Beschreibung

Steuermodul und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines

Kraftfahrzeugs sowie ein Steuermodul, das für den Betrieb ei ^¬ nes Kraftfahrzeugs erforderlich ist.

Um die Benutzung eines Fahrzeugs durch einen nichtberechtig- ten Benutzer zu verhindern, sind bereits verschiedene Vor ^¬ richtungen vorgeschlagen worden und in Gebrauch. Hierzu gehören insbesondere Sicherungsmaßnahmen an Türschlössern sowie auch die heute weit verbreiteten Wegfahrsperren. Durch verschiedenartige Alarmanlagen kann darüber hinaus ein Eindrin- gen in ein Kraftfahrzeug signalisiert und ein Alarm ausgelöst werden. Der Alarm kann beispielsweise im Aktivieren einer a- kustischen Einrichtung oder auch im Absenden einer Mitteilung über ein Funknetzwerk erfolgen. Derartige Sicherungsmaßnahmen versagen jedoch, wenn der unberechtigte Benutzer über einen Fahrzeugschlüssel verfügt. Für derartige Fälle sind darüber hinaus Ortungsmodule zum Auffinden von gestohlenen Fahrzeugen bekannt. Diese Ortungsmodule sind versteckt im Fahrzeug ein ^¬ gebaut und daher nur schwer auffindbar. Nachteilig ist dabei, dass das Fahrzeug voll betriebsfähig bleibt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs anzugeben, das einen weiteren Schutz gegen unberechtigte Benutzung des Kraftfahrzeuges bietet, insbeson ^¬ dere auch dann, wenn der unberechtigte Benutzer im Besitz des Fahrzeugschlüssels ist. Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Angabe eines entsprechenden Steuermoduls.

Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Betreiben eines Kraft ^¬ fahrzeugs weist die folgenden Verfahrensschritte auf: - Festlegen eines Codes, der eine Zeitinformation enthält, - übermitteln des Codes an ein für den Betrieb des Kraft ^¬ fahrzeugs notwendiges Steuermodul, insbesondere ein Mo ^¬ tor- oder Getriebesteuergerät,

- in Abhängigkeit von der erhaltenen Zeitinformation entweder Einstellen eines ersten oder eines zweiten Betriebszustands des Steuermoduls, wobei in dem ersten Be ^¬ triebszustand ein uneingeschränkter Betrieb des Kraft- fahrzeugs ermöglicht wird und in dem zweiten Betriebszu ^¬ stand nur ein eingeschränkter oder kein Betrieb des Kraftfahrzeugs ermöglicht wird.

Durch die Einbeziehung einer Zeitinformation in den Code für das Steuermodul kann der uneingeschränkte Betrieb eines

Kraftfahrzeugs zeitlich begrenzt werden. Bei unbefugter Be ^¬ nutzung des Kraftfahrzeugs erfolgt der übergang in den zwei ^¬ ten Betriebszustand dann automatisch nach Ablauf eines vorge ^¬ gebenen Zeitraums, der je nach Anforderung unterschiedlich festgelegt sein kann.

Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst ein Code festgelegt, der eine Zeitinformation enthält. Eine solche Zeitinformation kann beispielsweise ein Datum oder eine Zeit- dauer, wie beispielsweise 24 Stunden oder auch nur eine Stunde, enthalten. Dieser Code wird an ein für den Betrieb des Kraftfahrzeugs notwendiges Steuermodul übermittelt. Besonders geeignet ist hierbei ein Motor- oder Getriebesteuergerät. Das Steuermodul wertet den erhaltenen Code aus. Ist beispielswei- se ein in dem Code enthaltenes Datum noch nicht überschrit ^¬ ten, so wird ein uneingeschränkter Betrieb des Kraftfahrzeugs ermöglicht. Ist dagegen das in dem Code enthaltene Datum be ^¬ reits überschritten, so wird nur ein eingeschränkter oder ü- berhaupt kein Betrieb des Kraftfahrzeugs ermöglicht.

Enthält der Code eine Zeitdauer, so kann der uneingeschränkte Betrieb des Kraftfahrzeugs für diese Zeitdauer ermöglicht werden und nach Ablauf der Zeitdauer nur ein eingeschränkter oder kein Betrieb des Kraftfahrzeugs ermöglicht werden.

Wird das Verfahren beispielsweise bei einem Mietwagen einge ^¬ setzt, so kann schon mit der übergabe des Fahrzeugs festge ^¬ legt werden, für welche Zeitdauer ein uneingeschränkter Be-

trieb des Fahrzeugs möglich ist. Hat der Kunde das Fahrzeug beispielsweise nur für einen Tag angemietet, so enthält der Code die entsprechende Zeitinformation und nach Ablauf der Mietzeit ist ein weiterer Betrieb des Fahrzeugs nicht mehr uneingeschränkt möglich. Benötigt der Mieter das Fahrzeug länger als geplant, so kann er einen neuen Code anfordern.

Aber auch in anderen Fällen kann das Verfahren vorteilhaft angewendet werden. So kann eine Zentralstelle einen entspre- chender Code periodisch, beispielsweise täglich oder auch stündlich, an ein Fahrzeug übermitteln und so den Betrieb des Fahrzeugs für den entsprechenden Zeitraum von 24 Stunden oder einer Stunde ermöglichen. Wird das Fahrzeug entwendet, so reicht eine Mitteilung des Besitzers an die Zentralstelle, um die Aussendung weiterer Codes zu unterlassen. Nach Ablauf der Zeitdauer seit der letzten übermittlung eines Codes an das Steuermodul ist dann ein uneingeschränkter Betrieb des Kraft ^¬ fahrzeugs nicht mehr möglich.

Der Code kann eine Kennung des Steuermoduls enthalten und es kann ein Vergleich des Codes mit der Kennung des Steuermoduls durchgeführt werden. Durch eine derartige Ausgestaltung wird sichergestellt, dass nur ein auf das jeweilige Steuermodul abgestimmter Code den uneingeschränkten Betrieb des Kraft- fahrzeugs ermöglicht. Insbesondere können die Kennungen meh ^¬ rerer Steuergeräte miteinander verknüpft sein, um den Schutz zu erhöhen. Werden mehrere Steuergeräte eines Kraftfahrzeugs mit dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben, so ist eine Umgehung des Schutzes besonders aufwändig.

Der Code kann manuell eingegeben werden. Hierzu ist das Steu ^¬ ermodul mit einer Eingabeeinheit verbunden, über die der Code manuell eingegeben wird. Diese Verfahrensvariante ist bei ^¬ spielsweise für die Fahrzeugvermietung problemlos einsetzbar. Mit übergabe des Fahrzeugs an den Mieter erhält dieser den

Code, den er dann manuell eingibt. Bei Eingabe des Codes ist dann ein uneingeschränkter Betrieb des Kraftfahrzeugs durch den Mieter für die im Code enthaltene Zeitdauer möglich.

Alternativ kann der Code von einem Speichermedium in das Steuermodul eingelesen werden. In diesem Fall enthält das Steuermodul ein Lesegerät für das Speichermedium oder ist mit einem derartigen Lesegerät verbunden. Das Speichermedium kann insbesondere eine Chipkarte sein, die dann von dem Benutzer lediglich in das Lesegerät eingeführt werden muss. Gegenüber einer manuellen Eingabe des Codes ergibt sich hierbei eine vereinfachte Bedienung. Bei heute schon teilweise eingesetz- ten schlüssellosen Zugangssystemen für Kraftfahrzeuge werden bereits Chipkarten eingesetzt, die dann zusätzlich auch noch den Code enthalten können.

Weiterhin kann der Code drahtlos an das Steuergerät übermit- telt werden. Das Steuergerät enthält hierzu beispielsweise eine drahtlose Schnittstelle zu einem Mobilfunkmodul. Von ei ^¬ ner Zentralstelle wird der Code dann per Funk an das Steuergerät übermittelt. Diese Aus führungs form ist insbesondere für die automatische periodische Erneuerung des Codes geeignet, um einen laufenden Betrieb des Kraftfahrzeugs sicherzustellen und nur im Falle einer Entwendung des Kraftfahrzeugs die wei ^¬ tere Aussendung eines Codes zu unterdrücken und damit den weiteren Betrieb des Kraftfahrzeugs nach Ablauf der zugelas ^¬ senen Nutzungsdauer zu verhindern.

Der Code kann verschlüsselt sein und in dem Steuergerät ent ^¬ schlüsselt werden. Hierdurch wird eine zusätzliche Sicherheit erzielt .

Die Kennung des Steuermoduls kann unveränderbar sein. In einer Ausführungsform ist jedoch vorgesehen, dass die Kennung des Steuermoduls mittels des Codes verändert wird. Der Code selbst enthält somit eine Information, wie die Kennung des Steuermoduls zu verändern ist. In der Zentralstelle, die den Code zur Verfügung gestellt hat, ist diese änderung der Kennung des Steuermoduls dann natürlich auch bekannt und kann somit bei der Festlegung eines nächsten Codes wiederum be-

rücksichtigt werden. Durch diese änderung der Kennung des Steuermoduls wird eine Manipulation weiter erschwert.

In dem zweiten Betriebszustand kann ein eingeschränkter Be- trieb des Fahrzeugs für eine fest vorgegebene Zeitdauer er ^¬ möglicht werden. Bei dieser Ausführungsform ist somit vorgesehen, dass nach Ablauf der Zeitdauer für den uneingeschränkten Betrieb des Kraftfahrzeugs ein eingeschränkter Betrieb für eine weitere fest vorgegebene Zeitdauer ermöglicht wird. Somit kann ein Fahrzeug auch nach Ablauf des uneingeschränkten Betriebs gefahrlos aus dem Verkehrsraum entfernt werden. Beispielsweise ist dabei die Höchstgeschwindigkeit auf 80 km/h beschränkt und der eingeschränkte Betrieb für eine Zeit ^¬ dauer von 15 Minuten möglich.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass in dem zweiten Betriebszustand die Betriebsfähigkeit des Kraftfahrzeugs zunehmend eingeschränkt wird. Nach Ablauf der Zeitdauer für den uneingeschränkten Betrieb des Kraftfahrzeugs wird hierbei bei- spielsweise die Motorleistung des Fahrzeugs zunehmend ver ^¬ schlechtert. Somit kann das Fahrzeug zwar zumindest für eine gewisse Zeitdauer noch bewegt werden und somit ebenfalls ge ^¬ fahrlos aus dem Verkehrsraum entfernt werden. Ein Betrieb des Kraftfahrzeugs wird für den unberechtigten Benutzer jedoch zunehmend uninteressant.

Um den bisher gegebenenfalls berechtigten Benutzer des Kraftfahrzeugs nicht plötzlich mit einer nur eingeschränkten Benutzbarkeit des Kraftfahrzeugs zu konfrontieren, kann eine Information über einen bevorstehenden Wechsel vom ersten in den zweiten Betriebszustand ausgeben werden. Dies kann eine optische Ausgabe oder auch eine akustische Ausgabe sein. Ins ^¬ besondere kann hierbei auch eine Information über die verbleibende Zeit bis zum übergang in den zweiten Betriebszu- stand angegeben werden.

Ein erfindungsgemäßes Steuermodul, das für den Betrieb eines Kraftfahrzeugs erforderlich ist, ist dadurch gekennzeichnet,

dass das Steuermodul zum Empfang und zur Auswertung eines Co ^¬ des ausgelegt ist, der eine Zeitinformation enthält, und dass das Steuermodul in Abhängigkeit von der ausgewählten Zeitinformation entweder einen uneingeschränkten oder einen nicht uneingeschränkten Betrieb des Kraftfahrzeugs erlaubt. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbei- spiels näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1: ein Ausführungsbeispiel für das Zusammenwirken des Steuermoduls mit einer Zentrale per Funk ^¬ übertragung, Fig. 2: ein mit einer Bedieneinheit gekoppeltes Steuer ^¬ modul,

Fig. 3: ein mit einem Lesegerät gekoppeltes Steuermo ^¬ dul,

Fig. 4: ein Ablaufdiagramm eines erfindungsgemäßen Ver- fahrens.

Fig. 1 zeigt ein Fahrzeug 1, das ein als Motorsteuergerät ausgebildetes Steuermodul 2 enthält. über das Steuermodul 2 wird somit insbesondere die Motorleistung beeinflusst. Das Steuermodul 2 ist mit einem Mobilfunkmodul 3 verbunden, das als Empfangseinheit eine Fahrzeugantenne 4 aufweist . In einer Zentrale 5 wird der Code für das Fahrzeug 1 festgelegt, wobei der Code eine Zeitinformation enthält. Mittels der Antenne 6 wird der Code per Funk über die Fahrzeugantenne 4 und das Mo- bilfunkmodul 3 an das Steuermodul 2 des Fahrzeugs 1 übermit ^¬ telt . Im Steuermodul 2 wird nun die in dem übermittelten Code enthaltene Zeitinformation ausgewertet und abhängig vom Ergebnis der Auswertung ein erster oder ein zweiter Betriebszustand des Steuermoduls 2 eingestellt. In dem ersten Betriebs- zustand wird hierbei ein uneingeschränkter Betrieb des Kraft ^¬ fahrzeugs 1 ermöglicht, während in dem zweiten Betriebszu ^¬ stand nur ein eingeschränkter oder gar kein Betrieb des Kraftfahrzeugs 1 ermöglicht wird. Von der Zentrale 5 werden

abgestimmt mit der in dem Code enthaltenen Zeitinformation periodisch neue Codes an das Kraftfahrzeug 1 übermittelt, so dass dessen fortlaufender Betrieb generell ermöglicht wird. Wird das Fahrzeug nun entwendet, so kann die weitere über- mittlung eines Codes ausbleiben, so dass das Fahrzeug nach Ablauf des vorhergehenden Zeitraums nicht weiter uneinge ^¬ schränkt betriebsfähig ist.

In den Figuren 2 und 3 sind Ausgestaltungen gezeigt, bei de- nen das Steuermodul 2 mit einer Bedieneinheit 7 bzw. einem

Lesegerät 8 verbunden ist. über die Bedieneinheit 7 kann ein Code somit manuell an das Steuergerät 2 übermittelt werden. Da eine solche Bedieneinheit 7 in einem Kraftfahrzeug übli ^¬ cherweise auch zur Bedienung anderer Fahrzeugkomponenten vor- handen ist und genutzt wird, kann hierbei insbesondere auf eine schon vorhandene Bedieneinheit 7 zurückgegriffen werden.

Im Falle des Lesegeräts 8 kann es sich insbesondere um ein solches für eine Chipkarte handeln, wie sie beispielsweise bei schlüssellosen Zugangssystemen auch bereits zum Starten des Fahrzeugs eingesetzt wird. Auf der Chipkarte kann nun zu ^¬ sätzlich der Code, der die Zeitinformation für das Steuermodul 2 enthält, abgespeichert sein. Der Code wird hierzu bei ^¬ spielsweise in einer Vermietstation eines Mietwagenunterneh- mens auf die entsprechende Chipkarte aufgespielt. Mit dem zum Starten des Fahrzeugs ohnehin erforderlichen Einschieben der Chipkarte in das Lesegerät 8 kann somit auch der Code zur Verfügung gestellt werden, mit dem ein uneingeschränkter Betrieb des Kraftfahrzeugs ermöglicht wird.

Fig. 4 zeigt ein Flussdiagramm eines erfindungsgemäßen Verfahrens. In Schritt Sl wird ein Code festgelegt, der eine Zeitinformation enthält. Der Code kann beispielsweise in ei ^¬ ner Zentrale oder auch einer Mietwagenstation festgelegt wer- den. In Schritt S2 wird der Code an das Steuermodul des ent ^¬ sprechenden Fahrzeugs übermittelt. Die übermittlung kann hierbei wie zuvor beschrieben entweder per Funk, manuell oder durch Auslesen eines Speicherelements erfolgen. In Schritt S3

wird in dem Steuermodul geprüft, ob eine in dem Code enthal ^¬ tene Kennung des Steuermoduls mit der im Steuermodul selbst abgespeicherten Kennung übereinstimmt. Nur bei übereinstimmung der in dem Code enthaltenen Kennung mit der Kennung des Steuermoduls handelt es sich um einen für das Steuermodul vorgesehenen Code. Wird in Schritt S3 festgestellt, dass die mit dem Code übermittelte Kennung mit der Kennung des Steuermoduls übereinstimmt, so wird in Schritt S4 die mit dem Code übermittelte Zeitinformation ausgewertet. Dies kann bei- spielsweise dadurch geschehen, dass ein mit dem Code übermit ^¬ teltes Datum mit dem aktuellen Datum verglichen wird. Das aktuelle Datum wird hierbei beispielsweise durch einen im Steu ^¬ ermodul enthaltenen genauen Zeitgeber bestimmt .

Enthält der Code die Zeitinformation in der Form einer Zeitdauer, so wird mit übermittlung des Codes an das Steuermodul ein Zeitgeber gestartet, der den uneingeschränkten Betrieb des Fahrzeugs für die eingegebene Zeitdauer, beginnend mit der übermittlung des Codes an das Steuermodul, erlaubt. In diesem Fall wird über eine Schleife von Schritt S4 und S5, in dem ein uneingeschränkter Betrieb des Kraftfahrzeugs ermög ^¬ licht wird, eine wiederholte Prüfung hinsichtlich des Be ^¬ triebsmodus durchgeführt.

Wird in Schritt S4 festgestellt, dass die in dem Code enthal ^¬ tene Zeitdauer abgelaufen ist oder ein in dem Code enthaltenes Datum überschritten ist, so wird in Schritt S6 nur ein Notbetrieb des Fahrzeugs ermöglicht. Ein derartiger Notbe ^¬ trieb findet auch dann statt, wenn in Schritt S3 die im Code enthaltene Kennung als nicht übereinstimmend mit der Kennung des Steuermoduls erkannt wurde. In diesem Fall wird der Not ^¬ betrieb vorgesehen, um auch bei einem übermittlungsfehler das Fahrzeug noch zumindest eingeschränkt bewegen zu können.

Durch den Notbetrieb wird sichergestellt, dass das Fahrzeug zum einen bei Ablauf des uneingeschränkten Betriebs noch sicher aus dem Verkehrsraum entfernt werden kann. Andererseits wird bei übertragung der Kennung mittels Funk durch den Not-

betrieb sichergestellt, dass das Fahrzeug auch bei gestörtem Funkempfang, wie er beispielsweise beim Abstellen des Fahrzeugs in einem Parkhaus auftreten kann, weiter gewährleistet ist. Im Notbetrieb ist das Fahrzeug jedoch nicht uneinge- schränkt betriebsfähig. Beispielsweise ist die Motorleistung oder die erzielbare Maximalgeschwindigkeit reduziert. Der Notbetrieb kann weiterhin zeitlich begrenzt sein. In diesem Fall wird in Schritt S7 eine weitere Zeitabfrage hinsichtlich der Dauer des Notbetriebs durchgeführt. Ist die maximal für den Notbetrieb vorgesehene Zeitdauer abgelaufen, so wird in

Schritt S8 der Betrieb des Fahrzeugs nicht weiter ermöglicht.