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Title:
COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/088082
Kind Code:
A3
Abstract:
The invention relates to a cooking appliance, especially a built-in wall cooking appliance, which comprises at least one muffle (5), delimiting a cooking compartment (3) and having a muffle opening (6), a door (7) for closing said muffle opening (6) and a drive device (48), controlled by a control device (13), for displacing the door (7). The drive device (48) comprises at least one drive motor (9) which is adapted to displace ropes connected to the door (7), said ropes being drive cables (58) which can be displaced by the drive motor (9) in a linear manner.

Inventors:
BALLY INGO (DE)
DINKEL ALEXANDER (DE)
FELDMANN KERSTIN (DE)
FUCHS WOLFGANG (DE)
KELLER MARTIN (DE)
KUTTALEK EDMUND (DE)
NEUHAUSER MAXIMILIAN (DE)
ROCH KLEMENS (DE)
SCHNELL WOLFGANG (DE)
ZSCHAU GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050055
Publication Date:
March 13, 2008
Filing Date:
January 03, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BALLY INGO (DE)
DINKEL ALEXANDER (DE)
FELDMANN KERSTIN (DE)
FUCHS WOLFGANG (DE)
KELLER MARTIN (DE)
KUTTALEK EDMUND (DE)
NEUHAUSER MAXIMILIAN (DE)
ROCH KLEMENS (DE)
SCHNELL WOLFGANG (DE)
ZSCHAU GUENTER (DE)
International Classes:
F24C15/02
Domestic Patent References:
WO2003056246A12003-07-10
Foreign References:
DE102005044690A12007-03-22
DE10228140A12004-01-15
US3415586A1968-12-10
US2889442A1959-06-02
US2944540A1960-07-12
US5044222A1991-09-03
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens - einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5) mit Muffelöffnung ( 6) ,

— einer Tür (7) zum Schließen der Muffelöffnung (6) und

— einer durch eine Steuereinrichtung (13) gesteuerten Antriebseinrichtung (48) zum Verfahren der Tür (7), — wobei die Antriebseinrichtung (48) mindestens einen Antriebsmotor (9) umfasst, durch welchen mit der Tür (7) verbundene Seile bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile Steigungskabel (58) sind, die durch den Antriebsmo- tor (9) linear bewegbar sind.

2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Steigungskabel (58) zwischen Antriebsmotor (9) und Tür (7) an einer Auflage (57) umgelenkt wird.

3. Gargerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (9) und die Auflagen (57) auf der oberen Fläche (38) eines Gehäusekörpers (34) angebracht sind.

4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steigungskabel (58) jeweils zumindest teilweise in einem Führungsrohr (56) laufen.

5. Gargerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest ein Führungsrohr (56) für einen lasttragenden Abschnitt (58a) eines Steigungskabels (58) von einem mit dem Antriebsmotor (9) verbundenen Führungsgehäuse (54) bis einschließlich zu der zugehörigen Auflage (57) erstreckt.

6. Gargerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrohre (58) elastisch auslenkbar, insbesondere verformbar, sind.

7. Gargerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Auflage (57) mit einer Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung ausgerüstet ist.

8. Gargerät, insbesondere Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens

- einer einen Garraum (3) eingrenzenden Muffel (5) mit Muffelöffnung ( 6) ,

- einer Tür (7) zum Schließen der Muffelöffnung (6) und — einer durch eine Steuereinrichtung (13) gesteuerten Antriebseinrichtung (48) zum Verfahren der Tür (7),

- wobei die Antriebseinrichtung (48) mindestens einen Antriebsmotor (9) umfasst, durch welchen mit der Tür (7) verbundene Seile bewegt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass

- mindestens ein lasttragender Abschnitt (58a) eines Seils

(58) zwischen Antriebsmotor (9) und Tür (7) an einer Auflage (57) umgelenkt wird und mindestens zwischen Antriebsmotor (9) und einschließlich der Auflage (57) in einem Führungsrohr (56) läuft.

9. Gargerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungsrohr (56) unter Last elastisch auslenkbar, insbesondere verformbar, ist.

10. Gargerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens diese Auflage (57) mit einer Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung ausgerüstet ist.

11. Gargerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile Steigungskabel (58) sind, die durch den Antriebsmotor (9) linear bewegbar sind.

12. Gargerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest ein Führungsrohr (56) für den lasttragenden Abschnitt (58a) des mindestens einen Steigungskabels (58) von einem mit dem Antriebsmotor (9) verbundenen Führungsgehäuse (54) bis einschließlich zu der zugehörigen Auflage (57) erstreckt .

13. Gargerät nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrohre (56) am Gargerät befes- tigt sind, insbesondere mittels eines Führungsgehäuses (54).

14. Gargerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (54) und / oder der Antriebsmotor (9) an einem Joch (64) des Gargeräts befestigt sind.

15. Gargerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsgehäuse (54) und der Antriebsmotor (9) an gegenüberliegenden Seiten des Jochs befestigt sind.

16. Gargerät nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schaltvorrichtung (66,67) mit einer Steuerschaltung (13) verbunden ist, welche so eingerichtet ist, dass sie durch Auswertung der Signale der Schaltvorrichtungen (66,67) einen Einklemmfall erkennt.

17. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Seil (58) an seinem lasttragenden Abschnitt (58a) ein Befestigungselement (59) mit einem

Langloch (68) zum Durchführen eines Verbindungselementes, insbesondere einer Schraube, zum Verbinden des Befestigungselementes (68) mit der Tür (7) eingebracht ist.

18. Gargerät nach Anspruch 17, bei dem das Langloch (68) eine Länge von 1 cm bis 4 cm aufweist.

19. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Hocheinbau-Gargerät mit ei- ner bodenseitigen Muffelöffnung (6) und einer Bodentür (7) ist .

20. Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsrohre (56) durch die an den in ihnen laufenden Seilen anliegende Last elastisch verformen und dadurch auf die zugehörige zugehörigen Auflage (57) drücken, und durch den Druck auf die jeweilige Auflage (57) die Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung ausgelöst werden kann.

21. Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung nach Erreichen eines bestimmten Lastschwellwerts auslöst.

22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung eine Schaltfahne (66) mit zugehörigem Schalter (67) aufweist, wobei die Schaltfahne (66) den Schalter (67) nach Unterschreiten eines bestimmten Lastschwellwerts auslöst.

23. Verfahren nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung gemessene Lastwerte in Stufen oder stufenlos ausgibt.

24. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung (66, 67) zur Lastmessung eine Lastmessdose und / oder Dehnmessstreifen umfasst.

Description:

Gargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät, insbesondere ein Hocheinbau-Gargerät, mit mindestens einer einen Garraum eingrenzenden Muffel mit Muffelöffnung, einer Tür zum Schließen der Muffelöffnung und einer durch eine Steuereinrichtung gesteuerten Antriebseinrichtung zum Verfahren der Tür, wobei die Antriebseinrichtung mindestens einen Antriebsmotor um- fasst, durch welchen mit der Tür verbundene Seile bewegt wer- den können. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein zugehöriges Betriebsverfahren.

Aus DE 101 64 239 ist ein Hocheinbau-Gargerät bekannt, bei dem ein Antriebsmotor durch Aufrollen oder Ablassen von Zugseilen von einer Seiltrommel eine Bodentür bewegt. Die

Seile sind mit jeweils einer Seite der Bodentür verbunden und werden vom Antriebsmotor zur Bodentür über Umlenkrollen umgelenkt. Die Umlenkrollen sind mit Schaltfahnen und zugehörigen Schaltern ausgerüstet, um einen Einklemmfall zu erkennen. Dies kann beispielsweise durch zeitverzögerte Schaltung an den beiden Umlenkrollen geschehen.

Ein gattungsgemäßes Hocheinbau-Gargerät ist beispielsweise auch aus DE 101 64 237 und DE 102 28 141 bekannt.

Nachteilig bei den beschriebenen Gargeräten ist, dass die Verwendung von Zugseilen mit Seiltrommeln zum Antreiben und Umlenken der Seile vergleichsweise raumeinnehmend ist und auch eine Montage und Justierung relativ aufwendig ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät mit einem kompakteren und einfacher handhabbaren Antrieb bereitzustellen .

Die vorliegende Aufgabe wird durch das Gargerät mit den Merkmalen der Patentansprüche 1 oder 8 sowie durch ein Verfahren nach Patentanspruch 20 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind insbesondere den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination entnehmbar.

Dazu ist das Gargerät, das insbesondere ein Hocheinbau- Gargerät ist, das aber auch ein Gargerät mit einem Backwagen sein kann, mit Seilen ausgerüstet, welche als Steigungskabel ausgeführt sind, die durch den Antriebsmotor linear bewegbar sind.

Steigungskabel weisen häufig eine Seele aus Stahldraht mit einer Drahtumwicklung auf; es sind andere Ausführungsformen möglich.

In einer Ausführungsform des Gargeräts sind zwei Steigungskabel vorgesehen, von denen jedes einseitig an einer Seite der Tür befestigt ist. Die Steigungskabel werden dabei durch eine Umspritzung, z. B. aus Kunststoff oder Aluminium, zu einem Antriebsrad eines Antriebsmotors geführt, wodurch sie an gegenüberliegenden Seiten an einer Motorwelle angelenkt sind. Durch Drehung des Antriebsrads werden die Steigungskabel Ii- near in entgegengesetzte Richtung verschoben, entsprechend wird die Tür linear verschoben.

Durch die Verwendung des Steigungskabelantriebs in dem Gargerät ergibt sich erstens der Vorteil eines platzsparenden Auf- baus, da die sonst vorhandene Seiltrommel am Antriebsmotor nicht mehr benötigt wird. Zweitens ist eine Montage und Justierung im Vergleich zum Antrieb mit Seiltrommel bedeutend einfacher, da das aufwendige Aufwickeln auf die Seiltrommel

entfällt, für die beispielsweise ein Seilspanner erforderlich ist .

Allgemein ist die Verwendung nur eines oder von mehr als zwei Steigungskabeln möglich. Auch ist der synchrone Betrieb mehrerer Steigungskabel antreibender Motoren möglich. Dass die Steigungskabel mit der Tür verbunden sind, bedeutet im allgemeinen Fall, dass sie an der Tür direkt oder an einem mit der Tür verbundenen Element, z. B einer Teleskopstange, befestigt sein können.

Es ist für eine kompakte Bauweise vorteilhaft, wenn zumindest ein Steigungskabel zwischen Antriebsmotor und Tür an einer Auflage umgelenkt wird, z. B. wenn bei einem Hocheinbau- Gargerät der Antriebsmotor mittig auf einer Oberfläche eines Gehäusekörpers angebracht ist und die Steigungskabel vom Motor aus in senkrechte, hohle Teleskopstangen umgelenkt werden. Die Auflagen können Rollen oder nichtdrehbare Auflagen sein. Rollen haben den Nachteil einer vergleichsweise aufwen- digen Montage. Die Steigungskabel können auch ohne Umhüllung über eine nichtdrehbare Auflage gleiten, wobei dann auf eine ausreichende Abriebfestigkeit der Auflage geachtet werden muss, die z. B. durch Härtung, Oberflächenbeschichtung, große Härte des Grundmaterials usw. erreicht werden kann.

Es ist für eine kompakte Bauweise und einfache Montage vorteilhaft, wenn der Antriebsmotor und die Auflagen auf der o- beren Fläche eines Gehäusekörpers angebracht sind.

Es ist zur Verminderung eines Abriebs und zur verbesserten Betriebssicherheit vorteilhaft, wenn die Steigungskabel jeweils zumindest teilweise in einem Führungsrohr laufen, da sie dort glatt gleiten können.

Dann ist es besonders vorteilhaft, wenn sich zumindest ein Führungsrohr für einen lasttragenden Abschnitt eines Steigungskabels (auf den eine von der Tür ausgeübte Zugkraft wirkt) von einem mit dem Antriebsmotor verbundenen Führungsgehäuse bis einschließlich zu einer zugehörigen Auflage erstreckt. Dadurch ist das Steigungskabel in diesem Bereich vor äußeren Einflüssen geschützt und gleitet nicht direkt auf der Auflage, so dass diese nicht besonders widerstandsfähig gegen Abrieb sein muss. Eine drehbare Auflage ergibt hier keinen weiteren Vorteil gegenüber der einfacheren nicht-drehbaren Auflage .

Es ist zur einfacheren Montage, zum wartungsarmen Betrieb und zur Schaltung eines Schalters über das Führungsrohr vorteilhaft, wenn die Führungsrohre unter Last auslenkbar sind, da sie so als Schalthebel verwendet werden können und einer gewissen nicht-linearen Seilbewegung folgen können. Die Führungsrohre können bspw. starr sein und elastisch z. B. elas- tisch an einem Führungsgehäuse angelenkt sein. Es ist aber in der Herstellung einfacher, wenn die Führungsrohre selbst e- lastisch verformbar sind.

In diesem Fall ist es besonders vorteilhaft, wenn mindestens eine Auflage mit einer Schaltvorrichtung zur Lastmessung ausgerüstet ist. Durch die elastische Verformbarkeit des Führungsrohrs wird dieses von der an einem lasttragenden Abschnitt eines Steigungskabels anliegenden Last so verformt (gebogen), dass es lastabhängig auf die Auflage drückt. Da- durch lässt sich an der Auflage eine Lastmessgröße messen. Zudem kann die elastische Energie in den Führungsrohren im herunterfahrenden Einklemmfall die dann entlasteten Seile

leicht zurückfedern lassen, wodurch eine Schaltung eines entsprechenden Schalters unterstützt wird.

Vorteilhafterweise sind zwei Auflagen für zwei Seiten der Tür derart ausgestaltet. Die messbare Lastgröße hängt unter anderem von einem Lastarm des Führungsrohrs ab. Das Führungsrohr kann auch mehr als ein Auflager aufweisen; dann kann eine Last konstruktionsabhängig an mehr als einem Auflager abgegriffen werden oder z. B. nur am in Richtung der Tür letzten Auflager oder auch an dem Auflager, das das Steigungskabel am stärksten umlenkt.

Es ist zur erhöhten Betriebssicherheit vorteilhaft, wenn jede Schaltvorrichtung mit einer Steuerschaltung verbunden ist, welche so eingerichtet ist, dass sie durch Auswertung der

Signale der Schaltvorrichtungen einen Einklemmfall erkennt.

Besonders vorteilhaft ist die Erfindung in einem Hocheinbau- Gargerät mit einer bodenseitigen Muffelöffnung und einer Bo- dentür einsetzbar.

Die Erfindung wird auch durch ein gattungsgemäßes Gargerät gelöst, bei dem mindestens ein lasttragender Abschnitt eines Seils zwischen Antriebsmotor und Tür an einer Auflage umge- lenkt wird und mindestens zwischen Antriebsmotor und einschließlich der Auflage in einem Führungsrohr läuft. Die bereits oben beschriebenen Vorteile umfassen eine einfache, dennoch materialschonende Umlenkung der Seile , sowie deren Schutz .

Auch hier ist es günstig, wenn das mindestens eine Führungsrohr unter Last auslenkbar, insbesondere elastisch verformbar, ist, und / oder bei dem mindestens diese Auflage mit

einer Schaltvorrichtung zur Lastmessung ausgerüstet ist. Dadurch kann eine Lastmessung mit konstruktiv einfachen Mitteln sowohl für Steigungskabel als auch für andere Seile, z. B. Zugseile, realisiert werden, und zwar unabhängig von der An- triebsart. Auf Umlenkrollen kann also verzichtet werden.

Zur kompakten Bauweise und einfachen Montage und Justage ist es vorteilhaft, wenn die Seile Steigungskabel sind, die durch den Antriebsmotor linear bewegbar sind.

Dann ist es vorteilhaft, wenn sich zumindest ein Fuhrungsrohr für den lasttragenden Abschnitt des mindestens einen Steigungskabels von einem mit dem Antriebsmotor verbundenen Fuh- rungsgehause bis einschließlich zu der zugehörigen Auflage erstreckt.

Das Gargerat mit Schaltvorrichtung zur Lastmessung kann so betrieben werden, dass die jeweilige Schaltvorrichtung zur Lastmessung nach Erreichen eines bestimmten Lastschwellwerts auslost. Wenn nur eine Auflage mit der Schaltvorrichtung ausgerüstet ist, kann auf ein Aufsetzen der Tur in Offnungsrich- tung (Entlastung des Seils bzw. Steigungskabels) und in Schließrichtung (erhöhte (Belastung des Seils bzw. Steigungskabels) geschlossen werden. Durch Abgleich mit dem Erreichen einer Zielposition (z. B. durch Messung der Position der Tur) kann auch auf einen Einklemmfall geschlossen werden, wenn die gewünschte Endposition auf der Arbeitsplatte oder die Nullposition noch nicht erreicht wurde. Zum Erkennen eines Einklemmfalls und dem folgenden Reagieren kann z. B. auf die in DE 101 64 239 beschriebenen Möglichkeiten zurückgegriffen werden .

Es ist dabei vorteilhaft, wenn beidseitige Auflagen jeweils mit Schaltvorrichtung zur Lastmessung ausgerüstet sind, da sich so asymmetrische Schaltzustande detektieren und zur Erkennung eines Einklemmfalls nutzen lassen.

Zur einfachen und preiswerten Herstellung ist es vorteilhaft, wenn die Schaltvorrichtung zur Lastmessung eine Schaltfahne mit zugehörigem Schalter aufweist. Zur Erkennung eines Einklemmfalls in Offnungsrichtung der Tur ist es gunstig, wenn die Schaltfahne den Schalter nach Unterschreiten eines bestimmten Lastschwellwerts auslost. Zur Erkennung eines Einklemmfalls in Schließrichtung der Tur ist es gunstig, wenn die Schaltfahne den Schalter nach überschreiten eines bestimmten Lastschwellwerts auslost.

Zur genaueren Lastmessung und verbesserten Auswertung kann es vorteilhaft sein, wenn die Schaltvorrichtung zur Lastmessung gemessene Lastwerte in Stufen oder stufenlos ausgibt. Dabei kann die Schaltvorrichtung beispielsweise eine Lastmessdose und / oder Dehnmessstreifen umfassen.

Vorteilhafterweise sind die Fuhrungsrohre - direkt oder indirekt - am Gargerat befestigt, insbesondere mittels eines Fuh- rungsgehauses, da so eine sichere Auflage und konstante Rei- bungsverhaltnisse erreichbar sind.

Es ist dann besonders vorteilhaft, wenn das Fuhrungsgehause und / oder der Antriebsmotor an einem Joch des Gargerats befestigt sind, da sich so ein kompakter und stabiler Aufbau ergibt. Dies ist insbesondere gunstig, wenn das Fuhrungsgehause und der Antriebsmotor an gegenüberliegenden Seiten des Jochs befestigt sind, z. B. oben - unten und umgekehrt.

Zur einfachen Montage und Möglichkeit der Nacheinstellung der Lage der Tür in Bezug auf den Korpus ist es vorteilhaft, wenn jedes Seil an seinem lasttragenden Abschnitt ein Befestigungselement mit einem Langloch zum Durchführen eines Verbin- dungselementes, insbesondere einer Schraube, zum Verbinden des Befestigungselementes mit der Tür eingebracht ist. So kann eine Ungenauigkeit bei der Zusammensetzung der Antriebseinheit durch das Langloch ausgeglichen werden, und es kann ein gerader Sitz und eine Nullpunktsposition durch Verschie- ben des Befestigungselementes mittels des Langlochs erreicht werden. Dazu ist es besonders günstig, wenn das Langloch kürzer als 5 cm ist, insbesondere, wenn es eine Länge von 1 cm bis 4 cm aufweist.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der in den beigefügten schematischen Figuren gezeigten Ausführungsformen ausführlicher beschrieben. Die Ausführungsformen schränken den Umfang der Erfindung nicht ein. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines an einer Wand montierten Hocheinbau-Gargeräts mit abgesenkter Bodentür;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Hocheinbau-Gargeräts mit verschlossener Bodentür;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht eines Gehäuses des Hocheinbau-Gargeräts ohne die Bodentür;

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht in Schnittdarstellung entlang der Linie I-I aus Fig. 1 des an die Wand montierten Hocheinbau-Gargerät mit abgesenkter Bodentür;

Fig. 5 in Vorderansicht eine weitere Ausführungsform eines Hocheinbau-Gargeräts ;

Fig. 6 in Vorderansicht die Ausführungsform aus Fig. 5 im ge- schlossenen Zustand mit genauerer Beschreibung der Lage einzelner Gehäuseelemente;

Fig. 7 eine Draufsicht in Schnittdarstellung der Ausführungsform aus Fig. 6;

Fig. 8 eine Draufsicht auf Teile der Antriebseinrichtung;

Fig. 9 in zu Fig. 4 analoger Seitenansicht eine Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Hocheinbau-Gargeräts;

Fig. 10 ausgewählte Elemente der Ausführungsform des Gargeräts nach Fig. 9 in Vorderansicht in Schnittdarstellung;

Fig. 11 einen Ausschnitt aus Fig. 10 in größerem Detail;

Fig. 12 Ausschnitte eines Steigungskabels mit einem Befestigungselement;

Fig. 13 eine Schrägansicht von vorne oben auf ein Joch zur Verwendung in einem der Gargeräte; und

Fig. 14 ausgewählte Elemente der Ausführungsform des Gargeräts nach Fig. 10 in Vorderansicht.

Die Figuren sind zur besseren Darstellung der einzelnen Elemente nicht notwendigerweise maßstäblich aufgezeichnet.

In der Fig. 1 ist ein Hocheinbau-Gargerät mit einem Gehäuse 1 gezeigt. Die Rückseite des Gehäuses 1 ist nach Art eines Hängeschranks an einer Wand 2 montiert. In dem Gehäuse 1 ist ein Garraum 3 definiert, der über ein frontseitig im Gehäuse 1 eingebrachtes Sichtfenster 4 kontrolliert werden kann. In der Fig. 4 ist zu erkennen, dass der Garraum 3 von einer Muffel 5 begrenzt ist, die mit einer nicht dargestellten wärmeisolierenden Ummantelung versehen ist, und dass die Muffel 5 eine bodenseitige Muffelöffnung 6 aufweist. Die Muffelöffnung 6 ist mit einer Bodentür 7 verschließbar. In Fig. 1 ist die Bodentür 7 abgesenkt gezeigt, wobei sie mit ihrer Unterseite in Anlage mit einer Arbeitsplatte 8 einer Kücheneinrichtung ist. Um den Garraum 3 zu verschließen, ist die Bodentür 7 in die in der Fig. 2 gezeigte Position, die sog. "Nullposition", zu verstellen. Zur Verstellung der Bodentür 7 weist das Hocheinbau-Gargerät eine Antriebsvorrichtung 9, 10 auf. Die Antriebsvorrichtung 9, 10 hat einen in den Fig. 1, 2 und 4 mit gestrichelten Linien dargestellten Antriebsmotor 9, der zwischen der Muffel 5 und einer Außenwand des Gehäuses 1 ange- ordnet ist. Der Antriebsmotor 9 ist im Bereich der Rückseite des Gehäuses 1 angeordnet und steht, wie in der Fig. 1 oder 4 gezeigt, in Wirkverbindung mit einem Paar von Hubelementen 10, die mit der Bodentür 7 verbunden sind. Dabei ist gemäß der schematischen Seitenansicht aus der Fig. 4 jedes Hubele- ment 10 als ein L-förmiger Träger ausgestaltet, dessen senkrechte Schenkel sich ausgehend von dem gehäuseseitigen Antriebsmotor 9 erstreckt. Zum Verstellen der Bodentür 7 kann der Antriebsmotor 9 mit Hilfe eines Bedienfelds 12 und einer Steuerschaltung 13 betätigt werden, das gemäß den Fig. 1 und 2 frontseitig an der Bodentür 7 angeordnet ist. Wie in Fig. 4 gezeigt, befindet sich die Steuerschaltung 13 hinter dem Bedienfeld 12 innerhalb der Bodentür 7. Die Steuerschaltung 13, die sich hier aus mehreren räumlich und funktional getrennten

und über einen Kommunikationsbus kommunizierenden Leiterplatten zusammensetzt, stellt eine zentrale Steuereinheit für den Gerätebetrieb dar und steuert und / oder regelt z. B. ein Aufheizen, ein Verfahren der Bodentür 3, ein Umsetzen von Nutzereingaben, ein Beleuchten, einen Einklemmschutz, ein Takten der Heizkörper 16, 17, 18, 22 und vieles mehr.

Der Fig. 1 ist zu entnehmen, dass eine Oberseite der Bodentür 7 ein Kochfeld 15 aufweist. Nahezu die gesamte Fläche des Kochfelds 15 ist von Heizkörpern 16, 17, 18 eingenommen, die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutet sind. In Fig. 1 sind die Heizkörper 16, 17 zwei voneinander beabstandete, verschieden große Kochstellenheizkörper, während der Heizkörper 18 ein zwischen den beiden Kochstellenheizkörpern 16,17 vorgesehener Flächenheizkörper ist, der die Kochstellenheizkörper 16, 17 nahezu umschließt. Die Kochstellenheizkörper 16, 17 definieren für den Nutzer zugehörige Kochzonen bzw. Kochmulden; die Kochstellenheizkörper 16, 17 zusammen mit dem Flächenheizkörper 18 definieren eine Unterhitzezone. Die Zonen können durch ein geeignetes Dekor auf der Oberfläche angezeigt sein. Die Heizkörper 16, 17, 18 sind jeweils über die Steuerschaltung 13 ansteuerbar.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Heizkörper 16, 17, 18 als Strahlungsheizkörper ausgestaltet, die von einer

Glaskeramikplatte 19 abgedeckt sind. Die Glaskeramikplatte 19 hat in etwa die Ausmaße der Oberseite der Bodentür 7. Die Glaskeramikplatte 19 ist weiterhin mit Montageöffnungen ausgestattet (nicht dargestellt) , durch die Sockel zur Halterung von Halterungsteilen 20 für Gargutträger 21 ragen, wie auch in Fig. 4 gezeigt. Statt einer Glaskeramikplatte 19 können auch andere - vorzugsweise schnell ansprechende - Abdeckungen verwendet werden, z. B. ein dünnes Blech.

Mit Hilfe eines im Bedienfeld 12 vorgesehenen Bedienknebels kann das Hocheinbau-Gargerät auf eine Kochstellen- oder eine Unterhitzebetriebsart geschaltet werden, die nachfolgend er- läutert werden.

In der Kochstellenbetriebsart können die Kochstellenheizkörper 16, 17 mittels Bedienelementen 11, die im Bedienfeld 12 vorgesehen sind, über die Steuerschaltung 13 in- dividuell angesteuert werden, während der Flächenheizkörper 18 außer Betrieb bleibt. Die Kochstellenbetriebsart ist bei abgesenkter Bodentür 7 ausführbar, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Sie kann aber auch bei verschlossenem Garraum 3 mit hochgefahrener Bodentür 7 in einer Energiesparfunktion be- trieben werden.

In der Unterhitzebetriebsart werden von der Steuereinrichtung 13 nicht nur die Kochstellenheizkörper 16, 17 sondern auch der Flächenheizkörper 18 angesteuert.

Fig. 3 zeigt schematisch die Lage eines Umlufttopfes 23 mit einem Umluftmotor und einem zugeordneten Ringheizkörper, z. B. zur Erzeugung von heisser Umluft bei einem Heissluftbe- trieb. Der zum Garraum 3 offene Umlufttopf 23 ist von diesem typischerweise durch eine Prallwand (nicht gezeigt) abgetrennt. Darüber hinaus ist ein an einer Oberseite der Muffel 5 angebrachter Oberhitzeheizkörper 22 vorgesehen, der einkreisig oder mehrkreisig, z. B. mit einem Innen- und einem Außenkreis, ausgeführt sein kann. Durch die Steuerschaltung 13 können die verschiedenen Betriebsarten, wie beispielsweise auch Oberhitze-, Heissluft- oder Schnellaufheizbetrieb, durch eine entsprechende Einschaltung und Einstellung der Heizleistung der Heizkörper 16, 17, 18, 22, ggf. mit Aktivierung des

Lüfters 23, eingestellt werden. Die Einstellung der Heizleistung kann durch geeignete Taktung erfolgen. Zudem kann das Kochfeld 15 auch anders ausgeführt sein, z. B. mit oder ohne Bräterzone, als reine - ein oder mehrkreisige - Warmhaltezone ohne Kochmulden und so weiter. Das Gehäuse 1 weist zur Bodentür 7 hin ein Dichtung 24 auf.

Das Bedienfeld 12 ist hauptsächlich an der Vorderseite der Bodentür 7 angeordnet. Es sind alternativ auch andere Anord- nungen denkbar, z. B. an der Vorderseite des Gehäuses 1, auf verschiedene Teilfelder aufgeteilt und / oder teilweise an Seitenflächen des Gargeräts. Weitere Gestaltungen sind möglich. Die Bedienelemente 11 sind in ihrer Bauart nicht eingeschränkt und können z. B. z. B. Bedienknebel, Kippschalter, Drucktasten und Folientasten umfassen, die Anzeigenelemente

14 umfassen z. B. LED-, LCD- und / oder Touchscreen-Anzeigen .

In Fig. 5 ist schematisch und nicht maßstabsgetreu ein Hocheinbau-Gargerät von vorne gezeigt, bei dem sich die Bodentür 7 geöffnet auf Anlage mit der Arbeitsplatte 8 befindet. Der geschlossene Zustand ist gestrichelt eingezeichnet.

In dieser Ausführungsform befinden sich an der Vorderseite des fest angebrachten Gehäuses 1 zwei Verfahrschaltfelder 25. Jedes Verfahrschaltfeld 25 umfasst zwei Drucktasten, nämlich eine obere ZU-Drucktaste 25a für eine nach oben in schließende Richtung verfahrende Bodentür 7 und eine untere AUF- Drucktaste 25b für eine nach unten in öffnende Richtung verfahrende Bodentür 7. Ohne Automatikbetrieb (siehe unten) ver- fährt die Bodentür 7 nur durch dauerndes gleichzeitiges Drücken der ZU-Tasten 25a beider Verfahrschaltfelder 25 nach o- ben, falls möglich; auch verfährt die Bodentür 7 nur durch dauerndes gleichzeitiges Drücken der AUF-Tasten 25b beider

Verfahrschaltfelder 25 nach unten, falls möglich (manueller Betrieb) . Da im manuellen Betrieb eine erhöhte Bedienaufmerksamkeit des Nutzers gegeben ist und zudem hier beide Hände benutzt werden, ist ein Einklemmschutz dann nur optional. Bei einer alternativen Ausfuhrungsform sind Verfahrschaltfelder 26 an gegenüberliegenden Außenseiten des Gehäuses 1 mit entsprechenden ZU-Tasten 26a und AUF-Tasten 26b angebracht, wie punktiert eingezeichnet.

Die strichpunktiert eingezeichnete Steuerschaltung 13, die sich im Inneren der Bodentur 7 hinter dem Bedienfeld 12 befindet, schaltet den Antriebsmotor 9 so, dass die Bodentur 7 sanft anfahrt, d. h. nicht abrupt durch einfaches Anstellen des Antriebsmotors 9, sondern mittels einer definierten Ram- pe .

Die Steuerschaltung 13 umfasst in diesem Ausfuhrungsbeispiel eine Speichereinheit 27 zum Speichern mindestens einer Ziel bzw. Verfahrposition PO, Pl, P2, PZ der Bodentur 7, vorzugs- weise mit volatilen Speicherbausteinen, z. B. DRAMs. Wenn eine Zielposition PO, Pl, P2, PZ eingespeichert ist, kann die Bodentur nach Betätigung einer der Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b der Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 solange in die eingestellte Richtung selbststandig verfahren, bis die nächste Zielposition erreicht ist oder eine der Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b erneut betätigt wird (Automatikbetrieb). In diesem Ausfuhrungsbeispiel entspricht die unterste Zielposition PZ der maximalen öffnung, die (Null-) Position PO dem geschlossenen Zustand, und Pl und P2 sind frei einstellbare Zwischenpo- sitionen. Ist die letzte Zielposition für eine Richtung erreicht, muss darüber hinaus im manuellen Betrieb weitergefahren werden, falls dies möglich ist (also die letzten Endpositionen keinem maximal geöffneten oder dem geschlossenen End-

zustand entsprechen) . Analog muss dann, wenn für eine Richtung keine Zielposition eingespeichert ist - was z. B. für eine Aufwartsbewegung in die geschlossene Stellung der Fall wäre, wenn nur PZ eingespeichert ist, aber nicht PO, Pl, P2 - , in dieser Richtung im manuellen Betrieb gefahren werden.

Ist keine Zielposition eingespeichert, z. B. bei einer Neuinstallation oder nach einer Netztrennung, ist kein Automatikbetrieb möglich. Wird die Bodentur 7 im Automatikbetrieb verfahren, so ist vorzugsweise ein Einklemmschutz aktiviert.

Automatikbetrieb und manueller Betrieb schließen sich nicht gegenseitig aus: durch dauerndes Betatigen des/der Verfahrschaltfelder 25,26 fahrt die Bodentur 7 auch dann im manuellen Betrieb, wenn in diese Richtung eine Zielposition anfahr- bar wäre. Dabei kann z. B. eine maximale Betatigungszeit der Verfahrfelder 25 bzw. 26, respektive der zugehörigen Tasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b, zur Aktivierung des Automatikbetriebs festgelegt werden, z. B. 0,4 Sekunden.

Eine Zielposition PO, Pl, P2, PZ kann eine beliebige Position der Bodentur 7 zwischen und einschließlich der Nullposition PO und der maximalen Offnungsposition PZ sein. Die maximale eingespeicherte Offnungsposition PZ muss aber nicht die Position mit Anlage auf der Arbeitsplatte 8 sein. Ein Einspei- ehern der Zielposition PO, Pl, P2, PZ kann mit der Bodentur 7 auf der gewünschten Zielposition PO, Pl, P2, PZ, mittels, bspw. mehrsekundigen (z. B. zwei Sekunden dauernden), Betatigens einer Bestatigungstaste 28 im Bedienfeld 12 durchgeführt werden. Vorhandene optische und/oder akustische Signalgeber, die entsprechende Signale nach Einspeichern einer Zielposition ausgeben, sind zur besseren übersichtlichkeit nicht eingezeichnet. Ein Anfahren der gewünschten einzustellenden Zielposition PO, Pl, P2, PZ geschieht beispielsweise durch - in

diesem Ausfuhrungsbeispiel - beidhandige Bedienung der Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 und manuelles Verfahren auf diese Position .

In der Speichereinheit 27 können nur eine oder, wie in diesem Ausfuhrungsbeispiel dargestellt, auch mehrere Zielpositionen PO, Pl, P2, PZ einspeicherbar sein. Bei mehreren Zielpositionen PO, Pl, P2, PZ lassen diese sich abfolgend durch Betatigen der entsprechenden Verfahrtasten 25a, 25b bzw. 26a, 26b anfahren. Durch mehrere Zielpositionen PO, Pl, P2, PZ lasst sich das Hocheinbau-Gargerat bequem an die gewünschte Bedienhohe mehrerer Nutzer anpassen. Die Zielposition (en) sind vorteilhafterweise loschbar und/oder uberschreibbar . In einer Ausfuhrungsform ist beispielsweise nur eine Zielposition im geöffneten Zustand einspeicherbar, wahrend die Nullposition PO automatisch erkannt wird und automatisch anfahrbar ist. Alternativ muss auch die Nullposition PO eingespeichert werden, um automatisch anfahrbar zu sein.

Es ist für eine ergonomische Nutzung besonders vorteilhaft, wenn die bzw. eine Zielposition Pl, P2, PZ die Bodentur 7 mindestens ca. 400 mm bis ca. 540 mm öffnet (also P1-P0, P2- PO, PZ-PO ≥ 40cm bis 54 cm) . Bei diesem Offnungsmaß sind die Garguttrager 21 einfach in die Halterungsteile 20 einsetzbar. Dabei ist es gunstig, wenn das Sichtfenster 4 etwa in Augenhohe des Nutzers oder etwas darunter montiert ist, z. B. mittels einer Schablone, die die Maße des Gargerats andeutet.

Nicht eingezeichnet ist eine vorhandene Netzausfalluberbru- ckung zur Uberbruckung von ca. 1 bis 3 s Netzausfall, vorzugsweise bis 1,5 s Netzausfall.

Der Antriebsmotor 9 aus Fig. 1 hat mindestens eine Sensoreinheit 31, 32 an einer Motorwelle 30, ggf. vor oder hinter einem Getriebe, angeordnet, um einen Verfahrweg bzw. eine Position und / oder eine Geschwindigkeit der Bodentür 7 zu mes- sen. Die Sensoreinheit kann beispielsweise einen oder mehrere Induktions-, Hall-, Opto-, OFW-Sensoren und so weiter umfassen. Dabei sind zur einfachen Weg- und Geschwindigkeitsmessung hier zwei Hall (teil) elemente 31 um 180° versetzt - also gegenüberliegend - an der Motorwelle 30 angebracht, und ein Hallmeßaufnehmer 32 ist ortsfest an diesem Bereich der Motorwelle beabstandet angebracht. Fährt dann ein Hallelement 31 bei Drehung der Motorwelle 30 an dem Meßaufnehmer 32 vorbei, wird ein Meß- bzw. Sensorsignal erzeugt, das in guter Näherung digital ist. Mit (nicht notwendigerweise) zwei Hallele- menten 31 werden also bei einer Umdrehung der Motorwelle 30 zwei Signale ausgegeben. Durch zeitliche Bewertung dieser Signale, z. B. ihrer Zeitdifferenz, kann die Geschwindigkeit vL der Bodentür 7 bestimmt werden, beispielsweise über Vergleichstabellen oder eine Umrechnung in Echtzeit in der Steu- erschaltung 13. Durch Addition bzw. Subtraktion der Meßsignale kann ein Verfahrweg bzw. eine Position der Bodentür 7 bestimmt werden.

Eine Geschwindigkeitsregelung kann die Geschwindigkeit bei- spielsweise über einen PWM-gesteuerten Leistungshalbleiter realisieren .

Zur Nullpunktsbestimmung wird die Wegmessung durch Initialisierung in der Nullposition PO der Bodentür 7, bei der die Bodentür 7 auf der Muffel 5 schließend aufsetzt, bei jedem Anfahren automatisch neu abgeglichen, damit z. B. eine fehlerhafte Sensorsignalausgabe bzw. -aufnähme sich nicht tradiert .

Der Antriebsmotor 9 ist durch Betätigung beider Verfahrschaltfelder 25 bzw. 26 auch bei ausgeschaltetem Hauptschalter 29 betreibbar.

Statt zweier getrennter Schalter pro Verfahrfeld 25, 26 ist auch ein Einzelschalter pro Verfahrfeld möglich, z. B. ein Kippschalter mit neutraler Position, der nur unter Druck schaltet. Auch andere Formen sind möglich. Auch ist die Art und Anordnung der Bedienelemente 28,29 des Bedienfeldes 12 nicht eingeschränkt.

Die Anordnung und Aufteilung der Steuerschaltung 13 ist dabei flexibel und nicht eingeschränkt, kann also auch mehrere PIa- tinen, z. B. eine Anzeigenplatine, eine Steuerplatine und eine Liftplatine umfassen, die raumlich getrennt sind.

Ein z. B. 4 mm - Offnungsmaß kann durch Endschalter 33 erkannt werden, die bei Betätigung einen Einklemmschutz deakti- vieren.

Das Hocheinbau-Gargerat kann auch ohne Speichereinheit 27 ausgeführt sein, wobei dann kein Automatikbetrieb möglich ist. Dies kann für eine erhöhte Bediensicherheit, z. B. als Schutz vor einem Einklemmen, sinnvoll sein.

Fig. 6 zeigt schematisch (nicht maßstabsgetreu) angedeutet von vorne die Lage einzelner Elemente des Gehäuses 1 im geschlossenen Zustand, bei dem die Bodentur 7 auf der Muffel 5 abschließend aufsetzt und dabei auch das Gehäuse 1 optisch abschließt. Das Gehäuse 1 besteht aus einem (inneren) Gehau- sekorper 34 (gestrichelt gezeichnet) und einer Gehauseabdeckung bzw. -blende 35, die den Gehausekorper 34 zumindest

vorne und seitlich umgibt. Der Zwischenraum 36 zwischen Gehäusekörper 34 und Gehäuseabdeckung 35 ist so ausgestaltet, dass Kühlluft zumindest teilweise hindurchströmen kann. Dazu sind in der Gehäuseabdeckung 35 untere Belüftungsöffnungen 37, z. B. Belüftungsschlitze, vorgesehen, die tiefer als die obere Fläche 38 des Gehäusekörpers 34 angebracht sind, vorzugsweise in einem Bereich in der Nähe der Muffelöffnung bzw. des Liftbodens 7. Die Belüftungsöffnungen 37 sind hier an der Unterseite der Gehäuseabdeckung 35 eingebracht; können aber auch beispielsweise seitlich vorhanden sein. Entsprechend befinden sich eine oder mehrere obere Lüftungsöffnungen 39, z. B. ein Entlüftungsschlitz, im oberen Teil der Gehäuseabdeckung 35, speziell in deren Decke. Dadurch kann ein Luftstrom aus Kühlluft durch den Zwischenraum 36 aufgebaut werden, ty- pischerweise von unten nach oben, welcher dann durch die Decke abgeführt wird.

Im Gehäusekörper 34 ist die Muffel 5 (punktiert gezeichnet) eingebracht, wobei der zugehörige Zwischenraum 40 - bis auf die Vorderseite - mit Isoliermaterial ausgekleidet ist. Die Muffel 5 ist umgekehrt U-förmig ausgestaltet. Um in den Garraum 3 hineinsehen zu können, sind mehrere Sichtfenster 4 vorhanden, nämlich ein die Muffel 5 direkt abdeckendes erstes (inneres) Sichtfenster 41 (strichpunktiert angedeutet) , das daher zumindest teilweise eine Wand der Muffel 5 darstellt, weiterhin ein durch den Gehäusekörper 34 gehaltenes zweites (mittleres) Sichtfenster 42 (ebenfalls strichpunktiert angedeutet) und ein drittes (äußeres) Sichtfenster 43 in der Gehäuseabdeckung 35.

Optional können weitere Zwischenfenster eingezogen werden (nicht dargestellt) , die bevorzugt am Gehäusekörper 34 befestigt sind, oder es können weniger Sichtfenster 4 vorhanden

sein, z. B. nur das innere und das äußere Sichtfenster 41, 43. Aus können beispielsweise die Lüftungsschlitze 37, 39 in anderer Anordnung und Form eingebracht sein.

Fig. 7 zeigt in Draufsicht auf das Gehäuse 1 entsprechend der Schnittfläche III-III aus Fig. 6 (also ohne obere Gehäusewand) eine detailliertere, nicht-maßstabsgetreue Sicht des Gehäuseinneren mit verschiedenen darin angeordneten Elementen. Aus dieser Sicht sind die Zwischenräume 36 zwischen Ge- häusekörper 34 und Gehäuseabdeckung 35 gut erkennbar, nämlich die seitlichen Zwischenräume 44, der vordere Zwischenraum 45 und der hintere Zwischenraum 46. Wegen der drei Sichtfenster 41, 42, 43 ist der vordere Zwischenraum 45 senkrecht in einen ersten vorderen Zwischenraum 45a zwischen mittlerem Sicht- fenster 42 und äußerem Sichtfenster 43 und einen zweiten vorderen Zwischenraum 45b zwischen mittlerem Sichtfenster 42 und innerem Sichtfenster 41 unterteilt. Selbstverständlich müssen die Zwischenräume nicht leer sein, sondern können verschiedenen Elemente darin aufweisen, wie z. B. Hubelemente 10, HaI- terungen, Durchführungen, Isolierung, Luftleitelemente wie

Luftleitbleche, Schrauben, Streben usw., wobei auch nicht jeder Zwischenraum 36 einen signifikanten Luftstrom erlauben muss .

Am Gehäusekörper 34, z. B. auf einer Auflagefläche oberhalb der Muffel 5, sind insbesondere angebracht: Elektrik- bzw. Elektronikbaugruppen 47 wie die Steuerschaltung 13, eine Antriebseinrichtung 48 und eine Lüftungseinrichtung 49.

Die Lüftungseinrichtung 49 umfasst mindestens einen Lüfter, der in dieser Ausführungsform genau ein Lüfter ist, der Luft mittels zweier Ansaugöffnungen aus zwei Richtungen einsaugt. Dazu wird vorteilhafterweise ein zweigeteilter Lüfter verwen-

det, bei dem zusätzlich die Abluft zumindest im wesentlichen ungemischt ausgegeben wird. Besonders geeignet ist der hier gezeigte Doppelradiallüfter 50, der zwei gegenüberliegende Ansaugöffnungen aufweist und eingesaugte Luft seitlich aus- gibt. Dabei werden die beiden angesaugten Luftströmungen im wesentlichen seitlich parallel zueinander ausgegeben.

In der hier dargestellten Aufbauform ist eine Ansaugöffnung des Doppelradiallüfters 50 mit einem Ansaugkanal 51 verbun- den, der den vorderen Zwischenraum 45 von oben mindestens teilweise abdeckt und dadurch im Betrieb Kühlluft von unten aus den unteren Lüftungsöffnungen 37 durch den vorderen Zwischenraum 45 ansaugt. Dadurch wird der vordere Zwischenraum 45 zur verbesserten Nutzersicherheit gekühlt, der wegen der Sichtfenster 4, 41-43 eine eher niedrige Wärmeisolierung bereitstellt .

Die andere (hintere) Ansaugöffnung des Doppelradiallüfter 50 ist offen. Dadurch wird Kühlluft insbesondere von den seitli- chen Zwischenräumen 44 und dem hinteren Zwischenraum 46 angesaugt und strömt über die obere Fläche 38 zum Lüfter 50. Dadurch werden auch die auf der oberen Fläche 38 angeordneten Komponenten um- bzw. durchströmt und so gekühlt. Dies ist insbesondere für die Elektronikmodule 47 vorteilhaft

Die Abluft des Lüfters 50 läuft durch einen Abluftkanal 52 zu einem obenliegenden Luftauslass 53, der die Luft durch die Lüftungsöffnung (en) 39 aus Fig. 6 ausbläst.

Die Antriebseinrichtung 48 umfasst einen auf der Oberfläche 38 des Gehäusekörpers 34 mittig befestigten Motor 9, auf dem ein Führungsgehäuse 54 aufliegt. Durch das Führungsgehäuse 54 laufen zwei Führungskanäle (nicht dargestellt) . Das Führungs-

gehause 54 hat eine kreisförmige Aussparung zur Einfuhrung eines Ritzels 55 des Motors 9. Die Fuhrungskanale fuhren seitlich offen an der Aussparung vorbei, so dass in den Fuh- rungskanalen befindliche Seile, Kabel usw. in Eingriff mit dem Ritzel 55 gebracht werden. An den äußeren Offnungen der Fuhrungskanale, also hier an vier Offnungen, sind Fuhrungs- rohre 56 angebracht, die zusammen mit den Fuhrungskanalen durchgangige Kabelkanale bilden. Die Fuhrungsrohre 56 erstrecken sich in dieser Ausfuhrungsform vom Fuhrungsgehause 54 bis zum Rand der oberen Flache 38 in einen Bereich oberhalb der Hubelemente 10 und weiter über den Rand hinaus nach unten in die Hubelemente 10 hinein.

In jedem der zwei Kabelkanale lauft ein Steigungskabel als Antriebskabel (nicht dargestellt) . Das Steigungskabel hat eine biegbare Metallseele und ist mit Draht umwickelt. Ein Ende jedes Steigungskabels ist mit der Bodentur 7 fest verbunden, das andere ist frei. Da sich beide Steigungskabel an gegenüberliegenden Seiten in Eingriff mit dem Ritzel 55 befinden, werden sie durch Drehung des Ritzels 55 in entgegengesetzte Richtungen linear verschoben.

Die Fuhrungsrohre 56 sind elastisch verformbar, z. B. aus A- luminiumspritzguss geformt. Zumindest ein lasttragendes Fuh- rungsrohr 56 (d. h., ein Fuhrungsrohr 56, das einen Abschnitt eines Steigungskabels fuhrt, welcher mit der Bodentur 7 - direkt oder indirekt - fest verbunden ist; dadurch liegt an diesem Abschnitt des Steigungskabels eine Last an) liegt auf einer Auflage 57 auf, wobei die Auflagekraft von der Große der Last am Steigungskabel abhangt. In dieser Ausfuhrungsform ist für jedes ein lasttragendes Steigungskabel 58a fuhrende Fuhrungsrohr 56 eine solche Auflage 57 vorgesehen. Die Auflagen 57 befinden sich im wesentlichen am Rand der oberen Fla-

che 38 des Gehausekorpers 34, so dass die unter Last auslenkbare Lange - der "Arm" - des Fuhrungsrohrs 56 groß wird. Dadurch wird die Lastabhangigkeit der vom jeweiligen Fuhrungs- rohr 56 auf die Auflage 57 ausgeübten, im wesentlichen senk- rechten, Kraft möglichst groß ausgestaltet. Die Auflagekraft ist beispielsweise abhangig von der Beladung der Bodentur 7 oder einem Aufsetzen auf eine Unterlage oder einen Gegenstand. Durch Messen der Auflagekraft kann beispielsweise eine überlastung der Bodentur 7 oder ein Einklemmschutz realisiert werden.

Die Lange der Fuhrungsrohre 56 steht im konstruktiven Ermessen und kann vergleichsweise kurz sein (bevorzugt, da kostensparend) oder im geschlossenen Zustand bis zur Befestigung des Steigungskabels an der Bodentur 7 (bevorzugt, z. B. falls Schutz des Kabels bis zur Befestigung benotigt) reichen.

Um die Auflage der Steigungskabel zur Lastmessung zu verwenden, ist die Verwendung von Fuhrungsrohren 56 aus Gründen der Gleitung und des Abriebs vorteilhaft, aber nicht notwendig. Möglich ist es auch, die Steigungskabel - oder Kabel oder Seile allgemein - frei über geeignet positionierte (z. B. u- ber die Kante der Oberflache reichende) Auflagen zu fuhren. Die Auflagen sind dann gunstigerweise entsprechend ausge- fuhrt, z. B. aus einem geeigneten harten und / oder gleitfa- higen Material hergestellt, oberflachenbehandelt oder ober- flachenbeschichtet .

Die Fuhrung allgemeiner Antriebsseile, insbesondere von Steigkabeln, ist eine eigenständige erfinderische Idee, die eine einfache Fuhrung ermöglicht, so dass z. B. auf Umlenkrollen verzichtet werden kann. Dann können auch alternative Antriebe verwendet werden, wie beispielsweise solche mit An-

trieb einer Seiltrommel usw.; allerdings ist ein Linearantrieb aufgrund der etwas stärkeren Vorschubkraft vorteilhaft.

Fig. 8 zeigt zur genaueren Beschreibung des Antriebsprinzips in Draufsicht das Fuhrungsgehause 54 mit den daran anschließenden Fuhrungsrohren 56, die zwei getrennte Fuhrungskanale bilden, nämlich - in dieser Darstellung - einen oberen und einen unteren Fuhrungskanal . In jedem der Fuhrungskanale 54, 56 lauft ein Steigungskabel 58, typischerweise von einer Lan- ge im Bereich von einem Meter. Die Fuhrungskanale lenken die Steigungskabel 58 zu einer Aussparung im Fuhrungsgehause 54, durch das ein durch den Antriebsmotor angetriebenes Zahnrad bzw. Ritzel 55 hindurchgesteckt ist. Die Zahne des Ritzels 55 befinden sich im Eingriff mit dem Umwicklungsdraht des jewei- ligen Steigungskabels 58, welches aus Sicht des Ritzels 55 eine Art linearer Folge von Zahnen bildet.

Durch Drehung des Ritzels 55 mittels des Antriebsmotors - hier im Uhrzeigersinn durch die durchgehenden Pfeile darge- stellt - wird das obere Steigungskabel 58 linear von links nach rechts verschoben und das untere Kabel 58 wird in gleichem Maße von rechts nach links verschoben, wie durch die gestrichelten Pfeile angedeutet.

Da sich die Steigungskabel 58 in dauerndem Eingriff mit dem Ritzel 55 befinden und damit dauernd mit dem Antriebsmotor gekoppelt sind, kann man auch eine effektive Verriegelung der Bodentur in Offnungsrichtung erreichen, z. B. zum Schutz vor einem Offnen eines heissen Garraums, beispielsweise bei der Pyrolyse, oder bei eingeschalteter Kindersicherung. Bisher wird zur Turverriegelung eine mechanische Verriegelung verwendet, die abhangig von bestimmten Parametern wie einer Schwellwerttemperatur usw. die Tur typischerweise mittels ei-

nes Verriegelungshakens verschließt. Auf eine solche Verriegelung kann aber verzichtet werden, wenn der Antriebsmotor, beispielsweise nach Bezugszeichen 9 aus Fig. 7, das Ritzel 55 über ein selbsthemmendes Getriebe (nicht dargestellt) an- treibt. Ist der Antriebsmotor ausgeschaltet - was bevorzugt durch Stromabschaltung und Deaktivierung von Richtungsschaltern geschieht - müssen zur öffnung des Garraums, oder allgemein zur Bewegung der Bodentur, eine mechanische Kraft und eine Induktionskraft des Antriebsmotors überwunden werden. Die dazu angelegte Kraft muss um so großer sein, je großer die übersetzung des Getriebes ist. Für die gezeigte Ausfuhrungsform hat sich ein übersetzungsverhältnis im Bereich von 30:1 bis 60:1 als guter Kompromiss zwischen Selbsthemmung und Verfahrgeschwindigkeit erwiesen. Insbesondere ein Uberset- zungsverhaltnis im Bereich von. 40:1 bis 50:1, speziell von 45:1, ist geeignet. Bei eines übersetzung von 45 konnte die Bodentur bei einer Belastung von mehr als 20 kg nicht geöffnet werden.

Eine bevorzugte Ausfuhrungsform des Getriebes ist ein Schneckengetriebe .

Selbstverständlich ist das übersetzungsverhältnis nicht auf diesen Bereich beschrankt, sondern kann vom Fachmann bei- spielsweise an die Spezifikationen des verwendeten Antriebsmotors, die mechanische Reibung des Betatigungsmechanismus ' der Bodentur, die Art des Antriebs (Steigkabel, Seiltrommel usw.), das Gewicht und die Beladung der Bodentur u.v.m. ange- passt werden.

Die Fuhrungsrohre 56 liegen nebeneinander, nicht übereinander, um so gunstigerweise im wesentlichen gleiche Betriebsund Belastungsverhaltnisse (Lastverteilung, Auflagekrafte,

Reibung usw.) der Fuhrungsrohre 56 und / oder der Steigungskabel 58 zu erreichen.

Fig. 9 zeigt in Seitenansicht analog zu Fig. 4 eine Ansicht einer weiteren Ausfuhrungsform des Hocheinbau-Gargerats mit genauerer Beschreibung der Antriebseinrichtung aus den Fig. 7 und 8. Der Antriebsmotor 9, das Fuhrungsgehause 54, die Luftungseinrichtung 49 und die Elektronikbaugruppen 47 sind zur besseren Darstellung nicht eingezeichnet. Die andere Seite des Gargerats ist analog aufgebaut.

Gezeigt ist, dass die elastisch verformbaren Fuhrungsrohre 56, die oben auf der Auflage 57 aufliegen und dann nach unten gebogen sind. Aus den freien Offnungen der Fuhrungsrohre 56 treten die Steigungskabel 58 aus, nämlich ein lasttragender (d. h., die Bodentur 7 tragender) Abschnitt 58a eines Steigungskabels (rechts) , das über ein Befestigungselement 59 an einem unteren Laufer 60 einer Teleskopschiene 61 als Hubelement, und damit indirekt mit der Bodentur 7, fest verbunden ist. Das andere (linke) Steigungskabel 58 weist auf dieser Seite einen freien Abschnitt 58b auf. Auf der anderen Seite des Gargerats ist das jeweils andere Steigungskabel befestigt bzw. frei.

Der untere Laufer 60 ist vorderseitig in einer ersten Führungsschiene eines Schienengehauses 62 der Doppelteleskopstange 61 linear verschiebbar. In der anderen Führungsschiene des Schienengehauses 62 ist ein oberer Laufer 63 in gleicher Richtung linear verschiebbar, wobei beide Laufer 60,62 zu entgegengesetzten Seiten hin (hier: nach unten bzw. oben) ausziehbar sind. Der obere Laufer 63 ist am Geratekorpus, insbesondere an einem rückwärtigen Tragegestell, befestigt.

Durch Betätigung des Antriebsmotors werden die Steigungskabel 58, wie oben beschrieben, linear verschoben und heben die Bo- dentur 7 über den unteren Laufer 60 entsprechend an bzw. sen- ken sie ab. Beim Anheben bzw. Zufahren zieht dazu der Motor die Teleskopschiene 61 beidseitig zusammen.

Fig. 10 zeigt die Ausfuhrungsform des Gargerats nach Fig. 9 in Vorderansicht in Schnittdarstellung auf die Schnittebene IV-IV aus Fig. 9, wobei einige Elemente zur übersichtlicheren Darstellung nicht mehr gezeigt sind. Die unteren Laufer 60 sind deshalb nur ausschnittsweise gezeigt.

Man erkennt, dass die Steigungskabel 58 und die Fuhrungsrohre 56 an der Auflage 57 aus der Horizontalen in die Vertikale umgelenkt werden. Auf jede der Auflagen 57 wird somit durch den jeweiligen lasttragenden Abschnitt der Steigungskabel 58 über die elastisch verformbaren Fuhrungsrohre 56 eine (Umlenk-) Kraft aufgeubt, die im wesentlichen abhangig von der Last am lasttragenden Abschnitt des Steigungskabels 58 ist, einschließend des Gewichts der Bodentur 7 und ihrer Beladung.

Durch Messung der Umlenkkraft, insbesondere der jeweiligen Normalkraft an der entsprechenden Auflage 57, lassen sich beispielsweise eine überladung der Bodentur 7 oder ein Einklemmfall erkennen. Eine überladung der Bodentur 7 ist beispielsweise durch überschreiten eines bestimmten Lastschwellwerts messbar. Ein Einklemmfall in schließender Bewegungsrichtung der Boden- tur 7, also zumeist zwischen Bodentur 7 und Gehäuse 1, sowie in öffnender Richtung der Bodentur 7, also zumeist zwischen Bodentur 7 und Arbeitsplatte, kann beispielsweise erkannt werden, falls eine Differenz zwischen FnI und Fn2 großer wird

als ein bestimmter eingestellter Schwellwert. Alternativ können Zeitunterschiede bei der Entlastung zwischen beiden Seiten detektiert werden.

Da, wie bereits oben beschrieben, die Steigungskabel 56 vorzugsweise nebeneinander angeordnet sind, greift der Motor 9 gunstigerweise von oben oder unten in das Fuhrungsgehause 54 ein. Dazu ist ein Joch 64 vorgesehen, auf dessen Oberseite das Fuhrungsgehause 54, und damit auch die Fuhrungsrohre 56, befestigt ist. Das Joch 64 ist wiederum fest am Gargerat fixiert. Durch das Joch 64 kann der Motor 9 einfach an das Fuhrungsgehause 54 und damit an die Steigungskabel 58 angelenkt werden, indem der Motor auf der Unterseite des Jochs 64 (also der dem Fuhrungsgehause 54 gegenüberliegenden Seite) ange- bracht wird und eine Antriebswelle (nicht dargestellt), ggf. mit Ritzel, durch das Joch 64 gefuhrt wird. In dieser Ausfuhrungsform ist zwischen dem Joch 64 und dem Motor 9 das Getriebe 65 vorhanden; diese Anordnung ist besonders platzguns- tig. Das Joch 64 ermöglicht also eine besonders kompakte und stabile Antriebsanordnung. Das Joch 64 kann auch die Auflager 57 tragen.

Fig. 11 zeigt einen durch den gestrichelten Kreis in Fig. 10 angezeigten Ausschnitt in größerem Detail.

Hier bewegt die Auflage 57 eine Schaltfahne 66, die bei Entlastung einen Schalter 67 schaltet. In diesem Ausfuhrungsbeispiel kann nur ein Unter- bzw. überschreiten eines Lastschwellwertes erfasst werden. Mögliche Anwendungen, Ausges- taltungen und Messprinzipen sind dazu beispielsweise in DE 102 28 140 Al und DE 101 64 239 Al beschrieben.

Alternativ können andere, lastmessende Sensoren die auf die Auflage 57 wirkenden Kräfte, insbesondere, aber nicht nur, die Normalkraft Fn, messen. In diesen Fällen lassen sich weitere Auswertemöglichkeiten zur Detektion des Einklemmfalls nutzen, wie beispielsweise eine Geschwindigkeitsänderung der Last, die ggf. einen bestimmten Schwellwert überschreitet o- der von einem Sollwert (z. B. einer Verfahrgeschwindigkeit oder Geschwindigkeitsrampe) abweicht und dadurch den Einklemmfall anzeigt.

Fig. 12 zeigt die Befestigungselemente 59 aus den Fig. 9 und 10 als Schrägansicht auf Vorder- bzw. Rückseite in größerem Detail. Gezeigt ist, dass die endseitig an einem Steigungskabel 58 angebrachten Befestigungselemente 59 ein Langloch 68 aufweisen. Diese Langloch ist für das beschriebene Hocheinbau-Gargerät von besonderem Vorteil, weil so eine Verbindung von Gargerätekorpus bzw. dem daran angebrachten Antrieb und Bodentür besonders einfach und genau erreicht werden kann, insbesondere bei Verwendung eines Steigungskabels. Denn dann kann die Antriebseinheit einschließlich Motor, Getriebe, Führungsgehäuse, Führungsrohren und Steigungskabeln vormontiert werden, insbesondere unter Einsetzung der Steigungskabel. Die Lage der Steigungskabel in den Führungsrohren braucht dann nicht genau eingestellt zu werden, da nach Befestigung der Antriebseinheit am Gerät eine Passgenauigkeit der Steigungskabel, und damit der Bodentür in Bezug auf den Korpus, durch die Langlöcher 68 geschehen kann. Beispielsweise braucht erst nach Einstellung der richtigen Lage der Befestigungselemente 59 in Bezug auf die Bodentür eine durch das jeweilige Lang- loch 68 geführte Schraube festgezogen werden. In anderen Worten kann durch das Langloch 68 eine der Länge des Langlochs 68 ungefähr entsprechende Einsetzungstoleranz der Steigungskabel in ihren Führungsrohren bzw. relativ zum Ritzel ausge-

glichen werden. Dadurch ergibt sich ein vereinfachter Zusammenbau des Gargeräts und auch eine mögliche Nachjustage der Lage der Bodentür in Bezug auf den Korpus bzw. die Muffel.

Fig. 13 zeigt in Schrägansicht von vorne oben das Joch 64 aus Fig. 10. Das Joch weist mittig eine Durchführung 69 zur Verbindung des Motors bzw. des Getriebes mit dem Führungsgehäuse und damit den Steigungskabeln auf. Seitlich ist jeweils eine Aussparung 70 zur Durchführung von Befestigungselementen zur Befestigung des Jochs 64 am Gargerät vorhanden.

Fig. 14 zeigt in Frontalansicht das Joch 64 mit daran befestigtem Motor 9, Getriebe 65 und Führungsgehäuse 54. Vom Führungsgehäuse gehen die Führungsrohre 56 seitlich ab und wer- den in einem seitlichen Bereich nach unten gelenkt. Das Joch wird auf dem Gehäusekörper 34 (hier nur mit einem Auflageabschnitt gezeigt) abgestützt und befestigt. Dadurch sind auch die Führungsrohre 56 fest über das Führungsgehäuse angelenkt. Dies ergibt die gezeigte kompakte Anordnung mit hoher Stabi- lität.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Wand 3 Garraum

4 Sichtfenster

5 Muffel

6 Muffelöffnung

7 Bodentür 8 Arbeitsplatte

9 Antriebsmotor

10 Hubelement

11 Bedienelement

12 Bedienfeld 13 Steuerschaltung

14 Anzeigenelemente

15 Kochfeld

16 Kochstellenheizkörper

17 Kochstellenheizkörper 18 Flächenheizkörper

19 Glaskeramikplatte

20 Halterungsteil

21 Gargutträger

22 Oberhitzeheizkörper 23 Lüfter

24 Dichtung

25 Verfahrschaltfeld

25a Verfahrschalter nach oben

25b Verfahrschalter nach unten 26 Verfahrschaltfeld

26a Verfahrschalter nach oben

26b Verfahrschalter nach unten

27 Speichereinheit

28 Bestätigungstaste

29 Hauptschalter

30 Motorwelle

31 Hallelement 32 Meßaufnehmer

33 Endschalter

34 Gehäusekörper

35 Gehäuseabdeckung

36 Zwischenraum 37 untere Lüftungsöffnungen

38 obere Fläche des Gehäusekörpers (34)

39 obere Lüftungsöffnung

40 Zwischenraum

41 erstes (inneres) Sichtfenster 42 zweites (mittleres) Sichtfenster

43 drittes (äußeres) Sichtfenster

44 seitliche Zwischenräume

45 vorderer Zwischenraum

45a erster vorderer Zwischenraum 45b zweiter vorderer Zwischenraum

46 hinterer Zwischenraum

47 Elektrik- bzw. Elektronikbaugruppen

48 Antriebseinrichtung

49 Lüftungseinrichtung 50 Lüfter

51 Ansaugkanal

52 Abluftkanal

53 Luftauslass

54 Führungsgehäuse 55 Zahnrad

56 Führungsrohre

57 Auflage

58 Steigungskabel

58a lasttragender Abschnitt

58b freier Abschnitt

59 Steigungskabelbefestigung

60 unterer Läufer 61 Teleskopschiene

62 Schienengehäuse

63 oberer Läufer

64 Joch

65 Getriebe 66 Schalter

67 Schaltfahne

68 Langloch

69 Jochdurchführung

70 Jochbefestigungsaussparung Fn Normalkraft

FnI Normalkraft

Fn2 Normalkraft

PO Nullposition

Pl Zwischenposition P2 Zwischenposition

PZ Endposition