen.

Zum Gebrauch des Behälters wird die Zigarettenschachtel nach Aufbrechen bzw.

Lösen des Originalverschlusses bzw. Entfernen der Plastikfolie in den Behälter 17 eingeführt und der Zigarettenschachteldeckel in das Deckelteil 19 derart eingelegt, dass die Zigarettenschachtel-Deckelunterkante von den Kanten 20 gehalten werden kann. Beim jeweiligen Öffnen der Arretierung 21,22 schwenkt der Deckelteil 19, wie in Fig. 3 dargestellt, nach hinten, wobei der Deckelteil der Zigarettenschachtel mit- geführt wird.

Hinsichtlich der Materialwahl stehen prinzipiell die selben Optionen zur Verfügung wie beim Behälter zur Aufnahme von Zigarilloboxen.