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Title:
CONTAINER HAVING A SELF-SUPPORTING COVER FOR AN OUTLET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/221518
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a container (1) for transporting and storing liquid, viscous or pourable substances, in particular a container of the Intermediate Bulk Container type, comprising a base (2), a side wall (4) and at least one outlet recess (6) in the base (2) and/or the side wall (4), in which an outlet valve (8) is or can be arranged and which is closable on the outside of the container by a cover (10). The cover (10) has a base section (12), by which the cover (10) is fastened or fastenable to the container (1), and a closure section (16) which is hinged on the base section (12) via a hinge assembly (14) such that it can pivot about a rotational axis (A). The hinge assembly is designed to hold or lock the closure section (16) in a self-supporting manner in a position releasing the outlet recess (6).

Inventors:
STRINGER JOHN ANDREW (GB)
COPE ANDREW CHRISTOPHER (GB)
Application Number:
PCT/EP2020/058407
Publication Date:
November 05, 2020
Filing Date:
March 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCHOELLER ALLIBERT GMBH (DE)
International Classes:
B65D77/04; B65D77/06; E05D11/10
Domestic Patent References:
WO2011046628A12011-04-21
Foreign References:
EP2894111A12015-07-15
US3629901A1971-12-28
DE102007020886A12008-11-06
CN201553333U2010-08-18
EP2894111A12015-07-15
Attorney, Agent or Firm:
WINTER BRANDL FÜRNISS HÜBNER RÖSS KAISER POLTE - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Behälter (1 ) zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe, insbesondere der Intermediate Bulk Container Bauart, mit einem Boden (2), einer Seitenwandung (4) und zumindest einer Auslassausnehmung (6) im Boden (2) und/oder der Seitenwandung (4), in welcher ein Auslassventil (8) angeordnet oder anordenbar ist und welche mittels einer Abdeckung (10) behälteraußenseitig verschließbar ist, wobei

die Abdeckung (10) einen Basisabschnitt (12), mittels welchem die Abdeckung (10) an dem Behälter (1 ) befestigt oder befestigbar ist, und einen

Verschlussabschnitt (16), der über eine Scharnieranordnung (14) um eine Drechachse (A) schwenkbar am Basisabschnitt (12) angelenkt ist, aufweist, sodass

besagter Verschlussabschnitt (16) von einer ersten, die Auslassausnehmung (6) verschließenden Stellung, in eine zweite, die Auslassausnehmung (6) freigebende Stellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Scharnieranordnung (14) dazu ausgebildet ist, den Verschlussabschnitt (16) in der zweiten, die Auslassausnehmung (6) freigebenden Stellung selbsttragend zu halten oder zu arretieren, und

der Basisabschnitt (12) eine Führungsrippe (24) aufweist und der Behälter (1 ) im Bereich der Auslassausnehmung (6) einen korrespondierenden Führungsschlitz (26) aufweist.

2. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Scharnieranordnung (14) ein Vorspann- oder Federelement (18) aufweist, das dazu ausgebildet ist, den Verschlussköper (16) in der zweiten, geöffneten Stellung zu halten.

3. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Scharnieranordnung (14) als bistabiles Scharnier ausgebildet ist, das je nach seiner relativen Lage bezüglich eines Druckpunktes entweder in die erste, die

Auslassausnehmung (6) verschließende Stellung, oder in die zweite, die

Auslassausnehmung (6) freigebende, Stellung vorgespannt ist.

4. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Scharnier (14) eine Filmscharnieranordnung ist.

5. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Scharnier (14) als ein gekrümmtes Filmscharnier ausgeführt ist.

6. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das bistabile Scharnier (14) als Vorspann- oder Federelement (18) ein federndes, eine

Schnappwirkung erzeugendes Biegeelement oder Zugelement aufweist.

7. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Scharnieranordnung (14) komplementäre Rastelemente (28, 30) an den angrenzenden Enden des Basisabschnitts (12) und des Verschlussabschnitts (16) aufweist, die dazu ausgebildet sind, den Verschlussabschnitt (16) selbsttragend in der zweiten Stellung zu halten.

8. Behälter (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussabschnitt (16) in der zweiten, die Auslassausnehmung (6) freigebenden, Stellung um einen Winkel von 135° bis 190°, bevorzugt zwischen 150° und 170°, gegenüber der ersten Stellung um die Schwenkachse (A) rotiert ist.

9. Behälter (1 ) gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verschlussabschnitt in der ersten, die Auslassausnehmung (6) verschließenden Stellung im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist.

10. Behälter (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisabschnitt (12) werkzeuglos lösbar und befestigbar am Behälter (1 ) angebracht ist.

11. Behälter gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der

Basisabschnitt (12) mittels einer Schnappverbindung (20, 22) im Bereich der

Auslassausnehmung (6) am Behälter (1 ) befestigbar ist.

12. Behälter (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) stoffeinstückig als Kunststoffbauteil gefertigt ist.

13. Behälter (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl der Basisabschnitt (12) als auch der Verschlussabschnitt (16) eine im

Wesentlichen plattenförmige Struktur aufweisen und an angrenzenden Seitenkante durch die Scharnieranordnung (14) miteinander verbunden sind.

14. Behälter (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper in der ersten, die Auslassausnehmung (6) verschließenden

Stellung sich bündig in die Außenfläche des Bodens (2) und/oder (4) der

Seitenwandung (4) einfügt.

Description:
Behälter mit selbsttragender Abdeckung für Auslass

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe, insbesondere der Intermediate Bulk Container Bauart, mit einem Boden, einer Seitenwandung und zumindest einer Auslassausnehmung im Boden und/oder der Seitenwandung, in welcher ein

Auslassventil angeordnet oder anordenbar ist und welche mittels einer Abdeckung behälterseitig verschließbar ist.

Stand der Technik

Sogenannte Großpackmittel bzw. Intermediate Bulk Container (IBC) werden zum Transport und zur Lagerung flüssiger und rieselfähiger Stoffe verwendet. Sie werden bspw. bei der Produktion von Chemikalien, Lebensmitteln, Kosmetik und

Pharmazeutika eingesetzt. Solche Behälter weisen in der Regel ein Auslassventil in Bodennähe auf, welches in einer Auslassausnehmung bzw. einem Ventil- Montageschacht in der Außenwand des Behälters montiert ist und mittels welchem der fließ- oder rieselfähige Inhalt des Behälters entnommen werden kann.

Es ist im Stand der Technik allgemein bekannt, bei solchen IBC eine Abdeckung in Form einer Klappe an der Außenseite der Auslassausnehmung (des Ventil- Montageschachts) vorzusehen. Mit einer solchen Abdeckung kann bis zu einem gewissen Grad eine Schutzwirkung bspw. gegen Staub bewerkstelligt werden. Die bekannten klappenartigen Abdeckungen können die Auslassausnehmung jedoch teilweise nicht vollständig abdecken, da sie nur lose vor dieser baumeln, was zu einer schlechten Staubdichtigkeit führt. Zudem muss der Anwender zum Erreichen der Auslassausnehmung bzw. des Auslassventils in derartigen bekannten Behältern die Abdeckung oftmals manuell in einer geöffneten Stellung halten, sodass nur eine Hand zum Bedienen, zur Montage des Ventils oder zum Anschließen eines Schlauchs an dieses verbleibt.

Ein weiteres Problem, das im Zusammenhang mit den vorstehend beschriebenen Abdeckungen häufig auftritt, ist deren Beschädigung bei der Handhabung der Behälter mit Flurfördermitteln.

Einige Behälter aus dem Stand der Technik weisen Vorrichtungen auf, mittels welchen die Abdeckung im geöffneten Zustand am Behälter verrastet werden kann. Solche Lösungen sind jedoch unpraktisch, wenn die Abdeckung beschädigt wird, da dann oftmals sowohl die Arretierungsvorrichtung am Behälter als auch die Abdeckung ausgetauscht werden muss.

Beispielsweise offenbart EP 2 894 1 1 1 A1 einen Behälter mit einem Auslass, der mithilfe einer Abdeckung verschließbar ist. Die Abdeckung ist über ein Scharnier in einen Passabschnitt und den Klappabschnitt unterteilt, wobei der Passabschnitt über Passstifte mit dem Behälter verbunden ist. An der Abdeckung sind Verschlussöffnungen vorgesehen, die mit Rippen am Behälter in Eingriff treten können, um den

Klappabschnitt der Abdeckung in einer geöffneten Position zu halten

Es existieren weitere Lösungen im Stand der Technik, bei denen die Abdeckung zum Erreichen des Auslassventils vollständig vom Behälter entfernt wird. Bei derartigen Behältern muss der Anwender nach der Installation des Ventils oder dem Durchführen eines Entleerungsvorgangs die Abdeckung auch manuell wieder auf die

Auslassausnehmung aufsetzen, was die Anzahl benötigter Arbeitsschritte erhöht.

Zudem muss die Abdeckung bei solchen Behältern im demontierten Zustand verstaut werden, damit sie nicht verloren geht.

Es besteht also ein Bedarf nach einem Behälter zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe, insbesondere der Intermediate Bulk

Container Bauart, der eine Abdeckung für eine Auslassausnehmung des Behälters mit verbesserter Handhabbarkeit bereitstellt, die vorteilhafter weise zudem bei einem Defekt leicht austauschbar ist.

Die vorstehend beschriebenen Aufgaben werden durch einen Behälter gemäß dem unabhängigen Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der

Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Grundsätzlich hat ein erfindungsgemäßer Behälter zum Transport und zur

Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe einen Boden, eine Seitenwandung und zumindest eine Auslassausnehmung im Boden und/oder der Seitenwandung, in welcher ein Auslassventil angeordnet oder anordenbar ist. Die Auslassausnehmung ist mittels einer Abdeckung behälteraußenseitig verschließbar. Die Abdeckung hat einen Basisabschnitt und einen Verschlussabschnitt. Der Basisabschnitt ist dazu ausgebildet, am Behälter befestigt oder befestigbar zu sein. Der Verschlussabschnitt ist dazu ausgebildet, die Auslassausnehmung verschließen zu können. Der Verschlussabschnitt ist über eine Scharnieranordnung um eine Drehachse schwenkbar am Basisabschnitt angelenkt, sodass der Verschlussabschnitt von einer ersten, die Auslassausnehmung verschließenden Stellung, in eine zweite, die Auslassausnehmung freigebende Stellung überführbar ist. Die Scharnieranordnung ist dazu ausgebildet ist, den

Verschlussabschnitt in der zweiten, die Auslassausnehmung freigebenden Stellung selbsttragend zu halten oder zu arretieren. In anderen Worten ist eine schwenkbare Abdeckung/Klappe für eine Auslassausnehmung eines Behälters so ausgebildet, dass ihre Scharnieranordnung den Verschlussabschnitt bzw. die Klappe der Abdeckung in der geöffneten Stellung arretiert/sichert. Wenn die Abdeckung nach oben (entgegen der Schwerkraft) geöffnet wird, ist die Haltekraft der Arretierung zudem zumindest so stark ausgelegt, dass sie den Verschlussabschnitt entgegen der Schwerkraft selbsttragend halten kann.

Dabei weist der Basisabschnitt eine Führungsrippe auf und weist der Behälter im Bereich der Auslassausnehmung einen korrespondierenden Führungsschlitz auf. Auf diese Weise kann die Montage der Abdeckung am Behälter weiter vereinfacht werden. Der erfindungsgemäße Behälter hat den Vorteil, dass die Abdeckung zuverlässig in einer geöffneten Position gehalten werden kann, wenn die Auslassausnehmung oder das Auslassventil erreicht werden müssen. Dadurch hat der Anwender beide Hände für Montage- oder Bedientätigkeiten am Ventil frei und es wird zudem ein versehentliches Verschließen der Abdeckung während eines Montagevorgangs vermieden. Die

Arretierung in der geöffneten Stellung wird gemäß der Erfindung durch die

Scharnieranordnung der Abdeckung per se bewerkstelligt. Dies hat den Vorteil, dass der gesamte Arretierungsmechanismus Teil der Abdeckung ist und bei einem Defekt in einfacher Weise gemeinsam mit der Abdeckung ausgetauscht werden kann.

Bevorzugt kann es sich bei dem Behälter um einen Großladungsträger der

Intermediate Bulk Container Bauart handeln, der einen internen Tank mit einem

Auslassventil aufweist, welcher in einer äußeren Tragstruktur aus Boden und

Seitenwandung beherbergt wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann die Scharnieranordnung ein Vorspann- oder Federelement aufweisen, das dazu ausgebildet ist, den

Verschlussköper in der zweiten, geöffneten Stellung zu halten. Eine solche

Ausgestaltung der Erfindung hat den Vorteil, dass unter der

Vorspannungsbeaufschlagung die Abdeckung automatisch in eine definierte, geöffnete Position überführt werden kann, d.h. selbst wenn ein Anwender die Abdeckung manuell nicht vollständig öffnet, schnappt die Abdeckung von selbst in eine vollständig geöffnete Stellung.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann die Scharnieranordnung als bistabiles Scharnier ausgebildet sein, das je nach seiner relativen Lage bezüglich eines Druckpunktes entweder in die erste, die Auslassausnehmung verschließende Stellung, oder in die zweite, die Auslassausnehmung freigebende, Stellung vorgespannt ist. In anderen Worten kann das Scharnier der Abdeckung als sogenanntes

Schnappscharnier ausgestaltet sein, dass es entweder in eine definierte verschlossene oder eine definierte geöffnete Stellung geschnappt ist, je nach relativer Lage des Verschlussabschnittes relativ zu einem Druckpunkt. Eine solche Ausführungsform hat den Vorteil, dass sich die Abdeckung immer entweder in einer komplett geschlossenen oder in einer definiert geöffneten Stellung befindet, wodurch Bedienfehler, wie bspw. ein unvollständiges Verschließen der Abdeckung vermieden werden.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann die Abdeckung

stoffeinstückig als Kunststoffbauteil, insbesondere aus einem thermoplastischen Werkstoff, gefertigt sein. Dies ermöglicht es, die Abdeckung als einfach zu fertigendes und günstig herzustellendes Austauschteil auszulegen. Gemäß einer weiter

bevorzugten Ausführungsform kann das bistabile Scharnier als eine

Filmscharnieranordnung ausgebildet sein. Die Umsetzung des Scharniers als

Filmscharnier unterstützt die Auslegung der Abdeckung als einfaches, einstückig zu fertigendes Austauschteil. Bevorzugt kann die Abdeckung in einem Stück als

Spritzgussteil gefertigt sein.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann das bistabile Scharnier als ein gekrümmtes Filmscharnier ausgeführt sein. Durch einbringen einer Krümmung bzw. Wölbung in das Filmscharnier kann auf einfache Weise Spannung in das Scharnier gebracht und eine Schnappwirkung erzeugt werden. Das Filmscharnier bildet in einem solchen Fall per se das Vorspann- oder Federelement aus, das den Verschlusskörper in der zweiten, geöffneten Stellung vorspannt/hält.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann das bistabile Scharnier als Vorspann- oder Federelement ein federndes, eine Schnappwirkung erzeugendes Biegeelement oder Zugelement aufweisen.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann die Scharnieranordnung komplementäre Rast- oder Reibelemente an den angrenzenden Enden des

Basisabschnitts und des Verschlussabschnitts aufweisen, die dazu ausgebildet sind, den Verschlussabschnitt selbsttragend in der zweiten Stellung zu halten. Als Alternative zu einer Ausführungsform mit Vorspannelementen kann die Scharnieranordnung demnach auch durch eine in verschiedenen Schwenkpositionen einrastende

Verzahnung oder einen Reibschluss selbstragend ausgelegt sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann der Verschlussabschnitt in der zweiten, die Auslassausnehmung freigebenden, Stellung um einen Winkel von 135° bis 190°, bevorzugt zwischen 150° und 170°, gegenüber der ersten Stellung um die

Schwenkachse (A) rotiert sein. Bevorzugt kann der Verschlussabschnitt in der ersten, die Auslassausnehmung verschließenden Stellung im Wesentlichen vertikal

ausgerichtet sein. In handelsüblichen Behältern ist der Verschlussabschnitt in der ersten, die Auslassausnehmung verschließenden Stellung zumeist vertikal bzw. parallel zur Behälterseitenfläche ausgerichtet. Es ist von Vorteil, wenn die Abdeckung um etwas weniger als 180° aus dieser die Auslassausnehmung verschließenden Stellung in die definierte geöffnete Stellung rotiert wird, sodass zum einen die Auslassausnehmung zuverlässig freigegeben wird, zum anderen aber ein Hintergreifen der geöffneten Abdeckung noch einfach möglich ist (diese nicht an der Seitenwand anliegt).

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann der Basisabschnitt werkzeuglos lösbar und befestigbar am Behälter angebracht sein. Dies ermöglicht einen schnellen Austausch einer beschädigten Abdeckung. Da die komplette Vorrichtung zum Arretieren der Abdeckung in der geöffneten Stellung Teil der Abdeckung selbst ist, kann auch diese auf einfache Weise durch Austausch der Abdeckung erneuert werden.

Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann der Basisabschnitt eine, insbesondere an einer von der Scharnieranordnung abgewandten Seite des

Basisabschnitts angeordnete, Rastausnehmung aufweisen, der dazu ausgebildet und vorgesehen ist, mit einem korrespondierenden Rastvorsprung am Behälter nahe der Auslassausnehmung in Eingriff gebracht zu werden. Eine umgekehrte Anordnung von Rastvorsprung und Rastausnehmung ist ebensogut möglich. In anderen Worten kann eine Schnappverbindung zum einfachen, werkzeuglosen Festclipsen der Abdeckung am Behälter vorgesehen sein.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können sowohl der Basisabschnitt als auch der Verschlussabschnitt eine im Wesentlichen plattenförmige Struktur aufweisen und an angrenzenden Seitenkante durch die Scharnieranordnung miteinander verbunden sein. Eine solche Formgebung ermöglicht eine einfache

Werkzeuggestaltung für die Fertigung der Abdeckung. Gemäß einem bevorzugten Aspekt der Erfindung kann der Verschlusskörper in der ersten, die Auslassausnehmung verschließenden Stellung sich bündig in die

Außenfläche des Bodens und/oder der Seitenwandung einfügen. Eine solche

Auslegung des Behälters und der Abdeckung vermeidet eine Beschädigung der letzteren, da keine Kante der Abdeckung im verschlossenen Zustand aus der

Behälterseitenfläche herausragt, an der man hängenbleiben könnte. Zu diesem Zweck kann bevorzugt ein Bereich der Außenfläche des Behälters angrenzend zur

Auslassausnehmung eingerückt sein, sodass die, insbesondere plattenförmige,

Abdeckung in die Einrückung eingesetzt/eingefügt werden kann.

Nachfolgend ist eine Modifikation der Erfindung beschrieben, welche ggf.

unabhängig beanspruchbar ist oder in Abhängigkeit von Anspruch 1 oder einem der Unteransprüche beanspruchbar ist.

Ein Behälter zum Transport und zur Lagerung flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Stoffe hat einen Boden, eine Seitenwandung und zumindest eine Auslassausnehmung im Boden und/oder der Seitenwandung, in welcher ein Auslassventil angeordnet oder anordenbar ist. Die Auslassausnehmung ist mittels einer Abdeckung

behälteraußenseitig verschließbar und mittels einer Verplombungsvorrichtung zur Sicherung der Abdeckung im geschlossenen Zustand versiegelbar.

Die Abdeckung hat vorzugsweise einen Basisabschnitt und einen

Verschlussabschnitt. Der Basisabschnitt ist dazu ausgebildet, am Behälter befestigt oder befestigbar zu sein. Der Verschlussabschnitt ist dazu ausgebildet, die

Auslassausnehmung verschließen zu können. Der Verschlussabschnitt ist über eine Scharnieranordnung um eine Drehachse schwenkbar am Basisabschnitt angelenkt, sodass der Verschlussabschnitt von einer ersten, die Auslassausnehmung

verschließenden Stellung, in eine zweite, die Auslassausnehmung freigebende Stellung überführbar ist. Vorzugsweise ist zudem die Scharnieranordnung dazu ausgebildet ist, den

Verschlussabschnitt in der zweiten, die Auslassausnehmung freigebenden Stellung selbsttragend zu halten oder zu arretieren.

Der Verschlussabschnitt der Abdeckung hat vorzugsweise ein

Abdeckungsplombenloch, welches vorzugsweise an einer der Scharnieranordnung gegenüberliegenden Seite des Verschlussabschnitts ausgebildet ist. Die

Auslassausnehmung weist eine Querrippe auf, welche sich quer zu der

Auslassausnehmung (d.h. , die Auslassausnehmung verengend bzw. parallel zu der Seitenwandung zu welcher hin sich die Auslassausnehmung öffnet) erstreckt. Die Querrippe bildet ein Querrippenplombenloch, welches mit dem

Abdeckungsplombenloch des Verschlussabschnitts im geschlossenen Zustand fluchtet. Das Abdeckungsplombenloch und die Querrippe mit dem Querrippenplombenloch bilden die Verplombungsvorrichtung und sind zur Aufnahme einer Plombe ausgebildet.

Vorzugsweise haben das Abdeckungsplombenloch und das

Querrippenplombenloch (kurz: die Löcher) die gleiche Größe und Form, vorzugsweise polygon oder oval, weiter vorzugsweise rechteckig, und sind zueinander ausgerichtet. Darüberhinaus kann die Querrippe einen umlaufenden Kragen bilden oder nur entlang eines Umfangsabschnitts der Auslassausnehmung verlaufen. Vorzugsweise ist die Querrippe nur in einer Ecke der Auslassausnehmung angeordnet, um deren Öffnung und/oder Volumen möglichst wenig zu verkleinern. Insbesondere ist die Querrippe an einer der Scharnieranordnung entgegengesetzten Seite des Verschlussabschnitts angeordnet. Dadurch ist die Abdeckung besonders sicher verschlossen. Ferner bildet die Querrippe vorzugsweise einen Anschlag für den Verschlussabschnitt in der geschlossenen Position. Es ist zudem sinnvoll, wenn die Querrippe über einen

Rücksprung zum Behälterinneren hin versetzt ist, wobei eine Tiefe des Rücksprungs einer Dicke des Verschlussabschnitts entspricht. Dadurch kann der Verschlussabschnitt im geschlossenen Zustand innenseitig an der Querrippe anliegen und außenseitig mit einer Seitenwandung bzw. mit einer Außenfläche des Bodens des Behälters fluchten. Das Abdeckungsplombenloch und das Querrippenplombenloch sind vorzugsweise umfangsseitig vollständig geschlossen. Alternativ kann jedoch eines oder beide der Löcher zu einem Rand des Verschlussabschnitts bzw. zu einem Rand der Querrippe hin geöffnet sein. Es ist lediglich sicherzustellen, dass die Plombe nicht aus der

Verplombungsvorrichtung herausrutschen kann. Beispielsweise kann eines der Löcher rundum geschlossen sein und das zweite der Löcher einen Rücksprung bilden, dessen Rand die Plombe an zwei einander diametral gegenüberliegenden Seiten der Plombe stützt.

Ferner ist es von Vorteil, wenn der Verschlussabschnitt im Bereich des

Abdeckungsplombenlochs eine Einbuchtung zum Behälterinneren hin aufweist. Wenn die Plombe in der Verplombungsvorrichtung angeordnet ist, liegt sie somit in der Einbuchtung und ist gegen eine Beschädigung durch Stöße oder Ähnliches geschützt. Zudem sind bevorzugt unmittelbar neben dem Abdeckungsplombenloch, ggf. innerhalb der Einbuchtung, eine oder mehrere Mulden vorgesehen, welche es ermöglichen, unter einen außenliegenden Abschnitt der Plombe zu greifen, um diese zu entfernen.

Insbesondere ist es von Vorteil, wenn in Richtung jeder möglichen Anordnung der Plombe rund um das Abdeckungsplombenloch jeweils eine Mulde vorgesehen ist oder wenn eine zumindest teilweise umlaufende Mulde um das Abdeckungsplombenloch bereitgestellt ist.

Optional kann die Verplombungsvorrichtung als Set mit einem Abdeckstopfen bereitgestellt werden, mittels welchem das Abdeckungsplombenloch verschlossen werden kann, wenn eine Verplombung nicht erwünscht ist, um ein Eindringen von Staub oder Ähnlichem sowie ein Hängenbleiben durch umliegende Gegenstände in dem Abdeckungsplombenloch zu verhindern.

Die Plombe, welche ggf. unabhängig beanspruchbar ist, ist in die

Verplombungsvorrichtung, d.h. , in das Abdeckungsplombenloch und das

Querrippenplombenloch, einklipsbar ausgebildet. In anderen Worten ausgedrückt, ist die Plombe dazu ausgebildet, bis zu einem Anschlag der Plombe durch das

Abdeckungsplombenloch und durch das Querrippenplombenloch gesteckt zu werden, in welcher Position sie verrastet, um die Querrippe und den Verschlussabschnitt derart miteinander zu verbinden, dass der Verschlussabschnitt nicht ohne eine Zerstörung der Plombe geöffnet werden kann. Dadurch kann gewährleistet werden, dass ein Öffnen der Abdeckung durch Unbefugte verhindert wird oder zumindest unmittelbar ersichtlich ist, da dies zu einer Zerstörung der Plombe führt.

Genauer ausgedrückt weist die Plombe einen, vorzugsweise plattenförmigen, Basisabschnitt auf, welcher den Anschlag ausbildet, der das Einstecken der Plombe durch das Querrippenplombenloch und/oder das Abdeckungsplombenloch begrenzt. In anderen Worten ausgedrückt, ist eine Ausdehnung des Basisabschnitts in zumindest einer Richtung größer als die breiteste Ausdehnung des Querrippenplombenlochs und/oder vorzugsweise des Abdeckungsplombenlochs. Der Basisabschnitt ist vorzugsweise rechteckig, kann jedoch jede andere zur Überdeckung des Lochs geeignete Form haben, wie z.B. kreisförmig oder oval. Der Basisabschnitt ist über zumindest eine Sollbruchstelle mit einem Spreizabschnitt verbunden. Der

(ankerförmige) Spreizabschnitt hat einen Federarm, welcher sich derart nach außen aufspreizt, dass er einen Anschlag bildet, welcher ein Entfernen der Plombe in einer dem Einstecken entgegengesetzten Richtung verhindert. Das heißt, der Federarm hat im aufgespreizten Zustand eine größere Ausdehnung als die breiteste Ausdehnung des Abdeckungsplombenlochs und/oder vorzugsweise des Querrippenplombenlochs.

Ferner ist der Federarm derart ausgebildet, dass er beim Einstecken der Plombe durch Abdeckungsplombenloch und durch das Querrippenplombenloch einfedert und sich dadurch verschmälert, um durch die Löcher durchsteckbar zu sein (d.h. durch die Löcher hindurchzupassen), und dass er sich nach einem Passieren der beiden Löcher wieder elastisch zurückstellt und aufspreizt. Bevorzugt ragt der Spreizabschnitt nach innen, wenn die Plombe eingesetzt ist, und kann somit nicht durch ein manuelles Einfedern des Federarms aus der Verplombungsvorrichtung entfernt werden.

Vorzugsweise ist der Spreizabschnitt ankerartig ausgebildet, wobei als Federarme zumindest zwei, vorzugsweise drei oder vier, Ankerarme bereitgestellt sind, welche sich in unterschiedlichen Richtungen nach außen und vorzugsweise in Richtung des

Basisabschnitts erstrecken. Optional sind dabei zumindest zwei Hauptfederarme, welche bei einem Versuch, die Plombe zu entfernen eine Hauptlast, insbesondere eine am Basisabschnitt angreifende Zuglast, tragen, und zumindest zwei abwechselnd zu den Hauptfederarmen angeordnete Nebenfederarme vorgesehen, welche eine

Nebenlast tragen, vorzugsweise eine Stützlast bei einem Verkippen der Plombe innerhalb der Verplombungsvorrichtung. Insbesondere sind die Federarme nach Art eines Pfeils angeordnet, der in eine dem Basisabschnitt entgegengesetzte Richtung zeigt. Die Federarme bilden somit eine Rampe, durch welche sie bei Einstecken in das Abdeckungsplombenloch und das Querrippenplombenloch über den Druck gegen einen Rand der Löcher nach innen eingefedert werden. In Richtung zu dem Basisabschnitt hin bilden die Federarme einen Haken oder eine Anschlagkante, sodass die Federarme sich bei einem Versuch, die Plombe in Richtung des Basisabschnitts zu entfernen breiter aufspreizen und/oder blockieren und das Entfernen verhindern.

Weiter vorzugsweise ist der Spreizabschnitt exzentrisch an dem Basisabschnitt angeordnet. Insbesondere bildet der Basisabschnitt zumindest in einer Richtung eine (Finger-) Lasche, derart, dass die Lasche in einer Richtung weiter über den Rand des Abdeckungsplombenlochs hinausragt als in anderen Richtungen, wenn die Plombe eingesetzt ist. Vorzugsweise ist die Ausdehnung der Lasche derart bemessen, dass bis über die vorstehend beschriebene Mulde unmittelbar neben dem

Abdeckungsplombenloch ragt.

Zudem ist es von Vorteil, wenn der Basisabschnitt und/oder der Spreizabschnitt einen Sockel ausbilden, welcher den Basisabschnitt und den Spreizabschnitt verbindet, wobei ein Sockelquerschnitt einem Querschnitt des Abdeckungsplombenlochs und/oder des Querrippenplombenlochs zumindest teilweise entspricht, sodass ein Verdrehen der Plombe in der Verplombungsvorrichtung verhindert wird. Beispielsweise ist der

Querschnitt von zumindest einem der Löcher sowie der Querschnitt des Sockels rechteckig, wobei Abmessungen des Sockelquerschnitts nur in einer Richtung den Abmessungen der Löcher oder des jeweiligen Lochs entsprechen. Dadurch ist die Orientierung der Plombe in der Verplombungsvorrichtung festgelegt, wenn diese darin eingesteckt ist. Da die Plombe somit in der Verplombungsvorrichtung nicht frei beweglich ist, sich insbesondere nicht verdrehen kann, wird die Gefahr einer

unbeabsichtigten Beschädigung der Plombe verringert.

Darüber hinaus hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn der Basisabschnitt eine Durchgangsöffnung aufweist, durch welche der Spreizabschnitt oder vorzugsweise die Sollbruchstelle zwischen dem Basisabschnitt und dem Spreizabschnitt von einer Behälteraußenseite aus, vorzugsweise (nur) mittels eines Werkzeugs, zugänglich ist. Auf diese Weise kann die Plombe auch entfernt werden, falls beispielsweise die

Sollbruchstellen nicht wie vorgesehen bricht oder die Plombe von außen nicht ausreichend gut gegriffen werden kann, um sie abzureißen.

Die Plombe kann ferner mit einem Identifizierungselement wie einem Barcode oder Ähnlichem versehen sein. Dadurch kann eine Datenerfassung verbessert werden und ist ein Prüfen der eingesetzten Plombe möglich. Die Sicherheit der Plombe wird dadurch erhöht.

Die Plombe und die Verplombungsvorrichtung bilden vorzugsweise ein System.

Kurzbeschreibung der Figuren

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand beispielhafter

Ausführungsbeispiele erläutert, die zur besseren Veranschaulichung in den Figuren dargestellt sind.

Fig. 1 ist eine Darstellung eines Intermediate Bulk Containers gemäß einer bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 2 ist eine Darstellung zur Veranschaulichung einer Auslassausnehmung eines Behälters gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sowie zur Veranschaulichung eines Einsetzvorgangs für ein Auslassventil;

Fig. 3 ist eine Darstellung einer Abdeckung für eine Auslassausnehmung gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel in einem verschlossenen Zustand;

Fig. 4 ist eine Darstellung der Abdeckung für eine Auslassausnehmung in einem geöffneten Zustand;

Fign. 5A bis 5C zeigen einen Öffnungsvorgang der Abdeckung für eine

Auslassausnehmung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; Fig. 6 zeigt die Abdeckung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in einer freigeschnittenen Darstellung; Fig. 7 zeigt eine Abdeckung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer freigeschnittenen Darstellung;

Fig. 8 zeigt einen Rastmechanismus für eine selbsttragende Abdeckung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel; und

Fign. 9A und 9B zeigen eine Detailansicht des Rastmechanismus zum Befestigen der Abdeckung am Behälter.

Fig. 10 zeigt eine Außenansicht einer Verplombungsvorrichtung zur Sicherung einer Abdeckung für eine Auslassausnehmung gemäß einer Modifikation von einem der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele in einem verschlossenen und verplombten Zustand.

Fig. 11 zeigt eine Innenansicht der Verplombungsvorrichtung aus Fig. 10.

Fig. 12 zeigt die Auslassausnehmung gemäß der Modifikation.

Fig. 13 zeigt eine Außenansicht der Abdeckung gemäß der Modifikation mit einem Abdeckstopfen sowie eine Detailansicht eines Verplombungsabschnitts der Abdeckung ohne den Abdeckstopfen.

Fig. 14 zeigt eine innenseitige Detailansicht des Verplombungsabschnitts der Abdeckung aus Fig. 13 mit dem Abdeckstopfen. Fig. 15A, Fig. 15B und Fig. 15C zeigen eine Plombe gemäß der Modifikation aus verschiedenen Perspektiven. Fig. 16A zeigt ein Aufbrechen der Verplombungsvorrichtung, Fig. 16B zeigt die geöffnete Auslassausnehmung nach dem Aufbrechen und Fig. 16C zeigt die

aufgebrochene Plombe, jeweils gemäß der Modifikation.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Behälters 1 gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Bei dem dargestellten Behälter 1 handelt es sich um einen sogenannten Intermediate Bulk Container. Behälter dieser Bauart weisen einen Boden 2, der zumeist eine palettenartige

Unterbodenstruktur aufweist, sowie eine sich Boden aus aufwärts erstreckende

Seitenwandung 4 auf. Der dargestellte Behälter 1 hat zudem einen Deckel, der hier nicht näher bezeichnet ist. Die vorstehend beschriebenen Elemente bilden eine

Außenstruktur des Behälters 1 , die einen innenliegenden Tank oder Beutel (nicht dargestellt) vor äußeren Einwirkungen abschirmen und zudem eine Stapelbarkeit baugleicher Behälter 1 bereitstellen. Solche Intermediate Bulk Container ermöglichen einen sicheren Transport flüssiger, viskoser oder rieselfähiger Güter. Um besagte Güter aus dem Behälter 1 entnehmen zu können, ist der innenliegende Tank oder Beutel an seiner Unterseite bzw. in einem unteren Bereich mit einem Auslassventil 8 ausgestattet, das in der Fig. 1 nicht näher dargestellt ist. Um dieses Auslassventil 8 von außerhalb des Behälters 1 her zugänglich zu machen, weist der Behälter 1 in seiner

Außenstruktur, d. h. in seinem Boden 2 und oder seiner Seitenwandung 4, eine

Auslassausnehmung 6 auf, die einen Durchbruch durch besagte Außenstruktur bzw. einen Montageschacht für das Ventil 8 darstellt. Zum Schutz vor Staub und anderen äußeren Einwirkungen ist besagte Auslassausnehmung 6 behälteraußenseitig durch eine Abdeckung 10 geschützt.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Detailansicht der Auslassausnehmung 6, die im dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel im Behälterboden 2 bzw. in einem von diesem ausgebildeten Bodenrand 3 angeordnet ist. In Fig. 2 ist zudem eine

beispielhafte Ventilanordnung 8 dargestellt, die von der Behälterinnenseite her in die Auslassausnehmung 6 einsetzbar ist.

Wie in der Fig. 3 dargestellt ist, kann die Auslassausnehmung 6

behälteraußenseitig mit einer Abdeckung 10 verschlossen werden. Die hier dargestellte Abdeckung 10 ist klappenartig ausgebildet. In ihrem Grundaufbau hat die Abdeckung 10 einen im gezeigten Beispiel in Richtung hin zur Behälteroberseite angeordneten Basisabschnitt 12, mit welchem die Abdeckung am Behälter 1 bzw. am Boden 2 fixiert ist, sowie einen Verschlussabschnitt 16, welcher die die Auslassausnehmung 6 verschließende Struktur darstellt. Der Verschlussabschnitt 16 ist über eine

Scharnieranordnung 14 mit dem Basisabschnitt 12 schwenkbar verbunden.

Wie ebenfalls in der Fig. 3 gut zu erkennen ist, fügt sich die Abdeckung 10 im Wesentlichen plan in die Außenfläche des Bodenrandes 3 ein. Hierzu ist ein unmittelbar zur Auslassausnehmung 6 benachbarter Bereich der Außenfläche des Bodenrandes 3 gegenüber der restlichen seitlichen Außenfläche eingerückt, sodass die Abdeckung 10 in diese Einrückung eingesetzt werden kann. Um trotzdem eine gute Zugänglichkeit zur Abdeckung 10 zu gewährleisten und diese öffnen zu können ist an der Unterkante des Bodens 2 benachbarte zur Einrückung, in welche die Abdeckung 10 eingesetzt ist, eine Griffausnehmung 5 vorgesehen.

Fig. 4 zeigt die Abdeckung 10 der Fig. 3 in einem geöffneten Zustand. Zum Öffnen wird der Verschlussabschnitt 16 um eine durch die Scharnieranordnung 14 definierte Schwenkachse A geschwenkt. Die dargestellte Abdeckung 10 bzw. deren

Scharnieranordnung 14 ist erfindungsgemäß selbsttragend ausgeführt, d.h. sie arretiert sich selbstständig in einer definierten geöffneten Position, wie im Folgenden genauer erläutert wird. Wie in Fig. 4 gut zu erkennen ist, ist die definierte geöffnete Position, in welche der Verschlussabschnitt 16 arretiert wird, so gewählt, dass die Öffnung komplett freigegeben wird, die Klappe jedoch nicht komplett um 180° geschwenkt wird, sondern ein Öffnungswinkel zwischen 10° und 30° relativ zur Seitenfläche des Behälters 1 verbleibt. Dies hat den Vorteil, dass der Verschlussabschnitt 16 zum Verschließen leichter hintergriffen werden kann, da er nicht an der Seitenfläche des Behälters 1 anliegt.

Die Figuren 5A bis 5C zeigen eine Seitenansicht der Abdeckung 10 mit

selbsttragendem Verschlusskörper 16 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Im ersten Ausführungsbeispiel ist die Scharnieranordnung 14 als ein sogenanntes bistabiles Scharnier oder Schnappscharnier ausgebildet. Die Scharnieranordnung 14 weist ein Filmscharnier 15 auf, welches die grundsätzliche Schwenkachse A des Verschlussabschnitts 16 definiert. Zusätzlich weist die Scharnieranordnung 14 in diesem Beispiel zwei Vorspann- bzw. Federelemente 18, die hier als Zugfederelemente wirken, auf, um eine Schnappwirkung des Scharniers 14 zu bewerkstelligen.

Wie in der Fig. 5A zu erkennen ist, befindet sich das Federelement 18 im verschlossenen Zustand der Abdeckung 10, in welchem der Basisabschnitt 12 und der Verschlussabschnitt 16 im Wesentlichen fluchtend angeordnet sind, in einem

entspannten Zustand. Die in Figur 5A dargestellte Position des Verschlussabschnitts 16 bildet eine erste Ruheposition der bistabilen Scharnieranordnung 14. Im entspannten Zustand des Federelements 18 haben zwei Endpunkte 19 desselben einen Abstand r voneinander. Ein erster Endpunkt 19 des Federelements 18 ist über einen

Filmscharnier schwenkbar dem Basisabschnitt 12 und ein zweiter Endpunkt 19 des Federelements 18 ist ebenfalls über ein Filmscharnier schwenkbar mit dem

Verschlussabschnitt 16 verbunden. Da das Federelement 18 sowohl mit dem

Basisabschnitt 12 als auch mit dem Verschlussabschnitt 16 schwenkbar verbunden ist, kann dieses die Schwenkbewegung des Verschlussabschnitts 16 nachverfolgen. Da aber die Endpunkte 19 (Filmscharniere) des Federelements gegenüber dem

Filmscharnier 15 zwischen Basisabschnitt 12 und Verschlussabschnitt 16 einen Versatz aufweisen, führen die Federelemente 18 keine konzentrische Drehung mit dem

Verschlussabschnitt 16 durch. Dies hat zur Folge, dass, wenn der Verschlussabschnitt 16 aus der in Fig. 5A dargestellten Position heraus geschwenkt wird, sich das

Federelements 18 längen muss.

In Fig. 5B ist gut zu sehen, wie der Abstand der beiden Endpunkte 19 des

Federelements 18 in einer verschwenden Position den Abstand r aus dem entspannten Zustand des Federelements 18 deutlich überschreitet. In anderen Worten wird das Federelement 18 gestreckt, sobald es die Scharnieranordnung 14 die Ruheposition verlässt. Bei kleinen Auslenkungen aus dem in Fig. 5A dargestellten verschlossenen Zustand schnappt der Verschluss Abschnitt deshalb unter der Vorspannung der Federelemente der 18 wieder in seine Ausgangsposition zurück. Der in Fig. 5B dargestellte Zustand stellt einen Druckpunkt dar, in welchem bei einem Schwenken des Verschlussabschnitt 16 um das Filmscharnier 15 das Federelement 18 maximal gestreckt ist. Bei einem weiteren Schwenken des Verschlussabschnitts 16 in Richtung gegen den Uhrzeigersinn (in der gewählten Darstellung) verkürzt sich der Abstand der beiden Endpunkte 19 des Federelements 18 wieder. Die Vorspannkraft des

Federelements 18 wirkt also ab Überschreiten des Druckpunktes in Richtung hin zu einem zweiten entspannten Zustand des Federelements 18 bzw. einer zweiten

Ruheposition der Scharnieranordnung 14.

Fig. 5C zeigt diese zweite Ruheposition der bistabilen Scharnieranordnung 14, die einen definierten geöffneten Zustand der Abdeckung 10 darstellt. Wie ebenfalls in der Fig. 5C gut zu erkennen ist, entspricht der Abstand der beiden Endpunkte 19 des Federelements 18 in dieser zweiten Ruheposition wieder dem Abstand r, wie schon in der ersten Ruheposition. Zusammengefasst bewirkt die Scharnieranordnung 14 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, dass der Verschlussabschnitt 16 ab einer

vorbestimmten Auslenkung bzw. ab dem Überschreiten eines vorbestimmten

Druckpunktes selbstständig nach oben schnappt und durch die Federkraft des

Vorspannelements 18 selbsttragend in dieser geöffneten Position gehalten bzw.

arretiert wird. Zudem wird das bistabile Scharnier in verschlossene Position

vorgespannt und kann somit eine bessere Dichtigkeit beim Verschließen bereitstellen.

Fig. 6 zeigt die Abdeckung 10 mit bistabiler Scharnieranordnung 14 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einer freigeschnittenen Darstellung. Figur 7 zeigt eine zweite, alternative Ausführungsform für eine Abdeckung 10 mit bistabilem Scharnier 15. In der Ausführungsform der Figur 7 wird die Bistabilität bzw. Schnappwirkung des Filmscharniers 15 dadurch erzeugt, dass eine Biegung in das Filmscharnier eingebracht ist. Da der Verlauf des Filmscharniers 15 durch das Einbringen der Biegung nicht mehr mit der von diesem definierten Schwenkachse A übereinstimmt, fungiert das

Filmscharnier 15 in dieser Ausführungsform per se als federndes Biegeelement, das eine Schnappwirkung erzeugt.

Figur 8 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, in der die selbsttragende Abdeckung nicht mittels einem bistabilen Scharnier sondern mittels komplementärer Rastelemente 28, 30 zwischen Basisabschnitt 12 und

Verschlussabschnitt 16 realisiert ist. Wie in Figur 8 zu sehen ist, weist der Basisabschnitt 12 im dargestellten Beispiel koaxial zur Schwenkachse A eine Art in Umfangsrichtung der Scharnieranordnung 14 verlaufende Verzahnung auf, in die an federnden Armen 29 getragene Arretierungsvorsprünge 30 einrasten. Die Geometrie der Verzahnung 28 und der Vorsprünge 30 ist zusammen mit der Federkraft der Arme 29 so eingestellt, dass ein manuelles Verschwenken der Scharnieranordnung leicht möglich ist, die durch die komplementären Rastelemente 28, 30 erzeugte Haltekraft jedoch ausreicht, um den Verschlussabschnitt 16 selbsttragend zu halten.

Die Abdeckung 10 gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist mit einem werkzeuglos lös- und befestigbaren Rastmechanismus ausgestattet. Insbesondere kann die dargestellte bevorzugte Ausführungsform der Abdeckung 10 über einen Schnappmechanismus unkompliziert am Behälter 1 befestigt werden. Dies ist von Vorteil, da die Abdeckung ein Verschleißteil des Behälters 1 ist. Entsprechende

Abdeckungen 10 werden oftmals bei der Handhabung von Behältern 1 mittels

Flurfördermitteln wie zum Beispiel Gabelstaplern beschädigt.

In der dargestellten Ausführungsform ist, wie am besten in den Figuren 9A und 9B zu sehen ist, oberhalb der Auslassausnehmung 6 an der Außenfläche der Einrückung eine Rastnase bzw. ein Rastvorsprung 20 angeordnet. Dieser ist dazu angepasst und vorgesehen mit einer entsprechenden Rastausnehmung 22 am Basisabschnitt 12 der Abdeckung 10 in Eingriff gebracht zu werden. Die Rastausnehmung 22 befindet sich in einem oberen zum Behälterinneren hin gewandten Bereich des Basisabschnitts 12. Zwischen der Oberkante des Basisabschnitts 12 und einer Oberkante der

Rastausnehmung 22 ist eine Führungsschräge 23 ausgebildet, die ein Abgleiten über die ebenfalls angefaste Rastnase 20 ermöglicht, um so eine Schnappwirkung zu erzeugen. Eine Führungsrippe 24, die in eine komplementäre Nut bzw. einen

Führungsschlitz 26 am oberen Rand der Einrückung oberhalb der Auslassausnehmung 6 im Behälter 1 eintaucht, sorgt für eine geführte Montagebewegung und ein sicheres Einschnappen der Abdeckung 10 bei der Montage am Behälter 1 .

Fig. 10 zeigt eine Außenansicht einer Verplombungsvorrichtung 31 zur Sicherung einer Abdeckung 10 für eine Auslassausnehmung 6 gemäß einer Modifikation einer der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele in einem verschlossenen und verplombten Zustand. Diese Modifikation ist mit jeder der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen kombinierbar, kann jedoch ggf. auch unabhängig beansprucht werden. Abgesehen von den nachfolgend beschriebenen Unterschieden entspricht der Behälter gemäß der Modifikation einer der vorstehenden Ausführungsformen, insbesondere der ersten Ausführungsform, und entsprechende Merkmale werden nicht doppelt beschrieben.

Die in Fig. 10 dargestellte Verplombungsvorrichtung 31 ist an einer der

Scharnieranordnung 14 gegenüberliegenden Seite, in diesem Beispiel an einer unteren Ecke, des Verschlussabschnitts 16 der Abdeckung 10 bereitgestellt. Der

Verschlussabschnitt 16 bildet im Bereich der Verplombungsvorrichtung 31 eine

Einbuchtung 32 aus, sodass die Verplombungsvorrichtung 31 gegenüber einer

Außenfläche des Verschlussabschnitts 16 zum Behälterinneren hin zurückgesetzt ist. In die Verplombungsvorrichtung 31 ist eine Plombe 33 eingesetzt, wobei ein rechteckiger, plattenartiger Basisabschnitt 34 der Plombe 33 außerhalb des Behälters 1 in der Einbuchtung 32 angeordnet ist, während ein Spreizabschnitt 35 der Plombe nach innen ragt. Durch eine längliche Öffnung 40 des Basisabschnitts 34 ist ein darin angeordneter Sockel 44 des Spreizabschnitts 35 der Plombe 33 zu sehen. Der Aufbau der Plombe 33 wird später mit Bezug auf Fig. 15A bis 15C genauer beschrieben. Die längliche Öffnung 40 ist dezentral bezüglich des Basisabschnitts 34 angeordnet und vorzugsweise entsprechend einer Längsrichtung des rechteckigen Basisabschnitts 34 ausgerichtet. Der Basisabschnitt 34 ist derart angeordnet, dass er seitlich vorsteht und eine Art Lasche 36 bildet. In der Einbuchtung 32 sind beiderseits der Plombe 33 Mulden 37 vorgesehen. Die Lasche 36 erstreckt sich derart zur Seite, dass sie zumindest teilweise über einer der Mulden 37 angeordnet ist und somit in die entsprechende Mulde 37 und unter die Lasche 36 gegriffen werden kann.

Fig. 11 zeigt eine Innenansicht der Auslassausnehmung 6 im Bereich der

Verplombungsvorrichtung 31 aus Fig. 10. Die Verplombungsvorrichtung 31 weist eine Querrippe 38 auf, die in einer Ecke der Auslassausnehmung 6 gebildet ist und parallel zu einer entsprechenden Seitenwandung 4 des Behälters 1 bzw. zu einer

entsprechenden Außenfläche des Bodens 2 verlaufend in die Auslassausnehmung 6 hineinragt. Außenseitig an der Querrippe 38 anliegend ist der geschlossene Verschlussabschnitt 16 angeordnet. In der Querrippe 38 ist ein Querrippenplombenloch 39 angeordnet. Da die Plombe 33 in der Verplombungsvorrichtung 31 eingesteckt ist, ragt die Plombe 33, genauer ausgedrückt, ein Spreizabschnitt 35 der Plombe 33, zum Behälterinneren hin aus dem Querrippenplombenloch 39 hervor. Ankerartig

angeordnete Federarme 41 des Spreizabschnitts 35 sind innenseitig der Querrippe 38 aufgespreizt und blockieren somit eine Bewegung der Plombe 33 nach außen. Ferner ist erkennbar, dass ein Querschnitt des Sockels 44 des Spreizabschnitts 35 rechteckig ist und eine Länge des rechteckigen Querschnitts des Sockels 44 im Wesentlichen einer Länge des Querrippenplombenlochs 39 entspricht, sodass ein Verrutschen der Plombe 33 in dem Querrippenplombenloch 39 zumindest teilweise beschränkt wird. Der Sockel 44 ist mit dem Basisabschnitt 34 verbunden und verläuft bei eingesetzter Plombe 33 durch das Querrippenplombenloch 39 und ein nachfolgend unter

Bezugnahme auf Fig. 13 genauer beschriebenes Abdeckungsplombenloch 42.

Fig. 12 zeigt die Auslassausnehmung 6 gemäß der Modifikation. Darin ist die Anordnung der Querrippe 38 in einer unteren Ecke der Auslassausnehmung 6 sowie das darin zentral angeordnete, rechteckige Querrippenplombenloch 39 gut erkennbar. Ferner ist die Querrippe 38 über einen Rücksprung 21 bezüglich einer die

Auslassausnehmung 6 umgebenden Außenfläche des Behälters 1 , insbesondere des Bodens 2, versetzt. Eine Tiefe des Rücksprungs 21 entspricht im Wesentlichen einer Dicke des Verschlussabschnitts 16, sodass dieser im geschlossenen Zustand innenseitig an der Querrippe 38 anliegt, wie in Fig. 11 dargestellt, und außenseitig mit der Außenfläche bündig ist, wie in Fig. 10 dargestellt.

Fig. 13 zeigt eine Außenansicht der Abdeckung 10 gemäß der Modifikation, um die Anordnung der Verplombungsvorrichtung 31 an der der Scharnieranordnung 14 gegenüberliegenden Ecke der Abdeckung 10 zu veranschaulichen. Ferner ist in einer Detailansicht der Verplombungsabschnitt 31 der Abdeckung 10 mit einem

Abdeckungsplombenloch 42 dargestellt, welches zentral in der Einbuchtung 32 angeordnet ist. In Fig. 10 ist dieses Abdeckungsplombenloch 42 durch die darin eingesteckte Plombe 33 verdeckt. Da die Plombe 33 in Fig. 13 nicht eingesetzt ist, sind ferner die Mulden 37 beiderseits des Abdeckungsplombenlochs 42 nicht durch die Lasche 36 verdeckt. In der Außenansicht der Abdeckung 10 ist anstelle der Plombe 33 ein Abdeckstopfen 43 in das Abdeckungsplombenloch 42 eingesetzt, um dieses zu verschließen, wenn keine Plombe 33 benötigt wird. Außenseitig bildet der

Abdeckstopfen 43 einen ebenen Deckel. Innenseitig, wie in Fig. 14 dargestellt, hat der Abdeckstopfen 43 Klipparme, welche in eine innenseitig an dem Verschlussabschnitt 16 im Bereich der Verplombungsvorrichtung 31 vorgesehene (insbesondere um das Abdeckungsplombenloch umlaufend ausgebildete) Stufe eingreifen.

Fig. 15A, Fig. 15B und Fig. 15C zeigen eine Plombe 33 gemäß der Modifikation aus verschiedenen Perspektiven. Wie besonders in Fig. 15C gut erkennbar ist, ist der Spreizabschnitt 35 über den Sockel 44 dezentral an dem Basisabschnitts 34, genauer, in der länglichen Öffnung 40 des Basisabschnitts 34, angeordnet und über

Sollbruchstellen 45 damit verbunden. Genauer ausgedrückt, ist ein durch die längliche Öffnung 40 gebildeter Schlitz zwischen dem Sockel 44 und dem Basisabschnitt 34 durch die Sollbruchstellen 45 überbrückt. In diesem Beispiel sind beispielhaft drei in dem Schlitz verteilt angeordnete Sollbruchstellen 45 vorgesehen. Der Sockel 44 erstreckt sich senkrecht zu dem Basisabschnitt 34 (vgl. Fig. 15A) und ist in einem dem Basisabschnitt 34 abgewandten Bereich, welcher innenseitig von der Querrippe 38 liegt, wenn die Plombe in die Verplombungsvorrichtung 31 eingesetzt ist, verschlankt ist, um Freiraum 46 für die am inneren Ende des Spreizabschnitts 35 ankerartig angeordneten Federarme 41 bereitzustellen, welche sich beim Einfedern in Richtung des

verschlankten Bereichs des Spreizabschnitts 35 (d.h. , in den Freiraum 46 hinein) biegen, sodass eine durch die Federarme 41 definierte Gesamtausdehnung des

Spreizabschnitts 35 kleiner als ein Querschnitt des Querrippenplombenlochs 39 und des Abdeckungsplombenlochs 42 werden kann. Wie insbesondere in einer in Fig. 15B dargestellten Draufsicht auf den Spreizabschnitt 35 gut erkennbar ist, weisen die

Federarme 41 zwei Flauptfederarme 41a auf, welche aus Perspektive der Draufsicht parallel zu dem rechteckigen Sockel 44 ausgerichtet sind und vorzugsweise gleich breit wie der Sockel 44 sind (die gleiche Materialstärke aufweisen). Ferner weisen die

Federarme 41 zwei Nebenfederarme 41 b auf, welche aus Perspektive der Draufsicht senkrecht zu dem rechteckigen Sockel 44 und den Flauptfederarmen 41a ausgerichtet sind und vorzugsweise schmaler als diese ausgebildet sind. Dabei ist zu beachten, dass die Flaupt- und Nebenfederarme 41 a, 41 b sich zusätzlich in Richtung des Basisabschnitts 34 erstrecken, d.h., diagonal zu dem Sockel 44 verlaufen, um Arme der Ankerform des Spreizabschnitts 35 zu bilden.

Fig. 16A zeigt ein Aufbrechen der Verplombungsvorrichtung 31 , wobei die Plombe 33 an der durch den Basisabschnitt 34 gebildete Lasche 36 gegriffen wird bzw. greifbar ist, da die Lasche 36 in Verbindung mit den Mulden 37 der Verplombungsvorrichtung 31 besonders geeignet zum Greifen der Plombe 33 ist. Fig. 16B zeigt die geöffnete

Auslassausnehmung 6 nach dem Aufbrechen, wobei der Spreizabschnitt 35 von dem (in Fig. 16C dargestellten) Basisabschnitt 34 an den Sollbruchstellen 45 abgebrochen und nach innen in die Auslassausnehmung 6 gefallen ist. Fig. 16C zeigt die

aufgebrochene Plombe 33, bei welcher die gebrochenen Sollbruchstellen 45 gut erkennbar sind.

Bezugszeichen

1 Behälter;

2 Boden;

3 Bodenrand;

4 Seitenwandung;

5 Griffausnehmung;

6 Auslassausnehmung / Ventilmontageschacht;

8 Auslassventil;

10 Abdeckung;

12 Basisabschnitt;

14 Scharnieranordnung;

15 Filmscharnier

16 Verschlussabschnitt;

18 Vorspannelement / Federelement;

20 Rastvorsprung / Rastnase;

21 Rücksprung;

22 Rastausnehmung;

23 Führungsschräge;

24 Führungsrippe;

26 Führungsschlitz;

28 Verzahnung;

29 Federarm;

30 Arretierungsvorsprung

31 Verplombungsvorrichtung;

32 Einbuchtung;

33 Plombe;

34 Basisabschnitt;

35 Spreizabschnitt;

36 Lasche;

37 Mulde;

38 Querrippe;

39 Querrippenplombenloch; 40 Längliche Öffnung;

41 Federarme;

41 a Hauptfederarme

41 b Nebenfederarme

42 Abdeckungsplombenloch;

43 Abdeckstopfen;

44 Sockel;

45 Sollbruchstellen;

46 FreiraumA Drehachse.