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Title:
CONTAINER, IN PARTICULAR FOR SERVING, STORING AND TRANSPORTING FOOD, IN ADDITION TO A SUITABLE INDIVIDUAL TRAY AND A SUITABLE SYSTEM FOR DISTRIBUTING SAID FOOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/002277
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a container, an individual tray, in addition to a system for distributing food, which permits ease of handling during transport and distribution. To achieve the latter, each individual tray comprises a connecting body which holds together and seals the lid part, individual tray and also the base part.

Inventors:
PAPPLER ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/006707
Publication Date:
January 08, 2004
Filing Date:
June 25, 2003
Export Citation:
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Assignee:
PAPPLER ROBERT (DE)
International Classes:
B65D43/02; B65D77/04; B65D81/38; (IPC1-7): A47G23/06; B65D1/36; B65D21/02; B65D43/02
Domestic Patent References:
WO1995026302A11995-10-05
WO2002085718A22002-10-31
WO1997003891A11997-02-06
Foreign References:
DE677370C1939-06-23
DE438030C1926-12-03
US3641263A1972-02-08
US4074793A1978-02-21
US4245720A1981-01-20
Attorney, Agent or Firm:
Hammonds (Karl-Scharnagl-Ring 7, München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Behältnis insbesondere für Speisen zum Servieren, Aufbewahren und Trans portieren, mit zumindest einem Bodenund Deckelteil, wobei das Bodenteil zu mindest eine schalenförmige Vertiefung aufweist, in die eine separate Schale einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Schale anbringbarer Verbindungskörper vorgesehen ist, so dass die Schale gegenüber dem Deckel teil abgedichtet wird.
2. Behältnis nach Anspruch 1, wobei der Verbindungskörper einen ersten Kon taktbereich aufweist, der über den Einfassungsrand der Schale nach oben vor steht.
3. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Verbindungskörper einen dritten Kontaktbereich aufweist, der sich unterhalb des Einfassungsran des an die Schale anlegt.
4. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Verbindungskörper ei nen zweiten Kontaktbereich aufweist, mit dem der Verbindungskörper das Bo denteil kontaktiert und somit vorzugsweise das Bodenteil und das Deckelteil zu sammenhält.
5. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Schale, insbesondere der Einfassungsrand, von dem Deckelteil niedergehalten wird.
6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei sich die Schale über den Verbindungskörper auf dem Bodenteil, insbesondere eine vorbestimmte Aus nehmung mit waagrechter Auflagefläche, abstützt.
7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Verbindungskörper in Form eines flexiblen Dichtungsrings ausgebildet ist.
8. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der dritte Kontaktbereich eine andere Materialstärke als der erste und/oder zweite Kontaktbereich auf weist.
9. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Verbindungskörper in den Eckbereichen Formstabilitätselemente enthält.
10. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der erste Kontaktbereich zu dem zweiten Kontaktbereich im Querschnitt eine Ausnehmung zur Aufnahme des Einfassungsrandes bildet.
11. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der zweite Kontaktbereich eine bogenförmige Außenkontur aufweist.
12. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der erste Kontaktbereich im Querschnitt die Form eines Hammers aufweist.
13. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der erste Kontaktbereich eine Umlaufnase, vorzugsweise spitz zulaufende Umiaufnase, aufweist.
14. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 13, wobei der der Schale zugewand te Teil des dritten Kontaktbereichs konturengleich zu der Außenform der Schale verläuft, und zwar vorzugsweise im Querschnitt gesehen.
15. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der erste Kontaktbereich die Form eines Bumerangs aufweist.
16. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei der Verbindungskörper, vorzugsweise Silikonring, an die Schale, vorzugsweise aus Porzellan oder Glas, angeformt ist.
17. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei der Verbindungskörper vorzugsweise vom dritten Kontaktbereich ausgehend, einen Laschenabschnitt, insbesondere bereichsweise, aufweist.
18. Behältnis nach Anspruch 17, wobei der Laschenabschnitt eine abgeschrägte Außenkontur im Querschnitt aufweist, so dass eine Stapelbarkeit mehrerer Schalen möglich ist.
19. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 18, wobei der Verbindungskörper einen vierten Kontaktbereich aufweist, der sich von dem dritten Kontaktbereich bis zum Boden der Einzelschale außenseitig erstreckt.
20. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 19, wobei das Deckelteil eine dem umlaufenden ersten Kontaktbereich des Verbindungskörpers konturengleiche Ausnehmung aufweist, in die eine Rillenstruktur integriert ist.
21. Einzelschale, vorzugsweise zum Einstellen in zumindest eine Vertiefung eines Bodenteils eines Behältnisses, mit einem Einfassungsrand, welche einen, vor zugsweise umlaufenden, Verbindungskörper zum Abdichten eines entspre chenden Deckelteils aufweist.
22. Einzelschale nach Anspruch 21, wobei der Verbindungskörper einen ersten Kontaktbereich aufweist, der über den Einfassungsrand der Schale nach oben vorsteht.
23. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 oder 22, wobei der Verbindungs körper einen zweiten Kontaktbereich aufweist, der sich unterhalb des Einfas sungsrandes an die Schale anlegt.
24. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 23, wobei der Verbindungskör per einen dritten Kontaktbereich aufweist, mit dem der Verbindungskörper das Bodenteil kontaktiert und somit vorzugsweise das Bodenteil und das Deckelteil zusammenhält.
25. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 24, wobei die Schale, insbeson dere der Einfassungsrand, von dem Deckelteil niedergehalten wird.
26. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 25, wobei sich die Schale über den Verbindungskörper auf dem Bodenteil, insbesondere eine vorbestimmte Ausnehmung mit waagrechter Auflagefläche, abstützt.
27. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 26, wobei der Verbindungskör per in Form eines flexiblen Dichtungsrings ausgebildet ist.
28. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 27, wobei der dritte Kontaktbe reich eine andere Materialstärke als der erste und/oder zweite Kontaktbereich aufweist.
29. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 28, wobei der Verbindungskör per in den Eckbereichen Formstabilitätselemente enthält.
30. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 29, wobei der erste Kontakt reich zu dem zweiten Kontaktbereich im Querschnitt eine Ausnehmung zur Auf nahme des Einfassungsrandes bildet.
31. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 30, wobei der zweite Kontaktbe reich eine bogenförmige Außenkontur aufweist.
32. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 30, wobei der erste Kontakt reich im Querschnitt die Form eines Hammers aufweist.
33. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 30, wobei der erste Kontaktbe reich eine Umlaufnase, vorzugsweise spitz zulaufende Umlaufnase, aufweist.
34. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 33, wobei der der Schale zuge wandte Teil des dritten Kontaktbereichs konturengleich zu der Außenform der Schale verläuft, und zwar vorzugsweise im Querschnitt gesehen.
35. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 30, wobei der erste Kontaktbe reich die Form eines Bumerangs aufweist.
36. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 35, wobei der Verbindungskör per, vorzugsweise Silikonring, an die Schale, vorzugsweise aus Porzellan oder Glas, angeformt ist.
37. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 36, wobei der Verbindungskör per vorzugsweise vom dritten Kontaktbereich ausgehend, einen Laschenab schnitt, insbesondere bereichsweise, aufweist.
38. Einzelschale nach Anspruch 37, wobei der Laschenabschnitt eine abgeschrägte Außenkontur im Querschnitt aufweist, so dass eine Stapelbarkeit mehrerer Schalen möglich ist.
39. Einzelschale nach einem der Ansprüche 21 bis 38, wobei der Verbindungskör per einen vierten Kontaktbereich aufweist, der sich von dem dritten Kontaktbe reich bis zum Boden der Einzelschale außenseitig erstreckt.
40. System zum Verteilen von Speisen, insbesondere unter Verwendung eines Be hältnisses nach einem der Ansprüche 1 bis 20.
41. System nach Anspruch 40, wobei a) Ausgabestellen von Speisen vorgesehen sind, die vorzugsweise in Bal lungsräumen strategisch platziert sind und von denen aus die mit den Speisen gefüllten Behältnissen ausgegeben werden, und b) Rückgabestellen für die Behältnisse vorgesehen sind.
42. System nach einem der Ansprüche 40 und 41, wobei die Speisen in den zu sätzlichen Schalen vorbereitet und den Ausgabestellen über Kühlwagen zuge führt werden.
43. System nach einem der Ansprüche 40 bis 42, wobei die Speisen im Cookand chillVerfahren hergestellte Produkte, als vorportionierte halbfertige Produkte oder nur vorbereitete und portionierte Produkte den Ausgabenstellen zugeführt werden.
44. System nach einem der Ansprüche 40 bis 43, wobei die Vergebührung über ein Abbuchungssystem, vorzugsweise in Form eines Kartensystems, hinsichtlich der angeforderten Speisen erfolgt und die zurückgegebenen Behältnisse als Gutschrift registriert werden.
45. System nach einem der Ansprüche 40 bis 44, wobei die Übergabe des Behält nisses von dem Inhaber an den Nutzer mit einer Basiszahlung und einer zeit abhängigen Nutzungsgebühr erfolgt.
46. System nach einem der Ansprüche 40 bis 45, wobei die Rückgabe des Behält nisses ohne Einbehalt einer Verbrauchsgebühr entgegengenommen wird.
47. System nach einem der Ansprüche 40 bis 46, wobei die Entgegennahme des Behältnisses durch eine öffentliche Erklärung seitens des Inhabers des Behält nisses unterbunden werden kann.
48. System nach einem der Ansprüche 40 bis 47, wobeidie Ausgabestelle und die Rückgabestelle in einem Kochhaus integriert sind.
49. System nach einem der Ansprüche 40 bis 48, wobei der Rückführungskreislauf der Behältnisse vollautomatisch, vorzugsweise im Kochhaus, erfolgt.
50. System nach einem der Ansprüche 40 bis 49, wobei mehrere Einzelschalen vorgesehen sind, die gleichzeitig mit einer Abdeckung geschlossen werden.
Description:
Beschreibung Behältnis, insbesondere für Speisen zum Servieren, Aufbewahren und Transportie- ren sowie eine geeignete Einzelschale und ein geeignetes System zum Verteilen der Speisen Die Erfindung betrifft ein Behältnis, eine Einzelschale sowie ein System zum Vertei- len für Speisen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte Behältnisse dienen beispielsweise dazu, Speisen in sich aufzunehmen, damit sie vom Herstellungsort, wie z. B. einer Großküche, zum Bestimmungsort transportiert werden können, wobei die in den Behältnissen aufgenommenen Spei- sen lange in dem Herstellungszustand gehalten werden sollen. Am Bestimmungsort angekommen, werden die Speisen der Einfachheit halber dann in den Behältnissen serviert. Derartige Speisebehälter wurden in einer Vielzahl von Anmeldungen des Anmelders, wie zum Beispiel in der W097/03891, beschrieben.

Diese Behältnisse sind mit einem Verbindungskörper ausgestattet, welcher ein Querschnittsprofil in Form eines H aufweist und welcher ggf. auch an eines der Be- hältnisteile angeformt sein kann. Für eine verbesserte Dichtungsmöglichkeit wurde der Dichtungsschenkel durch eine Biegeverformung beim Zusammendrücken der Behältnisteile durch die Wandung der in dem Behältnis befindlichen Vertiefungen ausgelenkt. Für eine verbesserte Dichtungscharakteristik wurde bereits auch vom Anmelder vorgeschlagen, den Dichtungsschenkel mit einem Vorsprung auszugestal- ten, welcher beim Einführen einen Schnappmechanismus als auch im zusammenge- fügten Zustand eine gute Dichtungscharakteristik aufweist.

Ein herkömmliches Verfahren zum Verschließen eines Behältnisses ist beispielswei- se aus der internationalen Anmeldung PCT/EP96/03228 des Anmelders bekannt, deren Offenbarungsgehalt vollinhaltlich in die vorliegende Patentanmeldung aufge- nommen werden. Insbesondere sollen die Merkmale der Ansprüche 2 und 3 und die dazugehörige Beschreibung in der Beschreibungseinleitung, sowie die Merkmale der Ansprüche 8 und 9 und die dazugehörige Beschreibung in der Beschreibungseinlei- tung der internationalen Anmeldung PCT/EP96/03228 in den Offenbarungsgehalt dieser Anmeldung vollinhaltlich aufgenommen werden. Bei dem bekannten Verfah- ren werden Behältnissen verwendet, bei denen zusätzliche Gefäße in eine als Grundplatte ausgestaltete Bodenplatte eingesetzt werden, wobei deren obere Ein- fassungsrand von der Platte vorsteht, um mit einem Verbindungskörper des als De- ckelteils ausgebildeten Behältnisteils abgedichtet zu werden. Hierzu werden die ein- gesetzten zusätzlichen Gefäße in der Grundplatte vorzugsweise fixiert bzw. mit ei- nem Schnappverschluss eingesetzt, damit sie beim Nachobenführen des Deckelteils nicht mitabgehoben werden. Aufgrund der bekannten Abdichtungsmaßnahme kann es jedoch vorkommen, dass die in den zusätzlichen Gefäßen enthaltenen Speisen mit dem Verbindungskörper während eines Transports in Berührung kommen kön- nen.

Ferner sind Verfahren zum Verschließen von Behältnisteilen bekannt, bei denen e- benfalls eine Grundplatte zusätzliche Gefäße in eine dementsprechende Konturen- landschaft aufnehmen kann, in die die zusätzlichen Gefäße eingestellt werden, um mit einem Deckelteil überdeckt zu werden. Nachteilig hieran ist, das eine notwendige Abdichtung nur schwerlich oder gar nur durch separate jeweils auf die Gefäße abge- stimmte Deckeleinheiten erreichbar ist und die Handhabung bei dem bekannten Ver- fahren zum Verschließen eines Behältnisses teilweise umständlich und mühselig ist.

Nachteilig an dem bekannten Dichtungsverhalten ist es ferner, dass das Zusammen- halten der Behältnisteile lediglich aufwendig mit zusätzlichen Verriegelungsmecha- nismen möglich ist und sich somit herausstellte, dass die allgemeine Handhabung der Behältnisteile nicht unproblematisch ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, ein Behältnis zu schaffen, das das Zusammenfügen auf einfache Weise ermöglicht, und ggfs. auch gewisse Ungleich- förmigkeiten zwischen den Behältnisteilen kompensiert werden.

Eine weitere Aufgabe der folgenden Erfindung ist es somit, die bekannten Verfahren zum Verschließen eines Behältnisses zu vereinfachen und die Handhabung für den Benutzer zu verbessern.

Gelöst werden diese Aufgaben der vorliegenden Erfindung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, den Merkmalen des Anspruchs 17 und den Merkmalen des Anspruchs 34.

Anmeldungsgemäß wird ein Behältnis bereitgestellt, welches Einzelschalen enthält, die wiederum einen Verbindungskörper derartig aufweisen, dass das Deckelteil des Behältnisses beispielsweise mehrere Einzelschalen über den jeweils um die Einzel- schalen umlaufenden Verbindungskörper abdichtet und/oder zusammenhält und so- mit für den Transport auf einfache Weise herangezogen werden kann. Aufgrund des Anliegens bzw. Anbringens des Verbindungskörpers jeweils an die Einzelschalen wird erreicht, dass beispielsweise die Einzelschalen mit Verbindungskörper separat vor der Benutzung bereitgestellt werden können und somit einer Automation beson- ders zugänglich sind. Aufgrund der individuellen Zuordnung eines Verbindungskör- pers zu der Einzelschale ist gewährleistet, dass die jeweiligen Einzelschalen hinsicht- lich Kontur und Materialbeschaffenheit eigenständig Berücksichtigung findet.

Das anmeldungsgemäße Behältnis ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die Ein- zelschale aus Porzellan ist, welches naturgetreu größere Toleranzen in der Ausbe- maßung aufgrund der Herstellung mit sich bringt. Auch wird anmeldungsgemäß ge- währleistet, dass aufgrund des vordefinierten Kontaktes zwischen Einzelschale und Deckelteil des Behältnisses über den Verbindungskörper ein Höhendifferenzaus- gleich möglich und insbesondere ein Vibrationsausgleich gegeben ist. Ebenso kann die Wärmeübertragung über den Verbindungskörper zwischen Einzelschale und Dichtungsteil unterbunden bzw. eine Wärmesteuerung hergestellt werden. Über die Wahl des Materials und die Form des Verbindungskörpers wird somit die Elastizität festgelegt, die das Zusammenführen und die Zuhalteeigenschaft des Behältnisses auf vielfältigste Art und Weise unterstützt. Sind insbesondere toleranzbedingte Un- terschiede der Einzelschalen vorhanden, wird durch die Form, gegebenenfalls auch Stärke, des Verbindungskörpers gewährleistet, dass die über das Deckelteil zusam- mengefügten Einzelschalen passgenau zusammengeführt werden, d. h. es liegt eine sogenannte Selbstregulierung der Einzelschalen vor. Durch den Verbindungskörper kann somit eine radiale Einspannung über die Einzelschalen erzielt werden, wobei das Behältnis bestehend aus Einzelschale und Deckelteil ohne weiteren Zuhalteme- chanismus zusammengehalten werden. Der speziellen Form des Verbindungskör- pers können darüber hinaus spezielle Zuhalteeigenschaften bzw. Abdichtungsfunkti- onen zugeordnet werden. Auf diese Weise kann auch die Zusammenstellung einzel- ner unterschiedlicher Einzelschalen über ein entsprechend gearbeitetes Deckelteil des Behältnisses ermöglicht werden.

Mit dem anmeldungsgemäßen System bzw. der Einzelschale kann somit ein Ge- samtkonzept bereitgestellt werden, welches aufgrund der vorteilhaften Ausgestaltun- gen des Verbindungskörpers über die Ausgabe der Speisen bis hin zur Rücknahme der Behältnisse ein Kreislauf zur Verfügung gestellt werden, der konzeptionellen umweltpolitischen Gesichtspunkten nahezu vollständig gerecht wird, dennoch aber eine Verteilung und Aufbewahrung von den zu transportierenden Gütern bzw. Spei- sen mit hoher Güte ermöglicht. Ferner wir das Gesamtkonzept des Systems durch die vorteilhafte Ausgestaltung des Behältnisses in die Lage versetzt, vielfältige be- triebswirtschaftliche Aspekte umsetzen zu können, wie beispielsweise eine Kunden- bindung durch ein spezielles Abbuchungsverfahren aufgrund der Verwendung der Einzelschalen. Grundlage hierfür ist, dass ein System zum Verteilen von Speisen bereitgestellt wird, welches Ausgabestellen von Speisen enthält, die strategisch plat- ziert sind und ebenfalls Rückgabestellen für die Behältnisse aufweist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Es hat sich für die Handhabung und die Zusammenführung des Behältnisses als vor- teilhaft erwiesen, wenn der Verbindungskörper einen ersten Kontaktbereich aufweist, der über den Einfassungsrand der Schale nach oben vorsteht. Somit wird gewähr- leistet, dass die Zuhaltefunktion über die elastische Verformung des Verbindungs- körpers bereitgestellt werden kann. Ferner wird auf diese Weise das Auf-und Abzie- hen des Verbindungskörpers über die Einzelschale vereinfacht.

Weist der Verbindungskörper einen dritten Kontaktbereich auf, der sich unterhalb des Einfassungsrandes an die Schale anlegt, so wird gewährleistet, dass der Verbin- dungskörper beim Abnehmen des Deckelteils von der Einzelschale nicht an dem De- ckelteil verbleibt.

Weist der Verbindungskörper einen zweiten Kontaktbereich auf, mit dem der Verbin- dungskörper das Bodenteil kontaktiert und somit vorzugsweise das Boden-und das Deckelteil zusammenhält, so wird auf einfache Weise ein Zuhaltemechanismus und/oderAbdichtmechanismus zwischen Einzelschale, Deckelteil und Bodenteil be- reitgestellt. Da diese Mechanismen lediglich auf den Bereich des Verbindungskör- pers reduziert wurden, sind somit Einzelschalen mit unterschiedlichen Höhen ein- setzbar.

Weist ferner der Verbindungskörper einen zweiten Kontaktbereich auf, mit dem der Verbindungskörper das Bodenteil kontaktiert, wird somit über die jeweiligen Kontakt- bereiche ein Zuhaltemechanismus bereitgestellt, der ohne weitere Verriegelungsme- chanismen zurechtkommt und das Behältnis insbesondere für den Transport von Speisen eignet.

Durch den Umstand, dass insbesondere die Schale von dem Deckelteil niedergehal- ten wird, wird eine sogenannte Schwappsicherung erreicht, wodurch der über den Einzelschalen hinaustretende Speiseinhalt zurückgehalten wird.

Dadurch, dass die Schale über den Verbindungskörper auf dem Bodenteil vorzugs- weise eine vorbestimmte Ausnehmung mit waagerechter Auflagefläche abstützt, wird eine einfache Lagefixierung herbeigeführt.

Wird der Verbindungskörper in Form eines flexiblen Dichtungsrings ausgebildet, so sind insbesondere das Aufziehen auf die Einzelschale als auch die Auslenkung der jeweiligen Kontaktbereiche bestmöglich gewährleistet.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Materialstärke im Querschnitt des Verbin- dungskörpers variiert, beispielsweise wenn der dritte Kontaktbereich eine andere Ma- terialstärke als der erste und/oder zweite Kontaktbereich aufweist. Das bedeutet, dass der Kontaktbereich, welcher mit der Einzelschale zusammenwirkt, eine ver- stärkte Verliersicherheit ermöglicht und auch durch den Hintergriff des dritten Kon- taktbereichs hinter den Einfassungsrand eine Stabilisierung bereitstellt, welche ins- besondere im Zusammenwirken mit dem ersten Kontaktbereich zum Kontaktieren des Deckelteils förderlich ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist es, wenn der Verbindungskörper in den Eckbereichen, vorzugsweise in dem dritten Kontaktbereich, Formstabilitätselemente enthält, die insbesondere verhindern, dass der Eckbereich des ersten Kontakt- reichs nach Anlegen an der Einzelschale unter Spannung, vorzugsweise Zugspan- nung, steht. Somit ist gewährleistet, dass der erste Kontaktbereich auch in den Eck- bereichen formstabil zum Kontaktieren des Deckelteils bereitgestellt wird.

Bilden der erste Kontaktbereich zu dem zweiten Kontaktbereich im Querschnitt eine Ausnehmung zur Aufnahme des Einfassungsrandes, so können toleranzbedingte Unterschiede in den Ausmaßen des Einfassungsrandes der Einzelschale kompen- siert werden bzw. über die Kompensation des Verbindungskörpers jeweils geeignete Außenmaße bereitgestellt werden, so dass das Zusammenfügen der Einzelschale mit Verbindungskörper und dem Deckelteil auch bei toleranzbedingten Unterschie- den in den Einzelschalen vorliegt.

Dadurch, dass der zweite Kontaktbereich eine bogenförmige Außenkontur aufweist, ist gewährleistet, dass zum einen der zweite Kontaktbereich mit dem Bodenteil auf vorteilhafte Weise kontaktiert und zum anderen aber die Auslenkungen des Verbin- dungskörpers einfacher gesteuert werden können.

Weist der erste Kontaktbereich im Querschnitt die Form eines Hammers auf, so kön- nen die Kontaktpunkte zwischen Verbindungskörper und Deckelteil beidseitig vorge- nommen werden, insbesondere ist die Handhabung beim Aufziehen bzw. Abnehmen durch die Hammerform verbessert.

Weist der erste Kontaktbereich eine Umlaufnase auf, so kann insbesondere bei ge- eignetem Zusammenwirken mit einer Nut bzw. Ausnehmung im Bodenteil eine Ein- rastfunktion bereitgestellt werden, die die auftretenden Scherkräfte über den Verbin- dungskörper verbessert einstellen lässt.

Weist der erste Kontaktbereich die Form eines Bumerangs auf, so ist gewährleistet, dass die ebenfalls gegeneinander wirkenden Auslenkungen, die beim Zusammenfü- gen des Behältnisteils mit der Einzelschale auftreten, bestmöglich vorliegen bzw. eingestellt werden können.

Wird der Verbindungskörper an die Schale angeformt, so liegt der Vorteil darin, dass die Toleranzunterschiede der Einzelschalen ohne Hohlräume zwischen Einzelschale und Verbindungskörper ausgeglichen werden können und aufgrund einer vorgege- benen Außenbemaßung durch den angeformten Verbindungskörper optimale Ver- hältnisse geschaffen werden können, die die erforderlichen Funktionen des Verbin- dungskörpers zur Verfügung stellen. Durch das Anformen bzw. Anspritzen oder aber auch Verkleben über ein Grundiermittel des Verbindungskörpers an die Schale wird somit eine Einstückigkeit bereitgestellt, die insbesondere der Vollautomatisierung hinsichtlich des Transportes und Verteilen der Speisen zugute kommt. Dies wird insbesondere dann erreicht, wenn der Verbindungskörper vorzugsweise ein Silikon- ring ist und wenn vorzugsweise ein Porzellan oder Glas, welches herstellungsbedingt große Toleranzunterschiede aufweist, verwendet wird.

Weist der Verbindungskörper einen Laschenabschnitt auf, der insbesondere von dem dritten Kontaktbereich ausgeht, so wird eine weitere Unterstützung der Fixie- rung der Einzelschale über den Verbindungskörper mit dem Bodenteil gewährleistet, insbesondere zur Unterstützung der bereits vorhandenen Zuhaltekraft über den zwei- ten Kontaktbereich mit dem Bodenteil.

Werden die Laschenabschnitte mit einer abgeschrägten Außenkontur im Querschnitt versehen, die derart auf den ersten Kontaktbereich des Verbindungskörpers abge- stimmt ist, dass eine Stapelbarkeit mehrerer Einzelschalen möglich ist, so kommt es insbesondere der Handhabung hinsichtlich der Vollautomatisierung zugute bzw. der verbesserten Rückführung der Einzelschalen zum Befüllungsort.

Weist der Verbindungskörper vorteilhafterweise einen vierten Kontaktbereich auf, der sich von dem dritten Kontaktbereich bis zum Boden der Einzelschalen außenseitig erstreckt, so wird insbesondere bei Einzelschalen aus Porzellan die Bruchfestigkeit erhöht, da die beim Herunterfallen zum Zerbrechen auftretende Wellenausbreitung im Porzellan durch die Stoßwirkung auf dem Verbindungskörper vermindert wird.

Gleiches gilt auch für Einzelschalen aus Glas.

Weist das Deckelteil eine Ausnehmung auf, die konturengleich zu dem umlaufenden ersten Kontaktbereich des Verbindungskörpers ist, so kann in diese Ausnehmung eine Rillenstruktur integriert werden, deren Rillen dazu geeignet sind, den beim Zu- sammenfügen auftretenden Überdruck abzubauen, jedoch eine entsprechende Feuchtigkeitsabdichtung gewährleisten.

Das anmeldungsgemäße System arbeitet unter Verwendung der anmeldungsgemä- ßen Einzelschalen bzw. des anmeldungsgemäßen Behältnisses dann vorteilhaft, wenn mehrere Einzelschalen vorgesehen, die gleichzeitig mit einer Abdeckung ge- schlossen werden können. Auf diese Weise ist die Möglichkeit vorhanden, mehrere Einzelschalen jeweils mit gleichen Speisen zu versehen und erst nach dem Trans- port auf einfache Weise zu den jeweiligen Behältnissen zusammenzustellen. Auf die- se Weise kann der Kreislauf der Behältnisse vorteilhafterweise voll automatisch durchgeführt werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

Im folgenden werden anhand der Zeichnungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine Expansionsdarstellung des anmeldungsgemäßen Behältnisses ; Fig. 2 eine erste Ausführungsform einer Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 4 eine dritte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 5 eine vierte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 6 eine fünfte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 7 eine sechste Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktberei- ches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungs- körper ; Fig. 8 eine siebente Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktberei- ches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungs- körper ; Fig. 9 eine achte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 10 eine neunte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktberei- ches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungs- körper ; Fig. 11 eine zehnte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 12 eine elfte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbereiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungskör- per ; Fig. 13 eine zwölfte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktberei- ches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbindungs- körper ; Fig. 14 eine dreizehnte Ausführungsform der Querschnittsansicht des Kontaktbe- reiches zwischen den Behältnisteilen, der Einzelschale und dem Verbin- dungskörper ; Fig. 15 eine Draufsicht des Bodenteils des anmeldungsgemäßen Behältnisses ; Fig. 16 eine Schnittzeichnung des anmeldungsgemäßen Behältnisses in zusam- mengefügtem Zustand.

In Fig. 1 ist eine Expansionsdarstellung einer Ausführungsform des anmeldungsge- mäßen Behältnisses dargestellt, wobei das Behältnis neben den Einzelschalen 1 ein Deckelteil 3 aufweist und die Einzelschalen über die Verbindungskörper 5 von dem Deckelteil 3 zusammengehalten und abgedichtet werden. Optional ist ein Bodenteil 7 gezeigt, welches Vertiefungen aufweist, in denen die Einzelschalen 1 einstellbar sind. Mit diesem Behältnis ist es somit möglich, Einzelschalen 1, welche jeweils se- parate Verbindungskörper 5 aufweisen, mit einem Deckelteil 3 abzudichten.

In Fig. 2 ist der Kontakt zwischen der Einzelschale 1, dem Deckelteil 3 und dem Ver- bindungskörper 5 im Querschnitt dargestellt, wobei ebenso ein Bodenteil 7 einge- zeichnet ist. Wie in Fig. 2 deutlich zu erkennen ist, weist der Verbindungskörper im Querschnitt einen ersten Kontaktbereich 10, einen zweiten Kontaktbereich 12 und einen dritten Kontaktbereich 14 auf. Der erste Kontaktbereich 10 dient dazu, das De- ckelteil 3 zu kontaktieren, wobei in Fig. 2 der Überlapp zwischen den geometrischen Ausgestaltungen zwischen dem Verbindungskörper 5 und dem Deckelteil 3 darge- stellt ist. Beim Zusammenführen des Deckelteils 3 mit der Einzelschale 1 samt Ver- bindungskörper 5 wird somit der Verbindungskörper ausgelenkt, wobei aufgrund der Elastizität des Verbindungskörpers eine Zug-bzw. Rückführspannung erzeugt wird, die das Deckelteil 3 an dem Verbindungskörper 5 hält. Ebenfalls ist in Fig. 2 darge- stellt, dass der dritte Kontaktbereich konturengleich mit der Einzelschale 1 im Hinter- griff zu dem Einfassungsrand 9 angreift und somit verhindert, dass sich der Verbin- dungskörper 5 von der Einzelschale 1 löst. Ebenfalls ist erkennbar, dass aufgrund der Auslenkung des ersten Kontaktbereiches 10 des Verbindungskörpers 5 der zwei- te Kontaktbereich 12 gegen das Bodenteil 7 gedrückt wird und somit eine Verspan- nung des Verbindungskörpers 5 eintritt, die sowohl das Deckelteil 3, das Bodenteil 7 und die Einzelschale 1 zusammenhält und auch gleichzeitig abdichtet. Ferner ist deutlich zu erkennen, dass das Deckelteil 3 den Einfassungsrand 9 der Einzelschale 1 niederhält, und zwar dergestalt, dass eine Schwappsicherung vorliegt, die verhin- dert, dass beispielsweise Speisen mit dem Verbindungskörper 5 während des Transports bzw. der Abdeckung mit dem Deckelteil 3 in Kontakt tritt. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die Dichtfunktion des Behältnisses aufrechterhalten bleibt.

Ferner ist zu erkennen, dass das Deckelteil 3 eine Ausnehmung 21 enthält, in die der erste Kontaktbereich 10 eingreifen kann. In dieser Ausnehmung kann die Rillenstruk- tur zum Entlüften bzw. Abbauen des Überdruckes vorliegen, wobei die Rillenstruktur gemäß dieser Ausführungsform ebenso in der vertikal ausgerichteten Randfläche 23 der Ausnehmung vorgesehen sein kann.

Grundsätzlich sei an dieser Stelle erwähnt, dass die jeweiligen geometrischen Aus- gestaltungen des Boden-und Deckelteils derart aufeinander abstimmbar sind, dass beispielsweise die Einführungsfläche des Deckelteils 3, welche den ersten Kontakt- bereich 10 des Verbindungskörpers 5 auslenkt, unterschiedlich abgeflacht ist, so dass insbesondere beim Zusammenfügen gewährleistet wird, dass der Staucheffekt des ersten Kontaktbereiches vermieden wird. Ebenso ist deutlich zu erkennen, dass der erste Kontaktbereich 10 mit dem zweiten Kontaktbereich 12 im Querschnitt eine Ausnehmung 25 aufweist, in die der Einfassungsrand 9 der Einzelschale 1 aufge- nommen werden kann. In dieser Darstellung ist deutlich zu ersehen, dass zwischen der Außenbemaßung des Einfassungsrandes und der Ausnehmung ein Spalt bzw. Abstand A vorgesehen ist, der insbesondere dafür vorgesehen ist, dass toleranzbe- dingte Unterschiede in der Außenbemaßung von Einzelschalen, welche insbesonde- re bei Porzellanschalen vorliegen können, kompensiert bzw. ausgeglichen werden können. Auf diese Weise wird auch gewährleistet, dass sich insbesondere der über den Einfassungsrand 9 vertikal nach oben vorstehende erste Kontaktbereich 10 na- hezu unabhängig von den Bemaßungen der Einzelschale für das Zusammenführen mit dem Deckelteil 3 zur Verfügung steht. Ebenso sind in Fig. 2 im dritten Kontaktbe- reich 14 Formstabilitätselemente 30 vorgesehen, die insbesondere in den Eckberei- chen dazu führen, dass der erste Kontaktbereich 10 aufgrund einer vorhandenen Zugspannung gegebenenfalls unverändert bleibt.

In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform des anmeldungsgemäßen Gegenstands dargestellt, insbesondere der Gestaltung des Verbindungskörpers 105, wobei sich in dieser Ausführungsform die Gestaltung des ersten Kontaktbereiches 110 und des zweiten Kontaktbereiches 112 gegenüber der Ausführungsform in Fig. 2 geändert hat. Wie deutlich zu erkennen ist, hat der erste Kontaktbereich 110 und/oder zweite Kontaktbereich 112 die Form eines Bumerangs, so dass sich der Beugebereich ge- gen das Bodenteil und der Endbereich gegen das Deckelteil abstützt. Mit dieser Aus- führungsform kommen insbesondere die Vorteile gemäß der Patentanmeldung PCT/EP02/04614 des Anmelders zum tragen, worauf vollinhaltlich zurückgegriffen wird.

In Fig. 4 ist eine dritte Ausführungsform des anmeldungsgemäßen Gegenstands wiedergegeben, wobei der erste Kontaktbereich 210 des Verbindungskörpers 205 gegenüber der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 2 geändert wurde. Deutlich ist zu erkennen, dass der Endbereich des ersten Kontaktbereichs 210 im Querschnitt die Form eines Hammers aufweist, so dass beispielsweise beim Auf-bzw. Abziehen des Verbindungskörpers ein ausreichend guter Halt für den Nutzer wiederzufinden ist.

Ebenso zeigt diese Ausführungsform die gleichen vorteilhaften Abdichtungs-und Zuhalteeigenschaften wie die vorangehenden Ausführungsformen.

In Fig. 5 ist eine weitere Ausführungsform dargestellt, die insbesondere gegenüber der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform eine Umlaufnase im ersten Kontaktbe- reich 310 des Verbindungskörpers 305 aufweist, mit der insbesondere eine Einrast- funktion mit dem Verbindungskörper 305 ermöglicht wird.

In Fig. 6 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, wobei gegenüber der Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 2 ein Laschenabschnitt 440 vorgesehen ist, der insbesondere vom dritten Kontaktbereich 414 des Verbindungskörpers 405 nach unten absteht.

Dieser Laschenabschnitt 440, der vorzugsweise nur bereichsweise vorgesehen ist, dient dazu, insbesondere eine zusätzliche Zentrierfunktion bzw. Zuhaltekraft für das Bodenteil 407 bereitzustellen, um insbesondere eine weitere Verspannung des Ver- bindungskörpers zu ermöglichen, die die Zuhaltefunktion unterstützt.

In Fig. 7 ist zusätzlich zu der Ausführungsform in Fig. 6 ebenso der Laschenabschnitt 540 wiedergegeben.

In Fig. 8 ist im wesentlichen der Verbindungskörper gemäß der ersten Ausführungs- form dargestellt, wobei ein Passsitz zwischen dem Deckelteil über den Rand 613 möglich ist, jedoch die Zuhalte-und Dichtfunktion weiterhin durch den Verbindungs- körper 605, insbesondere über den ersten Bereich 610 und den Laschenabschnitt 640, bereitgestellt wird.

In Fig. 9 ist zusätzlich zu der ersten Ausführungsform der Laschenabschnitt 740 so vom dritten Kontaktbereich abstehend, dass im Bodenteil lediglich nur eine Anlage- fläche zur Verfügung gestellt wird, an dem sich der zweite Kontaktbereich und der Laschenabschnitt 740 anlegt. Eine weitere Ausnehmung in dem Bodenteil 707 ist somit nicht erforderlich.

In Fig. 10 ist eine weitere Ausführungsform des ersten Kontaktabschnittes 810 des Verbindungskörpers 805 wiedergegeben, und zwar dergestalt, dass der erste Kon- taktabschnitt lediglich unwesentlich oberhalb des Einfassungsrandes 809 der Einzel- schale 801 vorsteht und der zweite Kontaktbereich 812 den Deckelteil 803 kontak- tiert, so dass die Verspannung über den zweiten Kontaktbereich 812 den Laschen abschnitt 840 des Verbindungskörpers 805 mit dem Bodenteil 807 und der Schale 801 erfolgt.

Die Figuren 11,12 und 13 zeigen weitere Ausführungsformen, die zwar mögliche Ausgestaltungen wiedergeben, jedoch die erforderliche Funktionalität auf einfachere Art und Weise wiedergibt.

In Fig. 14 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, wobei gegenüber der Ausfüh- rungsform gemäß Fig. 2 ein Laschenabschnitt 1440 dargestellt ist, der insbesondere vom dritten Kontaktbereich 1414 des Verbindungskörpers 1405 nach unten absteht.

Dieser Laschenabschnitt 1440, der vorzugsweise nur bereichsweise vorgesehen ist, dient dazu, insbesondere aufgrund der abgeschrägten Außenkontur derart mit dem ersten Kontaktbereich zusammenzuwirken, dass eine Stapelbarkeit gegeben ist.

In Fig. 15 ist eine Draufsicht des Bodenteils 7 wiedergegeben, welches Vertiefungen 71 aufweist, in die die Einzelschalen einstellbar sind. Aus dieser Draufsicht ist er- kennbar, dass benachbart der Vertiefungen jeweils Ausnehmungen 73 vorhanden sind, die insbesondere das Herausnehmen der Einzelschalen vereinfachen.

In Fig. 16 ist eine Schnittzeichnung des anmeldungsgemäßen Behältnisses im zu- sammengefügten Zustand wiedergegeben, insbesondere mit einem Verbindungskör- per 840 gemäß Fig. 10. Hierbei ist erkennbar, dass das Deckelteil 3 über den Ver- bindungskörper 805 die Einzelschale 801 zusammenhält und so in ein Bodenteil ein- stellbar ist, wobei das Bodenteil erneut über den Verbindungskörper zusammen- gehalten bleibt. Ferner ist aus dieser Schnittzeichnung erkennbar, dass bereichswei- se Vorsprünge vorgesehen sind, die das Herausnehmen der gezeigten Komponen- ten aus dem Bodenteil erleichtern.

An dieser Stelle soll hervorgehoben werden, dass jede der Ausführungsformen, ins- besondere der in den Figuren 1 bis 10 gezeigten, jeweils die erforderliche Dichtei- genschaften und Zuhalteeigenschaften des Behältnisses sowie die Zentriereigen- schaft und den Toleranzausgleich möglich macht. Ferner ist es möglich, sowohl das Boden-als auch das Deckelteil als Isolierkörper auszugestalten, wobei die Form schale des Boden-oder Deckelteils separat zur Isoliermasse vorliegen und je nach Bedarf zusammengestellt werden kann.




 
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