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Patent Searching and Data


Title:
CONTRACEPTIVE SHEATH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/013231
Kind Code:
A1
Abstract:
A process is disclosed for producing a contraceptive sheath subdivided thanks to its special shape into two sections (1, 2). The sections are delimited by a boundary line (3). The process is characterised in that the sheath is produced with its particularities in at least one immersion step with no further vulcanisation steps. The boundary line (3) itself is thus reinforced by the same elastic material and has a smaller diameter than the remaining elongated cylindrical part, so that the sheath is reliably retained in its original position.

Inventors:
SCHOLL THOMAS (FR)
Application Number:
PCT/DE1993/001214
Publication Date:
June 23, 1994
Filing Date:
December 17, 1993
Export Citation:
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Assignee:
SCHOLL THOMAS (FR)
International Classes:
A61F6/04; (IPC1-7): A61F6/04
Foreign References:
DE1566365A11971-04-08
US4846197A1989-07-11
US5109871A1992-05-05
CH513644A1971-10-15
DE2202462A11973-07-26
DE4130220A11992-12-17
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Claims:
1. A T E N T A N S P R U C H E Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums, bestehend aus einem dünnwandigen Formteil aus elastischem Material, dessen eines Ende geschlossen ist und dessen anderes Ende offen ist, wobei sich an das offene Ende (4) ein zylindrischedr langgestreckter Teil anschließt, der im wesentlichen in zwei Abschnitte (1,2) unterteilt ist, und eine einschnürende Formgebung im vorderen Teil des zylindrischen langgestreckten Teils in der Nahe des geschlossenen Ende als Abschluß des vorderen Teil (2) aufweist, wobei die einschnürende Formgebung in etwa der Form der Eichel des mannnlichen Gliedes angepaßt ist, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die einschnürende Formgebung durch eine spezielle Form des Tauchwerkzeugs (8) geprägt ist, wobei das Tauchwerkzeug (8) eine Ringnut (9) am oberen Teil des Tauchwerkzeugs (8) um den Schaft des Tauchwerkzeugs (8) aufweist, und die Ringnut (9) eine geschlossene Kurve darstellt, in die das elastische Material wahrend des Tauchvorgangs hineinfließt und dadurch eine integrierte größere Materialstarke an der Stelle der einschnürenden Formgebung bewirkt; das Tauchwerkzeug (8) am oberen, im Gebrauch die Eichel umschließenden Abschnitt (2) aufgeweitet wird, so daß der Durchmesser (D2) im Abschnitt (2) großer als der Durchmesser (Dl) im Abschnitt (1) wird. ERSATZBLATT 2) Prophylaktikum. das gemäß des Anspruchs.
2. hergestellt wird. bestehend aus einem dünnwandigen Formteil aus elastischem Material, dessen eines Ende geschlossen ist und dessen anderes Ende offen ist, wobei sich an das offene Ende (4) ein zylindrischer langgestreckter Teil anschließt, der im wesentlichen in zwei Abschnitte (1,2) unterteilt ist, und eine einschnürende Formgebung im vorderen Teil des zylindrischen langgestreckten Teils in der Nahe des geschlossenen Endes als Abschluß des vorderen Teils (2) aufweist, wobei die einschnürende Formgebung in etwa der Form der Eichel des mannlichen Gliedes angepaßt ist, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die einschnürende Formgebung eine geschlossene Kurve darstellt; die einschnürende Formgebung eine Material verstarkung darstellt und aus dem gleichen Material wie der vordere und hintere Abschnitt besteht, so daß sich am Übergang vom vorderen (2) zum hinteren (1) Abschnitt beidseitig, innen und außen ein glatter Kurvenzug ergibt; der vordere , im Gebrauch die Eichel umschließende Abschnitt (2) im Durchmesser großer als der hintere Abschnitt ist; und daß das aufgerollte Prophylaktikum an einer bestimm¬ ten Stelle eine Markierung (5) enthalt.
3. ERSATZBLATT 2 Prophylaktikum nach Anspruch 2, a d u r c h g ¬ k e n n z e i c h n e t , daß die einschnürende Form¬ gebung in etwa der Form der Eichel des mannlichen Glie¬ des angepaßt ist.
4. Prophylaktikum nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c n e t , daß die einschnürende Form¬ gebung kreisrund ist.
5. l.
6. Prophylaktikum nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c n e t. daß die einschnürende Form¬ gebung jede beliebige polygone Form annehmen kann, die in sich eine geschlossene Kurve darstellt.
7. Prophylaktikum nach einem der vorangegangenen An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t , daß die Lange und der Durchmesser des vorderen (2) und hinteren (1) Abschnitts der Durch¬ schnittslange und dem Durchschnittsdurchmesser eines mannlichen Gliedes angepaßt ist.
8. Prophylaktikum nach einem der vorangegangenen Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der vordere Abschnitt (2) im Durchmesser großer als der hintere Abschnitt (1) ist. !3. Prophylaktikum nach einem der vorangegangenen An¬ sprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der vordere geschlossene Abschnitt (2) am Ende mit einer Ausbuchtung (6) versehen ist. ERSATZBLATT 94/13231 *& 10.
9. '•. Prophylakt kum nach Anspruch 1 und 2, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t , daß der vordere und der hintere Abschnitt gleiche Durchmesser aufweisen. ERSATZBLATT.
Description:
PROPHYLAKTIKUM

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums zur Empfängnisverhütung, insbesondere ein Prophylaktikum. daß durch seine Formgebung einen sicheren Sitz auf dem erigierten Glied des Mannes gewahrleistet .

ι-lin derartiges Prophylaktikum ist bereits aus der DE - OS 2 202 462 bekannt. Das im Stand der Technik bekannte Prophy¬ laktikum offenbart an einer bestimmten Stelle ein ringartiges Gebilde, daß an einer geeigneten Stelle eine Ringoffnung auf¬ weist, um Platz für das Vorhautbandchen zu gewahren. Das ringartige Gebilde kann sowohl auf der Außen- als auch auf der

Cnnenseite des Präservativs einvulkanisiert werden.

Ein derartiger Ring wird als störend und nachteilig empfunden und ist darüber hinaus aufwendig in der Herstellung und daher insgesamt zu kostspielig.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums bereitzustellen, daß einfach und kostengünstig in der Herstellung ist und den Gebrauch des Prophylaktikums angenehm mach .

ERSATZBLATT

Diese Aufgabe wird durch die im Hauptanspruch befindlichen kennzeichnenden Merkmale gelost.

Gem ß des Oberbegriffs des Anspruch 1) zeichnet sich das erfindungsgemaße Verfahren zur Herstellung eines Prophylaktikums dadurch aus, daß

- die einschnürende Formgebung durch eine spezielle Form des Tauchwerkzeugs geprägt ist, wobei das Tauchwerkzeug eine Ringnut am oberen Teil des Tauchwerkzeugs um den Schaft des Tauchwerkzeugs aufweist, und die Ringnut eine geschlossene Kurve darstellt, in die das elastische Material wahrend des Tauchvorgangs hineinfließt und dadurch eine integrierte größere Materialstarke an der Stelle der einschnürenden Formgebung bewirkt;

- das Tauchwerkzeug am oberen, im Gebrauch die Eichel umschließenden Abschnitt aufgeweitet wird, so daß der Durchmesser (D2) im Abschnitt 2 großer als der Durchmesser (Dl) im Abschnitt 1 wird.

Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, daß das erfindungsgemaße Prophylaktikum einen sicheren Sitz wahrend des Gebrauchs gewahrleistet und die einschnürende Formgebung keine störende Rauhigkeit auf der Oberflache des Prophylaktikums erzeugt.

ERSATZBLATT

Vorteilhaft erweist es sich, die einschnürende Formgebung in etwa der Form de r Eichel des mannlichen Gliedes anzupassen. Diese Form der Einschnürung ist jedoch nicht zwingend erforderlich, so daß auch jede andere beliebige polygone Form der Einschnürung gewählt werden kann, sofern sie in sich geschlossen ist.

Als weiterer Vorteil ist der Umstand anzusehen, daß der vo rde re Abschnitt des Prophylaktikums im Durchmesser großer als der hintere Abschnitt ist, so daß zwischen Eichel des mannlichen Gliedes und Prophylaktikum ein gewisser Hoh raum gebi ldet wird.

Als besonders vorteilhaft bei dem Prophylaktikum. bei dem die einschnürende Formgebung der Form der Eichel des männlichen Gliedes angepaßt ist, erweist es sich, daß an einer vorbestimmten Stelle des aufgerollten Prophylaktikums eine Markierung angebracht ist, die dem Anwender die Lage der Formgebung anzeigt.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen sind den Unteranspruchen zu entnehmen.

Im nun folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Detail näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 die Seitenansicht eines erfindungsgemaßen

Prophylaktikum, bei dem die Formgebung der Eichel des mannlichen Gliedes angepaßt ist;

Figur 2 die Seitenansicht eines erfindungsgemaßen Prophylaktikums. bei dem die Grenze zwischen vorderem und hinterem Teil kreisrund ist:

ERSATZBLATT

Figur 3 eine Seitenansicht des Tauchwerkzeugs ( & ;

Figur 4 einen vergrößerten Abschnitt des Tauchwerk¬ zeugs (8) .

In Figur 1 wird ein erfindungsgemaßes Prophylaktikum gezeigt, daß im wesentlichen aus zwei Abschnitten 1 und 2 besteht. Das eine Ende des Abschnitts 1 weist eine Öffnung 4 auf, wahrend das andere Ende durch die einschnürende Formgebung an der Grenze 3 endet. Im Anschluß an den Abschnitt 1 ist de r Abschnitt 2 angefugt. Erfindungsgemaß sind nun die Abschnitte 1 und 2 durch die Grenzlinie 3 abgeαrenzt. Diese Grenzlinie 3 ist im Durchmesser etwas kleiner als der übrige langgestreckte zylindrische Abschnitt 1. Ebenso auch kleiner als der Durchmesser des vorderen Abschnitts 2. Dadurch ergibt sich zwangsläufig eine einschnürende Formgebung im vorderen Teil des langgestreckten zylindrischen Teils.

Entlang der Grenzlinie 3 ist verst rkt ein elastisches Material anzubringen, so daß dadurch ein fester sicherer Sitz des gesamten Prophylaktikums auf dem erigierten Glied des Mannes αewahrleistet wird.

Durch die einschnürende Formgebung wird also das Prophylaktikum in zwei Abschnitte unterteilt und gleichzeitig an der Grenzlinie 3 verengt. Durch diese Verengung, die beispielsweise einen Durchmesser von 3 cm haben kann, wenn der Durchmesser des Abschnitts 1 bzw. des Abschnitts 2 3,5 cm aufweist. Diese Einschnürung setzt sich beim Geschlechtsverkehr hinter den Eichelrand des mannlichen Gliedes und halt das gesamte Prophylaktikum in seiner ursprunglich aufgezogenen Lage. Dadurch wird ein Verrutschen der Penisvorhaut unter dem Prophylaktikum über die Eichel verhindert. was bisher als störender Einfluß beim Geschlechtsverkehr empfunden wurde.

ERSATZBLATT

Um die Lage der Formgebung der Grenzlinie 3 des aufgerollten Prophylaktikums muhelos zu erkennen, ist am Rande der Rolle eine Markierung angebracht, die im einfachsten Falle ein Farbstrich sein kann. Denkbar sind aber auch kleine Erhebungen im Material des Prophylaktikums.

Dadurch, daß der vordere Abschnitt 2 eine leichte Erweiterung erfahren kann, wird die Montage des Prophylaktikums über das Glied des Mannes weitgehend erleichtert.

In Figur 2 wird eine weitere erfindungsgemäße Variante des Prophylaktikums gezeigt. Diese unterscheidet sich jedoch nur darin, daß die einschnürende Grenzlinie 3 nicht der naturlichen Form der Eichel des mannlichen Gliedes angepaßt ist, sondern eine kreisrunde Form annimmt, die ebenfalls durch elastisches Material verstärkt wird.

Der vordere Abschnitt 2 kann wahlweise durch eine Ausbuchtung 6 oder durch eine Rundung 7 abgeschlossen werden. Die übrigen Teile dieser erfindungsgemäßen Ausfuhrung entsprechen denen der in Figur 1 beschriebenen.

In Figur 4 ist ein erfindungsge aßes Tauchwerkzeug 8 dargestellt, über das im an sich bekannten Tauchverfahren das elastische Material aufgebracht wird. Dieses Werkzeug 8 hat die spezielle Form des fertigen Produkts aus elastischem

Material. Dabei ist der Durchmesser (Dl) des ersten Abschnitts

1 kleiner als der Durchmesser (D2) des zweiten Abschnitts 2 am oberen Ende des Formgebungswerkzeugs. In der bereits sichtbaren Einschnürung 1 befindet sich eine Nut 9, die sich um den gesamten Schaft des Werkzeugs erstreckt. Die Nut 9 ist so ausgebildet, daß das Tauchmaterial wahrend des

Tauchvorganges gerade hierin verstärkt aufgebracht wird, so

ERSATZBLATT

daß sich an dieser Stelle eine äußerlich glatte Verstärkung des elastischen Materials ergibt, wie es der Figur 4 zu entnehmen ist, wobei der dunkle Teil die Verstärkung des elastischen Materials darstellt.

ERSATZBLATT