Beschreibung

BEHäLTER MIT SCHWENKBAREM GRIFF UND DECKELVERRIEGELUNG

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Griff.

Stand der Technik

Behälter der eingangs genannten Art sind mannigfach bekannt und dienen der Aufbewahrung und Speicherung unterschiedlicher Gegenstände sowie von festen, flüssigen und gasförmigen Substanzen. Dazu weist ein Gefäß in seinem Inneren einen Hohlraum auf, der vornehmlich dem Zweck dient, seinen Inhalt von seiner Umwelt zu trennen. Behälter werden nach ihrer Funktion, dem Material, den Abmessungen und ihrer Tragfähigkeit unterschieden. So kann die formhaltige Umhüllung des Behälters starr oder elastisch sein, d. h. aus Holz, Papier, Pappe, Eisen, Stahl, Leichtmetall und Kunststoffe oder aus Kombinationen dieser Werkstoffe bzw. aus Verbundwerkstoffen bestehen. Im Gegensatz zu Behältern bezeichnet man als Gefäß eine Vorrichtung, die eine steife und starre Hülle aufweist und einen Inhalt unterschiedlicher Konsistenz fassen kann. Neben der Aufbewahrung und Speicherung ist ein weiterer Anwendungsbereich von Behältern der Schutz des Inhalts vor äußeren Einflüssen und umgekehrt der Schutz der Umwelt vor den Gefahren des Inhalts in Lagerhaltung und Transport.

Integrale Bestandteile von Behältern sind häufig Griffe und bei verschließbaren Behältern, die mit einem Deckel versehen sind, Verschlussvorrichtungen für das Verschließen des Behälters. Die Griffe sind vornehmlich in Gestalt von Haltegriffen ausgebildet, die ein In-die- Hand-Nehmen des Behälters ermöglichen. Die Griffe weisen unterschiedliche Formen auf und können bspw. in Form einer Klinke, eines Knaufs oder eines Henkels vorliegen. Weit verbreitet sind auch Trinkbehälter von unterschiedlicher Form mit einem Henkel. Da all diese

Griffe ein Zupacken der Hand ermöglichen müssen, sind sie derart gestaltet, dass sie zusätzlich an dem Behälterausgeformt sind oder, wie es bspw. bei Milchkannen der Fall ist, mit beweglichen Henkeln versehen sind. Gemeinsam ist diesen Griffen zudem, dass sie meist schlaufenförmig gebogen, seitlich oder oberhalb des Behältnisses angeordnet sind. Diese konstruktive Ausgestaltung hat jedoch den Nachteil, dass neben der eigentlichen formhaltigen Umhüllung ein nicht raumsparendes Teil Bestandteil des Behälters ist. Gerade an Behälter werden jedoch häufig raumsparende Anforderungen, zum Beispiel im Hinblick auf die Lagerung von Behältern gestellt. Die Bevorratung einer großen Zahl von Behältern erfordert häufig wegen der in die Behälter integrierten Griffe einen nicht geringen Stauraum.

Darstellung der Erfindung, Aufgabe. Lösung, Nachteile Angesichts dieser Problematik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zur Verfügung zu stellen, der im Falle der Lagerung oder seines Nichtgebrauchs auf sehr engem Raum verstaubar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung manifestieren sich in den Unteransprüchen.

Gemäß der Erfindung, die sich auf einen Behälter, der ab sofort den Markennamen Aquanette trägt, bezieht, erstreckt sich der Griff im Falle eines geschlossenen Zustandes des Behälters in Umfangsrichtung des Behälters oder ist derart angeordnet, dass er sich zunächst in Umfangsrichtung erstreckt, um dann gegen den Behälter zu konvergieren. Dabei kann der Griff dergestalt an dem Behälter anliegen, dass sich der Teil des Griffes, der ein In-die-Hand-Nehmen ermöglicht, der Form des Behälters anpasst. Zudem weist im Rahmen der Erfindung die Verschlussvorrichtung des Behälters komplementäre Verschlusselemente

auf, wobei in dem geschlossenen Zustand ein an einem Ende des Griffes angeordnetes Verschlusselement und ein an dem Deckel angeordnetes Verschlusselement zusammenwirken. Dadurch, dass sich der Griff im Falle eines geschlossenen Zustands des Behälters in Umfangsrichtung des Behälters erstreckt oder im Falle eines geschlossenen Zustandes des Behälters der Griff derart angeordnet ist, dass er sich zunächst in Umfangsrichtung erstreckt, um dann gegen den Behälter zu konvergieren, wird insofern ein raumsparender Effekt erzielt, als im Falle der Lagerung oder des Nichtgebrauchs des Behälters kein Griff seitlich absteht.

Gleichzeitig ist gemäß der Erfindung gewährleistet, dass bei Anliegen des Griffs an dem Behälter ein an einem Ende des Griffs angeordnetes Verschlusselement und ein an dem Deckel angeordnetes Verschlusselement zusammenwirken und somit der Behälter verriegelt ist.

Vorzugsweise ist das Verschlusselement des Griffs drehbar an dem Behälter angeordnet. Dazu kann vorgesehen sein, dass an dem Behälter ein umlaufendes stiftförmiges Teil montiert ist, dessen von dem Behälter abgewandtes Ende mit dem Verschlusselement des Griffs fest verbunden ist. Das umlaufende stiftförmige Teil ist um seine Längsachse rotierbar und an dem Behälter gelagert, wodurch gewährleistet ist, dass das Verschlusselement des Griffs und somit der Griff selbst drehbar an dem Behälter angeordnet ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass zwischen dem Verschlusselement des Griffs und dem Teil des Griffs, der ein In-die- Hand-Nehmen ermöglicht, ein Drehgelenk angeordnet ist. Das Drehgelenk erfüllt zweierlei Funktionen. Zum einen kann durch die nicht-starre Verbindung zwischen Verschlusselement des Griffs und dem Teil des Griffs, der ein In-die-Hand-Nehmen ermöglicht, der Griff, der vorzugsweise bogenförmig ausgestaltet ist, von dem Behälter wegbewegt werden, so dass ein Zupacken der Hand möglich ist, um den Behälter sicher in der Hand zu halten. Gleichzeitig ermöglicht die nicht-starre Verbindung eine

räumliche Bewegung des Griffs in Richtung des Behälters, bis der Griff an dem Behälter anliegt.

Zweckmäßigerweise weist das Verschlusselement des Griffs eine Vertiefung auf. Durch eine Drehbewegung des Griffs in Richtung des an dem Deckel angeordneten Verschlusselements greift das

Verschlusselement des Deckels, genauer ein zylinderförmiges Teil, an dem sich ein abgeplattetes oder abgerundetes Ende anschließt, in die

Vertiefung des Verschlusselements des Griffs. Auf diese Weise wird eine Verriegelung des Behälters bewirkt.

Es ist von Vorteil, dass der Deckel über ein Scharnier mit dem Behälter verbunden ist. Durch das Scharnier wird eine bewegliche Verbindung zwischen dem Behälter und dessen Deckel hergestellt. Das Scharnier befindet sich gegenüber der Verschlussvorrichtung des Behälters.

Um einen zusätzlichen Halt des an dem Behälter anliegenden Griffs zu schaffen, sieht eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung vor, dass seitlich des Behälters ein L-förmiges oder ein nach oben und beidseitig offenes bogenförmiges Teil angeordnet ist. Das bogenförmige Teil kann zudem mittig einen Absatz aufweisen, wodurch der räumliche Abstand zwischen Behälter und dem bogenförmigen Teil weiter vergrößert wird. In dem geschlossenen Zustand des Behälters ist der Griff, der an dem Behälter anliegt, dann in dem L-förmigen bzw. bogenförmigen Teil eingepasst.

Um ein zu dem Verschlusselement des Griffs korrespondierendes Verschlusselement des Deckels zu schaffen, ist es zweckmäßig, dass das an dem Deckel angeordnete Verschlusselement ein zylinderförmiges Teil mit einem abgeplattetem oder abgerundeten Ende ist, das versetzt von dem Deckel angeordnet ist und mittels eines Verbindungsstücks mit dem Deckel verbunden ist.

Eine praktikable Variante der Erfindung sieht vor, dass der Behälter ovalförmig ausgebildet ist. Auch kann der Behälter im Rahmen der Erfindung kreisförmig ausgebildet sein.

Um eine optimale Abdichtung des Behälters gegen Auslaufen und Geruchsentwicklung herbeizuführen, sieht eine weitere praktikable Variante der Erfindung vor, dass der Deckel an seinem Rand mit einer sich nach unten erstreckenden Gummidichtung versehen ist. Diese Gummidichtung sitzt in einem geschlossenen Zustand auf der umlaufenden Oberkante des Behälters. Die Gummidichtung kann dabei eine Breite zwischen 0,5cm und 2,5 cm aufweisen. Prinzipiell kann der erfindungsgemäße Behälter sich aus unterschiedlichen Materialien zusammensetzen. Vorzugsweise ist der Deckel aus Metall oder hartem PVC. Zudem kann der Behälter mit einem Metallring versehen sein, der sich von dem oberen Rand des Behälters nach unten, vorzugsweise 2 cm bis 5 cm erstreckt.

Um einen weiteren raumsparenden Effekt zu erzielen, ist im Rahmen der Erfindung zudem vorgesehen, dass der Behälter unterhalb des Metallrings eine Behälterwand aus weichem verformbarem Material, insbesondere aus Gummi oder Folie aufweist. Eine Behälterwand aus weichem verformbarem Material bietet den Vorteil, dass sie nach oben, d. h. in Richtung des Metallrings zusammendrückbar ist. Die Behälterwand und der Metallring sind dabei vorzugsweise miteinander verschweißt.

Schließlich sieht die Erfindung die Verwendung eines Behälters gemäß einem der Ansprüche 1 bis 16 als Urinbehälter vor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachstehend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen in schematischen Darstellungen:

Figur 1 einen Behälter gemäß der Erfindung;

Figur 2 eine Draufsicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Behälters;

Figur 3 eine Ansicht X aus Figur 1 des erfindungsgemäßen Behälters;

Figur 4 Behälter aus Figur 3 in einem geöffneten Zustand;

Figur 5 die Ansicht Y aus Figur 3 des erfindungsgemäßen

Behälters;

Figur 6 Behälter gemäß der Erfindung mit einer parabelförmigen Behälterwand;

Figuren 7 bis 9 weitere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen

Behälters;

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung Figur 1 zeigt einen Behälter gemäß der Erfindung, der mit dem Bezugszeichen 100 versehen ist.

Der Behälter 100 ist, wie insbesondere die Draufsicht in Figur 2 veranschaulicht, von ovaler Form und weist eine Länge von ca. 15 cm und eine Breite von ca. 6 bis 8 cm auf. Der Deckel 10 ist über ein Scharnier 1 5 mit dem Metallring 12 verbunden, der sich vom oberen Rand des Behälters 100 3 bis 4 cm nach unten erstreckt. Das Scharnier weist einen Stift 15a, der durch zwei Bohrungen geführt ist, die sich an dem Metallring 12 befinden. Der Deckel 10 ist wiederum mit dem Stift 15a fest verbunden und um dessen Längsachse drehbar. In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform befindet sich der Behälter 100 in geschlossenem Zustand. Der Behälter 100 weist einen Griff 13 auf, der sich in dem geschlossenen Zustand in Umfangsrichtung des Behälters 100 erstreckt. Figur 1 zeigt den Teil des Griffs 13, der ein In-die-Hand-Nehmen des Griffs 13 ermöglicht. Der Teil des Griffs 13, der ein In-die-Hand-Nehmen ermöglicht, liegt dergestalt an dem Behälter 100 an, dass er sich der Form des Behälters 100 anpasst. Der Metallring 12 ist zudem mit einem nach oben und beidseitig offenem Teil 14 versehen, in das in dem

geschlossenen Zustand des Behälters 100 der Griff 13 eingepasst ist. Durch Betätigung des Griffs 13 in Pfeilrichtung P lässt sich der Griff 13 aus dem Teil 14 hinausführen und wieder einfügen. Die Behälterwand 11 , die unterhalb des Metallrings 12 angeordnet ist und mit diesem verbunden ist, kann aus Materialien wie Folie oder Gummi bestehen und weist eine Höhe von ca. 15 cm auf. Diese kann je nach Verwendungszweck des Behälters 100 größer oder kleiner sein.

Wie in Figur 2 dargestellt, erstreckt sich der Griff 13 zunächst in Umfangsrichtung des Behälters 100, um dann gegen den Behälter 100 zu konvergieren, und zwar derart, dass der Griff 13 ausgehend von der Verschlussvorrichtung 16 zunächst beabstandet von dem Behälter 100 verläuft, um dann mittig zwischen der Verschlussvorrichtung 16 und dem Scharnier 15 in das Teil 14 eingepasst zu sein. Der Teil des Griffs 13, der ein In-die-Hand-Nehmen ermöglicht, liegt also dergestalt an dem Behälter 100 an, dass er sich der Form des Behälters 100 anpasst. Die in Figur 2 gezeigte Gummidichtung 27a erfährt in den Figuren 4 bis 9 noch eine nähere Erläuterung.

Figur 3, die die Ansicht X des Behälters 100 aus Figur 1 darstellt, zeigt die Verschlussvorrichtung 16. Die Verschlussvorrichtung 16 weist zwei komplementäre Verschlusselemente 17, 18 auf. Das Verschlusselement 17 ist Bestandteil des Griffs 13, wohingegen das Verschlusselement 18 fest mit dem Deckel 10 verbunden ist. Zwischen dem Verschlusselement 17 des Griffs 13 und dem Teil des Griffs 13, der - wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt - ein In-die-Hand-Nehmen ermöglicht, ist ein Drehgelenk 19 angeordnet. Die konstruktive Ausgestaltung des Drehgelenks 19 ist derart, dass sich in dem Metallplättchen 20 des Verschlusselements 17 hier nicht gezeigte kleine Bohrungen befinden, in die ein hier ebenfalls nicht gezeigter Stift eingefügt ist, der mit dem Griff 13 fest verbunden ist und um dessen Längsachse der Griff 13 drehbar ist. Auf der dem Metallring 12 zugewandten Seite des Metallplättchens 20 befindet sich ein halb- oder dreiviertelgroßer kreisförmiger Vorsprung 21, der in dem Metallplättchen

20 ausgeformt oder mit diesem fest verbunden ist und eine halb- oder drei-viertelgroße kreisförmige Vertiefung 22 aufweist. Die lichte Weite der Vertiefung 22 ist so bemessen, dass die Vertiefung 22 in ein zylinderförmiges Teil 23, an dem sich ein abgeplattetes oder abgerundetes Ende 24 anschließt, eingreifen kann. Das zylinderförmige Teil 23 mit dem abgeplatteten oder abgerundeten Ende 24 ist versetzt vor dem Deckel 10 angeordnet und mittels eines wesentlich quadratförmigen Verbindungsstücks 25 mit dem Deckel verbunden. Das Verschlusselement 17 des Griffs 13 ist an dem Behälter 100 drehbar angeordnet. Dazu ist an dem Behälter 1 00 ein umlaufendes stiftförmiges Teil 26 montiert und gelagert, dessen von dem Behälter 100 abgewandtes Ende mit dem Verschlusselement 17 des Griffs 13 fest verbunden ist. Das umlaufende stiftförmige Teil 26 ist um seine Drehachse 27 rotierbar.

Wird der Griff 13 aus dem in Figur 1 und 2 gezeigten Teil 14 herausgeführt und die in Figur 3 gezeigte Drehbewegung D vollzogen, setzt die in Figur 4 dargestellte Rotation R des stiftförmigen Teils 26 um seine Drehachse 27 ein. Die zueinander korrespondierenden Verschlusselemente 17, 18 werden so entkoppelt und der Behälter 100 ist entriegelt.

Figur 5, die die Ansicht Y aus Figur 3 darstellt, zeigt das zylinderförmige Teil 23 mit dem abgeplatteten oder abgerundeten Ende 24, welches mit dem Verbindungsstück 18 fest verbunden ist. Um eine feste Verriegelung des Behälters 100 zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass der Vorsprung 21 kraft- und/oder formschlüssig gegen Herausziehen quer zur Längsachse des zylinderförmigen Teils 23 gesichert ist. Ein ausreichender Kraftschluss kann dadurch hergestellt werden, dass das zylinderförmige Teil 23 und die Vertiefung 22 des Vorsprungs 21 derart aufeinander abgestimmt sind, dass sich unter elastischer Verformung des Vorsprungs ein fester Sitz an den inneren Begrenzungsflächen des Vorsprungs 21 ergibt. Ggf. kann man diesen Sitz durch Formschluss unterstützen, indem man das zylinderförmige Teil 23 sowie die inneren Begrenzungsflächen des Vorsprungs 21 mit mehreren Rillen und Vorsprüngen versieht, die

beim Eingreifen des zylinderförmigen Teils 23 in die Vertiefung 22 ineinander einrasten. Auch ist es denkbar, dass die in Figur 3 gezeigte Vertiefung 22 in dem Vorsprung 21 dergestalt ist, dass sie im Innern zueinander divergierend verlaufende Begrenzungsflächen aufweisen, wodurch das zylinderförmige Teil 23 in die Vertiefung einrastbar ist und einen festen Halt findet.

Weiterhin geht aus Figur 4 hervor, dass der Deckel 10 an seinem Rand mit der sich nach unten erstreckenden Gummidichtung 27a versehen ist. Diese Gummidichtung 27a sitzt in einem geschlossenen Zustand des Behälters 100 auf der umlaufenden Oberkante 28 des Behälters 100. Die Figuren 6 und 7 zeigen, dass die Behälterwand 11 des Behälters 100 auch parabelförmig sein kann. Dabei besteht die Behälterwand 11 aus einem zusammendrückbaren und elastischen Material, wie bspw. Folie oder Gummi.

Wie zudem Figur 6 veranschaulicht, ist der Deckel 10 an seinem Rand mit einer Nut 29 versehen, in der die Gummidichtung 27a verläuft.

Aus den Figuren 8 und 9 geht hervor, dass die Behälterwand 11, sofern sie aus einem zusammendrückbaren und elastischen Material wie Gummi, Plastik oder Folie besteht, unter Bildung von Falten 30, 31 zusammendrückbar ist, wodurch der Behälter 100 eine weitere raumsparende konstruktive Ausgestaltung erfährt. Das Material der Behälterwand 11 ist so gewählt, dass gleichmäßig tiefe Falten 31 entstehen (Figur 9) oder Anzahl und Tiefe der Falten variiert (Figur 8).

Der Deckel 10 weist zudem eine Vertiefung 32 auf, die einteilig mit dem übrigen Teil des Deckels 10 ausgebildet ist. Die Vertiefung 32 ist mittig des Deckels 10 und in Form einer offenen Halbkugel ausgebildet. Die Vertiefung 32 kann auch rundlich oder ovalförmig ausgebildet sein und einen Boden aufweisen. Der Deckel 10 ist mit einem Griffelement 33 versehen, das ein In-die-Hand-nehmen des Deckels 10 ermöglicht und mit

der Vertiefung 32 verbunden ist. Wie aus den Figuren 8 und 9 weiterhin hervorgeht, ist das Griffelement 33 mit der Seitenwandung 34 der Vertiefung 32 verbunden. Das Griffelement 33 ist länglich ausgebildet und weist zwei Verbindungsstellen 35, 36 mit dem Rand 37 der Vertiefung 32 auf.

Bezugszeichenliste

100 Behälter

10 Deckel

11 Behälterwand

12 Metallring

13 Griff

14 offenes Teil

15 Scharnier

15a Stift

16 Verschlussvorrichtung

17 Verschlusselement

18 Verschlusselement

19 Drehgelenk

20 Metallplättchen

21 Vorsprung

22 Vertiefung

23 zylinderförmiges Teil

24 Ende

25 Verbindungsstück

26 stiftförmiges Teil

27 Drehachse

27a Gummidichtung

28 Oberkante

29 Nut

30 Falte

31 Falte

32 Vertiefung

33 Griffelement

34 Seitenwandung

35 Verbindungsstelle

36 Verbindungsstelle

37 Rand