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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER COMPOSED OF RECYCLABLE PLASTICS MATERIAL, AND METHOD AND DEVICE FOR TAKING BACK SUCH A CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/006901
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container composed of plastics material which comprises, as a container constituent, in particular a filling space for receiving a filling material, in particular a food or beverage, said filling space being enclosed by a wall composed of recyclable plastics material. The plastics material forming the container constituent comprises at least one molecule – preferably a plurality of fluorescent color pigments – which is electromagnetically excitable in such a way that a response signal detectable by a sensor is brought about upon targeted electromagnetic excitation, the at least one molecule and thus the plastics material forming the container constituent being identifiable on the basis of said response signal.

Inventors:
JANSEN ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/071252
Publication Date:
February 02, 2023
Filing Date:
July 28, 2022
Export Citation:
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Assignee:
DPG DEUTSCHE PFANDSYSTEM GMBH (DE)
International Classes:
B07C5/00; G01N21/64; B29B17/00; G01N21/90
Foreign References:
GB2330408A1999-04-21
DE102017118601A12019-02-21
DE102006056103A12008-05-29
DE102012002678A12013-08-14
GB2330409A1999-04-21
DE102017108641A12018-10-25
DE10138438A12002-10-10
DE102016214496A12018-02-08
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Gebinde aus Kunststoff, das wenigstens einen Gebindebestandteil aus rezyklier- baren Kunststoff aufweist, wobei der den Gebindebestandteil bildende Kunststoff mindestens ein elektromagnetisch derart anregbares Molekül aufweist, dass bei gezielter elektromagnetischer Anregung ein durch einen Sensor erfassbares Antwortsignal hervorgerufen wird, anhand dessen das mindestens eine Molekül und damit der die Wand bildende Kunststoff identifizierbar ist.

2. Gebinde gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Molekül ein fluoreszierendes Farbpigment ist. 3. Gebinde gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der den Gebindebestandteil bildende Kunststoff einen definierten Anteil von elektromagnetisch derart anregbaren Molekülen aufweist, der zwischen 0.1% und 1% der Masse beträgt.

4. Gebinde gemäß wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich- net, dass der den Gebindebestandteil bildende Kunststoff verschiedene elektromagnetisch anregbare Moleküle, insbesondere verschiedene fluoreszierende Farbpigmente, enthält.

5. Gebinde gemäß wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Gebinde ein Label aufgebracht ist, das wenigstens ein elektro- magnetisch anregbares Molekül analog zum Substratgemisch enthält.

6. Gebinde gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Label eine aufgedruckte Produktkennzeichnung aufweist.

7. Verfahren zum Zurücknehmen und automatischen Sortieren von Gebinden aus rezyklierbarem Kunststoff, bei dem - ein Gebinde in einen Analyseraum eingebracht und mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere mit Licht einer vorgegebenen Wellenlänge oder eines vorgegebenen Wellenlängenbereichs beaufschlagt und ein Antwortsignal mittels eines Sensors, insbesondere eines Bildsensors erfasst und der Verlauf des von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfassten Sensorausgangsignals hinsichtlich des Vorliegens oder nicht Vorlie- gens eines elektromagnetisch anregbaren Moleküls in dem Kunststoff des Gebindes ausgewertet wird.

8. Vorrichtung zum Zurücknehmen und automatischen Sortieren von Gebinden aus rezyklierbarem Kunststoff, mit einem Rücknahmeraum, in den ein zurückzunehmendes Gebinde eigebracht werden kann, - einer Strahlungsquelle, die angeordnet und ausgebildet ist, ein in den

Rüchnahmeraum eingebrachtes Gebinde mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere mit Licht zu beaufschlagen, einem Sensor, insbesondere einem optischen Sensor, der so angeordnet und angesteuert ist, dass er während oder unmittelbar nach einem Be- aufschlagen des in den Rücknahmeraum eingebrachten Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung der Strahlungswelle ein von dem Gebinde ggf. abgegebenes Antwortsignal erfasst und ein dieses repräsentierendes Sensorausgangssignal liefert, eine mit dem Sensor verbundene Auswerteeinheit, die ausgebildet ist, das von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfasste Sensorausgangsignal hinsichtlich des Vorliegens oder nicht Vorliegens eines elektromagnetisch anregbaren Moleküls in dem Kunststoff des Gebindes auszuwerten, und - einer Sortiereinheit, die angeordnet und ausgebildet ist, zurückzunehmende Gebinde in Abhängigkeit des von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfassten und von der Auswerteinheit ausgewerteten Sensorausgangsignals zu sortieren.

Description:
Gebinde aus rezyklierbarem Kunststoff sowie Verfahren und Vorrichtung zum Zurücknehmen eines solchen Gebindes

Die Erfindung betrifft ein Gebinde aus Kunststoff, das einen von einer Wand aus rezyklier- baren Kunststoff eingefassten Füllraum zur Aufnahme eines Füllguts, insbesondere eines Nahrungsmittels oder Getränks, aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Zurücknehmen eines solchen Gebindes und eine Vorrichtung zum Zurücknehmen ei- nes solchen Gebindes.

Gebinde aus rezyklierbarem Kunststoff, z.B. Getränkeflaschen, Yoghurtbecher, tiefgezogene Folienverpackungen für Aufschnitt und ähnliches sind hinlänglich bekannt. Die verschiedenen Verpackungen können aus verschiedenen, rezyklierbaren Kunststoffen wie Polytetrafluoräthylen, Polyethylen, Polypropylen etc. bestehen. Meist sind die Kunststoffe Thermoplaste, die aufgeschmolzen und zu Granulat verarbeitet werden können, das wiederum zum Herstellen neuer Kunststoffprodukte verwendet werden kann.

Die Kunststoffe sind häufig durch entsprechende, in die Verpackung eingeprägte Abkürzungen wie PET, PE, PP etc. gekennzeichnet, aber das Auslesen solcher Kennzeichnungen ist bei verformten oder zerstörten Verpackungen schwierig bis unmöglich. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Gebinde aus rezyklierbaren Kunstsoff hinsichtlich des verwendeten Kunststoff zu erkennen und ggf. zu sortieren. Gemäß einem Aspekt wird zur Lösung dieser Aufgabe ein Gebinde aus Kunststoff vorgeschlagen, das als ein Gebindebestandteil insbesondere einen von einer Wand aus rezyk- lierbaren Kunststoff eingefassten Füllraum zur Aufnahme eines Füllguts, insbesondere eines Nahrungsmittels oder Getränks, aufweist. Der den Gebindebestandteil bildende Kunst- Stoff weist mindestens ein elektromagnetisch derart anregbares Molekül - vorzugsweise mehrere fluoreszierende Farbpigmente - auf, dass bei gezielter elektromagnetischer Anregung ein durch einen Sensor erfassbares Antwortsignal hervorgerufen wird, anhand dessen das mindestens eine Molekül und damit der den Gebindebestandteil bildende Kunststoff identifizierbar ist. Ein Gebinde kann auch mehrere Bestandteile aus unterschiedlichen Kunststoffen haben. In diesem Fall weisen die unterschiedlichen Kunststoffe auch unterschiedliche, elektromagnetisch anregbare Moleküle, insbesondere unterschiedliche fluoreszierende Farbpigmente auf, die selbst oder deren Kombination für die jeweilige Kunststoffsorte charakteristisch ist. Zur Umsetzung dieses Aspekts werden bei der Herstellung beispielsweise einer Kunststoffgetränkeflasche den unterschiedlichen Substraten (Kunststoffe vom Flaschenkörper und Deckel) fluoreszierende Farbpigmente zugesetzt und diese verteilen sich homogen im noch flüssigen Kunststoff. Je nach Kunststoffsubstratgemisch werden unterschiedliche fluoreszierende Farbpigmente fp1 , fp2, fp3, etc. eingesetzt. Nach Verkauf und Rückführung der Einweggebinde über den Handel, kann in einem nachgelagerten Prozess der Abfallsammlung und/oder des Recyclings eine sortenreine Unterscheidung nach Kunststoffsubstratgemisch mittels optisch-physikalischer Verfahren durchgeführt werden. Hierzu werden die Gebinde an einer oder mehreren, elektromagnetischen Strahlung, insbesondere Licht, mit einer oder mehreren bestimmten Wellenlänge emittie- renden Strahlungs- bzw. Lichtquelle vorbeigeführt und dadurch die Farbpigmente fp1 , fp2, fp3, etc. unterschiedlich erregt. Mittels einer Kamera kann die Abklingkurve und / oder - Konstante jedes einzelnen Pigments fp1 , fp2, fp3, etc. ermittelt werden. Durch die Kombination von spezifischer Abklingkurve / Konstante zum Farbpigment und Gebinde können gleichwertige oder gleichartige Substrate oder Substratgemische zusammengeführt wer- den und eine Vermischung unterschiedlicher Substrate vermieden werden.

Vorzugsweise ist das Molekül ein fluoreszierendes Farbpigment. Besonders bevorzugt weist der Kunststoff eine Kombination aus mehreren verschiedenen elektromagnetisch anregbaren Molekülen auf. Dabei weist der die Wand bildende Kunststoff vorzugsweise einen definierten Anteil von elektromagnetisch anregbaren Molekülen auf, der zwischen 0.1% und 1% der Masse beträgt.

Vorzugsweise weist der ein Gebindebestandteil bildende Kunststoff eine für eine Kunststoffsorte spezifisch vorgegebene Kombination verschiedener elektromagnetisch anregba- rer Moleküle, insbesondere verschiedene fluoreszierende Farbpigmente, enthält.

Vorzugsweise ist auf das Gebinde ein Label aufgebracht, das ein wenigstens ein elektromagnetisch anregbares Molekül analog zum Substratgemisch enthält. Dies erlaubt es, die Integrität der Kombination aus Gebinde und Label anhand des wenigstens einen elektromagnetisch anregbaren Moleküls zu Prüfen. Damit kann erkannt werden, falls auf ein Ge- binde beispielsweise ein gefälschter Aufkleber als Label aufgebracht ist, der in der Regel nicht das richtige elektromagnetisch anregbare Molekül aufweist. In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, wenn das Label eine aufgedruckte Produktkennzeichnung aufweist, die als weiteres Prüfkriterium für eine Echtheitsprüfung dienen kann.

Ein weiterer Aspekt betrifft ein Verfahren zum Zurücknehmen und automatischen Sortieren von Gebinden aus rezyklierbarem Kunststoff, bei dem ein Gebinde in einen Analyseraum eingebracht und mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere mit Licht einer vorgegebenen Wellenlänge odereines vorgegebenen Wellenlängenbereichs beaufschlagt und ein Antwortsignal mittels eines Sensors, insbesondere eines Bildsensors erfasst und - der Verlauf des von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfassten Sensorausgangsignals hinsichtlich des Vorliegens oder nicht Vorliegens eines elektromagnetisch anregbaren Moleküls in dem Kunststoff des Gebindes ausgewertet wird.

Wieder ein weiterer Aspekt betrifft eine Vorrichtung zum Zurücknehmen und automati- sehen Sortieren von Gebinden aus rezyklierbarem Kunststoff. Die Vorrichtung weist einen Rücknahmeraum auf, in den ein zurückzunehmendes Gebinde eingebracht werden kann. Außerdem weist die Vorrichtung eine Strahlungsquelle auf, die angeordnet und ausgebildet ist, ein in den Rücknahmeraum eingebrachtes Gebinde mit elektromagnetischer Strahlung, insbesondere mit Licht zu beaufschlagen. Weiter ist ein Sensor vorgesehen, insbesondere ein optischer Sensor, der so angeordnet und angesteuert ist, dass er während oder unmittelbar nach einem Beaufschlagen des in den Rücknahmeraum eingebrachten Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung der Strahlungswelle ein von dem Gebinde ggf. abgegebenes Antwortsignal erfasst und ein dieses repräsentierendes Sensorausgangssignal lie- fert. Mit dem Sensor ist eine Auswerteeinheit verbunden, die ausgebildet ist, das von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfasste Sensorausgangsignal hinsichtlich des Vorliegens oder nicht Vorliegens eines elektromagnetisch anregbaren Moleküls in dem Kunststoff des Gebindes auszuwerten. Außerdem weist die Vorrichtung eine Sortiereinheit auf, die angeord- net und ausgebildet ist, zurückzunehmende Gebinde in Abhängigkeit des von dem Sensor während und/oder unmittelbar nach dem Beaufschlagen des Gebindes mit elektromagnetischer Strahlung erfassten und von der Auswerteeinheit ausgewerteten Sensorausgangsignals zu sortieren.

Die Erfindung soll nun anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Figuren näher erläutert werden. Von den Figuren zeigt:

Fig. 1 : eine Vorrichtung zum Zurücknehmen und Sortieren von Bestandteilen von

Kunststoffgebinden; und

Fig. 2: eine skizzenhafte Darstellung unterschiedlicher Abklingkurven verschiedener fluoreszierender Farbpigmente nach Anregung durch entsprechende Be- leuchtung.

Ein Gebinde 10 mit Gebindebestandteilen aus Kunststoff wie beispielsweise einem Flaschenkörper 12 und einem Flaschendeckel 14 kann aus verschiedenen Kunststoffen bestehen. Beispielsweise kann der Flaschenkörper 12 aus Polyethylenterephthalat (PET) und der Flaschendeckel 14 aus Polyethylen (PE) bestehen. Eingeprägte Kurzbezeichnungen für die Kunststoffe (beispielsweise PET oder PE) können bei den Gebindebestandteilen auf den Kunststoff hinweisen, aus den der jeweilige Gebindebestandanteil besteht. Diese Einprägungen sind durch Automaten jedoch schwer auslesbar und insbesondere bei verformten, beschädigten oder auch teilweise zerstörten Gebinden praktisch gar nicht mehr auszulesen. Daher sollen die verschiedenen Kunststoffe, aus denen die verschiedenen Gebindebestandteile bestehen können, anderweitig nämlich durch elektromagnetisch anregbare Mo- leküle, insbesondere fluoreszierende Farbpigmente gekennzeichnet werden. Eine Kunststoffsorte kann auf diese Weise durch ein fluoreszierendes Farbpigment oder durch eine Kombination verschiedener fluoreszierender Farbpigmente gekennzeichnet werden. Verschiedene Farbpigmente können sich dabei dadurch von anderen Farbpigmenten unter- scheiden, da sie durch Licht mit unterschiedlicher Wellenlänge angeregt werden können oder dass die durch die Anregung vorhergerufene Fluoreszenz unterschiedlich abklingt. Dementsprechend können unterschiedliche Farbpigmente durch Beleuchten mit Licht eine Wellenlänge anregen, die für das jeweilige Farbpigment spezifisch sein kann. Die durch die Anregung eines jeweiligen Farbpigments hervorgerufene Fluoreszenz kann mittels ei- nes optischen Sensors, der Teil einer Kamera sein, erfasst und hinsichtlich ihres Abklingens analysiert werden. Wenn somit ein Gebindebestandteil mit Kunststoff, das Farbpigmente enthält, kurzzeitig mit Licht einer bestimmten Wellenlänge beleuchtet wird, die zum Anregen der Fluoreszenz einer oder mehrerer Farbpigmente geeignet ist, kommt es zu der angeregten Fluoreszenz. Diese klingt jedoch nach der Anregung ab. Die Intensität beim Abklingen der Fluoreszenz folgt dabei typischerweise einer für das jeweilige Farbpigment charakteristischen Abklingkurve. Anhand des Verlaufs der Abklingkurve sowie der eingesetzten Anregungswellenlänge kann somit das Vorhandensein eines bestimmten Farbpigments erfasst werden. Durch das Einsetzen unterschiedlicher Anregungswellenlängen und/oder durch das Erfassen unterschiedlicher Abklingkurven können auch mehrere un- terschiedliche Farbpigmente detektiert werden, die ein Kunststoff enthalten kann. Daher ist es möglich, einen bestimmten Kunststoffund eine bestimmte Kunststoffsorte durch Zugabe eines Farbpigments oder einer charakteristischen, vorgegebenen Kombination von Farbpigmenten zu kennzeichnen. Unterschiedliche Kunststoffe oder verschiedene Kunststoffsorten werden dann durch unterschiedliche fluoreszierende Farbpigmente oder unterschied- liehe Kombinationen von fluoreszierenden Farbpigmenten gekennzeichnet, um dann mithilfe der fluoreszierenden Farbpigmente durch entsprechende Anregung der Farbpigmente und Analyse der Abklingkurven die Farbpigmente zu identifizieren und damit dann auch den entsprechenden Kunststoff eindeutig identifizieren zu können. Hierzu kann beispielsweise die in Figur 1 dargestellte Vorrichtung 100 dienen, die einen Aufnahmeraum 102 aufweist, in den das Gebinde 10 eingebracht werden kann. In dem Aufnahmeraum 102 kann sich eine Fördereinrichtung 104 zum Fördern des Gebindes befinden. Außerdem sind in dem Aufnahmeraum 102 beispielsweise zwei unterschiedliche Beleuchtungseinrichtungen 106.1 und 106.2 vorgesehen, mit denen das Gebinde 10 mit unterschiedlichen Anregungswellenlängen beleuchtet werden kann. Enthält der Kunststoff, aus dem beispiels- weise der Flaschenkörper 12 des Gebindes 10 besteht, entsprechende fluoreszierende Farbpigmente, kann deren Fluoreszenz mittels der Beleuchtungseinheiten 106.1 und/oder 106.2 angeregt werden. Zum Erfassen einer gegebenenfalls auftretenden Fluoreszenz ist ein Sensor 108 vorgesehen, der neben einem optoelektrischen Wandler (dem eigentlichen Sensor; nicht im Einzelnen dargestellt) auch eine Optik 110 aufweisen kann. Mittels des Sensors 108 kann dann insbesondere die Intensität der angeregten Fluoreszenz und deren Verlauf über die Zeit erfasst werden, um so die Abklingkurve der Fluoreszenz bestimmen und einem bestimmten, möglicherweise vorhandenen fluoreszierenden Farbpigment zuordnen zu können.

Fig. 2 zeigt skizzenhaft zwei verschiedene Abklingkurven die zwei unterschiedlichen fluoreszierenden Farbpigmenten zugeordnet werden können. Die Anregung kann dabei mit unterschiedlichen Wellenlängen erfolgen, die genau auf die für die Kennzeichnung des Kunststoffs oder der Kunststoffsorte vorgesehenen Farbpigmente abgestimmt sind. Das bedeutet, dass die beiden in Figur 2 dargestellten Abklingkurven zwei unterschiedliche Floreszenzen darstellen, die durch zwei unterschiedliche Wellen angeregt sein können (aber auch mit ein und derselben Wellenlänge oder durch breitbandige Anregung hervorgerufen sein können. Ein Sensorausgangssignal des Sensors 108 repräsentiert somit den Intensitätsverlauf einer angeregten Fluoreszenz. Das Sensorausgangssignal kann von einer Auswerteeinheit 112 hinsichtlich des Abklingverhaltens der Fluoreszenz, insbesondere hinsichtlich der Abklingkonstante ausgewertet werden, um auf diese Weise das Vorhandensein eines bestimmten fluoreszierenden Farbpigments oder einer Kombination bestimmter fluoreszie- render Farbpigmente erfassen zu können. Auf dieser Basis können dann unterschiedliche Kunststoffe identifiziert werden und Gebindebestandteile hinsichtlich des eingesetzten Kunststoffs sortiert werden. Dazu ist eine Sortiereinrichtung vorgesehen, die in dem in Fig. 1 abgebildeten Ausführungsbeispiel durch einen Schwenkkeil 114 repräsentiert ist, der durch die Auswerteeinheit 112 angesteuert werden kann. Der Schwenkkeil 114 kann in die ein oder andere Richtung geschwenkt werden, um ein aus dem Aufnahmeraum 102 austretendes Gebinde entweder in die eine oder die andere Richtung zu fördern und so verschiedene Gebindebestandteile in Abhängigkeit des eingesetzten Materials zu sortieren.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass das in Fig. 1 dargestellte Gebinde zwei Bestandteile aus unterschiedlichem Kunststoff aufweist, nämlich einmal den Fla- schenkörper aus PET und dann den Flaschendeckel aus PE. Um ein eindeutiges Sortieren zu erlauben, sollten diese beiden Bestandteile des Gebindes 10 einzeln in den Aufnahmeraum 102 eingebracht werden und nicht in dem miteinander verbundenen Zustand, der in Fig. 1 angedeutet ist.