Die Erfindung betrifft einen Behälter für ein fließfähi¬ ges Produkt, insbesondere Korrekturflüssigkeit mit einer Öffnung, welche mit einer abnehmbaren Verschlußkappe mit integriertem pinseiförmigen Auftragselement versehen ist, wobei in die Öffnung ein hülsenförmiger Abstreifer einge¬ setzt ist, welcher mit sich endseitig federnd aneinander- legenden streifenförmigen Abstreiflaschen versehen ist, welche den Durchtrittsquerschnitt des Abstreifers wenig¬ stens bereichsweise verschließen.

Behälter für Korrekturflüssigkeit sind seit langem be¬ kannt. Zur Entnahme von Korrekturflüssigkeit und zum Auf¬ tragen derselben auf Papier wird dabei die Verschlußkappe abgeschraubt und damit gleichzeitig das an dieser befe¬ stigte pinseiförmige Element aus dem Behälter entnommen, wobei die Pinselspitze zwangsläufig am hülsenförmigen Ab¬ streifer entlanggeführt wird, wodurch eine gewisse Dosie¬ rung der Produktentnahmemenge möglich ist. Es hat sich nun jedoch bei vielfältigem Gebrauch herausgestellt, daß ein einwandfreies Abstreifen des Produktes an einem der¬ artigen Abstreifer kaum möglich ist, vielmehr der Durch¬ trittsquerschnitt des Abstreifers bei Gebrauch des Behäl¬ ters über einen längeren Zeitraum mehr und mehr ver¬ stopft, so daß sowohl die Entnahme des pinseiförmigen Elementes und das Abstreifen des Pinselendes als auch das Wiedereinführen des Pinselendes ohne Beschädigung dessel-

ben mehr und mehr erschwert bzw. unmöglich gemacht wird.

Darüber hinaus sind derartige Behälter nachteilig, wenn lösungsmittelhaltige Produkte verwendet werden. Unter Temperatureinfluß und abnehmender Flüssigkeitsmenge durch den Verbrauch bei der Anwendung verändert sich nämlich das Volumenverhältnis von Flüssigkeit- und Dampfräum oberhalb der Flüssigkeit im Behälter. Damit entweicht in zunehmendem Maße bei jedem Öffnen des Behälters eine Teilmenge des Lösungsmitteldampfes. Dieser Lösungsmittel¬ verlust ist aber unerwünscht.

Es ist deshalb bereits aus DE 87 13 273 Ul ein Behälter bekanntgeworden, bei welchem der hülsenförmige Abstreifer als sich bis zum Behälterboden erstreckendes Trennrohr ausgebildet ist, in dessen unterem Rohrbereich kleinere Produktdurchtrittsöffnungen ausgespart sind. Dieses Trennrohr taucht somit in die im Behälter befindliche Flüssigkeit ein und soll damit den über dem Flüssigkeits¬ spiegel liegenden Dampfraum von der Entnahmeöffnung des Behälters trennen. Dadurch soll vermieden werden, daß hochlösungsmittelhaltige Dampfgemische aus dem Dampfraum oberhalb der Flüssigkeit direkt durch den Pumpeffekt des eintauchenden pinseiförmigen Elementes aus dem Behälter herausgetrieben werden. Mit einem solchen Trennrohr steht jedoch kein wirksamer Abstreifer mehr zur Verfügung, so daß es praktisch nicht möglich ist, dosiert mit dem pin-

selförmigen Auftragselement Produktflüssigkeit aus dem Behälter zu entnehmen. Ein Abstreifen ist lediglich am oberen Öffnungsrand möglich, der dadurch jedoch ver¬ schmutzt und verklebt. Außerdem kann es leicht vorkommen, daß die Produktdurchtrittsöffnungen am unteren Rand des Trennrohres verstopfen, so daß dann ein einwandfreier Produktnachfluß vom eigentlichen Behälterraum in den In¬ nenraum des Trennrohres nicht mehr gewährleistet ist.

Ein gattungsgemäßer Behälter ist aus WO 95/11839 bekannt. Dieser Behälter weist einen hülsenförmigen Abstreifer mit sich innenseitig federnd aneinanderlegenden streifenförmigen Abstreiflaschen auf, welche den Durch¬ trittsquerschnitt des Abstreifers wenigstens bereichs¬ weise verschließen. Diese Abstreiflaschen liegen allsei¬ tig am pinseiförmigen Auftragselement an und führen beim Herausziehen des pinseiförmigen Auftragselementes aus dem Behälter zu einer allseitigen Abstreifung des Produktes, so daß sich an der Pinselspitze nur eine dosierte Pro¬ duktmenge befindet. Ein solcher Behälter ist zwar grund¬ sätzlich geeignet, die vorgeschilderten Probleme zu ver¬ meiden, es hat sich jedoch herausgestellt, daß derartige streifenförmige Abstreiflaschen, die bei solchen Behäl¬ tern üblicherweise aus Kunststoff bestehen, über einen längeren Zeitraum ihre Federeigenschaften verlieren, da in Nichtgebrauchsposition des Behälters, d.h. bei voll¬ ständig eingeführtem pinseiförmigen Auftragselement die

federnden Abstreiflaschen andauernd gegen die Federkraft ausgelenkt werden. Dies führt dazu, daß die AbstreifWir¬ kung der Abstreiflaschen und insbesondere die Dichtwir¬ kung derselben über einen längeren Zeitraum immer weiter nachläßt und nach einer gewissen Zeit zumindest die Ab¬ dichtung nicht mehr gewährleistet ist, wenn der Behälter geöffnet wird. Eine ähnliche Lösung mit denselben Nach¬ teilen ist aus DE 92 05 308 Ul bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, einen gattungsgemä¬ ßen Behälter so zu verbessern, daß auch über einen länge¬ ren Zeitraum sowohl eine einwandfreie dosierte Produktentnahme gewährleistet ist als auch ein Verlust von im Behälter befindlichem dampfförmigen Produktanteil beim Öffnen des Behälters und der Produktentnahme weit¬ gehend vermieden wird.

Diese Aufgabe wird mit einem Behälter der eingangs be¬ zeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das pinseiförmige Auftragselement in seinem Stielbereich mit einer umlaufenden Einkerbung versehen ist, in welchem aufgesetzten Zustand der Verschlußkappe die freien Enden der streifenförmigen Abstreiflaschen eingreifen.

Durch diese Gestaltung des Behälters wird auch über einen längeren Zeitraum sowohl eine einwandfreie dosierte Pro¬ duktentnahme als auch ein Schutz gegen ungewünschten Aus-

tritt dampfförmigen Produktes aus dem Behälter gewährlei¬ stet. Durch die Gestaltung des pinseiförmigen Auftrags¬ elementes wird nämlich erreicht, daß die Abstreiflaschen im geschlossenen Zustand der Verschlußkappe und damit in vollständig eingeführter Lage des pinseiförmigen Auftragselementes nicht so weit nach außen gegen ihre Federkraft gebogen werden, wodurch sich die Abstreifla¬ schen in einer Art Ruhelage befinden und sich entspannen können, so daß sie auch über einen langen AnwendungsZeit¬ raum bei Entnahme der Verschlußkappe dann wieder die Durchtrittsöffnung ausreichend abdichten, d.h. ausrei¬ chend federnd aneinanderliegen. Dies führt dazu, daß auch über einen längeren Zeitraum die Abstreiflaschen wirksam bleiben, nämlich sowohl die Abstreiffunktion als auch die Dichtfunktion erfüllen. Somit ergibt sich der wesentliche Vorteil, was insbesondere für lösungsmittelhaltige Pro¬ dukte wesentlich ist, daß sich unmittelbar nach der Ent¬ nahme des pinseiförmigen Auftragselementes die Auftrags¬ laschen federnd endseitig aneinanderlegen und nahezu vollständig den Durchtrittsquerschnitt des hülsenförmigen Abstreifers verschließen. Kleine Restöffnungen werden dabei durch die Dampfspannung der im Behälter be¬ findlichen Flüssigkeit weitgehend abgeschlossen, so daß ein Austreten dampfförmigen Produktes, insbesondere Lö¬ sungsmitteldampfes, zuverlässig vermieden wird.

Um einen weitgehend vollständig dichten Abschluß des

Durchtrittsquerschnittes des Abstreifers zu erhalten, ist vorteilhaft vorgesehen, daß die streifenförmigen Ab¬ streiflaschen im geschlossenen Zustand einen geschlosse¬ nen Konus bilden.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, daß der hülsenförmige Abstreifer im Einführbereich zylin¬ drisch ausgebildet ist und das pinseiförmige Auftragsele¬ ment mit einer mit dem zylindrischen Bereich des Abstrei¬ fers dichtend zusammenwirkenden umlaufenden Dichtfläche versehen ist. Dies bietet den wesentlichen zusätzlichen Vorteil, daß der Behälter auch dann dicht verschlossen ist, wenn die Verschlußkappe versehentlich nicht voll¬ ständig auf den Behälter aufgeschraubt wird. Wenn das pinseiförmige Auftragselement durch die Abstreiflaschen in den Behälter eingesetzt wird, kommt nämlich die um¬ laufende Dichtfläche des Auftragselementes in dichtende Anlage mit dem zylindrischen Einführbereich des hülsen¬ förmigen Abstreifers, und zwar durch entsprechende Anord¬ nung auch schon dann, bevor das vollständige Aufschrauben der Verschlußkappe erfolgt ist. Dadurch wird eine AuslaufSicherung bereits gewährleistet, bevor die Kappe auf den Behälter aufgeschraubt ist.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei¬ spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in:

Fig. 1 teilweise im Schnitt bereichsweise einen erfin¬ dungsgemäßen Behälter mit Abstreifer und Ver¬ schlußkappe mit pinseiförmigem Auftragselement im abgenommenen Zustand der Verschlußkappe,

Fig. 2 eine Aufsicht auf den Abstreifer nach Fig. 1,

Fig. 3 in derselben Darstellung wie in Fig. 1 die Ver¬ schlußkappe beim Einführen ihres pinseiförmigen Auftragselementes in den Abstreifer,

Fig. 4 in derselben Darstellung wie in den Fig. 1 und 3 die vollständig in den Abstreifer eingeführte Verschlußkappe mit pinseiförmigem Auftragsele¬ ment,

Fig. 5 teilweise im Schnitt einen Abstreifer und eine Verschlußkappe mit pinseiförmigem Auftragsele¬ ment nach einer anderen Ausführungsform im ab¬ genommenen Zustand der Verschlußkappe,

Fig. 6 die Verschlußkappe n"ach Fig. 5 beim Einführen ihres pinseiförmigen Auftragselementes in den Abstreifer und

Fig. 7 die vollständig in den Abstreifer eingeführte Verschlußkappe mit pinseiförmigem Auftragsele-

ment in der Ausführungsform nach Figuren 5 und 6.

Von einem erfindungsgemäßen Behälter sind in Fig. 1 nur die für die Erfindung wesentlichen Teile dargestellt. Da¬ bei ist der eigentliche Behälter nur in seinem oberen Be¬ reich gezeigt und dort mit 1 bezeichnet. Dieser Behälter weist oberseitig eine Öffnung 2 auf, welche zum Äußeren hin einen größeren Durchmesser aufweist und dadurch eine Aufnahmeschulter 3 bildet. Darüber hinaus ist im Inneren der Öffnung 2 eine umlaufende Ringnut 4 ausgespart. Diese Gestaltung der Öffnung 2 des Behälters 1 dient dazu, ei¬ nen hülsenförmigen Abstreifer 5 fest aufzunehmen, welcher dazu eine obere Anlageschulter 6 und eine umlaufende Schnappwulst 7 aufweist. Beim Einsetzen des hülsenförmi¬ gen Abstreifers 5 in die Öffnung 2 schnappt somit die Schnappwulst 7 in die Ringnut 4 ein und die obere Anlage¬ schulter 6 liegt an der Aufnahmeschulter 3 der Öffnung 2 an. Der Behälter 1 kann im Bereich der Öffnung 2, was im einzelnen nicht dargestellt ist, als rohrförmiger Ansatz des eigentlichen, nicht dargestellten Behälterkörpers ausgestaltet sein.

Der hülsenförmige Abstreifer 5 ist mit konisch zulaufen¬ den, sich endseitig federnd aneinanderlegenden streifen¬ förmigen Abstreiflaschen versehen, die mit 8 bezeichnet sind. Diese Abstreiflaschen 8 sind im Inneren endseitig

an die Innenwandung des hülsenförmigen Abstreifers 5 an¬ geformt und bilden in der in Fig. 1 und 2 dargestellten Lage einen im wesentlichen geschlossenen Konus, welcher die Durchtrittsöffnung des hülsenförmigen Abstreifers 5 weitgehend vollständig verschließt.

Der Behälter 1 weist darüber hinaus eine abnehmbare Ver¬ schlußkappe 9 mit einem integrierten, also einstückigen, pinseiförmigen Auftragselement 10 auf, dessen Pinselspit¬ ze mit 11 bezeichnet ist. Das pinseiförmige Auftragsele¬ ment 10 weist in seinem Stielbereich über beidseitige ko¬ nisch zulaufende Verjüngungen 12 eine umlaufende Einker¬ bung 13 auf, deren Funktion nachfolgend näher erläutert wird.

Die Verschlußkappe 9 weist im Übergangsbereich zum pin¬ seiförmigen Auftragselement 10 eine Anlageschulter 14 auf, mit welcher sie im auf den Behälter aufgesetzten Zu¬ stand (Fig. 4) an der Behälteroberfläche bzw. der Anlage¬ schulter 6 des Abstreifers 5 anliegt. Die Verschlußkappe 9 kann anschließend an diese Anlageschulter 14 auch noch, was nicht dargestellt ist, n einen hülsenförmigen Be¬ reich übergehen, der mit einem Innengewinde ausgerüstet ist, und läßt sich dann auf einen nicht im einzelnen dar¬ gestellten rohrformigen, die Öffnung 2 enthaltenen Ansatz des Behälters 1 mit einem entsprechend gestalteten Außen¬ gewinde aufschrauben, wie dies an sich bei Korrekturflüs-

sigkeitsbehältern bekannt ist.

In Fig. 1 ist der Behälter 1 in geöffneter Position, d.h. mit abgenommener Verschlußkappe 9, dargestellt. In dieser Lage ist die Durchtrittsöffnung des Abstreifers 5 ver¬ schlossen, da die streifenförmigen Abstreiflaschen 8 sich aufgrund ihrer Federspannung weitgehend dicht aneinander- legen. In dieser Position kann somit aus dem Behälter 1 kein Produkt, insbesondere kein Lösungsmitteldampf oder dergl., austreten.

Zum Wiederverschließen des Behälters wird, wie in Fig. 3 dargestellt, das pinseiförmige Element 10 der Verschlu߬ kappe 9 in den Abstreifer 5 eingeführt, wodurch die streifenförmigen Abstreiflaschen 8 entgegen der Feder¬ kraft auseinandergedrückt werden und einen Einführquer¬ schnitt freigeben.

Ist die Verschlußkappe 9 vollständig aufgesetzt und damit das pinseiförmige Auftragselement 10 vollständig in den Behälter und damit durch den Abstreifer 5 hindurchgeführt (Fig. 4), so befinden sich die freien Enden der Abstreif¬ laschen 8 im Bereich der Einkerbung 13 des Stielbereichs des pinseiförmigen Auftragselementes 10. Dadurch ist es möglich, daß sich die federnden Abstreiflaschen 8 aus ihrer zwangsweise aufgeweiteten Position etwas in Rich¬ tung nach innen entspannen können. Gleichzeitig ist da-

durch auch eine Arretierung des pinseiförmigen Elementes 10 und damit der Verschlußkappe 9 in Verschlußposition an der Behälteröffnung gewährleistet, so daß es nicht unbe¬ dingt erforderlich ist, die Verschlußkappe 9, wie vorste¬ hend ausgeführt, in konventioneller Weise mit einer Gewindehülse auszurüsten. Es ist dann lediglich ein Ori¬ ginalitätsverschluß an der Verschlußkappe 9 vorzusehen, der vor dem erstmaligen Öffnen des Behälters 1 entfernt werden muß.

Zum Öffnen des Behälters 1 zur Produktentnahme wird in umgekehrter Reihenfolge vorgegangen. Dabei wird die an der pinseiförmigen Auftragsspitze 11 anhaftende Produkt¬ flüssigkeit beim Hindurchtreten durch die freien Enden der Abstreiflaschen 8 allseitig gleichmäßig abgestreift, so daß eine exakt dosierte Produktmenge am pinseiförmigen Auftragselement 10 zur Verfügung steht und diese Flüssig¬ keitsmenge dann einwandfrei ohne die Gefahr des Kleckerns auf eine Papierfläche oder dergl. aufgetragen werden kann.

In den Figuren 5 bis 7 ist eine abgewandelte Ausführungs- form der Erfindung dargestellt, wobei dieselben Bezugszeichen wie in den Figuren 1 bis 4 mit dem Zusatz "a" verwandt sind, sofern gleiche Teile betroffen sind.

Diese Ausführungsform zeichnet sich gegenüber der vorbe-

schriebenen Ausführungsform zusätzlich noch durch einen Auslaufschütz aus, der ein ungewünschtes Auslaufen von Produkt aus dem Behälter verhindert, auch wenn die Ver¬ schlußkappe noch nicht vollständig auf den Behälter auf¬ gesetzt bzw. aufgeschraubt ist. Dazu ist der hülsenförmi- ge Abstreifer 5a in seinem Einführbereich 15a zylindrisch ausgebildet und das pinseiförmige Auftragselement 10a ist mit einer mit dem zylindrischen Bereich 15a des Abstrei¬ fers 5a in nachfolgend beschriebener Weise dichtend zu¬ sammenwirkenden umlaufenden Dichtfläche 16a versehen. Diese Dichtfläche 16a ist oberhalb der Einkerbung 13a an¬ geordnet.

Wird, wie dies Fig. 6 zeigt, die Verschlußkappe 9a mit dem pinseiförmigen Auftragselement 10a in den Abstreifer 5a eingesteckt, so kommt die Dichtfläche 16a in dichtende Anlage an den zylindrischen Einführbereich 15a des Ab¬ streifers 5a. Dies bedeutet, daß bereits in diesem un¬ vollkommenen Einführzustand der Verschlußkappe 9a eine ausreichende Dichtung gegen ein ungewolltes Auslaufen von Produkt aus dem Behälter gewährleistet ist, auch wenn die Verschlußkappe noch nicht vollständig aufgesteckt bzw. auf dem Behälter aufgeschraubt ist. Diesen vollständig aufgesetzten bzw. aufgeschraubten Zustand zeigt die Fig. 7, in dieser Position befindet sich die Anlageschulter 14a der Verschlußkappe 9a im Anschlag an der Anlageschul¬ ter 6a des Abstreifers 5a. Auch in dieser vollständigen

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Verschlußposition trägt die Dichtfläche 16a noch zusätz¬ lich zur Abdichtung des Behälters bei.

Natürlich ist die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann der Abstreifer 5 auch einteilig mit dem Behälter 1 ausgebildet sein, d.h. integraler Bestand¬ teil desselben sein, wenn dies im Einzelfall gewünscht wird und dergl. mehr.