Im pharmazeutischen Bereich und bei der Herstellung von kosmetischen Salben oder ähnlichen pastösen oder fluiden Massen werden kleine Behälter für die Zubereitung und Aufbe- wahrung dieser Massen verwendet. Häufig werden die Inhalte auf Einzelrezeptur angefertigt, so dass Leerbehälter benötigt werden, die nach oder auch schon während der Zubereitung als Aufbewahrungsbehältnis für das spezielle Präparat dienen.

Zumeist kommen zylindrische Behälter zum Einsatz, auch Salbendosen oder Kruken genannt, die mit einem aufgeschraub- ten Behälterdeckel verschlossen werden.

Aus der EP 1 038 796 A2 ist ein Behälter mit Schraubdeckel und beweglichem Behälterboden bekannt. Dabei ist vorgesehen, dass zur Zubereitung der Masse der Schaft eines Rührwerkzeugs durch eine Abgabeöffnung im Schraubdeckel in den Behälter eingeführt wird. Der Behälterboden dieses bekannten Behälters kann durch Einleitung von Druckluft in einen Druckluftab- schnitt in einen Vorratsabschnitt des Behälters verschoben werden, um die Masse aus der Abgabeöffnung abzugeben. Die erforderliche Abdichtung zwischen Behälterboden und Behälter- wand wird mit einer Dichtlippe realisiert. Es zeigt sich

jedoch, dass die Dichtungsqualität bei diesen Behältern nicht ausreichend ist. Insbesondere bei der Herstellung und Aufbe- wahrung von relativ dünnflüssigen Massen kommt es zum uner- wünschten Austreten der Massen am Behälterdeckel, am bewegli- chen Behälterboden und an der Abgabeöffnung. Das kann auch dazu führen, dass die Zusammensetzung der herzustellenden Masse von der geforderten Qualität unzulässig abweicht, was gerade im pharmazeutischen Bereich nicht akzeptiert werden kann. Außerdem besteht die Gefahr der Verunreinigung der Hände bzw. der Kleidung des Benutzers während des Auspressens von Masse.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, einen Behälter zur Verfügung zu stellen, der eine erhöhte Dichtheit an allen beweglichen und zu verschließenden Berei- chen, insbesondere im Bereich des Behälterdeckels aufweist.

Der Behälter soll den gesteigerten Anforderungen an eine hygienische, saubere Handhabung gerecht werden.

Diese Aufgabe wird durch den erfindungsgemäßen Behälter gelöst, bei welchem an der Außenkante der Innenseite der Deckelplatte ein umlaufender schmaler Steg mit einer frei liegenden, zum Deckelkragen gerichteten, schrägen Flankenflä- che ausgebildet ist, und dass die obere Stirnseite der Seitenwände des Behälterkörpers eine schräge Auflauffläche besitzt, die bei aufgesetztem Behälterdeckel an der Flanken- fläche anliegt.

Der Vorteil dieser Erfindung besteht darin, dass in einem solchen Behälter pastöse und fluide Massen mengengenau, verlustfrei und ohne Verschmutzung hergestellt werden können.

Beim Gebrauch des Behälters zur Aufbewahrung und Abgabe der Masse kann eine Verschmutzung der Hände bzw. der Kleidung des

Benutzers ebenso wie die Kontamination der Masse im Behälter durch eindringende Schmutzpartikel und Keime ausgeschlossen werden.

Der erfindungsgemäße Behälter kann zur Herstellung, Aufbewah- rung und Abgabe verschiedenster Massen eingesetzt werden.

Neben der Anwendung im pharmazeutischen und kosmetischen Bereich, insbesondere zur Herstellung von Salben und Cremes, ist es auch möglich verschiedene Lebensmittel, Fette, Seifen u. ä. mit geeigneter Viskosität in solchen Behältern zu mischen und aufzubewahren. Die erhöhte Dichtungsqualität bewirkt einen noch komfortableren Gebrauch dieser Behälter.

Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist zur Ausbildung des umlaufenden Stegs eine umlaufende erste Kerbe an der Innenseite der Deckelplatte angeordnet ist, wobei der Steg in Abhängigkeit vom Material so schmal gestaltet ist, dass er durch Druckerhöhung im geschlossenen Behälter leicht verformbar ist. Der Steg wirkt somit als Dichtungslippe, die besonders flexibel gestaltet ist und die Dichtungswirkung erheblich vergrößert.

Besonders zu bevorzugen ist eine Ausführungsform des Behäl- ters, bei der der Behälterdeckel eine zylindrische Abgabeöff- nung in einer sich über die Deckelplatte erhebenden Abgabe- hülse besitzt, und wobei am inneren Ende der Abgabehülse durch eine in Achsrichtung in die Wand der Abgabehülse einge- brachte umlaufende zweite Kerbe eine Dichtungslippe ausgebil- det ist. Die Abgabeöffnung ist dabei vorzugsweise zentral im Behälterdeckel angeordnet, an den Schaft eines Rührwerkzeuges angepasst und durch eine Verschlusskappe verschließbar.

Der erfindungsgemäße Behälter besteht bei einer bevorzugten Ausführungsform aus Kunststoff, so dass sich der Behälterkör- per in einem Arbeitsgang im Spritzgußverfahren herstellen lässt.

Eine abgewandelte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass sie einen verschiebbaren Behälterboden besitzt, der den Behälterkörper in einen Vorratsabschnitt zur Aufnahme der pastösen oder fluiden Masse und einen Druckluftabschnitt unterteilt, wobei an der Außenkante der zum Vorratsabschnitt gerichteten Fläche des Behälterbodens eine Dichtungslippe durch eine umlaufende dritte Kerbe ausgebildet ist. Dadurch ist auch die Abdichtung im Bereich der Bodenplatte verbes- sert, was insbesondere vorteilhaft ist, wenn der Behälter ein integriertes Drucklufterzeugungselement besitzt, welches Druckluft in den Druckluftabschnitt einpresst, um Masse aus der Abgabeöffnung auszupressen.

Mit den erfindungsgemäßen Merkmalen können generell Behälter unterschiedlicher Fassungsgrößen ausgerüstet werden. In der Praxis werden sogenannte Kruken mit 15 bis 200,300 oder 500 ml häufig eingesetzt. Abgewandelte Ausführungsformen solcher Behälter besitzen einen verschiebbaren Behälterboden, der manuelle mit dem Daumen oder über eine Schiebehilfe (z. B.

Spindel) in den Vorratsbereich verschoben werden kann, um Masse dosiert abzugeben.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen :

Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Behäl- ters ; Fig. 2 eine geschnittene Seitenansicht des in Fig. 1 gezeigten Behälters ; Fig. 3 einen vergrößerte geschnittene Ansicht eines Details des in den Fig. n 1 und 2 gezeigten Behäl- ters.

Fig. 1 zeigt die Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Behäl- ters für die Herstellung, Aufbewahrung und Abgabe von pastö- sen und fluiden Massen. Es handelt sich um einen zylindri- schen Behälter, wobei die äußere und/oder die innere Form bei anderen Ausführungsformen an den gewünschten Einsatzzweck angepasst sein kann. Der Behälter besteht aus einem Behälter- körper 1 und einem Behälterdeckel 2. Der Behälterkörper 1 besitzt Seitenwände 3, die parallel zueinander verlaufen. Ein Behälterboden 4 schließt den Behälter nach unten ab.

Der Behälterkörper 1 und der Behälterdeckel 2 sind beispiels- weise durch ein nicht näher dargestelltes Gewinde miteinan- der verbunden. Es wäre aber auch eine Steckverbindung oder dergleichen denkbar. Der Behälterdeckel 2 besitzt im Zentrum eine Abgabehülse 5 mit einer Abgabeöffnung 6, die durch eine Verschlußkappe 7 abgedeckt ist.

In Fig. 2 ist die Seitenansicht des Behälters geschnitten dargestellt. Der Behälterdeckel 2 besitzt eine Deckelplatte 8 und einen Deckelkragen 9, welcher die Seitenwände 3 des Behälterkörpers umgreift. Bei der dargestellten Ausführungs- form trennt eine verschiebbare Bodenplatte 10 einen oberen

Vorratsabschnitt 11 von einem unteren Druckluftabschnitt 12.

Zur Abgabe von im Vorratsabschnitt 11 enthaltener pastöser oder fluider Masse 13, wird mit internen oder externen Druck- lufterzeugungsmitteln (nicht gezeigt) im Druckluftabschnitt 12 ein Überdruck erzeugt, so dass die Bodenplatte 10 in den Vorratsabschnitt 11 verschoben wird.

Zur Herstellung der Masse 13 im Behälter kann ein Rührsystem von oben durch die Abgabeöffnung 6 in den Vorratsabschnitt 11 eingebracht werden. Das Rührsystem besitzt ein angepasstes Rührwerkzeug 15 und einen Schaft 16.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte geschnittene Detailansicht des in den Fig. n 1 und 2 dargestellten Behälters. Zur Verhinde- rung der Undichtigkeit zwischen den Seitenwänden 3 und dem Behälterdeckel 2 ist an der Außenkante der Innenseite der Deckelplatte 8 ein schmaler umlaufender Steg 20 ausgebildet.

Der Steg 20 besitzt eine frei liegende, zum Deckelkragen 9 gerichtete schräge Flankenfläche, die bei aufgesetztem Behäl- terdeckel an einer schrägen Auflauffläche 21 der Stirnseite der Seitenwand 3 des Behälterkörpers 3 anliegt. Die schräge Flankenfläche des Stegs 20 und die Auflauffläche 21 bilden den eigentlichen Dichtungsbereich. Damit sich diese beiden schrägen Flächen gut aneinander anschmiegen, ist es zweckmä- ßig den Steg 20 leicht biegbar zu gestalten. Dazu wird der Steg 20 geformt, indem eine umlaufend erste Kerbe 22 an der Außenkante der Innenseite der Deckelplatte in das Material eingebracht wird. Der Steg 20 wirkt somit wie eine Dichtungs- lippe, die jedoch integral mit der Deckelplatte 8 ist. Die Querschnittsform des Stegs 20 und der Kerbe 22 können an die speziellen Einsatzfälle und an die zur Verfügung stehenden Werkzeuge angepasst sein. Wenn der Steg 20 dünn genug und damit verformbar ist, wird bei einem erhöhten Innendruck im

Vorratsabschnitt 11 dieser Druck auch in der Kerbe 22 wirken und den Steg 20 an die Auflauffläche 21 anpressen.

Um während des Zubereitungsvorgangs eine verbesserte Abdich- tung zwischen der Abgabehülse 5 und dem Rührwerkzeugschaft 15 zu erzielen, ist eine zweite Kerbe 25 am inneren Ende der Abgabehülse 5 in Achsrichtung in die Wand der Abgabehülse eingebracht. Damit entsteht eine Dichtungslippe 26, die sich bei eingesetztem Rührwerkzug an den Rührwerkzeugschaft 15 anschmiegt und das Austreten von Masse verhindert.

In ähnlicher Weise ist die Dichtung zwischen dem verschiebba- ren Behälterboden 10 und den Seitenwänden 3 gestaltet. Dazu ist an der Außenkante der zum Vorratsabschnitt 11 gerichteten Fläche des Behälterbodens 4 eine dritte umlaufende Kerbe 28 ausgebildet, die eine weitere Dichtungslippe 29 entstehen lässt. Durch die dritte Kerbe 28 ist die Dichtungslippe 29 ausreichend dünn, um sich flexibel an die Seitenwände 3 des Behälterkörpers anzuschmiegen. Da in die dritte Kerbe 28 ebenfalls Masse eingepresst wird, ergibt sich bei erhöhtem Druck im Vorratsabschnitt 11 auch eine erhöhte Dichtungswir- kung.

Die verwendeten Kerben bewirken allgemein eine höhere Flexi- bilität der Stege bzw. Dichtungslippen 20,26 und 29.

Aufgrund der erhöhten Flexibilität der Dichtungslippen werden die Dichtungsqualität und die Druckbelastbarkeit um ein Vielfaches erhöht.