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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER WITH A ROTARY DEVICE, AND METHOD OF ROTATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/076645
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container with a rotary device for rotating an article in the container, in particular a stack of flat items of mail. The container (Beh) comprises a base (Bo), a supporting side wall (Abs-Sw) and at least one further side wall (Sw-geg). The rotary device comprises a first sheet-like retaining element (HE.1) and a second sheet-like retaining element (HE.2). These two retaining elements (HE.1, HE.2) are connected mechanically to one another. In a filling position of the rotary device, the first retaining element (HE.1) rests on the supporting side wall (Abs-Sw), and the second retaining element (HE.2) is located on the base (Bo). In a raising position of the rotary device, the first retaining element (HE.1) is located on the base (Bo). An article (St) located in the container (Beh) then rests on the first retaining element (HE.1). An article (St) can be moved into the container (Beh) when the rotary device is located in the filling position. The rotary device is then transferred into the raising position, this action rotating the article (St) in the container (Beh).

Inventors:
WILKE WOLF-STEPHAN (DE)
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/072182
Publication Date:
June 14, 2012
Filing Date:
December 08, 2011
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
WILKE WOLF-STEPHAN (DE)
ZIMMERMANN ARMIN (DE)
International Classes:
B65D25/06; B07C3/02; B65D25/10
Foreign References:
US4978018A1990-12-18
DE202004009530U12004-09-23
US4671505A1987-06-09
US7766171B22010-08-03
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Behälter (Beh) mit

- einem Boden (Bo) ,

- einer Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) ,

- mindestens einer weiteren Seitenwand (Sw-geg) und

- einer Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) , wobei der Boden (Bo) und die mindestens zwei Seitenwände (Abs-Sw, Sw-geg) einen Raum zum Aufnehmen mindestens ei- nes Gegenstands (St) umschließen und

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) dazu ausgestaltet ist, einen Gegenstand (St) zu drehen, der sich im umschlossenen Raum befindet,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE)

- ein erstes flächiges Halteelement (HE .1 ) und

- ein zweites flächiges Halteelement (HE.2)

umfasst ,

die beiden Halteelemente (HE.l, HE .2 ) mechanisch mitein- ander verbunden sind,

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) in eine Befüll-Position versetzbar ist und dadurch der Behälter (Beh) in einen Befüll-Zustand versetzbar ist,

dann, wenn die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) in der Befüll-Position ist,

- das erste Halteelement (HE.l) an der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) ruht,

- das zweite Halteelement (HE.2) auf dem Boden (Bo) liegt und

- die beiden Halteelemente (He.l, He .2 ) einen Bereich innerhalb des umschlossenen Raums begrenzen,

- wobei ein Gegenstand (St) sich dergestalt in diesen Be¬ reich verbringen lässt, dass der Gegenstand (St) auf dem zweiten Halteelement (HE.2) liegt,

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) aus der

Befüll-Position in eine Aufricht-Position und dadurch der Behälter (Beh) aus dem Befüll-Zustand in einen Aufricht- Zustand überführbar ist und dann, wenn die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) in der Aufricht-Position ist,

- das erste Halteelement (HE.l) auf dem Boden (Bo) liegt und

- ein im umschlossenen Raum befindlicher Gegenstand (St) auf dem ersten Halteelement (HE.l) ruht.

Behälter nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) zusätzlich ein Betätigungselement (BE) umfasst,

das Betätigungselement (BE) mit dem zweiten Halteelement (HE.2) mechanisch verbunden ist und

der Behälter (Beh) so ausgestaltet ist, dass

- ein Zug am Betätigungselement (BE)

- eine Überführung des Behälters (Beh) aus der Befüll- Position in die Aufricht-Position bewirkt.

Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Dreh-Einrichtung (He.l, He.2, Gel, Gel.l, BE) eine gelenkige mechanische Verbindung (Gel) zwischen den beiden Halteelementen (HE.l, HE .2 ) aufweist und

- die beiden Halteelemente (HE.l, HE .2 ) mittels dieser gelenkigen Verbindung (Gel) schwenkbar miteinander verbunden sind.

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälter (Beh) zusätzlich eine Führungs-Einrichtung umfasst und

die Führungs-Einrichtung das erste Halteelement (HE.l) so mechanisch mit der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) verbindet, dass

- das erste Halteelement (HE.l) parallel zur Ebene der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) auf den Boden (Bo) zu und vom Boden (Bo) weg bewegt werden kann und - das erste Halteelement (HE.l) relativ zur Abstütz- Seitenwand (Abs-Sw) verschwenkt werden kann,

- aber eine Bewegung des ersten Halteelements (HE.l) von der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) weg unterbunden wird, wobei der Anschlag die Bewegung des ersten Halteelements (HE.l) beim Überführen der Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) in die Aufricht-Position parallel zur Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) auf den Boden (Bo) zu be¬ grenzt .

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) ein Abstandselement (Abs) umfasst,

- das Abstandselement (Abs) mit dem ersten Halteelement (HE.l) verbunden ist und

- dann, wenn die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel,

Gel.l, BE) sich in der Aufricht-Position befindet, das Abstandselement (Abs) sich zwischen dem ersten Halte¬ element (HE.l) und dem Boden (Bo) befindet.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälter (Beh) ein Arretierelement (Arr) aufweist, das Arretierelement (Arr) dann, wenn die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) sich in der Befüll-Position befindet,

- das erste Halteelement (HE.l) mit der Abstütz-Seiten¬ wand (Abs-Sw) verbindet und

- verhindert, dass die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) sich in die Aufricht-Position überführen lässt .

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mindestens eine weitere Seitenwand (Sw-geg) so ange¬ ordnet ist, dass ein Gegenstand (St) im umschlossenen Raum sich zwischen der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) und der weiteren Seitenwand (Sw-geg) befindet, und

der Behälter (Beh) so ausgestaltet ist,

dass dann, wenn die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) sich in der Aufricht-Position befindet, das zweite Halteelement (HE.2) an der weiteren Seitenwand (Sw-geg) anlehnt und von der weiteren Seitenwand (Sw-geg) getragen wird.

8. Verarbeitungsanlage mit

- mindestens einem Behälter (Beh) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

- einer Ausschleus-Einrichtung, die dazu ausgestaltet

ist, einen Gegenstand in den Behälter (Beh) zu verbringen,

- einer Transport-Einrichtung, die dazu ausgestaltet ist, den Behälter (Beh) zur Ausschleus-Einrichtung zu transportieren, und

- einer Prüf-Einrichtung, die dazu ausgestaltet ist, au¬ tomatisch zu prüfen, ob die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) des Behälters (Beh) sich beim Transport zur Ausschleus-Einrichtung in der Befüll- Position befindet oder nicht.

9. Verfahren zum Drehen eines Gegenstands (St)

unter Verwendung eines Behälters (Beh) , der

- einen Boden (Bo) ,

- eine Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) ,

- mindestens eine weitere Seitenwand (Sw-geg) und

- eine Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE) umfasst und

das Verfahren die Schritte umfasst, dass

- der Gegenstand (St) in denjenigen Raum verbracht wird, der von den mindestens zwei Seitenwänden (Abs-Sw, Sw- geg) und dem Boden (Bo) umschlossen wird, und

- der im umschlossenen Raum befindliche Gegenstand (St) gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, dass

die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, Gel, Gel.l, BE)

- ein erstes flächiges Halteelement (HE.l) und

- ein zweites flächiges Halteelement (HE.2)

umfasst,

die beiden Halteelemente (HE.l, HE .2 ) mechanisch miteinander verbunden sind und

das Verfahren zusätzlich die Schritte umfasst, dass

- die Dreh-Einrichtung (HE.l, HE.2, BE) in eine Befüll- Position und dadurch der Behälter (Beh) in einen Befüll-

Zustand verbracht wird,

- wobei in der Befüll-Position das zweite Halteelement (HE.2) auf dem Boden (Bo) liegt und das erste Halteele¬ ment (HE.l) an der Abstütz-Seitenwand (Abs-Sw) lehnt, - der Gegenstand (St) dergestalt in den umschlossenen Raum verbracht wird, dass der Gegenstand (St) auf dem zweiten Halteelement (HE.2) liegt,

- eine Zugkraft auf das zweite Halteelement (HE.2) ausge¬ übt wird, wobei die Richtung der Zugbewegung senkrecht nach oben oder schräg von der Abstütz-Seitenwand (Abs-

Sw) weg zeigt, und

- durch diese Zugbewegung die Dreh-Einrichtung (HE.l,

HE.2, BE) aus der Befüll-Position in einer Aufricht- Position und dadurch der Behälter (Beh) aus dem Befüll- Zustand in einen Aufricht-Zustand verbracht wird, wobei in der Aufricht-Position

- das erste Halteelement (HE.l) auf dem Boden (Bo) liegt und

- der Gegenstand (St) auf dem ersten Halteelement (HE.l) liegt.

Description:
Beschreibung

Behälter mit einer Dreheinrichtung und Drehverfahren Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Dreh-Einrichtung zum Drehen eines Gegenstands im Behälter, insbesondere eines Stapels flacher Postsendungen, sowie ein Verfahren zum Drehen eines Gegenstands in einem Behälter. Ein Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 9 sind aus US 4,671,505 bekannt.

In US 4,671,505 wird eine Sortiervorrichtung mit mehreren Be- hältern beschrieben. Jeder Behälter besitzt jeweils einen

„tray inlet 17". Dieser „tray inlet 17" vermag flache Gegenstände zu halten und zu drehen.

In US 7,766,171 B2 wird ein „storage tray" beschrieben, wel- eher Postsendungen aus einem Sortierausgang einer Sortieranlage aufzunehmen vermag. Die Sortieranlage besitzt ein Karus ¬ sell 20 mit Taschen („buckets 18") und mehreren „storage trays 30" unter den Sortierausgängen („sorting outlets") vgl. Fig. 3. Jeder Behälter 30 hat vier Seitenwände 32. Auf dem Boden 38 des Behälters 30 sind eine „landing wall 34" und ei ¬ ne „jogging wall 36" angeordnet. Die „landing wall 34" ist um einen spitzen Winkel gegen den Boden 38 abschüssig geneigt. Die „jogging wall 36" ist um einen stumpfen Winkel γ gegen den Boden 38 abschüssig geneigt. Die „jogging wall 36" hat an eine Ausgestaltung ein erstes Segment 36a, das mit der „lan ¬ ding wall 34" verbunden ist, an zweites Segment 36b und ein drittes Segment 36c, das am oberen Abschluss einer Seitenwand 32 ruht. Das zweite Segment 36b ist gegenüber dem ersten Seg ¬ ment 36a abgeknickt, das dritte Segment 36c gegenüber dem zweiten Segment 36b. Während des Sortierens wird jeweils eine Tasche 18 mit einer Postsendung 16 in eine Position oberhalb des Behälters 30 verbracht. Im Behälter 30 wird ein Stapel von Postsendungen erzeugt, wobei die Postsendungen des Sta- pels auf der „landing wall 34" ruhen und mit ihren Unterkanten an die „jogging wall 36" anstoßen. In einer Ausgestaltung sind in zwei Seitenwänden 32 Aussparungen („hand holds 42") eingelassen, um den Behälter 30 zu transportieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und ein Ver ¬ fahren mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 9 be ¬ reitzustellen, welche die Verwendung eines mechanisch einfach aufgebauten Behälters sowie ein Drehen eines Gegenstands im Behälter mit geringem Kraftaufwand ermöglichen.

Die Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Der lösungsgemäße Behälter besitzt

- einen Boden,

- eine Dreheineinrichtung,

- eine Abstütz-Seitenwand und

- mindestens eine weitere Seitenwand, vorzugsweise mehrere weitere Seitenwände.

Die mindestens zwei Seitenwände und der Boden umschließen ei ¬ nen Raum zum Aufnehmen mindestens eines Gegenstands.

Die Dreh-Einrichtung umfasst

- ein erstes flächiges Halteelement

- ein zweites flächiges Halteelement

Diese beiden Halteelemente sind mechanisch miteinander verbunden. Jedes flächige Halteelement erstreckt sich in jeweils eine Halteebene und ist so ausgestaltet, dass ein zu halten ¬ der Gegenstand nicht das flächige Halteelement durchdringen kann . Die Dreh-Einrichtung lässt sich in eine Befüll-Position verbringen. Der Behälter befindet sich dann in einem Befüll- Zustand. Die beiden Halteelemente begrenzen einen Bereich des umschlossenen Raums. Befinden sich die Dreh-Einrichtung in der Befüll-Position und somit der Behälter im Befüll-Zustand, so lässt sich ein Gegenstand in den begrenzten Bereich des umschlossenen Raums legen oder auf andere Weise verbringen.

Die Dreh-Einrichtung lässt sich aus der Befüll-Position in eine Aufricht-Position verbringen, während der Gegenstand sich vollständig oder wenigstens teilweise im umschlossenen Raum befindet. Durch das Verbringen in die Aufricht-Position wird der Behälter aus dem Befüll-Zustand in einen Aufricht- Zustand verbracht. Der Boden und die Seitenwände umschließen sowohl im Befüll-Zustand als auch im Aufricht-Zustand einen Raum, in dem sich der Gegenstand vollständig oder wenigstens teilweise befindet und in dem der Gegenstand gehalten wird.

Vor dem Drehen befinden sich die Dreh-Einrichtung in der Be- füll-Position und der Behälter dadurch in dem Befüll-Zustand, und der Gegenstand liegt auf dem zweiten Halteelement. Das erste Halteelement lehnt an der Abstütz-Seitenwand oder wird auf andere Weise von der Abstütz-Seitenwand gehalten. Das zweite Halteelement liegt auf dem Boden oder wird auf andere Weise vom Boden getragen.

Der lösungsgemäße Behälter lässt sich durch einen Zug am zweiten Halteelement aus dem Befüll-Zustand in den Aufricht- Zustand überführen. Der Zug an dem zweiten Halteelement be- wirkt, dass das zweite Halteelement von der Abstütz-

Seitenwand weggezogen wird. Das erste Halteelement ist mit dem zweiten Halteelement mechanisch verbunden und wird daher mitgezogen. Das Gewicht des Gegenstands drückt das erste Hal ¬ teelement nach unten, und zwar zeitlich überlappend mit dem Zug am zweiten Halteelement. Diejenigen beiden Kanten der beiden Halteelemente, in denen die beiden Halteelemente mit ¬ einander verbunden sind, gleiten beim Überführen in den Auf- richt-Zustand über den Boden des Behälters. Das zweite Halte- element wird durch den Zug aus einer waagerechten Position in eine senkrechte oder schräge Position verbracht. Das erste Halteelement gerät in eine Position, in der das erste Halte ¬ element auf dem Boden liegt. Diese Positions-Veränderungen der beiden Halteelemente tragen dazu bei, den Behälter aus dem Befüll-Zustand in den Aufricht-Zustand zu überführen und hierdurch den Gegenstand im Behälter zu drehen.

Der lösungsgemäße Behälter und das lösungsgemäße Drehverfah- ren ermöglicht es, mit geringerem Kraftaufwand als bei be ¬ kannten Behältern und Verfahren einen Gegenstand zu drehen, der sich in demjenigen Raum befindet, der von den mindestens zwei Seitenwänden und dem Boden umschlossen wird. Zum Drehen ist es nicht erforderlich, das erste Halteelement oder den Gegenstand selber zu greifen. Das Drehen lässt sich ausschließlich durch einen Zug am zweiten Halteelement bewirken. Nicht erforderlich ist es, dass ein Werker oder ein Handhabungsautomat in den umschlossenen Raum greift, um die Dreh-Einrichtung aus der Befüll-Position in die Aufricht- Position zu verbringen. Vielmehr lässt der Gegenstand sich durch eine Betätigung, die ausschließlich außerhalb des umschlossenen Raums eingreift, drehen. Dadurch lässt sich auch ein schwierig zu greifender Gegenstand im Behälter drehen, z. B. ein Stapel flacher Objekte oder ein verformbarer Gegenstand oder ein Gegenstand mit glatter Oberfläche. Auch bei beengten Raumverhältnissen lässt sich ein Gegenstand im Behälter drehen.

Beim Drehen befindet sich der Schwerpunkt des Gegenstands oft nahe der Drehachse, um die der Gegenstand gedreht wird. Ins ¬ besondere in diesem Fall ist dank der Erfindung nur ein geringes Drehmoment aufzubringen, um die lösungsgemäße Dreh- Einrichtung aus der Befüll-Position in die Aufricht-Position zu verbringen. Das Gewicht des zu drehenden Gegenstands un ¬ terstützt die Drehbewegung, anstelle ihr entgegenzuwirken. Die Drehung lässt sich rasch durchführen. Der Gegenstand wird während des Drehens im Behälter stets von mindestens einem Halteelement, in der Regel gleichzeitig von beiden Halteelementen, gehalten. Dies reduziert die Gefahr, dass der Gegenstand umfällt oder sich in seine Bestandteile auflöst, was sonst insbesondere dann eintreten könnte, wenn der Gegenstand ein Stapel flacher Objekte ist.

Die Erfindung spart die Notwendigkeit ein, dass ein Werker oder ein Handhabungsautomat einen Gegenstand im lösungsgemä ¬ ßen Behälter direkt greifen muss, um ihn zu drehen. Dies kann oft schwierig werden, z. B. weil der Gegenstand zerbrechlich ist, ein Stapel flacher Objekte ist oder direkt an einer Sei ¬ tenwand des Behälters anlehnt und kaum oder gar kein Platz zwischen dem Gegenstand und dieser Seitenwand ist. Nicht er ¬ forderlich ist es, zwischen den Gegenstand und eine Seitenwand zu greifen. Dank der Erfindung lässt sich der Gegenstand vielmehr dadurch drehen, dass eine Zugkraft auf das zweite Halteelement ausgeübt wird, und zwar vorzugsweise etwa paral- lel zur Halteebene des zweiten Halteelements. Diese Zugkraft ist gering im Vergleich zum Gewicht des Gegenstands im Behäl ¬ ter, insbesondere weil die Gewichtskraft des Gegenstands die Drehung erleichtert und nicht erschwert. Um diesen Zug auszu ¬ üben, brauchen weder ein Werker noch ein Handhabungsautomat in den Behälter zu greifen.

Die Erfindung spart die Notwendigkeit ein, Wellen oder Rillen in die Abstütz-Seitenwand einzulassen, um Aussparungen zu schaffen, um einen Zwischenraum zwischen einer Seitenwand und dem Gegenstand zu schaffen und damit den zu drehenden Gegens ¬ tand zu greifen. Vermieden wird, an einer Seitenwand einen nicht nutzbaren Raum zu schaffen. Weiterhin ist es dank der Erfindung nicht erforderlich, Aussparungen in den Boden oder in eine Seitenwand einzulassen. Dadurch lässt sich der Behäl- ter mechanisch einfacher fertigen.

Die lösungsgemäße Vorrichtung vermeidet die Notwendigkeit, einen Gegenstand im lösungsgemäßen Behälter zum Zwecke des Drehens zusammendrücken zu müssen, um den Gegenstand mittel erhöhter Reibung zu halten. Dieses Zusammendrücken würde er fordern, dass eine hohe Kraft ausgeübt wird, wodurch der Ge genstand beschädigt werden könnte.

Dank der Erfindung ist es nicht erforderlich, in den Boden des Behälters Öffnungen einzulassen, durch die hindurch ein Betätigungselement z. B. mit Stiften geschoben wird, welches dann einen Gegenstand im umschlossenen Raum durch den Boden hindurch greift und dreht.

Dank der Erfindung lassen sich bereits vorhandene Behälter ohne Dreh-Einrichtungen weiter verwenden. Die lösungsgemäße Dreh-Einrichtung lässt sich in einen bereits vorhandenen Behälter hineinlegen oder einsetzen. Ein bereits vorhandener Behälter braucht gar nicht oder nur geringfügig verändert zu werden, um das lösungsgemäße Drehen bewirken zu können. Dieser Vorteil ist vor allem dann von Nutzen, wenn bereits viele Behälter beschafft worden sind und weiterhin verwendet werden sollen. Dies ist z. B. bei Post-Dienstleistern oder Logistik- Dienstleistern oder anderen Transporteuren oft der Fall, weil die Transporteure bewährte Transportprozesse nicht abändern wollen .

Die Erfindung gibt keine Abmessungen für den verwendeten Behälter vor. Vielmehr lässt sich die lösungsgemäße Dreh- Einrichtung an zu drehende Gegenstände und/oder an bestehende Behälter anpassen. Daher lässt sich die lösungsgemäße Vorrichtung z. B. an vorhandene Sortieranlagen und Transportfahrzeuge anpassen, ohne eine Anlage oder ein Fahrzeug abän ¬ dern zu müssen.

Während der gesamten Drehung befindet sich der Gegenstand - oder wenigstens ein erheblicher Teil des Gegenstands - in dem umschlossenen Raum. Dadurch wird verhindert, dass der Gegenstand beim Drehen aus dem Behälter fällt. Die Erfindung macht es überflüssig, den Gegenstand zum Zwecke des Drehens aus einem Behälter zu entnehmen und in einen anderen Behälter zu kippen oder auf andere Weise in diesen anderen Behälter zu verbringen. Vielmehr verbleibt der Gegens- tand während des Drehens in demselben Behälter und ist auch danach in demselben Behälter. Dies reduziert die Gefahr, dass der Gegenstand beim Drehen beschädigt wird. Dank der Erfindung wird es auch überflüssig, zum Transport eines Gegens ¬ tands nacheinander verschiedene Arten von Behältern einzuset- zen, in denen der Gegenstand in unterschiedlichen Positionen liegt. Somit spart die Erfindung Behälter sowie Lagerplätze für nicht genutzte Behälter und einen Umladeschritt ein.

Die Erfindung lässt sich dazu verwenden, um einen Stapel fla- eher Gegenstände, z. B. flacher Postsendungen, zu drehen.

Diese Gegenstände können unterschiedliche Abmessungen und un ¬ terschiedliche Biegesteifigkeiten aufweisen und gar nicht oder nur durch Reibung mechanisch miteinander verbunden sein. Weil die beiden Halteelemente den Stapel beim Drehen stützen, wird die Gefahr verringert, dass der Stapel beim Drehen aus ¬ einanderfällt .

Das erste flächige Halteelement erstreckt sich in einer ers ¬ ten Halteebene, das zweite flächige Halteelement in einer zweiten Halteebene. Zwischen diesen beiden Halteebenen tritt stets ein Winkel auf. In einer Ausgestaltung ist dieser Winkel größer oder gleich 90 Grad, wenn die Dreh-Einrichtung sich in der Befüll-Position befindet. Der Winkel ist bevorzugt gleich dem Winkel zwischen dem Boden und der Abstütz- Seitenwand. Wenn die Dreh-Einrichtung sich in der Aufricht-

Position befindet, so ist der Winkel zwischen den beiden Halteebenen vorzugsweise ebenfalls größer oder gleich 90 Grad.

Vorzugsweise sind die beiden flächigen Halteelemente gelenkig miteinander verbunden. Der Abstand zwischen der Abstütz-

Seitenwand und der gegenüberliegenden Seitenwand ist kleiner als die Ausdehnung der beiden Halteelemente, wenn die beiden Halteelemente in einer Position sind, in der die beiden flä- chigen Halteelemente in derselben Ebene liegen. Diese Positi ¬ on können die beiden Halteelemente daher im Behälter nicht annehmen, weil die Seitenwände dies verhindern. Wegen der gelenkigen Verbindung lässt sich das erste Halteelement relativ zum zweiten Halteelement drehen oder auf andere Weise verschwenken. Auch beim Überführen der Dreh- Einrichtung in die Aufricht-Position berührt das erste Halteelement die Abstütz-Seitenwand, weil die Schwerkraft das ers- te Halteelement nach unten und damit gegen die Abstütz-

Seitenwand drückt. Diese Ausgestaltung reduziert die Gefahr, dass ein Halteelement sich im Inneren des Behälters verkan ¬ tet. Weiterhin reduziert die Ausgestaltung die Gefahr, dass das erste Halteelement von der Abstütz-Seitenwand wegbewegt wird und ein Spalt zwischen einem Gegenstand im Behälter und einer Seitenwand entsteht, der sich zwischen dem ersten Halteelement und der Abstütz-Seitenwand erstreckt und durch den ein Gegenstand im Behälter nach unten fallen kann, anstelle gedreht zu werden.

Die gelenkige Verbindung reduziert außerdem die mechanische Belastung zwischen beiden Halteelementen deutlich im Vergleich zu einer starren Verbindung. Eine starre Verbindung könnte aufgrund des Gewichts eines Gegenstands im Behälter beim Drehen beschädigt werden.

Möglich ist aber auch, die beiden Halteelemente starr miteinander zu verbinden, z. B. so, dass die beiden Halteelemente - gesehen in eine Richtung parallel zum Boden - ein V bilden. Der Winkel zwischen den Schenkeln dieses V ist vorzugsweise größer als 90 Grad. Diese Ausgestaltung ermöglicht einen be ¬ sonders einfachen mechanischen Aufbau. Die beiden Halteelemente lassen sich zusammen einstückig fertigen. Möglich ist, die beiden starr verbundenen Halteelemente zusätzlich durch ein Verbindungselement stabil miteinander zu verbinden.

Vorzugsweise ist jedes Halteelement als starres Element aus ¬ gestaltet . In einer Ausgestaltung sind die beiden Halteelemente zwar mechanisch miteinander, aber nicht mit dem Behälter verbunden. Genauer gesagt: die beiden Halteelemente sind weder mit einer Seitenwand noch mit dem Boden mechanisch verbunden. Die beiden Halteelemente lassen sich daher aus dem leeren Behälter entnehmen und in einen leeren Behälter einsetzen. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, ohne jede weitere mechanische Ver ¬ änderung einen bereits vorhanden leeren Behälter mit Boden- und Seitenwänden dadurch zu einem lösungsgemäßen Behälter zu machen, dass die beiden Halteelemente in den leeren Behälter so gelegt werden, dass die dadurch hergestellte Dreh-Einrich ¬ tung sich in der Befüll-Position befindet.

Gesehen in eine Betrachtungsrichtung parallel zum Boden und auf die Abstütz-Seitenwand können das erste Halteelement und/oder das zweite Halteelement fast genauso breit sein wie der Boden oder deutlich schmaler als der Boden, so dass ein Spalt zwischen einer anderen Seitenwand und dem Halteelement entsteht. Dieser Spalt ist vorzugsweise so schmal, dass ein zu drehender Gegenstand nicht vom Halteelement herab auf den Boden fallen kann. Die beiden Halteelemente können gleich breit und lang oder unterschiedlich breit oder unterschiedlich lang sein.

In einer Ausgestaltung ist am ersten Halteelement ein Abstandselement befestigt. Falls die Dreh-Einrichtung sich in der Aufricht-Position befindet, so bewirkt das Abstands- Element, dass ein Abstand zwischen dem Boden und dem ersten Halteelement hergestellt ist. Vorzugsweise ist das Abstands- Element so angeordnet, dass das erste Halteelement abschüssig geneigt ist, so dass ein Gegenstand auf dem ersten Halteele ¬ ment auf das zweite Halteelement zu rutscht. In einer Ausgestaltung besitzt der Behälter zusätzlich eine Führungs-Einrichtung. Diese Führungs-Einrichtung verbindet das erste Halteelement mit der Abstütz-Seitenwand und verhin ¬ dert, dass das erste Halteelement von der Abstütz-Seitenwand wegbewegt werden kann. Insbesondere verhindert diese Füh ¬ rungs-Einrichtung, dass ein Zug am zweiten Halteelement bewirkt, dass das erste Halteelement von der Abstütz-Seitenwand weggezogen wird. Dadurch wird verhindert, dass ein Spalt zwi- sehen der Abstütz-Seitenwand und dem ersten Halteelement ent ¬ steht. Durch einen solchen Spalt könnte ein Gegenstand im Be ¬ hälter nach unten fallen, ohne gedreht zu werden.

Vorzugsweise führt die Führungs-Einrichtung ein Ende des ers- ten Halteelements so, dass dieses Ende nur entlang eines li ¬ nearen Wegs hin- und her bewegt werden kann, z. B. lediglich auf und ab. Die Führungs-Einrichtung hat mindestens einen Anschlag, der die Bewegung des Halteelement-Endes an einem Ende des Wegs begrenzt und bevorzugt dämpft.

Vorzugsweise ist an das erste Halteelement ein Abstandsele ¬ ment angebracht. Dieses Abstandselement bewirkt, dass dann, wenn die Dreh-Einrichtung in der Aufricht-Position ist, zwischen dem Boden und dem ersten Halteelement ein Abstand auf- tritt und das erste Halteelement aufgrund des Abstandsele ¬ ments nicht plan am Boden liegt. Dadurch lässt sich das erste Halteelement leichter greifen, um durch einen Zug am ersten Halteelement die Dreh-Einrichtung nach Entnahme des gedrehten Gegenstands wieder in die Befüll-Position zu verbringen. Dies erleichtert es, den Behälter nach einer Entnahme des Gegens ¬ tands dadurch wieder in die Befüll-Position zu verbringen, dass am ersten Halteelement senkrecht oder schräg nach oben gezogen wird. Das Abstandselement ist in einer Ausgestaltung zusätzlich als dämpfendes Element ausgelegt und ist so ange- ordnet, dass das erste Halteelement sich zwischen dem Gegens ¬ tand und dem Abstandselement befindet. Dadurch dämpft das Ab ¬ standselement den Aufprall des ersten Halteelements auf den Boden beim Drehen. Auch am zweiten Halteelement kann mindestens ein Abstandsele ¬ ment angeordnet sein, welches einen Abstand zwischen dem zweiten Halteelement und dem Boden herstellt, wenn die Dreh- Einrichtung sich in der Befüll-Position befindet. Vorzugsweise weist der Behälter ein Arretierelement auf. Die ¬ ses Arretierelement verbindet das erste Halteelement mit der Abstütz-Seitenwand und verhindert, dass die Dreh-Einrichtung ungewollt aus der Befüll-Position in die Aufricht-Position überführt wird, auch wenn am zweiten Halteelement gezogen wird. Erst nach einem gezielten Dearretieren dieser Arretierelements lässt die Dreh-Einrichtung sich in die Aufricht- Position überführen. Ein Arretierkörper dieses Arretierele- ments kann an der Abstütz-Seitenwand oder am ersten Halteele ¬ ment befestigt sein und greift in eine korrespondierende Aus ¬ sparung am ersten Halteelement bzw. der Abstütz-Seitenwand ein . In einer Ausgestaltung ist das zweite Halteelement gelenkig mit einem Griff verbunden. Um die Dreh-Einrichtung aus der Befüll-Position in die Aufricht-Position zu überführen, reicht es aus, am Griff zu ziehen, vorzugsweise etwa parallel zur Halteebene des zweiten Halteelements. Nicht erforderlich ist es, ein Halteelement selber zu berühren. Diese Ausgestal ¬ tung ermöglicht es, das zweite Halteelement mit einer glatten Oberfläche und ohne eine Aussparung auszugestalten. Der Griff ist vorzugsweise so angeordnet, dass der Griff sich stets au ¬ ßerhalb des umschlossenen Raums befindet.

In einer Ausgestaltung ist entsprechend das erste Halteele ¬ ment mit einem weiteren Griff versehen. Ein Zug an diesem weiteren Griff bewirkt, dass nach Entnahme eines Gegenstands aus dem Behälter die Dreh-Einrichtung von der Aufricht- Position wieder in die Befüll-Position verbracht wird, ohne hierfür das erste Halteelement berühren zu müssen.

In einer Ausgestaltung ist der Behälter nach oben offen, und ein Gegenstand lässt sich von oben in den umschlossenen Raum hinein verbringen, wenn der Behälter sich in dem Befüll-

Zustand befindet und die Dreh-Einrichtung sich in der Befüll- Position befindet. In einer Ausgestaltung weist der Behälter eine seitliche Öffnung auf, z. B. indem eine Seitenwand fort- gelassen ist. Der Gegenstand lässt sich durch eine Horizontalbewegung in den umschlossenen Raum hinein verbringen.

Die Seitenwände können senkrecht auf dem Boden stehen oder auch schräg, so dass der auf dem Boden stehende Behälter sich nach unten verjüngt.

In einer Ausgestaltung lassen sich zwei lösungsgemäße Behälter dergestalt übereinander stapeln, dass der eine Behälter als oberer Behälter von oben in den anderen Behälter hineingestellt wird. Dadurch nehmen die beiden Behälter wenig Platz weg. Dies geht aber in einer Ausgestaltung nur dann, wenn der untere Behälter leer ist, d. h. kein Gegenstand sich im umschlossenen Bereich befindet, und seine Dreh-Einrichtung sich in der Befüll-Position befindet und das erste Halteelement dann an der Abstütz-Seitenwand lehnt. Der obere Behälter wird auf die Dreh-Einrichtung gestellt und steht dann auf dem zweiten Halteelement. Befindet die Dreh-Einrichtung sich hingegen in der Aufricht-Position, so lässt sich der obere Be- hälter nicht in den unteren Behälter stellen. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine rasche Kontrolle, ob sich ein Behäl ¬ ter in dem Befüll-Zustand befindet oder nicht. Möglich ist auch, auf einen lösungsgemäßen Behälter einen sonstigen Behälter zu stellen.

Der Behälter lässt sich z. B. dazu verwenden, dass eine Sortieranlage nacheinander mehrere flache Objekte in den Behäl ¬ ter verbringt, während der Behälter sich in dem Befüll- Zustand befindet. Die Gegenstands-Ebenen der flachen Objekte sind hierbei parallel zum Boden angeordnet, und die flachen

Objekte bilden einen Stapel im Behälter, wobei der Stapel auf dem Boden liegt und vom Boden weg wächst, wenn weitere Ge ¬ genstände in den Behälter verbracht werden. Dieser Stapel wird mittels der lösungsgemäßen Dreh-Einrichtung gedreht. Nach dem Drehen befindet die Dreh-Einrichtung sich in der Aufricht-Position, und der Behälter befindet sich im Auf- richt-Zustand . Die flachen Objekte lehnen an dem ersten Hal ¬ teelement und/oder einer Seitenwand des Behälters und stehen auf dem Boden des Behälters. Möglich ist, ein einzelnes Ob ¬ jekt in dem dergestalt gedrehten Stapel zu suchen, zu greifen und aus dem Behälter zu entnehmen oder auch ein weiteres flaches Objekt in den Stapel an einer bestimmten Stelle einzufü- gen .

Möglich ist auch, umgekehrt in den Behälter einen Stapel aufrecht stehender flacher Objekte zu erzeugen, während der Behälter sich in dem Befüll-Zustand befindet, z. B. indem diese Objekte waagerecht auf den Boden des Behälters und zwischen die Abstütz-Seitenwand und die gegenüberliegende Seitenwand geschoben werden. Anschließend wird der Behälter in den Auf- richt-Zustand versetzt, wodurch die flachen Objekte in eine liegende Position überführt werden.

In einer Ausgestaltung gehört mindestens ein lösungsgemäßer Behälter zu einer Anordnung, die weiterhin ein Bildaufnahmegerät und eine Bildauswerteeinheit umfasst. Das Bildaufnahme ¬ gerät erzeugt mindestens ein rechnerauswertbares Abbild vom Behälter, wobei die Abbildungsrichtung bevorzugt etwa parallel zur Ebene des Behälter-Bodens verläuft. Die Bildauswerte ¬ einheit wertet das rechnerauswertbare Abbild vom Behälter au ¬ tomatisch aus und entscheidet automatisch, ob der Behälter sich aktuell in dem Befüll-Zustand oder in dem Aufricht- Zustand befindet. Um diese Entscheidung zu fällen, wird ge ¬ prüft, ob ein ausreichend großer Bestandteil des Behälters nach oben über eine Seitenwand oder eine seitliche Silhouette des Behälters hinausragt - dann ist der Behälter nicht in dem Befüll-Zustand - oder ein solcher Bestandteil nicht hinaus- ragt - dann ist der Behälter in dem Befüll-Zustand . Möglich ist, zusätzlich eine Aufnahme von oben in eine Abbildungs ¬ richtung, die senkrecht auf dem Boden steht, zu erzeugen.

Die Entscheidung wird z. B. dafür verwendet, um nur solche Behälter zu befüllen, die sich aktuell in dem Befüll-Zustand befinden, und um andere Behälter auszuschleusen. Damit wird verhindert, dass ein Gegenstand in einen Behälter verbracht wird, der sich aktuell nicht im Befüll-Zustand befindet. Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbei ¬ spiels beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 den lösungsgemäßen Behälter des Ausführungsbeispiels mit der Dreh-Einrichtung in der Befüll-Position, wobei weitere Postsendungen von oben in den Behälter verbracht werden,

Fig. 2 den vollständig gefüllten Behälter mit der Dreh- Einrichtung in der Befüll-Position, wobei der Griff am zweiten Halteelement bereits gedreht worden ist und das Arretierelement im nächsten Moment dearre ¬ tiert werden wird,

Fig. 3 den Behälter mit der Dreh-Einrichtung beim Übergang von der Befüll-Position in die Aufricht-Position, wobei das Arretierelement dearretiert ist und eine Zugbewegung auf den Griff ausgeübt wird,

Fig. 4 den Behälter in einem späteren Moment während des

Übergangs der Dreh-Einrichtung in die Aufricht- Position,

Fig. 5 den Behälter mit der Dreh-Einrichtung in der Auf- richt-Position, wobei die Postsendungen des Stapels im Behälter aufgerichtet sind und das erste Halte ¬ element auf dem Boden liegt und das zweite Element an der gegenüberliegenden Seitenwand ruht.

Im Ausführungsbeispiel werden mehrere lösungsgemäße Behälter eingesetzt, um flache Postsendungen (Standardbriefe, Groß ¬ briefe, Postkarten, Kataloge etc.) zu transportieren. Die Postsendungen werden von einer Sortieranlage gemäß einem vorgegebenen Sortiermerkmal sortiert und auf die Behälter ver ¬ teilt. Dieses Sortiermerkmal ist in der Regel die Zustellad ¬ resse, an die eine Postsendung zu transportieren ist, oder eine Zustellregion, zu der diese Zustelladresse gehört.

Die Sortieranlage besitzt mehrere Sortierausgänge. Für jede Postsendung wird gemessen oder auf andere Weise ermittelt, welchen Wert das Sortiermerkmal für diese Postsendung an ¬ nimmt. Abhängig vom ermittelten Sortiermerkmals-Wert wird ein Sortierausgang für die Postsendung ausgewählt. Die Postsendung wird in den ausgewählten Sortierausgang ausgeschleust. Im ausgewählten Sortierausgang gleitet die Postsendung von oben oder auch in einer vertikalen Bewegung in einen lösungsgemäßen Behälter. Ein Behälter, der bis zu einer vorgegebenen Schranke mit zu sortierenden Postsendungen gefüllt ist, wird durch einen leeren Behälter ersetzt.

Der Sortieranlage werden mehrere Behälter zugeführt, die sich in einem nachfolgend beschriebenen Befüll-Zustand befinden, d. h. die jeweilige Dreh-Einrichtung ist in einer Befüll- Position. Ein Messgerät prüft, ob sich tatsächlich jeder zu- geführte Behälter im Befüll-Zustand befindet und leer ist. Beispielsweise erzeugt ein Bildaufnahmegerät mindestens ein rechnerverfügbares Abbild des Behälters von der Seite. Eine Bildauswerteeinheit wertet dieses Abbild aus und überprüft, ob ein Halteelement über die Oberkante einer Seitenwand des Behälters hinausragt oder nicht. Falls entdeckt wird, dass ein Halteelement über die Oberkante hinausragt, so wird ent ¬ schieden, dass der Behälter sich nicht in dem Befüll-Zustand befindet, und wird zu einer Bearbeitungsstation verbracht, z. B. indem ein Förderband den Behälter dorthin transportiert. In der Bearbeitungsstation wird die Dreh-Einrichtung dieses Behälters manuell oder automatisch in die Befüll-Position verbracht. Um zu prüfen, ob ein Behälter tatsächlich leer ist, wird in einer Ausgestaltung von oben ein rechnerauswertbares Abbild des Behälters erzeugt, und automatisch wird ge- prüft, ob im Abbild ein Objekt auf dem Boden zu sehen ist.

Die Sortieranlage verbringt in jeden Behälter, der sich in dem Befüll-Zustand befindet, dergestalt jeweils mehrere Post ¬ sendungen, dass die Postsendungen nach dem Verbringen waage- recht im Behälter liegen. Die jeweilige Gegenstands-Ebene je ¬ der flachen Postsendung erstreckt sich also waagerecht und daher parallel zum Boden des Behälters. Die Seitenwände des Behälters begrenzen nach dem Befüllen ei ¬ ne Bewegung der flachen Postsendungen in ihren jeweiligen Gegenstands-Ebenen. Der Stapel liegt unten im Behälter, so dass der Schwerpunkt des Behälters tief liegt. Dadurch wird der gefüllte Behälter sicher, wenn er z. B. in einem Transportfahrzeug transportiert wird, und kann nicht umkippen.

Zu einem späteren Zeitpunkt soll ein Bearbeiter, z.B. ein Postzusteller, in die Lage versetzt werden, einzelne Postsen- düngen in diesem Behälter zu suchen und jede gefundene Postsendung dem Behälter zu entnehmen, beispielsweise alle Postsendungen für einen bestimmten Empfänger. Um dies zu ermöglichen, wird gewünscht, dass die Postsendungen sich in einer vertikalen oder schräg geneigten Position im Behälter befin- den, also nicht mehr in der liegenden Position. Dann lässt der Stapel sich rasch „durchfingern". Die Postsendungen müssen also gedreht werden und in diese vertikale oder schräge Position verbracht zu werden. Dieses Drehen der gestapelten Postsendungen soll so durchgeführt werden, dass die Postsen- düngen beim Drehen nicht beschädigt oder geknickt werden.

Weiterhin soll derselbe Behälter sowohl während des Sortie ¬ rens als auch während der nachfolgenden Bearbeitung durch den Bearbeiter verwendet werden, also ein Schritt eingespart wer ¬ den, bei dem gestapelte Postsendungen aus einem Behälter in einen anderen Behälter umgeladen werden und beim Umladen gedreht werden. Nicht erforderlich sein soll, ein Handhabungs ¬ automaten zum Aufrichten der Postsendungen verwenden zu müssen. Dank der Erfindung werden diese drei Ziele erreicht. Der lösungsgemäße Behälter besitzt im Ausführungsbeispiel

- einen rechteckigen Boden,

- mindestens drei, vorzugsweise vier Seitenwände, die fest mit dem Boden verbunden sind, und

- nach oben eine Öffnung.

Der Boden und die Seitenwände umschließen einen Raum zum Aufnehmen eines Stapels von Postsendungen. Fig. 1 zeigt einen lösungsgemäßen Behälter mit der Dreh- Einrichtung in der Befüll-Position . Dargestellt wird der Be ¬ hälter Beh, der auf der ebenen Auflage Aufl steht. Dieser Behälter Beh hat folgende Bestandteile:

- einen Boden Bo, der senkrecht auf der Zeichenebene von

Fig. 1 bis Fig. 5 steht,

- eine Abstütz-Seitenwand Abs-Sw mit der Oberkante OK-Abs,

- eine der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw gegenüber liegende Sei ¬ tenwand Sw-geg mit der Oberkante OK-geg,

- zwei weitere Seitenwände, die in den Zeichenebenen von

Fig. 1 bis Fig. 5 liegen und von denen lediglich die Oberkante OK einer Seitenwand angedeutet ist,

- ein erstes Halteelement HE.l, das in Fig. 1 plan an der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw lehnt,

- ein zweites Halteelement HE.2, das in Fig. 1 plan auf dem Boden Bo liegt,

- eine mechanische Gelenkverbindung Gel zwischen dem ersten Halteelement HE.l und dem zweiten Halteelement HE .2.

- ein Betätigungselement BE mit einem Griff Gri und einem Verbindungselement Verb,

- eine weitere mechanische Gelenkverbindung Gel.l zwischen dem zweiten Halteelement He .2 und dem Verbindungselement Verb,

- ein Abstandselement Abs und

- ein Arretierelement Arr.

Die gezeigten Seitenwände Abs-Sw, Sw-geg und jede weitere Seitenwand stehen annähernd senkrecht auf dem Boden Bo . Mög ¬ lich ist, dass der Behälter Beh sich nach oben, also vom Bo- den Bo weg, vergrößert, d. h. die Seitenwände Abs-Sw, Sw-geg leicht nach außen geneigt sind. Im Ausführungsbeispiel sind die beiden weiteren Seitenwände länger als die Abstrich- Seitenwand Abs-Sw und die gegenüberliegende Seitenwand

Sw-geg, so dass ein Zug in die Längsrichtung des Behälters bewirkt, dass der Behälter in den Aufricht-Zustand überführt wird . Der Boden Bo und die Seitenwände Abs-Sw, Sw-geg umschließen einen annähernd quaderförmigen Raum, in den sich ein Gegenstand, im Ausführungsbeispiel also jeweils ein Stapel flacher Postsendungen, verbringen lassen. Die Postsendungen werden von der Sortieranlage entweder von oben durch die Öffnung hindurch in den Behälter Beh verbracht, wobei die Postsendungen aufgrund der Schwerkraft in den Behälter Beh gleiten. Oder eine Seitenwand ist fortgelassen, und die Postsendungen werden durch die fortgelassene Seitenwand hindurch in den Be- hälter Beh verbracht und hierbei waagrecht transportiert.

Die drei oder vier Seitenwände des Behälter Beh reichen alle bis in die Höhe der Oberkante OK. An dem Griff Gri ist ein Haken Hak befestigt. Dieser Haken Hak verhindert dann, wenn der Behälter Beh in dem Befüll-Zustand ist, dass das Betäti ¬ gungselement BE in den Behälter Beh fällt. Vielmehr hält der Haken Hak den Griff Gri an der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-geg fest. Im Ausführungsbeispiel hat jedes Halteelement HE.l, HE .2 die Form eines starren Rechtecks. Bevorzugt hat jedes starre Rechteck abgerundete Kanten und/oder abgerundete Ecken, um die Gefahr einer Verletzung oder eines Verkantens zu verringern .

Im Behälter Beh befindet sich bereits ein Stapel St.l von waagerecht liegenden Postsendungen. Diese Postsendungen sind annähernd an dem ersten Halteelement HE.l ausgerichtet. Drei weitere Postsendungen, die einen Stapel St.2 bilden, werden in der Situation von Fig. 1 von oben in eine Stapelrichtung SR in den Behälter Beh verbracht. Die ebenfalls waagerecht liegenden Postsendungen des Stapels St.2 gleiten senkrecht nach unten in die Stapelrichtung SR auf den bereits im Behälter Beh befindlichen Stapel St.l zu. Der Behälter Beh steht auf der Auflage Aufl. Die beiden Stapel St.l und St.2 bilden im Behälter Beh zusammen einen einzigen Stapel. Der Boden Bo ist annähernd rechteckig, er kann abgerundete Ecken aufweisen. Dadurch werden zwei kürzere Seitenwände und zwei längere Seitenwände gebildet. Die eine kürzere Seiten ¬ wand ist mit der im Folgenden beschriebenen Dreh-Einrichtung verbunden und wird daher im Folgenden als Abstütz-Seitenwand Abs-Sw bezeichnet, denn sie stützt das erste Halteelement He .1 ab .

In diese Abstütz-Seitenwand Abs-Sw ist in einer Ausgestaltung eine Führungs-Einrichtung eingelassen, die im Ausführungsbeispiel eine Schiene sowie einen oberen und einen unteren Anschlag umfasst. Die beiden Anschläge begrenzen die Schiene und damit die Bewegung eines Objekts in der Schiene. Der un ¬ tere Anschlag befindet sich nahe dem Boden Bo, der obere An- schlag nahe der oberen Kante OK-Abs der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw .

Der lösungsgemäße Behälter Beh weist eine Dreh-Einrichtung auf. Diese Dreh-Einrichtung umfasst:

- das erste flächige Halteelement HE.l,

- das zweite flächige Halteelement HE.2,

- die gelenkige Verbindung Gel zwischen den beiden Halteelementen HE.l und HE.2,

- die weitere Gelenkverbindung Gel.l zwischen dem zweiten Halteelement He .2 und dem Verbindungselement Verb und

- das Betätigungselement BE mit dem Griff Gri und dem Ver ¬ bindungselement Verb.

Das Verbindungselement Verb verbindet den Griff Gri gelenkig mit dem zweiten Halteelement HE .2. Die Summe der Ausdehnungen der beiden Halteelemente He.l, He .2 in den Zeichenebenen von Fig. 1 bis Fig. 5 ist größer als der Abstand zwischen der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw und der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-Geg, also größer als die Abmessung des Bodens Bo in den Zeichenebenen von Fig. 1 bis Fig. 5.

Sowohl zwischen dem Griff Gri und dem Verbindungselement Verb als auch zwischen dem Verbindungselement Verb und dem zweiten Halteelement HE .2 besteht jeweils eine gelenkige Verbindung. Die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 sind gelenkig, insbesondere drehbar, miteinander verbunden. Die Gelenkverbindung Gel zwischen den beiden Halteelementen HE.l, HE .2 ist z. B. als Scharnier ausgestaltet. Auch die weitere mechanische Gelenk ¬ verbindung Gel.l ist z. B. als Scharnier ausgestaltet. Beide Scharniere Gel, Gel.l ermöglichen eine Drehung der verbunde ¬ nen Elemente um eine Drehachse, die senkrecht auf den Zei ¬ chenebenen von Fig. 1 bis Fig. 5 steht. Gesehen in eine Be- trachtungsrichtung senkrecht auf der Zeichenebene von Fig. 1 bis Fig. 5 bilden die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 ein V. Der Winkel zwischen diesen Schenkeln HE.l, HE .2 des V lässt sich dank der Gelenkverbindung Gel verändern. Auch der Winkel zwischen dem zweiten Halteelement He .2 und dem Verbindungs- element Verb lässt sich dank der weiteren Gelenkverbindung Gel.l verändern, und zwar gegen die Kraft einer Feder.

Möglich ist, dass eine Feder auf die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 einwirkt und bestrebt ist, den Winkel zwischen den Halteelementen HE.l, HE .2 zu vergrößern und dadurch die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 in eine Position zu bringen, in der beide Halteelemente HE.l, HE .2 sich in derselben Ebene erstrecken. Weil die beiden Halteelemente He.l, He .2 sich aber im Behälter Beh mit den Seitenwänden Abs-Sw, Sw-geg be- finden, ist eine solche Position der Halteelemente He.l, He .2 nicht möglich. Dadurch wird das erste Halteelement HE.l gegen die Abstütz-Seitenwand Abs-Sw gedrückt. Ein Stapel Postsen ¬ dungen faltet die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 gegen die Kraft dieser Feder zusammen und verringert den Winkel.

Das erste Halteelement HE.l weist zwei Kanten auf, die senk ¬ recht auf den Zeichenebenen von Fig. 1 bis Fig. 5 stehen, nämlich in Fig. 1 und Fig. 2 eine obere Kante und eine untere Kante. Nahe der oberen Kante ist das Abstandselement Abs mit dem ersten Halteelement HE.l verbunden. Diese obere Kante be ¬ findet sich nahe der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw. In Fig. 1 ist zu sehen, dass das Abstandselement Abs an derjenigen Fläche des ersten Halteelements HE.l angebracht ist, die zur Abstütz-Seitenwand Abs-Sw hin zeigt. Möglich ist, dass eine Führungs-Einrichtung, z. B. eine Rinne oder Schiene, verhindert, dass das Abstandselement Abs seitlich bewegt wird, also senkrecht zur Zeichenebene von Fig. 1 bis Fig. 5.

Die andere, untere Kante des ersten Halteelements HE .1 ist gelenkig mit dem zweiten Halteelement HE .2 verbunden, genauer gesagt mit einer Kante des zweiten Halteelements HE .2. Im Ausführungsbeispiel befindet sich zwischen der unteren Kante des ersten Halteelements HE .1 und der einen Kante des zweiten Halteelements HE .2 ein Scharnier Gel. Das zweite Halteelement HE .2 lässt sich dadurch relativ zum ersten Halteelement HE .1 drehen. Das Abstandselement Abs des ersten Halteelements ist so ausgestaltet, dass das erste Halteelement HE .1 sich nicht nur auf und ab bewegen lässt, sondern auch relativ zur

Abstütz-Seitenwand Abs-Sw drehen lässt.

In einer anderen Ausgestaltung ist mindestens ein flexibles Band flächig mit beiden Halteelementen HE.l, HE .2 verbunden. die Längsachse dieses Bands befindet sich in den Zeichenebe ¬ nen von Fig. 1 bis Fig. 5 und hält die beiden Halteelemente HE.l, HE .2 so zusammen, dass zwischen den beiden Halteelementen ein Spalt mit vorgegebener Maximalbreite auftritt und das erste Halteelement HE.l sich relativ zum zweiten Halteelement HE .2 drehen lässt. Beispielsweise ist das Band nach Art eines U in jeweils zwei flächigen Bereichen mit jedem Halteelement HE.l, HE .2 verbunden. Das Band bildet in einer Ausgestaltung zusätzlich eine Schlaufe, an der gezogen werden kann. Diese Schlaufe fungiert als ein Griff der Dreh-Einrichtung. Möglich ist, dass mehrere parallele Bänder vorgesehen sind. Das Band oder die Bänder sind bevorzugt flächig mit beiden Halteele ¬ menten HE.l, HE .2 verbunden und bewirken die gelenkige Verbindung dieser beiden Halteelemente HE.l, HE .2. Das Verbindungselement Verb ist mittels der weiteren Gelenk ¬ verbindung Gel.l beweglich mit der anderen Kante des zweiten Halteelements HE .2 verbunden. Das zweite Halteelement HE .2 wird also auf der einen Seite von der weiteren mechanischen Gelenkverbindung zum Verbindungselement Verb und auf der an ¬ deren Seite von der Gelenkverbindung Gel zum ersten Halteelement HE .1 begrenzt. Das erste Halteelement HE .1 wird auf der einen Seite von dieser Gelenkverbindung Gel begrenzt. In ei- ner Ausgestaltung, die Fig. 1 bis Fig. 5 zeigen, lässt die andere, in Fig. 1 obere

Kante des ersten Halteelements HE .1 sich frei bewegen.

In einer alternativen Ausgestaltung besitzt der Behälter Beh zusätzlich eine Führungs-Einrichtung mit einer Schiene. Diese Führungs-Einrichtung ist in die Abstütz-Seitenwand Abs-Sw eingelassen. Die Führungs-Einrichtung hat einen oberen und einen unteren Anschlag. Der obere Anschlag befindet sich nahe der Oberkante OK-Abs, der untere Anschlag nahe dem Boden Bo . Ein Befestigungselement des ersten Halteelements HE .1 gleitet in dieser Schiene auf und ab, und zwar zwischen dem oberen Anschlag und dem unteren Anschlag. Das Befestigungselement verhindert, dass das erste Halteelement HE .1 von der Abstütz- Seitenwand Abs-Sw weggezogen wird oder waagerecht verschoben wird. Falls der Behälter Beh sich in der Befüll-Position befindet, so befindet sich das Befestigungselement am oberen Anschlag. Beim Übergang von der Befüll-Position in die Auf- richt-Position gleitet das Befestigungselement in der Füh ¬ rungs-Einrichtung nach unten bis zum unteren Anschlag.

Das erste Halteelement HE .1 besitzt in dieser anderen Ausges ¬ taltung ein Befestigungselement. Dieses Befestigungselement ist in die Schiene der Führungs-Einrichtung eingelassen und kann in dieser Führungs-Einrichtung auf und ab zwischen den beiden Anschlägen hin und her gleiten. Die Führungs- Einrichtung und das Befestigungselement verhindern, dass das erste Halteelement HE .1 sich von der Abstütz-Seitenwand Abs- Sw weg ziehen lässt. In einer Ausgestaltung verhindert ein Arretierelement Arr an dem ersten Halteelement HE.l, dass das erste Halteelement HE .1 ungewollt nach unten rutscht. Das Arretierelement Arr hält also das erste Halteelement HE.l in der obersten mögli- chen Position an der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw fest. In Fig. 1 wird ein hakenförmiger Arretierkörper des Arretierelements Arr in arretierter Position gezeigt. Dieser Arretierkörper greift in eine korrespondierende Aussparung in der Abstütz- Seitenwand Abs-Sw ein.

Die Dreh-Einrichtung lässt sich vor dem Befüllen in eine Be- füll-Position verbringen und aus dieser Befüll-Position nach dem Befüllen in eine Aufricht-Position überführen. Dadurch ist der Behälter Beh vor dem Befüllen in einen Befüll-Zustand und nach dem Drehen in einem Aufricht-Zustand . In dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Behälter Beh keine Führungs-Einrichtung, und die Komponenten der Dreh- Einrichtung sind in der Befüll-Position (vgl. Fig. 1) wie folgt angeordnet:

Die freie Kante des ersten Halteelements HE .1 mit dem Ab ¬ standselement Abs befindet sich nahe der oberen Kante OK-Abs der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw. Die erste Haltevorrichtung HE .1 ist annähernd parallel zur Abstütz-Seitenwand Abs-Sw an ¬ geordnet, und zwar so, dass das Abstandselement Abs oben ist und die Gelenkverbindung Gel zwischen dem ersten Halteelement HE .1 und dem zweiten Halteelement HE .2 sich nahe dem Boden Bo befindet. Das erste Halteelement HE .1 lehnt an der Abstütz- Seitenwand Abs-Sw. In die Abstütz-Seitenwand Abs-Sw ist eine Öffnung Öff eingelassen. Das Abstandselement Abs und der Ar ¬ retierkörper des Arretierelements Arr ragen durch diese Öff ¬ nung Öff hindurch. Das zweite Halteelement HE .2 liegt auf dem Boden Bo des Be ¬ hälters Beh. Das Verbindungselement Verb zum Griff Gri liegt auf dem Boden Bo oder lehnt an oder liegt auf der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-geg, also auf derjenigen Seitenwand, die der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw gegenüber gelegen ist. In dieser Befüll-Position der Dreh-Einrichtung vermag die Sortieranlage flache Postsendungen in liegender Position in den Behälter Beh zu verbringen. Die Postsendungen im Behälter Beh bilden einen Stapel, der auf dem zweiten Halteelement HE .2 liegt und auf der einen Seite an dem ersten Halteelement HE .1 ausgerichtet ist.

Im Ausführungsbeispiel gibt die Sortieranlage ein Signal ab, sobald sie alle Postsendungen ausgeschleust hat, die in die ¬ sen Behälter Beh verbracht werden sollen. Der Behälter Beh ist nunmehr gefüllt. Der Stapel flacher Postsendungen im Behälter Beh fungiert im Ausführungsbeispiel als der zu drehen ¬ de Gegenstand. Der Behälter Beh wird in einer Ausgestaltung von der Sortieranlage entfernt und auf die ebene Auflageflä ¬ che Aufl gestellt. Der Behälter Beh verbleibt zunächst in der Befüll-Position.

Fig. 2 zeigt den gefüllten Behälter Beh mit einem Stapel St von liegenden Postsendungen. Der Stapel St von Fig. 2 umfasst die Stapel St.l, St.2 von Fig. 1. Gezeigt wird, dass der Griff Gri nunmehr in eine senkrechte Position gebracht worden ist, in der es möglich ist, den Griff Gri zu greifen und eine Zugbewegung auszuüben. Ein Pfeil in der Öffnung Öff deutet an, wie das Arretierelement Arr gewollt dearretiert wird, nämlich durch eine Drehbewegung. Im Ausführungsbeispiel zieht ein Bearbeiter am Griff Gri und dearretiert zuvor das Arretierelement Arr. Nunmehr wird die Dreh-Einrichtung aus der Befüll-Position in eine Aufricht-Position verbracht. Hierfür wird in einer Ausgestaltung das Arretierelement Arr dearretiert. Dadurch ver ¬ mag in der Ausgestaltung mit der Führungs-Einrichtung das Befestigungselement des ersten Halteelements HE .1 in der Schie- ne nach unten zu gleiten.

Ein Bearbeiter oder auch ein Handhabungsautomat zieht an dem Griff Gri des Betätigungselements BE . Der Griff Gri wird waa ¬ gerecht oder schräg nach oben von der Abstütz-Seitenwand Abs- Sw weg gezogen. Diese Zugbewegung sowie das Gewicht der Post ¬ sendungen des Stapels St, die sich im Behälter Beh befinden, bewirken in der Ausgestaltung mit der Führungs-Einrichtung, dass das Befestigungselement des ersten Halteelements HE .1 in der Schiene der Führungs-Einrichtung nach unten gleitet. In der Ausgestaltung, die Fig. 1 bis Fig. 5 zeigen, bewirkt Der Zug am Griff Gri in Verbindung mit der hohen Biegesteifigkeit der beiden Halteelemente HE.l, HE .2 sowie die Gelenkverbin- dung Gel zwischen diesen beiden Halteelementen HE.l, HE.2, dass das erste Halteelement HE.l nach unten gleitet und die freie Kante des ersten Halteelements HE.l hierbei an der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw entlang gleitet. Das Abstandsele ¬ ment Abs bewirkt, dass ein Abstand zwischen dem ersten Halte- element HE.l und der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw erzeugt wird. Dieses Abstandselement Abs gleitet an der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw entlang.

Die Gelenkverbindung Gel zwischen dem ersten Halteelement HE.l und dem zweiten Halteelement HE .2 gleitet über den Boden Bo des Behälters Beh hinweg, so dass sich der Abstand zwi ¬ schen der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw und der Gelenkverbindung Gel vergrößert. Die Gelenkverbindung Gel wird also auf die gegenüberliegende Seitenwand Sw-geg zu bewegt. Der Stapel St mit den Postsendungen ruht weiterhin auf dem zweiten Halteelement HE .2 und ist an dem ersten Halteelement HE.l ausge ¬ richtet .

Die freie Kante des zweiten Halteelements HE .2 - das ist die Kante, an dem das Verbindungselement Verb gelenkig befestigt ist - erreicht die gegenüberliegende Seitenwand Sw-geg. Durch den Zug am Griff Gri wird diese freie Kante entlang der Sei ¬ tenwand Sw-geg senkrecht oder schräg nach oben gezogen. Da ¬ durch gerät das zweite Halteelement HE .2 aus der zuvor waage- rechten Position in eine schräge Position und lehnt an der gegenüber liegenden Seitenwand Sw-geg. Das erste Halteelement HE.l wird aufgrund der Gelenkverbindung Gel mitgezogen und gelangt von der anfangs senkrechten Position in eine schräge oder annähernd waagerechte Position nahe dem Boden Bo .

Fig. 3 zeigen den Behälter Beh und die Dreh-Einrichtung beim Übergang von der Befüll-Position in die Aufricht-Position . Der Griff Gri wird senkrecht oder schräg nach oben in Rieh- tung des Pfeils gezogen. Das Arretierelement Arr und das Ab ¬ standselement Abs sind aus der Öffnung Öff hinausgeglitten. Das erste Halteelement HE .1 mit dem Abstandselement Abs ruht schräg an der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw. Das zweite Halteele- ment HE .2 ruht mit der einen Kante auf dem Boden Bo und lehnt mit der anderen Kante an der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-geg an. Nur die Gelenkverbindung Gel berührt den Boden Bo . Der Winkel zwischen den Flächen der beiden Halteelemente HE.l, HE .2 ist nunmehr kleiner als 90 Grad, während der Win- kel in der Befüll-Position größer als 90 Grad ist. Die Halteelemente HE.l, HE .2 passen sich dadurch an die Geometrie des Behälters Beh an. Der Arretierkörper des Arretierelements Arr sowie das Abstandselement Abs gleiten aus der Öffnung Öff heraus .

Fig. 4 zeigt eine Fortsetzung des Übergangs von der Befüll- Position in die Aufricht-Position . Das zweite Halteelement HE .2 ist weiter nach rechts geglitten. Die in Fig. 4 rechte Kante des zweiten Halteelements HE.2, an der das Verbindungs- element Verb befestigt ist, ist über die Oberkante OK-geg der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-geg hinausgeglitten. Das erste Halteelement HE.l hat seinen Kontakt zur Abstütz- Seitenwand Abs-Sw zeitweise verloren und dreht sich nach un ¬ ten, bis das Abstandselement Abs auf den Boden Bo auftrifft. Ein Pfeil deutet diese Drehbewegung an. Der Stapel St mit den Postsendungen ruht mit den Unterkanten der Postsendungen auf dem ersten Halteelement HE.l, und der Stapel St lehnt an dem zweiten Halteelement HE .2. Der Winkel zwischen den Flächen der beiden Halteelemente HE.l, HE .2 ist wieder größer gewor- den.

Diese Bewegungen der beiden Halteelemente HE.l, HE .2 sind spätestens dann beendet, wenn in der Ausgestaltung mit der Führungs-Einrichtung das Befestigungselement des ersten Hal- teelements HE.l den unteren Anschlag erreicht. In der Ausge ¬ staltung mit dem Abstandselement Abs am ersten Halteelement HE.l sind die Bewegungen der beiden Halteelemente HE.l, HE .2 dann beendet, wenn das Abstandselement Abs auf den Boden Bo auftrifft. Der Stapel St mit den Postsendungen steht nunmehr auf dem schrägen oder annähernd waagerechten ersten Halteelement HE .1 und ruht an dem schrägen zweiten Halteelement HE .2. Dadurch sind die Postsendungen annähernd aufgerichtet.

Fig. 5 zeigen den Behälter Beh und die Dreh-Einrichtung in der Aufricht-Position . Das Abstandselement Abs hat den Boden Bo erreicht. Das erste Halteelement HE .1 liegt auf dem Boden Bo auf. Das Abstandselement Abs bewirkt, dass das erste Hal- teelement HE .1 leicht geneigt ist. Diese Neigung erschwert, dass der gedrehte Stapel St umkippt. Das zweite Halteelement HE .2 ruht an der gegenüberliegenden Seitenwand Sw-geg und wird außerdem von der Gelenkverbindung Gel mit dem ersten Halteelement HE .1 gehalten. Das Verbindungselement Verb und der Griff Gri befinden sich außerhalb des Behälters Beh und hängen herunter. Die Postsendungen des Stapels St sind schräg aufgerichtet. In dieser Haltung ist es möglich, durch den Stapel St hindurch zu „fingern" und eine bestimmte Postsen ¬ dung im Stapel St zu suchen.

Bezugs zeichenliste

Bezugszeichen Bedeutung

Abs Abstandselement des ersten Halteelements HE .1

Arr Arretierelement des ersten Halteelements HE .1

Aufl Auflage, auf der der Behälter Beh steht

BE Betätigungselement mit Griff Gri und Verbin ¬ dungselement Verb

Abs-Sw Abstütz-Seitenwand

Beh Behälter

Bo Boden des Behälters Beh

Gel Gelenkverbindung zwischen dem ersten Halteelement HE .1 und dem zweiten Halteelement HE .2

Gel .1 weitere mechanische Gelenkverbindung zwischen dem zweiten Halteelement He .2 und dem Verbin- dungselement Verb

Gri Griff des Betätigungselements BE

Hak Haken am Griff Gri

HE .1 erstes Halteelement

HE .2 zweites Halteelement

OK Oberkante einer weiteren Seitenwand des Behäl ¬ ters Beh

OK-Abs Oberkante der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw

OK-geg Oberkante der gegenüberliegenden Seitenwand

Sw-geg

Öff Öffnung in der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw

SR Stapelrichtung, in die flache Postsendungen von oben in den Behälter Beh verbracht werden

St .1 bereits gebildeter Stapel im Behälter Beh

St .2 Stapel mit Postsendungen, die zusätzlich in den Behälter Beh eingefüllt werden

Sw-geg der Abstütz-Seitenwand Abs-Sw gegenüberliegende Seitenwand des Behälters Beh

Verb Verbindungselement des Betätigungselements BE