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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/007489
Kind Code:
A1
Abstract:
Conveyor having an endless, flexible conveying member (10), a drive unit (11) which drives the conveying member (10), a return unit (14) for returning the conveying member (10) and at least one tensioning device (12). To achieve self-tensioning of the conveying member (10) while retaining the possibility of reverse operation, the tensioning device (12) comprises a displaceable tensioning element (19) adjacent to the conveying member (10), a tensioning spring (20) which engages in the tensioning element (19) and exerts a spring force on the conveying member (10), and a unilateral blocking device (21) which blocks a sliding movement of the tensioning element (19) against the direction of action of the tensioning spring (20). The blocking action of the blocking device (21) is counteracted by pressing a deblocking button (22) and the tensioning device (12) can be slid back into a locked position so that the conveying member can be removed.

Inventors:
LANGENBACHER MARKUS (DE)
MAIER GERNOT (DE)
Application Number:
PCT/DE1987/000541
Publication Date:
October 06, 1988
Filing Date:
November 21, 1987
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B65G23/44; (IPC1-7): B65G23/44
Foreign References:
GB693366A1953-07-01
US3007344A1961-11-07
US3946861A1976-03-30
Other References:
See also references of EP 0357601A1
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Claims:
Ansprüche
1. Förderer mit einem endlosen, flexiblen Förderglied, wie Förderband oder kette, Rundschnur od.dgl., mit einer das Förderglied antreibenden Antriebseinheit, mit einer Umlenkeinheit zum Rückführen des Förderglieds und mit mindestens einer Spanneinrichtung für das Förderglied dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung (12) ein an dem Förderglied (10) anliegendes, verschiebliche Spannelement (19), eine am Spannelement (19) mit zum Förderglied (10) hin gerichteter Federkraft angreifende Spannfeder (20) und eine einseitig wirkende Sperrvorrichtung (21) aufweist, die eine gegen die Wirkrichtung der Spannfeder (20) gerichtete Verschiebebewegung des Spannelements (19) blockiert.
2. Förderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (21) eine manuell zu betätigende Entblockiertaste (22) zum Aufheben ihrer Sperrwirkung aufweist.
3. Förderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichne daß die Sperrvorrichtung (21) von einer längs des Verschiebeweges des Spannelementes (19) wirksamen Ratschkupplung gebildet ist.
4. Förderer nach einem der Ansprüche 1 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (19) als Schlitten (23) ausgebildet ist, der in Längsführungen (24,25) eines Gehäuses (18) längsverschieblich gehalten ist und daß die Sperrvorrichtung (21) mindestens eine auf einer den Schlitten (23) zugekehrten Seitenfläche (181) des Gehäuses (18) parallel zu den Längsführungen (24) verlaufende Zahnreihe (27,28) trägt, in welche mindestens eine am Schlitten (23) gehaltene, federbelastete Sperrnase (33,34) eingreift, und daß die Zähne der Zahnreihe (27,28) jeweils eine zur Verschieberichtung des Schlittens (23) quergerichtete und eine in Spannrichtung des Schlittens (23) unter einem spitzen Winkel zur Verschieberichtung des Schlittens (23) verlaufende Zahnflanke aufweisen.
5. Förderer nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der der Zahnreihe (27,28) zugekehrten Schlittenseite (231) eine Ausnehmung (29) zur Aufnahme des Querstegs (32) der im Querschnitt Tförmigen Entblockiertaste (22) vorgesehen ist, deren Mittelteil (30) durch die Längsführung (24) hindurchragt, daß jeweils eine Zahnreihe (27,28) oberhalb und unterhalb der Längsführung (24) über mindestens einen Längsabschnitt dieser angeordnet ist, daß die den Zahnreihen (27,28) zugekehrten Flächen des Querstegs (32) der Entblockiertaste (22) die Sperrnasen (33,34) tragen und daß eine Andruckfeder (35) sich einerseits a der Entblockiertaste (22) und andererseits an dem Schlitten (23) abstützt.
6. Förderer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil der Entblockiertaste (22) eine Sackbohrung (31) zur Führungsaufnahme der Andruckfeder (35) aufweist.
7. Förderer nach einem der Ansprüche 4 6, dadurch gekennzeichnet, daß an dem von dem Förderglied (10) abgekehrten hinteren Ende der Zahnreihe (27,28) eine Verriegelungsnut (36,37) für die Sperrnase (33,34) vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, daß die Sperrnase (33,34) nur durch Betätigen der Entblockiertaste (22) aushebbar ist.
8. Förderer nach einem der Ansprüche 1 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (19) derart im Förderweg des Fördergliedes (10) angeordnet ist, daß sein Umschlingungswinkel durch das Förderglied (10) wenig kleiner als 180 ist, und daß das Spannelement (19) mit einem weiteren Umlenkelement (16) zu einer Baueinheit vereinigt ist.
9. Förderer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (11) zwischen dem weiteren Umlenkelement (16) und der Spanneinrichtung (11) angeordnet ist, vorzugsweise derart, daß der Umschlingungswinkel der Antriebseinheit (11) durch das Förderglied (10) größer als 180° ist. ιo.
10. Förderer nach einem der Ansprüche 1 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (19) an seinem am Förderglied (10) anliegenden Ende eine Führung (17) für das Förderglied (10) trägt.
11. Fördere; nach einem der Ansprüche 1 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung (12) im Rück ührabschnitt (101) des Förderglieds (10) zwischen Antriebseinheit (11) und Umlenkeinheit (14) angeordnet ist .
Description:
Förderer

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Förderer mit einem endlosen, flexiblen Förderglied, wie Förderband oder -kette der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung.

Solche Endlosförderer, auch Förder- oder Montagebänder genannt, werden je nach Anwendungszweck zum Fördern von Schutt- oder Stückgut oder zum Transport von meist auf Paletten gehaltenen Werkstücken verwendet.

Bei einem bekannten Endlosförderer dieser Art mit elastischem Förderband (DE-OS 33 06 079) ist die zum Straffhalten des endlosen Förderbandes erforderliche Spanneinrichtung mit Förderbandführung als Spanntrommel ausgebildet, die in der Antriebsstation zwischen zwei synchron angetriebenen Umlenktrommeln angeordnet ist. Die Achse der Spanntrommel ist mit zwei verstellbaren Lagern

versehen, die sich mittels zwei seitlich am Lagerrahmen angebrachten Spannschrauben radial verstellen lassen, so da die Spannung des Förderbandes von Zeit zu Zeit manuell nachgestellt werden kann.

Vorteile der Erfindung

Der erfindungsgemäße Förderer mit einem endlosen flexiblen Förderglied hat demgegenüber den Vorteil, daß die Fördergliedspannung ohne Notwendigkeit der zeitweisen Nachspannung selbsttätig aufrechterhalten bleibt. Durch die einseitig wirkende, nur entgegen Spannrichtung wirksame Sperrvorrichtung der Spanneinrichtung ist der Reversierbetrieb des Förderers sichergestellt. Bei im Reversierbetrieb umlaufendem Förderglied verhindert dabei die Sperrvorrichtung, daß die Spannfeder durch die Zugkraft des Antriebs zusammengedrückt wird. Die vor Beginn des

Reversierbetriebs zuletzt eingestellte Fördergliedspannung bleibt unverändert erhalten. Wird der Förderer ausschließlich im Reversierbetrieb gefahren, so erfolgt die selbsttätige Nachspannung des Fördergliedes in den Abschaltphasen des Förderers.

Durch die in den weiteren Anspüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Förderers möglich.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dabei aus Anspruch 2. Durch diese Maßnahmen kann das Förderglied für Montagezwecke entspannt werden. Eine willkürlich auslösbare Verriegelung in der hinteren Endlage des Spanngliedes bei weitgehend zusammengedrückter Spannfeder, was z.B. durch die Ausgestaltung der Erfindung gemäß Anspruch 7 in einfacher Weise realisiert werden kann, stellt eine leichte Montage und Demontage des Fördergliedes

bei eingebauter Spanneinrichtung ohne deren vorherige Demontage sicher.

Zeichnung

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte Seitenansicht eines Förderer mit endloser Förderkette,

Fig. 2 einen Schnitt einer Spanneinrichtung im Förderer gemäß Linie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt der Spanneinrichtung gemäß Linie III-III in Fig. 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Der in Fig. 1 schematisch dargestellte Kettenförderer weist eine endlose Förderkette 10 auf, die von einem aus einer elektromotorisch angetriebenen Zahnwalze oder einem Zahnra bestehenden Antrieb 11 im Normalbetrieb des Förderers in Pfeilrichtung umlaufend angetrieben wird. Der Antrieb 11 ist zusammen mit einer Spanneinrichtung 12 für die Förderkette 10 in einer Antriebsstation 13 zusammengefaßt. Von der Antriebsstation 13 verläuft ein unterer Abschnitt

101 (Rückführtrum) der Förderkette 10 zu einer Umlenkwalze 14 und von dort ein oberer, der Förderung dienenderAbschnitt

102 (Zugtrum) der Förderkette 10 wieder zurück zur Antriebsstation 13. In der Antriebsstation 13 ist der obere Kettenabschnitt 102 in einer Laufschiene 15 geführt und über einen Umlenkteil 16 zum Antrieb 11 geführt. Die Spanneinrichtung 12 ist im unteren Abschnitt 101 der Förderkette 10, also zwischen dem Antrieb 11 und der

Umlenkwalze 14 angeordnet, wobei die Förderkette 10 über eine Führung 17 der Spanneinrichtung 12 läuft. Die Spanneinrichtung 12 mit Führung 17 greift derart an der Förderkette 10 an, daß einerseits der Umschlingungswinkel der Förderkette an der Förderketten-Führung 17 wenig kleine als 180° und der Umschlingungswinkel der Förderkette 10 an der Zahnwalze oder dem Zahnrad des Antriebs 11 größer als 180 ist. Die Spanneinrichtung 12 ist mit der Laufschiene 1 und dem Umlenkteil 16 zu einer konstruktiven Baueinheit zusammengefaßt, die im allgemeinen als Kettenspanner bezeichnet wird. Wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich, ist dabe die Laufschiene 15 und der Umlenkteil 16 auf der Oberseite eines Profilgehäuses 18 einstückig mit diesem angeordnet, während die Spanneinrichtung 12 im Innern des Profilgehäuse 18 angeordnet ist.

Die Spanneinrichtung 12 weist im einzelnen ein verschiebliches Spannelement 19, das auf seiner Stirnseite die Förderketten-Führung 17 trägt, eine Spannfeder 20 , di das Spannelement 19 in Richtung zur Förderketten-Führung 17 hin beaufschlagt, und eine einseitig nach Art einer

Ratschkupplung wirkende Sperrvorrichtung 21 auf, die eine gegen die Wirkrichtung der Spannfeder 20 gerichtete Verschiebebewegung des Spannelements 19 blockiert. Mittels einer Entblockier- oder Freigabetaste 22 (Fig. 2 und 3) ka die Wirkung der Sperrvorrichtung 21 manuell aufgehoben werden. Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, ist das Spannelement 19 als Schlitten 23 ausgebildet, der in Längsführungen 24,25, die in den beiden Seitenschenkeln 181,182 des Profilgehäuses 18 angeordnet sind, längsverschieblich gehalten ist. Ober- und unterhalb der Längsführung 24 ist eine Zahnreihe 27,28 angeordnet. Jede Zahnreihe 27,28 ersteckt sich über den gesamten Verschiebeweg des Schlittens 23. Wie nicht im einzelnen zu sehen ist, weist jeder Zahn der Zahnreihen 27,28 nach Art

eines Sägezahns eine zur Verschieberichtung des Schlittens 23 quer gerichtete und eine in Spannrichtung des Schlitten 23, also in Richtung zu der Förderketten-Führung 17 hin, unter einem spitzen Winkel zur Verschieberichtung des Schlittens 23 verlaufende Zahnflanke auf.

Der Schlitten 23 besitzt auf seiner den Zahnreihen 27,28 u der Längsführung 24 zugekehrten Seitenfläche 231 eine Ausnehmung 29. Die Freigabetaste 22 hat ein T-Profil mit einem durch die Längsführung 24 hindurchragenden Mitteltei 30, das mit einer Sackbohrung 31 versehen ist, und mit ein flachen Quersteg 32. Beidseitig des Mittelteils 30 trägt d Quersteg 32 auf den den Zahnreihen 27,28 zugekehrten Fläch Sperrnasen 33 und 34. In der Sackbohrung 31 liegt eine schraubenförmige Andruckfeder 35 ein, die sich einerseits Grunde der Sackbohrung 31 und andererseits am Schlitten 23 abstützt und dadurch die Sperrnasen 33,34 in die Zahnreihe 27,28 hineindrückt. Die Zahnreihen 27,28 und die Freigabetaste 22 mit Sperrnasen 33,34 und Andruckfeder 35 bilden vorstehend genannte Sperrvorrichtung 21 mit Entblockiertaste. Am Ende jeder Zahnreihe 27,28 ist eine

Verriegelungsnut 36 bzw. 37 vorgesehen. Wie nicht weiter z sehen ist, hat die Verriegelungsnut 36 bzw. 37 zwei parallele, sich quer zur Verschieberichtung des Schlittens 23 erstreckende Nutflanken. Rasten die Sperrnasen 33,34 in die zugeordneten Verriegelungsnuten 36,37 ein, so kann dies Verriegelungsstellung des Schlittens 23 nur durch Betätigen der Freigabetaste 22 aufgehoben werden.

Der Schlitten 23 weist eine axiale Sackbohrung 38 auf, in welche die als Zylinderfeder ausgebildete Spannfeder 20 hineinragt und sich an dem Sackgrund abstützt. Das andere Federende der Spannfeder 20 umschließt einen mit der Sackbohrung fluchtenden Haltebolzen 39 und stützt sich auf einem am Haltebolzen 39 vorgesehenen Bund 40 ab. Der

Haltebolzen 39 ist in der Rückseite des Profilgehäuses 18 gehalten. Unter der Wirkung der Spannfeder 20 wird der Schlitten 23 in Spannrichtung der Förderkette 10 geschoben, wobei sich die Förderketten-Führung 17 gegen die Förderkette 10 angpreßt. Die sägezahnartige Zahnform der Zahnreihen 27,28 läßt dabei bei in die Zahnreihen eingreifenden Sperrnasen 33,34 ein Gleiten des Schlittens 23 in Spannrichtung zu, verhindert aber ein Zurückschieben des Schlittens 23, wenn auf die Förderketten-Führung 17 eine der Wirkrichtung der Spannfeder 20 entgegengerichtete Kraft ausgeübt wird. Damit ist der Reversierbetrieb des Förderers möglich, ohne daß die Wirkung der Spanneinrichtung 12 aufgehoben wird. Im Reversierbetrieb bewegen sich Rückführtrum 101 und Zugtrum 102 in die jeweils gegenüber den in Fig. 1 eingezeichneten Pfeilen entgegengesetzte Richtung .

Zur Demontage der Förderkette 10 kann die Spanneinrichtung 12 mittels der Freigabetaste 22 in einfacher Weise außer Betrieb genommen werden. Hierzu ist die Freigabetaste 22 einzudrücken, wodurch die Sperrnasen 33,34 aus den Zähnen der Zahnreihen 27,28 ausgehoben werden und damit die Wirkung der Sperrvorrichtung 21 aufgehoben ist. Der Schlitten 23 kann bei eingedrückter Freigabetaste 22 unter Zusammendrücken der Spannfeder 20 bis in seine Verriegelungsstellung am Ende der Zahnreihen 27,28 zurückgeschoben werden. Wird in dieser Verriegelungsstellung die Freigabetaste 22 wieder freigegeben, so rasten die beiden Sperrnasen 33,34 in die am Ende der Zahnreihen 27,28 angeordneten Verriegelungsnuten 36,37 ein. Die Spanneinrichtung 12 ist in ihrer wirkungslosen Stellung zuverlässig verriegelt. Die Förderkette 10 kann nunmehr gewechselt oder es können sonstige Arbeiten an ihr verrichtet werden. Zum Inbetriebnehmen des Förderers ist die Freigabetaste 22 wieder zu drücken, wodurch die Sperrnasen

33,34 aus den Verriegelungsnuten 36,37 ausgehoben werden un der Schlitten 23 sich unter der Wirkung der Spannfeder 20 soweit verschiebt, bis die Förderkette 10 wieder ihre Betriebsspannung erreicht hat.

Die Erfindung ist nicht auf den beschriebenen Kettenfördere beschränkt. Die erfindungsgemäße Spanneinrichtung kann in gleicher Weise bei Förderern mit endlosen flexiblen Förderbändern oder mit Rundschnur eingesetzt werden. Anstelle der einfachen Umlenkwalze 14 wird häufig eine Umlenkstation vorgesehen, die identisch der Antriebsstation 13 ausgebildet ist, mit dem einzigen Unterschied, daß der Antriebsmotor für das Kettenrad des Antriebs 11 entfällt.




 
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