BESCHREIBUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis, insbesondere für die Aufnahme von Getränken, sowie die Verwendung dieses Behältnisses für die Befüllung, Lagerung, den Transport und die Konsumierung von Fluiden, insbesondere Getränken.

Behältnisse bzw. Gebinde für Getränke werden heutzutage nicht nur verstärkt für die indirekte Bereitstellung dieser Getränke benutzt, vielmehr dienen diese Behältnisse unmittelbar als Trinkbehältnisse, d.h. sie werden unmittelbar aus diesem Behältnis ohne Zuhilfenahme eines Glases oder Bechers getrunken. Derartige Trinkbehältnisse werden beispielsweise häufig während der Fahrt in PKWs eingesetzt und können in entsprechenden Halteschalen gelagert werden. Insbesondere von solchen Gebinden wird verlangt, dass sie sich bequem auch einhändig bedienen lassen. Dieses trifft sowohl auf den erstmaligen Öffnungsvorgang als auch auf das sichere und dichte Wiederverschließen zu. Viele Getränke, insbesondere auch im Softdrinkbereich, haben, um einen hinreichenden Grad an Lebensmittelreinheit und Haltbarkeit aufzuweisen, pasteurisiert oder gar sterilisiert zu werden. Dieses geschieht regelmäßig in dem Getränkegebinde als solchem. Auch ist häufig eine Abfüllung unter aseptischen Bedingungen gefordert, um Keimfreiheit der angebotenen Getränke zu gewährleisten. Die vorangehend genannten lebensmittelrechtlichen Vorgaben stellen häufig hohe Anforderungen an die eingesetzten Materialien wie auch an den Fertigungsprozess.

Demzufolge lag der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die aus dem Stand der Technik für Trinkbehältnisse bekannten Nachteile zu überwinden sowie insbesondere Behältnisse zur Verfügung zu stellen, mit denen es gelingt, die Kontamination von Fluiden,

BESTÄTIGUNGSKOPIE beispielsweise Getränken, bei der Zurverfügungstellung und/oder Abfüllung zu verhindern. Insbesondere lag der Erfindung die Aufgabe zugrunde, hochreine, beispielsweise kontaminationsfreie Fluide wie Getränke zur Verfügung zu stellen, ohne zum Beispiel auf einen Pasteurisierungsschritt angewiesen zu sein. Des weiteren lag der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, solche Gebinde zur Verfügung zu stellen, mit denen eine mögliche nachträgliche Verunreinigung bzw. Kontamination oder Manipulation eines abgefüllten Fluids, beispielsweise eines Getränks, nach vollzogener Abfüllung für jeden auf einfache Weise erkennbar ist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wurde demgemäß gelöst durch ein Behältnis, insbesondere für Getränke, umfassend einen Korpus für die Aufnahme von Fluiden mit einem Boden, einer sich an den Boden anschließenden ersten Seitenwandung und einem sich an die erste Seitenwandung anschließenden Öffnungsabschnitt mit einer Ausgabeöffnung; ein auf dem Korpus aufsetzbares oder vorliegendes Deckelmodul mit einer zweiten Seitenwandung und einer sich hieran anschließenden Deckelklappe, wobei die erste und die zweite Seitenwandung, wenn das Deckelmodul auf dem Korpus vorliegt, zumindest abschnittsweise eine Umrissform des Behältnisses bilden, deren Durchmesser in Längsrichtung des Behältnisses mindestens ein Maximum durchläuft; und mindestens eine Folie, insbesondere Schrumpffolie, die zumindest bereichs weise jeweils an der ersten und zweiten Seitenwandung, insbesondere angeschrumpft, anliegt, und die sich diesseits und jenseits des mindestens einen Durchmessermaximums erstreckt.

Geeignete Folien, die die erste und zweite Seitenwandung zumindest bereichsweise umgeben und an dieser anliegen und damit Korpus und Deckelmodul fest zusammenhalten, können aus hinlänglich bekannten Kunststoffmaterialien, beispielsweise aus Polyolefinfo- lien wie Polyethylen- und Polypropylenfolien oder auch aus Polystyrolfolien oder Folien aus Styrolcopolymeren gefertigt werden. In einer Ausgestaltung verfügen die zum Einsatz kommenden Folien über ein gummielastisches Eigenschaftsprofil, wodurch es besonders einfach möglich ist, die Folie vollumfänglich eng anliegend an der ersten und zweiten Seitenwandung anzubringen. Die Folie gemäß dem erfindungsgemäßen Behältnis erstreckt sich vorzugsweise um den gesamten Umfang des Behältnisses herum und deckt hierbei die erste und die zweite Seitenwandung zumindest abschnittsweise ab. Die Folien stehen dabei vorzugsweise unter Spannung. Die Schrumpffolie ist vorzugsweise derart an zumindest einen Abschnitt des Korpus sowie zumindest einen Abschnitt des Deckelmoduls angeschrumpft, dass diese nicht relativ zueinander zu bewegen sind bzw. voneinander entfernt werden können, ohne die Schrumpffolie zu zerstören. Geeignete Schrumpffolien und Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Anbringung sind dem Fachmann hinlänglich bekannt. Beispielsweise können Schrumpffolien aus Polyolefinen wie Polyethylen oder Polypropylen oder aus PVC gefertigt werden. Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Folie in einer Ausgestaltung, insbesondere die Schrumpffolie, im auf das Behältnis aufgeschrumpften Zustand in Richtung des Deckelmoduls maximal bis knapp an die Deckelklappe. Würde die Folie, insbesondere Schrumpffolie, ebenfalls auf die Deckelklappe aufgeschrumpft werden, würde dieses ein funktionelles Öffnen des Behältnisses unnötig erschweren. Demzufolge ist bei den erfindungsgemäßen Behältnissen das Deckelmodul durch die Folie, insbesondere Schrumpffolie, mit dem Korpus, insbesondere unverlierbar angebracht bzw. verbunden.

Erfindungsgemäße Behältnisse stellen regelmäßig zum Beispiel Trinkbehältnisse dar. Hierbei kann es sich um Behältnisse für Softdrinks handeln. Auch ist es möglich, die erfindungsgemäßen Behältnisse für die Aufnahme, den Transport sowie den Verzehr von Kaf- fe-, Kakao- oder Teegetränken einzusetzen.

Das erfindungsgemäße Behältnis ist in einer bevorzugten Ausgestaltung mit einem separaten, z.B. wiederverschließbaren, ersten Verschluss für die Ausgabeöffnung ausgestattet. Alternativ oder auch zusätzlich ist es durchaus möglich, die Ausgabeöffnung durch die Deckelklappe im zugeklappten Modus zu verschließen. Hierbei ist besonders bevorzugt, wenn die Deckelklappe einen, insbesondere integralen, zweiten Verschluss für die Ausgabeöffnung an der der Ausgabeöffnung zugewandten Seite umfasst, wobei dieser zweite Verschluss bei verschlossener Deckelklappe die Ausgabeöffnung verschließt. Der erste Verschluss der Ausgabeöffnung kann beispielsweise eine, insbesondere zerstörbare Folie, vorzugsweise eine Metall- und/oder Kunststofffolie umfassen oder darstellen.

In einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung verfügt das erfindungsgemäße Behältnis ferner über eine Zerstörungseinheit für den ersten Verschluss. Besonders vorteilhaft ist hierbei das Deckelmodul mit einer Zerstörungseinheit ausgestattet. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass der erste Verschluss auf der Ausgabeöffnung aufschraubbar oder aufgeschraubt ist. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Öffnungsabschnitt über mindestens ein erstes Befestigungselement verfügt und dass das Deckelmodul über mindestens ein zweites Befestigungselement verfügt, das komplementär zu dem ersten Befestigungselement ist, wobei über die Wechselwirkung von erstem und zweitem Befestigungselement Korpus und Deckelmodul, insbesondere reversibel, verbindbar sind.

Besonders geeignete erfindungsgemäße Behältnisse bilden mit der ersten und zweiten Seitenwandung zumindest bereichsweise eine bauchige Umrissform aus, beispielsweise wie sie von hölzernen Weinfässern bekannt ist, die vorzugsweise das mindestens eine Durchmessermaximum umfasst. Selbstverständlich hat diese aus erster und zweiter Seitenwandung gebildete Umrissform nicht notwendigerweise einen symmetrischen Verlauf aufzuweisen. In der Regel kann für Behältnisse mit einem Boden und einer dem Boden gegenüberliegenden Ausgabeöffnung ohne weiteres eine Längsachse festgelegt werden. Die Seitenwandung dieser Behältnisse, d.h. die erste und zweite Seitenwandung umhüllt dann regelmäßig auch diese virtuelle Längsachse. Anhand einer solchen, durch ein Behältnis gelegten Längsachse, lässt sich im Allgemeinen der Durchmesser bzw. der Verlauf der Durchmesser des Behältnisses vom Boden bis zur Ausgabeöffnung bestimmen. Hierbei kann zum Beispiel vorgesehen sein, dass das mindestens eine Durchmessermaximum der Umrissform im Bereich der ersten Seitenwandung oder im Bereich der zweiten Seitenwandung liegt. Sofern die Umrissform keine regelmäßige Gestalt aufweist und insbesondere je nach Ausrichtung auf einer Höhe der Längsachse mehrere Durchmesserwerte liefert, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den jeweils maximalen Durchmesser entlang der Längsachse der Umrissform zu verwenden. Mit der sich diesseits und jenseits des mindestens einen Durchmessermaximums erstreckenden Folie ist im Sinne der vorliegenden Erfindung gemeint, dass die Folie sich von diesem mindestens einen Durchmessermaximum einmal in Richtung des Bodens sowie in Richtung der Ausgabeöffnung erstreckt.

Als besonders handhabungsfreundlich und manipulationssicher haben sich dabei solche Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Behältnisses erwiesen, bei denen die Umrissform aus erster und zweiter Seitenwandung im Bereich der ersten Seitenwandung die größte Auswölbung aufweist, die sich anschließend in Richtung des Bodens und der Ausgabeöffnung verjüngt. Das Deckelmodul und/oder der Korpus können zumindest abstandsweise aus Glas, Kunststoff, Keramik und/oder Metall gebildet sein oder diese Materialien umfassen.

Das erste und zweite Befestigungselement von Korpus bzw. Deckelmodul stellen beispielsweise zueinander komplementäre Gewinde dar.

Die Deckelklappe ist in geöffneter und/oder verschlossener Stellung vorzugsweise arretierbar ausgestaltet. Auf diese Weise kann die Deckelklappe in geöffneter Stellung in einer Position fixiert werden, bei der sie den Nutzer während des Trinkvorgangs nicht stört.

Die Deckelklappe ist hierbei in einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung mittels eines Scharniers, vorzugsweise Filmscharniers beweglich als Bestandteil des Deckelmoduls gelagert.

Eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Behältnisses sieht ferner vor, dass die Deckelklappe auch eine Abschlussfläche umfasst, die vorzugsweise mit der zweiten Seitenwandung verbunden ist. Diese Abschlussfläche kann mit mindestens einer Trinkhilfe bzw. einem Trinkrand ausgestaltet sein, der die Ausgabeöffnung umgibt, wenn das Deckelmodul auf dem Korpus vorliegt. Der auf der Abschlussfläche vorliegende Trinkrand dient dazu, den Trinkvorgang möglichst einfach und sicher zu gestalten.

Solche Behältnisse sind besonders bevorzugt, bei denen die erste und die zweite Seitenwandung im Wesentlichen übergangslos ineinander übergehen.

Des weiteren kann vorgesehen sein, dass die erste Seiten wandung, insbesondere umlaufend, über einen Aufsetzrand verfügt, auf den ein Abschnitt der zweiten Seitenwandung, vorzugsweise ein Rand der zweiten Seitenwandung, aufgesetzt bzw. aufsetzbar ist.

Mit der vorliegenden Erfindung geht die überraschende Erkenntnis einher, dass sich auf relativ einfache Art und Weise ein Trinkbehältnis erhalten lässt, dass sowohl bei der Herstellung als auch beim späteren Gebrauch eine nahezu vollständige Kontrolle darüber zu- lässt, ob eine Kontamination des in dem Behältnis vorliegenden Fluids, insbesondere Getränks stattfinden konnte. Das erfindungsgemäße Behältnis ist zudem leicht und zuverlässig, auch einhändig, zu bedienen. Das erfindungsgemäße Behältnis kann ohne weiteres unter sterilen Bedingungen mit Fluiden, beispielsweise Getränken wie Kaffee oder Kakao befüllt werden. Eine nachträgliche Pasteurisierung des Getränks ist nicht erforderlich. Hierzu wird der sterilisierte Korpus unter aseptischen Bedingungen mit dem Fluid, insbesondere Getränk über die Ausgabeöffnung befüllt. Anschließend wird diese Ausgabeöffnung verschlossen bzw. versiegelt, und der derart befüllt Korpus kann entweder in dem aseptischen Abfüllbereich oder nach Verlassen dieses Bereichs mit dem Deckelmodul versehen bzw. verbunden werden. Auch findet das Aufbringen der Folie, insbesondere das Aufschrumpfen der Schrumpffolie auf das erfindungsgemäße Behältnis vorzugsweise außerhalb des aseptischen Bereichs statt, gleichwohl noch stets in der Einflusssphäre des Befüllers. Somit geht allein schon mit der Art der durch das erfindungsgemäße Behältnis vorgegebenen Herstellung eine Qualitätskontrolle einher.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachgehenden Beschreibung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beispielhaft anhand schematischer Zeichnungen erläutert sind.

Dabei zeigen:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines ersten erfindungsgemäßen Behältnisses,

Figur 2 eine schematische Seitenansicht eines zweiten erfindungsgemäßen Behältnisses,

Figur 3 eine schematische Seitenansicht eines dritten erfindungsgemäßen Behältnisses,

Figur 4 eine schematische Draufsicht auf den Korpus eines erfindungs gemäßen Behältnisses und

Figur 5 eine perspektivische Draufsicht auf das Deckelmodul eines erfindungsgemäßen Behältnisses im aufgeklappten Zustand.

Figur 1 entnimmt man in schematischer Seitenansicht eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1 umfassend einen Korpus 2 für die Aufnahme eines Fluids mit einem Boden 4, einer ersten Seitenwandung 6, einem Öffnungsabschnitt 8 und einer Ausgabeöffhung 10. Der Öffnungsabschnitt 8 geht in die erste Seitenwandung 6 umlaufend über. Aufgesetzt auf den Korpus 2 liegt das Deckelmodul 12 vor. Dieses Deckelmodul 12 umfasst eine zweite Seitenwandung 14 sowie die Deckelklappe 16, welche über ein Filmscharnier 18 mit der zweiten Seitenwandung 14 verbunden ist. Der Rand 20 der zweiten Seitenwandung 14 steht auf einer umlaufenden Kante 22 des Korpus 2 auf. In der dargestellten Ausführungsform ist der zweite Verschluss 24 der Ausgabeöffnung 10 integraler Bestandteil der Deckelklappe 16. Komplettiert wird der zweite Verschluss 24, der in die Ausgabeöffhung 10 bei zugeklappter Deckelklappe eingreift, durch einen um den äußeren Rand der Ausgabeöffnung umlaufenden Dichtrand 26. Die erste Seitenwandung 6 und die zweite Seitenwandung 12 bilden eine nach außen gewölbte Umrissform. Betrachtet man die Durchmesser dieser Umrissform entlang der sich vom Boden 4 bis zur Ausgabeöffnung 24 erstreckenden virtuellen Längsachse x (gestrichelt gezeichnet), kommt es zu einer steten Zunahme dieser Durchmesser vom Boden aus betrachtet bis zu einem bestimmten Punkt (mit Pfeil angedeutet), ab dem sich die Durchmesser wieder verringern, d.h. sich die von erster und zweiter Seitenwandung gebildete Umrissform wieder verjüngt. Das erfindungsgemäße Behältnis 1 ist ferner mit einer auf die erste und zweite Seitenwand aufgeschrumpften Schrumpffolie 28 ausgestattet. Diese Schrumpffolie erstreckt sich diesseits und jenseits der maximalen Auswölbung, in der dargestellten Ausführungsform jedoch nicht über die zweite Seitenwandung hinaus, d.h. die Deckelklappe 16 wird vorzugsweise von der Schrumpffolie 28 nicht erfasst.

Das Behältnis 1 gemäß Figur 2 weicht nur insofern von der Ausführungsform gemäß Figur 1 ab, als hier die zweite Seitenwandung 12 den weitaus größeren Teil als die erste Seitenwandung 6 der Umrissform ausmacht, welche von der Schrumpffolie 28 umhüllt wird. Auch bei dieser Ausführungsform ist sichergestellt, dass das Deckelmodul unverlierbar mit dem Korpus auf einfache Weise verbunden ist.

Figur 3 zeigt eine schematische Seitenschnittansicht einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1 mit einem Deckelmodul 12 und einem Korpus 2. Die Deckelklappe 16 ist wiederum über ein Filmscharnier 18 mit der zweiten Seitenwandung 14 verbunden. Die zweite Seitenwandung 14 liegt an ihrem unteren Rand 22 auf einem Aufsetzrand 20 auf. In der dargestellten Ausführungsform ist die Ausgabeöffnung 10 durch einen ersten Verschluss 30 in Form einer Folie verschlossen. Diese wird durch einen in die Deckelklappe 16 integrierten Zerstörmechanismus 32 bei erstmaliger Nutzung durchtrennt.

Figur 4 zeigt in schematischer perspektivischer Draufsicht einen erfindungsgemäßen Korpus 2 einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behältnisses 1 mit der Ausgabeöffnung 10, welche durch einen ersten Verschluss 30 in Form einer Folie verschlossen ist. Die Ausgabeöffnung 10 ist Bestandteil der Öffnungseinheit 8, welche sich an die erste Seitenwandung 6 anschließt.

Figur 5 zeigt in schematischer Draufsicht ein Deckelmodul 12 einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behältnisses. Die Deckelklappe 16 befindet sich im aufgeklappten Zustand arretiert und ist über ein Filmscharnier mit der zweiten Seitenwandung 14 verbunden. Das Deckelmodul 12 verfügt ferner über eine Abschlussfläche 32 mit einem umlaufenden Trinkrand bzw. umlaufenden Trinkhilfe 34, welche sich über der Ausgabeöffnung 10 befindet. Figur 5 entnimmt man ferner eine Zerstöreinheit 36, welche z.B. mit einem Daumen, d.h. einhändig bedient werden kann, um den ersten Verschluss in Form der Schutzfolie 30 (nicht abgebildet) der Ausgabeöffnung zu durchstoßen.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in den Zeichnungen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln aus auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.