Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONVEYING DEVICE FOR FLAT OBJECTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/072986
Kind Code:
A1
Abstract:
In the input area of a sorting device flat objects (1) are conveyed on two levels by means of belt-like, revolving conveyor means (12, 13). Both conveyor means are divided into identical sections and together revolve around an idler pulley (7) with which they are meshed and where the objects (1) are carefully transferred from one conveyor means to the other. One conveyor means comprises carriers (11) for creating the sections while the other conveyor means presents connecting elements (5) into which the carriers (11) dip as they revolve around the idler pulley (7) as well as elastic, preloaded cover bands (6) which expand in accordance with the thickness and stiffness of the object being conveyed.

Inventors:
STEINHUEBEL HANS (DE)
Application Number:
PCT/DE2000/001270
Publication Date:
December 07, 2000
Filing Date:
April 25, 2000
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
SIEMENS AG (DE)
STEINHUEBEL HANS (DE)
International Classes:
B07C3/08; B65H29/12; (IPC1-7): B07C1/02; B65G15/14; B65H5/02
Domestic Patent References:
WO1995002468A11995-01-26
Foreign References:
US4446962A1984-05-08
DE899174C1953-12-10
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 060 (M - 364) 16 March 1985 (1985-03-16)
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (Postfach 22 16 34 München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Transporteinrichtung für flache Sendungen im Eingangsbe reich einer Sortieranlage mit einem über Umlenkrollen (17) undtrommeln (7) umlaufenden, die Sendungen liegend trans portierenden Abschnittsförderband (13), bestehend aus einem oder mehreren parallel zueinander laufenden Zugmitteln (10), an denen gleiche Abschnitte bildende Mitnehmer (11) befestigt sind, wobei das Abschnittsförderband (13) einen horizontal orientierten Bereich aufweist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß ein weiteres umlaufendes Transportmittel (12) mit horizontal verlaufendem Bereich unterhalb oder oberhalb des horizontal orientierten Bereiches des Abschnittsförderbandes (13) vorgesehen ist, das zwei außen befindliche Zugmittel, an denen querliegende Ver bindungselemente (5) befestigt sind, deren Abstände zueinan der den Abständen der Mitnehmer (11) und deren Höhen minde stens den Höhen der Mitnehmer (11) entsprechen, sowie ein oder mehrere parallel zueinander laufende, elastische, vorge spannte Deckbänder (6) aufweist, daß das Transportmittel (12) zur Übergabe oder Übernahme der Sendungen (1) an das oder vom Abschnittsförderband (13) über eine Umlenktrommel (7) des Ab schnittsförderbandes (13) mit einer wählbaren Umschlingung geführt ist und über weitere Umlenkrollen (14) an den Anfang des horizontal verlaufenden Bereiches zurückgeführt ist, wo bei die Umlenktrommel/n (7) mit den Zugmitteln (10) des Ab schnittsförderbandes (13) und den Zugmitteln des Transport mittels (12) verzahnt ist/sind und die Mitnehmer (11) im Be reich der Umlenktrommel/n (7) in die UProfile (5) eingrei fen, wobei die Sendungen (1) im Bereich der Umlenktrom mel/n (7) zwischen den Verbindungselementen (5), eingeklemmt zwischen den Deckbandern (6) und Umlenktrommel/n (7) und im horizontalen Bereich des Transportmittels (12) durch die Deckbänder (6) gehalten werden.
2. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die querlie genden Verbindungselemente (5) als außen offene Profile aus gebildet sind.
3. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Zugmit tel des Transportmittels (13) als Rollenketten (3) mit Mit nehmerlaschen, an denen die Verbindungselemente (5) befestigt sind, ausgebildet sind.
4. Transporteinrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Rollen ketten (3) jeweils über ein Kettenrad der Umlenktrommel (7) geführt sind.
5. Transporteinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß dicht unter halb des Transportmittels (12) und des Abschnittsförderban des (13) im jeweiligen horizontal orientierten Bereich eine Abtragplatte (4) angeordnet ist.
Description:
Beschreibung Transporteinrichtung für flache Sendungen Die Erfindung bezieht sich auf eine Transporteinrichtung für flache Sendungen im Eingangsbereich einer Sortieranlage mit einem umlaufenden, die Sendungen liegend transportierenden Abschnittsförderband.

Es ist üblich, die Sendungen in einer Sortieranlage der Sor- tiereinrichtung mittels eines Zuführbandes zuzuführen, das entlang einer waagerechten geraden Transportstrecke mehrere aufeinanderfolgende Bearbeitungsstationen aufweist. Derartige Bearbeitungsstationen sind z. B. Eingabestationen, in denen das Postgut aus Seitenbändern auf das Zuführband aufgebracht wird.

Andere Stationen sind z. B. eine Ausrichtstation, eine Sichtsta- tion, ein Auswerfer und nachgeordnete Druckstationen zur Be- schriftung des Postgutes mit den Zieladressen entsprechenden Signaturen (WO 95/02468).

In der Sichtstation wird die Lage der Sendungen überprüft und die Zieladresse eingelesen. Fehlerhaft aufliegende Sendungen werden im nachfolgenden Auswerfer seitlich aus dem Zuführband entfernt. Undeutlich geschriebene Adressen werden an einen Arbeitsplatz übermittelt und dort korrigiert. Für diesen Vorgang wird eine größere Zeitspanne benötigt, so daß der Abschnitt zwischen der Sichtstation und der Endbearbeitung entsprechend dem Maschinenkonzept entsprechend lang gehalten werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Transportieren von flachen, liegend transportierten Sendungen, insbesondere Groß- briefen, im Eingangsbereich einer Sortieranlage mit geringem Längenbedarf bei größtmöglicher Schonung der Sendungen zu reali- sieren. Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.

Durch die Aufteilung des Eingangsbereiches in mehrere Transport- ebenen ist es möglich, die Länge des Eingangsbereiches der Sortieranlage zu verringern.

Um einen schonenden Transport der Sendungen bei der Überführung von einer Transportebene zur anderen Transportebene zu gewähr- leisten, werden zwei separate bandförmige Transportmittel einge- setzt, die gemeinsam über eine Umlenktrommel mit einer gewählten Umschlingung geführt sind. In dieser Überlappungszone erfolgt die Übergabe der Sendungen von einem zum anderen Transportmit- tel, wobei durch die Verzahnungen der Transportmittel mit der Umlenktrommel ein synchroner Lauf der Transportmittel gewährlei- stet wird und auf die Sendungen keine Schiebe-und Scherbean- spruchungen ausgeübt werden. Da die Mitnehmer in die Verbin- dungselemente eintauchen können, bleiben die Sendungen bei der Übergabe geschützt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteran- sprüchen dargelegt.

Vorteilhaft ist es, die Verbindungselemente aufwandsarm als außen offene U-Profile auszubilden.

Vorteilhaft ist es auch, die Zugmittel des Transportmittels stabil als Rollenketten mit Mitnehmerlaschen, an denen die Verbindungselemente befestigt sind, auszuführen. Zur sicheren Umlenkung der Rollenketten werden diese vorteilhaft über Ketten- rader der Umlenktrommel geführt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung befinden sich in den horizontal orientierten Bereichen dicht unter dem Transportmit- tel sowie dem Abschnittsförderband Abtragplatten, um die mit Sendungen beladenen Deck-bzw. Zugbander zu stützen und somit ihr schädliches Durchhängen zu verhindern.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert.

Dabei zeigen FIG 1 eine schematische Seitenansicht des Eingangsberei- ches einer Sortieranlage FIG 2 eine schematische Darstellung des Schnittes A-A in der FIG 1 Die flachen Sendungen 1, insbesondere Großbriefe, werden im Eingabebereich 2 wie an sich bekannt, aber hier nicht näher dargestellt, nacheinander in einer oder mehreren hintereinander- liegenden Eingabestationen auf einen horizontalen Bereich eines umlaufenden Transportmittels 12, bestehend aus zwei äußeren als Rollenketten 3 realisierten Zugmitteln, an denen über Andruck- kissen 15 querliegende, außen offene U-Profile 5 befestigt sind und mehreren parallel zueinander laufenden, elastischen, vorge- spannten Deckbändern 6, zwischen die U-Profile 5 geladen. In diesem Bereich befindet sich dicht unterhalb des Transportmit- tels 12 eine Abtragplatte 4, um die mit den Sendungen 1 belade- nen Deckbänder 6 zu stützen. Die Abstände der U-Profile 5 ent- sprechen den Abständen der Mitnehmer 11 eines Abschnittsförder- bandes 13, das die Sendungen 1 an einem horizontal verlaufenden Bearbeitungsbereich vorbei einer Sortiereinrichtung zuführt. Die beiden horizontal orientierten Bereiche des Transportmittels 12 und des Abschnittsförderbandes 13 befinden sich in zwei ver- schiedenen Ebenen.

Die Sendungen 1 liegen nach dem Einschleusen geschützt zwischen den U-Profilen 5 auf den Deckbändern 6, gestützt durch eine Abtragplatte 4 und werden von diesen in Richtung einer Um- lenktrommel 7 transportiert. Nach etwa 180° Umschlingung mit der Umlenktrommel 7 löst sich dieses Band und wird über Umlenkrol- len 14 an den Anfang der Eingabestrecke zurückgeführt.

Das Abschnittsförderband 13, das ebenfalls über die Umlenktrom- mel 7 mit der gleichen Umschlingung sowie über Umlenkrollen 16 geführt ist, besteht aus mehreren schmalen Zugmitteln, in diesem Beispiel Zahnriemen 10. Darauf sind in o. g. Längsteilung Mitneh-

mer 11 so angeordnet, daß sie, wenn sie die Umlenktrommel 7 erreichen, genau in die Mitte der U-Profile 5 des Transportmit- tels 12 greifen. Da die Umlenktrommel 7 mit den Zugmitteln des Abschnittsförderbandes 13 verzahnt 9 und mit den Zugmitteln des Transportmittels 12 über ein Kettenrad verzahnt ist 8 und ihre Drehachse zugleich Antriebsachse 17 des Systems ist, laufen das Abschnittsförderband 13 und das Transportmittel 12 im Überlap- pungsbereich mit synchroner Geschwindigkeit. Die Deckbänder 6 passen sich zwischen den U-Profilen 5 in diesem Bereich der Dicke der Sendungen 1 individuell an, so daß diese mit konstan- ten Verhältnissen umgelenkt und schonend von einem Transportband zum anderen ubergeben werden.

Es ist für den Fachmann ohne weiteres ersichtlich, daß im Einga- bebereich das Abschnittsförderband 13 mit Mitnehmern 11 und im Bearbeitungsbereich das Transportmittel 12 mit den U-Profilen 5 eingesetzt werden kann. Müssen die Sendungen 1 im Eingangsbe- reich der Sortieranlage längere Wege mit mehreren Umlenkungen durchlaufen, so kann an jeder Umlenktrommel 7 die Übergabe der Sendungen 1 von einem Transportband zum anderen erfolgen.