Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
COOLING DEVICE FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/106119
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooling device for a vehicle, comprising a cooling circuit (3) having a refrigerant circulating therein, the cooling circuit (3) having a compressor (25) for compressing the refrigerant and having, downstream of the compressor, a condenser (27) for condensing the refrigerant, downstream of which condenser two evaporators (11, 31) are located, the two evaporators (11, 31) being coupled to an ejector (17). In a cooling device which extends the operating window of the ejector by a large number of operating points, the evaporators (11, 31), which branch downstream of the condenser (27) in the flow direction of the refrigerant, are each positioned in a refrigerant branch (5, 7), the first evaporator (11) providing an ejector (17) motive stream and the second evaporator (31) providing an ejector (17) suction stream, which streams, coupled by the ejector (17), lead downstream to the compressor (25), the ejector (17) having an adjustable bypass (33) for adjusting the motive stream of the ejector (17).

Inventors:
HÜBEL JOHANNES (DE)
GAERTNER JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/077724
Publication Date:
May 27, 2022
Filing Date:
October 07, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MERCEDES BENZ GROUP AG (DE)
International Classes:
B60H1/32; B60H1/00; B60L1/02; B60L58/26; F25B5/02; F25B5/04; F25B6/04; F25B25/00; H01M10/613; H01M10/625; H01M10/66
Foreign References:
JP2010042698A2010-02-25
KR20170127351A2017-11-21
JP2016061472A2016-04-25
DE102016010073A12018-02-22
Attorney, Agent or Firm:
LEDERER, Elisabeth (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche Kühleinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältekreislauf (3) mit einem in diesem zirkulierenden Kältemittel, wobei der Kältekreislauf (3) einen Verdichter (25) zum Verdichten des Kältemittels und einen diesem nachgeordneten Kondensator (27) zum Kondensieren des Kältemittels aufweist, dem zwei Verdampfer (11 , 31) nachgeordnet sind, wobei die beiden Verdampfer (11 , 31) mit einem Ejektor (17) gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdampfer (11 , 31) in je einem Kältemittelzweig (5, 7), welche sich in Strömungsrichtung des Kältemittels hinter dem Kondensator (27) verzweigen, positioniert sind, wobei der erste Verdampfer (11) einen Treibstrom des Ejektors (17) und der zweite Verdampfer (31) einen Saugstrom des Ejektor (17) bereitstellen, die durch den Ejektor (17) gekoppelt stromabwärts an den Verdichter (25) führen, wobei der Ejektor (17) einen verstellbaren Bypass (33) zur Anpassung des Treibstroms des Ejektors (17) aufweist. Kühleinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (33) ein regelbares Ventil (35) umfasst. Kühleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verdampfer (11) zur Kühlung eines Elektroaggregats (15) des Fahrzeuges mit diesem in einer Wirkverbindung steht. Kühleinrichtung nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass 7 der zweite Verdampfer (31) zur Kühlung eines Fahrzeuginnenraumes mit diesem in einer Wirkverbindung steht. Kühleinrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Kältemittelzweig (5) stromauf des ersten Verdampfers (11) eine erste Expansionseinrichtung (9) zum Expandieren des Kältemittels angeordnet ist. Kühleinrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zweiten Kältemittelzweig (7) stromauf des zweiten Verdampfers (31) eine zweite Expansionseinrichtung (29) zum Expandieren des Kältemittels angeordnet ist. Kühleinrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug einen elektrischen Antrieb aufweist, wobei der erste Verdampfer

(11) mit einer Traktionsbatterie (15) des elektrischen Antriebs zu deren Kühlung wirkverbunden ist.

Description:
Kühleinrichtung für ein Fahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Kältekreislauf mit einem in diesem zirkulierenden Kältemittel, wobei der Kältekreislauf einen Verdichter zum Verdichten des Kältemittels und einen diesem nachgeordneten Kondensator zum Kondensieren des Kältemittels aufweist, dem zwei Verdampfer nachgeordnet sind, wobei die beiden Verdampfer mit einem Ejektor gekoppelt sind.

Aus der DE 10 2016 010 073 A1 ist eine Kühleinrichtung für ein Kraftfahrzeug bekannt, welche einen von einem Kältemittel durchströmbaren Kältemittelkreislauf aufweist, in welchem wenigstens ein Ejektor angeordnet ist, dem das Kältemittel über einen ersten Eingang und einen zweiten Eingang zuführbar ist. Der Kältemittelkreislauf weist einen ersten Kältemittelzweig auf, in welchem der Ejektor und stromab des Ejektors ein Kühlelement zum Kühlen eines Energiespeichers des Kraftfahrzeuges angeordnet sind. In einem zweiten Kältemittelzweig sind der Ejektor und stromauf des Ejektors ein Verdampfer angeordnet, wobei dem Ejektor über den ersten Eingang das Kältemittel aus dem ersten Kühlmittelzweig als Treibmedium und über den zweiten Eingang das Kältemittel des zweiten Kältemittels als Saugmedium zuführbar sind. Durch die feste Geometrie des ein statisches Bauteil bildenden Ejektors, insbesondere dessen Treibdüse, sind die Durchflussmenge sowie der Treibdruck des Ejektors festgelegt. Bei einem Einsatz des Ejektors in einer Anwendung mit vielen unterschiedlichen Lastpunkten, wie beispielsweise einer Klimaanlage eines Fahrzeuges, führt diese feste Geometrie zur Einschränkung eines Betriebsfensters des Ejektors und damit der gesamten Kühleinrichtung.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kühleinrichtung für ein Fahrzeug anzugeben, mit welcher das Betriebsfenster des Ejektors um eine Vielzahl von Betriebspunkten erweitert wird. Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Weitere Merkmale, Anwendungsmöglichkeiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, sowie der Erläuterung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, die in den Figuren dargestellt sind.

Die Aufgabe ist mit einer Kühleinrichtung dadurch gelöst, dass die Verdampfer in je einem Kältemittelzweig, welche sich in Strömungsrichtung des Kältemittels hinter dem Kondensator verzweigen, positioniert sind, wobei der erste Verdampfer einen Treibstrom des Ejektors und der zweite Verdampfer einen Saugstrom des Ejektor bereitstellen, die durch den Ejektor gekoppelt stromabwärts an den Verdichter führen, wobei der Ejektor einen verstellbaren Bypass zur Anpassung des Treibstroms des Ejektors aufweist. Dies hat den Vorteil, dass ein durch eine Ejektordüse strömender Massenstrom des Kältemittels und ein Druck in der Ejektordüse über den Bypass geregelt werden kann. Dadurch arbeitet der Ejektor sowohl bei geringen als auch bei höheren Treibmassenströmen. Somit wird der Betriebsbereich des Ejektors erweitert, was zu einer Steigerung der Kälteleistung der Kühleinrichtung führt.

Vorteilhafterweise umfasst der Bypass ein regelbares Ventil. Durch die Verwendung des Ventils wird mit einem konstruktiv einfachen und kostengünstigen Bauteil ein Teil des Teilmassenstrom des Kältemittels am Ejektor vorbei geleitet, wodurch ein Druck im ersten Verdampfer geregelt wird und die maximal mögliche Kühlleistung erhöht wird. Der Ejektor kann aber auch auf Betriebspunkte mit geringeren Treibmassenströmen ausgelegt werden.

In einer Ausgestaltung steht der erste Verdampfer zur Kühlung eines Elektroaggregats des Fahrzeuges mit diesem in einer Wirkverbindung. Die Anwendung für Elektroaggregate ermöglich eine direkte Reaktion auf unterschiedliche Anforderungen der zu kühlenden Komponente.

In einer Variante steht der zweite Verdampfer zur Kühlung eines Fahrzeuginnenraumes mit diesem in einer Wirkverbindung. Dabei kann gleichzeitig mit der Kühlung eines Elektroaggregates auch der Innenraum des Fahrzeuges zuverlässig an die gewünschten Temperaturen angepasst werden.

In einer Variante ist in dem ersten Kältemittelzweig stromauf des ersten Verdampfers eine erste Expansionseinrichtung zum Expandieren des Kältemittels angeordnet. Das Expansionsventil reguliert den Druck des Kältemittels im ersten Kältemittelzweig für einen kontrollierten Zufluss zum ersten Verdampfer.

In einer Ausführungsform ist in dem zweiten Kältemittelzweig stromauf des zweiten Verdampfers eine zweite Expansionseinrichtung zum Expandieren des Kältemittels angeordnet. Dieses Expansionsventil reguliert den Druck des Kältemittels im zweiten Kühlmittelzweig für einen kontrollierten Zufluss zum zweiten Verdampfer.

Es ist von Vorteil, wenn das Fahrzeug einen elektrischen Antrieb aufweist, wobei der erste Verdampfer mit einer Traktionsbatterie des elektrischen Antriebs zu deren Kühlung wirkverbunden ist. Der Einsatz des regelbaren Ejektors ermöglicht eine Implementierung unterschiedlicher Verdampfungsdruckniveaus in den Verdampfern des Kältekreislaufes.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnung - zumindest ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Beschriebene und/oder bildlich dargestellte Merkmale können für sich oder in beliebiger, sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung bilden, gegebenenfalls auch unabhängig von den Ansprüchen, und können insbesondere zusätzlich auch Gegenstand einer oder mehrerer separater Anmeldung/en sein. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsgleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Kühleinrichtung.

In Fig. 1 ist eine Kühleinrichtung dargestellt, wie sie in elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, wie Elektro- oder Hybridfahrzeugen, eingesetzt werden kann. Die Kühleinrichtung 1 weist einen Kältekreislauf 3 auf, der von einem Kältemittel durchflossen ist und umfasst zwei von dem Kältemittel durchströmbare Kältemittelzweige 5, 7. In dem ersten Kältemittelzweig 5 ist ein erstes Expansionsventil 9 stromaufwärts zu einem ersten Verdampfer 11 angeordnet. Der erste Verdampfer 11 ist Bestandteil eines Kühlkreislaufes 13 in welchem eine Energie für einen Elektromotor bereitstellende Traktionsbatterie 15 angeordnet ist, welche vom ersten Verdampfer 11 gekühlt wird.

Stromabwärts des ersten Verdampfers 11 ist ein Ejektor 17 mit einem ersten Eingang 19 und einem zweiten Eingang 21 zur Zuführung des Kältemittels angeordnet. Ein Ausgang 23 des Ejektors 17 führt das Kältemittel auf ein stromabwärts zum Ejektor 17 angeordneten Verdichter 25, welcher das ihm zugeführte Kältemittel verdichtet. Das verdichtete Kältemittel wird mit Hilfe des dem Verdichter 25 in Strömungsrichtung des Kältemittels nach geordneten Kondensator 27 verflüssigt, wobei die dabei entstehende Wärme an die Umgebung des Fahrzeuges abgegeben wird. Dem Kältekreislauf 3 folgend, wird das verflüssigte Kältemittel wieder den beiden Kältemittelzweigen 5, 7 zugeführt.

Im zweitem Kältemittelzweig 7 ist ein zweites Expansionsventil 29 stromaufwärts zu einem, mit einem Innenraum des Fahrzeuges in einer Wärmeverbindung stehenden zweiten Verdampfer 31 positioniert, welcher stromabwärts mit dem zweiten Eingang 21 des Ejektors 17 verbunden ist. An den ersten Eingang 19 des Ejektors 17 ist der Ausgang des erstem Verdampfers 11 geführt. Dem Ejektor 17 ist ein Bypass 33 ausgeführt, über weichen ein Teil des Teilmassenstrom des durch den ersten Kältemittelzweig 5 strömenden Kältemittels geführt wird. In dem Bypass 33 ist ein regelbares Ventil 35 zur Einstellung des Teilmassenstroms des Kältemittels angeordnet.

Im Weiteren soll unter einem Ejektor 17 eine Art Strahlpumpe verstanden werden, die nach dem Venturi-Prinzip arbeitet. Der Ejektor 17 weist mindestens eine nach dem Venturi-Prinzip arbeitende Düse auf. Über den ersten Eingang 19 wird dem Elektor 17 ein von dem ersten Kältemittelzweig 5 bereitgestelltes Treibmedium zugeführt, welches genutzt wird, um über den zweiten Eingang 21 ein Saugmedium, welches von dem zweiten Kältemittelzweig 7 bereitgestellt wird, anzusaugen. Dabei ist der zweite Eingang 21 einer Querschnittverjüngung des Ejektors 17 zugeordnet, hinter dem sich das Treibmedium und das Saugmedium vereinen und in dem Ausgang 23 miteinander vermischt werden und mit einem Druck p3 aus dem Ejektor 17 abgeführt werden.

Am Ausgang des Kondensators 27 weist das Kältemittel einen Druck p1 auf. Das in den beiden Kältemittelzweigen 5, 7 aufgeteilte Kältemittel weist unterschiedliche Drücke auf. Der Druck p2 des im zweiten Kältemittelzweig 7 angeordneten zweiten Verdampfers 13 bleibt immer konstant. Der Druck im ersten Verdampfer 11 ist abhängig von der Massenstromverteilung in den beiden Verdampfersträngen. Die Wärmeübertragung im ersten Verdampfer 11 wird maßgeblich durch diesen Druck beeinflusst. Die statische Ejektordüse ist auf einen Betriebspunkt ausgelegt. Bei einem höheren Teilmassenstrom durch den ersten Kältemittelzweig steigt der Druck im ersten Verdampfer 11. Daher muss in einem solchen Betriebspunkt der Verdichter 25 zurückgeregelt werden, um die maximale Temperatur des Kältemittels für eine ausreichende Wärmeübertragung im ersten Verdampfer 11 nicht zu überschreiten. Dadurch wird die maximale Leistungsfähigkeit des Kältekreislaufes 3 begrenzt. Durch das regelbare Ventil 35 des Bypass 33 kann ein Teilmassenstrom an dem Ejektor 17 vorbeigeleitet werden, wodurch der Druck im ersten Verdampfer 11 reguliert wird und die maximal mögliche Kälteleistung erhöht wird. Zusätzlich kann der Ejektor 17 damit auf Betriebspunkte mit geringeren Treibmassenströmen ausgelegt werden. Damit arbeitet der Ejektor 17 sowohl bei geringeren als auch bei höheren Massenströmen, im Vergleich zu einem System ohne Bypass, im optimalen Betriebsfenster. Dadurch wird der Bereich der Lastpunkte, in denen eine Steigerung der Kälteleistung erreicht wird, wesentlich vergrößert.