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Title:
CONVEYING DEVICE WITH TRANSPORT CASSETTE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/011691
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveying device, in particular a belt conveyor (1), for conveying products in a longitudinal direction (x) which preferably corresponds to the conveying direction, with a width (B) which extends in a second transverse direction (y) which is orthogonal with respect to the first direction, and with a height direction (z) which is orthogonal with respect to the two directions (x, y), wherein the device consists of a frame (3) with side parts (15, 17) oriented in the longitudinal direction (x) and at least two transverse parts (19, 21) which extend in the transverse direction y, with the result that the width (B) of the frame (3) is defined substantially by the length of the transverse parts (19, 21), a drive roller (9) is arranged in a stationary and rotatable manner on or in the frame (3), the axle of which drive roller (9) extends in the transverse direction (y), and the length of which drive roller (9) extends substantially over the entire width (B) of the frame (3), in order to directly load at least one endless conveying means (7) for the purpose of driving, at least one transport cassette (23) is inserted removably into said frame (3), wherein the at least one transport cassette (23) is arranged in a stationary manner in the longitudinal direction (x) and in the transverse direction (y), the at least one transport cassette (23) has at least one deflecting element (35, 37) which extends in the transverse direction (y) and deflects the endless conveying means (7), and the at least one endless conveying means (7) runs around the drive roller (9), the at least two transverse parts (19, 21) and the at least one transport cassette (23).

Inventors:
STUMPF EUGEN (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100563
Publication Date:
February 09, 2023
Filing Date:
August 04, 2022
Export Citation:
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Assignee:
WIPOTEC GMBH (DE)
International Classes:
B65G15/12; B65G15/60; B65G21/06
Foreign References:
EP0146496A11985-06-26
US5427228A1995-06-27
EP2928304B12016-10-19
US20090277753A12009-11-12
US20100243412A12010-09-30
EP1584580A12005-10-12
JP2016003917A2016-01-12
Attorney, Agent or Firm:
EDER SCHIESCHKE & PARTNER MBB, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche Fördervorrichtung, insbesondere Bandförderer (1), zur Förderung von Produkten in einer Längsrichtung (x), die bevorzugt der Förderrichtung entspricht, mit einer sich in einer zweiten, zur ersten Richtung orthogonalen Querrichtung (y) erstreckenden Breite (B), und einer zu den beiden Richtungen (x, y) orthogonalen Höhenrichtung (z), dadurch gekennzeichnet, dass a) die Vorrichtung aus einem Rahmen (3) mit in Längsrichtung (x) ausgerichteten Seitenteilen (15, 17) und wenigstens zwei sich in Querrichtung y erstreckenden Querteilen (19, 21) besteht, so dass die Breite (B) des Rahmens (3) im Wesentlichen durch die Länge der Querteile (19, 21) bestimmt ist, b) an oder in dem Rahmen (3) eine Antriebsrolle (9) ortsfest und drehbar angeordnet ist, deren Achse sich in Querrichtung (y) erstreckt und die sich in ihrer Länge im Wesentlichen über die gesamte Breite (B) des Rahmens (3) erstreckt, um wenigstens ein Endlosfördermittel (7) zum Zweck des Antreibens unmittelbar zu beaufschlagen, c) in diesen Rahmen (3) wenigstens eine Transportkassette (23) herausnehmbar eingelegt ist, wobei die wenigstens eine Transportkassette (23) in Längsrichtung (x) und in Querrichtung (y) ortsfest angeordnet ist, d) die wenigstens eine Transportkassette (23) wenigstens ein sich in Querrichtung (y) erstreckendes, das Endlosfördermittel (7) umlenkendes Umlenkelement (35, 37) aufweist und e) das wenigstens eine Endlosfördermittel (7) die Antriebsrolle (9), die wenigstens zwei Querteile (19, 21) und die wenigstens eine Transportkassette (23) umläuft. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Endlosfördermittel (7) durch eine Spannvorrichtung gespannt ist, und im entspannten Zustand in Querrichtung (y) von dem Rahmen (3) und der darin enthaltenen wenigstens einen Transportkassette (23) abgenommen werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Transportkassette (23) zwei in Längsrichtung (x) ausgerichtete äußere Seitenteile (27, 29) und wenigstens ein den Abstand in Querrichtung (y) definierendes Abstandsteil (43, 45) für die äußeren Seitenteile (27, 29) aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der Querteile (19, 21) des Rahmens (3) als Anschlag für die wenigstens eine Transportkassette (23) in wenigstens einer Richtung (x, z, y) fungieren. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Transportkassette (23) Führungselemente (47) für das wenigstens eine Endlosfördermittel (7) enthält. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (47) und/oder das Umlenkelement (35, 37) in den Seitenteilen (39, 41) der Transportkassette (23) montiert oder ortsfest gelagert, bevorzugt herausnehmbar sind und/oder als drehbare Rollen (35, 37, 47) ausgebildet sind. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Transportkassette (23) wenigstens zweiteilig, mit einem in Längsrichtung (x) verschiebbaren Schlitten (33) ausgebildet ist, um das wenigstens eine Endlosfördermittel (7) zu spannen und zu entspannen und dadurch die Kopplung des wenigstens einen Endlosfördermittels (7) zur Antriebsrolle (3) herzustellen oder aufzuheben, wobei 17 der verschiebbare Schlitten das Umlenkelement (37, 39) beinhaltet. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Fördervorrichtung für wenigstens eine Transportkassette (23) ein Aktor (49), bevorzugt ein Pneumatikzylinder (49) vorhanden ist, mittels dessen wenigstens ein Schlitten (33) bewegt werden kann. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, bevorzugt jede Transportkassette (23) einen Aktor (49) aufweist. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Austausch von Transportkassetten (23) der Rahmen (3) in der Maschine verbleibt. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rahmen mehrere Transportkassetten (23) eingesetzt sind, die eine gleiche Breite oder unterschiedliche Breiten (b) aufweisen können. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endlosfördermittel (7) mehrere Transportkassetten (23) umläuft. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine, bevorzugt jede Transportkassette (23) wenigstens eine Wägezelle (65) umfasst, um das Gewicht der von der Fördervorrichtung geförderten Produkte zu ermitteln. Transportkassette zum Einsatz in einen Rahmen einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Description:
Fördervorrichtung mit Transportkassette

Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Derartige Fördervorrichtungen werden beispielsweise in Form von Bandförderern in der Lebensmittelproduktion eingesetzt.

In der modernen Lebensmittelproduktion werden Scheiben von Produkten (wie zum Beispiel Wurst oder Käse) von länglichen Blöcken abgeschnitten, portioniert, kontrolliert, inspiziert und verpackt. Vor, während oder nach dem Aufschneiden erfolgen somit üblicherweise diverse Kontroll- und Inspektionsschritte zur Qualitätssicherung, Gewichtskontrolle und Fremdkörperinspektion, beispielsweise mittels Wiegen und Röntgen.

Die Lebensmittelblöcke können in unterschiedlicher Dimension vorliegen. Um einen hohen Durchsatz zu erzielen, werden voluminöse Blöcke einzeln verarbeitet, wohingegen schmälere Blöcke gleichzeitig (parallel) in einem mehrspurigen Betrieb verarbeitet werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Fördervorrichtung zu schaffen, die auf einfache Art und Weise eine Anpassung an geänderte Anforderungen durch Änderung der Spurbreite und/oder Anzahl der Spuren ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Fördervorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie eine Transportkassette mit den Merkmalen des Anspruchs 14 gelöst.

Durch die Ausbildung wenigstens einer Transportkassette, die von einer Bedienperson in einen Rahmen eingesetzt oder herausgenommen werden kann, ist es möglich, die Fördervorrichtung auf einfache Art und Weise umzurüsten, um an geänderte zu fördernde Produkte, insbesondere geänderte Produktdimensionen, anzupassen.

Indem an dem Rahmen, bevorzugt in dem Rahmen, eine Antriebsrolle ortsfest und drehbar angeordnet ist, deren Achse sich in Querrichtung y erstreckt und die sich in ihrer Länge im Wesentlichen über die gesamte Breite des Rahmens erstreckt, kann das wenigstens eine Endlosfördermittel über (die) eine einzige Antriebsrolle zum Zweck des Antreibens unmittelbar beaufschlagt bzw. angetrieben werden. Im Unterschied zu einer Antriebsachse kommt bei einer Antriebsrolle diese unmittelbar mit dem Endlosfördermittel in Eingriff. Ist das Endlosfördermittel beispielsweise als Endlosband ausgeführt, so liegt zumindest ein Teil der Rollenaußenfläche bzw. des - mantels direkt an der Bandinnenfläche bzw. Bandinnenseite.

Selbstverständlich kann das (jeweils) eine physikalische Transportspur bildende Endlosfördermittel je nach Einsatzzweck in beliebiger an sich bekannter Form, wie beispielsweise Band, Gurt, Riemen, mehrere Einzelriemchen, Kette, Plattenkette, ausgebildet sein.

Da in der Transportkassette bzw. den Transportkassetten wenigstens ein das Endlosfördermittel umlenkendes Umlenkelement, vorzugsweise in Form eines Rollkörpers, einer Umlenkrolle, einer Umlenkkante, etc. ausgebildet ist, kann durch ein Herausnehmen der Transportkassette oder mehrerer Transportkassetten (nach einem Abnehmen des jeweiligen Endlosfördermittels) durch Einsetzen einer anderen Transportkassette und/oder Änderung der Anzahl der Transportkassetten auf einfache Art und Weise die Fördervorrichtung je nach Anforderung sowohl in Spurbreite als auch Spuranzahl angepasst werden.

Zudem erleichtert das Vorsehen von - durch eine Bedienperson - herausnehmbaren Transportkassetten eine besonders im Lebensmittelbereich erforderliche, meist zyklisch vorgeschriebene Reinigung der gesamten Fördervorrichtung. Weiterhin können im Fehlerfall einzelne Komponenten durch ein Entnehmen und Ersetzen der Transportkassette im Vergleich zur Fördervorrichtungen ohne erfindungsgemäße Transportkassetten leichter ausgetauscht werden. Im Falle von mehreren eingesetzten Transportkassetten kann jede einzelne Transportkassette jeweils unmittelbar für sich genommen, d.h. unabhängig voneinander, separat (beispielsweise nach unten oder vorzugsweise nach oben in Höhenrichtung z) aus dem Rahmen entnommen bzw. in diesen eingesetzt werden, ohne dass hierfür eine Entnahme anderer, insbesondere benachbarter Transportkassetten erforderlich wäre. Ein Entnehmen nach oben oder unten schließt auch schräge Richtungen ein, solange die Bewegung eine Komponente in Höhenrichtung z aufweist.

Die wenigstens eine Transportkassette ist in Längsrichtung x und in Querrichtung y ortsfest mittels entsprechender Anschläge am oder im Rahmen angeordnet. Im Freiheitsgrad in Höhenrichtung z wird die wenigstens eine Transportkassette durch das jeweilige Endlosfördermittel begrenzt und, insbesondere im gespannten Zustand des Endlosfördermittels, fixiert. Selbstverständlich kann zwischen Rahmen und Transportkassette(-n) ein in Höhenrichtung z nach unten (oder oben) begrenzender Anschlag und zusätzlich ein in Höhenrichtung nach oben (oder unten) wirkender Anschlag in Form eines Schnellverschlusses (Feder, Haken, etc.) vorgesehen sein.

Die entsprechenden Anschläge können beispielsweise als zueinander komplementär ausgebildete Eingriffselemente an Rahmen und Transportkassette ausgebildet sein, wie beispielsweise Rillen, Nuten, Ausnehmungen, U-förmige Mulden, die mit entsprechenden Gegenelementen, wie beispielsweise Querträgern, Seitenteilen, Schienen, Stiften, Vorsprüngen, bei einem Einsetzen einer Transportkassette in den Rahmen in Eingriff gebracht werden.

In besonderer Ausgestaltung der Erfindung fungieren wenigstens zwei der Querteile des Rahmens als Anschläge für die wenigstens eine eingesetzte Transportkassette in wenigstens einer Richtung x, z, y, wobei die wenigstens eine eingesetzte Transportkassette vorzugsweise auch in oder entgegen der Höhenrichtung z auf den Querteilen aufliegt.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Fördervorrichtung eine (in beliebige radiale Richtungen wirkende) Spannvorrichtung auf, mittels welcher das wenigstens eine Endlosfördermittel gespannt wird, und im entspannten Zustand in Querrichtung y von dem Rahmen und der darin enthaltenen wenigstens einen Transportkassette abgenommen werden kann. Durch das Entspannen wird vorteilhafterweise ein Abnehmen und Aufsetzen eines Endlosfördermittels erleichtert, da ansonsten das Endlosfördermittel entsprechend gedehnt oder wenigstens ein Teil der Fördervorrichtung hierzu montiert bzw. demontiert werden muss.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die wenigstens eine Transportkassette zwei in Längsrichtung x ausgerichtete, vorzugsweise äußere Seitenteile und wenigstens ein den Abstand in Querrichtung y definierendes Abstandsteil für die vorzugsweise äußeren Seitenteile auf. So können beispielsweise zwei separat ausgebildete Seitenteile durch zwei Abstandsteile in Form von Querträgern oder durch ein Abstandsteil in Form eines Bodens und/oder eines Deckels (gegebenenfalls mit Ausstanzungen) verbunden sein. Selbstverständlich ist es auch denkbar, Seitenteile und Boden oder Deckel in Form eines einteiligen U-Profils, insbesondere als Blechbiegeteil, auszubilden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung enthält die wenigstens eine Transportkassette Führungselemente für das wenigstens eine Endlosfördermittel. Bevorzugt sind die Führungselemente und/oder das Umlenkelement in den Seitenteilen der Transportkassette montiert oder ortsfest gelagert. Vorzugsweise sind die Führungselemente und/oder das Umlenkelement durch eine Bedienperson vorzugsweise in Höhenrichtung z herausnehmbar und/oder als drehbare Rollen ausgebildet. Durch die leichte Entnehmbarkeit der Führungselemente und/oder des Umlenkelements können vorteilhafterweise auch weitere Komponenten der Fördervorrichtung leichter für einen Austausch oder zu Reinigungszwecken entnommen (und auch wieder eingesetzt) werden.

In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist die wenigstens eine Transportkassette wenigstens zweiteilig und mit einem (gegenüber dem übrigen Teil bzw. den Teilen der Transportkassette) in Längsrichtung x verschiebbaren Schlitten ausgebildet. Der verschiebbare Schlitten beinhaltet in diesem Fall das Umlenkelement, um das wenigstens eine Endlosfördermittel zu spannen und zu entspannen und dadurch die Kopplung des wenigstens einen Endlosfördermittels zur Antriebsrolle herzustellen oder aufzuheben. Das Spannen und Entspannen kann durch einen Aktor, insbesondere einen Pneumatikzylinder, erfolgen, der den verschiebbaren Schlitten bewegt.

Ein derartiger Aktor kann vorzugsweise für jede Transportkassette vorgesehen sein, wobei es selbstverständlich auch denkbar ist, einen Aktor für mehrere Transportkassetten in der Fördervorrichtung vorzusehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist wenigstens eine, bevorzugt jede Transportkassette einen Aktor auf, so dass der Aktor Teil einer Transportkassette ist.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung verbleibt der Rahmen bei einem Austausch von Transportkassetten in der Maschine. Die Maschine kann beispielsweise als Röntgeninspektionsvorrichtung, Metalldetektorvorrichtung oder Waage ausgebildet sein. Die Transportkassette kann zumindest teilweise als Wägeband ausgeführt sein oder ein solches beinhalten. Vorteilhafterweise verbleibt der Rahmen daher auch bei einem Einlegen und/oder Herausnehmen von Transportkassetten unverändert in seiner Einbaulage in der Maschine, so dass eine einmal vorgenommene Justage des Rahmens und damit der Fördervorrichtung auch nach einer Reinigung, Wartung, Spuranzahlveränderung, etc. nicht erneut vorgenommen werden muss.

In den Rahmen können in weiterer Ausgestaltung der Erfindung mehrere Transportkassetten eingesetzt werden, die gleiche oder unterschiedliche Breiten aufweisen. Hierdurch erhöhen sich die Anpassungsmöglichkeiten (Spurbreiten und/oder Anzahl der Spuren) der Fördervorrichtung.

Ein Endlosfördermittel kann jeweils eine oder auch mehrere Transportkassetten umlaufen und diese in der Breite überdecken, um auf diese Weise eine physikalische Spur bestimmbarer Breite zu bilden. Hierdurch erhöhen sich vorteilhafterweise die Möglichkeiten weiter, die Anzahl und/oder Breite und/oder Position von Spuren auf eine jeweilige Anforderung anzupassen. Da ein Endlosfördermittel auch in Form von mehreren (schmalen) Einzelbändern, insbesondere Riemen, ausgebildet sein kann, ist es selbstverständlich auch möglich, dass mehrere schmale Einzelbänder eine Transportkassette umlaufen. In weiterer Ausgestaltung der Erfindung umfasst wenigstens eine Transportkassette, bevorzugt jede Transportkassette, wenigstens eine Wägezelle, um das Gewicht der von der Fördervorrichtung geförderten Produkte zu ermitteln.

Selbstverständlich ist es auch denkbar, aus einzelnen oder mehreren Transportkassetten mit jeweiligen umlaufenden Endlosfördermitteln durch entsprechende synchrone Ansteuerung der Aktoren logische Spuren (beispielweise zum gemeinsamen Fördern eines überbreiten Produkts) zu bilden.

Wie vorstehend erläutert, werden durch den erfindungsgemäßen modularen Aufbau der Fördervorrichtung durch das Vorsehen von einsetzbaren und herausnehmbaren Transportkassetten der Austausch von Komponenten sowie die Anpassung an neue Anforderungen (Spuranzahl, Spurbreite) als auch die Wartung und Reinigung der Fördervorrichtung wesentlich erleichtert.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Fördervorrichtung in Form eines Bandförderers näher erläutert.

In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht von schräg oben einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bandförderers mit zwei eingesetzten Transportkassetten und zwei Gurten;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht von schräg oben der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 mit einem abgenommenen Gurt;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht von schräg oben der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 und Fig. 2 mit einer entnommenen Transportkassette; Fig. 4 eine perspektivische Ansicht von schräg oben der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 bis Fig. 3 mit einer entnommenen Transportkassette ohne Gurt;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von schräg oben einer entnommenen Transportkassette aus Fig. 1 bis 4;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von schräg unten einer Transportkassette nach Fig. 5;

Fig. 7 eine vergrößerte Ansicht einer Einzelheit D in Fig. 6;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht von schräg oben einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bandförderers mit vier eingesetzten Transportkassetten und vier Gurten;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht von schräg oben der zweiten Ausführungsform nach Fig. 8 mit drei abgenommenen Gurten;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht von schräg unten einer Ausführungsform einer Transportkassette mit Wägezelle und

Fig. 11 eine perspektivische Ansicht von schräg oben der Ausführungsform einer Transportkassette nach Fig. 10 eingesetzt in einen Rahmen ohne Antriebsrolle.

Der in Fig. 1 bis Fig. 4 dargestellte Bandförderer 1 umfasst einen Rahmen 3, der aus zwei außenliegenden Seitenteilen 15 und 17 und diese verbindenden Querteile 19 und 21 aufgebaut ist. Die Länge der Querteile bestimmt damit im Wesentlichen die Breite B des Rahmens 3.

Um einen entspannten Gurt bzw. Band 7 (Endlosfördermittel) von rechts von dem Bandförderer 1 abziehen zu können, weist das in x-Richtung gesehen rechte Seitenteil 15 in z-Richtung eine geringe Höhe (auch geringere Länge in x-Richtung) auf, vorzugsweise kleiner als der Durchmesser der Antriebsrolle 9.

Das gegenüberliegende Seitenteil 17 kann dagegen, beispielsweise aus Stabilitätsgründen, eine größere Höhe besitzen. An diesem Seitenteil ist ein Motor 11 zum Antrieb einer Antriebsrolle 9 angeordnet, die in x-Richtung gesehen am vorderen Ende zwischen den Seitenteilen 15 und 17 gelagert ist. Selbstverständlich kann der Motor 11 auch innerhalb der Antriebsrolle 9 angeordnet sein.

Im gespannten Zustand werden die beiden in Fig. 1 dargestellten Gurte 7 von der Antriebsrolle 9 beaufschlagt und damit das Obertrum in Förderrichtung x angetrieben.

An dem der Antriebsrolle 9 gegenüberliegenden Ende des Bandförderers 1 befindet sich pro Gurt wenigstens eine Umlenkrolle 35 (siehe Fig. 2).

Die Umlenkrolle 35 ist im Unterschied zur Antriebsrolle 9 nicht unmittelbar in dem Rahmen 3, sondern in einer in den Rahmen einsetzbaren und entnehmbaren Transportkassette 23 drehbar gelagert.

Im eingesetzten Zustand ist die Transportkassette 23 lagerichtig zumindest in Längsrichtung x und Querrichtung y ortsfest fixiert, kann jedoch, wie in der Zeichnung dargestellt, in z-Richtung gesehen nach oben oder schräg oben entnommen werden. Entgegen der Höhenrichtung z liegt die Transportkassette 23 in oder am Rahmen 3, insbesondere den Querteilen 19, 21 auf und wird gegen eine Bewegung in Höhenrichtung z durch den gespannten Gurt 7 fixiert.

Wie aus Fig. 4 und insbesondere Fig. 5 und Fig. 6 ersichtlich, weist die Transportkassette 23 in x-Richtung gesehen äußere zueinander parallele Seitenteile 27 und 29 auf, die durch ein sich in Querrichtung y erstreckendes vorderes und hinteres Abstandsteil 43 und 45 zu einem festen Rahmen verbunden werden.

In den Seitenteilen 27 und 29 sind an unterschiedlichen, vorzugsweise äquidistanten Lagerstellen eine Vielzahl, im dargestellten Ausführungsbeispiel sechs, Führungsrollen 47 zur Führung des Obertrums des Gurts 7 drehbar gelagert. Diese Führungsrollen 47 sind mit ihren Achsenden von oben in die beispielweise U-förmig ausgebildeten Nuten bzw. Lagerstellen einsetzbar und werden von dem die Transportkassette 23 umlaufenden Gurt 7 im gespannten Zustand gegen ein Lösen aus den Lagerstellen fixiert.

Wie aus Fig. 5 ersichtlich, sind die Seitenteile 27 und 29 der Transportkassette 23 mit weiteren vorzugsweise äquidistanten Querteilen 31 verbunden, um die Stabilität der Transportkassette 23 zu erhöhen.

Parallel zu den Seitenteilen 27 und 29 sind im Innenbereich der Transportkassette 23 unterhalb der Rollen 47 und der Querteile 31 zwei Mittelstege 39 und 41 ausgebildet, die in x-Richtung gesehen an ihrem vorderen Ende mit dem vorderen Abstandsteil 43 und an ihrem hinteren Ende mit dem hinteren Abstandsteil 45 ortsfest verbunden sind.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, sind die stirnseitigen Enden der Mittelstege 39 und 41 als rechtwinklige Anschläge bzw. Anschlagsflächen ausgebildet, wobei die senkrechten (sich in z-Richtung erstreckenden) Bereiche als Anschlag in x-Richtung und die waagrechten (sich in x-Richtung erstreckenden) Bereiche als Anschlag bzw. Auflager (entgegen der z-Richtung) gegenüber den Querteilen 19 und 21 dienen. Im eingesetzten Zustand der Transportkassette kommen bei gespanntem Gurt entsprechend die vorderen stirnseitigen Enden der Mittelstege 39 und 41 mit den senkrechten Bereichen mit dem Querteil 19 in Eingriff, so dass die eingesetzte Transportkassette in x-Richtung fixiert ist. In Höhenrichtung z ist die auf den Querteilen 19 und 21 aufliegende Transportkassette im gespannten Zustand eines sie umlaufenden Gurts 7 (in analoger Weise wie die Führungsrollen 47) fixiert.

Am in x-Richtung gesehen hinteren Ende der Transportkassette 23 befindet sich ein in x-Richtung verschiebbarer Schlitten 33, in dem die Umlenkrolle 35 sowie vorzugsweise eine weitere Umlenkrolle 37 drehbar gelagert sind. Die weitere schräg unterhalb der Umlenkrolle 35 angeordnete Umlenkrolle 37 dient in diesem Ausführungsbeispiel dazu, den deutlich größeren Durchmesser der Antriebsrolle 9 auszugleichen und eine aus Platzgründen vorteilhafte parallele Führung des Obertrums und Untertrums des Gurts 7 zu ermöglichen. Der Schlitten 33 kann von einem Pneumatikzylinder 49 zwischen einer eingezogenen Position (Gurt entspannt) und einer ausgefahrenen Position (Gurt gespannt) bewegt werden.

Wie aus Fig. 6 und Fig. 7 ersichtlich, ist der Pneumatikzylinder 49 mit seinem Fußpunkt an einem Flügel eines Schwenkhebels 53 angeordnet, der zwischen den Mittelstegen 39 und 41 um eine Drehachse in y-Richtung drehbar gelagert ist. An seinem gegenüberliegenden Ende ist der Zylinder mit einem vorderen Querteil 57 des Schlittens 33 angeordnet. Wenn der Zylinder 49 eingezogen wird, um den Gurt 7 an der Umlenkrolle 35 (und 37) zu entspannen, wird hierdurch eine Drehbewegung des Schwenkhebels 53 verursacht, so dass sein Flügel 55 (Stopprolle) nach unten klappt und das Untertrum des Gurtes 7 in Zusammenwirkung mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Anpresselement oder -bereich des Rahmens oder eines Maschinenuntergestells in seiner Bewegung und damit das Fördern von Produkten sicher und sofort stoppt.

Der Schlitten 33 weist zudem ein hinteres Querteil 59 auf, das ebenso wie das vordere Querteil 57 in Querrichtung y mit den Seitenwänden des Schlittens 33 verbunden ist.

Die Querteile 57 und 59 erstrecken sich durch in den Mittelstegen 39 und 41 ausgebildete vordere und hintere Langlöcher 61 , 63 und 61 ‘, 63‘, und dienen als Führung für die Bewegung des Schlittens 33 entlang der x-Richtung. Zudem sind an den Querteilen 57 und 59 Lager, beispielsweise in Form von Zylindern mit Einstich, Nuten, etc. als Eingriffselement zu den Langlöchern 61, 63 und 6T, 63‘ vorgesehen, die eine Bewegung des Schlittens 33 in y-Richtung verhindern.

Die in Fig. 5 und Fig. 6 dargestellten Abstandshalter 51 sind jeweils an den Mittelstegen 39 und 41 angeordnet, beispielsweise angeschraubt, und erstrecken sich in Querrichtung y nach außen. Die Abstandshalter 51 dienen so als seitlicher Abstand zwischen benachbarten Transportkassetten 23 und/oder zum Rahmen 3.

Die Abstandselemente 51 können je nach gewünschtem Abstand zu den äußeren Seitenteilen 15, 17 des Rahmens 3 oder zu benachbarten Transportkassetten 23 in ihrer Länge gewählt und eingesetzt werden. Selbstverständlich ist es auch denkbar, benachbarte Transportkassetten über andere Anschläge zueinander oder über Anschläge oder Nuten im Rahmen 3 auch in Querrichtung y eindeutig zu positionieren.

Die in Fig. 8 und Fig. 9 dargestellte zweite Ausführungsform zeigt einen erfindungsgemäßen Bandförderer mit vier eingesetzten Transportkassetten 23 im Unterschied zur ersten Ausführungsform mit zwei Transportkassetten 23, wobei das vorstehend Erläuterte abgesehen von der Änderung der Anzahl der Transportkassetten 23 auch für diese Ausführungsform gilt.

In diesem Fall sind vier Transportkassetten 23 mit geringerer Breite in den Rahmen 3 eingesetzt, so dass sich vier physikalische Spuren ergeben. Selbstverständlich ist es auch denkbar, eine andere Anzahl von (beispielsweise drei oder fünf) Transportkassetten 23 entsprechender Breite einzusetzen. Ebenso ist es möglich, Transportkassetten 23 unterschiedlicher Breite in den Rahmen 3 einzusetzen und vorzugsweise die Breite des Rahmens voll auszufüllen. Allerdings ist es auch vorstellbar, den Rahmen 3 nicht gänzlich aufzufüllen und Lücken zuzulassen.

Die in Fig. 10 und Fig. 11 dargestellte Ausführungsform einer Transportkassette 23 unterscheidet sich von der vorstehend erläuterten Ausführungsform einer Transportkassette dadurch, dass in dieser Ausführungsform die Transportkassette eine Wägezelle 65 umfasst. Die Wägezelle 65 ist, wie in Fig. 10 dargestellt, zwischen den Mittelstegen 39 und 41 angeordnet und mit diesen fest verbunden.

In z-Richtung gesehen trägt die Wägezelle 65 eine Wägeplattform 67, die zwischen zwei Rollen 47 angeordnet ist und über die der Gurt 7 geführt wird, so dass das Gewicht eines auf dem Gurt 7 transportierten Produkts in diesem Bereich gewogen wird bzw. die Wägeplattform 67 als Lastaufnehmer fungiert. Selbstverständlich sind auch andere Formen der Lastaufnahme, um Produkte zu wiegen, möglich. Beispielsweise ist es denkbar, Teile der Transportkassette 23, insbesondere äußere Seitenteile 27, 29 und die Querteile 31 als Lastaufnehmer bzw. als Wägeplattform einer an den Mittelstegen 37, 39 (Festland) befestigten Wägezelle 65 auszubilden. Es können auch mehrere Wägezellen in einer Transportkassette angeordnet sein und gemeinsam eine Wägeplattform tragen. Der in Fig. 11 dargestellte Rahmen 3 weist nur zu Ansichtszwecken keine Antriebsrolle 9 auf, ist aber ansonsten zu dem Rahmen der vorstehend erläuterten Ausführungsformen identisch ausgebildet.

Das Wiegen kann im dynamischen Betrieb (ohne anzuhalten) oder im statischen Betrieb (Start/Stopp-Betrieb, vorzugsweise mit vorstehend erläuterter Stopprolle bzw. Flügel 55) durchgeführt werden.

In jedem Fall und unabhängig von den beispielhaft dargestellten Ausführungsformen ist es erfindungsgemäß nach dem Entfernen eines jeweiligen Gurts 7 vorteilhafterweise möglich, eine zugehörige Transportkassette 23 aus dem Rahmen 3 zu entnehmen, ohne dass hierzu andere, insbesondere benachbarte Transportkassetten 23 entnommen werden müssen.

Eine Reinigung wie auch Wartung oder der gewünschte Austausch von defekten Elementen eines Bandförderers wird hierdurch ebenso erleichtert wie eine gewünschte Änderung der Spurbreite und/oder Anzahl der Spuren.

Bezugszeichenliste:

I Bandförderer

3 (äußerer) Rahmen

7 Gurt

9 Antriebsrolle

I I Antrieb

13 UmlenkwelleArolle

15 äußeres Seitenteil rechts

17 äußeres Seitenteil links

19 vorderes Querteil des Rahmens

21 hinteres Querteil des Rahmens

23 T ransportkassette

25 Hauptteil der Transportkassette

27 äußeres rechtes Seitenteil der Transportkassette

29 äußeres linkes Seitenteil der Transportkassette

31 Querteile der T ransportkassette

33 Schlitten

35 erste Umlenkrolle

37 zweite Umlenkrolle

39 rechter Mittelsteg der T ransportkassette

41 linker Mittelsteg der T ransportkassette

43 vorderes Abstandsteil

45 hinteres Abstandsteil

47 Führungsrollen

49 Pneumatikzylinder

51 Abstandshalter zur benachbarten Transportkassette (unterschiedliche Elemente)

53 Schwenkhebel

55 Flügel des Schwenkhebels (Stopprolle)

57 vorderes Querteil des Schlittens

59 hinteres Querteil des Schlittens

61 vorderes Langloch des rechten Mittelstegs 39

63 hinteres Langloch des linken Mittelstegs 39

6T vorderes Langloch des rechten Mittelstegs 41 ‘ hinteres Langloch des linken Mitelstegs 41 Wägezelle Wägeplattform