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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1993/023301
Kind Code:
A1
Abstract:
A container made of elastic, deformable plastics has a bottom (1) to which are linked ring-shaped parts having different inclinations. The parts (20-22) are inclined with respect to the vertical, whereas the adjacent parts (30-32) extend in the vertical direction. The ring-shaped parts are linked along a ring-shaped area by parts having thinner walls. By slightly deforming them, the inclined ring-shaped parts (20, 21, 22) may be turned up and the container may thus be collapsed.

Inventors:
FISHMAN AVRAHAM (CH)
Application Number:
PCT/CH1993/000119
Publication Date:
November 25, 1993
Filing Date:
May 12, 1993
Export Citation:
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Assignee:
FISHMAN AVRAHAM (CH)
International Classes:
A45F3/20; B65D21/08; B67C11/02; B65D1/34; G03B11/04; (IPC1-7): B65D21/08; A45F3/20; A45C7/00
Domestic Patent References:
WO1992004236A11992-03-19
Foreign References:
US2899110A1959-08-11
US1913652A1933-06-13
GB2208113A1989-03-01
EP0287170A21988-10-19
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Claims:
PATENTANSPRUECHE
1. Dreidimensionales Gebilde aus konzentrischen Ringen, insbesondere ein Behältnis aus Kunststoff, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass anschl iessend an einer innersten Fläche (1) mehrere konzentrische ringförmige Wandteile angeordnet sind, wobei jeweils benachbarte Wandteile (20,3021,3122,32) unterschiedliche Neigungen auf¬ weisen und über einen ringförmigen Bereich (4045) mit erheblich geringerer Wandstärke miteinander verbunden sind, derart, dass die stärker geneigten ringförmigen Wandteile über benachbarte Wandteile umstülpbar sind und so das Behältnis zusammenlegbar ist.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe sämtlicher Wandteile mindestens annähernd gleich ist.
3. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen geneigten Wandteilen (20,21,22), Wand¬ teile (30,34,32) angeordnet sind, die mindestens an¬ nähernd senkrecht zur innersten Fl che (1) verlaufen.
4. Behältn s nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstellen (4044) zwischen zwei Wandteile untersc iedlicher Neigung als Filmscharniere ausge bi 1 det sind.
5. Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigten Wandteile (20,21,22) mit Entlastungs¬ rinnen (23,24,25) versehen sind.
6. Behältnis nach Anspruch 1 , mit Deckel , dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Deckel einen, dem Behältnis ähn¬ lichen Aufbau aufweist.
7. Behältnis nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Querschnittsprofil des gesamten Behältnisses so ausgebildet und die Neigungswinkel ( ) der ring¬ förmigen Wandteile so gewählt sind, dass dies die Reihenfolge des Umstülpens bestimmt.
8. Behältnis nach Anspruch 1 , das sich zur Oeffnung hin erweitert, dadurch gekennzeichnet, dass es nach aussen hin' geneigte ringförmige Wandteile aufweist.
9. Behältnis nach Anspruch 1, das sich zur Oeffnung hin verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass es nach innen geneigte Wandteile aufweist.
10. Behältnis nach Anspruch 1, das im mittleren Bereich am weitesten ist, dadurch gekennzeichnet, dass es im oberen Bereich nach innen geneigte ringförmige Wand¬ te! le aufweist. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen büro am 20 September 1993 (20.09.93); ursprünglicher Anspruch 1 geändert; ursprüngliche Ansprüche 26 unverändert; ursprüngliche Ansprüche 710 gestrichen (2 Seiten)] 1 Dreidimensionales Gebilde aus konzentrischen Ringen, insbesondere ein zusammenlegbares Behältnis aus Kunststoff mit einer innersten Fläche (1) und mehreren daran anschl iessenden konzentrischen, ring¬ förmigen Wandteilen, wobei jeweils benachbarte Wandteile unterschiedliche Neigungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Wandteile (20, 30; 21, 31; 22,32) jeweils über einen ringförmigen Bereich (4045) mit erheblich geringerer Wandstärke miteinander verbunden sind, und dass die stärker geneigten ringförmigen Wandteile über benachbarte Wandteile umstülpbar sind, wobei der Neigungswinkel ( o > ) der umzustülpenden, geneigten Wandteile umso grösser ist, je kleiner dessen Durchmesser.
11. 2 Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe sämtlicher Wandteile mindestens annähernd gleich ist.
12. 3 Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwischen geneigten Wandteilen (20, 21, 22), Wandteile (30, 34, 32) angeordnet sind, die mindestens annähernd senkrecht zur innersten Fläche (1) verlaufen.
13. 4 Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstellen (4044) zwischen zwei Wandteilen unterschied icher Neigung als Filmscharniere ausgebildet sind.
14. 5 Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die geneigten Wandteile (20, 21, 22) mit Entlastungsrinnen (23, 24, 25) versehen sind.
15. 6 Behältnis nach Anspruch 1, mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einen, dem Behältnis ähnlichen Aufbau aufweist.
Description:
BEHAELTNIS

Die Erfindung bezieht sich auf ein dreidimensionales Ge¬ bilde aus konzentrischen Ringen, insbesondere ein Be¬ hältnis aus Kunststoff. Derartige, bekannte Behältnisse sind relativ starr. Bei Ni chtgebrauch beanspruchen sie relativ viel Platz, es sei denn, dass man mehrere der¬ artige Be ältnisse ineinander stellen kann, was allerdings nicht immer möglich ist. Man hat diesen Nachteil erkannt und für Touristen einen zusammenlegbaren Becher aus Alu¬ minium oder Kunststoff geschaffen, der aus mehreren Ring¬ teilen aufgebaut war. Dieser Becher konnte bis auf die Höhe dieser Ringe zusammengeschoben werden und benötigte daher weniger Platz im Rucksack. Er hatte aber den grossen Nachteil , dass er nicht absolut dicht war, beim Hinstellen undicht wurde oder gar zusammenklappte, so dass der Inhalt verloren ging.

Die Erfindung greift diese bekannte Idee wieder auf indem sie sich zur Aufgabe stellt, ein Gebilde der eingangs ge¬ nannten Art zu schaffen, dass sich Zusammenlegen lässt und daher bei H ~ . chtgebrauch wenig Platz beansprucht, ohne dabei auch die Nachteile der bekannten Ausführung aufzu¬ weisen.

Neben den erwähnten Behältern, sollen auch andere Gebilde, wie Trichter oder Sonnenblenden für Kameras, den erfin- dungsge ässen Aufbau aufweisen können.

Das erf ndungsgemässe dreidimensionale Gebilde zeichnet sich dadurch aus, dass anschl iessend an einer innersten Fläche mehrere, konzentrische ringförmige Wandteile ange¬ ordnet sind, wobei jeweils benachbarte Wandteile unter¬ schiedliche Neigungen aufweisen und über einen ring¬ förmigen Bereich mit erheblich geringerer Wandstärke mit¬ einander verbunden ist, derart, dass die stärker geneigten ringförmigen Wandteile über benachbarte Wandteile um¬ stülpbar sind und so das Behältnis zusammenlegbar ist. Es ist von Vorteil wenn sämtliche Wandteile mindestens an¬ nähernd gleich hoch sind, weil dann der Behälter in zu¬ sammengelegtem Zustand die gleiche Höhe wie diese Teile aufweist. Wenn zwischen geneigten Wandteilen annähernd

senkrecht verlaufende Wandteile angeordnet sind, hat dies den Vorteil , dass man beim Zusammenlegen des Behältnisses sofort sieht, welche Wandteile umgestülpt werden können.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen gehen aus den abhängigen Ansprüchen hervor und deren Wirkung und Zweck sind in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfin¬ dungsgegenstandes dargestellt. Sie zeigt in

Figur 1 die Hälfte eines runden Behältnisses im R di a1 - schni tt und i n

Figur 2 dieselbe Behältnishälfte im noch nicht völlig zu¬ sammengelegten Zustand;

Figur 3 eine Variante eines Behältnisses nach Figur 1 in derselben Darstellung.

Die innerste Fläche 1 des Beh ltnisses, nämlich eine Schüssel oder Topf ist als Boden ausgebildet, der einen Rand hat, dessen Höhe h der Höhe h sämtlicher ringförmiger Wandte.ile 20-22 und 30-32 entspricht. Die Wandteile 20,21 ,22 sind gegen die Vertikale um einen Winkel geneigt, wä rend die- ringförmigen Wandteile 30,31 ,32 an-

nähernd vertikal verlaufen. Der Boden 1 und sämtliche ringförmige Wandteile sind durch 1 i n enför i ge , erheblich dünnere Wandteile 40-45 miteinander verbunden, die Film- scharπiere bilden,- um die ein daran anschl i essender ge¬ neigter Wandteil gestülpt werden kann. Figur 2 zeigt die umgestülpte Lage der Wandteile 20 und 21.

Durch das Umstülpen des geneigten Wandteiles 20 wurde der vertikale Wandteil 30 mitgenommen und auf das Niveau des Randes des Bodens heruntergezogen. Durch das Umstülpen des geneigten Wandteiles 21 wurde der Wandteil 31 mitgenommen. Der geneigte Wandteil 22 und der anschl iessende vertikale Wandteil 32 befinden sich noch in der Ausgangslage nach F gur 1.

Die Reihenfolge des Zusammenlegens kann willkürlich er¬ folgen und könnte auch zuerst bei den Teile 22,32 er¬ folgen. Beim Umstülpen müssen die entsprechenden Teile ein wenig elastisch deformiert werden. Im vorliegenden Fall eines runden Behältnisses werden die Teile geringfügig oval gedrückt, wonach die geneigten Wandteile von einer Stelle ausgehend ringsherum umgestülpt werden können. Je grösser der Durchmesser und je stärker der Neigungswinkel gegen die Vertikale geneigt ist, umso leichter lassen sich die geneigten ringförmigen Teile umstülpen, wobei sie nun

um die dünnen filmscharnierartigen Linien 40-45 umklappen. Da Innen- und Aussenumfang der geneigten Wandteile nach dem Umstülpen gleich bleiben wie vorher, bleibt deren Neigung gegen die Vertikale ebenfalls gleich.

Wie oben erwähnt, kann das Umstülpen umso leichter bewerk¬ stelligt werden, je grosser der Durchmesser des geneigten Wandteiles ist und ist dementsprechend also schwieriger bei kleinerem Durchmesser. Dem kann man insofern Rechnung tragen, dass man den Neigungswinkel des umzustülpenden, geneigten Wandteiles grösser macht, je kleiner dessen Durchmesser ist. Im dargestellten Beispiel ist der Nei¬ gungswinkel des Teiles 20 grösser, als der Neigungswinkel des Teiles 22. Im geöffneten wie im zusammengelegten Zu¬ stand bleibt dieser Neigungswinkel erhalten. Wird auch der ringförmige Wandteil 22 umgestülpt, wird dieser in diesem Zustand auch wieder den Winkel gegen die Vertikale auf¬ weisen, wie in Figur 2 angedeutet ist. Durch eine ge¬ eignete Wahl des Querschnittsprofils und des Neigungs¬ winkels der ringförmigen Wandteile lässt sich daher die Reihenfolge des Umstülpens bestimmen.

Da der radiale Abstand zwischen zwei vertikalen Wand¬ parteien immer gleich bleibt, muss die dazwischen liegende

geneigte Wandpartie 20,21,22 beim Umstülpvorgang verformt werden. Um dies zu erleichtern, können sogenannte Ent¬ lastungsrinnen 23,24,25 vorgesehen sein, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Pro geneigter Wandteil kann auch mehr, als nur eine Entlastungsr lle vorgesehen sein. Schliesslich sei noch erwähnt, dass sowohl die Vertikalen, wie die geneigten Wandteile im Bereich der Umklapplinie mittels Filmscharniere dünner ausgebildet, beziehungsweise abgeschrägt sind, um das Umstülpen zu ermöglichen.

Der Platzgewinn durch das ' Zusammen! egen wird naturgemäss umso grösser, je grösser und je höher das Behältnis ist. Im dargestellten Beispiel ist eine runde Schale be¬ schrieben, es können aber auch ovale Behältnisse oder zusammenlegbare Behältnisse anderer Form hergestellt wer¬ den, sofern sie gerundete Ecken aufweisen. Beispielsweise könnte man eine zusammenlegbare Baby-Badewanne herstellen, die dann bequem auf Reisen mitgenommen werden kann.

Es sei weiter erwähnt, dass man für ein bestimmtes zu¬ sammenlegbares Behältnis auch einen dazupassenden , eben¬ falls zusammenlegbaren Deckel auf gleiche Art ausbilden kann.

Als Ausführungsbeispiel ist ein sich nach oben erwei¬ terndes Behältnis dargestellt und beschrieben. Es ist aber sehr wohl möglich um ein zusammenlegbares Behältnis nach der Erfindung zu schaffen, das sich zur Oeffnung hin ver¬ jüngt, in dem es statt nach aussen in-, nach innen ge¬ neigte ringförmige Wandteile aufweist.

Auch ein zusammenlegbares Behältnis, dass im mittleren Be¬ reich am weitesten ist, kann nach der Lehre der Erfindung geschaffen werden. Ein solches Behältnis hat im oberen Bereich nach innen geneigte und i unteren Bereich nach aussen geneigte Wandteile. Das Umstülpen und Zusammenlegen erfolgt in Richtung zum mittleren, weitesten Teil des Be¬ hältnisses.




 
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