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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYING DEVICE COMPRISING A CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184455
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveying device for conveying foodstuff products in a foodstuff processing system, comprising at least one movable support for conveyor goods (12, 13; 30, 31) for receiving the foodstuff products to be conveyed, and a drive system (15-18) for discontinuously conveying the support for conveyor goods (12, 13; 30, 31) along a conveyor path (27). In addition, the invention relates to a cleaning device (32) for cleaning the support for conveyor goods (12, 13; 30, 31) and/or the conveyor path (27).

Inventors:
BIALY JÜRGEN (DE)
GUGGEMOS KLAUS (DE)
GOROLL PAUL (DE)
HINDORFF MATTHIAS (DE)
MAY ALEXANDER (DE)
MOHR FLORIAN (DE)
SCHROFF KLAUS DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/053944
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 17, 2022
Export Citation:
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Assignee:
PROVISUR TECHNOLOGIES INC (US)
BIALY JUERGEN (DE)
International Classes:
B65G21/06; B65G21/10; B65G45/10; B65G45/18; B65G45/22; B65G45/24; B65G54/02
Foreign References:
DE102014116232A12016-05-12
DE102016122171A12018-04-05
DE102016110039A12017-12-14
US20200031594A12020-01-30
DE102019117431A12020-12-31
US10094843B22018-10-09
DE102014106400A12015-11-12
DE102014116233A12016-05-12
US20160282378A12016-09-29
DE202020102692U12020-06-05
DE102017131304A12019-06-27
DE102019110313B32020-07-02
DE102020105678A2020-03-03
Attorney, Agent or Firm:
V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWÄLTE - PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten in einer Nahrungsmittelverar beitungseinrichtung, insbesondere zum Fördern von Scheibenstapeln von Scheiben von Fleischstü cken oder Käsestücken, mit a) mindestens einem beweglichen Fördergutträger (12, 13; 30, 31) zur Aufnahme der zu för dernden Nahrungsmittelprodukte, und b) einem Antriebssystem (AS, 15-18) zum unstetigen Fördern des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) entlang einem Förderweg (27), gekennzeichnet durch c) eine Reinigungseinrichtung (32; 33) zum Reinigen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) und/oder des Förderwegs (27).

2. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrich tung eine ortsfeste Reinigungsstation (32) aufweist und der Förderweg (27) in die Reinigungsstation (32) führt, so dass der zu reinigende Fördergutträger (12, 13; 30, 31) zum Reinigen in die Reini gungsstation (32) bewegt wird.

3. Fördereinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Reinigungsstation (32) einen Einlass und einen Auslass aufweist und der Förderweg (27) durch den Einlass in die Reinigungsstation (32) hinführt und aus dem Auslass wieder aus der Reinigungsstation (32) herausführt, so dass der zu reinigende Fördergutträger (12, 13; 30, 31) entlang dem Förderweg (27) ohne eine Richtungsumkehr durch die Reinigungsstation (32) hindurchbewegt werden kann, oder b) dass die Reinigungsstation (32) nur einen Einlass aufweist, so dass der zu reinigende Förder gutträger (12, 13; 30, 31) durch den Einlass in die Reinigungsstation (32) hinein bewegt wer den kann und nach einer Richtungsumkehr wieder durch den Einlass aus der Reinigungssta tion (32) heraus bewegt werden kann.

4. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung einen beweglichen Reinigungswagen (33) aufweist, der von dem Antriebssystem (AS, 15-18) entlang dem Förderweg (27) bewegt werden kann und dabei den För derweg (27) reinigt.

5. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderweg (27) innerhalb einer Förderfläche (14) frei programmierbar ist.

6. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungseinrichtung (32, 33) zum Reinigen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) folgen des aufweist: a) eine Sprüheinrichtung zum Besprühen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) oder des Förder wegs (27) mit einer Reinigungsflüssigkeit, und/oder b) einer Bürsteneinrichtung zum Abbürsten des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) oder des För derwegs (27), und/oder c) eine Blaseinrichtung zum Abblasen von Verschmutzungen auf dem Fördergutträger (12, 13; 30, 31) oder auf dem Förderweg (27), und/oder d) eine Desinfektionseinrichtung zum Desinfizieren des Förderers und/oder des Förderwegs (27) und/oder der Förderfläche (14), und/oder e) eine Schaber-Einrichtung zum Abschaben von Verschmutzungen von dem Fördergutträger (12, 13; 30, 31) oder von dem Förderweg (27), und/oder f) Entkeimungseinrichtung zum Keimabtötung an dem Förderer und/oder dem Förderweg (27) und/oder der Förderfläche (14), insbesondere durch Bestrahlung mit UV-Licht, und/oder g) ein Reinigungsbad zum Eintauchen und Reinigen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31), und/oder h) eine Trocknungseinrichtung zum Trocknen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) nach dem Reinigen in dem Reinigungsbad.

7. Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem (AS, 15-18) ohne einen Berührungskontakt zwischen dem Fördergutträger (12, 13; 30, 31) einerseits und dem Förderweg (27) andererseits berührungslos arbeitet.

8. Fördereinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das berührungslose An triebssystem (AS, 15-18) ein Magnetschwebesystem aufweist.

9. Fördereinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das berührungs lose Antriebssystem (AS, 15-18) mehrere Module (15-18) aufweist, die aneinander angrenzen und eine durchgehende Förderfläche (14) bilden, wobei der Förderweg (27) innerhalb der Förderfläche

(14) frei programmierbar ist.

10. Fördereinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, a) dass die einzelnen Module jeweils rechteckig sind, um zu der Förderfläche (14) zusammen gesetzt werden zu können, b) dass die Module optional lückenlos oder mit einem Abstand zueinander zu der Förderfläche (14) zusammengesetzt sind.

11. Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung zur Verarbeitung von Nahrungsmittelprodukten, insbesondere von Fleischstücken oder Käsestücken, mit a) mehreren Bearbeitungsstationen zur Bearbeitung der Nahrungsmittelprodukte, und b) einer Fördereinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Bewegen des För dergutträgers (12, 13; 30, 31) mit den darauf befindlichen Nahrungsmittelprodukten zwi schen den Bearbeitungsstationen der Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung.

12. Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch folgende

Bearbeitungsstationen: a) eine Schneideinrichtung zum Aufschneiden der Nahrungsmittelprodukte in Scheiben, und/o der b) eine Waage zum Wiegen der Nahrungsmittelprodukte oder der Scheiben der Nahrungsmit telprodukte, und/oder c) eine Verpackungsmaschine zum Verpacken der Scheiben der Nahrungsmittelprodukte, ins besondere als Tiefziehmaschine oder Flowpacker, und/oder d) einen Produktscanner zum Abtasten der Form der Nahrungsmittelprodukte, und/oder e) eine Presseinrichtung zum Pressen der Nahrungsmittelprodukte.

13. Betriebsverfahren für eine Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung nach Anspruch 11 oder

12, mit den folgenden Schritten: a) Beladen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) mit einem Nahrungsmittelprodukt, insbeson dere mit einer einzelnen Scheibe oder mit einem Scheibenstapel, insbesondere mit einem geschindelten Scheibenstapel, der von einem Fleischstück oder einem Käsestück abgeschnit ten wird, b) Bewegen des beladenen Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) entlang des Förderwegs (27) zwi schen mindestens zwei Bearbeitungsstationen der Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung, insbesondere von einer Schneideinrichtung zu einer Verpackungsmaschine, und c) Entladen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31), insbesondere mittels eines Abnahmeförde- rers (28), der in langgestreckte Vertiefungen (25, 26) in dem Fördergutträger (12, 13; 30, 31) eintaucht und das Nahrungsmittelprodukt untergreift, gekennzeichnet durch folgenden Schritt: d) Reinigen des Fördergutträgers (12, 13; 30, 31) und/oder des Förderwegs (27). 14. Betriebsverfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Fördergutträger

(12, 13; 30, 31) zum Reinigen entladen und im entladenen Zustand in eine Reinigungsstation (32) bewegt wird, wo der Fördergutträger (12, 13; 30, 31) gereinigt wird.

15. Betriebsverfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, a) dass zum Reinigen des Förderwegs (27) und/oder der Förderfläche (14) ein Reinigungswagen (33) entlang dem Förderweg (27) bewegt wird, b) dass der Reinigungswagen (33) optional von dem Antriebssystem (AS, 15-18) angetrieben wird.

Description:
BESCHREIBUNG

Fördereinrichtung mit einer Reinigungseinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Scheibenstapel von Fleisch- oder Käsescheiben) in einer Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung.

In der industriellen Nahrungsmittelverarbeitung sind Schneideinrichtungen („Slicer") bekannt, die Nahrungsmittelprodukte (z.B. Fleischstücke, Käsestücke, Salami-Stangen) in Scheiben aufschneiden und dann in Form von Scheibenstapeln auf einem Förderband ablegen, das die Scheibenstapel dann weiterfördert, beispielsweise zu einer Verpackungsmaschine. Derartige Förderbänder gehören zur Gruppe der Stetigförderer, da sie das Fördergut kontinuierlich fördern können.

Aus dem Stand der Technik ist es weiterhin bekannt, zum Abfördern der Scheibenstapel von der Schneideinrichtung sogenannte Unstetigförderer einzusetzen, die einzelne Fördergutträger („Shut tle", „Mover") aufweisen, auf denen die Scheiben abgelegt werden können und die dann als Ganzes mit den darauf abgelegten Scheibenstapeln entlang einem festen Förderweg bewegt werden. Diese Technologie unterscheidet sich von der eingangs beschriebenen herkömmlichen Technologie durch die Verwendung eines Unstetigförderers (Fördergutträger) anstelle eines Stetigförderers (Förder band). Bei dieser Technologie besteht jedoch das Problem einer Verschmutzung des Fördergutträ gers und des Förderwegs.

Zum technischen Flintergrund der Erfindung ist auch hinzuweisen auf DE 10 2014 106400 Al, DE 10 2014 116 233 Al, US 2016/0 282 378 Al, DE 20 2020 102692 Ul und DE 10 2017 131304 Al.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Fördereinrich tung zu schaffen.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung weist zunächst in Übereinstimmung mit der vorstehend beschriebenen bekannten Technologie einen Unstetigförderer mit mindestens einem beweglichen Fördergutträger („Shuttle", „Mover") zur Aufnahme der zu fördernden Nahrungsmittelprodukte auf. Darüber hinaus weist auch die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in Übereinstimmung mit der vorstehend beschriebenen bekannten Technologie ein Antriebssystem auf, um den Fördergutträ ger entlang einem Förderweg zu bewegen. Derartige Fördersysteme sind beispielsweise von der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbFI unter dem Produktnamen „XPIanar" kommerziell er hältlich. Die Erfindung ist jedoch hinsichtlich der technischen Realisierung des Antriebssystems und des Fördergutträgers nicht auf das unter dem Produktnamen „XPIanar" erhältliche Fördersystem beschränkt.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung zeichnet sich nun gegenüber der eingangs beschriebenen bekannten Technologie durch eine zusätzliche Reinigungseinrichtung aus, die dazu geeignet ist, den Fördergutträger und/oder den Förderweg zu reinigen. In einer Variante der Erfindung dient die Rei nigungseinrichtung also zum Reinigen des Fördergutträgers, wozu der Fördergutträger beispiels weise in die Reinigungseinrichtung hineingefahren werden kann. In einer anderen Variante der Er findung dient die Reinigungseinrichtung dagegen zur Reinigung des Förderwegs bzw. der Förderflä che. Die beiden vorstehend beschriebenen Varianten können jedoch im Rahmen der Erfindung auch miteinander kombiniert werden, so dass sowohl der Fördergutträger als auch der Förderweg gereinigt werden.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Reinigungseinrichtung eine orts feste Reinigungsstation auf, wobei der Förderweg in die Reinigungsstation führt, so dass der zu reinigende Fördergutträger zum Reinigen in die Reinigungsstation bewegt wird. Beispielsweise kann die Reinigungsstation eine geschlossene Reinigungskabine aufweisen, in der die Fördergutträ ger gereinigt werden.

In einer Variante dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung weist die Reinigungssta tion einen Einlass und einen Auslass auf, wobei der Förderweg durch den Einlass in die Reinigungs station hineinführt, während der Förderweg dann wieder durch den Auslass aus der Reinigungssta tion herausführt, so dass der zu reinigende Fördergutträger entlang dem Förderweg ohne eine Rich tungsumkehr durch die Reinigungsstation hindurchbewegt werden kann.

In einer anderen Variante dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung weist die Reini gungsstation dagegen nur einen Einlass auf, so dass der zu reinigende Fördergutträger durch den Einlass in die Reinigungsstation hinein bewegt werden kann und nach einer Richtungsumkehr dann wieder durch den Einlass aus der Reinigungsstation heraus bewegt wird. Die Reinigungseinrichtung ist jedoch hinsichtlich ihrer technischen Realisierung nicht auf eine orts feste Reinigungsstation beschränkt. Stattdessen oder zusätzlich dazu kann die Reinigungseinrich tung einen beweglichen Reinigungswagen aufweisen, der von dem Antriebssystem entlang dem Förderweg bewegt werden kann und dabei den Förderweg gereinigt. Die Bewegung des Reinigungs wagens entlang dem Förderweg kann hierbei in der gleichen Weise erfolgen wie die Bewegung der einzelnen Fördergutträger entlang dem Förderweg.

Es wurde bereits vorstehend zum Stand der Technik kurz erwähnt, dass die Fördereinrichtung die einzelnen Fördergutträger entlang einem fest vorgegebenen Förderweg bewegen kann, d.h. quasi schienengebunden. In einer Erfindungsvariante ist dies auch bei der erfindungsgemäßen Förder einrichtung der Fall. In einer anderen Erfindungsvariante ist der Förderweg jedoch innerhalb einer Förderfläche frei programmierbar, wie es beispielsweise auch bei dem Fördersystem „XPIanar" der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbFI der Fall ist.

Hinsichtlich des Reinigungsprinzips der Reinigungseinrichtung bestehen im Rahmen der Erfindung vielfältige Möglichkeiten, von denen einige nachfolgend kurz beschrieben werden.

Beispielsweise kann die Reinigungseinrichtung eine Sprüheinrichtung aufweisen, die den Förder gutträger und/oder den Förderweg bei einem Reinigungsvorgang mit einer Reinigungsflüssigkeit besprüht.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass die Reinigungseinrichtung eine Bürsteneinrichtung auf weist, um den Fördergutträger und/oder den Förderweg abzubürsten.

Ferner kann die Reinigungseinrichtung eine Blaseinrichtung aufweisen, um Verschmutzungen von dem Fördergutträger und/oder dem Förderweg mit Druckluft abzublasen.

Darüber hinaus kann eine Desinfektionseinrichtung vorgesehen sein, um den Fördergutträger, den Förderweg und/oder die Förderfläche zu desinfizieren.

Zum Abschaben von anhaftenden Verschmutzungen kann auch eine Schaber-Einrichtung vorgese hen sein.

Darüber hinaus kann es vorteilhaft sein, zur Keimabtötung eine Entkeimungseinrichtung vorzuse hen, die beispielsweise durch Bestrahlung mit UV-Licht arbeitet. Ferner kann die Reinigungseinrichtung ein Reinigungsbad aufweisen, in das die Fördergutträger zum Reinigen eingetaucht werden.

Anschließend können die gereinigten Fördergutträger dann in einer Trocknungseinrichtung wieder getrocknet werden.

Die vorstehend erwähnten Beispiele von technischen Ausführungen der Reinigungseinrichtung können auch in beliebiger Kombination miteinander realisiert werden.

Es wurde bereits vorstehend erwähnt, dass das Antriebssystem für die Bewegung der einzelnen Fördergutträger bzw. des Reinigungswagens beispielsweise entsprechend dem Fördersystem reali siert werden kann, das unter dem Produktnamen „XPIanar" von der deutschen Firma Beckhoff Au tomation GmbFI erhältlich ist. Hierbei arbeitet das Antriebssystem berührungslos ohne einen Be rührungskontakt zwischen dem Fördergutträger einerseits und dem Förderweg andererseits. Dar über hinaus ist zu erwähnen, dass das berührungslose Antriebssystem vorzugsweise ein Magnet schwebesystem ist.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das berührungslose Antriebssystem mehrere Module auf, die aneinander angrenzen und eine durchgehende Förderfläche bilden, wobei der Förderweg innerhalb der Förderfläche frei programmierbar ist. Vorzugsweise sind die einzelnen Module hierbei jeweils rechteckig, um annähernd lückenlos zu der Förderfläche zusammengesetzt werden zu können. Ein solches modulares System ist auch das vorstehend erwähnte bekannte För dersystem „XPIanar", das sich deshalb im Rahmen der Erfindung eignet.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Erfindung nicht nur Schutz beansprucht für die vorstehend be schriebene Fördereinrichtung. Vielmehr beansprucht die Erfindung auch Schutz für eine komplette Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung mit einer solchen Fördereinrichtung und mehreren Bear beitungsstationen zur Bearbeitung der Nahrungsmittelprodukte, wobei die Fördereinrichtung die Nahrungsmittelprodukte zwischen den verschiedenen Bearbeitungsstationen transportieren kann.

Hinsichtlich der technischen Realisierung der einzelnen Bearbeitungsstationen bestehen im Rah men der Erfindung vielfältige Möglichkeiten, von denen nachfolgend einige kurz beschrieben wer den. Beispielsweise kann eine der Bearbeitungsstationen eine Schneideinrichtung sein, die zum Auf schneiden der Nahrungsmittelprodukte in Scheiben dient. Derartige Schneideinrichtungen sind an sich aus dem Stand der Technik bekannt und werden auch als „Slicer" bezeichnet.

Ein weiteres Beispiel für eine Bearbeitungsstation ist eine Waage zum Wiegen der Nahrungsmittel produkte oder der Scheiben der Nahrungsmittelprodukte. Die Waage wiegt dann vorzugsweise in den einzelnen Fördergutträger mit den darauf befindlichen Nahrungsmittelprodukten.

Weiterhin kann es sich bei einer der Bearbeitungsstationen um eine Verpackungsmaschine han deln, die zum Verpacken der Scheiben dient. Beispielsweise kann diese Verpackungsmaschine als Tiefziehmaschine (Thermoformer) oder als so genannter Flowpacker ausgebildet sein.

Ein anderes Beispiel für eine Bearbeitungsstation ist ein Produktscanner zum Abtasten der Form der Nahrungsmittelprodukte. Derartige Produktscanner sind an sich aus dem Stand der Technik bekannt und müssen deshalb nicht näher beschrieben werden. Beispielsweise können derartige Produktscanner die Produktform gemäß dem Lichtschnittverfahren abtasten.

Ferner besteht auch die Möglichkeit, dass es sich bei einer der Bearbeitungsstationen um eine Pres seinrichtung handelt, die die Nahrungsmittelprodukte presst, wie es beispielsweise aus der deut schen Patentanmeldung DE 10 2019 110 313 Al bekannt ist, so dass der Inhalt dieser früheren Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich der Konstruktion und der Funktions weise der Presseinrichtung in vollem Umfang zuzurechnen ist.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Erfindung nicht nur Schutz beansprucht für die vorstehend be schriebene Fördereinrichtung und die ebenfalls vorstehend beschriebene Nahrungsmittelverarbei tungseinrichtung. Vielmehr beansprucht die Erfindung auch Schutz für ein entsprechendes Be triebsverfahren.

Im Rahmen des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens ist in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik zunächst vorgesehen, dass ein Fördergutträger mit einem Nahrungsmittelprodukt beladen wird. Hierbei kann es sich beispielsweise um einen Scheibenstapel mit mehreren Scheiben Fleisch oder Käse handeln. Weiterhin sieht das erfindungsgemäße Betriebsverfahren vor, dass der beladene Fördergutträger entlang einem Förderweg zwischen verschiedenen Bearbeitungsstationen der Nahrungsmittelver arbeitungseinrichtung bewegt wird, beispielsweise von einer Schneideinrichtung zu einer Verpa ckungsmaschine.

Darüber hinaus sieht das erfindungsgemäße Betriebsverfahren vor, dass der Fördergutträger dann entladen wird, um den Scheibenstapel beispielsweise in einer Verpackungsmaschine verpacken zu können. Flierzu wird vorzugsweise ein Abnahmeförderer verwendet, wie er beispielsweise aus der deutschen Patentanmeldung DE 10 2020 105 678 bekannt ist, so dass der Inhalt dieser früheren Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich der Konstruktion und Funktionsweise des Abnahmeförderers und des Fördergutträgers in vollem Umfang zuzurechnen ist. An dieser Stelle ist lediglich kurz zu erwähnen, dass der Fördergutträger vorzugsweise an seiner Oberseite langgestreckte Vertiefungen aufweist, in die der Abnahmeförderer dann mit seinen parallelen Mes serförderbändern eintauchen kann, um den Scheibenstapel auf dem Fördergutträger zu untergrei fen und abzufördern.

Das erfindungsgemäße Betriebsverfahren sieht zusätzlich vor, dass der Fördergutträger und/oder der Förderweg bzw. die Förderfläche gereinigt werden. Hierzu wird der Fördergutträger vorzugs weise entladen und dann im entladenen Zustand in eine Reinigungsstation bewegt, wo der Förder gutträger gereinigt wird, wie vorstehend bereits in Bezug auf die Fördereinrichtung beschrieben wurde.

Darüber hinaus kann zum Reinigen des Förderwegs und/oder der Förderfläche ein Reinigungswa gen entlang dem Förderweg bewegt werden, wie vorstehend ebenfalls in Bezug auf die Förderein richtung beschrieben wurde.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Nahrungsmittelverarbei tungseinrichtung.

Figur 2 zeigt eine schematische Aufsicht auf die Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung aus Figur

1. Figur 3 zeigt eine Seitenansicht eines einzelnen Fördergutträgers der Nahrungsmittelverarbeitungs einrichtung aus den Figuren 1 und 2.

Figur 4 zeigt eine Aufsicht auf den Fördergutträger gemäß Figur 3.

Figur 5 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Abnahmeförderers zur Abnahme der Nahrungs mittelartikel von dem Fördergutträger.

Figur 6 zeigt in einer schematischen Darstellung eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Nahrungs mittelverarbeitungseinrichtung mit einer Reinigungsstation zur Reinigung der einzelnen Fördergut träger

Figur 7A zeigt in einer schematischen Darstellung eine Seitenansicht eines Reinigungswagens mit einer Reinigungsbürste zum Reinigen der Förderfläche.

Figur 7B zeigt eine Abwandlung von Figur 7A mit einer anderen Ausrichtung der Reinigungsbürste.

Figur 7C zeigt einen Reinigungswagen mit einem Schaper zum Abtschaben von Schmutzanhaftun- gen auf dem Förderweg.

Im Folgenden wird nun das Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1-5 beschrieben.

Zunächst weist die Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung in diesem Ausführungsbeispiel eine Schneideinrichtung 1 auf, die weitgehend herkömmlich ausgebildet sein kann und Nahrungsmittel artikel 2, 3 in zwei parallelen Förderspuren 4, 5 in Scheiben 6 aufschneidet.

Flierzu weist die Schneideinrichtung 1 ein Schneidmesser 7 auf, das im Betrieb in einer Schneid ebene 8 rotiert und von einem nicht dargestellten Elektromotor angetrieben wird.

Darüber hinaus weist die Schneideinrichtung 1 eine Vorschubeinrichtung auf, die die Nahrungsmit telartikel 2, 3 mit einer bestimmten Vorschubgeschwindigkeit vfl, vf2 in die Schneidebene 8 be wegt. Hierzu kann die Vorschubeinrichtung ein Förderband 9 aufweisen, dass die Nahrungsmittel artikel 2 bzw. 3 an der Oberseite ergreift und in die Schneidebene 8 fördert. Darüber hinaus kann die Vorschubeinrichtung auch einen Greifer 10 aufweisen, der die Nahrungsmittelartikel 2, 3 an ihrer Rückseite greift und in die Schneidebene 8 schiebt. In der Seitenansicht in Figur 1 sind nur das Förderband 9 und der Greifer 10 für den Nahrungsmittelartikel 2 dargestellt. Auf der gegenüberlie genden Seite befindet sich jedoch auch ein nicht erkennendes Förderband für den anderen Nah rungsmittelartikel 3 und ebenfalls ein zugehöriger Greifer für den Nahrungsmittelartikel 3. Die Nah rungsmittelartikel 2, 3 werden hierbei auf einer geneigten Produktauflage 11 in die Schneidebene 8 gefördert, wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Die vorstehend beschriebe Kon struktion der Vorschubeinrichtung ist jedoch nur beispielhaft, da im Rahmen der Erfindung auch andere Gestaltungen der Vorschubeinrichtung möglich sind.

Darüber hinaus weist die Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung in diesem Ausführungsbeispiel mehrere Fördergutträger 12, 13 auf, die von einem berührungslosen Antriebssystem AS parallel zu einer horizontalen Förderfläche 14 bewegt werden können. Das berührungslose Antriebssystem AS ist hierbei aus mehreren rechteckigen Modulen 15-18 zusammengesetzt, die lückenlos zusammen gesetzt sind und die durchgehende Förderfläche 14 bilden. Zur Vereinfachung sind hierbei nur die vier Module 15-18 dargestellt. In der Praxis ist die Förderfläche 14 jedoch aus einer größeren Anzahl von Modulen zusammengesetzt. Das berührungslose Antriebssystem AS arbeitet hier gemäß der Magnetschwebetechnik, wie es von dem eingangs erwähnten kommerziell erhältlichen System „XPIanar" bekannt ist. So zeigt Figur 1, dass der Fördergutträger 13 über der Förderfläche 14 in der Schwebe gehalten wird, so dass sich zwischen dem Fördergutträger 13 und der Förderfläche 14 ein Spalt 19 bildet. Die Flöhe h des Spalts 19 wird hierbei von einer Kamera 20 erfasst und an eine Steuereinrichtung 21 weitergemeldet, die daraus die Gesamtmasse m des Fördergutträgers 13 mit dem darauf befindlichen Fördergut ermittelt. Eine Möglichkeit hierzu besteht darin, dass die An triebsleistung des berührungslosen Antriebssystems AS so geregelt wird, dass die Flöhe h des Spalt 19 unabhängig vom Gesamtgewicht m des Fördergutträgers 13 konstant bleibt. Die hierfür erfor derliche Antriebsleistung bildet dann ein Maß für die Gesamtmasse m des Fördergutträgers 13.

Bei einem Schneidvorgang werden die Fördergutträger 12, 13 unterhalb der Schneideinrichtung in der Falllinie der Scheiben 6 angeordnet, so dass die Scheiben 6 auf den Fördergutträger 13 bzw. 14 fallen und dort Scheibenstapel 22, 23 bilden.

Aus Figur 2 ist ersichtlich, dass die Scheibenstapel 22, 23 geschindelt sind. Dies bedeutet, dass die übereinander liegenden Scheiben einen bestimmten Versatz Axl bzw. Dc2 zueinander aufweisen. Zur Realisierung dieser geschindelten Scheibenstapel 22, 23 werden die Fördergutträger 12, 13 nach der Ablage jeder der Scheiben 6 um den entsprechenden Versatz Dcΐ bzw. Dc2 bewegt, damit sich der gewünschte Scheibenversatz einstellt. Es besteht jedoch im Rahmen der Erfindung auch die Möglichkeit, dass andere Portionsformen er zeugt werden. Hierbei ist zu erwähnen, dass die verschiedenen Portionsformen ohne Hardware- Anpassungen alleine durch eine Software-Änderung realisiert werden können. Dadurch unterschei det sich die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungseinrichtung von herkömmlichen Nah rungsmittelverarbeitungseinrichtungen, bei denen eine Änderung der Portionsform nur mit mecha nischen Änderungen möglich ist.

Im Folgenden wird nun der Fördergutträger 13 näher beschrieben, wobei auf die Figuren 3 und 4 Bezug genommen wird. Grundsätzlich sind der Aufbau und die Funktionsweise des Fördergutträ gers aus der früheren Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 bekannt, so dass der Inhalt dieser Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich der Konstruktion des Fördergutträ gers 13 in vollem Umfang zuzurechnen ist. Weiterhin ist zu erwähnen, dass die anderen Fördergut träger in gleicher Weise aufgebaut sein können.

An der Oberseite des Fördergutträgers 13 befinden sich zahlreiche Stifte 24, die jeweils einen zy lindrischen Querschnitt haben und senkrecht nach oben abstehen. Die Stifte 24 sind hierbei mat rixförmig in Zeilen und Spalten angeordnet, wobei zwei Spalten der Stifte 24 jeweils eine Vertiefung 25 einschließen, wie auch zwei Zeilen der Stifte 24 eine Vertiefung 26 einschließen.

In Figur 4 ist beispielhaft dargestellt, dass der Fördergutträger 13 entlang einem gekrümmten För derweg 27 bewegt werden kann, wobei der dargestellte Verlauf des Förderwegs 27 nur beispielhaft ist.

Die Vertiefungen 25, 26 dienen zur Abnahme des Scheibenstapels 23 von dem Fördergutträger 13, wie aus Figur 5 ersichtlich ist. Hierzu ist ein schwenkbarer Abnahmeförderer 28 vorgesehen, der um eine Schwenkachse 29 in Richtung des Doppelpfeils schwenkbar ist. Der Abnahmeförderer 28 besteht aus mehreren parallelen schmalen Messerförderbändern (Fingerförderbänder), die jeweils in die Vertiefungen 25 bzw. 26 zwischen den Stiften 24 des Fördergutträgers 13 eintauchen können, um den Scheibenstapel 23 dann abzufördern. Der Aufbau und die Funktionsweise des Abnahmeför derers 28 sind auch in der früheren Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 beschrieben, so dass der Inhalt dieser früheren Patentanmeldung der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich des kon struktiven Aufbaus und der Funktionsweise des Abnahmeförderers 28 in vollem Umfang zuzurech nen ist. Im Folgenden werden nun die erfindungsgemäßen Besonderheiten der dargestellten Nahrungsmit telverarbeitungseinrichtung beschrieben, wobei auf Figur 6 Bezug genommen wird. So zeigt Figur 6 die Förderfläche 14 mit den beiden Fördergutträgern 12, 13, die hier in einem beladenen Zustand dargestellt sind, d.h. die beiden Fördergutträger 12, 13 sind jeweils mit einem geschindelten Schei benstapel 22 bzw. 23 beladen.

Darüber hinaus sind noch zwei leere Fördergutträger 30, 31 dargestellt, wobei der Fördergutträger 30 zum Reinigen in eine Reinigungsstation 32 bewegt wird, während der Fördergutträger 31 bereits zuvor in der Reinigungsstation 32 gereinigt worden ist. In der Reinigungsstation 32 kann der zu reinigende Fördergutträger 30 beispielsweise mit einer Reinigungsflüssigkeit besprüht und abge bürstet werden. Anschließend kann der Fördergutträger 30 dann mit Druckluft abgeblasen werden, um Schmutzreste zu entfernen. Weiterhin kann die Reinigungsstation 32 eine Entkeimungseinrich tung aufweisen, um den Fördergutträger 30 beispielsweise durch eine Bestrahlung mit UV-Licht zu Entkeimen. Die Konstruktion und die Funktionsweise der Reinigungsstation 32 ist jedoch hinsicht lich des Reinigungsprinzips nicht auf die vorstehend beschriebenen Reinigungsprinzipien be schränkt.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass der Förderweg 27 hierbei frei programmierbar ist und in dem dar gestellten Beispiel durch die Reinigungsstation 32 hindurchführt. Der zu reinigende Fördergutträger 30 kann also entlang dem Förderweg 27 durch die Reinigungsstation 32 hindurchbewegt werden.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 weist die Reinigungseinrichtung die ortsfeste Reini gungsstation 32 auf. Es ist jedoch zusätzlich oder alternativ auch möglich, dass ein Reinigungswagen 33 eingesetzt wird, wie er in Figur 7A schematisch dargestellt ist. Der Reinigungswagen 33 kann hierbei in der gleichen Weise wie die einzelnen Fördergutträger 12, 13, 30, 31 von dem Antriebs system innerhalb der Förderfläche 14 frei bewegt werden, um die Förderfläche 14 zu reinigen. Flierzu weist der Reinigungswagen 33 an seiner Unterseite eine im Betrieb rotierende Reinigungs bürste 34 auf, die Schmutzreste 35 von der Förderfläche 14 abbürsten kann. Hierbei ist zu erwäh nen, dass der Reinigungswagen 33 nicht notwendigerweise von dem Antriebssystem AS angetrie ben wird, das auch die einzelnen Fördergutträger 12, 13 antreibt. Es ist alternativ auch möglich, dass der Reinigungswagen 33 einen eigenen Antrieb aufweist oder in sonstiger Weise angetrieben wird. Figur 7B zeigt eine Abwandlung von Figur 7A, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen zu nächst auf die vorstehende Beschreibung zu Figur 7A verwiesen wird, wobei für entsprechende Einzelheiten dieselben Bezugszeichen verwendet werden.

Eine Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht in der Ausrichtung der Reinigungsbürste 34. So ist die Drehachse der Reinigungsbürste 34 bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7A hori zontal ausgerichtet, wohingegen die Drehachse der Reinigungsbürste 34 bei dem Ausführungsbei spiel gemäß Figur 7B schräg ausgerichtet ist.

Figur 7C zeigt eine weitere Abwandlung des Reinigungswagens 33, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen wieder auf die vorstehende Beschreibung zu den Figuren 7A und 7B verwiesen wird.

Eine Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht darin, dass anstelle der Reinigungsbürste 34 ein Schaber 36 vorgesehen ist, der die Schmutzreste 35 von der Förderfläche 14 abschaben kann.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele be schränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch ohne die Merkmale des Flauptanspruchs. Die Erfindung umfasst also verschiedene Erfindungsaspekte, die unabhängig voneinander Schutz genießen.

Bezugszeichenliste

I Schneideinrichtung

2, 3 Nahrungsmittelartikel

4, 5 Förderspuren der Schneideinrichtung

6 Scheiben

7 Schneidmesser

8 Schneidebene

9 Förderband der Vorschubeinrichtung der Schneideinrichtung

10 Greifer der Vorschubeinrichtung der Schneideinrichtung

II Produktauflage

12, 13 Fördergutträger

14 Förderfläche

15-18 Module des Antriebssystems

19 Spalt zwischen Förderfläche und Fördergutträger

20 Kamera

21 Steuereinrichtung

22, 23 Geschindelter Scheibenstapel

24 Stifte an der Oberseite des Fördergutträgers 25, 26 Vertiefungen zwischen den Stiften

27 Förderweg

28 Abnahmeförderer zur Abnahme der Nahrungsmittelartikel von dem Fördergutträger

29 Schwenkachse des Abnahmeförderers

30 Fördergutträger vor der Reinigung

31 Fördergutträger nach der Reinigung

32 Reinigungsstation

33 Reinigungswagen

34 Reinigungsbürste

35 Schmutzreste

36 Schaber

AS Antriebssystem zum Antrieb der Fördergutträger vfl, vf2 Vorschubgeschwindigkeit in den Förderspuren der Schneideinrichtung vxl, vx2 Vorschubgeschwindigkeit auf der Förderfläche

Dcΐ, Dc2 Versatz bei der Ablage der Scheiben




 
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