| DE3047433A1 | 1982-07-15 |
| 1. | Behälter, insbesondere für eine Förderanlage, der einen mittels eines Deckels verschliessbaren Aufnahmeteil auf¬ weist, wobei der Deckel auf einer Behälterseite mittels mindestens eines Gelenks und auf der gegenüberliegenden Behälterseite mittels mindestens eines Schnappverschlusses mit dem Aufnahmeteil verbunden ist, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass der Behälter auf beiden Seiten (6) jeweils mindestens einen als Gelenk ausgebildeten Kombischnappver¬ schluss (8, 34) aufweist, welcher an einem Behälterteil (2, 4) einen als Teil eines Gelenkes ausgebildeten, mittels einer Feder (30, 42) in Schliessstellung vorge • spannten Riegel (14, 38) enthält, der vonhand lösbar mit dem anderen Gelenkteil (26, 48) am anderen Behälterteil (4, 2) zusammenwirkt, wobei der Riegel (14, 38) und/oder der andere Gelenkteil (48) jeweils eine Auflauffläche (32, 52, 54) zum selbsttätigen Einschnappen des Kombischnapp¬ verschlusses aufweisen. |
| 2. | Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (38) am Deckel (4) angeordnet sind. |
| 3. | Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (14) am Aufnahmeteil (2) angeordnet sind. |
| 4. | Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Riegel (14) als Wippe (16) ausgebildet ist, die an einem Wippenteil (18) eine Nase (20) aufweist, welche in Schliessstellung einen feststehenden Lagerteil (10) für einen am anderen Behälterteil angeordneten Gelenkbolzen (26) übergreift. 7 . |
| 5. | Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Riegel (38) als ein in einer Führung (36) axial ver¬ schiebbarer Gelenkbolzen (40) ausgebildet ist, der in Schliessstellung in die Bohrung (50) eines Lagerteiles (48) eingreift. |
Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere für eine Förderanlage, gemäss Oberbegriff des Anspruches 1.
Behälter, insbesondere für eine Förderanlage der eingangs genannten Art sind beispielsweise aus der CH-PS 496 603 be¬ kannt. Dadurch, dass der Deckel eines solchen Behälters nur an einer Seite geöffnet werden kann, ist seine Zugänglichkeit von der anderen Seite her sehr erschwert. Ausserdem können die Behälter dann praktisch nur in einer bestimmten Anordnung verwendet werden.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter der eingangs genannten Art so auszubilden, dass er von gegenüberliegenden Seiten ungehindert zugänglich ist.
Die gestellte Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Dadurch, dass der Verschluss als Kombischnappverschluss ausgestaltet ist, welcher sowohl als Gelenk wirkt wie auch zum Oeffnen des Behälters verwendet werden kann, ist eine ungehinderte Zugänglichkeit des Be¬ hälters von gegenüberliegenden Seiten her gewährleistet. Das selbsttätige Einschnappen des Kombischnappverschlusses sorgt überdies für einen stets sicheren Verschluss des Behälters. Ausserdem muss keine Rücksicht mehr darauf genommen werden, in welcher Stellung ein solcher Behälter an einer Förderan¬ lage verwendet wird.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Behälters sind in den An¬ sprüchen 2 bis 5 beschrieben.
Der Riegel des Kombischnappverschlusses kann gemäss Anspruch 2 am Deckel angeordnet sein. Vorteilhafter ist. jedoch seine Anordnung gemäss Anspruch 3 am Aufnahmeteil des Behälters.
Für die Ausbildung des Kombischnappverschlusses ergeben sich die verschiedensten Möglichkeiten. Eine besonders einfache Ausgestaltung umschreibt Anspruch 4. Eine besonders platz¬ sparende und wenig auffällige Ausbildung des KombischnappVer¬ schlusses ist in Anspruch 5 angegeben.
Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher beschrieben, dabei zeigen:
Figur 1 einen Behälter mit auf gegenüberliegenden
Seiten angeordneten Kombischnappver¬ schlüssen im Vertikalschnitt und im Aus¬ schnitt;
Figur 2 einen Kombischnappverschluss an einer
Seite des Behälters in schaubildlicher Darstellung;
Figur 3 einen weiteren Kombischnappverschluss teil¬ weise im Vertikalschnitt längs der Gelenk¬ achse.
Die Figur 1 zeigt einen Behälter, wie er beispielsweise für eine Förderanlage gemäss der CH-PS 496 603 geeignet ist. Die¬ ser Behälter enthält einen Aufnahmeteil 2 , der mit einem Deckel 4 verschlossen ist. An beiden Längsseiten 6 des Be¬ hälters sind Kombischnappverschlüsse 8 angeordnet, die wahl¬ weise zum Oeffnen des Behälters bzw. als Gelenk Verwendung finden.
Jeder Kombischnappverschluss 8 weist zwei blockförmige Lager¬ teile 10 auf, die an einer Seitenwand 12 des Aufnahmeteiles 2 befestigt sind. An diesen Lagerteilen 10 ist ein Riegel 14 verschwenkbar gelagert, der als plattenförmige Wippe 16 ausgebildet ist. Ein oberer Wippenteil 18 enthält Nasen 20, die in der dargestellten Schliessstellung den feststehenden Lagerteil 10 -übergreifen. Jeder Lagerteil 10 enthält an der von der Nase 20 des Riegels 14'übergrif enen Seite 22 eine Lagerausnehmung 24 zur Aufnahme eines Gelenkbolzens 26, der über einen Bandteil 28 mit dem Deckel 4 verbunden ist. Der Gelenkbolzen 26 wird mittels der die Seite 22 des Lagerteiles 10 übergreifenden Nase 20 in der Lagerausnehmung 24 gehalten. Eine Feder 30 sorgt zur Vorspannung des Riegels 14 in die dargestellte Schliessstellung. Der Riegel 14 besitzt an seiner Oberseite eine•Auflaufflache 32, die es ermöglicht, den Kombischnappverschluss 8 beim Schliessen des Deckels selbsttätig zu betätigen. Durch Auflaufen des Gelenkbolzens 26 an der Auflaufflache 32 wird der Riegel 14 entgegen der Kraft der Feder 30 aus seiner Schliesstellung verdrängt, bis der Gelenkbolzen 26 hinter der Nase 20 des Riegels 14 ein¬ schnappt.
O PI
Die Figur 3 zeigt einen weiteren Kmobischnappverschluss 34. In diesem Falle ist am Deckel 4 eine Führungshülse 36 be¬ festigt, in der zwei als Riegel 38 ausgebildete Gelenkbolzen 40 axial gegeneinander verschieblich angeordnet sind. Eine zwischen den Gelenkbolzen 40 eingespannte Feder 42 spannt die Gelenkbolzen nach aussen vor. An den einander gegenüber¬ liegenden inneren Enden der Gelenkbolz.en 40' sind jeweils Griffteile 44 befestigt, z.B. eingeschraubt, die durch einen gemeinsamen Längsschlitz 46 in der Führungshülse 36 radial nach aussen geführt sind. Die Griffteile 44 dienen gleich¬ zeitig auch zur Begrenzung der axialen Bewegung der Gelenk¬ bolzen nach aussen. Diese Gelenkbolzen 40 wirken mit Lager¬ teilen 48 zusammen, die in axialer Richtung beidseits der Führungshülse 36 am Aufnahmeteil 2 des Behälters befestigt sind. Die Lagerteile 48 enthalten Bohrungen 50 zur Aufnahme der Gelenkbolzen 40. An den Gelenkbolzen 40 und den Lager- tei en 48 sind jeweils Auflaufflächen 52, 54 angeordnet, die ein Einschnappen des Kombischnappverschlusses 34 auch ohne Betätigen der Griffteile 44 ermöglichen. Zum Oeffnen des Ver¬ schlusses müssen die Griffteile 44 lediglich unter Zusammen¬ pressung der Feder 42 gegeneinander bewegt werden.
Bezugszeichenaufstellung
2 Aufnahmeteil
4 Deckel
6 Längsseite
8 Kombischnappverschluss
10 Lagerteil
12 Seitenwand von 2 4 Riegel 6 Wippe 8 Wippenteil 0 Nase 2 Seite von 10 4 Lagerausnehmung 6 ' Gelenkbolzen 8 Bandteil • 0 Feder 2 Auflau fläche 4 Kombischnappverschluss 6 Führungshülse 8 Riegel 0 Gelenkbolzen 2 Feder 4 Griffteil 6 Längsschlitz 8 Lagerteil 0 Bohrung 2 Auflaufflache von 40 4 Auflauffläche von 48