Behälterübergabeeinrichtung für eine Behälterreinigungsmaschine

Die Erfindung betrifft eine Behälterübergabeeinrichtung für eine Behälterreinigungsmaschine zum Bewegen von Behältern, z. B. von Flaschen aus Glas oder aus Kunststoff, in Behälterzellen der Behälterreinigungsmaschine.

Große Mengen an Getränken werden in Mehrwegflaschen aus Kunststoff oder Glas vermarktet. Zur Reinigung dieser Mehrwegflaschen für eine erneute Befüllung werden innerhalb der Abfüllbetriebe Behälterreinigungsmaschinen eingesetzt, welche in einem automatisierten Verfahren große Mengen zurückgeführte Mehrwegflaschen reinigen und für eine erneute Füllung bereitstellen.

Derartige Behälterreinigungsmaschinen sind beispielsweise in der EP 1 813 358 A2 und der EP 2 303 478 B1 beschrieben. Die Behälterreinigungsmaschinen umfassen eine Vielzahl von sich entlang einer Trägerlängsrichtung erstreckenden Zellenträgern, welche jeweils wiederum eine Vielzahl von in der Trägerlängsrichtung hintereinander angeordneten Behälterzellen aufnehmen. Diese Behälterzellen sind dazu vorgesehen, die Behälter aufzunehmen und durch die Behälterreinigungsmaschine zu befördern. Gerade bei der Verwendung von Glasflaschen können die Behälter in den Behälterzellen weitestgehend geschützt durch die Behälterreinigungsmaschine transportiert und intensiv gereinigt werden.

Hierzu ist es allerdings erforderlich, dass die Behälter zunächst über eine entsprechende Behälterübergabeeinrichtung in die entsprechenden Behälterzellen bewegt werden. Hierzu haben sich in der Vergangenheit verschiedene Mechanismen herausentwickelt, die aber hauptsächlich auf dem Prinzip von rotierenden Mitnehmern beruhen. Eine Ausgestaltung ist beispielsweise aus der WO 2020/245284 A1 bekannt, wobei einzelne Flaschen in einer aufrecht stehenden Position zugeführt werden und sodann durch ein geringfügiges Verkippen auf einem als Mitnehmer ausgebildeten Finger einer rotierenden Welle abgelegt werden. Durch Rotation der Welle wird die im Wesentlichen aufrecht stehende Flasche in eine flachliegende Lage und sodann in die entsprechende Behälterzelle bewegt. Eine ähnliche Ausgestaltung zeigt beispielsweise auch die DE 10 2015 108 391 A1.

Dieses Prinzip hat sich grundsätzlich bewährt. Allerdings muss der entsprechende Behälter bzw. muss die entsprechende Flasche stets von einer im Wesentlichen aufrecht stehenden in eine liegende Position befördert werden, wobei im Rahmen der Erfindung mit einer aufrechtstehenden Lage eine Lage gemeint ist, bei der der Behälter über einen Behälterboden abgestützt ist. Während der Übergabe wird der entsprechende Behälter nunmehr um bis zu 90° verkippt. Eine solche Verkippung ist allerdings nicht unproblematisch, da sich jeder Behälter zunächst über einen Abschnitt des Behälterbodens an dem Mitnehmer und über die Mantelfläche an einer entsprechenden Führungsfläche abstützt. Hierbei wird ein instabiler Bereich durchfahren, da aufgrund der zunächst im Wesentlichen aufrechten Lage der Behälter die Mitnehmer ein entgegengesetztes Kippen des Behälters bewirken können. Dies ist insbesondere dann problematisch, wenn der Behälter gemäß einer heutzutage häufig vorgesehenen Gestaltungsweise, einen nach innen gewölbten Behälterboden aufweist.

Dieses erneute Aufstellen hat zur Folge, dass der Behälter trotz Rotation der Welle zunächst nicht in eine liegende Lage befördert wird, wodurch der Behälter leicht kippen und beschädigt werden kann. Darüber hinaus ist auch ein erhöhter Energiebedarf notwendig, um die Behälter gleichzeitig zu verkippen und in die Behälterzellen zu transportieren. Insgesamt sind daher die bekannten Behälterübergabeeinrichtungen verbesserungswürdig.

Vor diesem Hintergrund liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Behälterübergabeeinrichtung anzugeben, welche gegenüber den bislang bekannten Behälterübergabeeinrichtungen einen zuverlässigeren, störungsfreieren und energieeffizienteren Betrieb ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Behälterübergabeeinrichtung gemäß Patentanspruch 1 .

Demnach ist für eine abgestützte Überführung der Behälter von einer Zuführlage in eine Zwischenposition eine Kippvorrichtung mit einem Stützarm vorgesehen ist, welche derart ausgebildet ist, dass die Behälter in der Zuführlage über eine Mantelfläche an dem Stützarm anliegen. Bei der Zuführlage handelt es sich um eine Lage der Behälter, welche bestimmungsgemäß bei Erreichen der Kippvorrichtung vorgesehen ist. Da die Behälter in der Regel aufrecht über dem Behälterboden stehend zugeführt werden, sind die Behälter in der Zuführlage mit einer Behälterachse im Wesentlichen vertikal in der Behälterübergabeeinrichtung angeordnet, sodass das Gewicht im Wesentlichen über den Behälterboden abgestützt wird.

Um die Behälter in die Behälterzellen einführen zu können, ist es erforderlich, dass die Behälter von der vertikalen in eine im Wesentlichen horizontal angeordnete Endlage überführt werden, in der das Gewicht der Behälter über eine den Behälterboden umschließende Mantelfläche abgestützt wird.

In diesem Zusammenhang lehrt die Erfindung, dass das Verkippen der Behälter und das Bewegen in die Behälterzelle zumindest teilweise voneinander entkoppelt werden können, wobei der Kippwinkel zwischen vertikaler und horizontaler Position bevorzugt zu einem großen Anteil und in abgestützter Art und Weise von der Kippvorrichtung bewirkt wird. Hierdurch kann insbesondere der instabile Bereich innerhalb der Kippvorrichtung durchlaufen werden, ohne dass ein erneutes Aufstellen der Behälter bewirkt wird. Während des Überführens in der Kippvorrichtung liegt der Behälter über die Mantelfläche an dem Stützarm an. Durch diesen Stützarm wird somit eine abgestützte und kontrollierte Überführung in die Zwischenposition ermöglicht.

Damit die Behälter in der Zuführlage über die Mantelfläche an dem Stützarm anliegen können, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Behälter ein Stück weit von einer vertikalen Lage in die Zuführlage unabgestützt verkippen, wobei der Winkel zur Verkippung in die Zuführlage zwischen 0° und 40°, bevorzugt zwischen 5° und 20° beträgt. Ein solcher Winkel ist einerseits zu gering, um eine Beschädigung des Behälters zu bewirken. Andererseits wird sichergestellt, dass die Behälter durch die Verkippung in der Kippvorrichtung abgestützt werden können.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist die Kippvorrichtung zur abgestützten Überführung der Behälter von der Zuführlage in die Zwischenposition über einen Schwenkwinkel zwischen 10° und 100°, bevorzugt zwischen 20° und 70° und besonders bevorzugt zwischen 30° und 60° verschwenkbar. Der Schwenkwinkel bildet somit einen Teil des insgesamt für die Verkippung erforderlichen Kippwinkels. Gemäß einer Weiterbildung ist zur Bewegung der Behälter von der Zwischenposition in die Behälterzellen eine Hubführung vorgesehen. Diese Hubführung weist bevorzugt eine Führungsfläche auf, wobei die Führungsfläche derart gebildet ist, dass die Behälter aus der Zwischenposition in die Behälterzellen um einen Winkel von weniger als 80°, bevorzugt weniger als 50°, besonders bevorzugt weniger als 40°, bewegt werden können. Es erfolgt somit bevorzugt auch eine Verkippung des Behälters innerhalb der Hubführung. Der gesamte Schwenkwinkel setzt sich dann zusammen aus dem Winkel zur Verkippung in die Zuführlage, dem Schwenkwinkel und dem Winkel zur Überführung der Behälter von der Zwischenposition in die Behälterzellen.

Grundsätzlich ist es aber auch möglich, dass die Führungsfläche keine weitere Verkippung des Behälters bewirkt und entsprechend als ebene und horizontal angeordnete Fläche ausgebildet ist. Eine ebene Ausgestaltung weist aber die Problematik auf, dass nur schwer von außen Einsicht in die Hubführung genommen werden kann. Beschädigte oder falsch einsortierte Behälter können deshalb für den Anwender nicht oder nur schwer detektiert werden. Auch ein Eingriff in den Bereich des Flascheneinschubs ist kaum möglich.

Vor diesem Hintergrund sieht eine bevorzugte Ausgestaltung vor, dass die Führungsfläche nicht nur eine horizontale, sondern auch eine, einen vertikalen Höhenunterschied bewirkende, vertikale Erstreckung aufweist. Grundsätzlich wird eine solche Ausgestaltung auch mit den bereits aus dem Stand der Technik bekannten rotierenden Mitnehmern bewirkt. Die Erfindung sieht jedoch vor, dass die vertikale Erstreckung kleiner ausgebildet ist als die horizontale Erstreckung, wobei das Verhältnis bevorzugt weniger als 1 :2, besonders bevorzugt weniger als 1 :3 ist. Eine solche Ausgestaltung ist ausreichend, um einerseits den Winkel der Verkippung innerhalb der Hubführung gering zu halten und zugleich aufgrund der vertikalen Erhöhung eine Einsicht in die Hubführung zu ermöglichen. Für eine solche Ausgestaltung kann die Führungsfläche beispielsweise bogenförmig ausgebildet sein. Alternativ kann die Führungsfläche auch aus mehreren einander anschließenden geraden und/oder bogenförmigen Führungsflächen gebildet sein.

Um die Behälter innerhalb der Hubführung von der Zwischenposition in die Behälterzellen bewegen zu können, weist die Hubführung zumindest einen, vorzugsweise aber mehrere Mitnehmer auf. Die Mitnehmer erstrecken sich vorzugsweise durch die Führungsfläche hindurch und sind dazu ausgebildet, zur Bewegung des Behälters an dem Behälterboden anzuliegen. Durch die flache Lage des Behälters bei der Übernahme durch den Mitnehmer treten hier nur geringe Kräfte auf. Die Gewichtskraft wird überwiegend durch die Führung aufgenommen.

Der Antrieb der Mitnehmer kann durch verschiedene Arten von Antriebsmechanismen erfolgen. Ausgehend von einer ebenen Führungsfläche sieht die Erfindung bevorzugt eine Ausgestaltung mit einer als Linearantrieb ausgebildeten Antriebseinheit vor, welcher die Mitnehmer entlang der Führungsfläche abwechselnd vor und zurück bewegt, wobei in der Vorwärtsbewegung die Behälter über die Mitnehmer in die Behälterzellen verfahren werden und wobei die Mitnehmer in der Rückwärtsbewegung wieder in eine Stellung verfahren werden, um den nachfolgenden Behälter zu hintergreifen. Eine solche Ausgestaltung hat sich grundsätzlich als wirksam erachtet, wobei aber die Rückfahrt eine Art Totzeit darstellt, in der keine Behälter überführt werden können. Vor diesem Hintergrund sind bevorzugt zumindest zwei Mitnehmer vorgesehen, welche unterhalb der Führungsfläche rotieren, sodass während der Rückbewegung eines ersten Mitnehmers eine Vorwärtsbewegung eines zweiten Mitnehmers die Bewegung eines Behälters in eine Behälterzelle ermöglicht.

Eine solche Ausgestaltung kann beispielsweise analog zu den aus dem Stand der Technik über eine rotierende Welle mit im Wesentlichen radial vorstehenden Mitnehmern ermöglicht werden. Aufgrund der flachen Ausgestaltung der Führungsfläche ist dann jedoch ein vergleichsweise großer Radius notwendig. Bevorzugt ist daher als Antriebseinheit ein sogenannter Kettentrieb vorgesehen. Dieser Kettentrieb ist aus mehreren Kettengliedern gebildet und entlang der Führungsfläche angeordnet. Die Kette ermöglicht eine nahezu freie Ausgestaltung der Führungsfläche.

Bevorzugt weist die Antriebseinheit eine Steuereinheit auf, welche als Kurvensteuerung ausgebildet ist. Mithilfe einer solchen Kurvensteuerung ist es möglich, die Geschwindigkeit der Mitnehmer während der Bewegung entlang der Führungsfläche zu steuern. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Kurvensteuerung so ausgebildet ist, dass die Mitnehmer entlang der Führungsfläche kontinuierlich bewegt werden. Alternativ ist es auch möglich, hierfür anstelle einer Kurvensteuerung eine elektronische Steuerung vorzusehen, über die die Bewegung verwirklicht wird. Um bei den bislang betrachteten Anlagenkomponenten der Behälterübergabeeinrichtung eine Beförderung der Behälter in die Behälterzellen zu bewirken, ist davon ausgegangen worden, dass die Behälter zunächst von einer Zuführlage in eine Zwischenposition durch die Kippvorrichtung überführt werden. Zum Erreichen dieser Zuführlage ist eine Zuführeinrichtung zum Transportieren der Behälter vorgesehen, welche üblicherweise als ein umlaufendes Transportband ausgebildet ist, auf dem die Behälter in einem bestimmungsgemäßen Gebrauch aufrecht stehend und damit über dem Behälterboden auf dem Transportband abgestützt transportiert werden. Diese Zuführeinrichtung ist vor der Kippvorrichtung angeordnet. Entsprechend ergibt sich in Bewegungsrichtung der Behälter eine Anlagenkomponentenanordnung bestehend aus Zuführeinrichtung, Kippvorrichtung, Hubführung und Behälterzellen.

Bevorzugt sind die Zuführeinrichtung und die Hubführung dazu eingerichtet, die Behälter zumindest teilweise entlang einer gemeinsamen Richtung, insbesondere einer gemeinsamen horizontalen Richtung, zu bewegen. Entsprechend ändert sich im Wesentlichen die Transportrichtung in beiden Anlagenkomponenten nicht, wobei lediglich in der Hubeinrichtung zusätzlich eine Bewegung in vertikaler Richtung erfolgt.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schwenkachse der Kippvorrichtung innerhalb des um laufenden Transportbandes angeordnet. Hierdurch ist es möglich, die Anlagenkomponenten möglichst platzsparend zueinander anzuordnen.

Gemäß den bisherigen Ausführungen ist lediglich von nur einem Transportweg die Rede, über den die Behälter entlang der einzelnen Anlagenkomponenten in die Behälterzellen transportiert werden. Wie eingangs bereits erläutert, sind jedoch üblicherweise mehrere Behälterzellen in einer Querrichtung an einem Zellenträger angeordnet und laufen gleichzeitig durch die Behälterreinigungsmaschine. Entsprechend ist gemäß einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass in Querrichtung mehrere nebeneinander angeordnete Hubführungen zum gleichzeitigen Bewegen mehrerer Behälter jeweils in eine Behälterzelle der Behälterreinigungsmaschine vorgesehen sind, wobei jeder Hubführung jeweils eine erfindungsgemäße Kippvorrichtung zugeordnet ist.

Für eine gleichzeitige Bewegung kann vorgesehen sein, dass die einzelnen Kippvorrichtungen über eine gemeinsame Schwenkwelle verschwenkt werden. Gemäß einer solchen Ausgestaltung sind entsprechend mehrere Stützarme in Querrichtung an der Schwenkwelle angeordnet.

Auch die Mitnehmer sind bevorzugt synchron geführt. Hierzu können beispielsweise mehrere in Querrichtung verlaufende Mitnehmer an einem über die Antriebseinheit bewegbaren Mitnehmerträger angeordnet sein. Dieser Mitnehmerträger wird dann entweder über einen Linearantrieb oder einen Kettentrieb bewegt.

Gegenstand der Erfindung ist ferner ein Verfahren gemäß Anspruch 14 zum Bewegen von Behältern aus einer Zwischenposition in Behälterzellen der Behälterreinigungsmaschine mit der erfindungsgemäßen Behälterübergabeeinrichtung, wobei die Behälter über eine Kippvorrichtung von einer Zuführlage in eine Zwischenposition abgestützt überführt werden und wobei die Behälter anschließend über eine Hubführung in die Behälterzellen bewegt werden. Entsprechend ist somit vorgesehen, dass die Behälter in der Kippvorrichtung zunächst von der Zuführlage in die Zwischenposition verkippt werden und sodann über die Hubführung in die Behälterzellen eingeführt werden. Entsprechend erfolgt im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen eine stückweite Trennung zwischen dem Verkippen der Behälter von einer vertikalen in eine horizontale Lage und dem Bewegen der Behälter in die Behälterzelle.

Wenngleich auch innerhalb der Hubführung eine weitere Verkippung der Behälter kann, so ist diese gegenüber den bislang aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen vergleichsweise gering ausgebildet, da ein großer Teil des Verkippungsswinkels innerhalb der Kippvorrichtung in abgestützter Art und Weise erfolgt, wobei insbesondere der instabile Bereich innerhalb der Kippvorrichtung durchlaufen wird.

Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens liegen die Behälter in der Zuführlage mit einer Mantelfläche an einem Stützarm der Kippvorrichtung an. Bei einem abstützenden Anliegen wird zumindest ein Teil des Gewichts des Behälters von der Kippvorrichtung bzw. von dem Stützarm der Kippvorrichtung aufgenommen. Eine solche Ausgestaltung ist bevorzugt dann vorgesehen, wenn die Behälter zunächst von einer vertikalen Position in die Zuführlage unabgestützt verkippt werden. Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die Behälter in einer Zuführeinrichtung zugeführt werden. Üblicherweise handelt es sich hierbei um ein umlaufendes Transportband, auf dem die Behälter aufrechtstehend in einer vertikalen Lage zugeführt werden. An einem in Transportrichtung hinteren Abschnitt der Zuführeinrichtung bzw. des Transportbandes können die Behälter z. B. über ein Verkippen in die Zuführlage überführt werden.

Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens liegen die Behälter in der Hubführung über eine Mantelfläche auf einer Führungsfläche an. Bereits innerhalb der Kippvorrichtung werden die Behälter von einer Abstützung über dem Behälterboden auf eine Abstützung über die Mantelfläche überführt, wobei eine vollständige Abstützung über die Mantelfläche erst bei Erreichen der horizontalen Lage erfolgt. Durch das Anliegen der Mantelfläche an der Führungsfläche der Hubführung wird aber bereits sichergestellt, dass die Behälter in Bezug auf die Führungsfläche in einer liegenden Position angeordnet bzw. die Behälterachsen parallel zur Führungsfläche ausgerichtet sind. Somit können die Behälter allein durch das Verschieben in die Behälterzellen überführt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass die Behälterzellen nach dem Einführen der Behälter in eine nahezu vertikale Richtung (± 10°) verfahren werden. Sofern mehrere Behälterzellen in Querrichtung an einem Zellenträger angeordnet sind, wird hierbei der gesamte Zellenträger in die nahezu vertikale Richtung verfahren, sodass ein weiterer Zellenträger mit einer Vielzahl von Behälterzellen an die Führungsfläche bzw. die Führungsflächen der Hubvorrichtung herangeführt werden kann.

Gemäß einer Weiterbildung des Verfahrens ist ferner vorgesehen, dass die Behälter während der Bewegung entlang der Führungsfläche beschleunigt werden. Dies bedeutet, dass die Behälter am Ende bzw. kurz vor Erreichen der Behälterzelle beispielsweise eine höhere Geschwindigkeit aufweisen als zu Beginn. Eine solche Ausgestaltung kann beispielsweise über eine sogenannte Kurvensteuerung erreicht werden. Alternativ ist es auch möglich mittels einer elektronischen Steuerung ein solches Verhalten zu bewirken.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Behälterübergabeeinrichtung,

Fig. 2 einen Teil der Hubführung,

Fig. 3A, 3B eine alternative Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Behälterübergabeeinrichtung in einer schematischen Darstellung,

Fig. 4 eine isometrische Darstellung der Behälterübergabeeinrichtung gemäß den Figuren 3A, 3B.

Die Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Behälterübergabeeinrichtung für eine Behälterreinigungsmaschine mit einer Hubführung 1 zum Bewegen von Behältern 2 in Behälterzellen 3 der Behälterreinigungsmaschine.

Vor der Hubführung 1 ist ferner eine Zuführeinrichtung 4 vorgesehen, welche die Behälter in einer aufrechtstehenden Position zuführt. Gemäß der Fig. 1 ist der Behälter 2 an unterschiedlichen Positionen dargestellt, wobei die gestrichelten Linien jeweils die Behälterachse des Behälters 2 darstellen, welche in der aufrechten Position gemäß Position I vertikal zur horizontalen Richtung H angeordnet ist, sodass das Gewicht des Behälters 2 vollständig von der Zuführeinrichtung 4 über den Behälterboden 5 des Behälters aufgenommen wird.

Am Ende der Zuführeinrichtung 4 ist das umlaufende Transportband über eine Umlenkung oder einen Antrieb geführt, die eine Umlenkung des Transportbandes und zugleich ein geringfügiges Verkippen des Behälters 2 in eine Zuführlage bewirkt, wobei die Zuführlage in der Position II dargestellt ist. Sodann liegt der Behälter über eine Mantelfläche 6 an einem Stützarm 7 einer Kippvorrichtung 8 an. Diese Kippvorrichtung 8 ist dazu vorgesehen, den Behälter 2 von einer Zuführlage in der Position II in eine Zwischenposition gemäß der Position III in einer abgestützten Art und Weise zu überführen. Hierzu wird der Stützarm 7 über einen Winkel a verkippt, wobei der Winkel a bevorzugt zwischen 0° und 90° beträgt. Hierdurch kann der Behälter 2 von einer im Wesentlichen aufrechten Position in eine im Wesentlichen liegende Position überführt werden, wobei der Behälter 2 gemäß der Position II in der Zuführlage im Wesentlichen über den Behälterboden 5 und in der Zwischenposition gemäß der Position III im Wesentlichen über die Mantelfläche 6 abgestützt wird. Sodann kann der Behälter 2 in Richtung der Behälterzelle 3 überführt werden, wobei die Position IV eine Position kurz vor der Endposition in der Behälterzelle 3 darstellt und wobei der Behälter 2 in der Behälterzelle 3 vollständig über die Mantelfläche 6 abgestützt wird.

Ausgehend von der Zuführeinrichtung 4 wird somit der Behälter 2 zunehmend von einer aufrechten in eine liegende Lage befördert, wobei ein Großteil des hierfür erforderlichen Schwenkwinkels a über die Kippvorrichtung 8 bewirkt wird.

Die Hubführung 1 weist ferner eine bogenförmige Führungsfläche 9 auf, auf der der Behälter 2 mit seiner Mantelfläche 6 aufliegt. Gemäß einer solchen bogenförmigen Ausgestaltung wird der Behälter 2 innerhalb der Hubführung 1 sowohl in horizontaler Richtung H als auch in vertikaler Richtung V befördert. Hierdurch kann der Beförderungsvorgang nach außen hin sichtbar gemacht werden, sodass etwaige Komplikationen für den Anwender von außen rechtzeitig erkennbar sind und zügig beseitigt werden können.

Zur Beförderung des Behälters 2 ist ferner ein Mitnehmer 10 vorgesehen, der die Führungsfläche 9 durchgreift und während der Beförderung an dem Behälterboden 5 des Behälters 2 anliegt. Der Mitnehmer wird sodann entlang der Führungsfläche 9 verfahren und schiebt hierdurch den Behälter 2 in die entsprechende Behälterzelle 3.

Als Antriebseinheit für den Mitnehmer 10 ist ein Kettentrieb 11 vorgesehen, welcher in einer detaillierten Art und Weise in den Figuren 2a und 2b dargestellt ist. Der Kettentrieb 11 ist aus einer Vielzahl einzelner Kettenglieder 12 gebildet, wobei die Form der sich hierdurch herausbildenden Kette durch die Wahl der Umlenkrollen und deren Anordnung relativ frei bestimmt werden kann. Eine obere Seite 13 ist hierbei so ausgebildet, dass sie näherungsweise parallel zu der Führungsfläche 9 bewegt wird, während die Unterseite 14 eine Rückführung der Mitnehmer 10 in Richtung der Kippvorrichtung 8 ermöglicht. In Umfangs-richtung U sind insgesamt zwei Mitnehmer 10 vorgesehen, sodass ein Behälter 2 in die entsprechende Behälterzelle 3 befördert und zugleich ein anderer Mitnehmer 10 zurück in Richtung der Kippvorrichtung 8 bewegt werden kann.

Die Figuren 3A und 3B zeigen eine unterschiedliche Ausgestaltungsart der vorliegenden Erfindung, in der die Hubführung 1 nicht mit einem Kettentrieb 11 , sondern vielmehr mit einem Linearantrieb 15 ausgebildet ist. Die Figuren 3A und 3B unterscheiden sich ferner in dem Umstand, dass gemäß der Fig. 3A der Behälter 2 in einer Zuführlage gemäß der Position II und gemäß der Fig. 3B in einer Zwischenposition gemäß der Position III angeordnet ist.

Die Verwendung eines Linearantriebes 15 bedeutet, dass der Mitnehmer 10 ausschließlich in einer horizontalen Richtung H verfahren werden kann, sodass auch die Führungsfläche 9 entlang der horizontalen Richtung H eben ausgebildet ist.

Entsprechend bewirkt die Bewegung des Behälters 2 innerhalb der Hubführung 1 keine oder aber nur eine geringfügige Verkippung in die liegende Position, sodass gemäß der Fig. 3B bereits nach Verkippen des Behälters 2 in der Kippvorrichtung 8 eine näherungsweise liegende Position erreicht wird. Entsprechend wird der Behälter 2 innerhalb der Kippvorrichtung 8 über einen größeren Winkel verkippt, als dies gemäß der Ausgestaltung in den Figuren 1 und 2 der Fall ist.

Die Zuführeinrichtung 4 ist analog zu der vorherigen Ausgestaltungsform ausgebildet, sodass entsprechend auch hier die Behälter 2 in einer aufrecht stehenden Position zugeführt werden und am Ende der Zuführeinrichtung 4 geringfügig in eine Zuführlage gemäß Position II verkippt werden.

Gemäß den unterschiedlichen Ausgestaltungsformen ist ferner ersichtlich, dass die Behälterübergabeeinrichtung für verschiedene Arten von Behältern 3 geeignet ist. So zeigt insbesondere die Fig. 1 Behälter 2 in Form von Kunststoffmehrwegflaschen und die Fig. 3 Behälter 2 in Form von Glasflaschen.

Die Fig. 4 zeigt in den Figuren 3A, 3B die Behälterübergabeeinrichtung in einer isometrischen Darstellung, wobei sichtbar wird, dass mehrere Zuführeinrichtungen 4, Kippvorrichtungen 8 und Hubführungen 1 in Querrichtung Q nebeneinander angeordnet sind, sodass zugleich mehrere Behälter 2 in nebeneinander angeordneten Behälterzellen 3 angeordnet werden können. Hierbei sind die Mitnehmer 10 auf einem gemeinsamen Mitnehmerträger 16 angeordnet, welcher über zwei endseitig vorgesehenen Linearführungen 17 in horizontaler Richtung H bewegt wird. Dies stellt sicher, dass die Behälter 2, welche nebeneinander in Querrichtung Q angeordnet sind, zeitgleich in die entsprechenden Behälterzellen 3 befördert werden. Auch die Stützarme 7 sind verschwenkbar an einer gemeinsamen Welle 18 angeordnet, welche über einen Schwenkmotor 19 betrieben wird. Somit vollziehen auch die einzelnen Kippvorrichtungen 8 eine gemeinsame Schwenkbewegung.