Anmelder: Sanner GmbH, 64625 Bensheim Behälter mit Kindersicherung

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Behälterkörper, der eine Behälteröffnung aufweist, mit einem Behälterverschluss für die

Behälteröffnung, der aus einer geschlossenen in eine geöffnete Stellung bewegbar ist, und mit einem entfernbaren Garantieelement, wobei dem Behälterverschluss eine Kindersicherung zugeordnet ist, die ein

Betätigungselement umfasst.

Behälter mit einem Garantieelement sind bekannt. Beispielsweise beschreibt die EP 2 067 718 A1 einen Behälter mit einem Garantieelement, welches beim erstmaligen Öffnen des Deckels irreversibel verändert oder zerstört wird und dadurch geeignet ist, die Unversehrtheit des Behälters anzuzeigen.

Weiterhin wird in der EP 2 067 718 A1 erwähnt, dass zusätzlich eine übliche Kindersicherung vorgesehen werden kann. Nachteilig ist bei dem

vorbekannten Behälter, dass dieser nicht so einfach und sicher zu bedienen ist, wie dies gewünscht wird.

Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Behälter mit

Kindersicherung anzugeben, der einfach und zuverlässig bedienbar ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Behälter mit den Merkmalen von

Anspruch 1 . Demnach ist bei einem eingangs genannten Behälter

vorgesehen, dass das Garantieelement eine Bewegung zumindest eines Abschnittes des Betätigungselements blockiert und dass nach dem Entfernen des Garantieelements zumindest ein Abschnitt des Betätigungselements aus einer ersten Position, in der der Behälterverschluss gesichert ist, in eine zweite Position bewegbar ist, in der der Behälterverschluss nicht gesichert ist. Vorteilhaft ist bei der Erfindung, dass der Behälter einfach in der Bedienung ist. Darüber hinaus ist er sicher in der Handhabung. Erst nach Entfernen des Garantieelements kann der Behälterverschluss geöffnet werden. Das

Garantieelement, das insbesondere ein Garantieband sein kann, macht sichtbar, dass der Behälterverschluss noch nicht geöffnet wurde. Zudem ist der Behälter einfach und kostengünstig herstellbar. Durch das

Zusammenwirken von Garantielement und Kindersicherung wird eine verbesserte Sicherheit erreicht. Die Bedienung ist einfach und intuitiv.

Gleichzeitig bleibt eine hohe Sicherheit der Kindersicherung erhalten.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Betätigungselement einen Schiebekörper aufweist, der aus der ersten in die zweite Position verschiebbar ist. Diese Gestaltung ist besonders gut und sicher zu bedienen und darüber hinaus einfach herzustellen. Das Verschieben erfolgt in vorteilhafter Weise parallel zu einer Längsachse des Behälterkörpers oder parallel zu einer Seitenwandung des Behälterkörpers. Der Schiebeköper kann z.B. durch die Außenseite des Behälterkörpers geführt sein.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Schiebekörper ein Fenster aufweist und dass das Garantieelement in dem Fenster angeordnet ist. Vorzugsweise hat das Fenster eine längliche Form und erstreckt sich in Umfangsrichtung über einen Teil des Umfangs. Das Fenster kann als Durchbrechung des Schiebekörpers ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass an dem

Behälterkörper an der Behälteröffnung ein nach außen weisender Vorsprung angeordnet ist und dass das Garantieelement einen nach innen weisenden Blockierabschnitt aufweist, wobei der Blockierabschnitt durch Anlage an dem Vorsprung verhindert, dass der Schiebekörper in die zweite Position bewegbar ist. Wenn das Garantieelement entfernt wurde, kann der

Schiebekörper in die zweite Position bewegt werden. Der Vorsprung erstreckt sich vorzugsweise quer zur Längsachse des Behälterkörpers. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Schiebekörper einen Druckabschnitt zur Anlage an dem Behalterverschluss aufweist. Wenn der Schiebekörper aus der ersten in die zweite Position bewegt wird, liegt der Schiebekörper vorzugsweise mit dem Druckabschnitt unter Druck an dem Behalterverschluss an, um diesen aus der geschlossenen in eine zumindest teilweise geöffnete Stellung zu bewegen. Es genügt dabei, wenn der Behalterverschluss so weit geöffnet wird, dass er in der Folge leicht abgenommen werden kann. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Druckabschnitt in der ersten Position an einem Rand der Behälteröffnung anliegt. Vorzugsweise liegt der Druckabschnitt an einer Stirnseite des Randes an. Auf diese Weise bildet der Druckabschnitt einen Anschlag, der eine Bewegung des Schiebekörpers in Richtung zum Behälterboden hin begrenzt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Schiebekörper einen Abdeckabschnitt aufweist, der den Behälterverschluss umgreift. Der Abdeckabschnitt verhindert, dass der Rand des

Behälterverschlusses ergriffen und geöffnet werden kann. Der

Abdeckabschnitt kann als ein Ringkörper ausgebildet sein, der sich von dem Druckabschnitt parallel zur Längsachse des Behälterkörpers erstreckt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Schiebekörper einen ersten Anschlag, der eine Bewegung des

Schiebekörpers in einer Richtung zum Behälterboden hin begrenzt, und einen zweiten Anschlag, der eine Bewegung des Schiebekörpers in einer

entgegengesetzten Richtung, vom Behälterboden weg begrenzt, aufweist. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Schiebekörper über die erste bzw. zweite Position hinaus bewegt wird. Der erste Anschlag kann durch den Druckabschnitt gebildet sein. Dieser kann, wie beschrieben, auf dem Rand der Behälteröffnung zur Anlage kommen. Der zweite Anschlag kann durch einen Vorsprung (z.B. Wulst) gebildet sein, der sich von dem Schiebekörper nach innen zum Behälterkörper hin erstreckt. Eine weitere besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Betätigungselement ein Verformungselement aufweist. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Verformungselement in der ersten Position des Betätigungselements von einer Außenfläche des Behälterkörpers beabstandet ist, und dass das Verformungselement durch Fingerdruck zu dem Behälterkörper hin in die zweite Position bewegt werden kann.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der ersten Position das Betätigungselement den Behälterverschluss abdeckt.

Vorzugsweise deckt das Betätigungselement den Randabschnitt des Behälterverschlusses so ab, dass dieser nicht mit dem Finger Untergriffen werden kann.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in der zweiten Position das Betätigungselement den Behälterverschluss, insb. dessen Randabschnitt, freigibt, so dass auf diesen, insb. mit dem Finger, eine Kraft ausgeübt werden kann, um diesen zur geöffneten Stellung zu bewegen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Verformungselement elastisch verformbar ist. Vorzugsweise kehrt dieses selbsttätig aus der zweiten in die erste Position zurück.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Garantieelement an einem Rand des Verformungselements angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Garantieelement an dem zum Behälterverschluss hin weisenden Rand des Verformungselements angeordnet.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Garantielement den Behälterverschluss abdeckt. Vorzugsweise umschließt das Garantieelement den Außenumfang des Behälterverschlusses. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Verformungselement ringförmig ausgebildet ist. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Verformungselement sich parallel zur Seitenwandung des Behälterkörpers erstreckt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Verformungselement über einen Verbindungsabschnitt mit dem

Behälterkörper verbunden ist. Vorzugsweise ist das Verformungselement einstückig mit dem Behälterkörper hergestellt.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Betätigungselement ringförmig ausgebildet ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass sich das

Betätigungselement um den Behälterkörper herum erstreckt. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Betätigungselement an einer Außenseite des Behälterkörpers angeordnet ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die

Behälteröffnung an einem Ende des Behälterkörpers angeordnet ist und dass das Betätigungselement an demselben Ende angeordnet ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Behälterkörper einen Behälterrand aufweist, der die Behälteröffnung begrenzt. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Behälterverschluss als Stopfen ausgebildet ist. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Behälterkörper eine Seitenwandung und einen Behälterboden aufweist.

Vorzugsweise ist der Behälterkörper zylindrisch ausgebildet. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das

Garantieelement als ein Garantieband ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Garantieband einstückig mit dem Betätigungselement hergestellt. Das

Garantieelement kann über Abreißstege mit dem Betätigungselement verbunden sein.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass der

Behälterverschluss eine Basis und einen Dichtabschnitt aufweist.

Vorzugsweise erstreckt sich der Dichtabschnitt von der Basis zu dem

Behälterkörper hin. Der Dichtabschnitt kann rechtwinklig zur Basis angeordnet sein. Die Basis kann einen nach außen weisenden Randabschnitt aufweisen. Der Dichtabschnitt liegt in der geschlossenen Position vorzugsweise an der Innenseite des Behälterkörpers dichtend an.

Vorzugsweise ist der Behälter als Spritzgussteil aus Kunststoff ausgebildet. Insbesondere kann der Behälter aus thermoplastischem Kunststoff, wie z.B. Polyethylen oder Polypropylen hergestellt sein.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehungen. Es zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behälters einer ersten Ausführungsform mit Schiebekörper;

Fig. 2: einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 1 im Längsschnitt mit

Garantieelement;

Fig. 3: einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 2 im Längsschnitt mit

entferntem Garantieelement, wobei sich der Schiebekörper in der ersten Position befindet;

Fig. 4: einen Abschnitt des Behälters des Behälters aus Fig. 3, wobei sich der Schiebekörper in der zweiten Position befindet;

Fig. 5: einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 4, wobei sich der

Schiebekörper wieder in der ersten Position befindet;

Fig. 6: eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Behälters einer zweiten Ausführungsform mit Verformungselement;

Fig. 7: einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 6 im Längsschnitt mit

Garantieelement; Fig. 8: einen Abschnitt des Behälters aus Fig. 7 im Längsschnitt ohne

Garantieelement.

Die Figuren zeigen jeweils einen Behälter 1 mit einem Behälterkörper 2, der eine Behälteröffnung 3 aufweist. Darüber hinaus ist ein Behälterverschluss 4 vorgesehen, der in den dargestellten Ausführungsbeispielen als Stopfen ausgebildet ist. Der Behälter 1 weist eine Kindersicherung 5 auf, die ein Betätigungselement 6 umfasst. Weiterhin ist ein entfernbares Garantieelement 7 vorgesehen. Der Behälterkörper 2 ist röhrenförmig ausgebildet und weist an seiner der Öffnung gegenüberliegenden Seite einen Behälterboden 30 auf.

Der im Ausführungsbeispiel dargestellte Behälterverschluss 4 weist jeweils eine Basis 13 auf. An dieser ist ein Dichtabschnitt 14 angeordnet. Der

Dichtabschnitt 14 ist ringförmig ausgebildet. Er ist so angeordnet, dass es sich ein Stück weit in den Behälterkörper 2 hinein erstreckt, wenn sich der

Behälterverschluss 4 in der geschlossenen Position befindet. Der

Dichtabschnitt 4 liegt dann dichtend an der Innenseite des Behälterkörpers 2 an. Zudem weist die Basis 13 einen nach außen weisenden Randabschnitt 15 auf. Dieser kann insbesondere als ein Greifabschnitt ausgebildet sein, der zum Öffnen mit den Fingern ergriffen werden kann.

Der dargestellte Behälterverschluss 4 weist darüber hinaus eine

Trockenmittelkammer 16 auf, in der ein (nicht dargestelltes) Trockenmittel, wie z.B. Silicagel, aufgenommen werden kann. Weiterhin weist der

Behälterverschluss 4 ein Federelement 17 auf, um Bewegungen von in dem Behälterkörper 2 aufgenommenen Gegenständen zu reduzieren. Der Behälter 1 eignet sich insbesondere für Tabletten, wie z.B. Brausetabletten.

In den Figuren 1 bis 5 ist eine erste Ausführungsform der Erfindung

dargestellt. An dem Behälterkörper 2 ist an der Behälteröffnung 3 ein nach außen weisender Vorsprung 8 angeordnet. Der Vorsprung 8 ist umlaufend ausgebildet. Das Garantieelement 7 weist einen nach innen weisenden Blockierabschnitt 9 auf. Dieser steht mit dem Vorsprung 8 im Eingriff und verhindert, dass das Betätigungselement 6 aus der in Figur 2 dargestellten ersten Position in die zweite Position bewegt wird, solange das

Garantieelement 7 nicht entfernt wurde.

Das Betätigungselement 6 ist bei der in den Figuren 1 bis 5 dargestellten Ausführungsform als ein Schiebekörper ausgebildet. Figur 2 zeigt den

Behälterkörper 2, der mit dem Garantielement 7 versehen ist. In dieser Form kann der befüllte Behälter ausgeliefert werden. Nach dem Abnehmen des Garantieelements 7 kann der Schiebekörper durch Schieben aus der in Figur 3 dargestellten ersten Position in die in Figur 4 dargestellte zweite Position bewegt werden. Das Abnehmen des

Garantieelements 7 kann durch Ziehen mit den Fingern erfolgen. Das

Verschieben des Schiebekörpers erfolgt entlang einem Verschiebeweg parallel zu der Längsachse des Behälterkörpers 2 und parallel zur

Seitenwandung des Behälterkörpers 2. Das Betätigungselement 6 (Schiebekörper) weist einen Druckabschnitt 10 auf. Der Druckabschnitt 10 liegt an dem Behälterverschluss 4 an, wenn der Schiebekörper aus der ersten Position in die zweite Position geschoben wird. Dabei bewegt der Druckabschnitt 10 den Behälterverschluss 4 aus der geschlossenen Stellung (siehe Fig. 3) in eine teilweise geöffnete Stellung (siehe Fig. 4). Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Druckabschnitt 10 zur Anlage an dem Randabschnitt 15 ausgebildet.

Nachdem das Betätigungselement 6 in die in Figur 4 dargestellte zweite Position gebracht wurde, wird das Betätigungselement 6 wieder in die erste Position zurückbewegt (vgl. Fig. 5). Jetzt kann der Behälterverschluss 4, der dabei nicht zurückbewegt wurde, leicht mit der Hand ergriffen und

abgenommen werden. Der Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses 4 ist jetzt nicht mehr von dem unten näher beschriebenen Abdeckabschnitt 12 abgedeckt.

Der Druckabschnitt 10 liegt in der ersten Position Schiebekörpers an einem Rand der Behälteröffnung 3 an. Dies kann Figuren 2 und 5 entnommen werden. Wie dargestellt liegt der Druckabschnitt 2 an einer Stirnseite des Randes an. Auf diese Weise bildet der Druckabschnitt 10 einen ersten

Anschlag, der die Bewegung des Schiebekörpers in Richtung zum

Behälterboden 30 hin begrenzt. Weiterhin ist ein zweiter Anschlag 18 vorgesehen, der eine Bewegung des Schiebekörpers in einer Richtung vom Behälterboden 30 weg begrenzt. Der zweite Anschlag 18 ist an dem Betätigungselement 6 vorgesehen. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass der Schiebekörper über die erste

Position hinaus bewegt wird. Der zweite Anschlag wird durch einen nach innen weisenden Vorsprung des Schiebekörpers gebildet, der in der zweiten Position an dem Vorsprung 8 des Behälterkörpers anliegt.

Der Schiebekörper weist ein Fenster 1 1 auf. Das Garantieelement ist in dem Fenster 1 1 angeordnet. Das Fenster hat, wie in Fig. 1 dargestellt, eine längliche Form und erstreckt sich in Umfangsrichtung. Das Garantielement 7 hat eine Form, die der des Fensters 1 1 im Wesentlichen entspricht. Das Betätigungselement 6 ist mit dem Garantieelement 7 als ein

zusammenhängendes Spritzgussteil hergestellt. Das Garantieelement 7 ist dabei über Abreißstege mit dem Betätigungselement 6 verbunden. Ein Ende des Garantieelements 7 kann mit den Fingern ergriffen werden, um das Garantieband 7 zu entfernen und damit von dem Betätigungselement 6 zu lösen. Weiterhin zeigen die Figuren 1 bis 5, dass das Betätigungselement 6

(Schiebekörper) einen Abdeckabschnitt 12 aufweist, der den

Behälterverschluss 4 umgreift. Der Abdeckabschnitt 12 ist als eine

insbesondere ringförmige Abdeckung ausgebildet, die den Rand des

Behälterverschlusses 4 umschließt und soweit abdeckt dass der

Behälterverschlusses 4, insbesondere dessen Randabschnitt 15, nicht mit den Fingern ergriffen werden kann, solange der Behälterverschluss 4 sich in der geschlossenen Position und das Betätigungselement sich in der ersten Position befindet. Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Dabei werden für Teile gleicher Funktion dieselben Bezugszeichen verwendet, auch dann, wenn die Teile anders ausgebildet sind. Zur Vermeidung von

Wiederholungen wird auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 5 verwiesen, die, soweit Übereinstimmungen bestehen, entsprechend für die Figuren 6 bis 8 gilt.

Das Betätigungselement 6 weist bei der in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Ausführungsform ein Verformungselement 19 auf. Das Verformungselement 19 wird durch einen ringförmigen Abschnitt gebildet, der sich um den

Behälterkörper 2 herum erstreckt.

Das Verformungselement 19 ist in der ersten Position des

Betätigungselements 6, wie in den Figuren 7 und 8 dargestellt, von einer Außenfläche 31 des Behälterkörpers 2 beabstandet. Das

Verformungselement 19 kann durch Fingerdruck zu dem Behälterkörper 2 hin in die zweite Position (nicht dargestellt) bewegt werden. Hierbei bewegt sich ein Endabschnitt des Verformungselements 19 unter den Randabschnitt 15 des Verschlusses. Auf diese Weise kann bei nach innen gedrücktem

Verformungselement 19 der Behälterverschluss 4 und insbesondere der Randabschnitt 15 leicht ergriffen und mit dem Finger in die geöffnete Stellung bewegt werden. Das Verformungselement 19 ist elastisch ausgebildet und bewegt sich wieder in die in Fig. 7 dargestellte Position zurück, wenn der Fingerdruck reduziert wird.

In der ersten Position, die in den Figuren 7 und 8 dargestellt ist, deckt das Betätigungselement 6 den Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses so ab, dass dieser nicht mit dem Finger Untergriffen werden kann.

Figuren 7 und 8 lassen weiterhin erkennen, dass das Verformungselement 19 über einen Verbindungsabschnitt 20 mit dem Behälterkörper 2 verbunden ist. Das dem Verbindungsabschnitt 20 gegenüberliegende Ende des

Verformungselements 19 bildet ein freies Ende und ermöglicht eine leichte Verformung durch Fingerdruck.

Figur 7 zeigt weiterhin, dass das Garantieelement 7 an einem Rand des Verformungselements 19 angeordnet ist. Das Garantielement 7 ist dabei über Abreißstege mit dem Verformungselement 19 verbunden. Die Figur 7 lässt dabei erkennen, dass das Garantielement 7 an einem Rand des

Verformungselements 19 angeordnet ist. Vorliegend ist das Garantielement 7 an dem freien Ende des Verformungselements 19 angeordnet. Das

Garantieelement 7 ist an dem zum Behälterverschluss 4 hin weisenden Rand des Verformungselements 19 angeordnet. Das Garantielement 7 ist dabei ringförmig ausgebildet und erstreckt sich um den Randabschnitt 15 herum. Es umschließt einen Außenumfang des Behälterverschlusses 4. Solange das Garantieelement 7 nicht abgenommen ist, kann das Verformungselement 19 nicht nach innen gedrückt werden, um den Rand des Behälterverschlusses 4 freizugeben. Eine Bewegung des Verformungselements 19 nach innen wird dadurch verhindert, dass das Garantielement 7 unter Druck von außen nach innen an dem Randabschnitt 15 des Behälterverschlusses 4 zur Anlage kommt und eine Bewegung nach innen blockiert.

Figur 8 zeigt den Behälter mit abgenommenem Garantieelement. Jetzt kann das Verformungselement 19 nach innen, unter den Randabschnitt 15 gedrückt werden, um den Behälterverschluss 4 abzunehmen. Gleichwohl ist der Behälter noch kindergesichert, da die zum Öffnen notwendige Abfolge koordinierter Bewegungen gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen schützt.